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Nagasaki-Gedenktag

Als am Freitag (09.) vor 74 Jahren US-Soldaten die Atombombe "Fat Man" über der japanischen Stadt Nagasaki abwarfen, waren 75.000 verletzte Menschen und ähnlich viele Tote die Folge. Bürgermeister Taue ruft die rechtskonservative Regierung des Landes auf dem US-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Am Vortag forderte Hiroshimas Bürgermeister das gleiche.

Japan fühlt sich durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm bedroht, doch steht mittlerweile unter dem atomaren Schutzschild der USA. Trotz der tragischen Geschichte als weltweit ersten von einer Atombombe verwüsteten Städten stehen Nagasaki und Hiroshima als Symbol für den Frieden.

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Fleisch-Steuer für Deutschland


Durch eine Extra-Abgabe auf Fleisch (kurzgesagt: Fleisch-Steuer) werden Verbraucher einen Teil der Kosten zum Umbau der Ställe für eine bessere Tierhaltung tragen. Die SPD reagiert positiv auf den Vorschlag, doch möchte stattdessen die Mehrwertsteuer auf 19% anhaben. Bislang zählt Fleisch, wie Brot, Butter & Milch zu den Grundnahrungsmitteln, wodurch ein ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent erhoben wird. Im Gegensatz dazu werden diverse Damenhygieneartikel als Luxusgüter behandelt. Die AfD warnt vor dem Verlust gewohnter Lebensqualität, indem auf den Sonntagsbraten oder die Grillwurst verzichtet werden muss. Die Grünen plädieren für verschärfte Haltungsregeln und eine Verteilung von Fördergeldern auf nachhaltige Betriebe. Einnahmen aus der MwSt. sind nicht zweckgebunden. Darüber hinaus könnten die Pläne der Bundesregierung in Konflikt mit der gemeinsamen Agrarpolitik der EU stehen.

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Verbindliche Sprachtests vor Einschulung


Ein Gespräch zwischen Unionsfraktionsvize Linnemann mit der Rheinischen-Post sorgte für reichlich Diskussionen; von Grundschulverbot ist die Rede. Laut ihm ist ein Kind, das kaum deutsch spricht oder versteht nicht bereit für die Grundschule. Zu seinen Vorschlägen gehört eine Vorschulpflicht oder als letztes Mittel eine spätere Einschulung. Für CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak weisen nicht nur Kinder mit ausländischen Wurzeln Sprachprobleme auf. Ohne gute Sprachkenntnisse wird einem der Zugang zu guter Bildung verwährt. Wie er auf Twitter schrieb, lasse man die Grundschulen in dieser Hinsicht im Stich - zum Nachteil des Klassenverbands. Unterstützung kommt vom Deutschen Lehrerverband, der bemängelt, dass schon gegenwärtig rund ein Fünftel der Erstklässler dem Unterricht nicht folgen können. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst spricht von Ausgrenzung. Kultusministerin Eisenmann möchte Kinder motivieren und zum Lernen anregen.

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Mit härteren Strafen gegen Seenotrettung


Beim unerlaubten Eindringen in italienische Hoheitsgewässer ist künftig mit Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro zu rechnen. Zusätzlich darf das Schiff beschlagnahmt werden, denn der Senat billigte den Gesetzesvorschlag. Die Grundlage bildet eine Notverordnung, die mit dem 13. August ihre Gültigkeit verliert. Es waren Geldstrafen zwischen zehn bis 50.000 Euro vorgesehen. Um den Prozess zu beschleunigen, stellte die Regierung die Vertrauensfrage, wodurch man keine Änderungen an dem von der Abgeordnetenkammer abgenickten Entwurf vornahm.

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Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!


Dass Aufnahmen der Sprachassistenten von Amazon, Google & Apple ausgewertet werden, sollte die wenigsten überraschen. Dass Menschen die Gespräche ebenso zu Ohren bekommen, war den meisten Nutzern bis vor kurzer Zeit weitestgehend unbekannt. Bei Amazon arbeitet man teilweise im Home-Office, doch betont das Unternehmen, dass niemals an öffentlichen oder nicht-autorisierten Orten gearbeitet werden dürfe. In der Alexa-App wurden die Datenschutzeinstellungen um einen Punkt ergänzt, der es seinem Anwender freistellt, ob man Daten ausgewertet haben möchte. Bei aktiviertem Software-Schalter muss mit einem eingeschränkten Funktionsumfang gerechnet werden. Anfang Juli stoppte Google weltweit die Auswertung von Menschen, Apple schloss sich dem ein Monat später an. Das Unternehmen versucht sich nachträglich mit Hilfe neuer Versionen ihres Betriebssystems die Erlaubnis einzuholen. Vetraut man den Angaben der Konzerne, so dienen zwischen 0,2 bis ein Prozent der Konversationen zur Verbesserung der Software.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.


Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer


Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer


Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin


Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?


Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung


Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei


Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER