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Zyklon "Amphan" in Indien und Bangladesch

In Indien und Bangladesch wütete Zyklon "Amphan". Neben immensen Sachschäden verloren durch den Zyklon auch 80 Menschen ihr Leben, wovon laut Regierungschef Mamata Banerjee mindestens 72 Personen im nordindischen Bundesstaat Westbengalen lebten.

Schon bevor er auf Festland traf wurden drei Millionen Menschen in Notlager gebracht. Aufgrund der Windböen, die mit bis zu 185km/h über das Land fegten, zählt Zyklon Amphan zu den schlimmsten Stürmen der letzten 20 Jahren. In Kalkutta, einer Stadt mit 15 Millionen Einwohnern, brach die Stromversorgung durch umgekippte Strommasten zusammen. Fernsehbilder zeigen, wie die Wassermassen den Flughafen fluteten und die gesamte Stadt zeitweilig knietief unter Wasser stand. Laut den Behörden vor Ort sei in den Küstendörfern beinahe alles zerstört worden. Außerdem macht sich die Besorgnis breit, dass der Zyklon, als er über die indischen Mangrovenwälder zog, großen Schaden anrichtete. Diese gelten als Unesco-Weltkulturerbe. Jetzt braucht es Helfer, die die Bevölkerung mit Lebensmitteln, Trinkwasser, Hygieneartikeln und Werkzeug zum Wiederaufbau versorgen.

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Pakistan: 97 Tote durch Flugzeugabsturz

Symbolbild

Am Freitag (22.) ist ein Flugzeug der Pakistan International Airline (PIA) in einem Wohngebiet nahe der 14-Millionen-Einwohnerstadt Karatschi im Süden Pakistans abgestürzt. 97 Insassen sind dabei gestorben, zwei Menschen überlebten. Im Krankenhaus von Karatschi wurde der Notstand ausgerufen. Bürgermeister Akhtar berichtet, dass fünf oder sechs Häuser zerstört wurden. Die andauernde Rettungsaktion wird die durch die engen Gassen der Hafenstadt, die dichte schwarze Rauchwolke sowie durch verteilte Flugzeugteile erschwert. Die Absturzursache ist noch unklar, aber kurz vor der eigentlichen Landung meldete der Pilot dem Tower technische Probleme. Laut den Funksprüchen versagte eines der Triebwerke der Maschine. Bei der Frage, weshalb das Passagierflugzeug A320 abstürzte, das seit 2004 im Dienst und ab 2014 bei PIA fliegt, möchte der Flugzeugbauer Airbus helfen. Erst vor einer Woche wurde der nationale Flugbetrieb wieder aufgenommen, internationale Flüge erst im Juni.

Frankfurter Buchmesse - trotz Corona


Bevor das Corona-Virus weltweit ausbrach, stand fest, dass die Frankfurter Buchmesse vom 14. bis 18. Oktober stattfinden werde. Trotz den gegebenen Umständen möchte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an den Plänen festhalten. Die Gesundheitsbehörden sind mit dem Hygienekonzept einverstanden. Um sowohl Besuchern als Ausstellern mehr Platz zu bieten, werden mehr Hallen geöffnet. Diese zusätzlichen Quadratmeter sind ein Geschenk der Messe Frankfurt an den Veranstalter. Die Stadt Frankfurt reservierte die Paulskirche und den Kaisersaal sowie den Limpurgsaal im Rathaus Römer um weiteren Platz für Empfänge oder Lesungen zu haben. Darüberhinaus solle das wirtschaftliche Risiko durch kurzfristige Stornierungen für den Veranstalter, dem Börsenverein des deutschen Buchhandels gesenkt werden. Dort wird erst Ende Mai entschieden, ob die Buchmesse stattfindet. RMV und die Messe arbeiten an einem Kombi-Ticket. Des Weiteren wird über eine Virtualisierung nachgedacht, sodass Events online ablaufen können. Letztes Jahr wurden die rund 7.500 Aussteller aus über 100 Ländern von mehr als 300Tsd. Menschen besucht.

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Verkehr: 27-Jährige überrollt und Trinkspiel in Griesheim


Wetzlar: In der Nacht auf Samstag überrollte ein 21-Jähriger eine 27-jährige Frau, die auf die Fahrbahn stürzte. Nach Angaben der Polizei versuchte der Autofahrer ihr auszuweichen, doch ohne Erfolg. Sie verstarb noch an der Unfallstelle. Der Alkohol- und Drogentest spricht für den Fahrer, denn dieser war negativ. Die Polizei hofft auf Zeugen.

Griesheim: Vier junge Leute versammelten sich zu einem gefährlichen Trinkspiel an einer Landstraße. Sie versuchten Autos anzuhalten. Sobald ein Autofahrer entnervt hupte, leisteten sie sich einen weiteren Drink. Zwischenzeitlich erfuhr auch die Polizei von den vier und schickte sie nach Hause. Dabei wird einer angefahren und leicht verletzt. Der Autofahrer versucht zu flüchten, aber wird schlussendlich doch gefasst. Es stellt sich heraus, dass auch er betrunken ist.

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4-Tage-Woche in Neuseeland


Aktuell wird in Neuseeland über eine 4-Tage-Woche debattiert. Das würde die vom Corona-Virus schwer getroffene Tourismus-Branche ankurbeln. Regierungschefin Jacinda Ardern ermunterte die Arbeitgeber im eigenen Land über die Einführung der 4-Tage-Woche nachzudenken. Außerdem solle man flexiblere Modelle in Betracht ziehen. Grund dafür sei, dass viele Neuseeländer angaben mehr im eigenen Land zu reisen, wenn dies die Arbeitszeiten zulassen würden. Augenscheinlich wird die 4-Tage Woche von vielen Menschen im Land gefordert, so Ardern auf Facebook. Die neuseeländische Firma Perpetual Guardian sorgte bereits 2018 für Aufsehen, als sie für ihre über 200 Mitarbeiter die 4-Tage-Woche einführte. Dadurch seien seine Mitarbeiter zufriedener und auch produktiver, so Firmengründer Andrew Barnes. Dieses Modell könnte nun nicht nur die neuseeländische Tourismus-Branche, sondern auch die gesamte Wirtschaft im Land ankurbeln und damit eine Lösung für die Krise sein. Außerdem wolle man laut der Regierungschefin Ardern die Wirtschaft mit Milliarden-Investitionen fördern und neue Arbeitsplätze schaffen.

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ADAC kritisiert temporäre Radwege


Unter dem Namen der Pop-Up Radwege kommen zum aktuellen Zeitpunkt besonders viele temporäre Fahrradwege auf die Straßen. In vielen Städten kommen Fahrradwege zu Straßen hinzu. Anlass war der Aktionstag "Pop-Up-Radspuren" von Greenpeace und dem ADFC, auch in Verbindung mit den neuen Abstandsregeln für Fahrradfahrer. Viele begrüßen diese Maßnahmen. Doch der ADAC kritisiert die Handlungen. Vom Regionalchef des ADAC Baden-Württemberg Dieter Roßkopf heißt es, Radfahrer sollten sich nicht mit temporären Abzwacken einer Pkw-Spur zufriedengeben. Der Hintergrund ist, dass die temporären Radwege Teile einer Autospur in Anspruch nehmen. Ebenso bemängelt Roßkopf, dass es eher ein längerfristiges Verkehrskonzept geben soll.

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Nordrhein-Westfahlen will gegen Loverboys vorgehen


In einem Interview mit der rheinischen Post hatte die Nordrhein-westfälische Gleichstellungsbeauftragte Ina Scharrenbach auf das Problem der Loverboys aufmerksam gemacht. Bei dieser Methode ist das Ziel junge Frauen zu Prostituierten zu machen. Oft passiert das heute über Soziale Netzwerke. Scharrenbach sagte: "Das Problem ist größer als gedacht. Wir brauchen dringend einen bundesweiten Ansatz". Die Digitalisierung mache vor Ländergrenzen keinen Halt. Scharrenbach will auf das Problem bei der nächsten Gleichstellungs-, Frauenminsiterkonferenz aufmerksam machen und dann auch eine Dunkelstudie auf den Weg bringen. Man wisse zu wenig über das Thema.

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Quadratisch. Praktisch. Gut. - Schokolade vor Gericht

Quadratisch. Praktisch. Gut. Mit diesem Slogan wirbt Ritter Sport seit Jahrzehnten, die sich in den 1990er Jahren die quadratische Schokolade bzw. deren Verpackung als Marke schützen ließen.

Dann spricht man von einer 3D-Marke, die vorliegt, wenn allein die Form ausreicht, um zu signalisieren, um welches Produkt es sich handelt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München sind 4900 der 826.000 Einträge solche 3D-Marken. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG reichte ein Patent für eine Verpackung ohne Farbe oder Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht ein. Weitere Beispiele sind Lindt's Osterhasen, die bergige Toblerone-Tafel oder das Nutella-Glas. Doch seit nunmehr zehn Jahren versucht der Milka-Mutterkonzern Mondolez (früher: Kraft Foods) die Löschung der Marke durchzusetzen, weshalb am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden musste, ob eine quadrstische Schokolade schützenswert ist. Die Richter urteilten zugungsten von Ritter Sport. Statt der Verpackung, die mitnichten eine "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist, seien Geschmack und Zutaten bedeutsamer. Jetzt liegt der Ball beim Bundespatentgericht, das mögliche weitere Gründe gegen einen Markenschutz von quadratischer Schokolade nennen muss.

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Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt

Symbolbild

Das Atomkraftwerk Philippsburg in Baden-Würrtemberg ging schon Ende letzten Jahres vollständig vom Netz. Am Donnerstag (14.) in der Frühe um 06.05Uhr wurden die beiden rund 150 Meter hohen Kühltürme gesprengt. In einem Video des bisherigen Betreibers EnBW ist zu sehen, wie der Kühlturm des ersten Kraftwerkblocks in sich zusammenfällt, gefolgt vom Zweiten und einer Staubwolke. Laut eigenen Angaben verlief der Sprengabbruch sicher und erfolgreich. Der genaue Zeitpunkt der Sprengung wurde absichtlich geheim gehalten, um wegen der Corona-Pandemie verbotene Zuschauer-Ansammlungen zu vermeiden. Kurz vor der Sprengung projizierten Aktivisten der Uweltschutzorganisation Greenpeace die Forderung "Platz schaffen für die Energiewende" auf einen der beiden Kühltürme. Der Energiekonzern EnBW äußert sich dazu auf Twitter mit Humor: "Wir haben den Platz jetzt geschaffen". Auf dem Gelände soll ein Gleichstromumspannwerk als Knotenpunkt für den Energietransport in der Region entstehen.

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Galeria Karstadt Kaufhof: Kaufhäuser systemrelevant für Innenstädte


In einem Brief der Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof an die Mitarbeiter*innen heißt es, dass dem Konzern während der Komplettschließung über 500 Millionen Euro Umsatz entgangen sind. Das liege auch am ausgebliebenen Ostergeschäft. In der nächsten Zeit könne sich die Summe auf bis zu einer Milliarden Euro erhöhen. Laut Frank Kebekus und dem Generalbevollmächtigten Arndt Geiwitz stehen 80 der 170 Kaufhäuser vor dem Aus. So steht es in einem Sanierungskonzept, das sowohl dem Gesamtbetriebsrat als auch den Gläubigervertretern vorgelegt worden sei. 10% der Arbeitsstellen könnten wegfallen, aber in erster Linie soll bei Karstadt-Sport, den Reisebüros und in der Essener Zentrale gespart werden. Hinzu kommen Gespräche mit Warenhaus-Vermietern über Mietminderungen. All das seien bislang keine finalen Beschlüsse, weshalb auch Spekulationen unkommentiert bleiben. Stefanie Nutzenberger (Ver.di) befürchtet, dass die Konzernspitze die Corona-Pandemie zu ihrem Vorteil missbraucht. Norbert Portz (Deutscher Städte- und Gemeindeverband) warnt vor einer Verödung vieler Innenstädte. Er nennt die Kaufhäuser "systemrelevant" und appeliert an Geschäftsführung sowie Vermieter.

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Enkeltrick: Zwölfjährige gefasst


Der Enkeltrick. Die Betrüger kontaktieren - nicht selten aus dem Ausland - gezielt ältere Menschen, um diese um ihr Geld zu erleichtern. Die Masche ist so simpel, wie perfide. Zuerst wird auf das Opfer eingeredet, man sei mit ihm verwandt. Sobald das Opfer der Geschichte glaubt, erklären die Betrügerbanden, weshalb man unbedingt viel Geld brauche. Im letzten Schritt findet die Geldübergabe statt. Und dabei gelang es der Polizei Hünfeld (Landkreis Fulda) ein zwölfjähriges Mädchen zu fassen, die kurz zuvor mehrere tausend Euro einer älteren Dame entgegen nahm. Das Geschehen ereignete sich bereits letzten Freitag (08. Mai) nahe einer Kirche in der osthessischen Kleinstadt. Die Dame sei von einer vermeintlichen Verwandten kontaktiert worden, die aufgrund eines Verkehrsunfalls ganz dringend Geld benötige. Das Mädchen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, das mit Bahn und Taxi aus Nordrhein-Westfalen angereist war, befindet sich jetzt bei einem Verwandten. Der Zwölfjährigen drohen vorerst keine Konsequenzen, da sie unter vierzehn Jahren alt und somit laut Strafgesetzbuch strafunmündig ist. Die Polizei möchte noch nicht erklären, wie sie dem Betrug auf die Schliche kam, um die Ermittlungen nicht zu gefährden.

Anthropologin Adelkah zu sechs Jahren Haft verurteilt


Die französisch-iranische Anthropologin Fariba Adelkhah wurde zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zuvor hatte Abdelkah im Iran schiitischem Islam geforscht. Denn die Anthropologie beschäftigt sich mit dem Menschen nach der Evolutionstheorie des Charles Darwin. Doch der iranische Staat hatte sie für ihre Forschungen anfänglich unter dem Vorwurf der Spionage untersucht. Aber der Vorwurf, welcher im Iran unter Todesstrafe steht, ist fallen gelassen worden. Jetzt wurde die 61-Jährige zu fünf Jahren Haft mit dem Vorwurf der Verschwörung gegen die nationale Sicherheit verurteilt. Hinzu kommt noch ein Jahr Haft mit dem Vorwurf der Propaganda. Die französische Regierung bezeichnete das Urteil als politisch motiviert.

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Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Nun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen


Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst


Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende


Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts


Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt


Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnen

Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.

Die Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.

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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld


Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.

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Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona


Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.

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Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine


Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.

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Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde


Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

OLG München: Busfahrer sind für Fahrgast-Stürze nicht haftbar

Busfahrer sind nur in Ausnahmefällen schuld, wenn ein Fahrgast durch das Verkehrsgeschehen zum Sturz kommt.

Im konkreten Fall stieg ein Fahrgast in den Linienbus ein und ging zum Fahrkartenautomat. Kurz nach dem Anfahren legte der Busfahrer eine Vollbremsung ein, weil ein Fußgänger achtlos auf die Straße ging. Der Fahrgast stürzte, wodurch er sich am Arm schwer verletzte. Daraufhin verlangte die Versicherung des Mannes Schadensersatz vom Busfahrer. Doch dieser weigerte sich zu zahlen, denn jeder Fahrgast ist für seine Sicherheit selbst verantwortlich, indem man zügig Platz nimmt oder sich zumindest festhält. Das Oberlandesgericht (OLG) München gibt dem Busfahrer recht. Laut den Richtern war die Vollbremsung ein angemessenes Mittel, um eine schwerwiegende Kollision vorzubeugen. Des weiteren habe der Busfahrer einen Fahrplan einzuhalten, weshalb keine Kontrollen verlangt werden können. Einzige Ausnahme: Wenn die Person erkennbar eingeschränkt oder hilfsbedürftig wäre.

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13-Jähriger darf über Tesla-Gigafactory Berlin fliegen


Über das Geschehen rund um Teslas zukünftige Gigafactory in Grünheide berichteten wir bereits mehrfach. Ende März veröffentlichte der 13-Jährige, der im Internet als Tesla Kid Berlin auftritt auf YouTube ein Video mit dem Titel "Keine Drohnen-Aufnahme von Tesla Giga Berlin mehr". Tesla Kid erzählt von einem weiteren Flugversuch. Nach nur zehn Minuten sei er von Security-Mitarbeitern entdeckt und gebeten worden die Drohne zu landen, denn sämtliche Flüge über dem Areal sind illegal, weil es Privateigentum ist. Später kam die Polizei hinzu, denn der Jugendliche befand sich in einer Flugverbotszone. Erst mit einem Abstand von 400 Metern dürfte er wieder abheben. Wie der Drohnen-Dienstleister Flynex erklärte, liegt der Flugraum in der Kontrollzone des Flughafens Berlin-Schönefeld. Im konkreten Fall hätte Tesla Kid nur ein Problem mit Tesla bekommen können. Doch ganz im Gegenteil! Der Podcast "Third Row Tesla" teilte sein Video. Nach fünf Minuten antwortete Tesla-Chef Elon Musk höchstpersönlich mit den Worten "Fine by me", also "Von mir aus kein Problem". Solange Tesla Kid unter 50 Meter fliegt und deutsche Behörden einen Tweet des CEOs als offizielle Erlaubnis akzeptieren, darf er wieder über die Gigafactory Baustelle fliegen.

Gießener gewinnt 5,2 Millionen Euro im Lotto


Zumindest finanziell als Folge des Corona-Virus muss sich ein Hesse weniger Sorgen machen. Der Gießener gewann bei der Eurojackpot-Ziehung am Freitag (10.) 5,2 Millionen Euro, wie Lotto Hessen am Samstag mitteilte. Zwar war der Topf der Gewinnklasse zwei insgesamt 20,8 Millionen Euro groß, doch den muss er sich mit drei weiteren Spielern aus Brandenburg, der Slowakei und Finnland teilen. In Helsinki wurden auch die Zahlen gezogen: 2-7-8-43-50 inklusive der Eurozahlen 2 und 3 (alle Angaben ohne Gewähr). Für den 90 Millionen Jackpot fehlte dem Mittelhesse die zweite richtige Eurozahl, die 3. Für seine zehn Tipps zahlte er lediglich 20€. Laut Lotto Hessen werde der Gewinn in Kürze automatisch auf das Bankkonto überwiesen, das er mit seinem Online-Account verknüpft hat. Damit ist er der dritte hessische Millionär in 2020. Den Rekord hält ein Nordhesse, der im Juli 2016 rund 84,8 Millionen Euro absahnte.

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Entspricht meine Surf-Geschwindigkeit den vertraglichen Vereinbarungen?


Gerade jetzt, wo Home-Office sowie Home-Schooling notgedrungen angesagt sind, ist ein konstanter und schneller Internetanschluss wichtiger denn je. Die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde der Provider hat festgelegt, wann verärgerte Kund*innen Abhilfe verlangen oder außerordentlich kündigen dürfen. Zuallererst sollte man mit dem Online-Tool Breitbandmessung der Netzagentur an zwei aufeinanderfolgenden Tagen jeweils zehn Messungen durchführen. Wichtig ist, dass der Rechner via LAN-Verbindung ins Netz geht. Jedes Testergebnis sollte mit einem Screenshot oder Ausdruck gesichert werden. Im Anschluss darf man auf den Dienstleister zugehen, wenn a) nicht täglich mindestens einmal 90% der zugesicherten Maximalgeschwindigkeit erreicht wurde oder b) die übliche Geschwindigkeit nicht in 18/ 20 Fällen überschritten wurde oder c) mindestens einmal täglich die Minimalgeschwindigkeit unterschritten wurde. Treffen ein oder mehrere Fälle bei Dir zu, dann informiere Deinen Provider schriftlich und setze ihm eine Frist von innerhalb von zwei Wochen zu handeln. Tut er das nicht, darfst Du außerordentlich kündigen oder den Vertrag auf einen günstigeren Tarif herabstufen. Das jedoch unbedingt mit der alten Vertragslaufzeit und ohne weitere Kosten.

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Ein erfolgreicher Fehlschlag? - 50 Jahre Apollo 13


"Houston, we've had a problem here". Eines der bekanntesten Zitate der Raumfahrt stammt von der Apollo 13 Crew aus 300.000 Kilometern Entfernung. Dabei startete die Saturn-5-Rakete am 11. April 1970 vom Kennedy Space Center in Florida. Nach der ersten bemannten Fluglandung mit der Apollo 11 im Juli 1969 schien es nach einer Routine. Doch schon bald würden er, Kommandant Jim Lovell mit seinen seine Kollegen Fred Haise und Jack Swigert um ihr Leben kämpfen. Am 13. April folgte Astronaut Swigert der Anweisung Ventilatoren und Heizelemente in den beiden Sauerstofftanks zu aktivieren. Danach sei ein Sauerstofftank explodiert, wodurch der andere mitsamt der Zuleitungen erheblich in Mitleidenschaft gezogen wurde. Strom und Atemluft werden für nur noch maximal zwei Stunden reichen. Die Lösung in der brenzlichen Lage war die Mondlandefähre. Doch es gab einen Haken: Das Raumschiff war nur für zwei Menschen mit höchstens 45 stündigen Aufenthalt vorgesehen. Daher musste selbst bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt massiv Energie und Wasser gespart werden. Dadurch war die Crew dehydriert und völlig erschöpft. Trotzdem gelang es den Astronauten kurz vor der Landung die inaktive Kommandokapsel zu reaktivieren, denn nur sie verfügte über den lebensnotwendigen Hitzeschild zum Wiedereintritt in die Erdatmosphäre. Am 17. April kam es dann zur Landung im Pazifik. Die NASA nennt den Vorfall einen "erfolgreichen Fehlschlag". Zwar sei die Mondlandung nicht geglückt, aber alle Astronauten sind lebend zurückgekehrt.

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Mehr Organspenden zu Beginn des Jahres


Bereits in der Vergangenheit wurde darüber debattiert, wie man die niedrige Zahl der Organspenden erhöhen könnte. Doch für die ersten drei Monate dieses Jahres hat die Deutsche Stiftung Organtransplantation (kurz: DSO) bekanntgegeben, dass 260 Menschen ihre Organe gespendet haben. Im Vergleich zum Vorjahr sind das rund 16% mehr. Axel Rahmel erklärte sich den Anstieg damit, dass die Debatte sehr viel damit zu tun hat. Doch jetzt könnte es wieder schwieriger werden. Denn die Zahlen der Spender von Organen sind im März aufgrund der Pandemie drastisch gesunken. So gilt jetzt auch bei Organen erhöhte Sicherheit. Denn auch die werden ab sofort erweitert untersucht, damit eine Infektion auszuschließen ist.

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Hackathon mit 1500 Projekt-Ideen

Vorletztes Wochenende (28., 29. März) folgten über 28.000 Entwickler, Grafiker, Designer und mehr kreative Menschen dem Aufruf der Bundesregierung am #WirvsVirus-Hackathon teilzunehmen. Es soll der weltweit größte Hackathon dieser Art gewesen sein.

Ziel der Veranstaltung war es konkrete Lösungsvorschläge für die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus zu erarbeiten. Die Teilnehmer*innen des Hackathon beschäftigten sich mit Sachverhalten, wie sich Krankenhausbetten optimal nutzen lassen oder, ob sich der Einkauf in ein DriveIn umgestalten lässt. Die Teilnehmerin und Bloggerin Melanie Uhlen lobte den schnellen Ablauf von der Idee zur Umsetzung. Statt "monatelang" im Unternehmensalltag war es eine Sache von wenigen Stunden. Aus den insgesamt 1500 Hackathon-Projekten entscheidet eine Jury, welche davon von der Bundesregierung unterstützt werden.

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Deutschland: Ökostrom-Anteil steigt auf 52%


Wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) errechneten, nimmt der Ökostromanteil zu. Von Januar bis März konnte 52% des deutschen Strombedarfs mit erneuerbaren Energien, wie Wind-, Sonnen- oder Wasserkraft gedeckt werden. Im ersten Quartal 2019 lag der Wert bei unter 45%. Der schnelle Zuwachs sei dem Windrekord im Februar und den außergewöhnlich vielen Sonnenstunden im März geschuldet. Zusätzlich ging der Stromverbrauch durch die vergleichsweise schwache Konjunktur sowie den Rückgang der Industrieproduktion im März um ein Prozent zurück. Die gesamte Stromerzeugung in Deutschland beläuft sich auf 158 Milliarden Kilowattstunden. Diese Zahl beinhaltet auch den Strom für auslänsche Abnehmer, also Strom, der nicht in Deutschland verbraucht wird. Mit 77 Milliarden kWh aus erneuerbaren Energien liegt der Ökostromanteil bei 49%; etwa zehn mehr als noch 2018. Das allgemeine Ziel heißt: Bis 2030 65% mit Ökostrom zu decken.

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Niederlande: Vincent van Gogh Gemälde gestohlen


Wie die Polizei mitteilte, geschah die Tat in der Nacht auf Montag (30.) gegen 03:15Uhr. Der oder die Einbrecher verschafften sich über die gläserne Haupteingangstür Zutritt zum Singer Laren Museum bei Amsterdam. Es wurde zwar der Alarm ausgelöst, doch die Polizei fand niemanden mehr vor. Mit dem oder den Tätern verschwand auch das 1884 entstandene Gemälde "Frühlingsgarten. Der Pfarrgarten von Nuenen" von Vincent van Gogh spurlos. Es entstand im Garten seiner Eltern im südniederländischen Ort Nuenen, wo der Vater Pfarrer war. Laut dem Museum sei dieser Ort einer der Ruhe und Inspiration für van Gogh gewesen. Das Werk war eine Leihgabe vom Groninger Museum. Deren Direktor Andreas Blüm nennt die Tat einen "Diebstahl an uns allen". Über den Wert hat man sich noch nicht geäußert.

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Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beging offenbar Suizid


Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer ist tot. Das teilten die Wiesbadener Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Westhessen am Samstag-Abend (28.) mit. Die Leiche des 54-Jährigen wurde in Hochheim im Main-Taunus-Kreis an einer ICE-Strecke gefunden, weshalb ein Selbstmord wahrscheinlich ist. Schäfer wurde als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Volker Bouffier angesehen, wenn dieser nicht mehr bei der Landtagswahl 2023 antreten würde. In einer Video-Schalte erklärte Bouffier, dass die Sorgen rund um die Corona-Krise seinen Partei-Kollegen erdrückt hätten. Laut Ute Wellstein (im Auftrag der ARD) basiert Bouffiers Statement auf einem Abschiedsbrief. Den Posten des Finanzministers wird nun CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg übernehmen. Der 60-Jährige wurde am Freitag (03.) in einer Sondersitzung des Landtages zum Ressortchef vereidigt.

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Neuer Labour-Chef

Der neue Vorsitzende der britischen Labour-Partei - Keir Starmer - hat angekündigt, dass er angesichts des Coronavirus mit der Regierung zusammenarbeiten will. Er meinte, die Helfer und diejenigen, die an erster Front kämpfen, sollten eine bessere Bezahlung und bessere Lebenschancen bekommen. Der neue Chef, welcher mit 56% der Stimmen die Wahl zum Vorsitzenden gegen Longbaily und Nandy entscheiden konnte, hatte sich auch zu der politischen Situation der Partei geäußert. Keir Starmer meinte, der Antisemitismus in der Partei sei ein Schandfleck. Kritiker warfen seinem Vorgänger Corbyn vor, antisemitische Tendenzen zu dulden, wenn nicht gar zu fördern. Starmer sagte wörtlich, dass er dieses Gift von den Wurzeln her ausrotten wolle.

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Für mehr Blutspenden: FDP fordert Ende des Verbots für Homosexuelle


Einige Kliniken hatten mittlerweile vor einer Knappheit an Blutkonserven gewarnt. Daher rufen sie zum Blutspenden auf. Doch einige werden nicht zur Blutspende zugelassen. Männer, die innerhalb der letzten zwölf Monate vor der Blutspende Sexualkontakt mit anderen Männern hatten. Die FDP forderte jetzt eine Aufhebung dieses Verbots. Die Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg und Katrin Helling Plahr schrieben Jens Spahn und Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt einen Brief, in dem sie dieses Thema ansprachen. Auf Twitter schrieben die Freien Demokraten "Auch in der Corona-Zeit werden Homo-, Bi- und Transsexuelle noch von der Blutspende ausgeschlossen. Das hat keinerlei wissenschaftliche Grundlage, sondern basiert auf Vorurteilen. Deshalb fordern wir: #Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung!" Bereits 2015 gab es durch das Verbot eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

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Corona-Update (Stand: 04.April): Ungewöhnliches Osterfest


Laut aktuellen Zahlen gibt es in Deutschland mehr als 86.000 registrierte Infektionen. Finanzminister Scholz plant eine Sonderregel bei der Steuerzahlung. Die Regierung arbeite an einem unbürokratischem Weg, sodass die Verluste diesen Jahres teilweise mit dem Gewinn von 2019 verrechnet werden könnten. Darüber hinaus verweigern einige Banken, in Not geratenen Firmen die Kreditausgabe. Dieses Vorgehen wird von vielen, darunter Wirtschaftsminister Peter Altmeier, kritisiert. In China gab es einen Totengedenktag für die rund 3.300 Toten des Virus. Der amerikanische Präsident Donald Trump rät zum Tragen von Schutzmasken sagt jedoch, dies sei freiwillig und er selbst wird keine tragen. Papst Franziskus hat dazu aufgerufen in der Corona Krise sich gegenseitig Trost zu spenden und Notleidenden zu helfen. Er denke an die vielen Familien, die momentan ein ungewöhnliches Leben führen und besonders denen, die Angehörige verloren haben. Das bevorstehende Osterfest müsse dieses Jahr auf besonders ungewöhnliche Weise begangen werden.

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Die spinnen, die Römer! Asterix-Zeichner Albert Uderzo gestorben

Sein Name wird nicht allen bekannt sein, doch die 34 Bände wurden in über 100 Sprachen oder Dialekte übersetzt. Es geht um nichts geringeres, als die Abenteuer des gallischen Urfranzosen Asterix und seinem Freund Obelix. Albert Uderzo starb am Dienstag (24.) im Alter von 92 Jahren an einem Herzinfarkt.

1927 kam er nahe Reims als Kind italienischer Einwanderer zur Welt. Trotz seines Zeichen-Talents zögerte er, daraus einen Beruf zu machen. Ursprünglich wolle er Mechaniker werden. Letztendlich hat Walt Disney ihn bei seiner Entscheidung stark beeinflusst. Dennoch lernten sich beide nie persönlich kennen. Mit seinem Texter René Goscinny, dessen Eltern aus Polen stammen, schufen die beiden neben Asterix auch noch die Geschichten des Indianers Umpah pah oder Detective Luc Juniors. Goscinny verstarb schon 1977 - ebenfalls an einem Herzinfarkt. Uderzo blieb trotz des Erfolgs bescheiden: "[Der] Erfolg, das ist vor allem sein Verdienst". Mit 84 Jahren setzt auch er sich zur Ruhe. Er übergab gelassen die beiden Gallier Asterix und Obelix an Zeichner Didier Conrad und Texter Jean-Yves Ferri. Sinngemäß meinte er: "Obelix werde nicht dünner und Asterix nicht größer".

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eSport: DFL startet "Bundesliga Home Challenge"


Die Deutsche Fußball Liga präsentierte am Mittwoch (25.) den neuen Sportwettbewerb "Bundesliga Home Challenge". Dabei duellieren sich die Fußball-Stars auf der Konsole in FIFA 20. 26 der 36 Proficlubs werden von mindestens einem Lizenzspieler sowie einer weiteren Person aus dem Verein, wie eSportlern vertreten. Mit von der Partie ist auch der SV Darmstadt 98. Die Lilien treffen in der ersten Runde am Sonntag um 19:40Uhr auf Bayer 04 Leverkusen. Zu den weiteren Begegnungen zählen Eintracht Frankfurt vs. Dynamo Dresden oder SV Wehen Wiesbaden gegen SC Freiburg. Die Turniere werden am Wochenende ab jeweils 15:30Uhr live über den YouTube-Kanal der Virtual Bundesliga (VBL) gestreamt. Die jetzige Not gibt Vereinen die Chance erstmalig mit der VBL in Kontakt zu kommen. Umgekehrt profitiert auch der eSport im Allgemeinen, indem er mehr Akzeptanz in der Gesellschaft erhält.

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Kriminalstatistik des BKA: Wenn Kinder Kinderpornos teilen...


Am Dienstag (24.) stellte man die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 vor. Insgesamt sei in Deutschland die Kriminalität, wie Wohnungseinbrüche oder Diebstähle zurückgegangen. Doch in einem Bereich ist ein unschöner Trend zu erkenen: der Erwerb, Besitz oder Herstellung von kinderpornografischen Schriften. Polizei und Staatsanwaltschaft beobachten immer häufiger das Phänomen, dass Kinder oder Jugendliche selbst solche Inhalte besitzen als auch herstellen und dann über soziale Netzwerke verbreiten. In Zahlen heißt es, dass das BKA in 2019 über 12.000 Verstöße registrierte. Ein Jahr zuvor waren es rund 7.500. Dabei wurden gesamt ca. 12.000 Tatverdächtige ermittelt. Staatsanwältin Julia Bussweiler rechnet auch für 2020 mit mehr Hinweisen aus den USA. Sie hofft, dass statt mehr tatsächlichen Taten, die Dunkelziffer von Kindesmissbrauchsfällen sinkt. Seit Mitte März ist es Ermittlern gestattet, sich als Kind auszugeben und kinderpornografisches Material künstlich zu erzeugen.

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Wiesbaden: 31 Autos zerstört - 1,5 Millionen Euro Schaden


In der Nacht auf Samstag brannten 31 Autos einer Autovermietung im Wiesbadener Stadtteil Mainz-Amöneburg. Die Rettungskräfte wurden gegen Mitternacht verständigt. Als die Feuerwehr eintraf, brannten bereits zehn Fahrzeuge. Das Feuer weitete sich durch die dicht beieinander geparkten Autos rasch aus. Dennoch gelang es ihnen, die Halle vor den Flammen zu schützen. Zwölf Anwohner sowie sechs Feuerwehrleute gelten als leicht verletzt, weil eine Rauchgasvergiftung vermutet wird. Ein Feuerwehrmann kam zur Kontrolle mit ins Krankenhaus. Als Brandursache vermutet man einen Funkenflug im Rahmen von Schleifarbeiten an Bahngleisen ganz in der Nähe. Die Funken setzten mutmaßlich eine Brombeerhecke in Brand. Dann sei das Feuer auf das Firmengelände übergegangen. Die Bahnstrecke als auch eine angrenzende Landstraße wurden vorübergehend gesperrt. Die Feuerwehr schätzt den Sachschaden auf 750.000€, der Besitzer vermutet das Doppelte: 1,5 Millionen Euro.

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Nach Flucht festgenommen: Mann stirbt durch Schlag


Ein 25-Jähriger chinesischer Staatsbürger war auf der Durchreise von Sheffield nach Shanghai. Doch dann wurde er unter dringendem Tatverdacht bereits am Mittwoch (25.) am Frankfurter Flughafen durch die Bundespolizei festgenommen. Der Tatverdacht besteht, dass der Mann einen 24-Jährigen in der Nacht zum Dienstag (24.) geschlagen hatte. Er starb an den Folgen. Der Plan des chinesischen Staatsbürgers war scheinbar nach China auszureisen. Doch die britische Polizei hatte die Frankfurter Kollegen um Hilfe gebeten. Der Mann ist jetzt in der Justizvollzugsanstalt und wird an die britischen Behörden ausgeliefert.

USA: schnellste Ausbreitung des Corona-Virus


Die schnellste Ausbreitung des Sars-CoV2 Virus' findet nicht in Italien statt, sondern in den USA. Denn in dem 327 Millionen Bürger*innen großem Land hat das Virus laut dem Spiegel bereits die 100.000 Marke gebrochen. Vielen Urteilen nach hat Trump das Thema viel zu lange klein geredet. Und auch jetzt, wo die Situation allen bekannt ist, beschweren sich die Kommunen, dass die Testpakete mit Tests viel zu ungenau seien. Jetzt schickt die CDC neue Pakete mit Tests deren Genauigkeit jedoch noch geprüft werden müsste. Am vergangenen Montag wurde das Lazarettschiff Mercy in Richtung Los Angeles losgeschickt. Das Schiff mit rund 900 Mann Besatzung sollte gefolgt werden von dem zweiten Schiff namens Kemfert. Dieses Schiff fährt nach New York.

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Zeitumstellung: Wer hat an der Uhr gedreht?


Heute war es es wieder soweit, die Zeitumstellung klopfte an. Die Uhr wurde um eine Stunde vorgestellt. Doch, wenn man sich genauer an die Vergangenheit erinnert, kommt man auf das Thema zurück: die Abschaffung der Zeitumstellung. Bei einer EU-weiten Umfrage kam im September 2018 heraus, dass 84 Prozent der Europäer keine Zeitumstellung wollen. Eine aktuelle Umfrage besagt auch, dass sich jeder vierte über 14-jährige Deutscher über gesundheitliche Probleme durch die Zeitumstellung beklagt. Bereits 2018 - im Jahr der EU-Umfrage - gab es einen Richtlinienvorschlag. Und 2021 sollte es keine Umstellung mehr geben.

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Microsoft stellt Support für Windows 7 ein

Am 22. Oktober 2009 kam es zuerst raus. Das wohl beliebteste Betriebssystem der Welt. Windows 7 ist am 14. Januar offiziell eingestellt worden.

Doch nicht wie Du jetzt vermutest, sondern es geht um den technischen Support und der Bereitstellung von Sicherheitsupdates. Denn diese werden jetzt nicht mehr für Windows 7 ausgeliefert. Weltweit laufen jedoch noch ungefähr 40% der Computer auf Windows 7. In Deutschland ist die Mehrheit in der Hand von Windows 10. Microsoft begründet den Entschluss damit, dass sie sich selbst verpflichteten, 10 Jahre Produktsupport bereitzustellen, aber die Grenze wurde überschritten. Jetzt empfiehlt der Konzern auf Windows 10 zu wechseln und dann dort alle Programme neu zu installieren. Wichtige Dienste und Dateien könnten unter Umständen verloren gehen. Trotzdem ist das Betriebssystem Windows 7 ist immer noch zu erhalten und möglich zu installieren, aber Microsoft rät davon ab.

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Nein zur Widerspruchslösung bei Organspenden


Laut vielen Umfragen sind viele Menschen in Deutschland der Organspende positiv gegenüber gesinnt. Dennoch gibt es viel zu wenige Spenden. Das heißt konkret, dass ein Spender rund zehn Jahre auf ein bestimmtes Organ warten darf. Obwohl ein Mensch im Schnitt drei Menschen versorgt, sind es am Ende des Tages nicht genug. Daher stellte sich auch der Bundestag in dieser Woche die Frage der Widerspruchslösung. Es bedeutet, dass jedem verstorbenen Menschen, der nicht zu Lebzeiten ausdrücklich der Organspende widersprach, Organe entnommen werden. Ein Problem stellt manchen dar, dass in Gesprächen und Informationsstellen oder nicht ausreichen informiert wird. Denn es wird lediglich von tot gesprochen nicht von hirntot. Daher fordern einige bessere Aufklärung in der Hoffnung, dass eine größere Gruppe sich bereit erklären würde. Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) möchte direkt zur Widerspruchslösung

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Cannabis Automat in Darmstadt


Öl, Schokolade, Getränke und Riegel sind nichts besonderes, aber am Darmstädter Südbahnhof schon, denn dort ist seit neuestem ein ganz besonderer Automat. Ein Automat mit Cannabisblüten bestücktem Inhalt steht bereit. Teilweise sollen in diesen Produkten sogar richtige Cannabinoide (kurz: CBD) stecken. Doch nicht etwa um sich zu berauschen, sondern für eine entzündungshemmende Wirkung. Aber damit es legal bleibt, dürfen nicht mehr als 0,2% der Pflanze Wirkstoff sein. Trotz rasant wachsender Nachfrage scheint es, als wäre der sogenannte Cannamat, der einzige Automat in Deutschland. In Bayern und Trier wurden Automaten abgebaut, weil das Betäubungsmittelgesetz erlaube nur Produkte für wissenschaftliche oder gewerbliche Handlungen, wie für Kleidung oder Kosmetik. Kaufen kann man an Heiligabend in Betrieb genommenen Automaten erst ab einem Alter von 18 Jahren, da das System einen Ausweis fordert. Für 30€ bis 115€ ist das kein Schnäppchen.

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Online-Meldestelle gegen Hass und Hetzte in Hessen


Hass gehe viel zu weit und werde immer mehr, meinen viele Leute; vor allem im Internet. Jetzt soll damit im Netz Schluss sein, denn hier in Hessen ist die erste Meldestelle gegen Hass und Hetzte online gegangen. Auf hessengegenhetze.de können jetzt Bürger*innen Bilder oder Texte hochladen, welche Hetze zeigen. Im Anschluss wird von der Polizei geprüft, ob eine strafrechtliche Relevanz vorliegt. Bei diesem Thema sei eine breite gesellschaftliche Bereitschaft nötig. Es wurde von dem Innenminister und der Justizministerin betont, dass gerade jetzt nach dem Mord an Lübcke ein Zeichen gegen Hass und Hetzte gesetzt werden müsse. In anderen Bundesländern müssen sich bislang Bürger*innen an die Onlinestellen der Polizei wenden.

Tempolimit in Friedberg unerwünscht


2018 bereits beschlossen und heute große Probleme. So ergeht es Friedberg. Dort beschloss man 2018 einstimmig die Ockstädterstraße als auch die Kaiserstraße in eine 30er-Zone zu verwandeln. Doch "Es ist nicht zu fassen" schrieb ein Leser der Wetterauer Zeitung. Denn es wurde an alle gedacht, meinte er. Am 17. Dezember hat die Straßenverkehrsbehörde des Wetteraukreises der Stadt Friedberg fachaufsichtliche Weisungen zugestellt. Das heißt, dass jetzt die Stadt Friedberg eine Frist bis zum 31. Januar gegeben wird, um die Schilder abzubauen. Ob die Friedberger nun wollen oder nicht, sie haben keine Wahl, da Verkehr nicht eine Kommunale Selbstverwaltungsaufgabe ist. Andreas Scheuer hatte sich bereits positiv gegenüber einer Vereinfachung für Kommunen gegenüber Geschwindigkeitsbegrenzungen geäußert.

Schüsse auf Bürgerbüro in Halle


In Halle wurde ein SPD-Bürgerbüro angegriffen. Es ist der Arbeitsplatz des Politikers Karamba Diaby, welches fünf Schusslöcher zeigt. Der Politiker veröffentlichte auf Twitter ein Bild, wo eine Scheibe mit drei Löchern zu sehen ist. Dazu schrieb er: "Am Mittwochmorgen wurden an meinem Bürgerbüro Einschusslöcher bemerkt. Eine Büroscheibe mit meinem Konterfei weist mehrere Einschusslöcher auf. Die Polizei und der Staatsschutz ermitteln." Diese Tat wird von vielen als "widerlich und feige" bezeichnet. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schrieb den anderen Parteien, dass man darüber nachdenken müsse, wie man Politiker besser schützen könnte. Der Bürgermeister des nordrhein-westfälischen Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt beantragte einen großen Waffenschein, um sich und seine Familie gegen rechte Angriffe zu wehren. Doch nun hat er von seinem Vorhaben abgehalten. Annegret Kramp-Karrenbauer forderte einen staatlichen Schutz von bedrohten Kommunalpolitikern. Eine Bewaffnung sei hingegen falsch.

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Russlands Regierung tritt zurück

Russlands Regierung tritt überraschend am 16. Januar zurück. Kurz nachdem Putin neue Änderungen an der Verfassung vorschlug. Ein neuer Regierungschef wurde kurz später schon vorgeschlagen: der ehemalige Leiter der Steuerbehörde.
Doch warum das alles? Laut vielen Expert*innen gibt es das Gerücht, dass dies ein erster Schritt der Machverschiebung sei. "Das einzige Ziel von Putin und seinem Regime ist es, die Kontrolle lebenslang zu behalten - das ganze Land als sein persönliches Vermögen zu haben und seine Reichtümer für sich und seine Freunde zu beschlagnahmen", so der Oppositionsführer Alexej Nawalny per Twitter. Putins Amtszeit läuft 2024 aus, es wird spekuliert, dass dies der erste Schritt sei, Putin in ein Amt zu vershieben, das mehr Macht als der Präsident bekommt, damit er über 2024 hinaus Regieren kann. Der konkrete Plan könnte dabei so aussehen wie 2008. Dort schlüpfte Putin von der Präsidentenrolle in die Ministerpräsidentenrolle, um die Verfassung einzuhalten. Diese sieht vor, dass ein Präsident maximal acht Jahre am Stück regieren darf. Nach Putins erster Amtszeit wurde Medwejew gewählt. Er trat vier Jahre später nicht erneut zu Wahl an und wurde stattdessen unter Putin Ministerpräsident. Jetzt wurde er von Putin in die Führung des nationalen Sicherheitsrates befördert. Konkret sieht die Verfassungsänderung vor, dass das Parlament in Zukunft das Recht hat, den Ministerpräsidenten und die Kabinettsmitglieder zu benennen. Der Analyst Dmitri Oreschkin trifft ähnliche Aussagen wie der Oppositionsführer: "Putin treibt die Idee voran, seine Autorität als mächtigerer und einflussreicherer Ministerpräsident beizubehalten, während die Präsidentschaft dekorativer wird".

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Australien: Nach der Dürre die Flut


Nach dem für Wochen andauernden Waldbrand in Australien, regnet es nun endlich. Nichtsdestotrotz hat der Regen nicht nur positive Seiten. Er dämmt zwar einige Feuer ein und hilft so der Feuerwehr, aber er führte auch zu einigeN Sturmfluten. Überschwemmungen - besonders im Osten - trennten viele Menschen von der Außenwelt. Wind soll auch noch dazu kommen, besser wäre es wenn es gleichmäßig in ganz Australien regnen würde. Das aktuelle Problem: in einigen gebieten Regnet es zu viel, und der abgebrannte Boden kann nicht mehr viel Wasser aufnehmen, in anderen Gebieten regnet es zu wenig.

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Hannibal: Wenn Schafe tanken

Beim Thema Neujahr gibt es ein Ereignis, das ein gutes Ende fand. An Silvester tauchte ein unerwarteter Gast an einer Tankstelle in Rüsselsheim auf. Dieser Gast war niemand Geringeres als das im Tierheim auf Hannibal getaufte Schaf.

Richtig gelesen! Hannibal das Schaf brachte einer Tankstelle den Besuch des Jahres. Ein Video des HRs zeigt, wie ein Mann sein Auto verlässt, auf Hannibal zugeht und anschließend vor Schreck in den Laden rennt. Während Hannibal auch selbst ein bisschen umherläuft tritt ein zufällig dort tankender Schäfer ein und bringt es in den Lagerraum, wo es verweilt bis die Polizei kommt, um es in ein Tierheim zu bringen. Nach der medizinischen Untersuchung wird versucht herauszufinden, wem das aus Belgien stammende Schaf gehört.

Weniger Werbepost-Müll durch Opt-In-Verfahren


Bei Newsletter-Anmeldungen ist das Double-Opt-In Verfahren mittlerweile gang und gäbe. Dabei gibt die Person ihre E-Mail-Adresse an und erst, wenn man auf einen Link klickt, der an diese Adresse verschickt wurde, ist die Registrierung gültig. Ein ähnliches Verfahren gilt seit Januar 2018 für die Briefkastenwerbung in Amsterdam. Prospekte dürfen nur noch eingeworfen werden, wenn ein "Werbung, ja bitte"-Aufkleber vorzufinden ist. Die niederländische Bevölkerung sprach sich zu 84% dafür aus. Nun zieht die Stadt ein Résumé. Das Opt-In Verfahren hat jährlich 700 Müllabfuhrfahrten und 6000 Tonnen genutztes Papier weniger zur Folge. Ebenso in Deutschland denkt man über ein generelles Werbeverbot nach, auch wenn die Bundestagspetition mit nur 15.000 Unterschriften scheiterte. Wenn Du dennoch der Umwelt etwas Gutes tun möchtest, hilft ein Hinweis mit "Keine Werbung und kostenlose Zeitungen". Der Aufkleber "Bitte keine Werbung" hilft nur bedingt weiter, da Zeitungen mit Werbeteil trotzdem eingeworfen werden dürfen.

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Die schlechtesten Passwörter 2019


Eigentlich nichts neues: Ein sicheres Passwort ist nicht in Wörterbüchern aufzufinden, beinhaltet Groß- und Kleinschreibung, Umlaute, Zahlen sowie Sonderzeichen. Die Passwortlänge sollte mindestens zwischen acht bis zehn Zeichen liegen. Dennoch zeigt das Sicherheits-Unternehmen Splashdata ein erschreckendes Bild. Zum neunten Mal ermitteln sie für das abgelaufene Kalenderjahr die 25 schlechtesten Passwörter anhand von gestohlenen und im Netz aufgetauchten Daten. Die Daten stammen von Menschen aus Nordamerika und West-Europa. Ungeschlagen bleibt die Zahlenfolge "123456". Auf Platz 2 dieses Negativ-Rankings landet "123456789". Ein wenig Hoffnung macht es, dass das Passwort "password" von Platz 2 auf vier abstieg. Bronze geht an "qwerty". Das sind die ersten sechs Buchstaben auf einer amerikanischen Tastatur. Die Wahl des Passwortes ist wohl vom Zeitgeschehen abhängig, denn der Neuzugang "dragon" auf Platz 22 sei der finalen Game-of-Thrones Staffel geschuldet. Splashdata meint, dass rund 10% ein Passwort aus der Top-25-Liste nutzen - 3% sogar 123456.

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Parteienfinanzierung: Weniger Großspenden


Deutschlands Parteien finanzieren sich über vier Wege: Mitglieds- oder Mandatsbeiträge, Spenden sowie mithilfe der Zuschüsse für Wählerstimmen und Spendensummen. Nach den Angaben der Bundestag-Website sank die Gesamtsumme der Parteispenden von gerundeten 2,66 Millionen Euro auf 1,6Mio.€. Bei jeder Großspende von über 50.000€ muss der Bundestagspräsident darüber in Kenntnis gesetzt werden, damit er den Betrag und seinen Spender namentlich veröffentlicht. Die Christdemokraten müssen sich statt einer Million Euro aus 2018 mit nur noch 335.000€ begnügen. Aufgrund einer mehreren hunderttausend hohen Spende stehen der CSU 485.000€ zur Verfügung. Die SPD verzeichnet einen Einbruch von über 50% in der Kasse. Nur die FDP oder die Grünen konnten ihren Haushalt von 360 bzw. 235.000€ halten. Erfreulich ist, dass auch nicht im Bundestag vertretene Parteien Spenden erhielten. Daimler verzichtete auf seine Spende, die 2018 zu gleichen Teilen an CDU und SPD ging. Manch einer bezeichnet bisherige Prozesse als Augenwischerei, da man durch gestückelte Spenden der Veröffentlichung entgehen kann. Daher fordert Transparency International die Grenze auf 2000€ herabzusetzen. Die Linken plädieren für ein Verbot von Firmen- und Großspenden über 10.000€.

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Silvester: Die Kehrtwende der Medaille


Mit dem Beginn des neuen Jahres flogen nicht nur Raketen und Böller in die Luft, sondern auch fünf sogenannte Himmelslaternen. So lautet der aktuelle Stand der Polizei. Als die Rettungskräfte wenige Minuten nach Meldung eintrafen, brannte das Affenhaus im Krefelder Zoo schon lichterloh. Vor Ort fanden die Ermittler Überreste von Himmelslaternen. Man bat die Täter sich bei der Polizei zu melden. Diesem Aufruf folgten die Täterinnen. Eine 60-Jährige aus Krefeld stammende Mutter mit ihren zwei Volljährigen Töchtern. Bei einer Pressekonferenz wurde erklärt, dass die Frauen, die seit zehn Jahren illegalen Laternen im Internet bestellt hatten. Dass Himmelslaternen gesetzeswidrig sind, wussten sie nicht. Außerdem betonte die Familie mehrfach, dass es ihnen sehr leid tut, wodurch die Polizei um Rücksicht bittet.

Aber auch im Leipziger Stadtteil Connewitz war es sehr unruhig. Bereits einige Tage zuvor zündeten Unbekannte drei Polizeiautos auf dem Polizeigelände an. Gegen Mitternacht versammelten sich ungefähr eintausend Menschen versammelt, die zu Neujahr Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern abgewarfen. Hinzu kam ein Pappmodell eines Polizeiautos, welches auf Basis eines Einkaufwagens gebaut war und in Flammen stehend Richtung der Beamten geschoben wurde. Ebenso rissen die Täter den Gesetzeshütern ihre Helme vom Kopf oder gingen sie aggressiv an, wobei ein 38-Jähriger schwer verletzt wurde und Stationär mit einer Operation Behandelt wurde.

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Soleimani durch Anschlag getötet

Er zählte zu den wichtigsten Generäle im Iran. Manche sagen, dass er der wichtigste Taktiker war. Kassem Soleimani ist bei einem Raketen-Angriff neben dem Flughafen Bagdads im Irak getötet worden. Auf seinen Tod folgten drei Trauertage. Bei dem Anschlag wurden ebenfalls sechs andere Menschen irakischer Abstammung getötet, welche vor Ort waren, um den General zu begrüßen. Doch laut irakischen Angaben war es ein direkter Treffer. Auf die Wut der Bürger*innen im Iran haben die USA 3000 weitere Soldaten geschickt. Ebenfalls forderte man das amerikanische Volk auf das Land zu verlassen. Ein Zeichen setzt auch, dass die Botschaft nun von Elitesoldaten rund um die Uhr in höchster Alarmbereitschaft überwacht wird. Die Bundeswehr hörte auf vor Ort Soldaten auszubilden, nachdem es aus dem Außenministerium hieß, dass Sicherheitsmaßnahmen verschärft wurden. Einge fordern den Rückzug aus dem Iran. Viele fürchten einen Krieg, der laut Experten auch Ausbrechen könnte.

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Gute Nachricht der Woche: yestern.day - Bäckerei gegen Lebensmittelverschwendung für soziale Projekte

Bäcker Matthias Bergmann betreibt 45 Bäckereien in Thüringen. Nach Ladenschluss bleiben im Durchschnitt bis zu 250 Brote pro Verkaufstag übrig, die er schon seit über 15 Jahren an die Stadtmission sowie die Tafel spendet. Dennoch gibt es eine gewisse Restmenge, die in Biogasanlagen verheizt wurde. Um dem entgegenzuwirken gibt es seit Anfang des Monats den Backshop yestern.day in Erfurt am Ringelberg. Er öffnet täglich um 09:00Uhr, montags sogar schon um 07:00Uhr.

Inhaber Bergmann merkt an, dass seine Brote fünf, sechs oder in manchen Fällen bis zu sieben Tage genießbar sind. Obwohl sämtliche Backwaren handgemacht seien, halbiert sich der Preis für Produkte vom Vortag und der Gewinn wird an soziale Projekte gespendet. Außerdem werden nur Brot und Brötchen verwertet, die die Tafel nicht mitnimmt. Sein Ziel ist es in einem Jahr keine gut verwertbaren Lebensmittel mehr wegwerfen zu müssen. Dafür sind drei bis vier weitere yestern.day-Filialen in Planung.

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Verbot von Konversionstherapien


Nach Angaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) werden jährlich geschätzte 2000 Pseudotherapien - meist von Seelsorgern, Psychotherapeuten oder Laienpredigern - durchgeführt, die die Homosexualität oder Geschlechtsidentität zu ändern versucht. Doch sogenannte Konversionstherapien machen vielmehr krank als gesund, denn die Unterdrückung der sexuellen Ausrichtung führt zu Depressionen, Angsterkrankungen oder erhöhtem Suizidrisiko. Das ist nur einer der Gründe, weshalb der Gesundheitsminister seinen Gesetzentwurf vor dem Kabinettsbeschluss verschärfte. Demnach wurden die Ausnahmen für Minderjährige gestrichen, denn zwischen dem 16. bis 18. Lebensjahr finden die meisten Versuche von derartigen Pseudotherapien statt. Bei erwachsenen Menschen ist die Vermittlung und das Anbieten untersagt. Für das öffentliche Bewerben müssen Anbieter mit einem Bußgeld von bis zu 30.000€ rechnen. Spahn setzt dabei auf den Abschreckungseffekt. Außerdem plant er das Verbot im Strafrecht zu verankern, wodurch auch Ordnungsämter, Polizei oder die Staatsanwaltschaft aktiv werden können.

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Hessische Städte Frankfurt & Bad Homburg offline


Nach einem versuchten Cyber-Angriff nahm die Stadt Frankfurt am Mittwoch (18.) ihr IT-System vorsichtshalber vom Netz. Einen Tag später, am Donnerstagabend, verkündte Günter Murr (Sprecher des Frankfurter IT-Dezernats), dass alle Systeme wieder ordnungsgemäß laufen. Durch den Vorfall kam es zu einem stark eingeschränkten Bürgerservice, denn alle städtischen Ämter waren für die Öffentlichkeit geschlossen. Es konnten weder Ausweise noch neue Fahrzeugzulassungen beantragt werden. Zwischenzeitlich musste die Polizei in einer Kfz-Zulassungsstelle aufgrund von Ausschreitungen schlichten. Die Stadtbibliothek war zwar geöffnet, doch die Ausleihe war nicht möglich. Auch die Bürokommunikation der Feuerwehr litt darunter, aber laut einem Sprecher blieb der Rettungsdienst und Brandschutz zu jeder Zeit gewährleistet. Als Ursache konnte man die Schadsoftware Emotet ausfindig machen, die per E-Mail an einen städtischen Mitarbeiter im Bürgeramt Fechenheim versandt wurde; getarnt als offizielle Mail einer anderen Behörde. Die Stadt Frankfurt entdeckte und vermutet keinen Schaden. Auch Bad Homburg meldete einen mutmaßlichen Angriff auf deren Netzwerk. Die Arbeiten an der Fehlerbehebung dauern noch an. Die Uni-Gießen bestätigte einen Hackerangriff durch den Virus Ryuk. Bei der Bücher-Ausleihe behilft man sich dort mit Ausleihzetteln.

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Behördliche SSD bei Ebay verkauft


Bei Ebay wurde eine SSD verkauft. Aber bitte noch nicht den Tab schließen, denn der Plot kommt noch. Auf besagtem Datenträger befanden sich noch Datensätze der Kfz-Zulassungsstelle und dem Jugendamt der Stadt Coburg. Der für den Austausch der SSD beauftragte IT-Dienstleister wusste anscheinend nicht, wie Speichermedien ordnungsgemäß gelöscht werden. Dennoch stellte er eine Löschbescheinigung aus. Daher informieren wir nun. Vor dem Verkauf sollte man sicherstellen, dass sämtliche Daten unwiderruflich entfernt sind. Dafür genügt weder der Papierkorb noch die Formatieren-Funktion des Rechner-Systems. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt Programme wie DBAN, die den Datenträger sieben Mal überschreiben. Dieses Verfahren ist aber nicht für Laufwerke mit Speicherchips geeignet wie es SSD sind. Dafür gibt es einen Secure-Erase-Befehl, der die hinterlegte Löschroutine ausführt, wozu auch defekte Speicherbereiche gehören. Wenn es über die Treiber des Festplattenherstellers nicht funktioniert rät das BSI zu der Software Parted Magic.

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