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Tesla Gigafactory plant in Berlin

Tesla-Chef Elon Musk kündigte an eine Fabrik für den europäischen Markt in Deutschland platzieren zu wollen. Laut dem Tagesspiegel handelt es sich um die Region Grüneheide des Landkreises Oder-Spree südöstlich von Berlin. Folglich entsteht für bis zu 7000 Menschen eine neue Arbeit, die Akkus als auch die Fahrzeugmodelle Model 3 und Model Y produzieren.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietamar Woidke (SPD) begrüßt den Entschluss von Tesla. Der angestrebte Klimaschutz durch erneuerbare Energien, die Anbindung zum BER, die Metropolregion mit Berlin, der ausreichende Platz und die vielen Wissenschafts- oder Forschungseinrichtungen hatten einen positiven Einfluss auf Musks Entscheidungsfindung. Tesla ist nicht nur als Automobilhersteller zu betrachten, sondern auch aktiv in der Softwareentwicklung, Forschung und Innovation. Daher ist ein Entwicklungs- und Designzentrum denkbar.

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GroKo einigte sich auf Grundrente


Auch wenn sich die Große Koalition schlussendlich auf eine Grundrente einigen konnte, so blieb man vor Kritik der FDP und der Linkspartei, aber auch aus den eigenen Reihen nicht verschont. Ab Januar 2020 können Geringverdiener mit einem Aufschlag zur Rente rechnen, sofern sie mindestens 35 Beitragsjahre vorzuweisen haben. Die Einkommensgrenze für einen alleinstehenden Erwachsenen liegt bei 1250€; für Paare sind es schon 1950€. Die Einkommensprüfung wird von der Deutschen Rentenversicherung in Zusammenarbeit mit den Finanzämtern koordiniert. CSU-Chef Söder meint, dass sich die Kosten auf unter zwei Milliarden Euro belaufen. Zur Finanzierung trägt die geplante Transaktionssteuer sowie das Bundesarbeitsministerium bei. In Deutschland gelten ein Fünftel aller Rentnerhaushalte als armutsgefährdet, weil ihnen unter 1000€/ Monat zur Verfügung stehen.

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Masern-Impfung wird zur Pflicht


Masern können zu schweren Gehirnentzündungen oder sogar dem Tod führen. Umso verständlicher ist Spahns (CDU) Aussage, dass Masernschutz dem Kinderschutz diene. Über 450 seiner Abgeordneten-Kollegen folgten dem Bundesgesundheitsminister, rund 90 stimmten gegen das Gesetz und 105 standen dem Entwurf neutral gegenüber. Nun ist eine Masern-Impf-Pflicht für Kinder und das Personal von Kindertagesstätten und Schulen vorgesehen. Auch Tagesmütter und Bewohner sowie Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften oder Gesundheitseinrichtungen müssen die Impfungen vorweisen. Andernfalls droht der Ausschluss oder Bußgelder bis zu 2500€ für die Eltern oder Einrichtungen. Die Möglichkeiten werden durch die Schulpflicht teilweise eingeschränkt. Obwohl die Masern-Impfung nicht aufgefrischt werden muss, erfolgen zwei Impfungen zwischen dem ersten und zweiten Lebensjahr. Die zweite Impfung ist demnach keine Auffrischung, sondern eine Wiederholung für den Fall, dass die erste nicht anschlug. Bis zur Herdenimmunität, die bei 95% beginnt fehlen noch drei Prozent. Kleinkinder bis zum ersten Geburtstag oder Menschen, die die Impfung nicht vertragen sind dadurch auch geschützt.

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Bundeslagebild Cybercrime


Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte seine Studie "Bundeslagebild Cybercrime 2018". Die Daten stammen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Deutschland ist durch seinen hohen Entwicklungsstand und Know-How ein attraktives Ziel für Hacker-Angriffe geworden. Bei der Befragung von 300 Führungskräften aus Klein- und Mittelständischen Unternehmen gaben 30% an, bereits einen wirtschaftlichen Schaden durch Angriffe auf IT-Systeme erlitten zu haben. Das BKA registrierte im letzten Jahr über 87Tsd Fälle von Cyberkriminalität; im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg von 1,3%. In fast 3/4 der Fälle handelt es sich um Computerbetrug. Die Studie kommt zu dem Fazit, dass der Trend zum Diebstahl digitaler Identitäten ansteigen wird. Bei DDos-Angriffen steigt die Quantität, aber auch die Qualität. Der Erfolg von Phishing-Mails ist nur noch halb so groß, wie im Vergleichsjahr 2017. Der offizielle Gesamtschaden durch Computerbetrug und missbräuchliche Nutzung von Telekommunikationsdiensten mindert sich um 10Mio.€ auf 61,4Mio.€. Die Privatwirtschaft geht von 100Mio.€ Verlust aus.

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Stromanbieter ziehen Stromkosten an


Laut den Vergleichsportalen Verivox und Check24 werden die Stromkosten von 170 Versorgern zum ersten Januar steigen. Verivox sagt einen durchschnittlichen Anstieg von 5,4% voraus. Bei einem Haushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden resultiert das in einer 64€ höheren Stromrechnung. Check24 zählt seit August nur Preiserhöhungen, aber keine einzige Senkung. Ihren Schätzungen zufolge ist bei 5000kWh 82€ mehr zu zahlen. Die Frist zur Ankündigung von Preisänderungen endet am Mittwoch (22.). Als Grund nennen die Versorger gestiegene Netzgebühren und EEG-Umlagen. Mit dem erneuerbare Energien Gesetz wird der Ausbau von jenen Energien gefördert. Die Umlage steigt um 5% auf 7ct/ kWh; das macht rund 22% des Strompreises aus. Energieexperte der Verbraucherzentrale NRW Udo Sieverding zeigt sich besorgt, denn "steigende Strompreise sind im Hinblick auf Klimaschutz ein [...] falsches Signal".

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Die Folgen der Thomas Cook-Pleite für Reisende

Unter der Insolvenz des britischen Touristik-Unternehmens Thomas Cook leidet auch die deutsche Tochter namens Thomas Cook Deutschland, denn Flüge wurden gestrichen, der Verkauf neuer Reisen gestoppt und Urlaube mit einem Reiseantritt bis zum 31.Oktober abgesagt. Schätzungsweise sind über eine halbe Million Urlauber unterwegs; darunter auch 140Tsd. aus Deutschland.

Im Gegensatz zur britischen Regierung kündigte die Bundesregierung keine Rückholaktion ihrer Bürgerschaft an, denn für diesen Fall ist Pauschalreisen ein Reisesicherungsschein beigelegt. Geht ein Reiseveranstalter insolvent, dann ist die Versicherung für die Urlauber zuständig. Doch ein Sprecher der Versicherung meint, dass sie noch nicht zahlen werden, weil Thomas Cook Deutschland bislang keine Insolvenz anmeldete. Wie viel den Reisenden die Versicherungssumme in Höhe von 110Mio.€ bringen wird, ist bei der Anzahl betroffener Personen fraglich. Eine weitere Tochter - nämlich Condor - fliegt nach Plan, denn über den beantragten Überbrückungskredit beraten momentan Bund und das Land Hessen.

Ähnliche Beiträge rund um das Thema Finanzen sind in der gleichnamigen Kategorie » Finanzen zusammengefasst.

Unfall im S-Bahn-Tunnel: 21-Jähriger fängt Feuer


Am Sonntagmorgen kletterte ein 21-Jähriger an der Haltestelle Frankfurt Hauptbahnhof auf das Dach einer S-Bahn der Linie S9. Nach zwei Stromschlägen bei der Fahrt durch einen Tunnel fängt die Person Feuer, wodurch es auf 25% seiner Haut zu Verbrennungen dritten Grades kommt. Dabei muss er nicht einmal die Oberleitungen berührt haben, denn bei Hochspannung genügt es schon sich in unmittelbarer Nähe zu befinden. Hinzu kamen Knochenbrüche beim Sturz vom Dach auf den Bahnsteig der Haltestelle Taunusanlage. Das Opfer wurde in ein künstliches Koma versetzt, weshalb seine Beweggründe unklar sind, doch man vermute eine Mutprobe namens Train-Riding. Sein leichtsinniges Verhalten hatte zahlreiche Verspätungen im S-Bahn-Verkehr zur Folge.

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Supreme Court urteilt über Zwangspause


Die vom Premierminister Boris Johnson verhängte Zwangspause ist rechtswidrig. Das entschieden die elf Richter des Obersten Gerichts; auch dem Supreme Court genannt, denn es hindere die Abgeordneten daran ihrer verfassungsmäßigen Funktion nachzukommen. Darüber hinaus gebe es keinen erkennbaren Grund für eine solche Zwangspause vor einem wichtigen Ereignis, wie es der Brexit ist. Parlamentspräsident John Bercow organisierte bereits für Mittwoch ein Treffen aller Abgeordneten. Jeremy Corbyn und Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei (SNP) Blackford rufen Johnson zum Rücktritt auf. Dieser erwidert als Premier mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte einzugehen.

Der Brexit bleibt nach wie vor ein Dauerbrenner! Daher haben wir für Dich alle relevanten Meilensteine in einer Übersicht zusammengefasst » Übersicht Brexit.

RWE schaltet Kraftwerksblöcke ab


RWE nahm am Freitag (27.) einen Block des Braunkohlekraftwerks von Grevenbroich-Neurath vom Netz. Es ist das letzte von vorerst fünf Kraftwerksblöcken, die seit 2015 im rheinischen Revier vom Netz gehen. Anfang Oktober folgt eine weitere Station in der Lausitz, wodurch die Zahl bundesweit auf acht steigt. Grund hierfür sind Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des Klimaschutzes, denn allein durch die vorgestrige (27.) Abschaltung werden jährlich schätzungsweise 2,3Mio.t weniger CO2 ausgestoßen, weil der Block zu den ältesten und dreckigsten seiner Art zählt. Dennoch verweilt die Anlage vier Jahre lang im Standby, der sogenannten Sicherheitsbereitschaft, um bei Engpässen im Stromnetz wieder betriebsbereit zu sein.

Verdi rief zu Warnstreiks im ÖPNV auf


Nachdem Verdi die Verhandlungen in der dritten Runde abbrach, reagierte man am Freitag mit zahlreichen Warnstreiks. Man fordert eine Erhöhung der Urlaubstage von 25 auf 30 sowie über drei Euro höheres Gehalt, das sich demnach auf 16,60€/Std. beläuft. Die Gewerkschaft ist zufrieden mit Verlauf, denn ein Großteil der aufgerufenen Arbeitnehmer - nämlich rund 1.500 Kollegen - der betroffenen Verkehrsbetriebe bestreikten ab Betriebsbeginn um 02:40Uhr ihre Arbeit. Am letzten Schultag vor den Herbstferien bekamen die Auswirkungen auch Schüler*innen neben Darmstadt auch bspw. in Kassel, Fulda, Gießen, Langen oder Frankfurt zu spüren. Die Arbeitgeberschaft reagiert mit Unverständnis.

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Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.


Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich


Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung


Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz


Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

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O'zapft is! Oktoberfest eröffnet


Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen

Um mehrere hunderttausend Euro betrog der Spanier James Gilbert K. in Zusammenarbeit mit seinem Komplize den Online-Versandhandel Amazon. Wie auch mancher Vorgänger, haben sich die beiden das Retourensystem des Konzerns zunutze gemacht.


Um eine schnelle Rückabwicklung trotz der Paketmassen zu ermöglichen, werden Pakete gewogen, was bei korrektem Gewicht die Überweisung veranlasst. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werfen Mitarbeiter der Logistikzentren von Amazon einen Blick in die Pakete. Die Täter kauften Elektronik, wie iPhones, Notebooks oder Tablets. Statt der Hardware ging Erde zurück. Weil sie als Prime-Mitglied über ihre privaten Konten einkauften, entfielen Gebühren für das Porto. Die spanische Polizei wurde bereits informiert, doch nach Zahlung einer Kaution in Höhe von dreitausend Euro lies man beide gehen. Der Prozess folgt. Amazon reagiert mit verschärften Rückgaberichtlinien. Außerdem achte man auf Kunden mit verhältnismäßig vielen Retouren.

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Mikroplastik bis in die Arktis


Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen mit einem Durchmesser von unter 5mm. Über die Atmosphäre gelangt es in großen Mengen in entlegende Gebiete und Eissschollen. Dafür nahm ein Forscherteam Schneeproben von den Alpen bis in die Arktis. Zusätzlich analysierte man den Schnee von fünf Eisschollen zwischen Grönland und Spitzbergen, das Teil einer Inselgruppe von Norwegen ist. Die Forscher schlussfolgerten, dass die Distanz zu dicht besiedelten oder industrialisierten Ortschaften von Bedeutung ist. Als Beispiel verglich man den Schnee an einer Landstraße in Bayern mit dem der Arktis. Dort ließen sich rund 154Tsd Partikel nachweisen; in der zweiten Probe sind es knapp ein Zehntel. Als Ursache wird die besonders effiziente Arbeitsweise des Schnees vermutet, die das Mirkoplastik auswasche. Andererseits wurde der geschmolzene Schnee mit Infrarotlich bestrahlt, wodurch selbst kleinste Teilchen sichtbar wurden. Früher erledigte man den Vorgang händisch.

Die geballte Ladung Bildung gibts nur in dieser Kategorie » Wissenschaft.

Greta Thunberg sticht in See


Die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg startete ihre Reise nach Amerika um unter anderem im September am UN-Klimagipfel in New York teilnehmen zu können. Um den immensen Mengen an Treibhausgasen, die ein Flug verursache zu entgehen, suchte sie eine klimaschonende Alternative. Gemeinsam mit den Profiseglern Boris Herrmann & Pierre Casiraghi begann das zweiwöchige Abenteuer im Süden Englands in Plymouth. An Board der Hochseejacht Malizia II sind zusätzlich ihr Vater und ein Filmemacher, der eine Dokumentation über die Reise plant. Durch Solarpanelen und Unterwasserturbinen ist man weitgehend klimaneutral unterwegs. Fast ein Jahr ist es her, als sie sich das erste Mal von den Stockholmer Reichstag setzte, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu fordern.

Weitere Artikel zum Engagement junger Menschen findest Du in der gleichnamigen Kategorie » Engagement gelistet.

Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform


Sollten die Bundesländer im Bundesrat der Reform der StVO zustimmen, so wird es einerseits bei Verstößen erheblich teurer und das Lernen neuer Verkehrsschilder ist erforderlich. Statt den bisherigen 15€ kostet das Parken in zweiter Reihe auf Geh-, Radwegen oder Schutzstreifen demnächst bis zu 100€. Genauso viel kann das Abschalten von Notbremsassistenzsystemen bei einer Geschwindigkeit ab 30km/h kosten. Ein Punkt in Flensburg kommt obendrauf, wie auch bei der Behinderung einer Rettungsgasse. Neben einmonatigem Fahrverbot ist mit einer Geldbuße bis zu 320€ zu rechnen. Der Entwurf sieht vor, dass Fahrzeuge mit mindestens drei Innensassen die Busspur nutzen dürfen; Elektrokleinstfahrzeuge auf Antrag.

Ein weiteres Verkehrszeichen signalisiert ein Überholverbot von Fahrrädern und ähnlichen Fahrzeugen. Weil man Radfahrern häufig den Weg versperrte ist von einem generellen Halteverbot auf Schutzstreifen die Rede. Die schwammige Formulierung eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen passte man auf mindestens 1,5Meter innerorts bzw. zwei Meter außerorts an. Über den grünen Pfeil für Radfahrer berichteten wir bereits mehrfach. Ein Nebeneinanderfahren zweier Radfahrer wird in den Gesetzestexten erlaubt. Abschließend gibt es Überlegungen, Einbahnstraßen in beide Richtungen zu öffnen.

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Großer Zapfenstreich


Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte für Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Personen an der Spitze beim Verteidigunsministerium. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verabschiedete Ursula von der Leyen aus dem Amt. Angela Merkel war ebenfalls vor Ort und dankte ihr. Sie selbst sprach von ihrer bislang fordernster politischer Aufgabe. Bei der Zeremonie am Bendlerblock spielte man die Werke Ave Verum von Mozart, die Europahymne von Ludwig van Beethoven, als auch Wind of Change von den Scorpiens. Nach sechs Jahren legt von der Leyen ihr Amt nieder, um ein neues Kapitel als EU-Kommissionspräsidentin im November zu beginnen. Ihr gingen 16 männliche Verteidigungsminister zuvor.

Kümmert euch um euren Müll: Umverteilung auf Konzerne


Die Wegwerfmentalität der Bevölkerung erschwert die Arbeit der städtischen Müllentsorgung und anschließender Reinigung. Mehr Aufwand hat steigende Kosten zur Folge, die von allen getragen werden. Umweltministerin Schulze fordert eine Umverteilung auf die Hersteller kurzlebiger Produkte, wie FastFood-Verpackungen, Einwegbechern oder Zigarettenfiltern. Solche Maßnahmen sind nach dem Verursacherprinzip gerechtfertigt. Darüber hinaus setzt man EU-Richtlinien um. Eine einjährige Studie ermittelt die Kosten für Hersteller bestimmter Produkte.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien


Fluggäste von Lufthansa, Euro- oder Germanwings müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals in den Sommerferien einstellen. Die Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation (kurz: UFO) sieht das als letztes Mittel im festgefahrenen Tarifkonflikt. In einer Urabstimmung dürfen sich die Mitglieder festlegen.

Ob das Vorgehen von UFO rechtens ist, entscheiden unter Umständen Arbeitsgerichte. Äußerst skurril ist, dass es für Eurowings ein abgeschlossenes Tarifergebnis mit UFO gibt, doch das nichts nützt, da Lufthansa letzten Freitag (14.) alle Verhandlungen für beendet erklärte. Der Billigflieger hat mit seinen Konkurrenten Easyjet und Ryanair zu kämpfen. Tickets verursachen immer häufiger Verluste - auf Kosten der Flugbegleiter.

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PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig


In der Regel folgen die Richter dem Gutachten des Generalanwalts, der keine Bedenken äußerte. Entgegen aller Erwartung kippte der EuGH in Luxemburg mit seinem Urteil die PKW-Maut für Deutschland. Es klagte Österreich und die Niederlande schlossen sich dem an. Eine Abgabe zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist per se kein Vergehen, sondern vielmehr die geplante Umsetzung. Man verstoße gegen geltendes EU-Recht, da Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminiert werden und der freie Dienstleistungs- oder Warenverkehr gefährdet sei. Man würde zwar auch deutsche Fahrzeughalter*innen zur Kasse bitten, doch sinkt dafür die Kfz-Steuer.

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Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar


Die französische Polizei entlässt nach kurzer Zeit auf dem Revier den ehemaligen UEFA-Präsident Platini. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“, denn Polizeigewahrsam ist bei Finanzermittlungen hierzulande nichts ungewöhnliches. Ex-FIFA Chef Blatter listet Vorwürfe. Zu einem Gespräch bat man ebenfalls die frühere Sportberaterin Sophie Dion sowie den vergangenen Élysée-Generalsekretär Claude Guéant unter Nicolas Sarkozy. Es besteht der Vorwurf der Bestechung bezogen auf die Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar. Schon 2015 sperrte die FIFA-Ethikkommission Platini für sämtliche Aktivitäten, doch die Strafe halbierte sich nach einer Zahlung von zwei Millionen Schweizer Franken. Das Geld stammt von Blatter und soll die Honorarzahlung für seine Arbeit um die Jahrtausendwende darstellen.

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Fridays for future: Internationaler Klimastreik in Aachen


Für die Schülerbewegung Fridays for future bildeten die Demonstrationen in Aachen der erste internationale Klimastreik in der Bundesrepublik Deutschland. Es reisten Menschen aus 17 Ländern an. Unter den 40.000 Demonstranten waren auch Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood, sowie engagierte Familien oder ältere Menschen. Selbst der Webvideokünstler Rezo sei vor Ort gewesen, wie Videos auf seinem Instagram-Account belegen. Die Forderungen sind konkret: schnelles Abschalten von Kohlekraftwerken und bedeutsame Schritte zur Eindämmung des Klimawandels. Am Abend blockierte man eine Bahnstrecke zur Kohleversorgung, wodurch folglich der Betrieb beendet wurde, wie ein RWE-Sprecher bestätigte. Heute rechnen die Verantwortlichen mit einigen Tausend am Tagebau Garzweiler. Die Polizei warnt aufgrund von akuter Lebensgefahr das Gelände zu betreten.

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Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020


2020 soll es soweit sein. Mit seiner globalen Digitalwährung Libra hofft das soziale Netzwerk Facebook auf ein großes Wachstum in der E-Commerce Branche. Der Konzern hat selbst ohne die angekauften Apps Instagram und WhatsApp die benötigte Rückendeckung von täglich ein bis zwei Milliarden Nutzer. Der Vorteil besteht darin, dass auch ohne eigenes Bankkonto Finanzdienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Facebook betont dabei, dass man keinen Zugang auf die Finanzdaten der Nutzer habe, da die Verwaltung eine Allianz aus aktuell 28 Mitgliedern übernimmt. Bis zur Markteinführung sollen es über 100 sein. Im Gegensatz zu weiteren Kryptowährungen, wie Bitcoin sollen Kursschwankungen vorgebeugt werden. Die
Geldmenge ist nicht User-Generiert, sondern wird erworben. Schon jetzt legte die Konzern-Aktie um 2,5% zu.

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Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis


In seiner Laufbahn erschuf der Mannheimer Dario Fontanella über 380 Eissorten, doch gerade seine erste Kreation wurde in Deutschland ein voller Erfolg. Im Jahre 1969, also vor 50 Jahren bestellte sich der damals 17 jährige während einem Skirennen im Norden Italiens das Gericht Mont Blanc; ein Dessert aus dünnen Fäden von Esskastanienpüree, die man auftürmt. Ähnliches versuchte er in den Farben der Nationalflagge Italiens in der Eisdiele seines Vaters. Dazu nutzte er seinem Vorbild getreu die Spätzlepresse, doch es kam nur Eissoße heraus. Durch starkes Abkühlen der Presse war das Problem Geschichte. Ein weiterer Impuls kam von seinem Vater, nämlich Vanilleeis zu nutzen, da es an Nudelteig erinnert. Als Soße diente Erdbeerpüree. Fontanellas Experimente begannen zur Osterzeit, wodurch er auf die Idee kam ein weißes Schokoladen-Osterei mit der Parmesanreibe zu raspeln.

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Terminal 3: Grundsteinlegung am Frankfurter Flughafen


Er ist der größte Flughafen Deutschlands und nach London, Paris, sowie Amsterdam der viertgrößte in Europa. Jährlich landen oder starten bis zu 70Mio. Passagiere am Frankfurter Flughafen. Mit den neuen Terminal 3 soll sich die Zahl um 25 Mio. erhöhen. Die Grundsteinlegung ist erst wenige Tage alt, dennoch soll die Teileröffnung soll 2021 erfolgen. Flugsteig G wird Billigfliegern gewidmet, H bis J wird erst in Zukunft geöffnet. Bei Bedarf kann ein Flugsteig K erbaut werden. Gegner sorgen sich um weitere Probleme für die Region aufgrund von Abgasen und Lärm. Fraport Chef Stefan Schulte bezeichnet die Aktion als "wichtigen Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit für den Flughafen und damit auch für den Wirtschaftsstandort Hessen".

Weitere lokale Berichte der Region Rhein-Main sind in der gleichnamigen Kategorie » Rhein-Main gelistet.

Europawahl 2019: Wahl-O-Mat ab sofort verfügbar

Wahl-O-Mat Europawahl 2019 (© bpb)

Am 26. Mai finden die Wahlen für ein vielleicht neues europäische Parlament statt. Passend dazu sollten alle bereits ihre Wahlbenachrechtigung erhalten haben. Seit dem Vormittag des Freitags steht der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kostenlos - auch als App - zur Verfügung. Während den 38 Thesen wird Deine Meinung mit den Positionen der 41 Parteien verglichen, wodurch es zu einem nützlichen Hinweis kommt. Wie auch wir, bietet der Wahl-O-Mat KEINE Wahlempfehlung, doch sollte man im Hinterkopf behalten, was eine Partei für Dich oder vielmehr nicht für Dich in den letzten Monaten tat.

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Kaiserwechsel in Japan: Naruhito nach Akihito


In Japan hat der Kaiser keine politische Macht, aber stellt symbolisch die Einheit des Volkes dar. Um Mitternacht Ortszeit erhielt Japan einen neuen Kaiser, nämlich den 59-jährigen Naruhito, der Sohn des 85 Jahre alten Akihito. Das Volk feierte auf den Straßen trotz schlechtem Wetters, zündeten Feuerwerke oder trugen T-Shirts mit der Aufschrift "Reiwa". Viele Paare gaben sich um Punkt Mitternacht das Ja-Wort. Es ist das erste mal seit fast 200 Jahren, dass ein Kaiser zu Lebzeiten abdankt. Für diesen Anlass musste Japans Nachkriegsverfassung angepasst werden. Akihito erklärte bei der Zeremonie unter Ausschluss der Öffentlichkeit, dass er seine drei Jahrzehnte lange Herrschaft "ein großer Segen" war und diese mit "tiefem Respekt und Liebe für das Volk" ausführte. Abschließend wünscht er Frieden und Wohlstand für die Zukunft. Palastbeobachter hoffen auf globale Fragen, die thematisiert werden, weil er im Ausland studierte. Seine Frau Masako ist ausgebildete Diplomatin von Harvard.

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Erste Stadt Deutschland's: Konstanz ruft Klimanotstand aus


Konstanz, eine Stadt in Baden-Würrtemberg hat als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand ausgerufen. Weitere Städte sind: Vancouver, Oakland, London & Basel. Der Notstand ist keiner im eigentlichen Sinne, sondern bedeutet, dass das Klima einen besonderen Stellenwert bei politischen Entscheidungen erhält. Zu den Zielen gehört eine klimaneutrale Energieversorgung, Energiemanagment für städtische Gebäude und ein Mobilitätsmanagment.
Die Idee kam von Vertretern der Fridays for Future Bewegung in Konstanz. Daraufhin gab Oberbürgermeister Uli Burchardt den Auftrag an die Verwaltung weiter.

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BKA und FBI schließen zweitgrößten DarkNet-Schwarzmarkt


Die Plattform "Wallstreet Journal" zählt als zweitgrößte Plattform im DarkNet, also dem verborgenen Teil des WorldWideWebs. Angeboten wurden Drogen, falsche Ausweise, gehackte Kreditkarten, doch keine Waffen oder kinderpornografisches Material. Vor kurzer Zeit gelang deutschen Ermittlern im Zusammenarbeit mit dem FBI ein großer Schritt gegen Internetkriminalität. Drei Personen, unter denen ein 22-jähriger und zwei 31-jährige aus Hessen, Baden-Würrtemberg und NRW sind in Folge dessen in Haft.

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Viking Ski: Kreuzfahrtschiff in Seenot


Als am vergangenen Wochenende das Kreuzfahrtschiff Viking Ski im Rahmen einer zwölftätigen Reise vor der norwegischen Küste „Hustadvika“ in Seenot geriet, waren in diesem Augenblick fast 1400 Menschen an Board. Über 500 wurden per Hubschrauber gerettet - alle anderen inklusive Crewmitglieder erreichten 24 Stunden später am Sonntagnachmittag den Hafen der Kleinstadt Molde, da das Schiff wieder betriebsbereit war. Die Ursache der Motorprobleme sei nun geklärt. Obwohl der relativ geringe Öldruck innerhalb gesetzlicher Vorschriften lag, führte dieser in Zusammenhang mit der angespannten Situation auf dem Wasser zur automatischen Abschaltung der Motoren. Das Schiff könne nun in einer Werft in Kristiansund ausgebessert werden, damit es im April wieder in See stechen kann.

EU-Parlament: Zweimal ja


Das EU-Parlament hat sich am Dienstag in Straßburg mehrheitlich für eine Erneuerung der ehemaligen Urheberrechtsgesetzte aus dem Jahre 2001 entschieden. Somit sind auch die besonders umstrittenen Artikel 11 & Artikel 13, der sich mitlerweile Artikel 17 nennt, verabschiedet worden - trotz mehrerer Millionen Unterschriften bei einer Online-Petition & über 200.000 Demonstranten am vergangenen Wochenende. Am selben Tag entschied man sich mit einer 2/3 Mehrheit für ein Ende der Zeitumstellung bis 2021. Probleme bereitet bisher noch die Frage, welche Zeit gelten soll. Nach dem europäischen Parlamet dürfe sich jedes Mitgliedsland selbst für eine dauerhafte Sommer- oder Winterzeit entscheiden. Für letzteres stände im Oktober 2021 die letzte Zeitumstellung an. In dieser Nacht werden die Uhren von 02:00Uhr auf 03:00Uhr zur MESZ umgestellt.

Verbot für Einwegprodukte aus Plastik - EU-Abgeordnete stimmen ab


Auch am Mittwoch waren die Politiker im europäischen Parlament fließig. Um die fortfahrende Verschmutzung der Meere einzudämpfen, stimmten 560 Abgeordnete für ein Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik, nur ein geringer Bruchteil stimmte dagegen oder enthielt sich. Konkret geht es um Produkte, wie Plastikteller inklusive -besteck, Strohhalme und Wattestäbchen für die es bereits umweltfreundlichere Alternativen gibt. Zusätzlich einigte man sich darauf, dass bis 2025 alle neu verkauften Plastikflaschen aus mindestens 25% Altplastik bestehen müssen. Des weiteren nehme man Hersteller härter in die Verantwortung indem sie sich an den Reinigungskosten von z.B. Stränden beteiligen müssen.

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Kosten für Polizeieinsätze dürfen an DFL weitergeleitet werden


Das Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV vom 19. April war der Auslöser für den Rechtsstreit zwischen dem Land Bremen und der Deutschen Fußballliga (DFL). Durch das Hochrisikospiel entstanden Mehrkosten in Höhe von 400.000€. Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind der Meinung, dass die Wahrung der öffentlichen Sicherheit eine Aufgabe des Staates ist. Bei Hochrisikospielen handle es sich um eine besondere staatliche Leistung, wodurch Gebühren erhoben werden dürfen. Nicht zuletzt profitieren auch die DFL und Vereine von den Polizeieinsätzen. Nach dem Entscheid könnten weitere Bundesländer nachziehen, sofern man es für politisch korrekt halte.

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Earth Hour: Licht aus für mehr Klimaschutz


Was als symbolische Aktion vor vielen Jahren in Sydney begann wurde zu einen der größten Events für die Umwelt. Weltweit sind Menschen dazu eingeladen um 20:30Uhr unserer Zeit für eine Stunde ihre Lichter auszuknipsen - auch Behörden machen mit, indem sie berühmte Sehenswürdigkeiten in dieser Zeit nicht beleuchten. In Darmstadt sind es der Fünffinger-Turm und das Schloss.

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Queensland: Emoji 's auf Kfz-Kennzeichen


Autofahrer in Queensland - einem Bundesstaat in Australien - haben seit März noch mehr Möglichkeiten zur Personalisierung ihres Autos. Für umgerechnet 300 Euro kann man seinem Kennzeichen mit einem Emoji das gewisse Etwas geben. Zur Auswahl stehen bislang nur fünf Emoticons mit positiver Botschaft. Dazu zählen die Smileys für Lächeln, Lachen, Zwinkern, mit Herzchen-Augen & mit einer Sonnenbrille. Einen Teil des Erlös erhält die örtliche Transportbehörde für den Ausbau der Verkehrssicherheit. Unklar ist, wie Kennzeichen fortan notiert werden, da Emoji 's nicht selten unterschiedlich interpretiert werden.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann