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Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung

Bei den später genannten Cum-Ex-Geschäften wurden zum Dividendenstichtag einmal Steuern an das Finanzamt entrichtet, aber zwei- oder mehrmals vom Fiskus - der öffentlichen Hand - zurückerstattet. Cum steht für "mit Dividende" und Ex bedeutet "ohne Dividende". In die kriminellen Machenschaften sollen hunderte Menschen verwickelt sein, die Deutschland um viele Millionen Euro - wenn nicht Milliarden Euro - betrogen.

Symbolbild: Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung
Gemäß den Cum-Ex-Files soll Europa um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert worden sein. Daher wurde und wird im Bundesgebiet gegen ca. 1000 Cum-Ex-Verdächtige ermittelt. Zwei britische Aktienhändler - Martin S. und Nicholas D. - sowie die Hamburger Privatbank M.M. Warburg wurden schon im März 2020 vom Landgericht Bonn wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Einer der beiden sollte 14 Millionen Euro, die Bank M.M. Warburg sollte 176 Millionen Euro zurückzahlen. Die Beklagten legten Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. Sie argumentieren, dass man lediglich Lücken im Steuerrecht ausgenutzt hätte. Dem können die BGH-Richter nicht folgen, denn man wies die Berufung mit einem Grundsatzurteil zurück. Es gebe eine "klare Regelung [...], gegen die die Beteiligten nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Landgerichts verstoßen haben". Das Grundsatzurteil kann Auswirkungen auf noch laufende Prozesse in Deutschland haben, aber Sven Siegold (EU-Abgeordneter, B90/ Grüne) prophezeit keine allzu großen Veränderungen.

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Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker

Symbolbild: Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker
Ina Scharrenbach (Bauministerin in NRW, CDU) weihte am Montag (26.) in Beckum das deutschlandweit erste Haus ein, welches aus dem 3D-Drucker entstanden ist. Das zweigeschossige Einfamilienhaus biete eine Wohnfläche von 160m2. Der 3D-Drucker habe digital gesteuert zentimeterdick Spezialmörtel und Beton aufgetragen. Wie teuer das Projekt war, ist nicht eindeutig zu sagen. Allerdings ist bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit knapp 200.000€ gefördert haben soll. Vorrangiges Ziel sei, Erfahrungen zu sammeln, die richtungsweisend für die ganze Baubranche sein könnten, indem man diesen Herstellungsprozess etabliert. Häuser aus dem 3D-Drucker seien schneller gebaut, weil nicht mehr Stein um Stein gebaut werden muss. Laut dem Bauministerium schaffe der 3D-Drucker einen Quadratmeter binnen fünf Minuten. Außerdem seien besonders aufwendige Designs, wie Rundungen leichter umsetzbar. "Nur mehr Wohnraum sorgt für günstige Mieten", so Ina Scharrenbach. Auch in den USA, Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es weitere 3D-Drucker-Häuser.

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Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones

Symbolbild: Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones
Gegenwärtig sollen bis zu 4.000 Smartphones den Alltag hessischer Polizist:innen unterstützen. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl auf 10.500 Dienst-Smartphones steigen bis Ende 2022 alle 17.600 Polizist:innen Hessens mit einem eigenen Gerät ausgestattet werden. Dafür nehme die Landesregierung 75 Millionen Euro in die Hand. Digitalministerin Kristina Sinemus sagte bei der Vorführung der digitalen Tools am Donnerstag (29.), dass die Tools Stift, Zettel und Funkgerät ersetzen würden. Auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) war bei der Pressekonferenz anwesend. Er sprach von einem beschleunigten Informationsfluss zwischen Einsatzkräften und der -Leitung. Die schnellere Unfallaufnahme, Kontrollen sowie Beweissicherungen resultieren in einer Zeitersparnis, welche mehr Einsätze - ergo: mehr Polizeipräsenz - ermöglicht. Speziell entwickelte Polizei-Apps sollen eine sowohl schnellere als auch datenschutzkonforme Abfrage und Weitergabe von dienstlichen Informationen am Einsatzort ermöglichen. Eine Personenabfrage via App soll nur mittels biometrischer Daten möglich sein. Das hessische Innenministerium teilte mit, dass in den vergangenen Monaten eine neue Serverplattform hochgezogen wurde. Bevor die Smartphones den Alltag von Polizist:innen unterstützen werden, müssen die Geräte auf die Serverplattform angepasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass dieser Prozess bis zu zwei Jahre dauern könnte.

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Explosion im Chempark-Leverkusen

Symbolbild: Explosion im Chempark-Leverkusen
Am Dienstagmorgen (27.) kam es zu einer schweren Explosion im Chempark Leverkusen im Stadtteil Bürrig. Ein Tanklager mit chlorierten Lösungsmitteln im Entsorgungszentrum des Unternehmens Currenta soll Feuer gefangen haben. Nach aktuellem Stand wurden durch den Unfall 31 Menschen verletzt; ein Schwerverletzter soll im Krankenhaus verstorben sein. Vier weitere Personen haben die Einsatzkräfte am Unglücksort tot aufgefunden. Zwei Personen werden noch vermisst; die Suche geht weiter. Das Landesumweltamt (LANUV) rät zur Vorsicht, weil die durch die Explosion entstandene Rauchwolke Dioxinverbindungen enthalten kann, die in hoher Konzentration als krebserregend gelten. Allerdings dauern die Ermittlungen diesbezüglich an. Jeglicher Rußniederschlag solle unverzüglich der Bürgerhotline der Stadt Leverkusen telefonisch gemeldet werden: 0214 - 40 63 33 3. Darüber hinaus gibt es folgende Handlungsempfehlungen: Auf Obst bzw. Gemüse aus dem Garten solle verzichtet werden. Spielplätze, Spielgeräte, Gartenmöbel, Pools, etc., die vom Ruß befallen sind, dürften vorsorglich nicht benutzt werden. Von einer eigenmächtigen Reinigung der verschmutzten Geräte wird abgeraten. In Bezug auf nicht-aufschiebbare Gartenarbeit wird empfohlen, Handschuhe zu tragen. Wer von draußen eine Wohnung oder ein Haus betritt, möge die Schuhe ausziehen. Noch ist unklar, was ursächlich für die Explosion war. Die Vermutungen reichen von "Mischung von Stoffen" oder "Substanzen, die empfindlich auf Erschütterungen reagieren" bis hin zu "Arbeiten im Umfeld" des Unfallortes.

Ergänzung: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Leverkusen und des Landesumweltamtes (LANUV) am Freitag (29.) ab 14:30Uhr kam heraus, dass die Rückstände nur gering schadstoffbelastet seien. Rückstände von Dioxin und dioxinähnlichen Stoffen ließen sich nicht finden.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Darmstadt
Darmstadt: Das 1. Polizeirevier in Darmstadt bietet am Montag (02.08.) eine kostenlose Fahrradcodierung auf dem Gelände des Reviers in der Bismarckstraße. Eine telefonische Voranmeldung wird empfohlen und ist montags bis freitags zwischen 08:00Uhr bis 14:00Uhr möglich: 06151 - 969 41 103. Für die Fahrradcodierung wird ein Identifikationsdokument sowie ein Eigentumsnachweis dringend benötigt. Bei E-Bikes oder Pedelecs kommt der Batterieschlüssel hinzu. Carbon-Räder seien für die Codierung leider ungeeignet.

Darmstadt: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.) wurde ein neugeborener - nicht älter als fünf Stunden - männlicher Säugling im Bereich "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" des Klinikums Darmstadt ausgesetzt. Eine aufmerksame Patientin habe die Schreie des Kleinkindes bemerkt. Gegen 02:00Uhr war der Säugling stark unterkühlt, aber sein Zustand stabilisierte sich in der Kinderklinik. Das Baby samt Schnuller mit gelbem Band befand sich unbekleidet in einem Frottee-Handtuch mit einer Nilpferdstickerei in einem weißen Flechtkorb. Über dem Kind lag eine weiße Kindersteppdecke. Für nähere Angaben zum Kind oder Verbleib der Mutter ist die Polizei telefonisch erreichbar: 06151 - 96 90.

Darmstadt: Am Donnerstag (29.) kam es auf dem Platz der deutschen Einheit zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einer Straßenbahn der Linie 3. Nach aktuellen Ermittlungen wollte die 23-jährige Darmstädterin die Gleise überqueren, wobei sie die ankommende Tram aus der Goebelstraße übersehen haben muss. Trotz Vollbremsung kam es zur Kollision, wobei die Radfahrerin stürzte. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Auflösung des SEK Frankfurt

Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.

Symbolbild: Auflösung des SEK Frankfurt
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt

Symbolbild: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.

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BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden

Symbolbild: BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden
Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.

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Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden

Symbolbild: Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Zwingenberg, Oberzent und Rüsselsheim
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.

Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.

Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Taifun "Vamco" auf den Philippinen

Zwei Tage lang - von Mittwoch (11.) bis Donnerstag (12.) - zog der Taifun Vamco über die Philippinen. Vamco soll zu den schwersten seiner Art seit Jahren zählen.

Symbolbild: Taifun "Vamco" auf den Philippinen
Er soll mit bis zu 155km/h gewütet haben sowie massive Regenfälle mit sich gezogen haben. Durch Überschwemmungen in der Hauptstadt Manila sind nach aktuellen Angaben der Behörden vor Ort mindestens 53 Menschen ums Leben gekommen; weitere 22 werden noch vermisst. Darüber hinaus waren auf der Hauptinsel Luzon über eine Million Menschen von der Stromversorgung abgekapselt; 400.000 Einwohner:innen mussten ihre Häuser verlassen. Mittlerweile habe Taifun Vamco abgeschwächt die Philippinen verlassen. Vamco war der 21. seit Jahresbeginn und sogar der fünfte binnen eines Monats. Einige Bürger:innen hatten noch mit den Folgen der vorhergehenden Stürme zu kämpfen.

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Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk

Symbolbild: Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk
Die Niederlande hat als erstes Land Europas ein vollständiges Silvester-Feuerwerksverbot beschlossen. Raketen und Böller dürfen weder gezündet, noch gekauft werden. Das gab Ministerpräsident Mark Rutte bekannt. Damit wolle man verhindern, dass sich Ärzte und Krankenpfleger zusätzlich um Menschen kümmern müssten, die sich an Feuerwerkskörpern verletzen. Durch die Corona-Pandemie ist das niederländische Gesundheitswesen derart an die Belastungsgrenze geraten, dass zentrale Stellen das Verbot von Verkauf und Zündung forderten. Rund um die Jahreswende seien die Erste-Hilfe-Einheiten ohnehin überstrapaziert, warnte auch die Polizei. Im vergangenen Jahr mussten nach offiziellen Angaben mehr als 1300 Menschen wegen Verletzungen durch Feuerwerkskörper behandelt werden. Die Hersteller von Feuerwerkskörpern kritisierten die Ankündigung. Man befürchte, dass einige Feuerwerksbegeisterte auf illegale Feuerwerkskörper zurückgreifen werden. Die Branche werde mit insgesamt rund 40 Millionen Euro entschädigt, teilte die zuständige Staatssekretärin am Freitag mit. Wer sich nicht an das Verbot halte, müsse mit einer Geldstrafe von 100€ und einem Eintrag ins Strafregister rechnen.

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Amazon verklagt Influencerinnen

Symbolbild: Amazon verklagt Influencerinnen
Der Onlinehändler Amazon verklagt sowohl zwei Influencerinnen als auch elf weitere Personen aufgrund von Etikettenschwindel und irreführender Werbung. Die beschuldigten sollen gefälschte Gucci-Gürtel, Sonnenbrillen, Armbänder, Geldbeutel und Dior-Handtaschen beworben und unter die Menschen gebracht haben. Dazu wendeten sie einen Trick an: Auf der eigenen Website oder in mehreren sozialen Netzwerken, wie Instagram oder TikTok veröffentlichte man Bilder von den Plagiaten. In einem zweiten Schritt verlinkten sie auf Amazon, aber mit dem Hinweis, dass die Produktbilder auf der Verkaufsplattform im Vergleich zu der Originalware anders aussehen. So kam es, dass ein Gucci-Gürtel nicht mehr 400 US-Dollar, sondern nur 50 US-Dollar kostete. Durch ihre "ausgeklügelte Kampagne" - so die Gerichtsdokumente - sei es ihnen gelungen, Amazons Fälschungserkennungs-Tools auszuhebeln. Die Website bzw. die entsprechenden SocialMedia Profile sind entweder nicht erreichbar oder auf privat geschaltet.

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Familienministerin Giffey: Ich bin "nicht abhängig von diesem Titel"

Bereits vor einem Jahr wurde Bundesfamilienministern Franziska Giffey vorgeworfen, dass ihr Doktortitel ein Plagiatsfall sei. Damals wurde von der Freien Universität Berlin eine Untersuchung beendet, doch vor kurzer Zeit kamen die Vorwürfe wieder hoch. Giffey hatte sich zu den erneuten Vorwürfen geäußert und meinte: "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel". Sie hat den Titel abgelegt, nachdem man aus der CDU die Überprüfung der Arbeit wollte. Die FU Berlin hatte ein Wiederaufrollen der Arbeit und der Untersuchungen bereits angekündigt. Aus der FPD kam die Forderung, dass sie ihr Amt niederlegen soll. Denn die ehemalige Bezirksbürgermeisterin hat vor beim anstehenden Parteitag der SPD für den Landesvorsitz zu kandidieren. Giffey meinte ebenfalls, dass sie ihr Amt nicht niederlegen wird und ihre Pläne weiterverfolgen möchte.

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USA: Wie geht's weiter nach den Wahlen?

Ein Ergebnis der US-Wahlen haben wir mitlerweile. Die Wählerstimmen wurden so weit ausgezählt, dass man die Staaten den einzelnen Kandidaten und Parteien zuschhreiben kann. Was jedoch noch offen bleibt, ist wie die Wahlleute im Dezember wählen werden. Seit einiger Zeit hat sich Trump zu Wort gemeldet. Er hatte einen Monolog zum Thema Corona-Impfstoffe veröffentlich. Zu dessen Ende sagte der aktuelle Präsiden: "Thank you, everybody, thank you very much!" Es scheint Vieler nach das erste Zeichen einer Annerkennung des Ergebnisses zu sein. Das aktuelle Ergebnis ist: 306 Wahlleute für den Demokraten Joe Biden und 232 für Donald Trump. Ebenfalls sagte Trump: "Ich werde nicht, diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen." Biden hatte bereits angekündigt, Maßnahmen gegen Covid-19 einzuleiten, doch auf der neu veröffentlichten Website ist kein Wort von einem Lockdown zu lesen. Eher geht es um Investitionen und erweiterung der Test-Möglichkeiten

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Gernsheim: Am Freitag (13.) um 18:22 Uhr wurde die Feuerwehr zu einem Brand in einem zweistöckigen Mehrparteienhaus in der Marienstraße gerufen. Glück im Unglück: Die zu dem Zeitpunkt anwesenden Bewohner konnten noch rechtzeitig selbstständig das Gebäude verlassen. Der Sachschaden wird auf 100.000€ geschätzt. Jetzt liegt es an der Kriminalpolizei Rüsselsheim, die Brandursache zu ermitteln. Nach aktuellen Erkenntnissen sei das Feuer in einem Zimmer der Erdgeschosswohnung ausgebrochen und habe sich auf die gesamte Wohnung ausgedehnt. Die Wohnung ist unbewohnbar. Ihre Bewohner sind derweil in einer anderen Wohnung im zweiten Obergeschoss untergekommen.

Alsbach-Hähnlein: In der Nacht auf Freitag (13.) soll ein Fenster der Gemeindeverwaltung in der Bickenbacher Straße beschädigt worden sein. Das Loch in der Sicherheitsglasscheibe werde Kosten von mindestens 5000€ mit sich ziehen. Wem etwas aufgefallen ist, soll sich bei der dezentralen Ermittlungsgruppe Pfungstadt melden: 06157-9 50 90.

Eppertshausen: Am frühen Samstagmorgen gegen 02:20 Uhr stieß der Fahrer eines silbernen Pkws mit zwei weiteren in der Friedhofstraße geparkten Fahrzeugen zusammen. Die Folge: Die Fahrzeuge wurden meterweit geschoben und dabei stark beschädigt. Der Unfallverursacher ergriff die Flucht, weshalb die Polizeistation Dieburg auf Zeugenhinweise setzt: 06071-96 56 0.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Gesteinsbrocken machen OSIRIS REX einen Strich durch die Rechnung

Am 8.September 2016 startete die sogenannte Origins Spectral Interpretation Resource Identification Security Regolith Explorer Sonde (kurz: OSIRIS REX). Die Trägerrakete Atlas V brachte die Sonde damals auf Kurs des Asteroiden Bennu.

Symbolbild: Gesteinsbrocken machen Sonde
Dort sollte die Sonde am Abend vom Freitag auf Samstag (24.) Proben aufnehmen. Die Aufnahme verlief der NASA nach gut und die Mindestanforderung von 60 Gramm, die der Roboterarm der Sonde TAGSAM (Touch-And-Go Sample Acquisition Mechanism) aufsammeln sollte, wurden erfüllt. Doch neue Aussagen der NASA bestätigen, dass die Sonde einen Teil der Proben verloren hat. Das ganze sei passiert, weil sich größere Gesteinsbrocken verkeilt haben, wodurch der Deckel des Sammelarms nicht richtig geschlossen werden konnte. Es ist nicht bekannt, wie viel Material der insgesamt 400 Gramm verloren gegangen sind.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Cyberbunker-Prozess: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - oder doch?

Symbolbild: Cyberbunker-Prozess: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - oder doch?
Am Montag (19.) begann der Prozess gegen den Niederländer Johan X sowie sieben seiner Mitarbeiter; einige von ihnen sind Familienangehörige. Die Staatsanwaltschaft Trier wirft den Angeklagten Beihilfe zu über 249.000 Straftaten vor, die über die technische Infrastruktur des Rechenzentrums in einem ehemaligen Bunker der Bundeswehr in Traben-Trarbach (Rheinland-Pfalz) begangen wurden. Drogen, gefälschte Dokumente, Falschgeld: All das ließ sich mit wenigen Klicks bestellen. Die Betreiber nannten ihr Rechenzentrum auf vier unterirdischen Stockwerken "bulletproof" (dt.: kugelsicher), womit gemeint war, dass die Daten nicht nur digital verschlüsselt wurden, sondern auch vor physischen Zugriff durch die Sicherheitsbehörden geschützt sein sollten. Die Behörden ermittelten schon seit 2015, aber es dauerte seine Zeit bis es zu einer Razzia kam, weil man lange einen mutmaßlich irischen Mafiaboss vermutete. Im September 2019 war es dann soweit und ein Großaufgebot der Polizei stürmte das Bunkergelände.

Im Strafprozess, der bis Ende 2021 dauern soll, müssen die Richter:innen klären, ob Johan X und seine Mitarbeiter:innen überhaupt von den illegalen Machenschaften über ihre Server wussten, aber nichts dagegen taten oder es womöglich sogar unterstützten. Laut dem Providerprivileg muss ein Plattformbetreiber nicht überprüfen, wozu seine Dienstleistung womöglich missbraucht wird.

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Reform des Jugendmedienschutz-Gesetzes

Symbolbild: Reform des Jugendmedienschutz-Gesetzes
Schon vergangenen Mittwoch (14.) beschloss das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutzes. Die letzte Version dieses Gesetzes stammt noch aus einer Zeit ohne Smartphones und soziale Medien. Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche digitale Angebote sicher nutzen können. Dabei werden nicht nur Inhalte unter die Lupe genommen, sondern ebenso Funktionalitäten wie ein Chat in einem Online-Spiel, der von Fremden zur Kommunikation mit Kindern missbraucht werden kann. Daher sollen Plattformbetreiber - sowohl national als auch international - künftig gezwungen werden eine Altersüberprüfung einzuführen und sichere - im Sinne von altersgerechten - Voreinstellungen zu treffen, wenn sie keine Bußgelder riskieren wollen. Daher prüft die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, ob es dafür eine neue Bundeszentrale brauche oder man die Zuständigkeit an bestehende Institutionen reichen kann. Im besten Falle, wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, tritt das Update des Jugendmedienschutzgesetzes schon im Frühjahr 2021 in Kraft.

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Proteste in Polen nach Abtreibungsurteil

Symbolbild: Proteste in Polen nach Abtreibungsurteil
Seit einiger Zeit ist in Polen die Diskussion um das Verbot von Abtreibungen im Raum. Am Freitag (23.) kam es nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts wieder zu Protesten. Das Urteil erklärte, dass eine Abtreibung auch bei einer Fehlbildung illegal ist. Seither gibt es viele Demonstrationen im Land und auch auf den sozialen Netzwerken wird protestiert. Krystyna Kacpura (Leiterin des Verbands für Frauen und Familienplanung) sagte: "Die Entscheidung bedeutet ein totales Abtreibungsverbot in Polen, weil 98% der legalen Abtreibungen in Polen Missbildungen des Fötus betreffen". Sie meinte ebenso, dass vor allem ärmere Frauen davon betroffen sein könnten, da sie jetzt illegale und gefährliche Maßnahmen in Anspruch nehmen müssten. Die konservative PiS Regierungspartei möchte einen Abbruch der Schwangerschaft nur noch bei unmittelbarer Bedrohung der Schwangeren oder bei einer Schwangerschaft durch Inzest.

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Wetterballon-Experiment von Darmstädter Schule

Symbolbild: Wetterballon-Experiment von Darmstädter Schule
Die Justus-Liebig-Schule (LiO) ließ am Dienstag (20.) einen Wetterballon steigen. Seit August letzten Jahres haben Schüler:innen im Rahmen des Wahlpflichtunterrichts der zehnten Klasse das fächerübergreifende Projekt "LiO goes Stratosphäre" durchgeführt. Dabei wurde eine Sonde mit verschiedenen Messinstrumenten, Kameras sowie kleinen Experimenten ausgestattet. Ein solches Experiment aus dem Biologie-Kurs war, zuvor gesuchte Bärtierchen mit zu schicken und anschließend ihre Verhaltensweisen bei dem herrschenden Druck zu analysieren.

Um 12:54Uhr verließ der Ballon unter Jubel der Schülerschaft den Boden des Schulhofes und begab sich auf seine Reise in Richtung Stratosphäre. Doch das war nur der vorläufige Höhepunkt des Projekts: Ein Team aus Schüler:innen und Lehrern begab sich auf Bergungsmission; immer angeführt vom Ballon und einer Prognose der finalen Koordinaten. Nachdem der Ballon um 14:40Uhr erfolgreich beim Höchstpunkt von 34.673m platzte, segelte die Sonde mit Hilfe eines eingebauten Fallschirmes zu Boden. Diese konnte noch am Abend in Neukenroth bei Coburg vom Team geborgen werden. Jetzt folgt die Auswertung der gesammelten Daten.

Projektleiter Patrick Hartmann stellte sich den Fragen des YoungPOWER-Teams. Erste Analysen hätten ergeben, dass "alle Aufzeichnungsgeräte funktioniert haben und alle Tierchen der Biologen leben." Nicht immer lief alles so glatt: "Kurz vor Start hat in einem Aufzeichnungsgerät die Speicherkarte gefehlt und wir hätten es fast nicht bemerkt", so Hartmann. "Das Zweite hat kurz vor dem Start den Geist aufgegeben, sodass es ausgetauscht werden musste." Trotz der kleinen Rückschläge ist er glücklich: "Ich habe mir erhofft, dass ihr Schüler mit Begeisterung bei dem Projekt dabei seid und dass wir geile Aufnahmen aus der Stratosphäre bekommen, was auch gelungen ist."

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Rassismus-Debatte: Polizei-Studie kommt

Symbolbild: Rassismus-Debatte: Polizei-Studie kommt
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gibt auf. Nach monatelangem Streit rund um die Studie zu Rassismus in der Polizei stimmt er ihr nun endlich zu, doch nicht ohne einen Kompromiss mit der SPD. Der CSU-Politiker besteht darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen; vor allem das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei. Es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens ausschließlich auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren, denn damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen, erklärt Seehofer. Man möchte herausfinden, warum sich mitunter "Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen" bei einzelnen Beamten verfestigen und was dagegen getan werden kann.

Außerdem sollen sich Union und SPD auch bei der seit langem geplanten Gesetzesergänzung des Verfassungsrechts geeinigt haben. Die sogenannte Online-Durchsuchung und die Befugnisse des Verfassungsschutzes, verschlüsselte Nachrichten mitzulesen, standen hierbei im Mittelpunkt.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Erzhausen: Am Montag (19.) entwendete ein Mann einen Messing-Briefbeschwerer aus einem Einfamilienhaus im Dreieichring. Dazu habe sich der auf 30 bis 40 Jahre alte geschätzte Mann mit schlanker Statur, braunen kurzen Haaren, einer cognacfarbenen Lederjacke sowie einer blauen Jeans nach einer Telefonnummer im Telefonbuch erkundigt. Die Polizei ermittelt nun wegen des Tatbestandes des Trickdiebstahls und warnt, Fremde in die eigenen vier Wände zu lassen.

Ober-Ramstadt: Am Dienstag (20.) zwischen 12:45Uhr und 13:45Uhr ist es einem Dieb gelungen, zwei Kassen aus den Büroschränken einer Physiotherapiepraxis in der Leuschnerstraße zu stehlen. Nach ersten Erkenntnissen nutzte der Unbekannte das kurze Zeitfenster der Unachtsamkeit, um zuzuschlagen. Die Höhe der Beute ist nicht bekannt. Die Ermittlungsgruppe Ober-Ramstadt hofft auf Hinweise: 06154 - 63 300.

Mörfelden-Walldorf: Ebenfalls am Dienstag (20.) sorgte ein berauschter 24-Jähriger für Aufsehen. Gegen 19:00Uhr gingen vermehrt Notrufe bei der Polizei ein, weil aufmerksame Bürger:innen am örtlichen Bahnhof einen Mann mit einer Schusswaffe bemerkten. Bei seiner Festnahme in der Farmstraße stellte sich heraus, dass es sich lediglich um die Nachbildung einer Maschinenpistole handelte. Des Weiteren fanden die Gesetzeshüter bei ihm Ecstasy-Pillen, welche umgehend beschlagnahmt wurden. Gegen den 24-Jährigen wird wegen des Verstoßes gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz ermittelt.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Facebook entfernt rechtspopulistisches "Compact-Magazin"

Die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram sperrten die Accounts des rechtspopulistischen "Compact-Magazins". Das soziale Netzwerk argumentiert mit ihrem Regelwerk gegen Hass im Netz gegen das die Herausgeber von Compact verstoßen haben.

Symbolbild: Facebook entfernt rechtspopulistisches "Compact-Magazin"
Die entsprechenden Seiten bzw. die Inhalte seien seit Freitagabend nicht mehr verfügbar, wenn man versucht diese aufzurufen. Facebook bestätigte WDR sowie NDR den nicht angekündigten Entschluss. Doch gänzlich spontan war der Entschluss sicherlich nicht, denn immer mehr Werbepartner machen Druck, indem sie drohen, auf Facebook keine Werbung mehr zu schalten, wenn das Netzwerk nicht konsequent gegen Hass im Netz reagiere. Das Compact-Magazin verbreitet rechte Verschwörungstheorien und rührte für die mittlerweile aufgelöste Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin kräftig die Werbetrommel. Die Compact-Seite bei Facebook zählte 90.000 Likes.

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Blaulicht-Meldungen Spezial: 35-Jähriger ruft verfassungsfeindliche Parolen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen Spezial: 35-Jähriger ruft verfassungsfeindliche Parolen
Am Mittwoch (26.) gegen 17:45 Uhr kommt es in der Rheinstraße/ Ecke Grafenstraße bei der Baustelle zu einer verbalen sowie körperlichen Auseinandersetzung. Ein 35-jähriger Mann soll zuerst zwei junge Männer dunklen Hauttyps rassistisch beleidigt haben ehe er sie tätlich angriff. Ein Zeuge filmte das Geschehen und stellte den Videoclip ins Internet. Dort ist zu hören wie er mehrfach den Führer des NS-Regimes gutheißt bevor er auf den Luisenplatz flüchtet. Laut dem Zeugen, der auf Instagram als mo_som zu finden ist, versuchte der Mann im weißen Hemd mit einem Taxi zu entkommen. Als die Polizei nach dem gescheiterten Fluchtversuch eintraf, soll der Täter gegenüber dem Zeugen, der Zivilcourage zeigte, gesagt haben, dass man ihn wie die Juden im KZ vergasen solle. Laut mo_som war der 35-Jährige weder alkoholisiert noch stand er unter Drogeneinfluss. Die Beamten nahmen die Personalien des Darmstädters auf und schalteten zugleich den Staatsschutz ein. Zur Aufklärung der Tat bittet Polizeisprecherin Katrin Pipping vor allem die zwei jungen Männer sich auf der Dienststelle zu melden; aber auch alle anderen Zeugen werden zu einem Anruf unter der 06151-9690 gebeten.

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Kollegentaxi: Polizisten holen betrunkenen Kollegen ab

Symbolbild: Kollegentaxi: Polizisten holen betrunkenen Kollegen ab
Laut dem Redaktionsnetzwerk extratipp.com filmte ein Anwohner schon Ende Januar wie Polizisten einen Kollegen von einem offenbar privaten Kneipenbesuch mit einem Streifenwagen abholen. Anschließend fahren sie falsch herum in die Einbahnstraße im Offenbacher Nordend. Der Redakteur Christian Reinartz bemühte sich seitdem um einen Kontakt bis ihm Mitte August der Geduldsfaden riss, er sich ans Innenministerium wandte und den Vorfall publik machte. Urplötzlich bestätigte das Polizeipräsidium Südosthessen in Offenbach den Vorwurf und sagte, dass kein dienstlicher Grund vorlag; weder für das Abholen noch die Missachtung der StVO. Drei Beamte sind identifiziert, die allesamt mit Disziplinarverfahren zu rechnen haben. Unter ihnen sei auch der Revierleiter, der von seinen Aufgaben entbunden und innerhalb des Präsidiums versetzt wurde. Andreas Grün von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nennt das Verhalten "nicht tolerierbar". Auch sonst - aufgrund rechtsextremer Netzwerke, Polizeigewalt und den NSU-2.0-Drohschreiben bekleckert sich die Polizei zur Zeit nicht mit Ruhm.

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Neuseeland: Lebenslange Haftstrafe für Christchurch-Attentäter

Symbolbild: Neuseeland: Lebenslange Haftstrafe für Christchurch-Attentäter
Im März 2019 im neuseeländischen Christchurch griff ein 29-jähriger Rechtsextremist aus Australien zwei Moscheen an, wobei er 51 Menschen das Leben nahm und 50 weitere teils lebensgefährlich verletzte. Die gesamte Tat streamte er per Helmkamera in weltweite Internet - wir berichteten. Die Überlebenden des Attentats sind arbeitsunfähig oder leiden unter starken Schmerzen. Am Donnerstag (27.) verurteilte Richter Cameron Mander den Terroristen zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung. Damit entspricht das Urteil der Forderung der Staatsanwalt, das zugleich das höchste Strafmaß des Pazifikstaats ist. Premierministerin Jacinda Ardern begrüßt das Urteil: "Er verdient völlige Stille auf Lebenszeit". Ihre Regierung verschärfte im Zuge des Attentats die Waffengesetze. Erst im März diesen Jahres bekannte sich der Rechtsextremist in allen Anklagepunkten schuldig. Diese lauten: 51-facher Mord, 41-facher versuchter Mord sowie Terrorismus. Er ist der Erste, der nach dem "Terrorism Suppression Act" von 2002 verurteilt wurde.

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Cyberkriminalität: Viele Taten wenig Ermittlernachwuchs

Symbolbild: Cyberkriminalität: Viele Taten wenig Ermittlernachwuchs
Im Jahre 2019 stieg die Anzahl an Straftaten, die im oder durch das Internet begangen worden sind von 33.334 auf über 35.000 im Vergleich zum Vorjahr an. 2017 sollen es noch unter 20.000 Fälle gewesen sein. Daher - im Kampf gegen Cyberkriminalität - wurden die Studienmöglichkeiten bei der Kriminalpolizei in Hessen erweitert. Ab September hätte der Studiengang Cyberkriminalistik in Mühlheim am Main (Landkreis Offenbach) studiert werden können. Doch mangels Interesse wurde der Studienstart abgesagt und auf Februar 2021 verschoben. Von den 50 möglichen Plätzen hätten mindestens 18 belegt werden müssen, aber laut Michael Rudolph (Polizeiakademie Hessen) lag die Bewerberzahl "im oberen einstelligen Bereich". Innenminister Peter Beuth (CDU) sieht diesbezüglich einen "großen Personalbedarf" und Andreas Grün von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kann sich das mangelnde Interesse nicht erklären. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert die Studiengruppe. Es brauche studierte Informatiker*innen, die mit ihrer Expertise zur Aufklärung von Straftaten beitragen statt IT-versierten Sachbearbeitern.

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gamescom

Letztes Jahr zogen die Veranstalter der gamescom - die Koelnmesse GmbH und games (Verband der deutschen Games-Branche) rund 370.000 Besucher*innen in ihre Hallen. Auch wenn sich der Wert seit 2018 nicht veränderte, ist diese Messe nach wie vor die weltweit größte ihrer Art im Bereich Unterhaltungselektronik und Computer- oder Videospiele; gemessen an der Besucherzahl und Ausstellungsfläche.

Symbolbild: gamescom
Den Nebenwirkungen der Corona-Pandemie ist es geschuldet, dass die gamescom dieses Jahr vom 27. bis 30. August als ausschließliche Online-Veranstaltung stattfindet. Im Content-Hub gamescom now soll alles zu finden sein, dass das Gamer-Herz begehrt: Ankündigungen, Events, Esport-Turniere, Sonderaktionen oder Weltneuheiten. Unter den über 300 offiziellen Partnern fehlen namenhafte Publisher wie Nintendo. Hinter gamescom forest steckt das Vorhaben mindestens 15.000m2 Mischwald nahe Bayreuth entstehen zu lassen. 10.000m2 kommen dabei vom Veranstalter selbst und je 3,25€-Spende seitens der Community kommt ein Quadratmeter hinzu.

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Polizeigewalt: Polizist kniet auf 15-Jährigen

Symbolbild: Polizeigewalt: Polizist kniet auf 15-Jährigen
Am Samstagabend (15.) wird die Polizei wegen zehn Randalierern zu einem Schnellrestaurant in Düsseldorf gerufen. Dort angekommen, soll ein bis dato unbeteiligter 15-Jähriger die Beamten angegriffen haben, weshalb sie ihn zu Boden brachten, dann fesselten und zum Streifenwagen brachten. Das Ganze sei innerhalb von zwei bis drei Minuten geschehen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) liegt der vorläufige Einsatzbericht vor. Im Netz kursiert ein Video, das den vorläufig zum Innendienst verdonnerten Polizisten zeigt, wie er auf dem Kopf des Jungen kniet. Laut der Verteidigung sei ihm das so gelehrt worden. Die Aufarbeitung des Falles erfolgt durch die Polizei Duisburg sowie der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Dennoch sieht es Kriminologe Prof. Tobias Singelnstein kritisch, dass bei Polizeigewalt nicht neutrale Stellen eingeschaltet werden. Er fordert für jeden Polizisten eine äußerlich erkennbare Dienstnummer, weil die Nicht-Identifizierung einer der häufigsten Gründe für die Verfahrenseinstellung ist. Unter 10% der Fälle von Polizeigewalt führen überhaupt zu einer Anzeige, wie man bei einer Studie mit 3400 mutmaßlichen Opfern aus 2019 herausfand. Es erinnert an den Todesfall George Floyd im US-Bundesstaat Minneapolis Ende Mai.

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Terror-Anschlag (auf Hotel) in Mogadischu in Somalia

Symbolbild: Terror-Anschlag (auf Hotel) in Mogadischu in Somalia
In der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind bei einem Terroranschlag am Sonntag (16.) 17 Menschen ums Leben gekommen - darunter vier Zivilisten - ; mindestens 40 wurden verletzt. Die Anschläge waren an die Menschen an einem Militärstützpunkt und Bewohner eines Hotels gerichtet. Dieses "Elite"-Hotel sei besonders bei Politikern sowie Journalisten beliebt. Vor dem Hotel explodierte zunächst eine Autobombe. Im Anschluss lieferten sich die Terroristen über drei Stunden Gefechte mit dem Sicherheitspersonal - drei von ihnen starben. Zwei der Todesopfer sollen Regierungsmitarbeiter gewesen sein. Die islamistische Miliz Al-Schabaab beanspruchten den Anschlag für sich. Sie kämpfen um die Vorherrschaft und kontrollieren auch schon weite Teile des Südens und das Zentrum. Die Regierung wird im Kampf gegen Al-Schabaab vom US-Militär, das Luftangriffe fliegt und von der Afrikanischen Union (AU) unterstützt.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Reinheim: Im Kampf gegen die Straßenkriminalität führten die Beamten Reinheims im Umkreis des Bahnhofes Personenkontrollen am Mittwochabend (19.) durch. Dabei versuchten ein 19- und 20-Jähriger erfolglos den Gesetzeshütern zu entkommen. Wie sich herausstellte besaßen beide Männer Marihuana. Bei dem 19-Jährigen, der die Drogen unterwegs wegwarf, fanden die Polizisten ein Einhandmesser sowie 500€ gestückelt. Es wurde Anzeige gegen beide erstattet.

Modautal: Auf der Landstraße zwischen Hoxhohl und Ernsthofen war ein 80-jähriger Autofahrer am Dienstag (18.) gegen 09:20Uhr in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt. Laut Zeugenaussagen rauchte sein VW-Multivan schon während der Fahrt ehe er in einem Waldstück gegen einen Baum krachte, worauf sein Fahrzeug Feuer fing. Laut Polizeiberichten erlag er im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen.

Dieburg: Die Mitarbeiter der Verkehrsinspektion Dieburg stoppten am am Mittwoch (19.) einen offensichtlich getunten VW Golf. Besonders die unterschiedlich weit aus den Kotflügeln herausragenden Hinterräder sind aufgefallen. Wegen unzulässigen Änderungen an Fahrwerksteilen sei auch die Betriebserlaubnis entzogen worden, weshalb der neue Besitzer kurzerhand zwei Zulassungssiegel und die HU-Plakette fälschte. Außerdem stammt die Fahrerlaubnis des 24-Jährigen aus einem Drittstaat und ist somit in Deutschland nichtig.

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Werden ein Bus und Taxi Eltern: Der HeinerLiner

Bild: © HEAG mobilo GmbH
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Der HeinerLiner: Ursprünglich eine Idee von Peter Dinkel wird jetzt wiedergeboren. Ab Frühjahr 2021 werden die Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie die HEAG mobilo im Bereich Darmstadt einen sogenannten On-Demand-Shuttle Service anbieten. Dem stimmte der Magistrat am Mittwoch (12.) zu, weitere Gremien folgen. Das Vorhaben ist vier Jahre lang auf Bewährung bis es bei Erfolg dauerhaft etabliert werden soll. Hinter dem Projekt steht eine Flotte von 50 Elektro-Kleinbussen, die laut Pressemitteilung ein "eigenes wohnortnahes, dichtes Haltestellennetz" befahren wird. Trotz individueller Buchung werden weitere Menschen dem HeinerLiner zusteigen, weshalb sich auch der Preis zwischen den Kosten einer Karte für den ÖPNV und einem Taxi bewegt. Laut Oberbürgermeister Jochen Partsch ist der HeinerLiner für Strecken, die für das Fahrrad zu weit oder für Bus und Bahn unerreichbar sind. Das Herzstück sei eine Software. Vergleichbare Angebote gibt es in Berlin, Hamburg oder dem Landkreis Offenbach. Zusätzlich kooperiert HEAG mit dem "OnDeMo FRM"-Projekt sowie der DADINA, um solch einen Dienst im gesamten Landkreis Darmstadt-Dieburg anbieten zu können. Der HeinerLiner wird vom Land Hessen und dem Bund mit 40% aller Betriebskosten in den vier Testjahren gefördert.

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Putin vs. Corona mit seinem Impfstoff

Symbolbild: Putin vs. Corona mit seinem Impfstoff
Am Dienstag (11.) gab Putin die Zulassung eines Corona-Impfstoffes bekannt. Eine Impfung gegen das Virus soll ab Neujahr 2021 möglich sein, doch bis dahin muss der Impfstoff in ausreichender Menge produziert werden. Im September soll die Massenproduktion beginnen, wie Wladimir Putin Anfang August mitteilte. Wissenschaftler*innen auf der ganzen Welt kritisieren die Geschwindigkeit. Auch die WHO zeigte sich mit der Situation nicht zufrieden. Sie forderte Putin auf die Richtlinien für die Produktion von Medikamenten einzuhalten. In Phase I wird der Impfstoff an wenigen Gesunden - den Probanden - getestet. In Phase II folgen wenige kranke Personen bis es in Phase III viele Kranke sind. Traut man Putins Aussagen, dann hat auch eine seiner Töchter sich an den Studien beteiligt. Eine leicht erhöhte Temperatur sei dabei die einzige Nebenwirkung gewesen. Die Impfstoffe von mehreren westlichen Firmen und China befinden sich in derweil in der dritten und entscheidenden Phase.

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Finanzminister Olaf Scholz goes Bundeskanzler 2021

Symbolbild: Finanzminister Olaf Scholz goes Bundeskanzler 2021
Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf rund um die Bundestagswahl 2021 gehen. Auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans folgte die einstimmige Nominierung durch den Vorstand und das SPD-Präsidium. Olaf Scholz sei laut Umfragen in der Bevölkerung der beliebteste SPD'ler. Fraglich bleibt, wie viel sein Status der Partei nutzen wird, denn nach dem aktuellsten DeutschlandTrend liegt die SPD mit 15% hinter Union und den Grünen. Für den FDP-Chef Lindner ist die jetzige Entscheidung nicht nachzuvollziehen, denn am Vortag sei ein Koalitionsangebot an die Linken mit dem Grünen-Politiker Habeck gemacht worden. Nun folge mit Scholz eine Person aus dem eher Rechten Spektrum. Kurzum: Er erkenne keine Strategie. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch nimmt es gelassen, solange eine Mehrheit ohne die Union zusammen komme. Die Grünen äußerten sich bislang nicht. Angeblich sei Scholz' Kanzlerkandidatur einem "Masterplan" geschuldet, der es vorsieht, schon lange vor der Union startbereit für den Wahlkampf zu sein.

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Größenwahn: Trump am Mount Rushmore

Symbolbild: Größenwahn: Trump am Mount Rushmore
Laut der New York Times haben sich Trumps Mitarbeiter bei der Gouverneurin von South Dekota Kristi Noem erkundigt, ob Trumps Gesicht in Stein gehauen werden kann. So weit, so unspektakulär bis man erfährt, dass dieser Stein der Mount Rushmore mit den 18-meter hohen Köpfen der US-Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln. Das 80-jährige Denkmal ist umstritten, weil es auf dem Land amerikanischer Ureinwohner platziert wurde. Am Nationalfeiertag, den 04. Juli verkündete Donald Trump, dass die USA "bald" großartiger werde, denn je. Die Gouverneurin Noem ging bei einem Treffen im Weißen Haus vor zwei Jahren von einem Scherz aus bis sie realisierte, dass Trump nicht lachte. Deswegen schenkte sie Trump am 04. Juli eine eineinhalb Meter hohe Ausgabe des Mount Rushmore mit Trumps Gesicht. Am selben Tag beteuerte Trump, dass der Mount Rushmore garantiert unangetastet bleibe.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Hockenheim: Bislang Unbekannte Täter verschafften sich über eine Notfalltür Zutritt zum Gelände des Schwimmbades in der Beethovenstraße. Laut Polizeiberichten ging der Einbruchsalarm am Dienstagmorgen (11.) um 05:10Uhr los. Die Einbrecher sollen die Innenräume durchsucht, aber nichts entwendet haben. Dennoch entstand ein Sachschaden in Höhe von 5000€, weshalb die Polizei um nützliche Hinweise bittet; Telefonnummer: 06205-2 86 00.

Mannheim: In Mannheim treiben seit Anfang Juni ein oder mehrere Tierquäler ihr Unwesen, denn mindestens fünf Pferde wurden mit Messern verletzt. Die betroffenen Höfe und Stallungen sind in Plankstadt, Neckargemünd, Heddesheim sowie Pfaffengrund. Zum Schutz der Tiere veröffentlichte die Polizei einen Podcast und eine Liste mit Sicherheitshinweisen. Darunter sind: Kontrollgänge, Scheinwerfer, Bewegungsmelder, Überwachungskameras. Des Weiteren sollen die Futterstellen von Zäunen entfernt liegen und den Pferden ihr Equipment ausgezogen
werden.

Heidelberg: Die Staatsanwaltschaft Heidelberg erließ am Dienstag (11.) Haftbefehl gegen einen 66-jährigen Familienvater. Dieser soll schon vergangenen Samstag (08.) gegen 16:30Uhr versucht haben, seine Frau zu töten. Dazu zündete er in der Wohnung eine Feuerwerksbatterie und richtete diese auf sie. Die Frau und die zwei Töchter flohen in unterschiedliche Zimmer. Für die Mutter endete der Vorfall mit Brandverletzungen im Gesicht und an den Oberarmen während ihre Kinder zumindest körperlich unversehrt davon kamen.

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Beginn der Innenmontage des Kernfusionreaktors ITER

In Cadarache in Südfrankreich; rund 60 Kilometer nordöstlich von Marseille befindet sich die Baustelle des ITER-Projekts. Hinter der Abkürzung steckt das Vorhaben die Funktionsweise der Sonne zu imitieren, indem aus der Verschmelzung von Wasserstoffatomen Energie gewonnen wird.

Symbolbild: Beginn der Innenmontage des Kernfusionreaktors ITER
Im Jahre 2006 wurde die Idee vertraglich gefestigt, bis es 2010 zum Baubeginn kam. An ITER arbeiten 35 Länder, darunter die EU, USA, Russland, China, Indien, Japan und Südkorea. Die Kosten werden auf über 20 Milliarden Euro geschätzt. Dennoch zeigt sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stolz, dass in seinem Land an der "Zukunft der Menschheit" gearbeitet wird. Für das Projekt spricht eine womöglich klimafreundliche und beinah unendliche Energiequelle. Kritiker bemängeln, dass die Technik nicht mehr zeitgemäß sei, weil erneuerbare Energien auf dem Vormarsch sein. Obwohl am Dienstag (28.) der Start der Montage des Tokomak-Reaktors eingeläutet wurde, meint ITER-Chef Bernard Bigot, dass der "härteste Teil der Arbeit" noch bevor liege. Bereits in fünf Jahren soll der Reaktor betriebsbereit sein, sodass Physiker mit ihren Experimenten anfangen können. Bei Erfolg soll 2035 der Deuterium-Tritium-Betrieb beginnen.

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Ultraleichtflugzeug stürzt auf Mehrfamilienhaus in Wesel

Symbolbild: Ultraleichtflugzeug stürzt auf Mehrfamilienhaus in Wesel
Am Samstag (25. Juli) stürzte ein Ultraleichtflugzeug in ein Mehrfamilienhaus in Wesel in Nordrhein-Westfalen. Die Staatsanwaltschaft vermutet einen technischen Defekt als Unglücksursache, weil dieser Flugzeug-Typ mit einem Notfall-Fallschirm ausgestattet ist, der die Maschine bei Problemen zu Boden gleiten sollte. Die beiden Insassen des Flugzeugs - ein 55-Jähriger mit jahrzehntelanger Flugerfahrung sowie sein Vater - kamen ums Leben. Bei dem dritten Todesopfer handelt es sich "höchstwahrscheinlich" um die 39-jährige Bewohnerin der Dachgeschosswohnung, die durch den Absturz völlig zerstört und in Brand geraten war. Bis zum Ende der Woche sollten alle Identitäten zweifelsfrei geklärt sein. Ihr Kind kam mit leichten Verletzungen davon. Die Stadt Wesel hisste zwei Flaggen auf Halbmast, eine auf dem Rathausdach. Im Eingangsbereich des Rathauses liegt ein Kondolenzbuch zur Beileidsbekundung aus.

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EU verhängt Sanktionen gegen WannaCry-Hacker

Symbolbild: EU verhängt Sanktionen gegen WannaCry-Hacker
Zum ersten Mal kam das in 2019 beschlossene Cybersanktionsregime zur Anwendung. Infolge dessen verhängte die EU Sanktionen gegen sechs Cyberkriminelle sowie drei Organisationen aus Russland und China. Unter den sechs Einzelpersonen seien mutmaßlich vier russische Agenten und zwei Mitglieder der chinesischen Hackergruppe APT10, die für ihre Aktion namens Cloud Hopper bekannt ist. Die Sanktionen umfassen sowohl Einreiseverbote als auch das Einfrieren ihrer Vermögen. Die Europäische Union argumentierte mit den Schadprogrammen WannaCry aus 2017 oder NotPetya. Beides sind Beispiele für Ransomware, also böswillige Programme, die Festplatte verschlüsseln und im zweiten Schritt ein Lösegeld fordern. Von der breit gestreuten Attacke waren britische Krankenhäuser und Bahnhofsanzeigen in Deutschland betroffen. Zusätzlich erließ die Generalbundesanwaltschaft am 05. Mai Haftbefehl gegen Dimitri Bandin. Der mutmaßliche Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU soll für den Hackerangriff auf den Bundestag im Frühsommer 2015 verantwortlich sein. Dabei wurde auch der Rechner von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) infiziert.

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BGH: Kein generelles Recht auf vergessen werden im Internet

Symbolbild: BGH: Kein generelles Recht auf vergessen werden im Internet
Das Internet vergisst nie. Ein Satz, der uns zu einem achtsamen Verhalten im Internet animieren soll. Im Mai 2018 kam mit der DSGVO das Recht auf Datenlöschung, doch wieder wies der BGH EU-Recht in Schranken. Es klagte der frühere Geschäftsführer eines regionalen Wohlfahrtverbandes für Mittelhessen. Als er 2011 für ein Defizit von rund einer Million Euro mitverantwortlich sein soll, meldete er sich länger krank - die regionalen Tageszeitungen berichteten. Verständlicherweise sollen jene Artikel nicht mehr auftauchen, wenn man nach seinem Namen sucht, doch die Bundesrichter in Karlsruhe dementierten. Er hat kein Anspruch auf Löschung der Links, weil die Berichterstattung aufgrund der Größe und Bedeutung des Verbandes im erheblichen Interesse für die Öffentlichkeit stehe. Des Weiteren sei das Ereignis noch vergleichsweise neu. Daher müssen die Interessen des Mannes für das der Internetnutzer und Medienhäuser zurückstecken. Wie verhält sich der Sachverhalt, wenn Artikel nicht zweifelsfrei nachweisbar sind? So wird ein Paar aus der Finanzdienstleistungsbranche von einer US-Internetseite schlecht gemacht. Muss in einem solchen Fall die Suchmaschine eigene Nachforschungen anstellen, wodurch eine "Überblockierung" riskiert wird? Das hat jetzt der EuGH zu entscheiden.

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Verpflichtende Corona-Tests für Urlauber

Symbolbild: Verpflichtende Corona-Tests für Urlauber
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) brachte den Vorstoß, dass sich womöglich schon ab nächster Woche alle Urlaubsrückkehrer aus Corona-Risikogebieten einem verpflichtenden Corona-Test an Flughäfen oder Bahnhöfen unterziehen müssen. Er befürchtet, dass sich sonst viele Urlauber schlicht den Gesundheitsämtern entziehen würden, wenn sie aus dem Urlaub zurückkehren. Doch gerade die Frage nach dem Geld sorgt für hitzige Diskussionen. Aktuell soll der Test laut Spahn bezahlt werden.

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Hagia Sophia: Vom Museum zur Moschee

Die Geschichte des Bauwerks Hagia Sophia im heutigen Instanbul reicht bis ins sechste Jahrhundert. Nach der Eroberung Konstantinopels im Jahre 1453 wurde die Kirche in eine Moschee umgewandelt. Erst 1934 machte der Republikgründer Atatürk aus ihr ein Museum.

Symbolbild: Hagia Sophia: Vom Museum zur Moschee
Doch am 10. Juli unterschrieb Präsident Erdogan ein Dekret, weshalb in dem historischen Bauwerk Hagia Sophia nach 86 Jahren wieder ein Freitagsgebet gesprochen wurde. Kritik kommt von den EU-Außenministern, der griechischen Staatspräsidentin sowie dem Papst. Erdogan erklärte, dass er jegliche Kritik als Angriff auf die Souveränität des Landes werten wird. Zusätzlich gefärdet er den Status als Unesco-Weltkulturerbe. Die Hagia Sophia war 2019 mit 3,7 Millionen Besuchern die größte Touristenattraktion der Türkei. Laut eigenen Aussagen wird der Eintritt für Touristen und Christen weiterhin kostenlos sein, aber während den Gottesdiensten werden christliche Fresken oder Mosaike verhängt.

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Freiburg: Prozess wegen "serieller Vergewaltigung"

Symbolbild: Freiburg: Prozess wegen "serieller Vergewaltigung"
Oktober 2018: Die damals 18-Jährige schluckt mit ihrer Freundin zum ersten Mal eine Überdosis Ecstasy. Später wird die junge Frau nahe einer Freiburger Diskothek auf dem Boden in einem Gebüsch über zweieinhalb Stunden von mehreren Männern vergewaltigt. Das Opfer leidet seitdem unter posttraumatischen Belastungsstörungen. Deswegen klagte die Staatsanwaltschaft Freiburg im Juni 2019 elf Männer im Alter zwischen 18 bis 30 Jahren an. Zehn von ihnen sollen Flüchtlinge gewesen sein, die teilweise bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Der Deutsche sei schon als Jugendlicher straffällig geworden. Die Verteidingung argumentierte, dass der Sex einvernehmlich war - mit Unbekannten, reihenweise, über Stunden, auf dem Boden in einem Gebüsch. Nach fast zwei Jahren nach der Tat fällt das Landgericht Freiburg in seinem teuersten Prozess ein Urteil: Acht von ihnen wurden für schuldig gesprochen. Einer erhielt eine Jugendstrafe von 14 Monaten wegen sexuellen Übergriffs. Zwei müssen sich wegen unterlassener Hilfeleistung verantworten. Der Haupttäter Majid H. wird für fünf Jahre und sechs Monate ins Gefängnis gehen. Die übrige Spannweite reicht von drei Jahren Jugendstrafe bis vier Jahre Haft. Laut der Richterin war es keine Gruppenvergewaltigung, sondern eine serielle Vergewaltigung.

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Ausschreitungen am Frankfurter Opernplatz

Symbolbild: Ausschreitungen am Frankfurter Opernplatz
In der Nacht zu Sonntag (19.) wurde die Polizei wegen einer Massenschlägerei zwischen 25 bis 30 Menschen gegen 02:30Uhr auf den Frankfurter Opernplatz zitiert. Schnell wurden die Beamten selbst Opfer der Attacken und wurden mit Flaschen beworfen. 500 bis 800 Menschen sollen die Taten mit Applaus begrüßt haben. Fünf Einsatzkräfte wurden verletzt bis der Opernplatz mit gerufener Verstärkung vollständig geräumt war. Für 39 Personen im Alter zwischen 17 bis 23 Jahre endete die Nacht im Gefängnis, bis am Sonntagnachmittag alle wieder auf freien Fuß waren; unter ihnen eine Frau. Dennoch wird gegen sie wegen Landfriedensbruchs sowie gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Aus dem Vorfall zieht die Stadt Konsequenzen und erteilt für Freitag und Samstag ein Betretungsverbot ab Mitternacht. Eine Stunde später muss der Platz vollständig geräumt sein. Auch in Kassel sei die Polizei am Samstag (11.) ursprünglich wegen einer Schlägerei gerufen worden, bis sie selbst körperlich und verbal angegangen worden sei. Über die Ausschreitungen in Stuttgart im Juni berichteten wir bereits.

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Dein Jahr für Deutschland

Symbolbild: Dein Jahr für Deutschland
Dein Jahr für Deutschland nennt sich ein Angebot der Bundeswehr. Die potentiellen Bewerber*innen haben die Wahl zwischen Freiwilligem Wehrdienst oder Freiwilligem Wehrdienst im Heimatschutz. Letzteres beinhaltet eine soldatische Grundausbildung über sieben Monate. Anschließend muss man sechs Jahre lang für den sogenannten Reservistendienst bereit stehen. Beim Reservistendienst nimmt man an Übungen und Einsätzen bei z.B. Naturkatastrophen teil bis insgesamt weitere fünf Monate geleistet wurden. Danach soll die Bewerbung als Zeitsoldat oder für eine andere Laufbahn möglich sein. Beim Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz sind keine Auslandseinsätze vorgesehen. Beim Freiwilligen Wehrdienst signalisiert man bei einer Dienstzeit über zwölf bis maximal 23 Monate lediglich seine Bereitschaft. Das monatliche Einstiegsgehalt liegt bei 1.400€ netto; pro Reservistentag werden es mindestens 87€ netto sein. Gerade deswegen wird sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei Trägern sozialer Einrichtungen nicht unbedingt beliebter gemacht haben. Als FSJler*in liegt die Entlohnung bei maximal 330€ Taschengeld.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Tianwen-1: Chinas erste Mars-Mission

Symbolbild: Tianwen-1: Chinas erste Mars-Mission
Symbolbild

Am Donnerstag (23.) gegen 06:45Uhr deutscher Zeit startete die Sonde "Tianwen-1" vom Weltraumzentrum auf der chinesischen Insel Hainan ihre Reise zum Mars. Im Februar 2021 soll das Raumschiff einen Nachbarplaneten in 55 Millionen Kilometer Entfernung erreichen, bis sich im Sommer sich das Landemodul von der Trägerrakete des Typs "Langer Marsch 5" lösen soll, um den Rover leicht abzusetzen. Bisher gingen jene Landemodule häufig verloren oder schlugen hart auf. Bao Weimin nennt die Erde "unsere Wiege", die wir irgendwann verlassen müssen. Deshalb soll der Rover nach unterirdischem Wasser suchen und Gesteinsarten erforschen. Schon am Montag starteten die Vereinten Arabischen Emirate ihre Mars-Rakete aus Japan, während die USA ihren Mars-Rover kommende Woche ins weite Weltall schießen werden. Möglichst vor den US-Amerikanern, aber spätestens 100 Jahre nach der Machtergreifung der Kommunisten in China soll ein*e Chines*in den roten Planeten betreten. Das wäre schon 2049.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Blaulicht

Symbolbild: Blaulicht
Darmstadt: Am Freitag (24.) gegen 18:52Uhr verständigt ein aufmerksamer Anwohner der Viktoriastraße, dass ihm drei Jugendliche aufgefallen sind, die auf einem Schulgelände mit Pistolen spielen. Wie sich herausstellte waren die Pistolen Softairwaffen, die kleine Plastikkugeln verschießen. Dennoch ermahnten die Beamten die zwei Jugendlichen sowie das Kind zur Vorsicht und übergaben sie den Eltern.

Lampertheim; auf dem Lidl-Parkplatz: Dort beschädigte am Freitag (24.) gegen 12:00Uhr ein bisher unbekannter Fahrzeugführer einen schwarzen BMW an der Heckklappe. Der Schaden wird auf rund 500€ geschätzt. Die Polizei Lampertheim-Viernheim nimmt Hinweise unter der Telefonnummer 06206-9440-0 entgegen.

Ginsheim-Gustavsburg: Aus ungeklärten Gründen stürzte am Freitag (24.) um 11:45Uhr ein 25-jähriger Radfahrer auf der Eisenbahnbrücke und zieht sich schwere Kopfverletzungen zu, weshalb er erst vom Notarzt und später im Krankenhaus versorgt wird. Wenig später um 13:15Uhr stürzt eine 69-jährige Radfahrerin auf der Landdammstraße. Auch ihr Vorfall hat vergleichweise leichtere Kopfverletzungen zur Folge. Vorsichtshalber kommt auch sie ins Krankenhaus. Die Polizeistation Bischofsheim bittet unter der Telefonnummer 06144/96660 um Hinweise.

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