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Fracking-Stopp in Groß-Britannien

Die oppositionelle Labour Partei sagte, dass wenn sie gewählt werde, man ein Verbot für Fracking durchsetze. Doch nun ist ihnen die konservative Regierung zuvorgekommen. Denn seit Samstag (02.) gibt es von der Regierung ein Moratorium für Fracking, das mit bisher keiner zeitlichen Begrenzung zu betrachten ist. Solange es "keine neuen überzeugenden Beweise" für die Unbedenklichkeit von Fracking gebe, werde die britische Regierung keine neuen Fracking-Projekte bewilligen.

Da Moratorium für die meisten kein alltägliches Wort ist; hier nochmal eine kurze Erklärung: Ein Moratorium ist eine Art Pause oder ein Aufschub, der in diesem Fall gesetzlich angeordnet ist. Es kann aber auch vertraglich sein. Im aktuellen Fall gilt es mit sofortiger Wirkung und muss von allen eingehalten werden. Die Anordnung kam von der britischen Umweltministerin Andrea Leadsom. Sie hat nach eigener Aussage die Entscheidung auf Grund eines Berichts der Öl- und Gas-Aufsichtsbehörde (OGA) gefällt, welche seismische Aktivitäten nahe dem Frackinggebiet Blackpool, bei Lancashire gemessen hatte. Es sollen Erdbeben mit einer stärke von 2,9 auf der Richterskala gewesen sein. Leadsom fügte hinzu: "Nach der Prüfung des OGA-Berichts(...) ist klar, dass wir weitere inakzeptable Konsequenzen für die örtliche Bevölkerung nicht ausschließen können."


Bei der "hydraulic fracturing" Methode, welche kurz Fracking heißt, wird erst das Gestein gesprengt und folglich unter hohem Druck ein Gemisch aus Sand, Wasser und Chemikalien eingeleitet. Durch die Risse steigt das Gas nach oben. Doch die Kritik lautet, dass nur ungefähr die Hälfte der Flüssigkeit wieder hochgepumpt wird. Außerdem kann durch ein altes oder poröses Rohr Flüssigkeit entweichen und das Grundwasser verschmutzen, denn Stoffe wie das krebserregende Benzol sind darin enthalten. Schätzungsweise sollen 90 Billionen Kubikmeter Erdgas dort unten lagern; umgerechnet 24 Billionen Schwimmbäder. Damit könnte Großbritannien seinen Gasbedarf für mehr als tausend Jahre decken.

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Nach Jubiläum des Internets schafft Russland sein eigenes WWW


Heute wurde in einer Lesung für ein neues Gesetz gestimmt. Es sieht vor, dass das russische Kommunikationsministerium mit der Aufsichtsbehörde Roskomnadzor Richtlinien für ein neue digitale Infrastruktur erarbeitet. So ist es nun in Kraft treten. Putin sprach bereits im Mai bei der Unterzeichnung von "nationaler Sicherheit". Es soll noch mehr zensiert werden als jetzt, wie bspw. die Internetseite des Kremlgegners Michail Chodorkowski, welche in Russland nicht aufrufbar ist. Kritik hagelt es auch bei der schwammigen Formulierung, die es erlaubt Nachrichten zu blockieren, aber auch das gesamte Internet abzuschalten.


Menschenrechtler reden von einer möglichen Massenüberwachung. Denn es soll realisierbar sein das russische Netzwerk vom Rest der Welt abzukoppeln. So besagt dieses Gesetz ebenfalls, dass die Regierung die Daten zentral kontrollieren können muss. Russland wird darauf hingewiesen die Meinungsfreiheit zu achten, welche Russland bei der Europäischen Menschenrechtskonvention unterschrieb. Es soll nur eine Reserve-Struktur geschaffen werden, mit mehr Sicherheit, behauptete der Chef des Ausschusses für Informationspolitik in der russischen Staatsduma, Leonid Lewin. Das autonome Netz werde auch nur im Fall einer Bedrohung von außen genutzt. "Was sind das für Dinger? Wer hat sie gesehen? Was wird es kosten? Unbekannt!", das fragte der Oppositionspolitiker Sergej Iwanow. Ihm wurde geantwortet, dass man mit 20 Milliarden Rubel rechnet; ca. 280 Millionen Euro. Demnächst sollen erstmal Tests durchgeführt werden, ob die Idee umsetzbar ist. Da es vom Gesetz her Pflicht ist mitzumachen, bleibt den Providern keine andere Wahl.

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Merkel in Indien


Während dem zweitägigem Besuch von Angela Merkel in Indien ist einiges passiert. So versicherte die Kanzlerin eine Milliarde Euro Investitionen für Indien binnen fünf Jahren. Das Geld solle in nachhaltige Mobilität fließen; ein Beispiel sind E-Busse oder die von ihr besuchte Metro Station, welche vollkommen aus eigener Solarstrom-Produktion läuft. Von dort fahren auch elektrische Rikschas, um die letzte Meile zu überbrücken. Merkel sieht aber auch an anderen stellen große Investitions-Chancen, wie im Hochgeschwindigkeits-Zugverkehr.


Ebenso möchte die Kanzlerin es einfacher machen Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Das wird ermöglicht, indem das Visa-Verfahren vereinfacht wird, denn aktuell haben es deutsche Firmen schwer indische Arbeiter nach Deutschland zu holen. Nachdem 2012 die Verhandlungen zwischen der EU und Indien beidseitig nicht zu einem Ergebnis führten, stoppten die Verhandlungen. Nun möchte Merkel die Verhandlungen neu starten und betonte dabei, dass man sie ganz neu Anfangen sollte unter einer neuen EU-Führung. Außerdem sagte sie, sie habe viel mit dem indischen Ministerpräsident Modi über dieses Thema gesprochen. Bei einem Abendessen mit ihm am vorherigen Tag besprach sie noch das Problem mit Pakistan und Kaschmir. Ebenso unterhielt sie sich mit Frauen über Frauenrechte und Gleichberechtigung, die sie später auf einer Konferenz erneut ansprach. Als sie auf die Probleme in der Partei angesprochen wurde sagte sie "in einer Demokratie muss man auch Kritik aushalten können".

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Europäische Datencloud: Gaia-X

Auf dem Digitalgipfel in Dortmund stellte die Bundesregierung ihre Pläne für ein Projekt vor, das man Gaia-X taufte. Vorgesehen war ursprünglich Wirtschaftsminister Peter Altmeier, doch er stolperte auf der Treppe und fiel von der Bühne - bis auf Prellungen und Platzwunden ist nichts schlimmeres passiert. Thomas Jarzombek (CDU) vertrat ihn. Hinter Gaia-X steckt die Idee einer europäischen Datencloud mit dem Ziel der Datenverfügbarkeit und -souveränität in Europa. Die amerikanischen Anbieter, wie Amazon Web Services (AWS) oder Microsoft sind bislang gut und erfolgreich, doch EU-Behörden haben keinen Einfluss.

Bei Gaia-X werden die Dienste verschiedener Unternehmen zu einem homogenen und nutzerfreundlichen System zusammengeschlossen. Folglich entsteht ein virtuelles Rechenzentrum. Jarzombek betont, dass der Staat kein Cloud-Anbieter werden möchte, sondern sich vielmehr als Vermittler und helfende Hand bei der Umsetzung versteht. Auch Merkel meint, dass es kein Eingriff in die soziale Marktwirtschaft sei, denn jeder, der die Philiosophie der Bundesregierung teilt, ist willkommen. Die Gründung der europäischen Genossenschaft ist für Frühjahr 2020 angedacht, der Livebetrieb startet planmäßig Ende nächsten Jahres. Bekannt zur Finanzierung ist nur, dass Haushaltsmittel genutzt werden, jedoch nicht in welcher Höhe.

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Wechsel an der EZB-Spitze


Mit dem heutigen Tage tritt Französin und Juristin Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der EZB an. Zuvor war sie als Chefin des Internationalen Währungsfonds aktiv. Trotz Führungswechsel wird die bisherige Geldpolitik, wie Anleihekäufe oder Negativzinsen allem Anschein nach für einen ungewissen Zeitraum bestehen bleiben. Hinzu kommt das anhaltende Brexit-Chaos sowie diverse Handelskonflikte. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger fordert Lagarde den Diskurs ein. So sagte sie: "Wenn sich alle ständig einig sind, kommt man nicht vorwärts". Darüber hinaus möchte sie auf Bürger*innen zugehen, wie das Zitat "Good leadership [...] is about listening to all voices. Not just expert voices, but all voices." verdeutlicht.

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Kreisliga-Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos


Am vergangenen Sonntag (27.) reagierte ein Spieler der FSV Münster in der Partie gegen TV Semd auf eine Gelb-Rote-Karte mit einem Faustschlag auf den Unparteiischen. Der 22-jährige Schiedsrichter, der mit zwölf den ersten Schiri-Lehrgang besuchte, wurde bewusstlos, man flog ihn per Haubschrauber ins Krankenhaus - es kam zum Spielabbruch. Amateur-Schiedsrichter sind in der Regel ehrenamtlich aktiv und erhalten pro Sonntag lediglich eine symbolische Aufwandsentschädigung iHv. 22€. Ohne Asssistenten oder technische Hilfsmittel aus dem Profisport sind Fehleinschätzungen möglich, doch ist es bedenklich, dass Unstimmigkeiten immer häufiger in verbale oder körperliche Attacken übergehen. Der Hessische Fußball Verband (HFV) zieht Konsequenzen aus dem Vorfall und stellt nunmehr keine Schiedsrichter für Partien der FSV Münster bereit, wodurch ein Spielbetrieb unmöglich ist. Der Verein hat seine Mannschaft für die aktuelle Saison abgemeldet, den betreffenden Spieler ausgeschlossen und lebenslanges Hausverbot erteilt. Obendrein folgt eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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Twitter verbietet politische Werbung


Twitter-Chef Jack Dorsey möchte politische Werbung auf seiner Plattform verbieten. Stattdessen soll die Reichweite für politische Botschaften verdient, aber nicht gekauft sein. Auch wenn der Impuls der anstehenden Präsidentenwahl gewidmet ist, so gilt das Verbot weltweit. Die Konkurrenten Facebook und Google geraten nun in Erklärungsnot, es Twitter gleich zu tun, denn sie verdienten über 430Mio.$ am US-Kongresswahlkampf. Schon in der Vergangenheit untersagte der Kurznachrichtendienst den Staatsmedien RT oder Xinhua gesponsorte Inhalte aufgrund von Propaganda zu erstellen. Mehr Informationen folgen Mitte November; sieben Tage später am 22. tritt die Richtlinie in Kraft. Bis zu dem Zeitpunkt muss eine eindeutige Grenze definiert werden. Wenn Politiker nicht mehr werben dürfen, wie werden parteinahe Medien behandelt?

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Noch immer kein Ende für die Zeitumstellung

Jeder kennt die Zeitumstellung - viele mögen sie, dennoch gibt es auch mindest ganauso viele Gegner. Anfangs sollte die Zeitumstellung einen geringeren Stromverbrauch erzielen. Das ist altbekannt nicht wirklich passiert. Aber auch die geplante Abschaffung wird in die Zukunft verschoben, denn vergangenes Wochenende in der Nacht von Samstag (26.) auf Sonntag (27.) wurde die Uhr um eine Stunde von 03:00Uhr auf 02:00Uhr zurückgedreht.

Dabei hieß es noch im September 2018 in einer Online-Umfrage, dass 84 Prozent der EU-Bürger*innen vielmehr ohne Zeitumstellung leben wollen. Jetzt heißt es 2021 ist Ende mit der Zeitumstellung. Das Problem beim aktuellen Plan ist, dass sich jedes Land seine Zeit selber aussuchen kann was zu, wie sich jeder vorstellen kann, zu einem Chaos führt.

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Maut: Eine teure Idee für den Steuerzahler


Scheuers Maut zieht mittlerweile einige Probleme sowie Aufschreie auf sich, denn anfangs sollte die Maut für alle Bürger ab 2016 eingeführt werden. Doch nun ist immernoch keine Maut da und manche fragen sich, was denn da oben eigentlich passiert. Angeblich sollen bereits 2018 Verträge unterschrieben worden sein. Aber zu jenem Zeitpunkt gab es anoch keine Rechtssicherheit. Diese Verträge sind mutmaßlich sehr dubios, denn es geht nun so weit, dass der Betrieb selber möchte, dass Scheuer alles offenlegt. Dadurch ist nun von Untersuchungsausschüssen die Rede. Scheuer soll nun die Verträge gekündigt haben. Sollte die Firma CTS Schadensersatz für bereits getätigte Investitionen oder Leistungen fordern, könnte es zu einem Schiedsverfahren führen.

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Tote nach Unwetter in Japan


Nach einem Taifun gibt es in Japan Schwere folgen: Durch die massiven Regenfälle gab es einige Erdrutsche. Dadurch sind mindestens zehn Menschen gestorben und tausende mussten ihre Häuser verlassen. Diejenigen, die sich gezwungen sahen ihre Häuser zu räumen, müssen in andere Provinzen gebracht werden. Dafür wurden unzählige Notunterkünfte gebaut, welche für die Opfer bereitstehen. Noch immer wird eine Person vermisst. Es wird mit Hubschraubern nach den Vermissten gesucht.

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Nagasaki-Gedenktag

Als am Freitag (09.) vor 74 Jahren US-Soldaten die Atombombe "Fat Man" über der japanischen Stadt Nagasaki abwarfen, waren 75.000 verletzte Menschen und ähnlich viele Tote die Folge. Bürgermeister Taue ruft die rechtskonservative Regierung des Landes auf dem US-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Am Vortag forderte Hiroshimas Bürgermeister das gleiche.

Japan fühlt sich durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm bedroht, doch steht mittlerweile unter dem atomaren Schutzschild der USA. Trotz der tragischen Geschichte als weltweit ersten von einer Atombombe verwüsteten Städten stehen Nagasaki und Hiroshima als Symbol für den Frieden.

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Fleisch-Steuer für Deutschland


Durch eine Extra-Abgabe auf Fleisch (kurzgesagt: Fleisch-Steuer) werden Verbraucher einen Teil der Kosten zum Umbau der Ställe für eine bessere Tierhaltung tragen. Die SPD reagiert positiv auf den Vorschlag, doch möchte stattdessen die Mehrwertsteuer auf 19% anhaben. Bislang zählt Fleisch, wie Brot, Butter & Milch zu den Grundnahrungsmitteln, wodurch ein ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent erhoben wird. Im Gegensatz dazu werden diverse Damenhygieneartikel als Luxusgüter behandelt. Die AfD warnt vor dem Verlust gewohnter Lebensqualität, indem auf den Sonntagsbraten oder die Grillwurst verzichtet werden muss. Die Grünen plädieren für verschärfte Haltungsregeln und eine Verteilung von Fördergeldern auf nachhaltige Betriebe. Einnahmen aus der MwSt. sind nicht zweckgebunden. Darüber hinaus könnten die Pläne der Bundesregierung in Konflikt mit der gemeinsamen Agrarpolitik der EU stehen.

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Verbindliche Sprachtests vor Einschulung


Ein Gespräch zwischen Unionsfraktionsvize Linnemann mit der Rheinischen-Post sorgte für reichlich Diskussionen; von Grundschulverbot ist die Rede. Laut ihm ist ein Kind, das kaum deutsch spricht oder versteht nicht bereit für die Grundschule. Zu seinen Vorschlägen gehört eine Vorschulpflicht oder als letztes Mittel eine spätere Einschulung. Für CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak weisen nicht nur Kinder mit ausländischen Wurzeln Sprachprobleme auf. Ohne gute Sprachkenntnisse wird einem der Zugang zu guter Bildung verwährt. Wie er auf Twitter schrieb, lasse man die Grundschulen in dieser Hinsicht im Stich - zum Nachteil des Klassenverbands. Unterstützung kommt vom Deutschen Lehrerverband, der bemängelt, dass schon gegenwärtig rund ein Fünftel der Erstklässler dem Unterricht nicht folgen können. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst spricht von Ausgrenzung. Kultusministerin Eisenmann möchte Kinder motivieren und zum Lernen anregen.

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Mit härteren Strafen gegen Seenotrettung


Beim unerlaubten Eindringen in italienische Hoheitsgewässer ist künftig mit Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro zu rechnen. Zusätzlich darf das Schiff beschlagnahmt werden, denn der Senat billigte den Gesetzesvorschlag. Die Grundlage bildet eine Notverordnung, die mit dem 13. August ihre Gültigkeit verliert. Es waren Geldstrafen zwischen zehn bis 50.000 Euro vorgesehen. Um den Prozess zu beschleunigen, stellte die Regierung die Vertrauensfrage, wodurch man keine Änderungen an dem von der Abgeordnetenkammer abgenickten Entwurf vornahm.

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Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!


Dass Aufnahmen der Sprachassistenten von Amazon, Google & Apple ausgewertet werden, sollte die wenigsten überraschen. Dass Menschen die Gespräche ebenso zu Ohren bekommen, war den meisten Nutzern bis vor kurzer Zeit weitestgehend unbekannt. Bei Amazon arbeitet man teilweise im Home-Office, doch betont das Unternehmen, dass niemals an öffentlichen oder nicht-autorisierten Orten gearbeitet werden dürfe. In der Alexa-App wurden die Datenschutzeinstellungen um einen Punkt ergänzt, der es seinem Anwender freistellt, ob man Daten ausgewertet haben möchte. Bei aktiviertem Software-Schalter muss mit einem eingeschränkten Funktionsumfang gerechnet werden. Anfang Juli stoppte Google weltweit die Auswertung von Menschen, Apple schloss sich dem ein Monat später an. Das Unternehmen versucht sich nachträglich mit Hilfe neuer Versionen ihres Betriebssystems die Erlaubnis einzuholen. Vetraut man den Angaben der Konzerne, so dienen zwischen 0,2 bis ein Prozent der Konversationen zur Verbesserung der Software.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.


Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer


Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer


Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin


Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?


Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung


Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei


Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER

69. Heinerfest beginnt im Juli

Das Heinerfest in Darmstadts Stadtmitte rund um das Residenzschloss wird jährlich von mehreren hunderttausend Menschen besucht. Die 200 Schausteller, darunter neun Live-Bühnen stellen abwechslungsreiche Attraktionen. Fußballfans kommen trotz der Sommerpause auf ihre Kosten, denn die Lilien werden von bekannten Gesichtern vertreten und das neue Trikot wird vorgestellt.


Das preiswerte Heinerfest-Ticket für 13€ ermöglicht unbegrenzte Fahrten für bis zu fünf Personen. Zahlt man einen gewissen Aufschlag, so darf im gesamten DADINA-Gebiet gefahren werden. Das Heinerfest beginnt nächsten Donnerstag (4. Juli) und endet nach fünf Tagen mit dem großen Feuerwerk vom Dach des darmstadtiums am Montagabend.

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convert2mp3.net: YouTube-Downloader schaltet sich ab


Der Dienst convert2mp3.net zum kostenlosen Download von Musik via YouTube zählte im letzten Jahr rund 700 Millionen Zugriffe. Damit hat es jetzt ein Ende, denn die Betreiber schalteten ihre Web-App weltweit ab. Zuvor legte der Bundesverband der Musikindustrie (BMVI) mit IFPI Klage vor dem Landgericht Hamburg wegen Urherberrechtsverletzung ein. Es kam zu einem Vergleich. Der Medienrechtsanwalt Christian Solmecke befürchtet keine Folgen für Nutzer, da es sich um Privatkopien handle. Zwar verbietet YouTube den Download in seinen AGB‘s, doch ohne Google-Account musste man diesen zu keinem Zeitpunkt zustimmen. Weiter sieht Solmecke keine Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, wodurch Downloads mit Hilfe eines installierten Programmes weiterhin möglich sind. Die Weitergabe bleibt nach wie vor illegal.

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Hitzwelle in Europa: Deutschland & Frankreich brechen Rekord


Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war es in Deutschland im Juni nirgends so heiß, wie am Mittwoch im brandenburgischen Coschen an der Grenze zu Polen. Das Thermometer stieg auf 38,6°C an, wie der deutsche Wetterdienst mitteilte. Nachher erreichte man selbigen Wert in Bad Muskau in Sachsen. Der ehemalige Hitzerekord mit 38,5°C stammte aus Baden-Württemberg vor über 70 Jahren. In Frankreich galt es 44,1°C aus August 2003 zu übertreffen. Bis zum späten Freitagnachmittag schaffte man das mehrmals, bis es bei 45,9°C endete. Aufgrund der extremen Wetterbedinungen achtet auf euch und euer Umfeld! Nehmt ausreichend Flüssigkeit auf, bietet Tieren ausreichende Optionen, aber vor allem: lasst keine Lebewesen "nur mal kurz" im Auto zurück!

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DFL präsentiert Spielpläne zur Saison 2019/2020


Die DFL präsentierte am Freitag in Frankfurt ihre Spielpläne für die kommenden Saison der ersten und zweiten Liga. Das Eröffnugsspiel bestreitet tradiotionell der deutsche Meister in einem Heimspiel. Kurzgesagt: FC Bayern München trifft im August auf Hertha BSC. In der zweiten Liga reist der Hannover 96 nach Stuttgart. Anpfiff ist am Freitag 26.Juli um 20:30Uhr. Die Lilien beginnen auswärts, doch ohne ihren Linksfuß Silas Zehnder. Für seine persönliche Entwickklung halte der Verein es sinnvoll, dass der 19 jährige eine weitere Saison für Viktoria Aschaffenburg spielen darf. Dort bestritt Zehnder 17 Pflichtspiele, der Vertrag läuft bis Mitte 2021.

Sea-Watch 3 in Lampedusa


Die "Sea-Watch 3" ist ein Rettungschiff, welches Mitte Juni 40 Migranten barg. Mit diesen fuhr das Schiff zwei Wochen auf dem Meer umher. Nun legte die Sea-Watch 3 in Lampedusa an, obwohl der Italienische Innenminister es der Besatzung untersagt hatte. Die Festnahme der 31 jährigen Kapitänin Carola Rackete wurde noch am Abend offizielldokumentiert. Ihr droht nun bis zu zehn Jahre Haft, sollte es jedoch nicht zu einer Haftstrafen kommen, so Inneminister Salivini wird er darfür sorgen, dass Rackete des Landes verwiesen wird. Der Kapitänin wird vorgeworfen gegen ein Kriegsschiff Widerstand geleistet zu haben. Außerdem: Hilfe zur illegalen Einwanderung und Verstoß gegen das Seerecht. Das Schiff wurde beschlagnahmt, dabei ist eine Hälfte der Crew auf dem Schiff geblieben, das in Sichtweite der Insel bleibt. Die Anderen sind mit den Flüchtlingen von Bord gegangen. Einige Staaten haben sich bereit erklärt die Flüchtlinge aufzunehmen, darunter ist auch Deutschland.

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Beginn der Sommerferien in Hessen


Berlin und Brandenburg sind schon mittendrin, wobei Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein & das Saarland jetzt in die Sommerferien starten. Zu der schulfreien Zeit sind die Straßen übersät mit Bauarbeiten. Urlauber, zumindest, die mit dem Flugzeug ihr Fernweh stillen, müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals einstellen. Betroffen sind Fluggäste der Airlines Lufthansa, Euro- und Germanwings. Auch das Briefporto wird aufgrund von rückläufigen Sendungsmengen in den Sommerferien erhöht. Die Postkarte kostet fortan 60ct, der Standard- oder Kompaktbrief bis 50Gramm steigt um jeweils 10ct. Zustellungen ins Ausland werden deutlich steigen.

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Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien


Fluggäste von Lufthansa, Euro- oder Germanwings müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals in den Sommerferien einstellen. Die Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation (kurz: UFO) sieht das als letztes Mittel im festgefahrenen Tarifkonflikt. In einer Urabstimmung dürfen sich die Mitglieder festlegen.

Ob das Vorgehen von UFO rechtens ist, entscheiden unter Umständen Arbeitsgerichte. Äußerst skurril ist, dass es für Eurowings ein abgeschlossenes Tarifergebnis mit UFO gibt, doch das nichts nützt, da Lufthansa letzten Freitag (14.) alle Verhandlungen für beendet erklärte. Der Billigflieger hat mit seinen Konkurrenten Easyjet und Ryanair zu kämpfen. Tickets verursachen immer häufiger Verluste - auf Kosten der Flugbegleiter.

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PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig


In der Regel folgen die Richter dem Gutachten des Generalanwalts, der keine Bedenken äußerte. Entgegen aller Erwartung kippte der EuGH in Luxemburg mit seinem Urteil die PKW-Maut für Deutschland. Es klagte Österreich und die Niederlande schlossen sich dem an. Eine Abgabe zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist per se kein Vergehen, sondern vielmehr die geplante Umsetzung. Man verstoße gegen geltendes EU-Recht, da Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminiert werden und der freie Dienstleistungs- oder Warenverkehr gefährdet sei. Man würde zwar auch deutsche Fahrzeughalter*innen zur Kasse bitten, doch sinkt dafür die Kfz-Steuer.

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Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar


Die französische Polizei entlässt nach kurzer Zeit auf dem Revier den ehemaligen UEFA-Präsident Platini. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“, denn Polizeigewahrsam ist bei Finanzermittlungen hierzulande nichts ungewöhnliches. Ex-FIFA Chef Blatter listet Vorwürfe. Zu einem Gespräch bat man ebenfalls die frühere Sportberaterin Sophie Dion sowie den vergangenen Élysée-Generalsekretär Claude Guéant unter Nicolas Sarkozy. Es besteht der Vorwurf der Bestechung bezogen auf die Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar. Schon 2015 sperrte die FIFA-Ethikkommission Platini für sämtliche Aktivitäten, doch die Strafe halbierte sich nach einer Zahlung von zwei Millionen Schweizer Franken. Das Geld stammt von Blatter und soll die Honorarzahlung für seine Arbeit um die Jahrtausendwende darstellen.

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Fridays for future: Internationaler Klimastreik in Aachen


Für die Schülerbewegung Fridays for future bildeten die Demonstrationen in Aachen der erste internationale Klimastreik in der Bundesrepublik Deutschland. Es reisten Menschen aus 17 Ländern an. Unter den 40.000 Demonstranten waren auch Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood, sowie engagierte Familien oder ältere Menschen. Selbst der Webvideokünstler Rezo sei vor Ort gewesen, wie Videos auf seinem Instagram-Account belegen. Die Forderungen sind konkret: schnelles Abschalten von Kohlekraftwerken und bedeutsame Schritte zur Eindämmung des Klimawandels. Am Abend blockierte man eine Bahnstrecke zur Kohleversorgung, wodurch folglich der Betrieb beendet wurde, wie ein RWE-Sprecher bestätigte. Heute rechnen die Verantwortlichen mit einigen Tausend am Tagebau Garzweiler. Die Polizei warnt aufgrund von akuter Lebensgefahr das Gelände zu betreten.

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Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020


2020 soll es soweit sein. Mit seiner globalen Digitalwährung Libra hofft das soziale Netzwerk Facebook auf ein großes Wachstum in der E-Commerce Branche. Der Konzern hat selbst ohne die angekauften Apps Instagram und WhatsApp die benötigte Rückendeckung von täglich ein bis zwei Milliarden Nutzer. Der Vorteil besteht darin, dass auch ohne eigenes Bankkonto Finanzdienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Facebook betont dabei, dass man keinen Zugang auf die Finanzdaten der Nutzer habe, da die Verwaltung eine Allianz aus aktuell 28 Mitgliedern übernimmt. Bis zur Markteinführung sollen es über 100 sein. Im Gegensatz zu weiteren Kryptowährungen, wie Bitcoin sollen Kursschwankungen vorgebeugt werden. Die
Geldmenge ist nicht User-Generiert, sondern wird erworben. Schon jetzt legte die Konzern-Aktie um 2,5% zu.

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Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis


In seiner Laufbahn erschuf der Mannheimer Dario Fontanella über 380 Eissorten, doch gerade seine erste Kreation wurde in Deutschland ein voller Erfolg. Im Jahre 1969, also vor 50 Jahren bestellte sich der damals 17 jährige während einem Skirennen im Norden Italiens das Gericht Mont Blanc; ein Dessert aus dünnen Fäden von Esskastanienpüree, die man auftürmt. Ähnliches versuchte er in den Farben der Nationalflagge Italiens in der Eisdiele seines Vaters. Dazu nutzte er seinem Vorbild getreu die Spätzlepresse, doch es kam nur Eissoße heraus. Durch starkes Abkühlen der Presse war das Problem Geschichte. Ein weiterer Impuls kam von seinem Vater, nämlich Vanilleeis zu nutzen, da es an Nudelteig erinnert. Als Soße diente Erdbeerpüree. Fontanellas Experimente begannen zur Osterzeit, wodurch er auf die Idee kam ein weißes Schokoladen-Osterei mit der Parmesanreibe zu raspeln.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teil


Über 30 Millionen Menschen in Deutschland sind Ehrenamtsträger; die Tätigkeiten sind nahezu unendlich. Es sei alles andere als selbstverständlich, weshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast denjenigen dankte. Dadurch, dass jemand Verantwortung übernehme, trage man zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Die Politik müsse sich um Grundlangen kümmern, denn ganz ohne funktioniert es nicht, so Merkel.

Was geht in der Politik ab - nicht nur bei Merkel? Das erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Politik.

Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote


Als das Ausflugsschiff Hableany (Nixe) sich auf die Rückkehr von einer Abendfahrt machte, stieß es auf der Donau in Budapest in Höhe des Parlamentsgebäude mit einem größeren Schiff zusammen. Es kenterte und sank binnen kurzer Zeit vier Meter in die Tiefe. An Board waren 33 Touristen aus Südkorea, sowie zwei Crew-Mitglieder von denen jeweils sieben gerettet, aber auch verstorben sind. 21 Personen gelten bislang als vermisst. Die Suche gestaltet sich als schwierige Angelegenheit, da der Wasserpegel durch Starkregen Anfang Mai kontinuierlich steigt. Bei Ausflugsbooten ist das Tragen von Rettungswesten nicht üblich.

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EU-Wahl: So haben Sie sich entschieden!


In der Zeit vom 23. bis 26.Mai waren alle wahlberechtigten Bürger*innen der EU aufgerufen ihr Kreuzchen zu setzen. In Deutschland hat die Wahl Einfluss auf die Bestimmung der 96 Abgeordneten, die ins europäische Parlament geschickt werden. Die Wahlbeteiligung stieg auf über 60% an, die zuletzt im Jahre 1994 verzeichnet wurde. EU-weit soll es die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens 20 Jahren sein, so ein Parlamentssprecher. Den größten Denkzettel verpasste man der SPD mit einem Verlust von 11 & die Union verlor fünf ihrer Sitze. B90/ Grüne gewannen aufgrund aktueller Ereignisse starken Zuspruch bei den Wählenden. Für die AfD entschieden sich rund 11%, ungefähr doppelt so viel wie für jeweils Die Linke oder FDP. PIRATEN, Tierschutzpartei, FAMILIE, ÖDP, Die Partei und Volt entsenden jeweils einen Abgeordneten. Die Ergebnisse der Juniorwahl sind noch eindeutiger: Sieger sind die Grünen mit rund 33%, gefolgt von SPD und Union mit durchnschnittlich 11%. FDP, Die Partei, AfD und die Linke wurden von höchstens 7,4% gewählt.

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Bundestrainer Löw muss sich vertreten lassen


Aufgrund von Nachwirkungen als Folge einer gequetschten Arterie bei einem Sportunfall wird sich Bundestrainer Joachim Löw auf Anraten seines Arztes stationär behandeln lassen. Bei den kommenden EM-Qualifikationsspielen gegen Weißrussland und Estland im Juni wird er dementsprechend nicht vor Ort sein. Stattdessen übernehmen der Assistenztrainer Marcus Sorg und Torwarttrainer Andreas Köpke. Löw spricht von einem engen telefonischen Kontakt rund um die Länderspiele.

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Frauen-WM startet in Frankreich


Nach 1991 wird es 2019 die achte Weltmeisterschaft der Frauen im Fußball sein. Ab nächsten Freitag (7.) kämpfen 24 Teams einen Monat lang um den Pokal. Mit drei Siegen, sicherten sich die USA die meisten Titel, dicht gefolgt von Deutschland. Jeweils einmal räumten Norwegen und Japan ab. Im Eröffnungsspiel ab 21:00Uhr trifft Frankreich auf Südkorea. Einen Tag später trifft Die Nationalelf auf China. Deren Trainerin nennt sich Martina Voss-Tecklenburg, Kapitänin ist Alexandra Popp und im Tor steht Almuth Schult.

Dieselfahrverbote in Darmstadt treten in Kraft


In der Nacht zum 01.Juni ab Mitternacht trat das erste Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis 5 in Kraft. Ebenfalls sind Benziner der ersten beiden Klassen nicht gestattet. Die Sperrzonen werden in der Hügelstraße und Heinrichstraße umgesetzt. Da es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Landesregierung, DUH und VCD kam, beinhaltet der Vergleich Ausnahmen. Taxis, Rettungsfahrzeuge, Straßenreinigung und Müllabfuhr dürfen die Streckenabschnitte weiterhin passieren. Handwerker erhalten auf Anfrage unter Umständen eine Ausnahmegenehmigung; Anwohner hingegen nur eine Übergangsregelung. Wird der Grenzwert von 40Mikrogramm/ Kubikmeter noch 2020 überschritten, so müssen auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse 6 daran glauben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

70 Jahre Grundgesetz in Deutschland


Einige Zeit nach Ende des zweiten Weltkrieges verhandelte man ab dem 10.August 1948 zwei Wochen lang im Schloss Herrenchiemsee über das Grundgesetz. An der Ausarbeitung waren von den 65 Personen lediglich vier Frauen. Am 23.Mai 1949, also vor 70 Jahren wurden die Gesetze durch die Unterschrift des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer in Bonn erlassen. Artikel 1 besagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Obwohl in Artikel 3 steht, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sieht Stefan Mielchen vom Verein, der in Hamburg den CSD veranstaltet keine vollständige Gleichstellung. Er plädiert dafür, dass sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität dem dritten Absatz hinzugefügt wird. Übrigens, Radio Darmstadt beruft sich bei seiner Arbeit auf Artikel 5 Absatz 1 bis 3.

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Stadtradeln: Wir suchen die fahrradaktivste Kommune


Die Kampagne Stadtradeln wurde durch das Klima-Bündnis mit rund 1700 Mitgliedern in 26 europäischen Staaten ins Leben gerufen. In einem Zeitraum von 21 Tagen werden die Kilometer aller Teams in einer Stadt addiert, um so die fahrradaktivste Kommune zu bestimmen. Mitmachen dürfen alle, die dort wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder zur Schule gehen. Für Darmstadt startet die Aktion am Dienstag, den 28.Mai und endet am 17.Juni; bereits 716 Personen sind dabei. Die gefahrenen Kilometer werden über die Webseite, aber am einfachsten per App für iOS und Android übermittelt. Darüber hinaus verbessert man mit der App die kommunale Radinfrastruktur. Durch die gesammelten GPS-Daten findet man heraus, welche Strecken beliebt sind oder im Kontrast dazu gemieden werden. Wo läufts flüssig; wo geht viel Zeit durch rote Ampeln flöten? All das kann von Verkehrplaner*innen berücksichtigt werden.

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Niki Lauda stirbt mit 70 Jahren


Niki Lauda, der im Februar 1949 als Sohn einer wohlhabenden Familie in Wien geboren wurde, verstarb im Alter von 70 Jahren am Dienstag, den 21.Mai im Kreise seiner Familie. Mit jungen 25 Jahren gewann er zum ersten Mal ein Grand Prix Rennen. Die schweren Verbrennungen sind einem Unfall auf dem Nürburgring im Sommer 1976 geschuldet; dennoch war Lauda sechs Wochen später fest entschlossen wieder Rennen zu fahren. Er gewann zwei weitere Weltmeisterschaften. Zum Ende der 70er Jahre gründete er eine Airline, die er nach zwei Jahrzehnten an Austrian Airlines verkaufte. Die neue Fluglinie Niki mündete in Air Berlin.

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Premierministerin Theresa May tritt zurück


Am Freitag (24.) in London gab die britische Premierministerin Theresa May den Rücktritt von ihrer Position als Parteichefin der Konversativen bekannt. Dieser erfolgt am 7. Juni. Als Grund nennt sie ihren Brexit-Deal von dem sie das Parlament auch nach dem dritten Durchgang nicht überzeugen konnte. Oppositionsführer Corbyn fordert Neuwahlen. Ihr Nachfolger mit den besten Chancen ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson.

Den aktuellen Stand des Brexit erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Brexit gelistet.

EU-Wahl: Am 26.Mai für Deutschland wählen gehen!


Alle fünf Jahre wird in den 28 EU-Mitgliedsstaaten ein neues Europaparlament gewählt. Den Anfang machten am Donnerstag bereits Groß-Britanien und die Niederlande. In Deutschland sind die Bürger am Sonntag zwischen 8:00Uhr und 18:00Uhr aufgerufen wählen zu gehen, denn als bevölkerungsreichste Land stellt man 96 Abgeordnete. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist nach mehrtätiger Offline-Phase nun wieder verfügbar. Das Verwaltungsgericht Köln stimmte der Auffassung der Partei Volt Deutschland zu, dass das Programm unbekanntere Parteien benachteilige, indem höchstens acht Stück mit der eigenen Meinung verglichen werden können. Bei zukünftigen Wahlen werde sich diese Praxis ändern. Es kann sich durchaus lohnen neuere Parteien zu wählen, denn in Deutschland gibt es keine Prozenthürde und für einen Sitz genügen rund 0,6% der Stimmen. Im letzten Jahr lag die Wahlbeteiligung für Deutschland bei 48,1%. In Griechenland beträgt das Mindestalter 17 Jahre und in Österreich und Malta bei 16 Jahren. Mit ersten Ergebnissen ist frühestens ab 23:00Uhr zu rechnen, dann haben alle ihr Kreuz gesetzt.

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Schlossgrabenfest in Darmstadt

Quelle: Björn Friedrich

Das 21. Schlossgrabenfest findet, wie seit 1999 jährlich Ende Mai statt. Von Christi-Himmelfahrt bis Sonntag, den 02.Juni verwandelt sich eine Fläche von 25.000qm rund ums Residenzschloss in ein Festivalgelände. In den letzten Jahren waren mehrere hunderttausend Menschen vor Ort. Die „täglichen Programmhighligts“ nennnen sich Michael Schulte, voXXclub, Mike Singer, Culcha Candela und Eli. Allesamt spielen in der Zeit von 19:00Uhr bis 21:00Uhr auf der großen Bühne. Für nähere Informationen siehe schlossgrabenfest.de. Zum ersten Mal ist bargeldloses Zahlen per EC- und Kreditkarte, aber auch via Smartphone oder Smartwatch möglich; zumindest an den Hauptgetränkeständen. Auch soll es ein freies WLAN-Netz für 5000 Gäste gleichzeitig geben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Viking Ski: Kreuzfahrtschiff in Seenot


Als am vergangenen Wochenende das Kreuzfahrtschiff Viking Ski im Rahmen einer zwölftätigen Reise vor der norwegischen Küste „Hustadvika“ in Seenot geriet, waren in diesem Augenblick fast 1400 Menschen an Board. Über 500 wurden per Hubschrauber gerettet - alle anderen inklusive Crewmitglieder erreichten 24 Stunden später am Sonntagnachmittag den Hafen der Kleinstadt Molde, da das Schiff wieder betriebsbereit war. Die Ursache der Motorprobleme sei nun geklärt. Obwohl der relativ geringe Öldruck innerhalb gesetzlicher Vorschriften lag, führte dieser in Zusammenhang mit der angespannten Situation auf dem Wasser zur automatischen Abschaltung der Motoren. Das Schiff könne nun in einer Werft in Kristiansund ausgebessert werden, damit es im April wieder in See stechen kann.

EU-Parlament: Zweimal ja


Das EU-Parlament hat sich am Dienstag in Straßburg mehrheitlich für eine Erneuerung der ehemaligen Urheberrechtsgesetzte aus dem Jahre 2001 entschieden. Somit sind auch die besonders umstrittenen Artikel 11 & Artikel 13, der sich mitlerweile Artikel 17 nennt, verabschiedet worden - trotz mehrerer Millionen Unterschriften bei einer Online-Petition & über 200.000 Demonstranten am vergangenen Wochenende. Am selben Tag entschied man sich mit einer 2/3 Mehrheit für ein Ende der Zeitumstellung bis 2021. Probleme bereitet bisher noch die Frage, welche Zeit gelten soll. Nach dem europäischen Parlamet dürfe sich jedes Mitgliedsland selbst für eine dauerhafte Sommer- oder Winterzeit entscheiden. Für letzteres stände im Oktober 2021 die letzte Zeitumstellung an. In dieser Nacht werden die Uhren von 02:00Uhr auf 03:00Uhr zur MESZ umgestellt.

Verbot für Einwegprodukte aus Plastik - EU-Abgeordnete stimmen ab


Auch am Mittwoch waren die Politiker im europäischen Parlament fließig. Um die fortfahrende Verschmutzung der Meere einzudämpfen, stimmten 560 Abgeordnete für ein Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik, nur ein geringer Bruchteil stimmte dagegen oder enthielt sich. Konkret geht es um Produkte, wie Plastikteller inklusive -besteck, Strohhalme und Wattestäbchen für die es bereits umweltfreundlichere Alternativen gibt. Zusätzlich einigte man sich darauf, dass bis 2025 alle neu verkauften Plastikflaschen aus mindestens 25% Altplastik bestehen müssen. Des weiteren nehme man Hersteller härter in die Verantwortung indem sie sich an den Reinigungskosten von z.B. Stränden beteiligen müssen.

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Kosten für Polizeieinsätze dürfen an DFL weitergeleitet werden


Das Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV vom 19. April war der Auslöser für den Rechtsstreit zwischen dem Land Bremen und der Deutschen Fußballliga (DFL). Durch das Hochrisikospiel entstanden Mehrkosten in Höhe von 400.000€. Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind der Meinung, dass die Wahrung der öffentlichen Sicherheit eine Aufgabe des Staates ist. Bei Hochrisikospielen handle es sich um eine besondere staatliche Leistung, wodurch Gebühren erhoben werden dürfen. Nicht zuletzt profitieren auch die DFL und Vereine von den Polizeieinsätzen. Nach dem Entscheid könnten weitere Bundesländer nachziehen, sofern man es für politisch korrekt halte.

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Earth Hour: Licht aus für mehr Klimaschutz


Was als symbolische Aktion vor vielen Jahren in Sydney begann wurde zu einen der größten Events für die Umwelt. Weltweit sind Menschen dazu eingeladen um 20:30Uhr unserer Zeit für eine Stunde ihre Lichter auszuknipsen - auch Behörden machen mit, indem sie berühmte Sehenswürdigkeiten in dieser Zeit nicht beleuchten. In Darmstadt sind es der Fünffinger-Turm und das Schloss.

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Queensland: Emoji 's auf Kfz-Kennzeichen


Autofahrer in Queensland - einem Bundesstaat in Australien - haben seit März noch mehr Möglichkeiten zur Personalisierung ihres Autos. Für umgerechnet 300 Euro kann man seinem Kennzeichen mit einem Emoji das gewisse Etwas geben. Zur Auswahl stehen bislang nur fünf Emoticons mit positiver Botschaft. Dazu zählen die Smileys für Lächeln, Lachen, Zwinkern, mit Herzchen-Augen & mit einer Sonnenbrille. Einen Teil des Erlös erhält die örtliche Transportbehörde für den Ausbau der Verkehrssicherheit. Unklar ist, wie Kennzeichen fortan notiert werden, da Emoji 's nicht selten unterschiedlich interpretiert werden.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann