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Bitkom-Studie: Neun von zehn Unternehmen von Cyberangriffen betroffen

Laut der Studie des Digitalverbands Bitkom waren in den Jahren 2020 und 2021 nahezu neun von zehn Unternehmen von Datenklau, Spionage oder Sabotage geplagt. Mittels erfolgreicher Ransomware-Angriffe werden Computer unzugänglich gemacht und ihr Betreiber erpresst. Der Ausfall von Informations- und Produktionssystemen führt zu Störungen im Betriebsablauf. So soll ein jährlicher Schaden in Höhe von 223 Milliarden Euro entstehen.

Symbolbild: Bitkom-Studie: Neun von zehn Unternehmen von Cyberangriffen betroffen
Damit ist die Schadenssumme mehr als doppelt so hoch wie in den Jahren 2018 oder 2019. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass in 59% der Unternehmen, die Home Office grundsätzlich anbieten können, es seit der Corona-Pandemie zu IT-Sicherheitsvorfällen gekommen sein soll. Achim Berg (Bitkom-Präsident) machte darauf aufmerksam, dass es nicht genüge, Mitarbeiter:innen "einfach zum Arbeiten nach Hause zu schicken". Stattdessen muss auf der To-Do-Liste jedes Unternehmens die Absicherung der Geräte und der Schutz der Kommunikationskanäle zum Unternehmen stehen. Obendrein muss für die Gefahren durch Cyberkriminalität sensibilisiert werden. Jedes zehnte Unternehmen sehe sich in seiner Existenz durch Cyberattacken bedroht, wie die von Januar bis März 2021 geführte Bitkom-Studie ergab. Sinan Selen (Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) merkt an, dass Behörden und die Wirtschaft nur gemeinsam Cyberangriffen trotzen können.

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Fitnessstudio muss Beiträge zurückerstatten

Symbolbild: Fitnessstudio muss Beiträge zurückerstatten
Wie das Landgericht Osnabrück entschied, sei die einseitige Verlängerung von Verträgen für Fitnessstudios aufgrund von behördlich angeordneten Schließungen rechtswidrig. Im konkreten Fall klagte ein Mann, der mit einer Sportstätte einen Vertrag über 24 Monate schloss. Allerdings hätte er die Räumlichkeiten zur Zeit des ersten Corona-Lockdowns vom 16. März 2020 bis 04. Juli 2020 nicht benutzen können. Noch im Lockdown kündigte er seinen Vertrag zum 08. Dezember 2021. Der Betreiber des Fitnessstudios kassierte weiterhin die Mitgliedsbeiträge. Der Kläger forderte die Rückerstattung des Geldes, doch sein Vertragspartner entgegnete, dass die Nutzung der Sportgeräte nachgeholt werden könne. Kurz gesagt: Das Sportunternehmen wollte die wegen der Corona-Pandemie verloren gegangenen Wochen an die eigentliche Laufzeit anhängen. Laut den Osnabrückern Richter:innen sei das unzulässig. Das Fitnessstudio konnte wegen der behördlich angeordneten Schließung seinen Part des Vertrags nicht erfüllen. Somit entfalle der Anspruch auf die Monatsbeiträge und müsse zurückerstattet werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die Revision wurde zugelassen.

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Preisabsprachen bei Musikinstrumenten: Strafen in Höhe von 21 Millionen Euro

Symbolbild: Preisabsprachen bei Musikinstrumenten: Strafen in Höhe von 21 Millionen Euro
Das Bundeskartellamt kündigte Geldbußen in Höhe von insgesamt 21 Millionen Euro gegen die Hersteller Yamaha, Roland, Fender, die Händler Thomann und Music Store sowie gegen verantwortliche Beschäftigte an. Kartellamtspräsident Andreas Mundt teilte mit, dass man Händler angehalten haben soll, "festgesetzte Mindestverkaufspreise nicht zu unterschreiten". Dafür soll sogenannte Price-Tracking-Software zur Überwachung von Endverbraucherpreisen seitens Yamaha und Roland zum Einsatz gekommen sein. Um Druck auszuüben, habe man Sanktionen, wie Lieferstopp oder zumindest schlechtere Konditionen angedroht bzw. verhängt. Teils wurden Mindestpreise nur sporadisch oder gar nicht überwacht. Die Händler missachteten oder umgingen die Herstellervorgaben durch Bündelung mehrerer Produkte zu einem Gesamtpreis. Thomann und Music Store hätten gefordert, dass auch andere Musik- instrumentenfachhändler die Mindestpreise einhalten. In 13 Fällen sollen die Händler Thomann und Music Store selbst Absprachen bezüglich der Preisgestaltung von Musikinstrumenten oder ergänzenden Produkten getroffen haben. Als Zeitraum wird Dezember 2014 bis April 2018 genannt, denn damals begann das Verfahren. Alle beschuldigten Unternehmen haben bei der Aufklärung des Falls kooperiert.

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Microsoft verlangt Impfnachweis

Symbolbild: Microsoft verlangt Impfnachweis
Der US-Online-Shop Amazon beschäftigt weltweit schätzungsweise 900.000 Mitarbeiter:innen. Wer nicht in den Lager, Verteilzentren oder als Lieferant tätig ist, könne bis Januar 2022 im Home Office arbeiten. Die verlängerte Möglichkeit zum Home Office treffe auf die USA sowie weitere, aber noch nicht näher genannte Länder zu. Wer ins Office ohne Home zurückkehren möchte, muss - solange man nicht vollständig geimpft ist - eine Maske tragen. Das Hard- und Softwareunternehmen Microsoft rechnet mit der vollständigen Wiedereröffnung der eigenen Büros in den Vereinigten Staaten ab frühestens Anfang Oktober. Allerdings müssten alle "Angestellten, Lieferanten und Gäste, die die Microsoft-Gebäude" betreten, ihren Impfschutz nachweisen können. Auch in diesem Fall bestätigen Ausnahmen die Regel: Wer sich aus medizinischen oder religiösen Hintergründen nicht impfen lassen kann oder möchte, ist von der Impfpflicht ausgenommen. Die Suchmaschine Google und das soziale Netzwerk Facebook möchten es Microsoft gleich tun. Tatsächlich dürfen Arbeitgeber gemäß US-Recht ihre Beschäftigten zu einer Impfung verpflichten. Der Sender CNN soll drei Mitarbeiter gekündigt haben, weil diese ungeimpft die Gebäude betraten. Bis zu dem Zeitpunkt habe man zwar eine Corona-Impfung gefordert, aber ein Nachweis war nicht notwendig; es geschah auf Vertrauensbasis. Der Sender selbst äußerte sich zu dem Vorfall (noch) nicht.

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Katastrophenfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld ist die Heimat von 158.000 Einwohner:innen. Dort wurde aufgrund eines schweren Befalls mit Schadsoftware im Netzwerk der Katastrophenfall ausgerufen.

Symbolbild: Katastrophenfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Es ist von "unmittelbare(n) Auswirkungen" "auf alle Bereiche des Spektrums des Landkreises" Anhalt-Bitterfeld die Rede. Weitere Folgen seien noch nicht absehbar. Das letzte Mal wurde der Katastrophenfall im Jahr 2013 wegen Hochwasser ausgerufen. Er ermögliche schnelle Entscheidungen zu treffen sowie externe Hilfe anzufordern. Im aktuellen Fall wird der Landkreis Anhalt-Bitterfeld von Spezialisten aus Bundes- und Landesbehörden sowie dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstützt. Am Montag erfolge eine erste Auswertung der Kenntnisse. Der weitreichende Befall soll am Dienstag seinen Lauf genommen haben. Aus unbekannter Quelle infizierten sich mehrere Server. Eine nicht näher genannte Zahl an Dateien seien verschlüsselt. Alle kritischen Systeme habe man vom Netz getrennt, um Datenabfluss zu verhindern. Es ist bekannt, dass der Landkreis Anhalt-Bitterfeld Strafanzeige stellte. Dafür ist es ungewiss, ob auch Lösegeldforderungen eingegangen sind. Jetzt müssen vorrangig drei Schwerpunkte bearbeitet werden. Es gelte, die Infektionsquelle ausfindig zu machen. Aktuell wird eine Microsoft-Sicherheitslücke bei den Druckern vermutet. Zweitens müsse die IT-Infrastruktur wieder laufen, um drittens wieder für die Bürger:innen Dienstleistungen erbringen zu können.

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Totes Ehepaar im Main-Kinzig-Kreis: Frau erschossen, Mann begeht Suizid

Symbolbild: Totes Ehepaar im Main-Kinzig-Kreis: Frau erschossen, Mann begeht Suizid
Wie die Staatsanwaltschaft Hanau und die Polizei bekanntgaben, entdeckte man am Donnerstagmorgen einen leblosen Frauenkörper in einem Café in der Innenstadt von Steinau an der Straße. Es stellte sich heraus, dass die 52-jährige durch Fremdeinwirkung - besser gesagt durch Schüsse - umgekommen sein müsse. Am selben Tag sei der 68-jährige Ehemann in einem Waldstück im benachbarten Bad Orb tot aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft Hanau erklärt sich die Situation folgendermaßen: Der Ehemann habe zuerst die Frau erschossen ehe er sich mit einer Schusswaffe selbst das Leben nahm. Zum Motiv konnte oder wollte man keine Auskunft erteilen. Der Polizei ist das Ehepaar seit Anfang April bekannt, denn damals versuchte der 68-Jährige seine Frau mittels Würgen umzubringen. Es kam zu einem Polizeieinsatz mit Unterstützung durch das SEK. Im Zuge dessen wurden mehrere scharfe Schusswaffen aus der Wohnung sichergestellt. Bloß genügte der Tatvorwurf nicht für eine Untersuchungshaft. Stattdessen verhängte man ein Kontaktverbot.

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Olympische Spiele in Tokio ohne Zuschauer

Symbolbild: Olympische Spiele in Tokio ohne Zuschauer
Die Olympischen Sommerspiele werden vom 23. Juli bis 08. August in Japans Hauptstadt Tokio ausgetragen. Im Gegensatz zur EM werden Fans vor Ort gänzlich von den Wettbewerben ausgeschlossen. Das ist das Ergebnis der Beratungen zwischen dem japanischen Gastgeber sowie des Internationalen Olympischen Komitees (IOC). Bisher sollten noch bis zu 10.000 Fans je Wettkampf zugelassen werden, während man ausländischen Zuschauern schon im März die Einreise verweigerte. Die Regierung um Ministerpräsident Yoshihide Suga kam zum Entschluss, während dem Sportwettkampf den Notstand auszurufen. Der mittlerweile vierte Notstand sei den deutlich steigenden Infektionszahlen geschuldet. Die neuen Regeln gelten voraussichtlich ab Montag (12.) bis zum 22. August. Damit möchte man das Ausschenken von Alkohol verhindern und Karaoke verbieten. Zusätzlich wird an Japans Bürger:innen appelliert zu Hause zu bleiben. Thomas Bach (IOC-Präsident) selbst reiste in die Olympiastadt. Er begab sich in eine 3-tägige Quarantäne in einem 5-Sterne-Hotel in der Innenstadt. An seinem Anreisetag meldete Tokios Stadtverwaltung 896 neue Infektionsfälle. Die Neuinfektionen übertreffen seit 19 Tagen den Wert des identischen Tages in der Vorwoche.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mannheim und Rauenberg
Mannheim: Ein 31-jähriger BMW-Fahrer, ein 30-jähriger VW-Fahrer sowie ein 38-jähriger Audi-Fahrer lieferten sich in der Nacht von Donnerstag (01.) auf Freitag (02.) ein illegales Autorennen. Die Spritztour habe auf der B36 zwischen Mannheim und Schwetzingen stattgefunden. Zunächst konnte nur der Audi-Fahrer gestoppt werden. Mittlerweile sind alle drei Fahrzeuge beschlagnahmt und die Führerscheine wurden allesamt einkassiert.

Mannheim: Das Amtsgericht Mannheim erließ am Donnerstag (08.) Haftbefehl gegen einen 17-Jährigen. Er stehe unter Verdacht, exhibitionistische Handlungen begangen sowie Mitmenschen sexuell belästigt zu haben. Laut einem Polizeibericht soll der Jugendliche schon am Mittwoch (07.) vor einer jungen Frau an einer ÖPNV-Haltestelle sowie vor mehreren Fahrgästen in der Straßenbahnlinie 5 sein Geschlechtsteil entblößt und Selbstliebe praktiziert haben. Zwei Frauen soll der 17-Jährige unaufgefordert ans Gesäß gefasst und sie zu sexuellen Handlungen aufgefordert haben. Ein Mann, der Zivilcourage zeigte, erlitt Tritte in den Genitalbereich und musste sich Beleidigungen anhören. Bevor der Jugendliche die Bahn verließ, soll der Jugendliche den Mann mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben sowie am Oberkörper und Knie verletzt haben. Zeug:innen dürfen sich gerne bei den Ermittlern telefonisch melden: 0621 - 1 - 74 44 44

Rauenberg: Am Freitagmorgen (09.) gegen 08:30Uhr fiel ein Geldautomat im Einkaufszentrum in der "Frankenäcker"-Straße Kriminellen zum Opfer. Die Täter entwendeten 20.000€ und sorgten obendrein für einen Sachschaden in Höhe von mindestens 100.000€. Anschließend ergriff man in einem schwarzen hochmotorisierten Audi A6 die Flucht über die die Anschlussstelle Wiesloch/ Rauchenberg auf die A6. Die weitere Fahrt verlief zunächst über die A5 in Richtung Frankfurt über die A659 und zuletzt auf die A67 in Richtung Darmstadt. Sachdienliche Hinweise werden unter 0621 - 1 - 74 44 44 entgegengenommen.

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Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City

Shark City in Pfungstadt sollte einst Europas größtes Hai-Aquarium werden, doch die Umsetzung scheint immer unwahrscheinlicher.

Symbolbid: Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City
Am Mittwoch (30. Juni) stellte die Pfungstädter Fraktion der Grünen einen Antrag, den Verkauf entsprechender Grundstücke an die Betreibergesellschaft "Seven Seas Aquariums" einzustellen. Die Beweggründe sind vielfältig. Es beginnt bei der Inaktivität von Seven Seas Aquariums, indem man Fristen verstreichen lasse und gehen über Sorgen bezüglich Tierschutz und zu viel Verkehr. Obendrein seien Geldgeber von Seven Seas Aquariums abgesprungen. Zustimmung für den Antrag kam sowohl von der Fraktion der Unabhängigen Bürgern als auch der Freien Wählern. Die SPD kündigte ihre Unterstützung an. Das endgültige Aus für Shark City könne erst im Rahmen der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 12. Juli besiegelt werden. Wenn alle genannten Fraktionen ihr Wort halten, sind ihnen mindestens 27 von insgesamt 37 Stimmen sicher. Bereits im Mai hob die Hessische Landesgesellschaft (HLG) die Grundstücksreservierung für Shark City auf. In einer Fragerunde nannte Thomas Walter (Geschäftsführer) die Aufhebung der Grundstücksreservierung einen "legitimen Schritt". Spätestens ab dem Zeitpunkt gab es nahezu keine Hoffnung mehr, dass das Millionenprojekt realisiert werden würde.

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Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern

Symbolbild: Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern
Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern wird verdächtigt, einem mutmaßlichen V-Mann die Adresse eines Mannes mitgeteilt zu haben, der Ziel eines Mordanschlags werden sollte. Innenminister Renz bestätigte, dass die Bundesanwaltschaft in dieser Angelegenheit ermittelt. Zwar gelte die Unschuldsvermutung, dennoch sei der betroffene Mitarbeiter derweil beurlaubt. Die Ermittler haben alle geforderten Unterlagen erhalten. Der Spiegel berichtete Ende Juni, dass sowohl Dienst- als auch Privaträume des Verdächtigen durchsucht worden seien. In Zusammenarbeit fanden der "Spiegel" und MDR heraus, dass der mutmaßliche V-Mann der Staatsterrorist Walid D. sein müsse. Er und ein weiterer Tschetschene seien aus den Machtzentrum des autoritären tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow beauftragt worden, den Regimekritiker Mochmad Abdurachmanow zu ermorden. Einer von beiden - Tamirlan A. - stellt sich den deutschen Behörden. Er habe nur zum Schein mitgemacht. Sein Komplize - Walid D. - wurde Ende vergangenen Jahres festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Bei ihm sei eine Makarow-Pistole gefunden worden.

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Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"

Symbolbild: Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"
Eigentlich wollte die 31-Jährige, die mittlerweile "Frau mit Pappschild" genannt wird, ihrer Großmutter aus Deutschland, die "Tour de France"-Fan ist und zugleich das Sportereignis im Fernsehen verfolgte, eine Freude bereiten. Auf dem Pappschild standen die Worte "Allez Omi Opi". Allerding hielt die Frau das Schild so, dass der deutsche Teilnehmer Tony Martin behindert wurde. Es kam zu einem Massensturz, wobei mindestens vier Profi-Radsportler so schwer verletzt wurden, dass sie aufgeben mussten. Einzelne Profisportler überlegen noch, ob sie Anzeige erstatten werden. Der Schweizer Verband, der Radprofis vertrete, habe bereits Klage eingereicht während die Organisation der Tour de France ihre Anzeige zurückzog, um die Lage zu beruhigen. Je nach schwere der Verletzungen drohen ihr zwischen ein bis zwei Jahre Haft; im besten Falle werde es auf eine Geldstrafe in Höhe von 1.500€ hinauslaufen. Fünf Tage später, kurz nachdem die Polizei sie identifizieren konnte, stellte sich die "Frau mit Pappschild" in der Bretagne der Polizei in Landerneau. Dort verbrachte sie eine Nacht. Sie schäme sich für ihre Dummheit. Die Gendarmerie von Finistère äußerte auf Facebook die Bitte, die "Frau mit Pappschild" nicht mehr zu beschimpfen, denn neben Hinweisen zu ihrer Person kam es ebenso zu wüsten Anfeindungen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mühltal und Reichelsheim
Mühltal: Glück im Unglück: Am Freitagmorgen (02.07) misslang der Plan, eine Postfiliale an der Dornwegshöhstraße zu überfallen. Der Unbekannte klopfte gegen die Eingangstür, die ihm die 36-jährige Angestellte öffnete. Anschließend soll der Täter versucht haben die Frau mittels Messer und drohenden Worten in die Geschäftsräume zu drängen. Allerdings schubste die Dame ihn, sodass er kurze Zeit später wieder vor verschlossener Tür stand. Er ergriff die Flucht. Der dunkelhäutige Täter soll ca. 1,70m groß sein, einen schwarzen Kapuzenpullover sowie eine dunkle Jeans getragen haben. Für sachdienliche Hinweise ist die Kriminalpolizei Darmstadt unter 06151 - 96 90 erreichbar.

Mühltal: Auch am Freitagmorgen (02.07) verstaute eine 77-jährige Rentnerin ihre Einkäufe auf dem Parkplatz eines Supermarktes an der Industriestraße. In einem unachtsamen Moment, entwendete ein Unbekannter ihren Geldbeutel aus einer abgelegten Tasche. Es liege keine Personenbeschreibung vor. Wer etwas gesehen hat, möge sich bei der Kripo Darmstadt melden: 06151 - 96 90.

Reichelsheim: Am Freitagabend (02. Juli) gegen 21:30Uhr in der Straße "Am Schloßberg" kam es zu einem Verkehrsunfall mit einer selbstgebauten Seifenkiste. In den Vorfall waren zwei 20-Jährige sowie eine 19 Jahre alte Frau involviert. Vor einer Grundschule in der Rechtskurve sollen die jungen Erwachsenen die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren haben. Das Gefährt habe ich im Zuge dessen Überschlagen, wobei die Insassen aus dem Fahrzeug geschleudert wurden. Zwei von ihnen wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden wird auf mindestens 500€ geschätzt.

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Kanada: Massengrab für 215 indigene Kinder

Ende Mai wurde ein Massengrab nahe der Stadt Kamloops in der Provinz British Columbia entdeckt. Bisher wurden in diesem spezifischen Massengrab 215 Kinderleichen gezählt; manche von ihnen sollen nicht älter als drei Jahre geworden sein.

Symbolbild: Kanada: Massengrab mit 215 indigener Kinder
Als wäre das nicht tragisch genug, befindet sich das Massengrab auf dem Gelände der Kamloops Residential School. Von 1890 bis 1978 das ein Umerziehungslager für die Kinder kanadischer Ureinwohner. Die Kinder sollten ihre eigene Kultur vergessen und stattdessen die Traditionen der europäischen Einwanderer übernehmen. Die kanadische Regierung verwaltete und finanzierte vom 17. Jahrhundert bis in die 1990er-Jahre solche Residential Schools. Ihre Betreiber waren meist Kirchen bzw. religiöse Einrichtungen. Gewalt und Missbrauch standen an der Tagesordnung.

Die Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen (UN) fordern an allen derartigen Einrichtungen Kanadas entsprechende Ermittlungen. In ihrer Stellungnahme verlangt die UN von Kanada und dem Vatikan umfassende Untersuchungen zu den Todesumständen der Kinder und möglichen - vielleicht noch lebenden - Verantwortlichen. Verdächtige Todesfälle müssten forensisch untersucht werden, um Folter und/ oder Missbrauch feststellen zu können.

Artikel gegen Kindesmissbrauch in Kirchenrecht aufgenommen

Symbolbild: Artikel gegen Kindesmissbrauch in Kirchenrecht aufgenommen
Am Dienstag (01. Juni) wurde explizit ein Artikel gegen Kindesmissbrauch durch Priester ins Kirchenrecht aufgenommen. Die Ergänzung wurde unter anderem von Pädophilie-Opfern gefordert. Insgesamt soll eines der sieben Büchern des kanonischen Rechts von 1983 umfassend überarbeitet worden sein. Die Strafen der katholischen Kirche behandle das sechste Buch. Apropos sechs: Bisher wurden sexuelle Missbrauchsverbrechen an Minderjährigen durch Geistliche als Verstoß gegen das sechste Gebot - "Du sollst nicht ehebrechen" - geahndet. Allerdings habe man wohl eingesehen, dass das Vorgehen veraltet ist und man nicht die Nichteinhaltung des Zölibats mit tatsächlichen Vergehen gleichschalten kann. Ab achten Dezember, dann treten die Änderungen in Kraft, gilt sexueller Missbrauch, wie auch Mord als Straftat "gegen Leben, Würde und Freiheit des Menschen". Obendrein wurde sowohl der Besitz als auch die Verbreitung von Kinderpornografie sowie der Missbrauch von Amtsautorität bei sexuellen Vergehen gegen Volljährige Untergebene verankert. Zusätzlich werde bis zum erwiesenen Gegenteil die Unschuldsvermutung praktiziert.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Lässt sich der Abwärtstrend stoppen: China lockert Geburtenkontrolle

Symbolbild: Lässt sich der Abwärtstrend stoppen: China lockert Geburtenkontrolle
Peking lockert seine strikte Zwei-Kind-Politik. Das heißt, dass Paare fortan bis zu drei Kinder bekommen dürfen. Als Auslöser vermutet man den starken Geburtenrückgang im weltweit bevölkerungsreichsten Land. 2020 gilt als das Jahr mit den wenigsten Geburten: Zwölf Millionen. Eine Frau bringe durchschnittlich 1,3 Kinder zur Welt. So gab die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag (31.) bekannt, dass die Maßnahme den Zweck verfolge "aktiv auf die alternde Bevölkerung zu reagieren". Die Ein-Kind-Politik ab den 1970er Jahren sollte einem unkontrollierten Bevölkerungswachstum vorbeugen. Seit 2016 - fast 40 Jahre später - durften Paare wieder zwei Kinder großziehen, aber zum erhofften Babyboom kam es nicht. Trotz derweil 1,4 Milliarden Chines:innen sei die Wachstumsrate so gering, wie seit den 1960er Jahren nicht mehr. Die chinesische Regierung sieht das demografische Gleichgwicht in Gefahr. Durch zu wenig junge Arbeiter sei Chinas Wohlstand gefährdet. Experten schätzen, dass bis 2050 ein enormer Druck auf dem Renten- und Gesundheitssystem lasten wird. Durch steigende Lebenshaltungskosten, späte oder gar keiner Familienplanung sei nicht vorhersehbar, ob sich der Trend umkehren lässt; nicht nur in China.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mörlenbach, Höchst und Viernheim
Mörlenbach: Zwischen Mittwochabend (02. Juni) und Donnerstagmorgen (03.06) haben Unbekannte den Draisinenbahnhof in der Weinheimer Straße verwüstet. Die Täter sollen Dekorationselemente und Schilder abgerissen haben, Tische und Bänke umgeworfen haben sowie eine Lagerhütte aufgebrochen haben. Die Ermittler in Heppenheim (Kommissariat 41) freuen sich über sachdienliche Hinweise zum Vorfall: 06252 - 706 0.

Höchst: Kurz nach Mitternacht wurde am Donnerstag (03. Juni) ein Feuer im Waldgebiet gegenüber des Parkplatzes in Hetschbach gemeldet. Die Flammen erstreckten sich über eine Fläche von ca. 150m2 ehe den Feuerwehren aus Höchst sowie Groß-Umstadt die Löschung gelang. Nach aktuellen Erkenntnissen habe Abraumholz, welches neben dem Forstweg gelagert wurde, Feuer gefangen. Der exakte Sachschaden und die genaue Brandursache, bspw. ob Brandstiftung dahinterstecke ist unklar. Das 10. Kommissariat der Polizei ermittelt und ist auch telefonisch erreichbar unter: 06062 - 95 3 0.

Viernheim: In der Nacht zu Freitag (03. auf 04. Juni) wurden in der Friedrich-Ebert-Straße ohne Erlaubnis des Eigentümers vier stillgelegte Waggons betreten, indem ihre massiven Vorhängeschlösser aufgebrochen worden. Die Diebe ließen Computerhardware, wie Laptops mitgehen. Die Höhe des Sachschadens ist gegenwärtig nicht bekannt, weil die Schadensaufstellung noch erfolge. Die Polizei in Viernheim (Kommissariat 42) ermittelt und ist für Zeugen unter der Telefonnummer 06204 - 93 77 0 erreichbar.

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Sitzenbleiben in Hessen wieder möglich

Nach einem Brief vom Kultusministerium, der den Schulen zugestellt wurde, gebe es in diesem Schuljahr keine automatische Versetzung für Schüler:innen. Allerdings wurde ein größerer Spielraum für die Versetzung oder eben Nicht-Versetzung geschaffen. Eins steht fest: Es wird eine Einzelfallentscheidung sein.

Symbolbild: Sitzenbleiben in Hessen wieder möglich, pädagogische Versetzung
So verweilen Schüler:innen bei ihren Klassenkameraden trotz nicht ausreichender Leistungen, wenn Umstände für die Leistungseinbußen verantwortlich sind, die sie "nicht zu vertreten" haben. Von einer "pädagogischen Versetzung" ist die Rede, wenn bspw. das Schuljahr 2019/ 2020 in ordentlichen Noten endete, allerdings das aktuelle Schuljahr notentechnisch nicht sonderlich gut lief. Kurzum: Ein Ausrutscher sei in Ordnung, aber nicht mehrere. Obendrein besteht die Möglichkeit, freiwillig zu wiederholen, insofern der notwendige Antrag bis zum 01. Juni erfolgt.

Außerdem legt das Kultusministerium fest, dass nicht alle Arbeiten nachgeholt werden müssen, die aufgrund von Distanzunterricht ausgefallen sind. Schüler:innen der Klassen 7 - 10 schreiben in den Hauptfächern bis Schuljahresende nur noch eine Klausur. In allen Nebenfächern lasse sich die Note auch "durch alternative Formate" gestalten.

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Waffenangriff auf Schule in Russland

Symbolbild: Waffenangriff auf Schule in Russland
Am Dienstag (11.) kam es zu einem bewaffneten Angriff auf eine russische Schule in der Großstadt Kasan in der Republik Tatarstan. Gemäß der Pressestelle des Republikchefs Rustam Minnichanow endete der Vorfall für acht Menschen tödlich; vier Jungen und drei Mädchen der achten Klasse sowie eine Lehrkraft. Die Gesundheitsbehörden melden obendrein 21 Verletzte; darunter 18 Kinder vom siebten bis zum 15. Lebensjahr. Sechs von ihnen werden auf der Intensivstation betreut. Der Angriff hat solch eine Tragweite, dass die Bürger Tatarstans zu zusätzlichem Blutspenden aufgerufen wurden. Ein 19-jähriger, der unter Tatverdacht steht, soll festgenommen worden sein. Laut Medienberichten habe der Mann vor vier Jahren seinen Schulabschluss absolviert. Bevor er mit einem Maschinengewehr die Schule durch den Haupteingang betreten habe, um um sich zu schießen, soll er seinen Plan im Messenger Telegram publik gemacht haben. Entgegen ersten Berichten soll es keine Komplizen geben. Das Motiv des 19-jährigen ist nicht 100%ig geklärt. Es ist bekannt, dass er wegen Schulden von der Berufsschule verwiesen wurde. Laut der Staatsagentur Tass, die sich auf Sicherheitskreise stützt, spiele Hass ebenso eine Rolle. Im Netz kursieren Videos, wie Menschen aus Fenstern springen und in einem benachbarten Kindergarten in Sicherheit gebracht werden. Die Schule wurde weiträumig abgesperrt. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow rege Putin die Neuregelung für zivilen Waffenbesitz an.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Erzhausen, Viernheim & Bickenbach
Erzhausen: Am Mittwoch (12.) wurden drei Männer im Alter von 18 bis 19 Jahren festgenommen und deren Wohnungen durchsucht. Das alles geschah durch die Ermittlungsgruppe des 3. Reviers sowie der Polizeidirektion Darmstadt-Dieburg. Anlass dafür waren mehrere Diebstähle aus unverschlossenen Autos sowohl in Erzhausen, Darmstadt als auch der weiteren Umgebung. Tatsächlich soll Beute gefunden worden sein, die bereits gemeldeten Straftaten zuordbar ist.

Viernheim: Am Freitag (14.) gegen 23:50Uhr wurde die Freiwillige Feuerwehr zu einem Brand in der Kleingartenanlage "Am Lampertheimer Weg" gerufen. Eine Gartenhütte stand bereits lichterloh in Flammen. Das Feuer sprang auf die Gartenhütte auf einem benachbarten Grundstück über. Den Einsatzkräften gelang es, den Brand unter Kontrolle zu bringen. Dennoch ist von einem Sachschaden in Höhe von 10.000€ die Rede. Vor Ort hielt sich ein 34-jähriger auf, der behauptet, in der Gartenhütte einen Grill befeuert zu haben, aber dann eingeschlafen sei. Weil in diesem Fall Brandstiftung nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der Kriminaldauerdienst Darmstadt.

Bickenbach: Ein in der Straße "Im Höhsand" geparkter DPD-Lieferwagen geriet in der Nacht auf Samstag gegen 0:13Uhr in Flammen. Glück im Unglück; das Feuer konnte gelöscht werden, es kam zu keinen Personenschäden und das angrenzende Wohngebäude nahm keinen Schaden von dem Vorfall. Dennoch kam es zu einem Sachschaden in Höhe von geschätzten 25.000€. Es stellte sich heraus, dass ein naheliegender Müllcontainer zuerst gebrannt haben müsse. Ob es sich um einen Unfall oder Vorsatz handelt, ermittelt das Kommissariat 10 der Kriminalpolizei in Darmstadt.

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Ermittler zerschlagen illegale Plattform "Boystown"

Über 400.000 Menschen sollen sich auf der Darknet-Plattform "Boystown" versammelt haben, um kinderpornografische Fotos oder Videos miteinander zu teilen. Das illegale Forum ging im Juni 2019 ans Netz.

Symbolbild: Ermittler zerschlagen illegale Plattform "Boystown"
Im Zuge der BKA-Ermittlungen gelten ein 40-jähriger aus dem Kreis Paderborn, ein 49-jähriger aus dem Landkreis Mühldorf am Inn sowie ein 58-jähriger aus Norddeutschland, der sich zuletzt in Paraguay aufhält als die mutmaßlichen Administratoren von "Boystown". Zusätzlich konnte ein 64-jähriger aus Hamburg zurückverfolgt werden. Seit seiner Registrierung im Juli 2019 zählt er aufgrund seiner über dreieinhalbtausend Beiträgen zu den aktivsten Nutzern. Alle genannten Tatverdächtigen haben die deutsche Staatsangehörigkeit und befinden sich seit dem 14./ 15. April in Untersuchungshaft bzw. liegt ein internationaler Haftbefehl vor. Die deutschen Ermittler wurden bei ihrer mehrmonatigen Ermittlung von Strafverfolgungsbehörden aus den Niederlanden, Schweden, Australien, den USA sowie Kanada unterstützt. Mittlerweile wurde das kinderpornografische Forum "Boystown" und weitere genutzte Chatplattformen abgeschaltet.

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Metro-Brücke stürzt in Mexiko ein

Symbolbild: Metro-Brücke stürzt in Mexiko ein
In Mexiko-Stadt stürzte eine Metro-Brücke ein, wobei mindestens 23 Menschen umgekommen sind und mindestens 79 Personen verletzt worden. Sieben davon befinden sich in einem "ernsten Zustand". Ferner gibt die Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum bekannt, dass unter den Toten auch Kinder seien. Der Vorfall ereignete sich am späten Abend. In Deutschland war zu dem Zeitpunkt bereits der Dienstag (04.) angebrochen. Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, dass die Brücke in dem Moment einstürzte, als eine Bahn der Linie 12 die Brücke passierte. Mindestens zwei Waggons sollen auf die mehrspurige und zugleich vielbefahrene Straße gestürzt sein. Eine Überlebende berichtet gegenüber der Tageszeitung "El Universal": "Das Licht ging aus. Alle haben geschrien, die Menschen sind auf mich draufgefallen. Viele haben um Hilfe gerufen." Die Rettungsarbeiten seien durch Schaulustige von denen einige mit ihren Handys filmten, behindert worden. Nach ersten Erkenntnissen habe ein Träger nachgegeben; allerdings müsse die exakte Unglücksursache noch ermittelt werden. Die Metro-Linie 12 wurde erst 2012 eingeweiht. Dennoch war der Linienbetrieb zwei Jahre nach der Eröffnung wegen Reparaturarbeiten monatelang nicht möglich. Anwohner melden schon lange Schäden an den Pfeilern; insbesondere nach dem Erdbeben in 2017 seien Risse erkennbar gewesen.

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Hamburg: Panne bei Biologie-Abiturprüfung

Symbolbild: Hamburg: Panne bei Biologie-Abiturprüfung
Von den rund 9.900 Abiturient:innen in der Hansestadt Hamburg ließen sich am Montag (03.) 2.900 Schüler:innen im Unterrichtsfach Biologie schriftlich prüfen. Allerdings enthielt die Prüfung fehlerhafte Grafiken. Zwar seien die Grafiken nicht zwingend Notwendig gewesen und dennoch sorgten sie vielerorts für Irritation. Die Panne soll geschehen sein, als die Aufgaben von Word ins .pdf-Format umgewandelt wurden. Und als wäre das nicht genug: Das Problem wurde während der Klausur bekannt, weshalb man eine Korrektur verschickte, die allerdings auch fehlerhaft war. Immerhin verlängerte die Schulbehörde die Arbeitszeit um 30 Minuten. Zusätzlich konnten sich die Prüflinge bis Freitag zwischen einer milden Bewertung oder Wiederholung der Abiturprüfung entscheiden. Die Prüfungen stammen nicht aus dem Aufgabenpool der Kultusministerkonferenz, sondern wurden von einer fachbezogenen Aufgabenkommission erstellt.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Alsbach-Hähnlein, Pfungstadt und Darmstadt
Alsbach-Hähnlein: Dort soll ein blauer Bauwagen mit silberfarbenen Wellblechdach zwischen Mittwochabend (05.) und Donnerstagmorgen (06.) entwendet worden sein. Zuletzt wurde der Bauwagen offiziell in der Sandwiesenstraße abgestellt. Der Sachschaden wird auf ungefähr 1000€ beziffert. Wer den flüchtigen Bauwagen gesehen haben sollte, möge sich umgehend bei der Polizei Pfungstadt unter folgender Telefonnummer melden: 06157 - 95 0 90.

Pfungstadt: Am Donnerstag (06.) wurde eine 58-jährige Pfungstädterin als vermisst gemeldet. Glücklicherweise wurde sie am selben Abend noch gefunden. Gemäß Polizeiangaben verweile die Frau zur medizinischen Versorgung im Krankenhaus.

Darmstadt: Als die Beamten der Polizeiautobahnstation Südhessen am Freitagabend (07.) gegen 23:20Uhr einen 36-jährigen Autofahrer auf der B26 stadteinwärts anhielten, wussten sie noch nicht, welchen Rattenschwanz die Kontrolle mit sich zog. Der Ludwigshafener wurde wegen Betäubungsmitteldelikten per Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Mannheim gesucht. Außerdem schlug ein Drogentest auf Kokain und Amphetamin positiv an. Obendrein hat der 36-jährige keine Fahrerlaubnis. Zusammenfassend: Es erwarten ihn Ermittlungsverfahren wegen Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Antritt der Haftstrafe in der JVA.

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BGH-Urteil: Aktive Zustimmung bei Änderungen von Banken-AGB notwendig

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verklagte die Postbank. Die Verbraucherschützer erachten die Klauseln, mit denen das Geldinstitut in der Theorie ihre AGB nach Belieben ändern kann, für unwirksam. Die Klauseln ermöglichen einen ganz neuen Vertrag.

Symbolbild: BGH-Urteil: Aktive Zustimmung bei Änderungen von Banken-AGB notwendig
Oftmals würden Kund:innen AGB-Anpassungen nur durch Abbuchungen für ein eigentlich kostenloses Konto oder weitere Dienstleistungen bemerken. Bis zuletzt wurde getreu dem Prinzip "Wenn kein Widerspruch, dann Zustimmung der neuen AGB" gearbeitet. Der Verbraucherschützer David Bode kann das nicht nachvollziehen, denn der Kunde "kann bei Vertragsabschluss nicht vorhersehen, wohin die Reise geht". Das zweifelten sowohl das Landesgericht als auch das Oberlandesgericht Köln nicht an. Allerdings sei das Prozedere europarechtlich gesetzeskonform. Das nenne sich "stillschweigende Zustimmung". Aufgrund der Brisanz durften der Bundesverband der Verbraucherzentralen beim Bundesgerichtshof - dem obersten Zivilgericht - in Revision gehen. Die Karlsruher Richter urteilten zugunsten der Anklage. Das Vorgehen der Kreditinstitute widerspreche dem Grundgedanken des Gesetzes, weil die Verbraucher unangemessen benachteiligt werden. Für den Ottonormalverbraucher resultiert das Urteil in mehr Post, die alle Bankkunden künftig erhalten werden. Es bleibt fraglich, wie nachhaltig das Urteil sein wird. Wie viele Menschen werden neuen Bank-AGB tatsächlich widersprechen?

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Apple vs. EU: Apple Music vs. Spotify

Symbolbild: Apple vs. EU: Apple Music vs. Spotify
Vor zwei Jahren reichte der schwedische Musikstreaming-Anbieter Spotify eine Beschwerde über Apple bei der EU ein. Nun hat die EU-Kommission eine Entscheidung getroffen. Das Problem sei, dass Apple mit seinem Streaming-Angebot Apple Music den Wettbewerb störe. Margrethe Vestager sagte, Apple sei "Torwächter" und Konkurrent zugleich. So hieß es ebenfalls von ihr: "Durch strikte Regeln im App Store zum Nachteil konkurrierender Musik-Streamingdienste nimmt Apple den Nutzern die Wahl, billigere Dienste zu nutzen." Apple wurde des Weiteren auch beschuldigt, Rivalen die Möglichkeit zu nehmen über günstigere Anbieter zu informieren. Mit dieser Mittelung ist die Vorstufe zu einer Kartellstrafe erbracht worden. Diese Kartellstrafe kann bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sein. Im Falle von Apple wären es bis zu 22,83 Milliarden Euro. Apple hat auf die Entscheidung bereits geantwortet. "Die Argumentation der Kommission zugunsten von Spotify ist das Gegenteil von fairem Wettbewerb." Spotify wolle "alle Vorteile des App Stores nutzen und meint, dafür nichts zahlen zu müssen", hieß es.

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Tag der Arbeit "in times of Corona"

Symbolbild: Tag der Arbeit in times of Corona
Am Tag der Arbeit waren nicht nur Demos an der Tagesliste; ebenso viele Reden. So sprach sowohl die Grünen-Vorsitzende Baerbock und Vizekanzler Scholz in Potsdam, wo beide auch als Direktkandidaten antreten. Baerbock sagte, es reiche nicht nur den Pflegekräften "zuzuklatschen" oder als Politiker danke zu sagen. Sie sagte ebenfalls, es gehe nicht einfach wieder weiter wie vorher, wenn alle geimpft seien. Scholz äußerte sich über die Kurzarbeit und die damit verbundenen Entlassungen als auch ungleiche Löhne. Laschet sprach über prekäre Arbeitsverhältnisse. Diese leisten ihm nach teils am meisten. Tarifbindung sei demnach eine Art diese Leistungen anzuerkennen. DGB-Vositzender Hoffmann, betonte, Solidarität habe das Schlimmste während der Pandemie verhindert. Ebenfalls plädierte er für besseren Gesundheitsschutz und verbindliche Regeln für das Homeoffice aus. GEW-Vorsitzende Marlis Teppe sagte, die Pandemie sei wie ein Brandbeschleuniger für bereits vorhandene Probleme.

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Mindestens 20 Tote bei Autobombenanschlag in Afghanistan

Symbolbild: Viele Tote bei Autobombenanschlag in Afghanistan
In Afghanistan - besser gesagt in der Provinzhauptstadt Pul-e-Alam explodierte eine Autobombe vor einem Studentenwohnheim. Dabei sind mindestens 20 Menschen Menschen umgekommen und mindestens 90 Zivilisten wurden verletzt. Nach behördlichen Angaben seien darunter elf in besonders kritischem Zustand und viele Schüler. Die Wucht der Bombe ließ Dächer umstehender Häuser einstürzen. Ein naheliegendes Krankenhaus soll in Mitleidenschaft gezogen worden sein. Bis dato liegt sowohl kein Bekennerschreiben vor und das konkrete Ziel des Anschlags ist unklar. Dennoch verdächtigt der afghanische Präsident Aschraf Ghani die radikal-islamistische Taliban. Seit September laufen Friedensgespräche zwischen der Regierung Afghanistans und der Taliban, die ins Stocken geraten sind. Nichtsdestotrotz lautet der Appell, sämtliche "Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht unter allen Umständen einzuhalten". In diesem Kontext kurz gesagt: Vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten sind ein absolutes Tabu.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Biebesheim und Darmstadt
Biebesheim: Im Zeitraum zwischen Donnerstag (29.04.) 07:00Uhr bis Freitagnachmittag (30.04.) 17:00Uhr soll ein in der Sudetenstraße geparkter Pkw beschädigt worden sein. Nach aktuellem Ermittlungsstand geschah folgendes: Der Unfallverursacher streifte mit seinem Pkw den Pkw ehe der Täter den Tatbestand der Fahrerflucht erfüllte. Die Polizeistation Gernsheim setzt auch auf Zeugenanrufe: 06258 - 93 430.

Darmstadt: Eine 49-jährige Darmstädterin passierte am Freitag (30.04.) gegen 14:57Uhr mit ihrem Fahrrad die Bleichstraße. Auf Höhe der Bleichstraße 10 fährt die Frau in entgegengesetzter Fahrtrichtung auf die Fahrbahn statt auf dem Gehweg zu verweilen. Es kam zur Kollision mit einem 51-jährigen Lkw-Fahrer. Die Fahrradfahrerin wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht; der entstandene Sachschaden ist verhältnismäßig gering. Zeug:innen werden gebeten sich beim 1. Polizeirevier in Darmstadt unter 06151 - 969 36 10 zu melden.

Darmstadt: Am Freitagabend (30.04.) gegen 21:45Uhr ging beim ersten Polizeirevier ein Anruf bezüglich eines verdächtigen Koffers auf dem Luisenplatz ein. Tatsächlich fand die Funkstreife das besagte Gepäckstück am Brunnen vor dem Luisencenter, weswegen weitere Streifen und Bombenentschärfer aus Wiesbaden hinzugezogen wurden. Das ÖPNV-Verkehrskreuz war rund zwei Stunden gesperrt, weshalb Bus- und Bahnen umgeleitet werden mussten. Letztendlich entpuppte sich der Koffer als harmlos.

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Mutmaßlicher Anschlag im Jemen auf die neue Regierung

Bei der schweren Explosion auf dem Flughafen in der Stadt Aden im Jemen sind mindestens 16 Menschen umgekommen und zahlreiche sind teils schwer verwundet. Augenzeugen meinen gar Schüsse im Zusammenhang mit der Detonation bemerkt zu haben.

Symbolbild: Mutmaßlicher Anschlag im Jemen auf die neue Regierung
Die Explosion ereignete sich kurz nach der Landung eines Flugzeugs aus Saudi-Arabien, welches die neue Landesregierung an Bord hatte. Daher spricht Informationsminister Muammar Al-Erjani von einem "feigen Terroranschlag der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz". Glücklicherweise seien der Regierungschef mitsamt seinen Regierungsmitgliedern unversehrt. Erst vergangenen Samstag (26.) vereidigte Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi die 24 Minister der Regierung in Saudi-Arabien. Die schiitischen Rebellen haben unter anderem die Hauptstadt Sanaa unter ihrer Macht, weshalb Aden derweil als provisorische Hauptstadt fungiert. Der Jemen zählt zu den ärmsten Ländern der Welt; 24 Millionen Menschen - das entspricht nahezu 80% der Staates - sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

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Silvester-Party in Frankreich mit 2500 Menschen

Symbolbild: Silvester-Party in Frankreich mit 2500 Menschen
Während in Deutschland AHA gepredigt wird, wurde im Westen Frankreichs in Lieuron in der Bretagne das Motto EGAL gelebt; zumindest von den 2500 Teilnehmern einer Silvester-Techno-Party. Die Feiernden, die sowohl aus Frankreich als auch dem Ausland anreisten, missachteten die Corona-Auflagen mitsamt einhergehender Ausgangssperre. Viele trugen keine Masken und ignorierten obendrein die Sicherheitsabstände. Helfer liefen mit Desinfektionsmittel und Masken umher, um das Risiko einer Virusausbreitung stück weit einzudämmen. Beim Versuch die Feier schon am Silvesterabend aufzulösen, wurden die Gesetzeshüter gewaltsam angegangen sowie vertrieben, wobei drei Beamte leicht verletzt worden sind. Ein Polizeifahrzeug wurde angezündet; drei Weitere beschädigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt deswegen. Erst ab Samstagmorgen begann sich das Geschehen aufzulösen, nachdem die Musik ausgeschaltet worden sei. Es habe "kein Einschreiten der Polizei" gegeben. Den zahlreichen Polizisten sei durch ihre intensive Kontrolle das gewaltlose Ende zu verdanken. Ab Freitagabend blockierte man die Zugänge zum Gelände. Insgesamt wurden über zwölfhundert gebührenpflichtige Verwarnungen wegen z.B. Verstoßes gegen die Maskenpflicht oder die nächtliche Ausgangssperre erteilt. Die Zahl der Neuinfektionen binnen einem Tag lagen in Frankreich am Freitag bei gerundeten 20.000.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Michelstadt und Heppenheim
Michelstadt: Durch den sogenannten Wechselfallenbetrug erbeuteten sich eine Dame und ihr Komplize 1300€. Dabei ging man folgendermaßen vor: Die Frau betrat am 30. Dezember gegen 18:00Uhr bis 18:30Uhr ein Tabakgeschäft im Einkaufscenter in der Walther-Rathau-Allee. Sie wollte 100€ gewechselt haben, doch die Mitarbeiterin lehnte ab, woraufhin sie beleidigt wurde und die Mitarbeiterin einknickte. So gelang es der Diebin die Kasse um 1300€ zu erleichtern ehe man sich auf den Weg zum am Ausgang wartenden Komplizen machte. Die Kriminalpolizei (K21/ 22) in Erbach erwartet Zeug:innenanrufe: 06062 - 95 30.

Michelstadt: An Silvester kurz vor Mitternacht kontrollierte die Polizei einen 29-jährigen Autofahrer "Am Lindenplatz". Dieser führte keinen Führerschein mit sich und zu allem Übel reagierte der Drogentest positiv auf sowohl Kokain als auch Amphetamin. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Obendrein folgt ein Bußgeld aufgrund der Missachtung der Ausgangsbeschränkung.

Heppenheim: Der technische Defekt eines Elektroteils in einem Gerätegebäude neben einem Wohnhauskomplex könnte verantwortlich für einen Brand in der Neckarsteinacher Straße sein. Die Polizei wurde kurz nach 01:00Uhr in der Silvesternacht hinzugezogen. Aufgrund der guten Arbeit der Feuerwehr bestand weder eine Gefahr für die Wohnhausbewohner noch das Risiko eines unkontrollierbaren Feuers. Die Höhe des Sachschadens ist unbekannt.

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Explosion in Nashville - ein Anschlag?

Die Polizei stuft die Aktion als Anschlag ein während FBI Direktor McCabe gegenüber CNN mitteilt, dass die Polizei womöglich selbst das Anschlagsziel war. Aber was ist eigentlich passiert? In Nashville - eine Stadt mit 700.000 Einwohner:innen -, das zugleich die Hauptstadt des US-Bundesstaats Tennessee ist, explodierte am frühen Morgen (Ortszeit) ein Wohnmobil. Ob sich jemand zum Zeitpunkt der Explosion im Fahrzeug aufhielt, ist nicht abschließend geklärt, aber zumindest wurde menschliches Gewebe nahe des Tatorts gefunden.

Symbolbild: Explosion in Nashville - ein Anschlag?
Die Polizei wurde ursprünglich wegen angeblichen Schüssen alarmiert. Vor Ort angekommen, ertönte eine aufgenommene Ansage aus dem Wohnmobil, die vor der Explosion binnen 15 Minuten warnte und Anwohner:innen aufforderte, ihre Häuser zu verlassen. Ehe Bombenexperten die Situation deeskalieren konnten, explodierte die Autobombe. Drei Menschen sind leicht verletzt worden, Fahrzeuge brannten aus und Fassaden wurden stark in Mitleidenschaft gerissen. Nun übernimmt das FBI die Ermittlungen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Ginsheim-Gustavsburg, Heppenheim & Bensheim
Ginsheim-Gustavsburg: Beim Einbruch in ein Einfamilienhaus in der Straße "Auf's Heft" entstand ein geschätzter Schaden von mehreren 1000€. Zwischen Donnerstagnachmittag (24.) 15:00 Uhr bis 11:30 Uhr am ersten Weihnachtsfeiertag sollen die Unbekannten mehrere Räume auf links gedreht haben, wobei sie sowohl Schmuck als auch eine Armbanduhr entwendeten. Das Kriminalkommissariat 21/ 22 Rüsselsheim freut sich über Anrufe: 06142 - 696 0.

Heppenheim: Der Einbruch in die Erdgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses in der Von-Hees-Straße beschäftigt nun die Kriminalpolizei Heppenheim. Im Zeitraum von Donnerstagmittag (24.) 14:30 Uhr bis Freitagmorgen (25.) 01:00 Uhr sollen sich die Kriminellen über die Balkontür Zutritt zur Wohnung verschafft haben. Dabei ließ man Schmuck und Geld mitgehen. Zeug:innen sind aufgerufen, sich bei der Kripo Heppenheim zu melden: 06252 - 70 60.

Bensheim: Glück im Unglück. Auch in Bensheim wurde eingebrochen, aber laut Ermittlungsstand ohne einhergehenden Diebstahl. Am Freitag zwischen 16:00 Uhr bis 20:15 Uhr hebelten Unbekannte ein Fenster des Seniorenheims in der der Mühltalstraße auf. Der entstandene Sachschaden wird auf mindestens 100€ geschätzt. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des versuchten besonders schweren Falls des Diebstahls. Zeug:innen werden zu einem Telefonat mit der Kriminalpolizei aufgerufen: 06252 - 70 60.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Sterbehilfe-Verbot in Österreich gekippt

Die Österreichische Gesellschaft für ein humanes Lebensende, kurz ÖGHL, sprach von einem historischen Durchbruch: Österreichs Verfassungsrichter haben das Sterbehilfe-Verbot aufgehoben.

Symbolbild: Sterbehilfe-Verbot in Österreich gekippt
Das gesetzliche Verbot der Hilfeleistung zum Suizid verstoße gegen das Recht auf Selbstbestimmung, urteilte der Verfassungsgerichtshof in Wien. Es sei verfassungswidrig, jede Art der Hilfe zur Selbsttötung ausnahmslos zu verbieten. Das Recht auf freie Selbstbestimmung umfasse "sowohl das Recht auf die Gestaltung des Lebens als auch das Recht auf ein menschenwürdiges Sterben", erklärten die Richter.

Die österreichische Regierung hat nun bis zum 1. Januar 2022 Zeit, die Sterbehilfe gesetzlich zu regeln. Gegen das Sterbehilfe-Verbot hatten mehrere Betroffene geklagt; darunter zwei Schwerkranke. Derzeit kann Sterbehilfe in Österreich mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Tötung auf Verlangen wird auch weiterhin strafbar bleiben. Österreich ziehe damit im internationalen Vergleich nach, wenn auch mit einiger Verspätung. In Belgien, Luxemburg und den Niederlanden beispielsweise ist aktive Sterbehilfe durch den Arzt unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Traditionell katholische Staaten, zu denen neben Österreich auch Irland und Polen zählen, hielten aber bisher an dem Verbot fest.

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Öffentlich-Rechtliche Sender kündigen Verfassungsbeschwerde an

Symbolbild: Öffentlich-Rechtliche Sender kündigen Verfassungsbeschwerde an
Nach dem Rückzug von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, wissen ARD, ZDF und das Deutschlandradio bis dato noch nicht, welche Geldmenge man im nächsten Jahr (nicht) erwarten kann. Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36€ je Monat bleibt vorerst unwirksam. Dafür müssten alle 16 Landesparlamente dem Beschluss der Staatsvertragsnovelle zustimmen. Würde der Rundfunkbeitrag steigen, so wäre das die erste Erhöhung seit 2009 nachdem die Gebühren im Jahr 2015 sogar um 48 Cent gesunken sind. Der Vollständigkeit halber sollte man nicht unerwähnt lassen, dass die Einnahmen 2013 durch die Umstellung auf das Prinzip der Wohnungsabgabe deutlich in die Höhe gegangen sind. 2018 sind beim Beitragsservice insgesamt etwas über acht Milliarden Euro eingegangen, wovon 7,86 Milliarden Euro an ARD, ZDF und Deutschlandradio flossen. 115 Millionen Euro wurden an die Landesmedienanstalten gezahlt. Die ARD-Sender werden voraussichtlich gemeinschaftlich klagen. "Eine Verfassungsbeschwerde ist leider unausweichlich", sagte WDR-Intendant und ARD-Vorsitzende Tom Buhrow. ZDF-Intendant Thomas Bellut sieht "keine andere Möglichkeit, als das Bundesverfassungsgericht anzurufen" und das Deutschlandradio befürchtet seinen "staatsvertraglich vorgegebenen Programmauftrag" nicht mehr erfüllen zu können.

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Cyberangriff auf europäische Arzneimittelagentur

Symbolbild: Cyberangriff auf europäische Arzneimittelagentur
Bei einem Cyberangriff auf die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) erbeuteten Hacker Dokumente über den Coronaimpfstoff der Mainzer Firma Biontech. Ein erfolgreicher direkter Angriff auf die Computersysteme der beteiligten Pharmakonzerne konnte nicht festgestellt werden. Die EMA mit Sitz in Amsterdam hält sich mit Angaben bezüglich der Cyberattacke sehr zurück. So ist schlicht von "einigen Dokumenten" die Rede und bei der Frage nach möglichen Täter schweigt man gänzlich. Nichtsdestotrotz sei laut EMA-Chefin Emer Cooke die europäische Arzneimittelagentur weiterhin "voll funktionsfähig". Auch der Zulassungstermin für den Impfstoff werde sich nicht verschieben. Mikko Hyppönen (F-Secure) vermutet hinter dem Cyberangriff Hacker im Auftrag eines Staates. Seiner Auffassung nach werden Angreifer den "einfachsten Weg finden, um Zugang zu den Daten zu erhalten, hinter denen sie her sind". Im aktuellen Fall war das IT-System der EMA wohl eine leichter zu überwindende Hürde. Ein wirksamer Corona-Impfstoff kann die Rückkehr zu einem Leben ohne Lockdown bedeuten. In Russland wurde bereits Mitte August der Impfstoff "Sputnik V" zugelassen. In China wurde der per Notfallzulassung zugelassene Sinovac-Impfstoff bereits an hunderttausende Menschen verteilt.

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Blogger und Journalist im Iran hingerichtet

Symbolbild: Blogger und Journalist im Iran hingerichtet
Im Iran wurde erneut ein prominenter iranischer Journalist und Oppositioneller hingerichtet. Ruhollah Sam war der Sohn eines renommierten schiitischen Geistlichen. Dem Staatsfernsehen und der staatlichen Nachrichten Agentur IRNA nach, sei er am Samstag (12.) erhängt worden. Der Grund dafür war, dass der 47-Jährige während den Protesten gegen die Regierung im Winter 2017/ 2018 eine leitende Rolle gespielt habe. Er hatte ebenfalls mehrere Portale wie zum Beispiel "Amad News" betrieben. Auf dieser Website hatte er fünf Millionen Follower. Dort wurden auch die Termine für die Demonstrationen gegen die Regierung bekannt gegeben. Der Journalist habe zu der Zeit eigentlich als anerkannter Flüchtling in Frankreich gelebt. Es ist noch unklar, wie er aus Frankreich in den Iran kam. 2019 gab die Revolutionsgarde bekannt, dass sie den Journalisten festgenommen haben. Mehreren Medienberichten nach wurde er in den Irak gelockt. Dort wurde er festgenommen und in den Iran gebracht. Im Juni wurde er dann wegen "Korruption auf Erden" verurteilt. Dieser Begriff wird benutzt, wenn es um Spionage geht oder um mutmaßliche Versuche, die Regierung zu stürzen.

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Annäherungen gegenüber Israel

Symbolbild: Annäherungen gegenüber Israel
Vor Kurzem näherten sich die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Sudan Israel an. Jetzt ist ein weiteres Land hinzugekommen. Am Donnerstag gab Donald Trump über Twitter bekannt, dass sich Marokko ebenfalls Israel angenähert hat. Eingefädelt wurde diese Annäherung durch den Schwiegersohn Trumps, als auch dem Zuständigen für den Nahost-Frieden Jared Kushner. Im Mai 2019 flog Kushner nach Marokko. Dort sprach er dann auch mit dem marokkanischem König Mohammed VI. Unter anderem war das Verhältnis zwischen Marokko und Israel Thema des Gesprächs. Am vergangenen Donnerstag verkündete der israelische Premier Benjamin Netanyahu, dass er sich über diese "historische Einigung" wie er sie nennt, freut. Es ist immer wieder die Rede von der sogenannten "Natanyahu-Doktrin". Offiziell ging der Konflikt schon einige Zeit um Phosphatvorkommen. "Nach zwei Putschversuchen des marokkanischen Militärs gegen das eigene Königshaus in den frühen Siebzigerjahren war die Eroberung der Westsahara auch eine symbolische Rückkehr der Monarchie ins Machtzentrum des Landes", sagt der Nahostforscher Johannes Becke.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Weiterstadt: Am Mittwochmittag (09.) gegen 13:15 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall mit anschließender Fahrerflucht. In den Vorfall war ein 13-jähriger Radfahrer verwickelt, der auf dem Radweg von Erzhausen in Richtung Weiterstadt unterwegs war; so auch der unbekannte Fahrzeugführer eines roten Autos. Am Ende einer Brücke bog der Autofahrer rechts in die Wixhäuser Straße ab, während der Junge weiterhin geradeaus fahren wollte, wodurch es zum Zusammenstoß gekommen sein soll. Er stürzt und verletzt sich leicht. Ob ein Schaden am Fahrzeug entstand, ist derweil Ermittlungsgegenstand. Das 3. Polizeirevier in Darmstadt setzt auch auf Zeugenanrufe: 06151 - 969 38 10.

Roßdorf: Am Donnerstagabend (10.) endete die Autofahrt für eine 39-Jährige auf der Polizeidienststelle. Es soll damit angefangen haben, dass die Frau auf einen Kontrollort zufuhr, wobei die Ordnungshüter durch einen Sprung noch ausweichen konnten. Anschließend habe sie die Anhaltesignale der Polizei auf der B38 in Höhe des Alten Darmstädter Wegs ignoriert. Die Verfolgungsjagd endete nahe der Kreuzung Erbacher Straße mit einer vorläufigen Festnahme, um der Dame auf der Polizeistation Blut entnehmen zu können. Des Weiteren wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet.

Lorsch: Am Freitagabend (11.) gegen 20:00 Uhr kommt ein Porsche-Fahrer am Kaiser-Wilhelm-Platz rechts von der Straße ab und fuhr letztendlich gegen eine Hauswand. Sowohl der 32-Jährige als auch sein gleichaltriger Beifahrer wurden leicht verletzt und zur Blutentnahme aufs Revier bestellt. Das Fahrzeug ist polizeilich sichergestellt worden. Der Sachschaden beläuft sich auf mehrere 10.000€.

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