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Metro AG verkauft real

"Einmal hin, alles drin"; dieser Slogan bringe laut Einschätzungen von Experten das Problem der Handelskette real auf den Punkt. In keinen der bedienten Bereichen, konnte man sich behaupten. Nun einigte sich Metro mit dem Finanzinvestor SCP über den 100%-igen Verkauf.

Das Aufsichtsgremium vom russischen Sistema PJSFC würde bis zur 263Mio.-€ zur Verfügung stellen, während Metro von 0,3Mrd.-€ spricht. Damit verringerte der Handelskonzern Metro sein Erstgebot um 200Mio.-€. Bis es tatsächlich zur Übernahme der 276 Standorten mit 34.000 Mitarbeiter*innen, 80 Immobilien sowie dem Marktplatz real.de kommt, müssen die Kartellbehörden dem zustimmen. Ein Großteil der Märkte gehe an die bisherige Konkurrenz, 50 weitere werden werden für 24 Monate als real weiterbetrieben, doch 30 Standorte schließen. Wettbewerbshüter zeigen sich besorgt, weil sich der Wettbewerb auf Edeka, Rewe, Aldi als auch Lidl beschränke. Schon 2018 gab Metro bekannt, dass sich der Konzern auf den Großhandel mit Gastronomen oder kleinen Händlern fokussieren möchte.

NRW AfD verteilt rassistisches Malbuch - Staatsschutz ermittelt


Bei einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion in Krefeld am vergangenen Wochenende verteilte die Partei ihr rassistisches Malbuch. Unter den Bildern "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen" befindet sich beispielsweise das Banner "Wir baden das aus". Gezeigt werden vollverschleierte Menschen mit dem Messer in einer Hand. Der Staatsschutz nahm die Ermittlungen bereits wegen des Verdachts auf Volksverhetzung auf, die ansässige Staatsanwaltschaft prüft den Fall. Von Reue ist bei den Parteimitgliedern nicht zu sprechen. Ihr Fraktionschef Markus Wagner nennt das Malbuch einen "Treffer". Obwohl er seine Bereitschaft signalisierte, die Auflage zu erhöhen, ruderte Wagner von der Aussage am Mittwoch (19.) in Düsseldorf zurück. "Das Buch hätte so nicht erscheinen dürfen." Zwischenzeitlich drehte die Partei sogar den Spieß um und bezeichnete die Kritik als "Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit". Abschließend prüft der nordrhein-westfälische Landtag, ob die Fraktion nicht womöglich Gelder zu Unrecht dafür verwendete.

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Gefährliches Halbwissen - #nowater Challenge


Nichts mehr zu trinken hört sich nur solange positiv an, bis man erfährt, dass damit Wasser gemeint ist. Das ist das Ziel der sogenannten #nowater-Challenge bei Instagram: Gurke und Melone statt Wasser. Nicht nur Ärztin Dr. Nadine Linden warnt ausdrücklich, weil der Körper auch ohne aktives Zutun Flüssigkeit verliert. Allein rund 800 Milliliter pro Tag gehen für die Atmung, Schleimhäute oder das Schwitzen drauf. Die Niere scheidet zwischen ein bis anderthalb Liter aus. Insgesamt haben Menschen einen durchschnittlichen Bedarf von bis zu 2,5 Litern. Trotz des hohen Flüssigkeitanteils bringt eine Gurke lediglich 30ml beim Entsaften. Daher empfiehlt Ärztin Dr. Linden täglich zwischen anderthalb bis zwei Liter dem Körper zuzuführen. Ansonsten kann es mit einer lebensbedrohlichen Dehydrierung enden. Aber warum das Ganze? Nun, Anhänger*innen der #nowater-Challenge glauben, dass ihnen Leitungswasser schade. Tatsächlich sind Schadstoffe im Leitungswasser durch alte Rohre oder Verschmutzung möglich, doch ist es das Gleiche für zur Bewässerung oder zum Abwaschen. Außerdem ist der Fruchtzucker nicht zu vernachlässigen. Für Menschen, die Angst vor Mikroplastik haben, bieten sich Glaswasserflaschen an.

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Gericht entscheidet: Tesla darf Bäume fällen


Arbeitsplätze sind ja immer ein Argument. So auch bei der sogenannten Gigafactory des Elektroautohersteller Tesla. Zwischenzeitlich waren die Arbeiten für die Fabrik in der 8000 Menschen arbeiten sollen zum stehen gekommen. Denn damit das Werk gebaut werden kann muss ein großer Waldbereich gerodet werden. Viele Menschen aus dem Nachbarort Grünheide Protestieren daher sehr viel. Doch selbst der Bürgermeister Grünheide meint, es ist erntereifer minderwertiger Kiefernwald. Denn Vorgesehen war der Ort schon lange als Industriestandort. Es ging bis dahin, dass vor Gericht Eilanträge eingelegt wurden. Das Gericht hat jetzt entschieden, Tesla darf weiter machen. Einige Politiker begrüßen diese Entscheidung. Aber auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (kurz: BDI) zeigte sich erfreut und meinte: "Das Gericht sende ein wichtiges Signal für den Investitionsstandort Deutschland insgesamt." Doch was Tesla angekündigt hatte, war, dass sie die Bäume, die sie in Grünheide fällen an einem anderen Ort wieder Pflanzen werden.

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EU setzt Cayman Islands auf schwarze Liste


Die EU-Finanzminister setzten neuerdings die Seychellen, Panama und Palau auf die schwarze Liste. Durch den Brexit war es dem Länderverbund erstmals gestattet, das britische Überseegebiet - die Cayman Islands - hinzu. Der Vorwurf lautet mithilfe der dortigen Gesetzgebung Offshore-Strukturen zur Steuerhinterziehung zu fördern. Der CSU-Europapolitiker Markus Ferber nennt die Entscheidung eine Warnung an Groß-Britannien. Aufgrund der Panama-Papers verschärfte die EU Ende 2017 ihre Regeln. Die Liste dient als Pranger für Staaten, die es versäumten Standards im Kampfe gegen Steuerflucht einzuhalten. Der politische Druck soll wirksamer sein, als tatsächliche Sanktionen, die nur im beschränkten Umfang möglich sind.

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Einheitliche EU-Mindestlöhne


Es ist ja kein Geheimnis, dass es in einigen Staaten ein sehr geringer Mindestlohn gibt. Das heißt Konkret: 1,87€ in Bulgarien und hoch bis 12,38€ in Luxemburg. Doch das will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ändern. Besonders bei den anstehenden EU-Ratspräsidenten-Wahlen. Doch was der Minister von Beginn an meint ist, dass die Umsetzung wieder am Land liegen würde. Die skandinavischen Länder beharren darauf, dass ihre Tarifparteien die Bestimmung der Mindestlöhne weiterhin durchführen. Ursula Von der Leyen hingegen redet nicht von einem einheitlichen Mindestlohn, sondern eher von einem rechtlichen Rahmen für den Mindestlohn in EU Ländern. Manche Parlamentarier meinen, man sollte 60% der mittleren Löhne nehmen. In Deutschland würde das einen Mindestlohn von 12€ entsprechen. Heil plant daher ein informelles Treffen der EU Arbeits- und Sozialminister in Wolfsburg.

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Brexit: Nach dem Austritt ist vor den Vorhandlungen


Ein Referendum, eine Idee und mehrere Akteure. So kann man den Brexit recht knapp zusammenfassen. Denn nun liegt er hinter uns. Diese Nacht war es soweit. Groß Britannien hat die Europäische Union verlassen. 47 Jahre lang sind sie gelblieben. Doch die letzten knapp 3 ½ Jahre hatten sie damit verbracht ihren Austritt zu planen. Denn vor diesen 3 ½ Jahren fand das Brexit-Referendum statt. Damals ein Wahlversprechen von David Cameron, was niemand für möglich hielt. Seine Parteifreundin Theresa May versuchte sein Werk fortzuführen. Aber ungefähr ein Jahr später rief sie Neuwahlen aus. Damit verlor sie auch die Mehrheit sowie die Möglichkeit für einen weichen Brexit. Gestern Nacht (31. auf 01.) erleuchtete ein Countdown an der schwarzen Backsteinfassade der 10 Downing Street. Um Punkt 00:00Uhr zeigte der Countdown dann 0. Bereits am Vorabend war Geschichte geschrieben worden, da am Europäischen Parlament die britische Flagge von der Fahnenstange geholt wurde. Die Folgen waren von Experten schon Jahre im Voraus prophezeit. Es wird einen industriellen Einsturz geben. Doch jetzt ist erstmal eine Übergangsphase. In dieser Zeit muss alles geklärt werden. Denn danach tritt das was jetzt verhandelt wird in Kraft. Manche reden schon von rejoinen.

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Geld von vergessenen Konten für soziale Projekte spenden


Konten bei der Bank werden als nachrichtenlos abgestempelt, wenn kein Kontakt zu den Eigentümern möglich ist. Entweder, weil die Menschen verstorben sind oder Familienangehörige nichts von dem Geld wissen. In Deutschland verweilen schätzungsweise bis zu neun Milliarden Euro, die nach einer Frist von 30 Jahren an die Bank überschrieben werden. Der Verein Social Entrepreneurship Deutschland (Send) möchte hingegen die Summe automatisch in soziale Projekte fließen lassen. Dabei orientiert man sich an dem Vorgehen aus Groß-Britannien. Bereits seit 2008 werden Gelder schon nach 15 Jahren einem Fond hinzugefügt. Über die Hälfte wird für die gemeinnützige Verwendung freigegeben und 40% risikolos investiert. Daher fordert Send, dass die Kfw Förderbank ein Melderegister schafft. Möglichen Erben wird die Suche vereinfacht oder nach 10 Jahren geht es an einen Fond über. In weiteren Ländern ist das Vorgehen gängige Praxis.

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Datenleck bei Autovermietung Buchbinder


Über drei Millionen Kundendaten der Autovermietung Buchbinder waren öffentlich zugänglich. Unter den betroffenen Menschen sind auch Manager, Politiker, Polizisten sowie Verfassungsschützer vertreten. Noch Ende letzten Jahres bemerkte der IT-Sicherheitsforscher Matthias Nehls (Gründer der Deutschen Gesellschaft für Cybersicherheit) eine offene Netzwerkschnittstelle bei einem wichtigen Backupserver. Daraufhin informierte er mehrmals schriftlich das Regensburger Unternehmen, doch schenkte man ihm keinerlei Beachtung. In nächster Instanz schaltete Nehls die Datenschutzaufsicht Bayern, die IT-Zeitschrift CT als auch die Zeit ein. Sie fanden zehn Terabyte an Kundendaten, die teilweise bis ins Jahr 2003 reichten. Darunter waren Name, Adresse, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, Firmendaten, Vermietungsdetails, aber auch detaillierte Unfallberichte. Durch das fahrlässige Handeln und mehrfachen Verstoßes gegen die DSGVO muss Europcar als Mutterkonzern mit einer Strafe bis zu 60 Millionen Euro rechnen.

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Tod von Kobe Bryant


Mit jungen 17 Jahren stieg der fast zwei Meter große Kobe Bryant in den Basketball-Sport ein. Bis 2016 ging er mit der Rückennummer 24 für sein Team LA Lakers im Staples Center auf die Spielfläche. Nun verstarb der frühere Basketballer durch ein Unglück. Ein Hubschrauber vom Typ Sikorsky stürzte am Sonntagmorgen (26. Januar) bei nebligem Wetter um kurz vor zehn Uhr Ortszeit in einem Vorort von Los Angeles ab. Unter den neun Toten ist auch seine 13-jährige Tochter, die Kobe Bryant zu einem Basketball begleiten wollte. Um zum Unglücksort zu gelangen, mussten sich die Helfer teilweise abseilen, doch auch sie konnten nur den Tod aller feststellen. Doc Rivers (Chef-Trainer vom Konkurrenten LA Clippers) nannte Kobe Bryant einen "großartigen Gegner, [...] was man im Sport will". Daher fordern Fans und Profis das Logo der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA ändern zu lassen. Die Silhouette im blau-roten Rahmen soll künftig Bryant zeigen.

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Ökosystem auf Krankenhausdach


Ein Krankenhaus sollte gegen so viel wie möglich gerüstet sein. Daher besitzen Krankenhäuser Notstromgeneratoren, Notfallpläne, usw. Ein Krankenhaus in Boston ist auf dem besten Weg sich in diesem Bereich zum Vorreiter zu entwickeln. Denn dieses hat auf dem Dach einen eigenen Garten, welcher 3000KG pro Jahr an Bio-Obst und -Gemüse produziert. Denn die nachhaltige Version des Motos "Essen ist Medizin" findet nicht normal statt, sondern in recycelten Kisten. Das Boston Medical Center kann damit nicht nur Patienten und Mitarbeiter, sondern auch Bedürftige versorgen. Einkommensschwache Familien können auch Kurse zum Thema Garten, Kochen und Ernährung nehmen. Doch ein weiterer großer Punkt ist, dass durch den Garten das Gebäude besser isoliert ist und damit niedrigere Kosten hat. Obendrauf kommt noch, dass es ein Kompostier-System gibt, was heißt, dass der Boden fruchtbarer Wird und auf lange Sicht auch bleiben wird.

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CES: Upgrades, Innovation und Spielereien

Mit dem Beginn des neuen Jahrzehnts startete auch die "Consumer Electronics Show" - besser bekannt als CES unter dem Veranstalter der Consumer Technology Association in Las Vegas. Vom 6. bis zum 9. Januar zeigten über 4.500 Aussteller, was sie so an neuen Gadgets oder gar Erfindungen zu bieten haben.

So präsentierten bspw. viele IT-Konzerne auf der CES verbesserte Versionen ihrer alten Computer-Modelle oder ganz neue Computer wie der auf der CES vorgestellte Quantencomputer der Firma IBM. Aber es auch waren Autokonzerne vertreten, die zeigten, dass man sein Auto in der Zukunft eventuell nur noch mit einem Knüppel steuert. Aber wurde auch ein ganz neues Soundsystem vorgestellt bei dem das Ziel "Geiler Sound ohne Lautsprecher" heißt. Das ist ein Projekt von Sennheiser in einer Kooperation mit Conti - zu sehen auf der CES.

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Hoffnung für Schulen: Ist am Ende des Regenbogens doch die Sonne


Es ist mittlerweile kein Geheimnis mehr, dass die Schulen in Deutschland unter dem Investitionsstau leiden. Davon sind nicht nur die Schüler*innen betroffen, da die Gebäude marode sind, sondern auch die Lehrer. "Es ist wie ein alter Schuhkarton, um den man immer wieder Paketschnur wickelt und hofft, dass es noch ein bisschen hält", sagte Frauke Wulff-Meyer (Schulleiterin der Wilhelm-Leuschner Schule Darmstadt). Doch komisch ist für die Schulleiterin noch, warum sie zum sogenannten "Kick-Off Treffen" nicht eingeladen war, wobei sie als Experten fungiert. Doch für die Leuschner-Schule ist nun ein Planungsbüro beauftragt worden. Was aber auch keinen normalen Auftrag bekommen hat, da die Schule denkmalgeschützt ist. In der Bertold-Brecht-Schule herrschen ähnliche Zustände: abgesperrte Bereiche, Unterricht auf andere Gebäude verlegt und ein kaputtes Gebäude.

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Airbus überholt Boeing: Des einen Leid ist des anderen Freud


Beide sind sehr bekannt für das was sie tun. Airbus und Boeing sind die zwei größten Flugzeugbauer der Welt. Bis vor kurzem war Boeing der größte Flugzeugbauer der Welt. Doch nun hat das europäische Pendant sich den Titel genommen. Und zwar lieferte Airbus zum ersten Mal seit 2011 mit 863 Maschinen mehr aus als der Konkurrent wobei bei Boeing zum Zeitpunkt noch keine genauen Angaben herausgegeben wurden. Bekannt ist jedoch, dass Boeing bis November es auf 345 Maschinen schaffte. Die über 400 bereits fertigen Maschinen konnten durch die zwei Abstürze und das darauf folgende Flugverbot nicht ausgeliefert werden. So schaffte es Airbus auf 21 mehr Aufträge als im Vorjahr. Es bedeutet konkret, dass auch hier mit 768 Jets Airbus die Flugzeugnase vorn hat. Boeing scheint sogar mehr Stornierungen als neue Aufträge bekommen zu haben. Das Unternehmen ist mit 84 Maschinen im Minus.

Harry und Meghan wollen Unabhängigkeit


Die letzten Tage ist es nicht ganz ruhig um die Britische Königsfamilie gewesen, da sich das Paar Harry und Meghan vom Königshaus lockern wollen. Am Mittwoch deuteten die beiden an, sich finanziell unabhängig zu machen. Dabei stoßen sie auf viel Unverständnis. Einige kritisieren, dass der Weg ungewiss ist und so manche Gefahren birgt. Doch bereits vor kurzem gab es Kritik an dem Paar für ihre 2,3 Millionen Euro, die sie für die Renovation ihres Hauses in der Nähe Windsor Castles ausgegeben haben. Es heißt daher, dass sie finanziell doch noch an Prinz Charles gebunden werden. Aber das ist für viele nicht die schlimme Seite. Für das Königshaus ist das Wie sie es getan haben das Problem, da sie vorher mit niemandem darüber geredet hatten.

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Iran Situation


Seitdem wir letzte Woche über die Situation zwischen den USA und dem Iran durch den Tot Soleimanis berichteten, ist einiges passiert. Es wurden zwei Amerikanische Basen im Irak angegriffen mit angeblich 25 Raketen. Die USA reagierte darauf, indem sich im Weißen Haus in einer Sondersitzung die wichtigsten Menschen trafen. Laut Iran gab es 80 Tote. Später in der Woche ist dort ein Passagierflugzeug abgestürzt und sorgt nun für sehr viel Trubel, denn mehreren Videos zufolge scheint es am Himmel zu einer Explosion gekommen zu sein. Viele verdächtigten den Iran daraufhin diese Maschine mit zwei Raketen beschossen zu haben. Doch die Maschine habe gebrannt und die Piloten setzten keinen Notruf ab. Die ukrainische Maschine habe sich unter 25.000 Fuß aufgehalten. Dabei räumten nun die Oberhäupter Irans ein, dass es sich um einen menschlichen Fehler handelt und dadurch das Flugzeug von zwei Raketen abgeschossen wurde. Doch als Erklärung gibt der Iran an, die USA seien schuld, da sie eine Spannung aufbauen, welche zu diesem Irrtum führte, dass die Maschine für einen Marschflugkörper gehalten wurde. Bei dem Absturz starben alle 176 Menschen an Bord.

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Bahncards werden günstiger


Die Bahn ist für vieles bekannt, doch unter den vielen Urteilen ist nicht, dass die Bahn günstig wird. Ja richtig gehört! Die Bahn wird günstiger. Denn das Bundesfinanzministerium schrieb der Bahn entsprechend. Hierbei handelt sich dabei nicht um eine gewöhnliche Preissenkung, sondern um eine Steuersenkung. Um 10% sollen alle Karten ab dem 1. Februar günstiger sein, dazu zählt auch, wenn an diesem Tag erst die Gültigkeit der Karte in Kraft tritt. Die Finanzämter der Länder stimmten bereits zu. Somit steht der Begünstigung nichts mehr im Weg. Das alles passiert aufgrund des Klimapaketes, wobei die Steuern von 19% auf sieben Prozent gesenkt werden. Doch die normalen Tickets sowie die Bahncard 100 sind mit Beginn des Jahres gesenkt worden. Nicht viel später forderte die Union eine grundsätzliche Bahnreform mit dem Ziel einer vollständigen Verstaatlichung der Bahn.

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Erster Toter durch Virus "Corona"

Symbolbild

In der chinesischen Metropole Wuhan ist ein Mensch gestorben, doch nicht normal, denn als Todesursache gilt das neuartige Corona-Virus. Doch der Mann habe ebenfalls an Krebs und einer chronischen Leberkrankheit gelitten. 41 Menschen sind mit diesem bisher unbekannten Virus infiziert. Sie scheinen von einem Marktplatz zu kommen. Dieser Markt ist daher seit dem 1. Januar geschlossen. Dort wurden nicht nur Fisch verkauft, sondern auch Wildtiere. Unklar ist, ob das Virus Mensch-zu-Mensch übertragbar ist, da unter den 700 Personen, die Kontakt mit den Infizierten hatten keine Person dieses Virus im Nachhinein aufwies. Das Virus kann zwischen einer normalen Erkältung alles sein bis hin zu SARS (Schweres Akutes Atemwegssyndrom). SARS hatte 2002 und 2003 ungefähr 800 Menschen das Leben gekostet. Bereits damals ging die Epidemie ebenfalls von China aus. Da damals die Bevölkerung über die wahren Ausmaße im Dunklen tappte, bleiben viele hier auch sehr skeptisch.

©2020 Hessentrend/ Gaston Liepach

Hannibal: Wenn Schafe tanken

Beim Thema Neujahr gibt es ein Ereignis, das ein gutes Ende fand. An Silvester tauchte ein unerwarteter Gast an einer Tankstelle in Rüsselsheim auf. Dieser Gast war niemand Geringeres als das im Tierheim auf Hannibal getaufte Schaf.

Richtig gelesen! Hannibal das Schaf brachte einer Tankstelle den Besuch des Jahres. Ein Video des HRs zeigt, wie ein Mann sein Auto verlässt, auf Hannibal zugeht und anschließend vor Schreck in den Laden rennt. Während Hannibal auch selbst ein bisschen umherläuft tritt ein zufällig dort tankender Schäfer ein und bringt es in den Lagerraum, wo es verweilt bis die Polizei kommt, um es in ein Tierheim zu bringen. Nach der medizinischen Untersuchung wird versucht herauszufinden, wem das aus Belgien stammende Schaf gehört.

Weniger Werbepost-Müll durch Opt-In-Verfahren


Bei Newsletter-Anmeldungen ist das Double-Opt-In Verfahren mittlerweile gang und gäbe. Dabei gibt die Person ihre E-Mail-Adresse an und erst, wenn man auf einen Link klickt, der an diese Adresse verschickt wurde, ist die Registrierung gültig. Ein ähnliches Verfahren gilt seit Januar 2018 für die Briefkastenwerbung in Amsterdam. Prospekte dürfen nur noch eingeworfen werden, wenn ein "Werbung, ja bitte"-Aufkleber vorzufinden ist. Die niederländische Bevölkerung sprach sich zu 84% dafür aus. Nun zieht die Stadt ein Résumé. Das Opt-In Verfahren hat jährlich 700 Müllabfuhrfahrten und 6000 Tonnen genutztes Papier weniger zur Folge. Ebenso in Deutschland denkt man über ein generelles Werbeverbot nach, auch wenn die Bundestagspetition mit nur 15.000 Unterschriften scheiterte. Wenn Du dennoch der Umwelt etwas Gutes tun möchtest, hilft ein Hinweis mit "Keine Werbung und kostenlose Zeitungen". Der Aufkleber "Bitte keine Werbung" hilft nur bedingt weiter, da Zeitungen mit Werbeteil trotzdem eingeworfen werden dürfen.

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Die schlechtesten Passwörter 2019


Eigentlich nichts neues: Ein sicheres Passwort ist nicht in Wörterbüchern aufzufinden, beinhaltet Groß- und Kleinschreibung, Umlaute, Zahlen sowie Sonderzeichen. Die Passwortlänge sollte mindestens zwischen acht bis zehn Zeichen liegen. Dennoch zeigt das Sicherheits-Unternehmen Splashdata ein erschreckendes Bild. Zum neunten Mal ermitteln sie für das abgelaufene Kalenderjahr die 25 schlechtesten Passwörter anhand von gestohlenen und im Netz aufgetauchten Daten. Die Daten stammen von Menschen aus Nordamerika und West-Europa. Ungeschlagen bleibt die Zahlenfolge "123456". Auf Platz 2 dieses Negativ-Rankings landet "123456789". Ein wenig Hoffnung macht es, dass das Passwort "password" von Platz 2 auf vier abstieg. Bronze geht an "qwerty". Das sind die ersten sechs Buchstaben auf einer amerikanischen Tastatur. Die Wahl des Passwortes ist wohl vom Zeitgeschehen abhängig, denn der Neuzugang "dragon" auf Platz 22 sei der finalen Game-of-Thrones Staffel geschuldet. Splashdata meint, dass rund 10% ein Passwort aus der Top-25-Liste nutzen - 3% sogar 123456.

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Parteienfinanzierung: Weniger Großspenden


Deutschlands Parteien finanzieren sich über vier Wege: Mitglieds- oder Mandatsbeiträge, Spenden sowie mithilfe der Zuschüsse für Wählerstimmen und Spendensummen. Nach den Angaben der Bundestag-Website sank die Gesamtsumme der Parteispenden von gerundeten 2,66 Millionen Euro auf 1,6Mio.€. Bei jeder Großspende von über 50.000€ muss der Bundestagspräsident darüber in Kenntnis gesetzt werden, damit er den Betrag und seinen Spender namentlich veröffentlicht. Die Christdemokraten müssen sich statt einer Million Euro aus 2018 mit nur noch 335.000€ begnügen. Aufgrund einer mehreren hunderttausend hohen Spende stehen der CSU 485.000€ zur Verfügung. Die SPD verzeichnet einen Einbruch von über 50% in der Kasse. Nur die FDP oder die Grünen konnten ihren Haushalt von 360 bzw. 235.000€ halten. Erfreulich ist, dass auch nicht im Bundestag vertretene Parteien Spenden erhielten. Daimler verzichtete auf seine Spende, die 2018 zu gleichen Teilen an CDU und SPD ging. Manch einer bezeichnet bisherige Prozesse als Augenwischerei, da man durch gestückelte Spenden der Veröffentlichung entgehen kann. Daher fordert Transparency International die Grenze auf 2000€ herabzusetzen. Die Linken plädieren für ein Verbot von Firmen- und Großspenden über 10.000€.

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Silvester: Die Kehrtwende der Medaille


Mit dem Beginn des neuen Jahres flogen nicht nur Raketen und Böller in die Luft, sondern auch fünf sogenannte Himmelslaternen. So lautet der aktuelle Stand der Polizei. Als die Rettungskräfte wenige Minuten nach Meldung eintrafen, brannte das Affenhaus im Krefelder Zoo schon lichterloh. Vor Ort fanden die Ermittler Überreste von Himmelslaternen. Man bat die Täter sich bei der Polizei zu melden. Diesem Aufruf folgten die Täterinnen. Eine 60-Jährige aus Krefeld stammende Mutter mit ihren zwei Volljährigen Töchtern. Bei einer Pressekonferenz wurde erklärt, dass die Frauen, die seit zehn Jahren illegalen Laternen im Internet bestellt hatten. Dass Himmelslaternen gesetzeswidrig sind, wussten sie nicht. Außerdem betonte die Familie mehrfach, dass es ihnen sehr leid tut, wodurch die Polizei um Rücksicht bittet.

Aber auch im Leipziger Stadtteil Connewitz war es sehr unruhig. Bereits einige Tage zuvor zündeten Unbekannte drei Polizeiautos auf dem Polizeigelände an. Gegen Mitternacht versammelten sich ungefähr eintausend Menschen versammelt, die zu Neujahr Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern abgewarfen. Hinzu kam ein Pappmodell eines Polizeiautos, welches auf Basis eines Einkaufwagens gebaut war und in Flammen stehend Richtung der Beamten geschoben wurde. Ebenso rissen die Täter den Gesetzeshütern ihre Helme vom Kopf oder gingen sie aggressiv an, wobei ein 38-Jähriger schwer verletzt wurde und Stationär mit einer Operation Behandelt wurde.

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Soleimani durch Anschlag getötet

Er zählte zu den wichtigsten Generäle im Iran. Manche sagen, dass er der wichtigste Taktiker war. Kassem Soleimani ist bei einem Raketen-Angriff neben dem Flughafen Bagdads im Irak getötet worden. Auf seinen Tod folgten drei Trauertage. Bei dem Anschlag wurden ebenfalls sechs andere Menschen irakischer Abstammung getötet, welche vor Ort waren, um den General zu begrüßen. Doch laut irakischen Angaben war es ein direkter Treffer. Auf die Wut der Bürger*innen im Iran haben die USA 3000 weitere Soldaten geschickt. Ebenfalls forderte man das amerikanische Volk auf das Land zu verlassen. Ein Zeichen setzt auch, dass die Botschaft nun von Elitesoldaten rund um die Uhr in höchster Alarmbereitschaft überwacht wird. Die Bundeswehr hörte auf vor Ort Soldaten auszubilden, nachdem es aus dem Außenministerium hieß, dass Sicherheitsmaßnahmen verschärft wurden. Einge fordern den Rückzug aus dem Iran. Viele fürchten einen Krieg, der laut Experten auch Ausbrechen könnte.

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Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz

Das Justizministerium präsentierte einen Gesetzesentwurf, der es vorsieht die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Ministerin Lambrecht (SPD) begründet den Vorstoß damit, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen seien, sondern eine besondere Berücksichtigung, wie sie die Kinderrechte vorsehen, verdienen.

Um das zu erreichen muss Artikel sechs des Grundgesetzes, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, ihren Kindern und dem Staat geregelt ist, um den Absatz 1a ergänzt werden. Dort könnte in etwa stehen: jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte. Außerdem sollen Kinder durch die Verankerung der Kinderrechte einen Anspruch auf ein rechtliches Gehör bei staatlichen Entscheidungen haben, die ihre Rechte betreffen. Kritik kommt vom Koalitionspartner der Union die in dem Entwurf eine Einmischung des Staates in die Erziehung sieht oder von den Grünen, denen die Pläne nicht weit genug gehen. Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag sowie Bundesrat erforderlich.

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BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens


In einem Grundsatzurteil äußerten sich die Richter des BGHs zum Vorteil von Legal-Tech-Onlineportalen. Demnach dürfen jene Websiten den Verbrauchern ihre Dienste anbieten, um deren rechtlichen Interessen durchzusetzen. In dem konkreten Fall ging es um den Service der Berliner Firma Lexfox, die sich auf Streitigkeiten rund um Schönheitsreparaturen, Mietminderung oder Kündigungen spezialisierten. Solche Portale haben in aller Regel keine Anwaltslizenz, sondern agieren als Inkassounternehmen. Für den Nutzer entstehen nur bei Erfolg Kosten. Die Betreiber von Legal-Tech-Diensten nutzen entsprechende Software, um Standardfälle zu bearbeiten. Es gibt Portale für Fluggastrechte, um Lebensversicherungen rückabzuwicklen oder Hartz-IV Ansprüche einzufordern.

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Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe


Sachsens Kurfürst August der Starke ließ das Grüne Gewölbe als Schatzkammer zwischen 1723 bis 1730 errichten. Nun gelang es mehreren unbekannten Tätern am Montagmorgen gegen 05:00Uhr in das mittlerweile als Museum genutzte Gebäude einzudringen. Dafür nutzte man ein normalerweise vergittertes Fenster im Erdgeschoss. Sie erbeuteten diamantbesetzte Schmuckstücke und Brillanten des 18. Jahrhunderts. Ihr Materialwert sei nicht allzu hoch, doch haben sie einen unschätzbaren Kunst- und historischen Wert. Die Polizei veröffentlichte einen Ausschnitt aus einem Überwachungsvideo, wo zwei Personen mit einer Taschenlampe zu erkennen sind während eine mit einer Axt auf die Vitrine einschlägt.

Zur selben Zeit war die Feuerwehr mit dem Löschen eines Verteilerkastens ganz in der Nähe beschäftigt, wodurch die Straßenbeleuchtung ausfiel. Als Fluchtfahrzeug vermutet man einen Audi A6, denn ein modellgleicher Wagen wurde in einer Tiefgarage im Dresdner Stadtteil Pieschen in Brand gesteckt. Die Polizei prüft einen Zusammenhang beider Vorfälle zum Diebstahl. Für Hinweise auf die Täter oder den verbleib des Diebesguts ist eine Belohnung auf bis zu einer halben Million angesetzt.

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Messerstecherei in London


In London wurden zwei Menschen bei einem Angriff getötet, drei weitere - ein Mann und zwei Frauen - sind verletzt. Als Täter vermutet man den 28-jährigen Usman K., welcher ein verurteilter Terrorsist war. Unter der Bedinung sich eine elektronische Fußfessel zur Überwachung anlegen zu lassen, wurde er vor einem Jahr vorzeitig aus der Haft entlassen. Am Freitagnachmittag (29.) besuchte er das Event "Zusammen lernen" - eine Veranstaltung zur Resozialisierung von Ex-Häftlingen - ehe Usman K. mehrere Menschen auf der London Bridge mit dem Messer attackierte. Londons Bürgermeister Sadiq Khan lobt die Zivilcourage der Passanten, die den Verdächtigten überwätigten, bevor die Polizei ihn erschoss. Dann kam auch heraus, dass der Sprengsatz eine Attrappe war.

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Klatschkasse in den Niederlanden


Im Niederländischen Vlijmen bei Tilburg probiert zurzeit eine Supermarktkette ein neues System aus. Denn es kann einem bekanntlich nie schnell genug gehen, daher gibt es dort jetzt eine neue Kassenart. Nicht etwa eine Kasse, die noch schneller voran geht, sondern eine Kasse wo absichtlich langsam gemacht wird und wo sich viel sehr viel Zeit genommen wird. Die Kletskassa ist das neue Konzept, das die Firma auch in weiteren Filialen einführen möchte. Einfach mal langsam machen und zusammen einpacken oder plaudern; wie auch immer. Das Ziel ist einsame Menschen sozialen Kontakt zu geben. Dafür wird die Kette sogar von einer Sozialorganisation unterstützt.

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NATO erklärt Weltraum zum Einsatzgebiet

Fast 2000 aktive Satelliten umkreisen unseren Planeten; ungefähr die Hälfte gehört den NATO-Ländern. Diese werden für die Kommunikation bei Einsätzen, der Navigation, als Frühwarnsysteme bei Raketenstarts oder für Lagebilder aus Konfliktregionen gebraucht. So auch die Argumentation der NATO, weshalb man den Weltraum als Einsatzgebiet erklären möchte. Einserseits dient es der Abschreckung potentieller Angriffe, andererseits wird die Verteidigung erst möglich.

Einige Waffen sollen dennoch dem Weltraum fern bleiben. Im Frühjahr testete Indien erfolgreich eine Anti-Satelliten-Rakete, indem sie einen eigenen abschossen; auch China sowie Russland können das. Neben Luft, Boden und See wurde zuletzt 2016 der Cyberspace zum eigenständigen Operationsgebiet ernannt. Seitdem können Hacker-Angriffe den Bündnisfall auslösen.

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Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk


Die Bundesregierung möchte über eine Milliarde Euro in den Mobilfunk investieren. Ziel ist es Funklöcher zu schließen, indem in ländlichen Gebieten 5000 neue Mobilfunkmasten installiert werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagt zur Mobilfunkstrategie folgendes: Ziel sei es eine Abdeckung von 99,5% der Haushalte und eine Flächenabdeckug von 97,5% zu erreichen. Bislang sind es lediglich gerundete 94%. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert vor Allem die langen Planungszeiträume von teilweise bis zu eineinhalb Jahren für den Funkmastbau. Die Mittel werden aus der Versteigerung der 5G-Lizenzen gezogen. Außerdem denkt die Regierungskoalition über eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft nach, die ihre Arbeit im dritten Quartal 2020 aufnehmen soll. Weiterhin bleibt es unklar, ob das chinesische Unternehmen Huawei sich am 5G-Ausbau beteiligen darf, denn es steht unter Verdacht das Geschäft zur Spoinage für China zu missbrauchen.

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Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen


Schon Mitte September nahm die Türkei einen Vertrauensanwalt wegen des des Verdachts auf Spionage und Fluchthilfe für Regimegegner geleistet zu haben in Ankara fest. Im Auftrag der deutschen Botschaft sollte er Informationen für die Asylverfahren von türkischen Staatsbürgern in Deutschland ermitteln. Laut Spiegel Online zählten dazu auch Gespräche mit Staatsanwaltschaft oder der Polizei, um herauszufinden ob Verfahren gegen die Asylsuchenden laufen. Das Auswärtige Amt kann die Festnahme nicht nachvollziehen, denn der Anwalt recherchierte auf legalem Wege. Nun warnt der Staatsschutz die 50 Frauen und Männer, von denen manche Kurden sind oder der Gülen-Sekte angehören, denn die Bundesregierung befürchtet, dass die Regierung rund um Erdogan im Besitz ihrer sensiblen Daten ist.

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Hessenweite Streiks der Busfahrer


Seit Dienstag und es ist noch kein Ende in Sicht kommen rund 4.400 Busfahrer und Busfahrerinnen privater Unternehmen in Hessen, die Mitglied bei Verdi sind, ihrer Arbeit nicht mehr nach, denn sie streiken. Zu allen Beeinträchtigungen im ÖPNV fand am Dienstag die Betriebsversammlung der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) statt, wodurch deren Fahrzeuge im Depot blieben. In Darmstadt kam es am Donnerstag seitens der Bahnfahrer zu einem 24-stündigen Solidarstreik. Es fuhren zwar weiterhin Bahnen, aber teilweise nur im 45-Minutentakt. Die Gewerkschaft fordert eine Lohnsteigerung von 13,50€ auf 16,60€ je Stunde. Auch soll es mehr bezahlte Pausen als auch Urlaub geben. Der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmen (LHO) kam ihren Arbeitnehmern entgegen, doch die lehnten den Kompromiss ab.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Tesla Gigafactory plant in Berlin

Tesla-Chef Elon Musk kündigte an eine Fabrik für den europäischen Markt in Deutschland platzieren zu wollen. Laut dem Tagesspiegel handelt es sich um die Region Grünheide des Landkreises Oder-Spree südöstlich von Berlin. Folglich entsteht für bis zu 7000 Menschen eine neue Arbeit, die Akkus als auch die Fahrzeugmodelle Model 3 und Model Y produzieren.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietamar Woidke (SPD) begrüßt den Entschluss von Tesla. Der angestrebte Klimaschutz durch erneuerbare Energien, die Anbindung zum BER, die Metropolregion mit Berlin, der ausreichende Platz und die vielen Wissenschafts- oder Forschungseinrichtungen hatten einen positiven Einfluss auf Musks Entscheidungsfindung. Tesla ist nicht nur als Automobilhersteller zu betrachten, sondern auch aktiv in der Softwareentwicklung, Forschung und Innovation. Daher ist ein Entwicklungs- und Designzentrum denkbar.

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GroKo einigte sich auf Grundrente


Auch wenn sich die Große Koalition schlussendlich auf eine Grundrente einigen konnte, so blieb man vor Kritik der FDP und der Linkspartei, aber auch aus den eigenen Reihen nicht verschont. Ab Januar 2020 können Geringverdiener mit einem Aufschlag zur Rente rechnen, sofern sie mindestens 35 Beitragsjahre vorzuweisen haben. Die Einkommensgrenze für einen alleinstehenden Erwachsenen liegt bei 1250€; für Paare sind es schon 1950€. Die Einkommensprüfung wird von der Deutschen Rentenversicherung in Zusammenarbeit mit den Finanzämtern koordiniert. CSU-Chef Söder meint, dass sich die Kosten auf unter zwei Milliarden Euro belaufen. Zur Finanzierung trägt die geplante Transaktionssteuer sowie das Bundesarbeitsministerium bei. In Deutschland gelten ein Fünftel aller Rentnerhaushalte als armutsgefährdet, weil ihnen unter 1000€/ Monat zur Verfügung stehen.

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Masern-Impfung wird zur Pflicht


Masern können zu schweren Gehirnentzündungen oder sogar dem Tod führen. Umso verständlicher ist Spahns (CDU) Aussage, dass Masernschutz dem Kinderschutz diene. Über 450 seiner Abgeordneten-Kollegen folgten dem Bundesgesundheitsminister, rund 90 stimmten gegen das Gesetz und 105 standen dem Entwurf neutral gegenüber. Nun ist eine Masern-Impf-Pflicht für Kinder und das Personal von Kindertagesstätten und Schulen vorgesehen. Auch Tagesmütter und Bewohner sowie Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften oder Gesundheitseinrichtungen müssen die Impfungen vorweisen. Andernfalls droht der Ausschluss oder Bußgelder bis zu 2500€ für die Eltern oder Einrichtungen. Die Möglichkeiten werden durch die Schulpflicht teilweise eingeschränkt. Obwohl die Masern-Impfung nicht aufgefrischt werden muss, erfolgen zwei Impfungen zwischen dem ersten und zweiten Lebensjahr. Die zweite Impfung ist demnach keine Auffrischung, sondern eine Wiederholung für den Fall, dass die erste nicht anschlug. Bis zur Herdenimmunität, die bei 95% beginnt fehlen noch drei Prozent. Kleinkinder bis zum ersten Geburtstag oder Menschen, die die Impfung nicht vertragen sind dadurch auch geschützt.

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Bundeslagebild Cybercrime


Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte seine Studie "Bundeslagebild Cybercrime 2018". Die Daten stammen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Deutschland ist durch seinen hohen Entwicklungsstand und Know-How ein attraktives Ziel für Hacker-Angriffe geworden. Bei der Befragung von 300 Führungskräften aus Klein- und Mittelständischen Unternehmen gaben 30% an, bereits einen wirtschaftlichen Schaden durch Angriffe auf IT-Systeme erlitten zu haben. Das BKA registrierte im letzten Jahr über 87Tsd Fälle von Cyberkriminalität; im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg von 1,3%. In fast 3/4 der Fälle handelt es sich um Computerbetrug. Die Studie kommt zu dem Fazit, dass der Trend zum Diebstahl digitaler Identitäten ansteigen wird. Bei DDos-Angriffen steigt die Quantität, aber auch die Qualität. Der Erfolg von Phishing-Mails ist nur noch halb so groß, wie im Vergleichsjahr 2017. Der offizielle Gesamtschaden durch Computerbetrug und missbräuchliche Nutzung von Telekommunikationsdiensten mindert sich um 10Mio.€ auf 61,4Mio.€. Die Privatwirtschaft geht von 100Mio.€ Verlust aus.

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Stromanbieter ziehen Stromkosten an


Laut den Vergleichsportalen Verivox und Check24 werden die Stromkosten von 170 Versorgern zum ersten Januar steigen. Verivox sagt einen durchschnittlichen Anstieg von 5,4% voraus. Bei einem Haushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden resultiert das in einer 64€ höheren Stromrechnung. Check24 zählt seit August nur Preiserhöhungen, aber keine einzige Senkung. Ihren Schätzungen zufolge ist bei 5000kWh 82€ mehr zu zahlen. Die Frist zur Ankündigung von Preisänderungen endet am Mittwoch (22.). Als Grund nennen die Versorger gestiegene Netzgebühren und EEG-Umlagen. Mit dem erneuerbare Energien Gesetz wird der Ausbau von jenen Energien gefördert. Die Umlage steigt um 5% auf 7ct/ kWh; das macht rund 22% des Strompreises aus. Energieexperte der Verbraucherzentrale NRW Udo Sieverding zeigt sich besorgt, denn "steigende Strompreise sind im Hinblick auf Klimaschutz ein [...] falsches Signal".

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Fracking-Stopp in Groß-Britannien

Die oppositionelle Labour Partei sagte, dass wenn sie gewählt werde, man ein Verbot für Fracking durchsetze. Doch nun ist ihnen die konservative Regierung zuvorgekommen. Denn seit Samstag (02.) gibt es von der Regierung ein Moratorium für Fracking, das mit bisher keiner zeitlichen Begrenzung zu betrachten ist. Solange es "keine neuen überzeugenden Beweise" für die Unbedenklichkeit von Fracking gebe, werde die britische Regierung keine neuen Fracking-Projekte bewilligen.

Da Moratorium für die meisten kein alltägliches Wort ist; hier nochmal eine kurze Erklärung: Ein Moratorium ist eine Art Pause oder ein Aufschub, der in diesem Fall gesetzlich angeordnet ist. Es kann aber auch vertraglich sein. Im aktuellen Fall gilt es mit sofortiger Wirkung und muss von allen eingehalten werden. Die Anordnung kam von der britischen Umweltministerin Andrea Leadsom. Sie hat nach eigener Aussage die Entscheidung auf Grund eines Berichts der Öl- und Gas-Aufsichtsbehörde (OGA) gefällt, welche seismische Aktivitäten nahe dem Frackinggebiet Blackpool, bei Lancashire gemessen hatte. Es sollen Erdbeben mit einer stärke von 2,9 auf der Richterskala gewesen sein. Leadsom fügte hinzu: "Nach der Prüfung des OGA-Berichts(...) ist klar, dass wir weitere inakzeptable Konsequenzen für die örtliche Bevölkerung nicht ausschließen können."


Bei der "hydraulic fracturing" Methode, welche kurz Fracking heißt, wird erst das Gestein gesprengt und folglich unter hohem Druck ein Gemisch aus Sand, Wasser und Chemikalien eingeleitet. Durch die Risse steigt das Gas nach oben. Doch die Kritik lautet, dass nur ungefähr die Hälfte der Flüssigkeit wieder hochgepumpt wird. Außerdem kann durch ein altes oder poröses Rohr Flüssigkeit entweichen und das Grundwasser verschmutzen, denn Stoffe wie das krebserregende Benzol sind darin enthalten. Schätzungsweise sollen 90 Billionen Kubikmeter Erdgas dort unten lagern; umgerechnet 24 Billionen Schwimmbäder. Damit könnte Großbritannien seinen Gasbedarf für mehr als tausend Jahre decken.

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Nach Jubiläum des Internets schafft Russland sein eigenes WWW


Heute wurde in einer Lesung für ein neues Gesetz gestimmt. Es sieht vor, dass das russische Kommunikationsministerium mit der Aufsichtsbehörde Roskomnadzor Richtlinien für ein neue digitale Infrastruktur erarbeitet. So ist es nun in Kraft treten. Putin sprach bereits im Mai bei der Unterzeichnung von "nationaler Sicherheit". Es soll noch mehr zensiert werden als jetzt, wie bspw. die Internetseite des Kremlgegners Michail Chodorkowski, welche in Russland nicht aufrufbar ist. Kritik hagelt es auch bei der schwammigen Formulierung, die es erlaubt Nachrichten zu blockieren, aber auch das gesamte Internet abzuschalten.


Menschenrechtler reden von einer möglichen Massenüberwachung. Denn es soll realisierbar sein das russische Netzwerk vom Rest der Welt abzukoppeln. So besagt dieses Gesetz ebenfalls, dass die Regierung die Daten zentral kontrollieren können muss. Russland wird darauf hingewiesen die Meinungsfreiheit zu achten, welche Russland bei der Europäischen Menschenrechtskonvention unterschrieb. Es soll nur eine Reserve-Struktur geschaffen werden, mit mehr Sicherheit, behauptete der Chef des Ausschusses für Informationspolitik in der russischen Staatsduma, Leonid Lewin. Das autonome Netz werde auch nur im Fall einer Bedrohung von außen genutzt. "Was sind das für Dinger? Wer hat sie gesehen? Was wird es kosten? Unbekannt!", das fragte der Oppositionspolitiker Sergej Iwanow. Ihm wurde geantwortet, dass man mit 20 Milliarden Rubel rechnet; ca. 280 Millionen Euro. Demnächst sollen erstmal Tests durchgeführt werden, ob die Idee umsetzbar ist. Da es vom Gesetz her Pflicht ist mitzumachen, bleibt den Providern keine andere Wahl.

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Merkel in Indien


Während dem zweitägigem Besuch von Angela Merkel in Indien ist einiges passiert. So versicherte die Kanzlerin eine Milliarde Euro Investitionen für Indien binnen fünf Jahren. Das Geld solle in nachhaltige Mobilität fließen; ein Beispiel sind E-Busse oder die von ihr besuchte Metro Station, welche vollkommen aus eigener Solarstrom-Produktion läuft. Von dort fahren auch elektrische Rikschas, um die letzte Meile zu überbrücken. Merkel sieht aber auch an anderen stellen große Investitions-Chancen, wie im Hochgeschwindigkeits-Zugverkehr.


Ebenso möchte die Kanzlerin es einfacher machen Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Das wird ermöglicht, indem das Visa-Verfahren vereinfacht wird, denn aktuell haben es deutsche Firmen schwer indische Arbeiter nach Deutschland zu holen. Nachdem 2012 die Verhandlungen zwischen der EU und Indien beidseitig nicht zu einem Ergebnis führten, stoppten die Verhandlungen. Nun möchte Merkel die Verhandlungen neu starten und betonte dabei, dass man sie ganz neu Anfangen sollte unter einer neuen EU-Führung. Außerdem sagte sie, sie habe viel mit dem indischen Ministerpräsident Modi über dieses Thema gesprochen. Bei einem Abendessen mit ihm am vorherigen Tag besprach sie noch das Problem mit Pakistan und Kaschmir. Ebenso unterhielt sie sich mit Frauen über Frauenrechte und Gleichberechtigung, die sie später auf einer Konferenz erneut ansprach. Als sie auf die Probleme in der Partei angesprochen wurde sagte sie "in einer Demokratie muss man auch Kritik aushalten können".

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Europäische Datencloud: Gaia-X

Auf dem Digitalgipfel in Dortmund stellte die Bundesregierung ihre Pläne für ein Projekt vor, das man Gaia-X taufte. Vorgesehen war ursprünglich Wirtschaftsminister Peter Altmeier, doch er stolperte auf der Treppe und fiel von der Bühne - bis auf Prellungen und Platzwunden ist nichts schlimmeres passiert. Thomas Jarzombek (CDU) vertrat ihn. Hinter Gaia-X steckt die Idee einer europäischen Datencloud mit dem Ziel der Datenverfügbarkeit und -souveränität in Europa. Die amerikanischen Anbieter, wie Amazon Web Services (AWS) oder Microsoft sind bislang gut und erfolgreich, doch EU-Behörden haben keinen Einfluss.

Bei Gaia-X werden die Dienste verschiedener Unternehmen zu einem homogenen und nutzerfreundlichen System zusammengeschlossen. Folglich entsteht ein virtuelles Rechenzentrum. Jarzombek betont, dass der Staat kein Cloud-Anbieter werden möchte, sondern sich vielmehr als Vermittler und helfende Hand bei der Umsetzung versteht. Auch Merkel meint, dass es kein Eingriff in die soziale Marktwirtschaft sei, denn jeder, der die Philiosophie der Bundesregierung teilt, ist willkommen. Die Gründung der europäischen Genossenschaft ist für Frühjahr 2020 angedacht, der Livebetrieb startet planmäßig Ende nächsten Jahres. Bekannt zur Finanzierung ist nur, dass Haushaltsmittel genutzt werden, jedoch nicht in welcher Höhe.

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Wechsel an der EZB-Spitze


Mit dem heutigen Tage tritt Französin und Juristin Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der EZB an. Zuvor war sie als Chefin des Internationalen Währungsfonds aktiv. Trotz Führungswechsel wird die bisherige Geldpolitik, wie Anleihekäufe oder Negativzinsen allem Anschein nach für einen ungewissen Zeitraum bestehen bleiben. Hinzu kommt das anhaltende Brexit-Chaos sowie diverse Handelskonflikte. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger fordert Lagarde den Diskurs ein. So sagte sie: "Wenn sich alle ständig einig sind, kommt man nicht vorwärts". Darüber hinaus möchte sie auf Bürger*innen zugehen, wie das Zitat "Good leadership [...] is about listening to all voices. Not just expert voices, but all voices." verdeutlicht.

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Kreisliga-Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos


Am vergangenen Sonntag (27.) reagierte ein Spieler der FSV Münster in der Partie gegen TV Semd auf eine Gelb-Rote-Karte mit einem Faustschlag auf den Unparteiischen. Der 22-jährige Schiedsrichter, der mit zwölf den ersten Schiri-Lehrgang besuchte, wurde bewusstlos, man flog ihn per Haubschrauber ins Krankenhaus - es kam zum Spielabbruch. Amateur-Schiedsrichter sind in der Regel ehrenamtlich aktiv und erhalten pro Sonntag lediglich eine symbolische Aufwandsentschädigung iHv. 22€. Ohne Asssistenten oder technische Hilfsmittel aus dem Profisport sind Fehleinschätzungen möglich, doch ist es bedenklich, dass Unstimmigkeiten immer häufiger in verbale oder körperliche Attacken übergehen. Der Hessische Fußball Verband (HFV) zieht Konsequenzen aus dem Vorfall und stellt nunmehr keine Schiedsrichter für Partien der FSV Münster bereit, wodurch ein Spielbetrieb unmöglich ist. Der Verein hat seine Mannschaft für die aktuelle Saison abgemeldet, den betreffenden Spieler ausgeschlossen und lebenslanges Hausverbot erteilt. Obendrein folgt eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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Twitter verbietet politische Werbung


Twitter-Chef Jack Dorsey möchte politische Werbung auf seiner Plattform verbieten. Stattdessen soll die Reichweite für politische Botschaften verdient, aber nicht gekauft sein. Auch wenn der Impuls der anstehenden Präsidentenwahl gewidmet ist, so gilt das Verbot weltweit. Die Konkurrenten Facebook und Google geraten nun in Erklärungsnot, es Twitter gleich zu tun, denn sie verdienten über 430Mio.$ am US-Kongresswahlkampf. Schon in der Vergangenheit untersagte der Kurznachrichtendienst den Staatsmedien RT oder Xinhua gesponsorte Inhalte aufgrund von Propaganda zu erstellen. Mehr Informationen folgen Mitte November; sieben Tage später am 22. tritt die Richtlinie in Kraft. Bis zu dem Zeitpunkt muss eine eindeutige Grenze definiert werden. Wenn Politiker nicht mehr werben dürfen, wie werden parteinahe Medien behandelt?

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Noch immer kein Ende für die Zeitumstellung

Jeder kennt die Zeitumstellung - viele mögen sie, dennoch gibt es auch mindest ganauso viele Gegner. Anfangs sollte die Zeitumstellung einen geringeren Stromverbrauch erzielen. Das ist altbekannt nicht wirklich passiert. Aber auch die geplante Abschaffung wird in die Zukunft verschoben, denn vergangenes Wochenende in der Nacht von Samstag (26.) auf Sonntag (27.) wurde die Uhr um eine Stunde von 03:00Uhr auf 02:00Uhr zurückgedreht.

Dabei hieß es noch im September 2018 in einer Online-Umfrage, dass 84 Prozent der EU-Bürger*innen vielmehr ohne Zeitumstellung leben wollen. Jetzt heißt es 2021 ist Ende mit der Zeitumstellung. Das Problem beim aktuellen Plan ist, dass sich jedes Land seine Zeit selber aussuchen kann was zu, wie sich jeder vorstellen kann, zu einem Chaos führt.

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Maut: Eine teure Idee für den Steuerzahler


Scheuers Maut zieht mittlerweile einige Probleme sowie Aufschreie auf sich, denn anfangs sollte die Maut für alle Bürger ab 2016 eingeführt werden. Doch nun ist immernoch keine Maut da und manche fragen sich, was denn da oben eigentlich passiert. Angeblich sollen bereits 2018 Verträge unterschrieben worden sein. Aber zu jenem Zeitpunkt gab es anoch keine Rechtssicherheit. Diese Verträge sind mutmaßlich sehr dubios, denn es geht nun so weit, dass der Betrieb selber möchte, dass Scheuer alles offenlegt. Dadurch ist nun von Untersuchungsausschüssen die Rede. Scheuer soll nun die Verträge gekündigt haben. Sollte die Firma CTS Schadensersatz für bereits getätigte Investitionen oder Leistungen fordern, könnte es zu einem Schiedsverfahren führen.

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Tote nach Unwetter in Japan


Nach einem Taifun gibt es in Japan Schwere folgen: Durch die massiven Regenfälle gab es einige Erdrutsche. Dadurch sind mindestens zehn Menschen gestorben und tausende mussten ihre Häuser verlassen. Diejenigen, die sich gezwungen sahen ihre Häuser zu räumen, müssen in andere Provinzen gebracht werden. Dafür wurden unzählige Notunterkünfte gebaut, welche für die Opfer bereitstehen. Noch immer wird eine Person vermisst. Es wird mit Hubschraubern nach den Vermissten gesucht.

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©2019 Hessentrend/ Gaston Liepach