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CO2-Steuer

Eine Empfehlung für eine CO2-Steuer wurde der Bundesregierung am Freitag (12.) von der Wirtschaftsweise vorgestellt. 35€/ Tonne soll diese Steuer anfangs kosten. Mit der Zeit werde der Betrag auf 180€ steigen. Die Bewegung Fridays for Future fordert eine CO2-Steuer von genau diesen 180€/ Tonne. Das bedeute, dass 250g Butter für zwei Euro nun 3,07€ kosten und ein Liter Benzin auf 1,90 steigen würde.


Christian Lindner fordert die in Bund und Ländern regierenden zusammen einen Konsens zu finden. Gewarnt wird vom Mieterbund, dass es für Mieter noch teurer werden könnte. Aber vor allem Menschen, die auf dem Land leben und Pendler kann es sehr treffen. Für Menschen in nicht isolierten Gebäuden, die nicht viel Geld haben könnte das zum Problem werden. Bei einer Sache sind sich jedoch alle bereits einig: Die CO2-Steuer könnte die Gemeinschaft spalten wie zuletzt die "Flüchtlingskrise". Vergleichen könnte man das mit der Ökosteuer auf Flugtickets in Frankreich, wobei ein Betrag von 1,50€ bis 18€ pro Ticket erhoben wird.

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Thilo Sarrazin: Ausschluss aus SPD


Nach drei Anläufen hat die Schiedskommission der Partei den Antrag bewilligt, dass Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Dem ehemaligen Finanzsenator in Berlin werden islamkritische Thesen in einem Zeitungsinterview und seinem Buch vorgeworfen. Somit habe er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr einen Schaden hinzugefügt, wodurch laut der Satzung ein Ausschluss ermöglicht wird. Sarrazins Anwalt kündigte bereits Berufung gegen das Urteil an. Falls erforderlich werde man alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof oder dem Bundesverfassungsgericht aufsuchen. Solch ein Prozess dauert Jahre; solange bleibt er Mitglied der Partei. Auch die AfD empfiehlt gerichtlich vorzugehen, ansonsten wirbt man Sarrazin als Mitglied an.

Verfassungsschutz: IBD fortan ein Verdachtsfall


Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland als Verdachtsfall ein. Nun dürfen nachrichtendienstliche Mittel zur geheimen Informationsbeschaffung, wie Vetrauensleute in Anspruch genommen werden. Zu ihrer Gründung Ende 2012 trat die IBD nur online bei Facebook auf. Auch wird der Dienst für die interne Kommunikation und Gespräche mit Sympathisanten genutzt. Mittlerweile fühlen sich über 500 Menschen zugehörig und nahmen an Flashmobs oder Flugblatt-Aktionen teil. Man sieht sich als "europaweite, patriotische Jugendbewegung" mit den Werten Heimat, Freiheit und Tradition, deren Wunsch ein kulturell, homogener Staat ist. Aufgrund von teilweiser asyl- und islamkritischer Haltung, sieht der Verfassungschutz seine Entscheidung als begründet.

Frauen-WM: USA sind Rekordweltmeister


Die Fußballerinnen aus den USA gewannen nach 1991, 1999 und 2015 bei der diesjährigen WM in Frankreich ihren vierten Titel. Die Rekordweltmeister besiegten als Titelverteidigerinnen die Niederlande mit 2:0. Bis zur Halbzeit ging kein Schuss in Netz. Bei einen Foulelfmeter in der 61. Minute durch Kapitänin Megan Rapinoe stand die Torwärterin auf der falschen Seite. Zuvor analysierte man die strittige Szene in der Review-Area. Nervös durch das 1:0 glückte nur kurze Zeit später ein Torschuss von Rose Lavelle aus 16 Metern Entfernung. Rund 60.000 Menschen sahen sich das Spiel live vor Ort im Stade de Lyon an. Für das deutsche Team endete die WM nach einem verlorenen Viertelfinale gegen Schweden.

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Mordfall Susanna: Ali B. zu lebenslanger Haft verurteilt


Ein Jahr nach dem Mord an der damals 14 jährigen Susanna F. verurteilte das Landgericht Wiesbaden den beschuldigten Ali B. zu lebenslanger Haft. Es wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Somit behält sich das Gericht nach 15 Jahren das Recht einer anschließenden Sicherungsverwahrung vor. Zusätzlich wird ein Geldbetrag von jeweils 50.000€ an Mutter und Schwester fällig. Die Richter entsprechen der Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung verweist auf die "fehlende Sozialisierung" und hohen Alkoholkonsum. Dem entgegen zeigte Ali B. weder Reue noch Mitgefühl.

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Kampfjets stürzen ab - ein Pilotenfehler?


Bei einer Übung simulierte die Luftwaffe die Verfolgung feindlicher Jets mit Hilfe von drei Eurofightern. Beim Zusammenstoß zweier Maschinen verunglückten deren Piloten; einer davon tödlich, der andere rettete sich durch den Schleudersitz. So geschah es Ende Juni im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Unfallermittler der Bundeswehr gehen nicht von einem technischen Defekt aus, sondern vermuten Fehler eines Piloten. Übersah man den sich nähernden Eurofighter? Gab es Missverständnisse in der Kommunikation?- Die Daten von Boardcomputer und Flugschreiber sollen helfen. Aus diesem Grund wurde der Flugbetrieb für das entsprechende Modell wieder aufgenommen, wenn auch vorerst nur für Fluglehrer. Die Luftwaffe verteidigte ihr Vorgehen, denn man müsse den Ernstfall dort trainieren, wo er auch eintreten könnte. Außerdem sei es der erste Absturz nach 15 jähriger Einsatzzeit.

Negativzinsen für Reiche


Die Nassauische Sparkasse mit Sitz in Wiesbaden zählt zu den größten ihrer Art in Deutschland. Seit Beginn der Woche müssen Privatkunden mit einem Giro- oder Tagesgeldkonto mit einem Verwahrentgelt in Höhe von 0,4% rechnen. Bei der Untergrenze von 500Tsd. Euro sind das 2000€. Von den insgesamt mehreren hunderttausend Kontoinhabern seien nur wenige hundert betroffen. Diese werde man zu alternativen Geldanlagen beraten. Das Konzept möchte die Frankfurter Sparkasse übernehmen, denn Firmenkunden werden bereits für hohe Beträge zur Kasse gebeten. Die Banken sehen sich durch die Niedrigzinspolitik der EZB zu dem Schritt gezwungen. Seit fünf Jahren erhebt die EZB Kosten für das Verwahren von Geld. Dabei sind Milliardenbeträge zustande gekommen. Die Verbraucherzentrale Hessen bleibt skeptisch, denn Gerichte entschieden bereits, dass bestehende Verträge nicht verändert werden dürfen. Das letzte Wort habe unter Umständen der Bundesgerichtshof.

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Harald Sükar: Fast Food ist Kindesmisshandlung


Der ehemalige Manager von McDonalds Österreich hat nun sein eigenes Buch veröffentlicht und möchte damit auf die "Zuckerbomben" von Fast Food auffällig machen. In dem Buch "Fast Food Falle" schreibt er unter anderem, dass ein Menü mit Big Mac 0,4Cola und mittlerer Pommes mit Eis als Nachtisch 119 Gramm Zucker enthalten. Das Problem ist, dass von der Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) maximal 25 Gramm Zucker pro Tag als Kind in Ordnung sind. In einem Interview mit dem Spiegel sagte der 56 jährige "Fast Food ist Kindesmisshandlung", da die Kinder sich meist nicht wehren können und der Zucker wie Rauschmittel auf sie wirken, wodurch es sie besessen macht. Dies Schilderte er aus eigener Beobachtung.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Deutscher Wetterdienst warnt: Noch extremerer Dürresommer


Das trockene Wetter ist ein Indiz dafür, dass sich die Dürre im vergangenen Sommer wiederholen oder sogar übertreffen werden könne. Dadurch soll der Getreideertrag noch unter bisherige Schätzungen von 41Mio. Tonnen auf lediglich 36Mio. Tonnen sinken. Zusätzlich steigt die Waldbrandgefahr, die im Norden wie auch im Westen Deutschlands besonders hoch ist. Die Alternative wäre ein Ende der Monokultur, das heißt statt einem reinen Nadelwald auch Laubwälder mit unterschiedlichen Baumarten. Doch in der Regel führt fahrlässiges Handeln zum Brand: rauchen, offenes Feuer durch Grilllust oder auf Wiesen geparkte Fahrzeuge, dessen Katalysatoren eine enorme Hitze ausstrahlen. Der deutsche Feuerwehrverband plädiert für mehr Löschhubschrauber, denn zur Zeit lässt sich schwer sagen, welche Maschinen der Bundespolizei und der Bundeswehr theoretisch in der Lage sind.

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"Neue IRA" gesteht Mord der journalistin Lyra McKee


Die Journalistin Lyra McKee verstarb am Abend des Gründonnerstags, als sie im nordirischen Londonderry unterwegs war. Nun hat die Zeitung "The Irish News" ein Bekennerschreiben der Gruppe "Neue IRA" erhalten, in dem man betont, dass McKee tragischeweise getötet wurde als sie an der Seite der Polizei stand, weshalb man aufrichtig um Entschuldigung bitte. Infolgedessen nahm man drei Personen fest, zwei Männer sind wieder auf freiem Fuß im Gegenteil zu der 57-Jährigen. Die Gruppe ist für ein vereinigtes Irland, denn man lehnt das Karfreitagsabkommen von 1998 ab. Im März bekannte man sich zu Paketbomben in London und Glasgow.

Sri Lanka: Nach Anschlägen Zahl der Todesopfer korrigiert


Religiöse Extremisten töteten am Sonntag bei den Anschlägen in Kirchen und Luxushotels mehrere hundert Menschen. Die Terrormiliz IS reklamierte die Aktion für sich. Schon zuvor übermittelte der stellvertretende Generalinspektor eine konkrete Warnung & auch die USA gab einen Fehler im System zu. Zu Beginn der Berichterstattung bezüglich den Anschlägen in Sri Lanka stieg die Anzahl der Todesopfer stetig bis auf 359 an. Nun gaben Behörden vor Ort zu, dass die Angabe auf 253 korrigiert werden muss, da Leichen teilweise doppelt gezählt wurden. Der Grund hierfür ist der Zustand der Toten.

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BGH entscheidet: Unitymedia darf Router der Kunden nutzen


Um das mobile Datenvolumen der Kunden zu schonen, bietet der Kabelnetzbetreiber Unitymedia Hotspots an. Dafür nutzt man die Router des Kunden, indem ein zweites, teilöffentliche WLAN-Netz eingerichtet wird. Teilöffentlich bedeutet, dass mit nur einem Login alle Unitymedia-Hotspots genutzt werden dürfen. Die Verbraucherzentrale NRW hält das Vorgehen für eine unzumutbare Belästigung und einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Unitymedia benötigt hierfür die private Infrastruktur wie den DSL- oder Stromanschluss. Obwohl Konzernsprecher versicherten, dass es keine Einbußen bei der Bandbreite gebe, bleiben Verbraucherschützer skeptisch. Das Landgericht Köln gab den Vorwürfen recht im Gegensatz zum Oberlandesgericht Köln und letztendlich dem BGH. In Karlsruhe ist man der Meinung, dass ein Hotspot durchaus zur Belästigung werden könne, doch aufgrund des Widerspruchsrecht keine unzumutbare.

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Gespräche beendet - Fusion gescheitert


Wochenlang zitterten unzählige Mitarbeiter der Commerz- und Deutschen Bank, der Betriebsrat der Commerzbank bezeichnete den geplanten Abbau von rund 30.000 Angestellten als Desaster, wie auch Verdi. Am Donnerstag sind die Vorstände beider Parteien zu dem Entschluss gekommen, dass der Zusammenschluss keinen ausreichenden Mehrwert erzielt, weshalb die Gespräche mit sofortiger Wirkung eingestellt worden sind. Schon zuvor erfuhr das Well Street Journal, dass die Gespräche festgefahren seien. Die Niedrige Zinspolitik und teure juristische Altlasten auf Seiten der Deutschen Bank erschwerten die gewollte Fusion.

Bundesliga: Lilien weiterhin in der 2. Fußballliga


Wir starten mit einer erfreulichen Nachricht, denn die Lilien haben mit dem 2:1 Auswärtssieg gegen den 1.FC Köln den Klassenerhalt geschafft. Deshalb spielt man auch in der kommenden Saison in der zweiten Liga. Schon am Freitag verlor Augsburg mit 1:4 gegen Leverkusen. 0:0 trennten sich Eintracht Frankfurt und Hertha BSC, Fortuna Düsseldorf siegte mit 1:4 gegen Werder Bremen. Die weiteren Ergebnisse RB Leipzig und Freiburg 2:1, Hannover 96 und Mainz05 1:0, wie auch BVB gegen Schalke04 2:4. Die Partie am Samstag Abend VfB Stuttgart und Mönchen Gladbach entschied entschied der Gastgeber mit nur einem Tor für sich. Noch heute stehen Hoffenheim und Wolsburg, oder aber der 1.FC Nürnberg und FC Bayern auf dem Rasen.

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Chips erhalten Negativpreis „Mogelpackung des Jahres“


Die Chipsletten von Lorenz wurden zu Beginn der Woche mit dem Negativpreis „Mogelpackung des Jahres 2018“ der Verbraucherzentrale Hamburg ausgezeichnet. Statt der bisherigen Menge von 170 Gramm, seien es nur noch 100 Gramm. Dennoch spiegelte sich die Änderung im Preis nicht wieder und die Müllmenge stieg aufgrund der hinzugefügten Plastikschachtel sogar an. Rund 40.000 Menschen nahmen an der Online-Umfrage teil - davon stimmten 59% für die Chips. Auf Platz zwei mit weniger als 20% landete Lidl’s Truthansalami in der light-Variante, die sich bezogen auf den Fettgehalt kaum von anderen unterscheidet.

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Erdmännchen statt Bauklotz - Held der Steine ändert Logo


Der Frankfurter Thomas Panke betreibt seit Mitte 2014 neben seinem Geschäft den YouTube-Kanal „Held der Steine“. In seinen Videos bewertet er Lego-Sets & begeistert damit 170.000 Abonnenten, die für 34,8 Millionen Aufrufe sorgten. Nun habe er eine Abmahnung des Konzerns erhalten. Lego sei der Ansicht, dass sein Logo - ein blauer Bauklotz mit der Aufschrift „Held der Steine“ - den Verbraucher verwirren könne, wodurch der eigenen Marke nachhaltig geschädigt werde. Derweil hat Thomas Panke sein Logo löschen lassen, durch ein Erdmännchem mit Umhang ersetzt und sein Sortiment auf Bauklötze jeglicher Hersteller ausgedehnt.

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Straßenbahnlinie 1 wird eingestellt - im Sinne der Pendler?!


Seit Beginn der Woche werden die meisten Fahrten - Früh- und Spätfahrten ausgeschlossen der Straßenbahnlinie 1 eingestellt. Erst in den Osterferien, also Mitte April sei mit dem bisherigen Regelbetrieb zu rechnen. Das Darmstädter Unternehmen HEAG mobilo argumentiert im Sinne der Pendler. Fahrgäste hätten nun vorab die Möglichkeit sich vorab über ihren neuen Fahrtweg zu informieren, z.B. Umstieg auf andere Linien statt an der Haltestelle überrascht zu werden. Der Mangel liege nicht zuletzt an zwei Unfällen mit einer Straßenbahn innerhalb von wenigen Monaten. Jetzt habe die Werkstatt einen erweiterten Handlungsspielraum, um sich auch auf größere Baustellen fixieren zu dürfen. Zusätzlich sucht der Konzern neue Elektriker, Mechatroniker & Industriemechaniker über ihr Infotainmentsystem oder Programm „Mitarbeiter werben Mitarbeiter“.

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Élysée-Vertrag - Grundstein der deutsch-französischen Beziehung


Der Élysée-Vertrag, benannt nach dem Élysée-Palast in Paris wurde 18 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg am 22. Januar 1963 von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer unterschrieben. Man entschied sich unter anderem eng zusammen zu arbeiten, z.B. Beratung bei politischen Themen wie Bildung oder Sicherheit sowie mindestens zwei Treffen pro Jahr zu veranstalten. Selbst für (noch) nicht stimmberechtigte Schüler birgt der Élysée-Vertrag einen Vorteil: Schulaustausche mit französischen Schulen.

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Versteigerung neuer 5G-Frequenzen kann beginnen


Erst 3G, gefolgt von 4G-LTE und nun 5G. Durch schnellere Übertragunsraten werde unter anderem dem autonomen Fahren der Weg geebnet. Bis zum Nachmittag des vergangenen Freitags lief die Anmeldephase zur Verlosung neuer 5G-Frequenzen. Dabei gab‘s eine Überraschung. Neben Telekom, Vodafone und Telefónica meldete sich auch United Internet - besser bekannt als 1&1. Im besten Falle sinken die Preise für‘s Surfen aufgrund des zusätzlichen Wettbewerbers. Schon im März verlost die Bundesnetzagentur in Mainz entsprechende Frequenzen.

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Kohleausstieg soll 2038 vollendet sein

Nachdem 2022 das letzte in Deutschland verbleibende Atomkraftwerk absgeschaltet werde, soll es ebenso den KohleKraftwerken bis 2038 ergehen. Diesen Vorschlag machte die Kohlekommission, um nicht die Pariser Klimaziele völlig zu verfehlen. Insgesamt koste der Ausstieg den Verbraucher über 40 Milliarden Euro. Davon fungiert ein Teil der Gelder als Entschädigung für Kraftwerksbetreiber (z.B. RWE). Stromkunden werde man vor enorm steigenden Preisen schützen & Braunkohleregionen unterstützen.

Gedenktag an die Opfer des Holocaust


Heute (27. Januar) vor 74 Jahren befreiten sowjetische Soldaten die im KZ Ausschwitz inhaftierten Menschen. Vielerorts hängen Deutschland- und Hessen-Flaggen lediglich auf halbmast (halb so hoch), um Trauer auszudrücken. In der Darmstädter Straße in Roßdorf steht auch noch heute eine Synagoge, doch wurde sie in ein Wohnhaus umgebaut. Aus diesem Anlass wurde ein Schildchen enthüllt, dass an den ehemaligen Straßennamen und an besagtes Gotteshaus erinnern soll.

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