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Soli teilweise abgeschafft: Nun eine Reichensteuer

Der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) wurde im Rahmen der Wiedervereinigung im Jahre 1991 eingeführt, um die ostdeutschen Bundesländer finanziell zu unterstützen - dennoch zahlen alle Bürger der Bundesrepublik die Abgabe. Sie beläuft sich auf 5,5% der Körperschaft- oder Einkommenssteuer. Allein im Haushaltsjahr 2018 beträgt die Summe 18,9Mrd Euro.


Zum Ende diesen Jahres läuft der Solidarpakt aus, weshalb Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Entwurf zur Teilabschaffung vom Soli ab 2021 formulierte. Das Bundeskabinett stimmte dem zu. Bis auf ledige Arbeitnehmer mit einem Bruttojahreslohn von über 74Tsd Euro vor Abzug weiterer Steuern - für Familien gelten höhere Grenzen - steht einem demnächst mehr Geld zur Verfügung. Innerhalb der CDU kam Kritik auf, dass der Soli nicht gänzlich entfällt. Bundeswirtschaftsminister Altmeier rät zu einer Abschaffung in Etappen bis 2026.

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Mietpreisbremse verlängert


Weil sie sonst in Kürze ausgelaufen wäre, einigte sich die große Koalition bei Änderungen der Mietpreisbremse, Änderungen des Mietrechts im Allgemeinen, sowie zu mehr bezahlbarem Wohnraum. Bis vorerst 2025 können sich Mieter zu viel gezahltes Geld der letzten 30 Monate ab Vertragsbeginn rückerstatten lassen. Auf der anderen Seite steigt das Risiko für Vermieter. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist eine Preisobergrenze von 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete bei Neuverträgen vorgesehen. Dafür schließen sich die Bundesländer mit ihren Kommunen zusammen, um Gebiete mit Wohnungsknappheit zu bestimmen. Daraufhin bedarf es einer guten Begründung. Die SPD versuchte den Schritt abzuschaffen, doch es gelang ihr nicht. Der Betrachtungszeitraum erweiterte sich von vier auf den geschlossenen Mietverträgen der letzten sechs Jahre. Man erhofft sich einen Preisdämpfer. Die Maklerprovision wird zukünftig zu gleichen Teilen auf Käufer und Verkäufer verteilt. Die Grünen wünschen sich eine "Wohnungsgarantie" und einen Zuwachs von 100Tsd bezahlbaren Wohnungen pro Jahr.

Katastrophenschutzübung des THW in Limburg


Nahe Limburg schlug am Freitagnachmittag ein Meteorit ein. Folglich kommt es zum Chaos durch Druckwellen, Erdrutsche, Brände und Hochwasser. Die Trink- und Löschwasserversorgung bricht zusammen - um genau zu sein, die ganze Infrastruktur, die wieder aufgebaut werden muss. Es gibt Tote, Verschüttete und Verletzte. Doch keine Panik! Anhand diesem Szenario können die 600 Einsatzkräfte aus 36 Ortsverbänden des THW in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Rettungsdiensten alles, was man zu bieten habe, üben. So der Leiter der THW-Regionalstelle Gießen Stefan Thies. Auch erlaubt die Aktion die Erprobung vom Sicherstellen kosmischer Trümmer. Behörden und Firmen unterstützen das ein Jahr lang geplante Ereignis. Am Sonntag ging es nach zwei Tagen zu Ende.

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Lambrecht gegen Wirtschaftskriminalität


Der Gammelfleisch-Skandal, Anlagebetrug oder Umweltstraftaten: das sind nur ein paar, um Beispiele für Wirtschaftskriminalität zu nennen. Unabhängig von der Größe und dem jährlichen Umsatz des Unternehmens war eine maximale Geldstrafe iHv. zehn Millionen Euro vorgeschrieben. Justiz- und Verbraucherschutzministerin Lambrecht möchte die Grenze für Konzerne ab einem jährlichen Umsatz von 100Mio. Euro auf bis zu 10% dieses Umsatzes anheben. So hinterlässt die illegale Handlung eine spürbare Strafe im Vermögen. Mit dem Gewinn durch den Betrug werden Verbraucher entschädigt. Allerdings gibt es die Möglichkeit, die Sanktion auf Bewährung zu stellen. Schafft man es dem Gericht zu versichern, dass zukünftig strenge Vorkehrungen gegen weiteren Betrug getroffen werden, so werden Bußgelder vorerst nicht verhängt. Die FDP fürchtet, dass Unternehmen das Land verlassen, wodurch mehr Schaden entstehe. Statt einer bisherigen Ermessensentscheidung werden nach den Plänen schon bei einem Anfangsverdacht die Ermittlungen eingeleitet.

gamescom mit Besucherrekord


Die gamescom - veranstaltet von der Koelnmesse und dem game-Verband der deutschen Games- Branche e.V. - ist das weltweit größte Event für Computer- und Videospiele. Es reisen jährlich hunderttausende Besucher aus über 100 Ländern an. Weil es für die Branche üblich ist, dürfen Livestreams über digitale Kanäle vom Event für Millionen von Zuschauern nicht fehlen. Neben den neusten Spielen trifft man auf unzählige Cosplayer in ihren aufwendigen Kostümen oder seine Stars aus dem Webvideobereich. Die Videodays, die häufig zeitgleich zur gamescom stattfand, wurde eingestellt. Am Dienstag (20.) war nur Fachbesuchern der Zutritt gewährt, einen Tag später für alle. Das Event schon am Samstag mit einem Besucherrekord von 373.000 Menschen.

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Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen

Um mehrere hunderttausend Euro betrog der Spanier James Gilbert K. in Zusammenarbeit mit seinem Komplize den Online-Versandhandel Amazon. Wie auch mancher Vorgänger, haben sich die beiden das Retourensystem des Konzerns zunutze gemacht.


Um eine schnelle Rückabwicklung trotz der Paketmassen zu ermöglichen, werden Pakete gewogen, was bei korrektem Gewicht die Überweisung veranlasst. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werfen Mitarbeiter der Logistikzentren von Amazon einen Blick in die Pakete. Die Täter kauften Elektronik, wie iPhones, Notebooks oder Tablets. Statt der Hardware ging Erde zurück. Weil sie als Prime-Mitglied über ihre privaten Konten einkauften, entfielen Gebühren für das Porto. Die spanische Polizei wurde bereits informiert, doch nach Zahlung einer Kaution in Höhe von dreitausend Euro lies man beide gehen. Der Prozess folgt. Amazon reagiert mit verschärften Rückgaberichtlinien. Außerdem achte man auf Kunden mit verhältnismäßig vielen Retouren.

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Mikroplastik bis in die Arktis


Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen mit einem Durchmesser von unter 5mm. Über die Atmosphäre gelangt es in großen Mengen in entlegende Gebiete und Eissschollen. Dafür nahm ein Forscherteam Schneeproben von den Alpen bis in die Arktis. Zusätzlich analysierte man den Schnee von fünf Eisschollen zwischen Grönland und Spitzbergen, das Teil einer Inselgruppe von Norwegen ist. Die Forscher schlussfolgerten, dass die Distanz zu dicht besiedelten oder industrialisierten Ortschaften von Bedeutung ist. Als Beispiel verglich man den Schnee an einer Landstraße in Bayern mit dem der Arktis. Dort ließen sich rund 154Tsd Partikel nachweisen; in der zweiten Probe sind es knapp ein Zehntel. Als Ursache wird die besonders effiziente Arbeitsweise des Schnees vermutet, die das Mirkoplastik auswasche. Andererseits wurde der geschmolzene Schnee mit Infrarotlich bestrahlt, wodurch selbst kleinste Teilchen sichtbar wurden. Früher erledigte man den Vorgang händisch.

Die geballte Ladung Bildung gibts nur in dieser Kategorie » Wissenschaft.

Greta Thunberg sticht in See


Die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg startete ihre Reise nach Amerika um unter anderem im September am UN-Klimagipfel in New York teilnehmen zu können. Um den immensen Mengen an Treibhausgasen, die ein Flug verursache zu entgehen, suchte sie eine klimaschonende Alternative. Gemeinsam mit den Profiseglern Boris Herrmann & Pierre Casiraghi begann das zweiwöchige Abenteuer im Süden Englands in Plymouth. An Board der Hochseejacht Malizia II sind zusätzlich ihr Vater und ein Filmemacher, der eine Dokumentation über die Reise plant. Durch Solarpanelen und Unterwasserturbinen ist man weitgehend klimaneutral unterwegs. Fast ein Jahr ist es her, als sie sich das erste Mal von den Stockholmer Reichstag setzte, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu fordern.

Weitere Artikel zum Engagement junger Menschen findest Du in der gleichnamigen Kategorie » Engagement gelistet.

Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform


Sollten die Bundesländer im Bundesrat der Reform der StVO zustimmen, so wird es einerseits bei Verstößen erheblich teurer und das Lernen neuer Verkehrsschilder ist erforderlich. Statt den bisherigen 15€ kostet das Parken in zweiter Reihe auf Geh-, Radwegen oder Schutzstreifen demnächst bis zu 100€. Genauso viel kann das Abschalten von Notbremsassistenzsystemen bei einer Geschwindigkeit ab 30km/h kosten. Ein Punkt in Flensburg kommt obendrauf, wie auch bei der Behinderung einer Rettungsgasse. Neben einmonatigem Fahrverbot ist mit einer Geldbuße bis zu 320€ zu rechnen. Der Entwurf sieht vor, dass Fahrzeuge mit mindestens drei Innensassen die Busspur nutzen dürfen; Elektrokleinstfahrzeuge auf Antrag.

Ein weiteres Verkehrszeichen signalisiert ein Überholverbot von Fahrrädern und ähnlichen Fahrzeugen. Weil man Radfahrern häufig den Weg versperrte ist von einem generellen Halteverbot auf Schutzstreifen die Rede. Die schwammige Formulierung eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen passte man auf mindestens 1,5Meter innerorts bzw. zwei Meter außerorts an. Über den grünen Pfeil für Radfahrer berichteten wir bereits mehrfach. Ein Nebeneinanderfahren zweier Radfahrer wird in den Gesetzestexten erlaubt. Abschließend gibt es Überlegungen, Einbahnstraßen in beide Richtungen zu öffnen.

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Großer Zapfenstreich


Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte für Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Personen an der Spitze beim Verteidigunsministerium. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verabschiedete Ursula von der Leyen aus dem Amt. Angela Merkel war ebenfalls vor Ort und dankte ihr. Sie selbst sprach von ihrer bislang fordernster politischer Aufgabe. Bei der Zeremonie am Bendlerblock spielte man die Werke Ave Verum von Mozart, die Europahymne von Ludwig van Beethoven, als auch Wind of Change von den Scorpiens. Nach sechs Jahren legt von der Leyen ihr Amt nieder, um ein neues Kapitel als EU-Kommissionspräsidentin im November zu beginnen. Ihr gingen 16 männliche Verteidigungsminister zuvor.

Kümmert euch um euren Müll: Umverteilung auf Konzerne


Die Wegwerfmentalität der Bevölkerung erschwert die Arbeit der städtischen Müllentsorgung und anschließender Reinigung. Mehr Aufwand hat steigende Kosten zur Folge, die von allen getragen werden. Umweltministerin Schulze fordert eine Umverteilung auf die Hersteller kurzlebiger Produkte, wie FastFood-Verpackungen, Einwegbechern oder Zigarettenfiltern. Solche Maßnahmen sind nach dem Verursacherprinzip gerechtfertigt. Darüber hinaus setzt man EU-Richtlinien um. Eine einjährige Studie ermittelt die Kosten für Hersteller bestimmter Produkte.

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Europäische Tag des Notrufs


Zu Beginn der Woche glühten die Leitungen vieler Feuerwehren in ganz Deutschland - nicht aufgrund überdurchschnittlich vieler Einsätze, sondern wegen einer Aktion zum europäischen Tag des Notrufs. Unter dem Hashtag #112live oder #Twittergewitter bot man Einblicke in den Alltag und allerlei Wissenswertes, z.B. was eine Druckluftkammer ist. Nicht zuletzt möchte man auch Interessenten werben, doch in erster Linie geht es um die Verbreitung der europaweit gültigen Notrufnummer 112. Alarmierend ist, dass nur rund 2/3 der Menschen in Deutschland die Kurzwahl kennen.

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In letzter Sekunde: In Wiesbaden vorerst keine Fahrverbote


In Darmstadt ist es bereits beschlossene Sache, in Frankfurt wehrt man sich mit aller Kraft dagegen & Wiesbaden schaffte in letzter Sekunde die Wende; die Rede ist von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge. Durch weitere Radwege, Park-and-Ride-Parkplätze & vieler Elektrobusse sei der Luftreinhalteplan der Landeshauptstadt so gut, wie kein zweiter in der Bundesrepublik. Aus diesem Grund zog die Deutsche Umwelt Hilfe (DUH) ihre Klage vorerst vor dem Verwaltungsgericht zurück. Im Sommer werde man die neuen Messwerte den erhofften gegenüberstellen.

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2021 verlässt der letzte Airbus A380 die Werkshallen


Vielleicht liegt es an der arabischen Airline Emirates, die durch eine verminderte Bestellmenge von 123 A380 der Produktion den Rest gab? Eins ist sicher: Die Produktion des Airbus A380, dem weltgrößten Passagierflugzeug mit über 850 Sitzplätzen wird 2021 eingestellt. An der Fertigung hängen 3.500 Angestellte, die das Unternehmen an anderen Stellen gebrauchen könnte, denn die Auftragslage sei weiterhin gut. Für Fluggesellschaften, wie Lufthansa sei der A380 nur auf den wenigsten Strecken lukrativ, da der Spritverbrauch immens ist & entsprechend viele Passagiere benötigt werden.

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Fridays for Future: Zum ersten Mal Demonstration auch in Darmstadt


Ihr Vorbild ist die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg, die seit geraumer Zeit jeden Freitag vor dem Parlamentsgebäude protestiert statt in die Schule zu gehen. Mit Slogans, wie „Not cool!“, Rettet Olaf!“ oder „Es gibt keinen Planet B“ zogen auch Schüler erst durch die Fußgängerzone Darmstadts, später überquerte man wichtige Kreuzungen. Folglich wurde der Verkehr für eine Weile lahmgelegt & es kam zu teils massiven Verspätungen beim ÖPNV. Mindestens zwei Zwischenfälle in Form von gezündeter Pyrotechnik betrübten den sonst positiven Eindruck. Insgesamt wird von 2000 bis 2900 Teilnehmern ausgegangen, die Polizei nimmt die goldene Mitte: 2500.

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Trump ruft Nationalen Notstand aus


Nachdem sich Demokraten, wie auch die Republikaner auf einen Haushalt für das kommende Jahr einigten, rief Präsident Donald Trump am Freitag den Nationalen Notstand aus. Er argumentiert mit einer Drogenkrise und erweiterter Kriminalität an der Grenze zu Mexiko um auf diesem Wege die fehlenden Milliarden Dollar zum Bau der Grenze zu erhalten. Der Haushalt sieht dafür rund 1,4 Milliarden Dollar vor. Die Oppositionschefs halten das Vorgehen für Missbrauch und einen gesetzeswidrigen Akt, wodurch man schnell vor Gericht ziehen wolle. Auch sein Vorgänger Obama rief den Nationalen Notstand aus, doch war seine Motivation die Bekämpfung der Schweinepest.

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Generelles Handyverbot für unter 14 Jährige


Ein Handyverbot per Gesetz für alle unter 14 Jährigen, das schlägt eine Beraterin der Bundesregierung Julia von Weiler vor. Als Grund nennt sie Konsum und Verbreitung pornografischer Bilder und Videos; auch von Gleichaltrigen. Weiter vergleicht Weiler Smartphones bzw. Das Internet mit Alkohol und Drogen „So, wie wir Kinder vor Alkohol oder anderen Drogen schützen, sollten wir sie auch vor einer zu frühen Smartphone-Nutzung schützen.“ Insgesamt stößt sie dabei auf viel Gegenwind bei einigen Politikern und deren Parteien.

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Bundesliga: Rekordverdächtiges Wochenende


Gleich zwei Rekorde wurden während dem 22. Spieltag der Fußball-Bundesliga gebrochen. Das schnellste Eigentor schoss der FC Bayern Spieler Leon Goretzka nach nur 13 Sekunden. Dennoch besiegte man Augsburg mit einem Endstand von 3:2 Toren, wodurch Bayern auf Platz zwei der Tabelle steigt. Abhängig vom Montagsspiel des Absteigers 1.FC Nürberg gegen den BVB könnte es nächstes Wochenende spannend werden. In der Nachspielzeit der Partie Hertha BSC und Werder Bremen gelang dem Gast die Wende zum 1:1. Geschossen wurde es vom nun ältesten Spieler Claudio Pizarro mit 40 Jahren.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann