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Tesla Gigafactory plant in Berlin

Tesla-Chef Elon Musk kündigte an eine Fabrik für den europäischen Markt in Deutschland platzieren zu wollen. Laut dem Tagesspiegel handelt es sich um die Region Grüneheide des Landkreises Oder-Spree südöstlich von Berlin. Folglich entsteht für bis zu 7000 Menschen eine neue Arbeit, die Akkus als auch die Fahrzeugmodelle Model 3 und Model Y produzieren.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietamar Woidke (SPD) begrüßt den Entschluss von Tesla. Der angestrebte Klimaschutz durch erneuerbare Energien, die Anbindung zum BER, die Metropolregion mit Berlin, der ausreichende Platz und die vielen Wissenschafts- oder Forschungseinrichtungen hatten einen positiven Einfluss auf Musks Entscheidungsfindung. Tesla ist nicht nur als Automobilhersteller zu betrachten, sondern auch aktiv in der Softwareentwicklung, Forschung und Innovation. Daher ist ein Entwicklungs- und Designzentrum denkbar.

Sämtliche Berichte über die EU und ihre Mitgliedsstaaten sind im Archiv » EU hinterlegt.

GroKo einigte sich auf Grundrente


Auch wenn sich die Große Koalition schlussendlich auf eine Grundrente einigen konnte, so blieb man vor Kritik der FDP und der Linkspartei, aber auch aus den eigenen Reihen nicht verschont. Ab Januar 2020 können Geringverdiener mit einem Aufschlag zur Rente rechnen, sofern sie mindestens 35 Beitragsjahre vorzuweisen haben. Die Einkommensgrenze für einen alleinstehenden Erwachsenen liegt bei 1250€; für Paare sind es schon 1950€. Die Einkommensprüfung wird von der Deutschen Rentenversicherung in Zusammenarbeit mit den Finanzämtern koordiniert. CSU-Chef Söder meint, dass sich die Kosten auf unter zwei Milliarden Euro belaufen. Zur Finanzierung trägt die geplante Transaktionssteuer sowie das Bundesarbeitsministerium bei. In Deutschland gelten ein Fünftel aller Rentnerhaushalte als armutsgefährdet, weil ihnen unter 1000€/ Monat zur Verfügung stehen.

Zusätzliche Debatten in der Politik sind für Dich in der Kategorie » Politik gebündelt.

Masern-Impfung wird zur Pflicht


Masern können zu schweren Gehirnentzündungen oder sogar dem Tod führen. Umso verständlicher ist Spahns (CDU) Aussage, dass Masernschutz dem Kinderschutz diene. Über 450 seiner Abgeordneten-Kollegen folgten dem Bundesgesundheitsminister, rund 90 stimmten gegen das Gesetz und 105 standen dem Entwurf neutral gegenüber. Nun ist eine Masern-Impf-Pflicht für Kinder und das Personal von Kindertagesstätten und Schulen vorgesehen. Auch Tagesmütter und Bewohner sowie Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften oder Gesundheitseinrichtungen müssen die Impfungen vorweisen. Andernfalls droht der Ausschluss oder Bußgelder bis zu 2500€ für die Eltern oder Einrichtungen. Die Möglichkeiten werden durch die Schulpflicht teilweise eingeschränkt. Obwohl die Masern-Impfung nicht aufgefrischt werden muss, erfolgen zwei Impfungen zwischen dem ersten und zweiten Lebensjahr. Die zweite Impfung ist demnach keine Auffrischung, sondern eine Wiederholung für den Fall, dass die erste nicht anschlug. Bis zur Herdenimmunität, die bei 95% beginnt fehlen noch drei Prozent. Kleinkinder bis zum ersten Geburtstag oder Menschen, die die Impfung nicht vertragen sind dadurch auch geschützt.

Alle deutschlandweite Themen haben wir für dich in der Kategorie » DE zusammengefasst.

Bundeslagebild Cybercrime


Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte seine Studie "Bundeslagebild Cybercrime 2018". Die Daten stammen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Deutschland ist durch seinen hohen Entwicklungsstand und Know-How ein attraktives Ziel für Hacker-Angriffe geworden. Bei der Befragung von 300 Führungskräften aus Klein- und Mittelständischen Unternehmen gaben 30% an, bereits einen wirtschaftlichen Schaden durch Angriffe auf IT-Systeme erlitten zu haben. Das BKA registrierte im letzten Jahr über 87Tsd Fälle von Cyberkriminalität; im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg von 1,3%. In fast 3/4 der Fälle handelt es sich um Computerbetrug. Die Studie kommt zu dem Fazit, dass der Trend zum Diebstahl digitaler Identitäten ansteigen wird. Bei DDos-Angriffen steigt die Quantität, aber auch die Qualität. Der Erfolg von Phishing-Mails ist nur noch halb so groß, wie im Vergleichsjahr 2017. Der offizielle Gesamtschaden durch Computerbetrug und missbräuchliche Nutzung von Telekommunikationsdiensten mindert sich um 10Mio.€ auf 61,4Mio.€. Die Privatwirtschaft geht von 100Mio.€ Verlust aus.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Stromanbieter ziehen Stromkosten an


Laut den Vergleichsportalen Verivox und Check24 werden die Stromkosten von 170 Versorgern zum ersten Januar steigen. Verivox sagt einen durchschnittlichen Anstieg von 5,4% voraus. Bei einem Haushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden resultiert das in einer 64€ höheren Stromrechnung. Check24 zählt seit August nur Preiserhöhungen, aber keine einzige Senkung. Ihren Schätzungen zufolge ist bei 5000kWh 82€ mehr zu zahlen. Die Frist zur Ankündigung von Preisänderungen endet am Mittwoch (22.). Als Grund nennen die Versorger gestiegene Netzgebühren und EEG-Umlagen. Mit dem erneuerbare Energien Gesetz wird der Ausbau von jenen Energien gefördert. Die Umlage steigt um 5% auf 7ct/ kWh; das macht rund 22% des Strompreises aus. Energieexperte der Verbraucherzentrale NRW Udo Sieverding zeigt sich besorgt, denn "steigende Strompreise sind im Hinblick auf Klimaschutz ein [...] falsches Signal".

Alle lokale Themen - auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales vor.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Soli teilweise abgeschafft: Nun eine Reichensteuer

Der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) wurde im Rahmen der Wiedervereinigung im Jahre 1991 eingeführt, um die ostdeutschen Bundesländer finanziell zu unterstützen - dennoch zahlen alle Bürger der Bundesrepublik die Abgabe. Sie beläuft sich auf 5,5% der Körperschaft- oder Einkommenssteuer. Allein im Haushaltsjahr 2018 beträgt die Summe 18,9Mrd Euro.


Zum Ende diesen Jahres läuft der Solidarpakt aus, weshalb Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Entwurf zur Teilabschaffung vom Soli ab 2021 formulierte. Das Bundeskabinett stimmte dem zu. Bis auf ledige Arbeitnehmer mit einem Bruttojahreslohn von über 74Tsd Euro vor Abzug weiterer Steuern - für Familien gelten höhere Grenzen - steht einem demnächst mehr Geld zur Verfügung. Innerhalb der CDU kam Kritik auf, dass der Soli nicht gänzlich entfällt. Bundeswirtschaftsminister Altmeier rät zu einer Abschaffung in Etappen bis 2026.

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Mietpreisbremse verlängert


Weil sie sonst in Kürze ausgelaufen wäre, einigte sich die große Koalition bei Änderungen der Mietpreisbremse, Änderungen des Mietrechts im Allgemeinen, sowie zu mehr bezahlbarem Wohnraum. Bis vorerst 2025 können sich Mieter zu viel gezahltes Geld der letzten 30 Monate ab Vertragsbeginn rückerstatten lassen. Auf der anderen Seite steigt das Risiko für Vermieter. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist eine Preisobergrenze von 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete bei Neuverträgen vorgesehen. Dafür schließen sich die Bundesländer mit ihren Kommunen zusammen, um Gebiete mit Wohnungsknappheit zu bestimmen. Daraufhin bedarf es einer guten Begründung. Die SPD versuchte den Schritt abzuschaffen, doch es gelang ihr nicht. Der Betrachtungszeitraum erweiterte sich von vier auf den geschlossenen Mietverträgen der letzten sechs Jahre. Man erhofft sich einen Preisdämpfer. Die Maklerprovision wird zukünftig zu gleichen Teilen auf Käufer und Verkäufer verteilt. Die Grünen wünschen sich eine "Wohnungsgarantie" und einen Zuwachs von 100Tsd bezahlbaren Wohnungen pro Jahr.

Katastrophenschutzübung des THW in Limburg


Nahe Limburg schlug am Freitagnachmittag ein Meteorit ein. Folglich kommt es zum Chaos durch Druckwellen, Erdrutsche, Brände und Hochwasser. Die Trink- und Löschwasserversorgung bricht zusammen - um genau zu sein, die ganze Infrastruktur, die wieder aufgebaut werden muss. Es gibt Tote, Verschüttete und Verletzte. Doch keine Panik! Anhand diesem Szenario können die 600 Einsatzkräfte aus 36 Ortsverbänden des THW in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Rettungsdiensten alles, was man zu bieten habe, üben. So der Leiter der THW-Regionalstelle Gießen Stefan Thies. Auch erlaubt die Aktion die Erprobung vom Sicherstellen kosmischer Trümmer. Behörden und Firmen unterstützen das ein Jahr lang geplante Ereignis. Am Sonntag ging es nach zwei Tagen zu Ende.

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Lambrecht gegen Wirtschaftskriminalität


Der Gammelfleisch-Skandal, Anlagebetrug oder Umweltstraftaten: das sind nur ein paar, um Beispiele für Wirtschaftskriminalität zu nennen. Unabhängig von der Größe und dem jährlichen Umsatz des Unternehmens war eine maximale Geldstrafe iHv. zehn Millionen Euro vorgeschrieben. Justiz- und Verbraucherschutzministerin Lambrecht möchte die Grenze für Konzerne ab einem jährlichen Umsatz von 100Mio. Euro auf bis zu 10% dieses Umsatzes anheben. So hinterlässt die illegale Handlung eine spürbare Strafe im Vermögen. Mit dem Gewinn durch den Betrug werden Verbraucher entschädigt. Allerdings gibt es die Möglichkeit, die Sanktion auf Bewährung zu stellen. Schafft man es dem Gericht zu versichern, dass zukünftig strenge Vorkehrungen gegen weiteren Betrug getroffen werden, so werden Bußgelder vorerst nicht verhängt. Die FDP fürchtet, dass Unternehmen das Land verlassen, wodurch mehr Schaden entstehe. Statt einer bisherigen Ermessensentscheidung werden nach den Plänen schon bei einem Anfangsverdacht die Ermittlungen eingeleitet.

gamescom mit Besucherrekord


Die gamescom - veranstaltet von der Koelnmesse und dem game-Verband der deutschen Games- Branche e.V. - ist das weltweit größte Event für Computer- und Videospiele. Es reisen jährlich hunderttausende Besucher aus über 100 Ländern an. Weil es für die Branche üblich ist, dürfen Livestreams über digitale Kanäle vom Event für Millionen von Zuschauern nicht fehlen. Neben den neusten Spielen trifft man auf unzählige Cosplayer in ihren aufwendigen Kostümen oder seine Stars aus dem Webvideobereich. Die Videodays, die häufig zeitgleich zur gamescom stattfand, wurde eingestellt. Am Dienstag (20.) war nur Fachbesuchern der Zutritt gewährt, einen Tag später für alle. Das Event schon am Samstag mit einem Besucherrekord von 373.000 Menschen.

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