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Bitkom-Studie: Neun von zehn Unternehmen von Cyberangriffen betroffen

Laut der Studie des Digitalverbands Bitkom waren in den Jahren 2020 und 2021 nahezu neun von zehn Unternehmen von Datenklau, Spionage oder Sabotage geplagt. Mittels erfolgreicher Ransomware-Angriffe werden Computer unzugänglich gemacht und ihr Betreiber erpresst. Der Ausfall von Informations- und Produktionssystemen führt zu Störungen im Betriebsablauf. So soll ein jährlicher Schaden in Höhe von 223 Milliarden Euro entstehen.

Symbolbild: Bitkom-Studie: Neun von zehn Unternehmen von Cyberangriffen betroffen
Damit ist die Schadenssumme mehr als doppelt so hoch wie in den Jahren 2018 oder 2019. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass in 59% der Unternehmen, die Home Office grundsätzlich anbieten können, es seit der Corona-Pandemie zu IT-Sicherheitsvorfällen gekommen sein soll. Achim Berg (Bitkom-Präsident) machte darauf aufmerksam, dass es nicht genüge, Mitarbeiter:innen "einfach zum Arbeiten nach Hause zu schicken". Stattdessen muss auf der To-Do-Liste jedes Unternehmens die Absicherung der Geräte und der Schutz der Kommunikationskanäle zum Unternehmen stehen. Obendrein muss für die Gefahren durch Cyberkriminalität sensibilisiert werden. Jedes zehnte Unternehmen sehe sich in seiner Existenz durch Cyberattacken bedroht, wie die von Januar bis März 2021 geführte Bitkom-Studie ergab. Sinan Selen (Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) merkt an, dass Behörden und die Wirtschaft nur gemeinsam Cyberangriffen trotzen können.

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Fitnessstudio muss Beiträge zurückerstatten

Symbolbild: Fitnessstudio muss Beiträge zurückerstatten
Wie das Landgericht Osnabrück entschied, sei die einseitige Verlängerung von Verträgen für Fitnessstudios aufgrund von behördlich angeordneten Schließungen rechtswidrig. Im konkreten Fall klagte ein Mann, der mit einer Sportstätte einen Vertrag über 24 Monate schloss. Allerdings hätte er die Räumlichkeiten zur Zeit des ersten Corona-Lockdowns vom 16. März 2020 bis 04. Juli 2020 nicht benutzen können. Noch im Lockdown kündigte er seinen Vertrag zum 08. Dezember 2021. Der Betreiber des Fitnessstudios kassierte weiterhin die Mitgliedsbeiträge. Der Kläger forderte die Rückerstattung des Geldes, doch sein Vertragspartner entgegnete, dass die Nutzung der Sportgeräte nachgeholt werden könne. Kurz gesagt: Das Sportunternehmen wollte die wegen der Corona-Pandemie verloren gegangenen Wochen an die eigentliche Laufzeit anhängen. Laut den Osnabrückern Richter:innen sei das unzulässig. Das Fitnessstudio konnte wegen der behördlich angeordneten Schließung seinen Part des Vertrags nicht erfüllen. Somit entfalle der Anspruch auf die Monatsbeiträge und müsse zurückerstattet werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die Revision wurde zugelassen.

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Preisabsprachen bei Musikinstrumenten: Strafen in Höhe von 21 Millionen Euro

Symbolbild: Preisabsprachen bei Musikinstrumenten: Strafen in Höhe von 21 Millionen Euro
Das Bundeskartellamt kündigte Geldbußen in Höhe von insgesamt 21 Millionen Euro gegen die Hersteller Yamaha, Roland, Fender, die Händler Thomann und Music Store sowie gegen verantwortliche Beschäftigte an. Kartellamtspräsident Andreas Mundt teilte mit, dass man Händler angehalten haben soll, "festgesetzte Mindestverkaufspreise nicht zu unterschreiten". Dafür soll sogenannte Price-Tracking-Software zur Überwachung von Endverbraucherpreisen seitens Yamaha und Roland zum Einsatz gekommen sein. Um Druck auszuüben, habe man Sanktionen, wie Lieferstopp oder zumindest schlechtere Konditionen angedroht bzw. verhängt. Teils wurden Mindestpreise nur sporadisch oder gar nicht überwacht. Die Händler missachteten oder umgingen die Herstellervorgaben durch Bündelung mehrerer Produkte zu einem Gesamtpreis. Thomann und Music Store hätten gefordert, dass auch andere Musik- instrumentenfachhändler die Mindestpreise einhalten. In 13 Fällen sollen die Händler Thomann und Music Store selbst Absprachen bezüglich der Preisgestaltung von Musikinstrumenten oder ergänzenden Produkten getroffen haben. Als Zeitraum wird Dezember 2014 bis April 2018 genannt, denn damals begann das Verfahren. Alle beschuldigten Unternehmen haben bei der Aufklärung des Falls kooperiert.

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Microsoft verlangt Impfnachweis

Symbolbild: Microsoft verlangt Impfnachweis
Der US-Online-Shop Amazon beschäftigt weltweit schätzungsweise 900.000 Mitarbeiter:innen. Wer nicht in den Lager, Verteilzentren oder als Lieferant tätig ist, könne bis Januar 2022 im Home Office arbeiten. Die verlängerte Möglichkeit zum Home Office treffe auf die USA sowie weitere, aber noch nicht näher genannte Länder zu. Wer ins Office ohne Home zurückkehren möchte, muss - solange man nicht vollständig geimpft ist - eine Maske tragen. Das Hard- und Softwareunternehmen Microsoft rechnet mit der vollständigen Wiedereröffnung der eigenen Büros in den Vereinigten Staaten ab frühestens Anfang Oktober. Allerdings müssten alle "Angestellten, Lieferanten und Gäste, die die Microsoft-Gebäude" betreten, ihren Impfschutz nachweisen können. Auch in diesem Fall bestätigen Ausnahmen die Regel: Wer sich aus medizinischen oder religiösen Hintergründen nicht impfen lassen kann oder möchte, ist von der Impfpflicht ausgenommen. Die Suchmaschine Google und das soziale Netzwerk Facebook möchten es Microsoft gleich tun. Tatsächlich dürfen Arbeitgeber gemäß US-Recht ihre Beschäftigten zu einer Impfung verpflichten. Der Sender CNN soll drei Mitarbeiter gekündigt haben, weil diese ungeimpft die Gebäude betraten. Bis zu dem Zeitpunkt habe man zwar eine Corona-Impfung gefordert, aber ein Nachweis war nicht notwendig; es geschah auf Vertrauensbasis. Der Sender selbst äußerte sich zu dem Vorfall (noch) nicht.

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Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung

Bei den später genannten Cum-Ex-Geschäften wurden zum Dividendenstichtag einmal Steuern an das Finanzamt entrichtet, aber zwei- oder mehrmals vom Fiskus - der öffentlichen Hand - zurückerstattet. Cum steht für "mit Dividende" und Ex bedeutet "ohne Dividende". In die kriminellen Machenschaften sollen hunderte Menschen verwickelt sein, die Deutschland um viele Millionen Euro - wenn nicht Milliarden Euro - betrogen.

Symbolbild: Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung
Gemäß den Cum-Ex-Files soll Europa um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert worden sein. Daher wurde und wird im Bundesgebiet gegen ca. 1000 Cum-Ex-Verdächtige ermittelt. Zwei britische Aktienhändler - Martin S. und Nicholas D. - sowie die Hamburger Privatbank M.M. Warburg wurden schon im März 2020 vom Landgericht Bonn wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Einer der beiden sollte 14 Millionen Euro, die Bank M.M. Warburg sollte 176 Millionen Euro zurückzahlen. Die Beklagten legten Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. Sie argumentieren, dass man lediglich Lücken im Steuerrecht ausgenutzt hätte. Dem können die BGH-Richter nicht folgen, denn man wies die Berufung mit einem Grundsatzurteil zurück. Es gebe eine "klare Regelung [...], gegen die die Beteiligten nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Landgerichts verstoßen haben". Das Grundsatzurteil kann Auswirkungen auf noch laufende Prozesse in Deutschland haben, aber Sven Siegold (EU-Abgeordneter, B90/ Grüne) prophezeit keine allzu großen Veränderungen.

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Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker

Symbolbild: Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker
Ina Scharrenbach (Bauministerin in NRW, CDU) weihte am Montag (26.) in Beckum das deutschlandweit erste Haus ein, welches aus dem 3D-Drucker entstanden ist. Das zweigeschossige Einfamilienhaus biete eine Wohnfläche von 160m2. Der 3D-Drucker habe digital gesteuert zentimeterdick Spezialmörtel und Beton aufgetragen. Wie teuer das Projekt war, ist nicht eindeutig zu sagen. Allerdings ist bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit knapp 200.000€ gefördert haben soll. Vorrangiges Ziel sei, Erfahrungen zu sammeln, die richtungsweisend für die ganze Baubranche sein könnten, indem man diesen Herstellungsprozess etabliert. Häuser aus dem 3D-Drucker seien schneller gebaut, weil nicht mehr Stein um Stein gebaut werden muss. Laut dem Bauministerium schaffe der 3D-Drucker einen Quadratmeter binnen fünf Minuten. Außerdem seien besonders aufwendige Designs, wie Rundungen leichter umsetzbar. "Nur mehr Wohnraum sorgt für günstige Mieten", so Ina Scharrenbach. Auch in den USA, Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es weitere 3D-Drucker-Häuser.

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Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones

Symbolbild: Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones
Gegenwärtig sollen bis zu 4.000 Smartphones den Alltag hessischer Polizist:innen unterstützen. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl auf 10.500 Dienst-Smartphones steigen bis Ende 2022 alle 17.600 Polizist:innen Hessens mit einem eigenen Gerät ausgestattet werden. Dafür nehme die Landesregierung 75 Millionen Euro in die Hand. Digitalministerin Kristina Sinemus sagte bei der Vorführung der digitalen Tools am Donnerstag (29.), dass die Tools Stift, Zettel und Funkgerät ersetzen würden. Auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) war bei der Pressekonferenz anwesend. Er sprach von einem beschleunigten Informationsfluss zwischen Einsatzkräften und der -Leitung. Die schnellere Unfallaufnahme, Kontrollen sowie Beweissicherungen resultieren in einer Zeitersparnis, welche mehr Einsätze - ergo: mehr Polizeipräsenz - ermöglicht. Speziell entwickelte Polizei-Apps sollen eine sowohl schnellere als auch datenschutzkonforme Abfrage und Weitergabe von dienstlichen Informationen am Einsatzort ermöglichen. Eine Personenabfrage via App soll nur mittels biometrischer Daten möglich sein. Das hessische Innenministerium teilte mit, dass in den vergangenen Monaten eine neue Serverplattform hochgezogen wurde. Bevor die Smartphones den Alltag von Polizist:innen unterstützen werden, müssen die Geräte auf die Serverplattform angepasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass dieser Prozess bis zu zwei Jahre dauern könnte.

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Explosion im Chempark-Leverkusen

Symbolbild: Explosion im Chempark-Leverkusen
Am Dienstagmorgen (27.) kam es zu einer schweren Explosion im Chempark Leverkusen im Stadtteil Bürrig. Ein Tanklager mit chlorierten Lösungsmitteln im Entsorgungszentrum des Unternehmens Currenta soll Feuer gefangen haben. Nach aktuellem Stand wurden durch den Unfall 31 Menschen verletzt; ein Schwerverletzter soll im Krankenhaus verstorben sein. Vier weitere Personen haben die Einsatzkräfte am Unglücksort tot aufgefunden. Zwei Personen werden noch vermisst; die Suche geht weiter. Das Landesumweltamt (LANUV) rät zur Vorsicht, weil die durch die Explosion entstandene Rauchwolke Dioxinverbindungen enthalten kann, die in hoher Konzentration als krebserregend gelten. Allerdings dauern die Ermittlungen diesbezüglich an. Jeglicher Rußniederschlag solle unverzüglich der Bürgerhotline der Stadt Leverkusen telefonisch gemeldet werden: 0214 - 40 63 33 3. Darüber hinaus gibt es folgende Handlungsempfehlungen: Auf Obst bzw. Gemüse aus dem Garten solle verzichtet werden. Spielplätze, Spielgeräte, Gartenmöbel, Pools, etc., die vom Ruß befallen sind, dürften vorsorglich nicht benutzt werden. Von einer eigenmächtigen Reinigung der verschmutzten Geräte wird abgeraten. In Bezug auf nicht-aufschiebbare Gartenarbeit wird empfohlen, Handschuhe zu tragen. Wer von draußen eine Wohnung oder ein Haus betritt, möge die Schuhe ausziehen. Noch ist unklar, was ursächlich für die Explosion war. Die Vermutungen reichen von "Mischung von Stoffen" oder "Substanzen, die empfindlich auf Erschütterungen reagieren" bis hin zu "Arbeiten im Umfeld" des Unfallortes.

Ergänzung: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Leverkusen und des Landesumweltamtes (LANUV) am Freitag (29.) ab 14:30Uhr kam heraus, dass die Rückstände nur gering schadstoffbelastet seien. Rückstände von Dioxin und dioxinähnlichen Stoffen ließen sich nicht finden.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Darmstadt
Darmstadt: Das 1. Polizeirevier in Darmstadt bietet am Montag (02.08.) eine kostenlose Fahrradcodierung auf dem Gelände des Reviers in der Bismarckstraße. Eine telefonische Voranmeldung wird empfohlen und ist montags bis freitags zwischen 08:00Uhr bis 14:00Uhr möglich: 06151 - 969 41 103. Für die Fahrradcodierung wird ein Identifikationsdokument sowie ein Eigentumsnachweis dringend benötigt. Bei E-Bikes oder Pedelecs kommt der Batterieschlüssel hinzu. Carbon-Räder seien für die Codierung leider ungeeignet.

Darmstadt: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.) wurde ein neugeborener - nicht älter als fünf Stunden - männlicher Säugling im Bereich "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" des Klinikums Darmstadt ausgesetzt. Eine aufmerksame Patientin habe die Schreie des Kleinkindes bemerkt. Gegen 02:00Uhr war der Säugling stark unterkühlt, aber sein Zustand stabilisierte sich in der Kinderklinik. Das Baby samt Schnuller mit gelbem Band befand sich unbekleidet in einem Frottee-Handtuch mit einer Nilpferdstickerei in einem weißen Flechtkorb. Über dem Kind lag eine weiße Kindersteppdecke. Für nähere Angaben zum Kind oder Verbleib der Mutter ist die Polizei telefonisch erreichbar: 06151 - 96 90.

Darmstadt: Am Donnerstag (29.) kam es auf dem Platz der deutschen Einheit zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einer Straßenbahn der Linie 3. Nach aktuellen Ermittlungen wollte die 23-jährige Darmstädterin die Gleise überqueren, wobei sie die ankommende Tram aus der Goebelstraße übersehen haben muss. Trotz Vollbremsung kam es zur Kollision, wobei die Radfahrerin stürzte. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Besser spät als nie: Cell Broadcasting

Die Berichterstattung über das Hochwasser bzw. das dadurch entstandene Leid im Westen deutschlands ist weiterhin omnipräsent. Nun wird überlegt, wie man die Menschen in den von den Wassermassen geplagten Orten besser hätte erreichen können. Bisher werde klassisch via Siren und Rundfunk oder modern via Apps, wie NINA, KATWARN und hessenWARN - für Hessen - gewarnt. Bald solle auch über das Mobilfunknetz gewarnt werden. Ziel sei, dass die Bevölkerung auf allen Wegen problemlos erreicht wird. Die Menschen müssten in einer Gefahrensituation augenblicklich wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten müsse. Gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Freitag (23.), dass er das sogenannte Cell Broadcasting bereits am Mittwoch (21.) in Auftrag gegeben habe.

Symbolbild: Besser spät als nie: Cell Broadcasting
Beim Cell Broadcasting erhalten alle Smartphones eine Nachricht, die zum Zeitpunkt X an einer ausgewählten Funkzelle angemeldet sind. Diese Nachricht ist keine persönliche SMS, sondern ähnelt mehr dem Radio-Signal. Bei unseren Nachbarn - in den Niederlanden - ist Cell Broadcast schon aktiv im Einsatz. Was einfach klingt, braucht seine Zeit. Ehe die Telekommunikationsanbieter das Verfahren implementieren, müssen zuerst gemeinsame Schnittstellen gefunden und der rechtliche Rahmen definiert werden. Unter der Annahme, dass sich der Bundestag noch vor der Wahl im September bezüglich Cell Broadcasting einig zeigt, könne die Technik bis Sommer 2022 scharf geschaltet werden. Damit käme Deutschland gerade noch einer EU-Verordnung nach, die bis Sommer 2022 ein "Cell Broadcasting"-gleichwertiges Warnsystem verlangt.

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Derweil keine digitalen Impfnachweise in Apotheken

Symbolbild: Derweil keine digitalen Impfnachweise in Apotheken
Der Deutsche Apothekerverband (DAV) teilte am Donnerstag (22.) mit, dass die Ausgabe von digitalen Impfzertifikaten in Absprache mit dem Bundesgesundheitsministerium ausgesetzt wurde. Grund hierfür sei eine Sicherheitslücke über die das "Handelsblatt" berichtete. Zwei IT-Sicherheitsspezialisten die weitreichende Sicherheitslücke in dem Portal. Gemäß dem Artikel sei es möglich, mittels professionell gefälschten Dokumenten einen Gastzugang für eine fiktive Apotheke auf dem DAV-Server zu erhalten. Damit ließen sich falsche digitale Impfnachweise erstellen. Glück im Unglück: Es sei sehr wahrscheinlich, dass die 25 Millionen digitalen Impfpässe allesamt von seriösen Apotheken ausgestellt wurde. Und, dennoch: Man werde alle registrierten Betriebsstätten überprüfen. Das kann dauern. Somit bleibt es zunächst unklar, wann die Apotheken wieder Zertifikate ausstellen dürfen. Die Impfzentren sollen nicht betroffen sein.

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Mathildenhöhe Darmstadt ist Unesco Weltkulturerbe

Symbolbild: Mathildenhöhe Darmstadt ist Unesco Weltkulturerbe
Der Obergermanisch-Raetische Limes, das Kloster Lorsch, die Grube Messel, der Nationalpark Kellerwald-Edersee, der Bergpark Wilhelmshöhe und das Obere Mittelrheintal. Diese sechs genannten Orte in Hessen dürfen sich Welterbestätte nennen und am Samstag (24.) kam eine weitere Sehenswürdigkeit hinzu. Die Künstlerkolonie Mathildenhöhe ist Weltkulturerbe. Das entschied die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (kurz: Unesco) im Zuge ihrer 44. Sitzung in der chinesischen Stadt Fuzhou. Den Titel "Welterbestätte" erhalten ausschließlich Kultur- und National-Stätte von herausragendem universellen Wert. Dementsprechend dankbar war die Wissenschaftsministerin Angela Dorn dem Land Hessen für seine inhaltlichen Impulse und der konzeptionellen Ideen aus dem Landesamt für Denkmalpflege. Markus Harzenetter (Präsident des Landesamts für Denkmalpflege) äußerte sich "sehr zufrieden mit diesem positiven Resultat". Die Mathildenhöhe samt Hochzeitsturm, russischer Kapelle, Parkanlage, Skulpturen und weiterer Attraktionen wurde ums 20. Jahrhundert errichtet. Die Mathildenhöhe in Darmstadt zeichne den Schnittpunkt zur Moderne.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mannheim, Dieburg und Leeheim-Riedstadt
Mannheim: Am Dienstagmittag (20.) in der Morchfeldstraße wurde ein 77-Jähriger schwer verletzt. Es habe damit angefangen, dass eine 56-jährige Frau einer anderen Frau half, indem sie durch laute Rufe in einen Konflikt eingriff. Plötzlich sei sie selbst Ziel des aggressiven Mannes geworden, doch ehe es handgreiflich werden konnte, schaltete sich ein 77-Jähriger Mann ein. Ihn habe der Täter nach zunächst verbalen Auseinandersetzungen zu Boden geworfen. Mit Verdacht auf eine Fraktur wurde er ins Krankenhaus eingeliefert. Der Täter und seine Begleiterin sollen in Richtung Franz-Grashof-Straße geflüchtet sein. Das Polizeirevier Mannheim-Neckar ermittelt gegen einen 20-Jährigen wegen möglicher Körperverletzung.

Dieburg: Am Freitagmorgen (23.) gegen 05:00Uhr soll es in einem Bürogebäude im Schloßgartenweg zu einem Überfall auf eine Reinigungskraft gekommen sein. Mit lauten Rufen und Gegenwehr konnte die Dame der Situation entkommen, denn der Mann habe die Flucht ergriffen. Beschreibungen zufolge soll der 25 bis 40-jährige dunkelhäutige Täter ca. 1,70m groß sein. Er habe dunkle Augen sowie schwarze kurze Haare. Sein "braun gemustertes Dreiecks-Halstuch" wurde besonders hervorgehoben. Zeug:innen dürfen sich bei den Ermittlern melden: 06151 - 96 90.

Riedstadt-Leeheim: Ein bis dato unbeschädigtes Golf-Cabrio wurde auf dem Parkplatz am Vereinsheim geparkt. Als der rechtmäßige Eigentümer zurückkehrte, wies das Fahrzeug vorne rechts einen Sachschaden in Höhe von 1000€ auf. Die Stoßstange sei verschrammt und der Fahrtrichtungsanzeiger beschädigt. Zeug:innen sollen sich telefonisch bei der Polizeistation melden: 06152 - 1750.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG meldet Datenklau durch Hacker

Die Haftpflichtkasse VVaG ist ein deutschlandweit tätiger Schaden- und Unfallversicherer mit 380 Mitarbeiter:innen. Die zwei Millionen Versicherungsverträge sollen für ein Beitragsvolumen von über 200 Millionen Euro verantwortlich sein.

Symbolbild: Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG meldet Datenklau durch Hacker
Die Haftpflichtkasse VVaG aus der Nähe von Darmstadt trennte am vergangenen Wochenende sämtliche IT-Systeme vom Netz, weil Hacker erfolgreich in das Netz des Versicherers eingedrungen sein sollen. Im Zuge dessen war der Versicherungskonzern weder über das Internet noch telefonisch erreichbar. Mittlerweile können Anrufe wieder entgegengenommen werden, doch es bleibt vorerst unklar, wann ein normaler Geschäftsbetrieb wieder möglich sein wird. Am späten Donnerstag teilte die Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG mit, dass "durch den Cyberangriff Daten abgeflossen sind". Die Art der Daten müsse noch von IT-Experten ermittelt werden. Ein Sprecher des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) verneinte auf Nachfrage von Bloomberg News weitere Hackerangriffe auf Versicherer. Die Allianz SE warnt vor Schäden durch die Umstellung auf Home Office. Schon im November verwies die Versicherungstochter AGCS auf Cyber-Schadenfälle, die indirekt der Pandemie geschuldet seien. Das Home Office biete Cyberkriminellen neue Möglichkeiten, sich Zugang zu Netzwerken und sensiblen Daten zu verschaffen.

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Fahnder durchsuchen 49 Wohnungen: Warnung vor Cybergrooming

Symbolbild: Fahnder durchsuchen 49 Wohnungen: Warnung vor Cybergrooming
In ganz Hessen durchsuchten über 200 Ermittler:innen 49 Wohnungen. Dabei seien über 1000 Datenträger sichergestellt, fünf Beschuldigte vernommen, aber niemand festgenommen worden. So die Mitteilung des Landeskriminalamts (LKA) in Wiesbaden am Freitag (16.). Das Vorgehen sei eine Aktion gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Seit Oktober 2020 seien 130 Fahnder im Einsatz gegen Missbrauch dieser Art. 51 Beschuldigten im Alter zwischen 16 bis 76 Jahren - darunter drei Frauen - wird zur Last gelegt, Kinder- bzw. Jugendornografie hergestellt, besessen und verbreitet oder selbst Kinder sexuell missbraucht zu haben. Nach aktuellem Ermittlungsstand gab es keinen Kontakt zwischen den Täter:innen. Die aufmerksame Mutter einer 13-jährigen Tochter erstattete Anzeige gegen einen 47-jährigen Kasseler. Der Mann soll dem Mädchen seit April via Instagram-Direktnachricht über seine sexuellen Fantasien geschrieben und erwähnt haben, dass er diese mit ihr ausleben möchte. Über seinen Account sollen noch weitere Kinder im Alter zwischen elf bis 16 Jahren kontaktiert worden sein. Jetzt liege es an den Ermittlern, herauszufinden, ob jene Nachrichten auch einen sexuellen Inhalt aufweisen.

Im Zuge dessen, wird eindringlich vor den Gefahren durch Cybergrooming gewarnt. Dabei trifft das sichere Kinderzimmer auf das raue World Wide Web. Um Gefahrensituationen vorzubeugen niemals private Daten wie die Handynummer oder Anschrift preisgeben.

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Mindestens 106 Tote durch Unwetter in Deutschland

Symbolbild: Mindestens 106 Tote durch Unwetter in Deutschland
Symbolbild

Bewohner flüchten auf Hausdächer und werden mittels Seilwinde an einem Polizei-Hubschrauber gerettet. Viele Menschen sind von der Außenwelt abgeschottet; auch weil das Mobilfunknetz nur sporadisch funktioniert. Talsperren können überlaufen oder drohen zu brechen. Das Verteidigungsministerium löste den militärischen Katastrophenalarm aus. All das passierte bzw. passiert in Deutschland. Verantwortlich dafür: Die schwerste Unwetterkatastrophe in Deutschland seit Jahrzehnten, ausgelöst durch ein Tiefdruckgebiet, das seit Tagen im Westen festhängt ist noch nicht überwunden. Die Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands habe derweil mindestens 106 Menschen das Leben gekostet. Die Mehrheit der Toten - nämlich 63 - seien in Rheinland-Pfalz gezählt, 43 Personen sollen in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen sein. Ein Anstieg der Opferzahl ist möglich, denn die Suche nach Verschütteten oder Vermissten dauere noch an.

Das Bundesinnenministerium spricht von 15.000 Einsatzkräften aus Feuerwehr, Polizei, Hilfsorganisationen und der Bundeswehr. Malu Dreyer (Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz) merkt an, dass sich die Rettung aufwendig gestalte, weil der Zugang zu den Hilfesuchenden nur schwer möglich sei. Neben der Ortschaft Schuld an der Ahr haben die Unwetter auch Erftstadt-Blessem (südwestlich von Köln) ziemlich getroffen. Die Erdrutsche am Freitag sorgten für die Bildung von Kratern im Erdreich. Trotz eindeutiger Warnung sei der Kölner Bezirksregierung aufgefallen, dass Personen in das Schadensgebiet zurückkehren oder es nie verlassen haben.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Bensheim, Rüsselsheim und Darmstadt-Roßdorf
Bensheim: Ein Fahrradgeschäft in der Darmstädter Straße zwischen Goethestraße und Brückweg geriet zwischen Donnerstagabend (15.) 19:00Uhr bis Freitagmorgen (16.) gegen 10:15Uhr ins Visier von Kriminellen. Mittels Werkzeug sollen die Unbekannten ein tür-großes Fenster am Brückweg aufgebrochen haben. Im Zuge dessen entwendete man zehn E-Mountainbikes im Wert von insgesamt 65.000€. Die Ermittlungen werden ergeben, ob die Drahtesel direkt in einen Transporter verladen oder zuerst ein wenig geschoben wurden. Für Hinweise aus der Bevölkerung ist die Kriminalpolizei (K 21/ 22) telefonisch erreichbar unter 06252 - 706 0.

Rüsselsheim: Am Freitag (16.) zwischen ca. 12:00Uhr bis 12:30Uhr fuhr ein 11-jähriger Rüsselsheimer mit seinem Kinderrad die Stahlstraße entlang. Aus Sicht der Adam-Opel-Straße habe er sich auf dem Gehweg auf der rechten Straßenseite aufgehalten. In Höhe der Hausnummer 7 soll ein silberfarbener Opel-Pkw auf das dort ansässige Firmengelände eingebogen sein, wobei es zur Kollision zwischen Auto- und Radfahrer kam. Der 11-Jährige erlitt leichte Verletzungen am rechten Knie und Ellenbogen. Der Sachschaden in Höhe von 75€ dürfte im Vergleich zum Entsetzen der Eltern, als der Junge zu Hause von dem Vorfall berichtete, verhältnismäßig gering sein. Der Opel-Pkw-Fahrer habe Fahrerflucht begangen. Allerdings hätten Passanten die Situation beobachtet, die sich bei der Polizei melden sollen.

Darmstadt-Roßdorf: Zur Nacht auf Samstag (17.) fuhr ein 55-Jähriger aus Groß-Zimmern mit Auto und Anhänger auf der B26 von Darmstadt nach Dieburg. Dabei geriet sein Anhänger ins Schlingern, der sich löste und auf der linken Spur kurz vor der Abfahrt nach Roßdorf zum Stillstand kam. Mehrere Verkehrsteilnehmer haben den unbeleuchteten Anhänger gemeldet. So kam es, dass die B26 zwischen Heinrichstraße und Abfahrtsstelle Roßdorf voll gesperrt blieb, bis der Pkw und der Anhänger abgeschleppt wurden. Gegen 01:30Uhr konnte die Sperrung aufgehoben werden. Momentan wird von einem Gesamtsachschaden in Höhe von 14.000€ ausgegangen.

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Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City

Shark City in Pfungstadt sollte einst Europas größtes Hai-Aquarium werden, doch die Umsetzung scheint immer unwahrscheinlicher.

Symbolbid: Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City
Am Mittwoch (30. Juni) stellte die Pfungstädter Fraktion der Grünen einen Antrag, den Verkauf entsprechender Grundstücke an die Betreibergesellschaft "Seven Seas Aquariums" einzustellen. Die Beweggründe sind vielfältig. Es beginnt bei der Inaktivität von Seven Seas Aquariums, indem man Fristen verstreichen lasse und gehen über Sorgen bezüglich Tierschutz und zu viel Verkehr. Obendrein seien Geldgeber von Seven Seas Aquariums abgesprungen. Zustimmung für den Antrag kam sowohl von der Fraktion der Unabhängigen Bürgern als auch der Freien Wählern. Die SPD kündigte ihre Unterstützung an. Das endgültige Aus für Shark City könne erst im Rahmen der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 12. Juli besiegelt werden. Wenn alle genannten Fraktionen ihr Wort halten, sind ihnen mindestens 27 von insgesamt 37 Stimmen sicher. Bereits im Mai hob die Hessische Landesgesellschaft (HLG) die Grundstücksreservierung für Shark City auf. In einer Fragerunde nannte Thomas Walter (Geschäftsführer) die Aufhebung der Grundstücksreservierung einen "legitimen Schritt". Spätestens ab dem Zeitpunkt gab es nahezu keine Hoffnung mehr, dass das Millionenprojekt realisiert werden würde.

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Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern

Symbolbild: Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern
Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern wird verdächtigt, einem mutmaßlichen V-Mann die Adresse eines Mannes mitgeteilt zu haben, der Ziel eines Mordanschlags werden sollte. Innenminister Renz bestätigte, dass die Bundesanwaltschaft in dieser Angelegenheit ermittelt. Zwar gelte die Unschuldsvermutung, dennoch sei der betroffene Mitarbeiter derweil beurlaubt. Die Ermittler haben alle geforderten Unterlagen erhalten. Der Spiegel berichtete Ende Juni, dass sowohl Dienst- als auch Privaträume des Verdächtigen durchsucht worden seien. In Zusammenarbeit fanden der "Spiegel" und MDR heraus, dass der mutmaßliche V-Mann der Staatsterrorist Walid D. sein müsse. Er und ein weiterer Tschetschene seien aus den Machtzentrum des autoritären tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow beauftragt worden, den Regimekritiker Mochmad Abdurachmanow zu ermorden. Einer von beiden - Tamirlan A. - stellt sich den deutschen Behörden. Er habe nur zum Schein mitgemacht. Sein Komplize - Walid D. - wurde Ende vergangenen Jahres festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Bei ihm sei eine Makarow-Pistole gefunden worden.

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Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"

Symbolbild: Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"
Eigentlich wollte die 31-Jährige, die mittlerweile "Frau mit Pappschild" genannt wird, ihrer Großmutter aus Deutschland, die "Tour de France"-Fan ist und zugleich das Sportereignis im Fernsehen verfolgte, eine Freude bereiten. Auf dem Pappschild standen die Worte "Allez Omi Opi". Allerding hielt die Frau das Schild so, dass der deutsche Teilnehmer Tony Martin behindert wurde. Es kam zu einem Massensturz, wobei mindestens vier Profi-Radsportler so schwer verletzt wurden, dass sie aufgeben mussten. Einzelne Profisportler überlegen noch, ob sie Anzeige erstatten werden. Der Schweizer Verband, der Radprofis vertrete, habe bereits Klage eingereicht während die Organisation der Tour de France ihre Anzeige zurückzog, um die Lage zu beruhigen. Je nach schwere der Verletzungen drohen ihr zwischen ein bis zwei Jahre Haft; im besten Falle werde es auf eine Geldstrafe in Höhe von 1.500€ hinauslaufen. Fünf Tage später, kurz nachdem die Polizei sie identifizieren konnte, stellte sich die "Frau mit Pappschild" in der Bretagne der Polizei in Landerneau. Dort verbrachte sie eine Nacht. Sie schäme sich für ihre Dummheit. Die Gendarmerie von Finistère äußerte auf Facebook die Bitte, die "Frau mit Pappschild" nicht mehr zu beschimpfen, denn neben Hinweisen zu ihrer Person kam es ebenso zu wüsten Anfeindungen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mühltal und Reichelsheim
Mühltal: Glück im Unglück: Am Freitagmorgen (02.07) misslang der Plan, eine Postfiliale an der Dornwegshöhstraße zu überfallen. Der Unbekannte klopfte gegen die Eingangstür, die ihm die 36-jährige Angestellte öffnete. Anschließend soll der Täter versucht haben die Frau mittels Messer und drohenden Worten in die Geschäftsräume zu drängen. Allerdings schubste die Dame ihn, sodass er kurze Zeit später wieder vor verschlossener Tür stand. Er ergriff die Flucht. Der dunkelhäutige Täter soll ca. 1,70m groß sein, einen schwarzen Kapuzenpullover sowie eine dunkle Jeans getragen haben. Für sachdienliche Hinweise ist die Kriminalpolizei Darmstadt unter 06151 - 96 90 erreichbar.

Mühltal: Auch am Freitagmorgen (02.07) verstaute eine 77-jährige Rentnerin ihre Einkäufe auf dem Parkplatz eines Supermarktes an der Industriestraße. In einem unachtsamen Moment, entwendete ein Unbekannter ihren Geldbeutel aus einer abgelegten Tasche. Es liege keine Personenbeschreibung vor. Wer etwas gesehen hat, möge sich bei der Kripo Darmstadt melden: 06151 - 96 90.

Reichelsheim: Am Freitagabend (02. Juli) gegen 21:30Uhr in der Straße "Am Schloßberg" kam es zu einem Verkehrsunfall mit einer selbstgebauten Seifenkiste. In den Vorfall waren zwei 20-Jährige sowie eine 19 Jahre alte Frau involviert. Vor einer Grundschule in der Rechtskurve sollen die jungen Erwachsenen die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren haben. Das Gefährt habe ich im Zuge dessen Überschlagen, wobei die Insassen aus dem Fahrzeug geschleudert wurden. Zwei von ihnen wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden wird auf mindestens 500€ geschätzt.

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Klage gegen Pornhub

MindGeek - die Betreiberfirma von Pornhub - wird vorgeworfen, Profit mit Videos zu machen, die entweder nicht-einvernehmlichen Sex zeigen oder ohne Zustimmung aller hochgeladen wurden. Die Anwaltsfirma Brown Rudnick spricht von "regelrecht kriminelle(n) Strukturen".

Symbolbild: Klage gegen Pornhub
So sollen auf der Videoplattform Inhalte zu finden sein, die im Kern Vergewaltigung, sexuelle Ausbeutung von Kindern oder Rachepornografie sind. Auf ARD-Anfrage antwortete die Betreiberfirma, dass "keine illegalen Inhalte tolerier(t)" werden. In Deutschland helfe der Verband der Internetwirtschaft Eco dabei, Pornhub auf kritische Inhalte aufmerksam zu machen. Nach einer Recherche der New York Times aus Dezember 2020 seien jährlich etwa 8,6 Millionen Videos betroffen. Als eine erste Konsequenz kündigten die Bezahldienste Mastercard und Visa die Zusammenarbeit mit Pornhub. Im Mai forderten 700 Frauen von der kanadischen Regierung, Pornhub zu untersuchen. Im Rahmen der Vorstellung der Untersuchungsergebnisse war von schärferen Regeln für Pornoseitenbetreiber die Rede.

Ziel der Klage seien einerseits mögliche Schadensersatzansprüche, aber auch die Hoffnung, dass die Bilder nicht weiter ausgebeutet werden. Nach Aussagen von MindGeek werden Videos mit einem technischen Fingerabdruck versehen, sodass gelöschte Inhalte nicht erneut hochgeladen werden können. Das Online-Magazin Vice bewertet diesen Filter als nicht allzu effizient.

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Leiche in Schwimmbad gefunden

Symbolbild: Leiche in Schwimmbad gefunden
Eigentlich sollte am Freitag (18.) im Terrano Hallen- und Naturbad ins Gudensberg bei Kassel der Schwimmunterricht einer Schulklasse aus dem Ort stattfinden. Dazu kam es nicht.

Bei der gemeinsamen Begehung der Schwimmanlagen entdeckten der Bademeister und ein Lehrer gegen viertel nach neun einen leblosen Mann im Becken. Die Mittelstufenschüler:innen seien bereits vor Ort gewesen. Auch wenn der Bademeister sie noch rechtzeitig abfangen konnte, haben die Jugendlichen die Situation mitbekommen und stehen teilweise unter Schock, weshalb die Kinder psychologisch betreut werden. Nach ersten Erkenntnissen ist der Tote ein 20 Jahre alter Mann aus Gudensberg. Die Todesumstände reichen von einem tragischen Badeunfall bis hin zu einem Verbrechen, weshalb die Leiche obduziert werden müsse. Die Ermittlungen der Polizei Homberg vor Ort dauern noch an, weshalb das Schwimmbad bis voraussichtlich Dienstag geschlossen bleibt.

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Kritik an Basiskonto-Gebühren

Symbolbild: Kritik an Basiskonto-Gebühren
Vor fünf Jahren wurde eine EU-Richtlinie aus 2014 in geltendes Recht umgesetzt, dass allen Bürger:innen Deutschlands ein Basiskonto verspricht. Voraussetzung für solch ein Basiskonto ist ein legaler Aufenthalt in der europäischen Union. Banken dürfen nur ablehnen, wenn bspw. bereits ein Giro-Konto bei einer anderen deutschen Bank existiert. Ziel war es, eine kostengünstige Möglichkeit zu schaffen, um Bankgeschäfte mit einem Girokonto durchzuführen. Die Finanzaufsicht BaFin vermerkte bis Juni 2020 knapp 761.500 Basiskonten deutscher Bürger:innen. Allerdings steigen die Gebühren zunehmend. So fand Stiftung Warentest im vergangenen Dezember heraus, dass die Gebühren für das Basiskonto von Bank zu Bank zwischen zwölf bis 250€ schwanken. In einem Verfahren gegen die Deutsche Bank urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass ein Grundpreis von 8,99€/ Monat und 1,50€ für eine beleghafte Überweisung unverhältnismäßig sei. Seitdem muss die Deutsche Bank ihr Basiskonto günstiger bereitstellen. Der 68-jährige Michael Findeisen, der als Referatsleiter im Bundesfinanzministerium den Gesetzestext zum Basiskonto mitgestaltete, fordert von der Politik einen verbindlichen Gebührendeckel.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Griesheim, Groß-Zimmern und Rimbach
Griesheim: Am Dienstagabend (15.) gegen 20:00Uhr stellt der Fahrzeughalter eines grauen Seat Altea mit dem amtlichen Kennzeichen DA-VW-9575 nahe der Willy-Brandt-Allee ab. Einige Stunden später, am nächsten Morgen um 08:00Uhr wurde der Diebstahl des 5000€ teuren Autos bemerkt. Die Polizei Griesheim ist für Hinweise aller Art telefonisch unter 06155 - 8 38 50 erreichbar.

Groß-Zimmern: Am Donnerstag (17.) spät abends gegen 23:00Uhr wurde ein in der Bahnhofstraße geparktes Auto beschädigt. Ein Zeuge bemerkt zwei Männer mit mitteleuropäischem Aussehen, von denen einer gegen die Fahrertür getreten haben soll. Die Männer werden auf Mitte 20 geschätzt. Sie sollen zwischen 1,70m und 1,75m groß sein. Einer von ihnen sei etwas dicker während der andere eine normale Statur hatte. Beide sollen den warmen Temperaturen entsprechend gekleidet gewesen sein. Hinweise an die Polizei in Dieburg per Telefon an 06071 - 96 56 0.

Rimbach: In der Nacht auf Samstag (19.) gegen 02:00Uhr war ein 18-Jähriger mit seinem Pkw auf der B38 von Rimbach in Richtung Lörzenbach unterwegs. An einer Bahnanlage sei er vermutlich aufgrund zu hoher Geschwindigkeit rechts von der Fahrbahn abgekommen. Dabei kollidierte sein Fahrzeug sowohl mit der Leitplanke als auch der Bahnanlage. Der 18-jährige und seine vier Mitfahrer im Alter zwischen 16 bis 18 Jahren erlitten leichte Verletzungen. Man habe alle ins Krankenhaus gebracht. Der Gesamtsachschaden wird auf 20.000€ geschätzt.

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Auflösung des SEK Frankfurt

Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.

Symbolbild: Auflösung des SEK Frankfurt
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt

Symbolbild: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.

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BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden

Symbolbild: BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden
Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden

Symbolbild: Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Zwingenberg, Oberzent und Rüsselsheim
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.

Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.

Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.

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Vonovia, Deutsche Wohnen und ihre Fusionspläne

Die führenden deutschen Wohnungskonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen planen, eins zu werden. Nach einer Fusion verfüge der Gesamtkonzern ungefähr 550.000 Wohnungen.

Symbolbild: Vonovia, Deutsche Wohnen und ihre Fusionspläne
Schon ohne Bekanntwerden der Fusionspläne wurde Kritik laut, weil Wohnungskonzerne vielerorts als Preistreiber trotz nachlassendem Service gelten. In Berlin läuft eine Petition für ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Der Bestand von Unternehmen ab mehr als 3000 Wohnungen solle verstaatlicht werden. Dieses Vorhaben ist an hohe verfassungsrechtliche Bedingungen geknüpft. Rolf Buch (Vonovia-Chef) versucht, Kritiker durch Zugeständnisse zu besänftigen. In Berlin solle die Miete in den nächsten drei Jahren um jeweils höchstens 1% steigen. Fortan dürfe die Preissteigerung die Inflationsrate nicht übertreffen. Zusätzlich werde man die Sanierungskosten zum Energiesparen nicht 100%ig auf Mieter:innen umlegen, bestehende Mietverträge werden eingehalten und dem Stadtstaat Berlin werden 20.000 Wohnungen für schätzungsweise zwei Milliarden Euro angeboten. Dennoch prüft das Kartellamt, ob die Fusion den Wettbewerb negativ beeinflussen könnte. Obendrein muss mindestens die Hälfte der Aktionäre von Deutsche Wohnen dem Zusammenschluss zustimmen. Allerdings äußerte sich der Vonovia-Chef und Branchenbeobachter diesbezüglich optimistisch. Nichtsdestotrotz bleibe Deutsche Wohnen börsenorientiert, weil nicht alle Aktionäre ihre Anteile verkaufen.

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Polizei wirbt um Nachwuchs auf der Internetseite der Jungen Freiheit

Symbolbild: Polizei wirbt um Nachwuchs auf der Internetseite der Jungen Freiheit
Der Solgan: "Mit Blaulicht in die Zukunft": Darunter mehrere junge Frauen in Männer in Uniform und Schutzanzug. Soweit eine zu erwartende Werbeanzeige der hessischen Polizei für ein duales Studium. Allerdings führte der Ort, wo Menschen geworben zu Diskussionen. Die Banner-Werbung wurde auch auf der Website der rechtsgerichteten Wochenzeitung namens Junge Freiheit ausgespielt. Die hessische SPD wurde erst durch den Aufschrei auf Twitter diesbezüglich aufmerksam. Die SPD kann sich nur über zwei Szenarien erklären, wie es dazu kam. Option 1: Es handle sich um eine gezielte Aktion zur Gewinnung national bis nationalistisch gesinnter Nachwuchskräfte. Option 2: Deutsche Eichrichtungen beweisen ihre digitale Inkompetenz. Die Polizei dementiert beides. Für die Werbeaktion wurde Google-Ads-Banner-Werbung geschaltet. Damit User die Werbung sehen, genügt es, in die Zielgruppe zu gehören und evtl. zuvor passende Suchanfragen getätigt zu haben. Es lässt sich eine Blacklist führen, sodass auf bestimmten Online-Angeboten die Polizei-Werbung nicht angezeigt wird. Das soll man auch auf dem Schirm gehabt haben. Bloß enthielt jene Blacklist "nicht alle Schreibweisen der Landingpage", sodass auf einzelnen Zielseiten noch geworben wurde. Die Fehlerquelle sei identifiziert worden und das Problem behoben.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Dieburg, Münster und Darmstadt
Dieburg: Zwischen Donnerstag (27.) und Freitag (28.) soll die Mensa einer Hochschule in der "Hohen Straße" mit Farbe beschmutzt worden sein. Blaue Schmierereien zeichnen die Außenfassade. In der frühen Vergangenheit sei es zu ähnlichen Aktionen gekommen; so blieb auch ein anderes Gebäude der Hochschule in der Max-Planck-Straße nicht unverschont. Die Polizei in Dieburg prüft, ob die Fälle womöglich in Verbindung zueinander stehen. Der insgesamt entstandene Sachschaden wird auf mehrere 100€ geschätzt. Sachdienliche Hinweise bitte per Telefon an: 06071 - 96 56 0.

Münster: In der Nacht zu Freitag (28.) zwischen 01:00Uhr bis 07:30Uhr wurde eine Gartenhütte im "Eichweg" zum Tatort. Zwei Fahrräder der Marken "Cube" und "Radon" sollen aus ihr entwendet worden sein. So wird der Sachschaden auf mehrere 100€ geschätzt. Verdächtige Beobachtungen können an die Polizei in Dieburg (Kommissariat 41) entrichtet werden: 06071 - 96 56 0.

Darmstadt: Am Freitagmorgen (28.) gegen 09:50Uhr meldeten Anwohner des Donnersbergrings zwei dunkel bekleidete Männer mit Maske. Die Herren sollen versucht haben, einen Zigarettenautomat mittels Brecheisen aufzubrechen, um dessen Inhalt zu plündern. Erster Erfolg: Es gelang ihnen nicht, sodass die Männer die Flucht in Richtung Heidelberger Straße ergriffen ehe sie in der Rheinstraße von der Polizei gestoppt wurden. Im Fahrzeugraum entdeckten die Beamten einen Müllsack, der mit Zigarettenpackungen gefüllt sein soll. Außerdem kam heraus, dass die beiden - ein 26 Jahre alter Darmstädter und ein 30-jähriger Gießener - wegen ähnlicher Vergehen polizeibekannt sind. Die Täter wurden festgenommen und es wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

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Hacker-Angriff: Tegut-Daten im Netz aufgetaucht

Ende April bemerkte die Supermarktkette Tegut den erfolgreichen Angriff auf ihre IT-Infrastruktur. Eine beschränktere Warenvielfalt, insbesondere in Bezug auf Fleisch- und Wurstwaren war die Folge. Als Reaktion habe man sämtliche IT-Systeme heruntergefahren, was auch Auswirkungen auf das Warenwirtschaftsprogramm hatte.

Symbolbild: Hacker-Angriff: Tegut-Daten im Netz aufgetaucht
Tegut gab am vergangenen Dienstag (18.) bekannt, dass durch den Cyberangriff entwendete Daten im Darknet aufgetaucht seien. Genauer gesagt, handle es sich um Firmeninterna aus einem spezifischen Unternehmensbereich. Die Auswertung dauere noch an. Außerdem sei es nicht auszuschließen, dass die Cyberkriminellen noch weitere Daten besitzen. Die Supermarktkette vermutet einen kriminellen Hintergrund, aber "Wir [...] lassen uns auf keine Verhandlungen mit Kriminellen ein.", trotzt der Geschäftsführer Thomas Gutberlet der Lage. Tegut als Teil der Schweizer Migros-Genossenschaft umfasst rund 280 Filialen in Hessen, Thüringen und Bayern. Der letzte Jahresumsatz soll sich auf 1,26 Milliarden Euro beziffern. Von offizieller Seite gibt es keine Angaben über den finanziellen Schaden durch den Hackerangriff.

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Bundestag beschließt Upload-Filter

Symbolbild: Bundestag beschließt Upload-Filter
Der Bundestag hat ein neues Urheberrecht beschlossen; eventuell auch, weil das Gesetz schon im Juni in Kraft treten müsse, um den Vorgaben der europäischen Union zu entsprechen. Der diskutable Artikel 13, der zu Artikel 17 geworden ist, führte vor zwei Jahren zu einigen Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmer:innen. Die Petition gegen die damalige Fassung zählte Millionen Unterschriften. Trotz alledem ließen sich die EU-Politiker nicht umstimmen. Die Urheberrechtsnovelle nimmt Plattformen mit User-Generated-Content stärker in die Haftung. Die jeweiligen Unternehmen, wie Google, Facebook oder Twitter müssen sich mit den Verwertungsgesellschaften einigen oder urheberrechtlich geschützte Werke sperren. Ansonsten kann es teuer werden. Gegner des Artikel 17 kritisieren, dass sogenannte Uploadfilter somit unweigerlich einhergehen. Es besteht das Risiko, dass im Zweifel gelöscht wird, weshalb auch von "Overblocking" die Rede ist. Kann es sein, dass wir demnächst kaum noch Inhalte auf Social Media teilen können, weil das Werk urheberrechtlich geschützt ist oder einem geschütztem Werk ähnlich sieht? Gute Frage! Ein wenig Hoffnung macht die Bagatellgrenze. Demnach dürfen weiterhin bis zu 15 Sekunden eines Films oder Songs, bis zu 160 Zeichen eines Textes und bis zu 125 Kilobyte große Grafiken geteilt werden. Das entscheidende Wort ist "geringfügig". Legale Zitate und Parodien bleiben unberührt. Im Sinne der Meinungsfreiheit soll Nutzer:innen die Möglichkeit eingeräumt werden, Inhalte im Voraus als legale Nutzung markieren zu können.

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Spanien auf der Datenautobahn, Deutschland auf dem Kupferweg

Symbolbild: Spanien auf der Datenautobahn, Deutschland auf dem Kupferweg
In Spanien steht Glasfaser bis in die Wohnung für über 80% der Haushalte zur Verfügung und knapp 60% sollen das Angebot auch angenommen haben. 300Mbit/s im Download soll es nahezu überall geben und selbst eine Gigabit-Anbindung ist nicht außergewöhnlich. Im Vergleich Deutschland: Die Nutzung von Glasfaser-Anschlüssen liege im einstelligen Bereich. Luz Usamentiaga (Telekommunikationsanbieter Orange España) erklärt sich den Vorsprung durch einen Standortvorteil Spaniens gegenüber Deutschland. Die Bevölkerung sei anders verteilt, viel konzentrierter statt zersiedelt. Dadurch können mit weniger Aufwand, somit schneller, mehr Menschen erreicht werden. Ein Beispiel: Allein ein Viertel der Spanier:innen lebe in den Metropolregionen Madrid und Barcelona. Spanien verdanke seinen gegenwärtigen Fortschritt seinem früheren Rückschritt. Eigene Festnetzanschlüsse - insbesondere auf dem Land - waren keine Selbstverständlichkeit. Somit wurden Handies zum Verkaufsschlager. Obendrein hatte der ehemalige Staatskonzern und Monopolist Telefónica keine teuren Kupfer-Investitionen getätigt, sondern ging direkt zu Glasfaser über. Zusätzlich waren in 2010 die Bedingungen für die Nutzung des Telefónica-Netzes nicht attraktiv genug, sodass Wettbewerber - teils bis in die Wohnung - eigene Kabel verlegten. Eine wichtige Rolle für ländliche Regionen spielen lokale Internet-Service-Provider. Bis 2025 soll es eine nahezu 100%ige Glasfaser-Abdeckung geben.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mörfelden, Lampertheim und Lautertal
Mörfelden: Am Donnerstagnachmittag (20.) gegen 14:30Uhr gerieten ein 29-jähriger Autofahrer und sein 26-jähriger Beifahrer ins Visier ziviler Verkehrsfahnder des Polizeipräsidiums Südhessen. Sie waren auf der A5 unterwegs. Im Zuge der Fahrzeugkontrolle stießen die Beamten im Kofferraum auf zehn abgetrennte Katalysatoren. Obendrein entdeckten die Gesetzeshüter eine Hydraulikschere sowie einen Wagenheber. Nach eigenen Aussagen verwerte man Altfahrzeuge, doch es konnten keine Dokumente vorgelegt werden, die das bestätigen. Die beiden Herren wurden vorläufig festgenommen und die Ermittlungen dauern an.

Lampertheim: Dort soll Elektrowerkzeug mit einem Gesamtwert von über 2000€ aus einem Citroën Jumper gestohlen worden sein. Das Fahrzeug wurde in der Alfred-Delp-Straße - nahe der Blumenstraße - geparkt. Der potentielle "Tatzeitraum" erstreckt sich von Donnerstagabend (20.) ab 20:00Uhr bis Freitagmorgen (21.) Die Ermittler in Bensheim freuen sich über sachdienliche Hinweise unter: 06206 - 9 44 00.

Lautertal: Unbekannten soll es gelungen sein, 400 Liter Kraftstoff aus zwei Lastwagen abzupumpen. Die beraubten Fahrzeuge sollen auf dem Gelände eines Betriebes gestanden haben, welches mit Militärfahrzeugen handelt. Aufgefallen sei das am Freitagmorgen (21.), doch könne die Tat bis zu einer Woche zurückliegen. Die Ermittler gehen von einer gezielten Aktion aus, weil der Tatort eher abgelegen sei. Sämtliche Beobachtungen, die zur Aufklärung beitragen können, bitte an die Ermittler in Bensheim (DEG): 06251 - 84 68 0.

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Ermittler zerschlagen illegale Plattform "Boystown"

Über 400.000 Menschen sollen sich auf der Darknet-Plattform "Boystown" versammelt haben, um kinderpornografische Fotos oder Videos miteinander zu teilen. Das illegale Forum ging im Juni 2019 ans Netz.

Symbolbild: Ermittler zerschlagen illegale Plattform "Boystown"
Im Zuge der BKA-Ermittlungen gelten ein 40-jähriger aus dem Kreis Paderborn, ein 49-jähriger aus dem Landkreis Mühldorf am Inn sowie ein 58-jähriger aus Norddeutschland, der sich zuletzt in Paraguay aufhält als die mutmaßlichen Administratoren von "Boystown". Zusätzlich konnte ein 64-jähriger aus Hamburg zurückverfolgt werden. Seit seiner Registrierung im Juli 2019 zählt er aufgrund seiner über dreieinhalbtausend Beiträgen zu den aktivsten Nutzern. Alle genannten Tatverdächtigen haben die deutsche Staatsangehörigkeit und befinden sich seit dem 14./ 15. April in Untersuchungshaft bzw. liegt ein internationaler Haftbefehl vor. Die deutschen Ermittler wurden bei ihrer mehrmonatigen Ermittlung von Strafverfolgungsbehörden aus den Niederlanden, Schweden, Australien, den USA sowie Kanada unterstützt. Mittlerweile wurde das kinderpornografische Forum "Boystown" und weitere genutzte Chatplattformen abgeschaltet.

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Metro-Brücke stürzt in Mexiko ein

Symbolbild: Metro-Brücke stürzt in Mexiko ein
In Mexiko-Stadt stürzte eine Metro-Brücke ein, wobei mindestens 23 Menschen umgekommen sind und mindestens 79 Personen verletzt worden. Sieben davon befinden sich in einem "ernsten Zustand". Ferner gibt die Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum bekannt, dass unter den Toten auch Kinder seien. Der Vorfall ereignete sich am späten Abend. In Deutschland war zu dem Zeitpunkt bereits der Dienstag (04.) angebrochen. Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, dass die Brücke in dem Moment einstürzte, als eine Bahn der Linie 12 die Brücke passierte. Mindestens zwei Waggons sollen auf die mehrspurige und zugleich vielbefahrene Straße gestürzt sein. Eine Überlebende berichtet gegenüber der Tageszeitung "El Universal": "Das Licht ging aus. Alle haben geschrien, die Menschen sind auf mich draufgefallen. Viele haben um Hilfe gerufen." Die Rettungsarbeiten seien durch Schaulustige von denen einige mit ihren Handys filmten, behindert worden. Nach ersten Erkenntnissen habe ein Träger nachgegeben; allerdings müsse die exakte Unglücksursache noch ermittelt werden. Die Metro-Linie 12 wurde erst 2012 eingeweiht. Dennoch war der Linienbetrieb zwei Jahre nach der Eröffnung wegen Reparaturarbeiten monatelang nicht möglich. Anwohner melden schon lange Schäden an den Pfeilern; insbesondere nach dem Erdbeben in 2017 seien Risse erkennbar gewesen.

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Hamburg: Panne bei Biologie-Abiturprüfung

Symbolbild: Hamburg: Panne bei Biologie-Abiturprüfung
Von den rund 9.900 Abiturient:innen in der Hansestadt Hamburg ließen sich am Montag (03.) 2.900 Schüler:innen im Unterrichtsfach Biologie schriftlich prüfen. Allerdings enthielt die Prüfung fehlerhafte Grafiken. Zwar seien die Grafiken nicht zwingend Notwendig gewesen und dennoch sorgten sie vielerorts für Irritation. Die Panne soll geschehen sein, als die Aufgaben von Word ins .pdf-Format umgewandelt wurden. Und als wäre das nicht genug: Das Problem wurde während der Klausur bekannt, weshalb man eine Korrektur verschickte, die allerdings auch fehlerhaft war. Immerhin verlängerte die Schulbehörde die Arbeitszeit um 30 Minuten. Zusätzlich konnten sich die Prüflinge bis Freitag zwischen einer milden Bewertung oder Wiederholung der Abiturprüfung entscheiden. Die Prüfungen stammen nicht aus dem Aufgabenpool der Kultusministerkonferenz, sondern wurden von einer fachbezogenen Aufgabenkommission erstellt.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Alsbach-Hähnlein, Pfungstadt und Darmstadt
Alsbach-Hähnlein: Dort soll ein blauer Bauwagen mit silberfarbenen Wellblechdach zwischen Mittwochabend (05.) und Donnerstagmorgen (06.) entwendet worden sein. Zuletzt wurde der Bauwagen offiziell in der Sandwiesenstraße abgestellt. Der Sachschaden wird auf ungefähr 1000€ beziffert. Wer den flüchtigen Bauwagen gesehen haben sollte, möge sich umgehend bei der Polizei Pfungstadt unter folgender Telefonnummer melden: 06157 - 95 0 90.

Pfungstadt: Am Donnerstag (06.) wurde eine 58-jährige Pfungstädterin als vermisst gemeldet. Glücklicherweise wurde sie am selben Abend noch gefunden. Gemäß Polizeiangaben verweile die Frau zur medizinischen Versorgung im Krankenhaus.

Darmstadt: Als die Beamten der Polizeiautobahnstation Südhessen am Freitagabend (07.) gegen 23:20Uhr einen 36-jährigen Autofahrer auf der B26 stadteinwärts anhielten, wussten sie noch nicht, welchen Rattenschwanz die Kontrolle mit sich zog. Der Ludwigshafener wurde wegen Betäubungsmitteldelikten per Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Mannheim gesucht. Außerdem schlug ein Drogentest auf Kokain und Amphetamin positiv an. Obendrein hat der 36-jährige keine Fahrerlaubnis. Zusammenfassend: Es erwarten ihn Ermittlungsverfahren wegen Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Antritt der Haftstrafe in der JVA.

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