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Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Am vergangenen Sonntag (08. Mai) haben die Menschen in Schleswig-Holstein einen neuen Landtag gewählt; und obwohl Hessen kein direkter Nachbar ist, lohnt sich ein Blick auf die Wahl zum 20. Landtag von Schleswig-Holstein. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,4%. Das ist ein leichter Rückgang im Vergleich zur Wahl 2017. Wählen durfte, wer mindestens 16 Jahre alt ist und gewählt werden durften nur Personen über 18 Jahre.

Symbolbild: Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Das vorläufige Ergebnis der Zweitstimmen sieht folgendermaßen aus: Eindeutige Gewinner sind die Christdemokraten mit 43,4%. Mit großem Abstand und 18,3% folgt Bündnis 90/ Grüne, die SPD (16,0%), FDP (6,4%) und der SSW mit 5,7%. Hinter SSW steckt der Südschleswigsche Wählerverband. Laut Landeswahlgesetz sind Parteien der dänischen Minderheit von der 5%-Hürde ausgenommen; auch wenn das in dieser Wahlperiode nicht nötig gewesen wäre. Die AfD scheiterte mit nur 4,4% an der 5%-Hürde, weshalb sie aus dem Landtag fliegen werden während Die Linke ein weiteres mal den Einzug in den Landtag nicht schaffte. Auffällig ist, dass die SPD so viele Wählerstimmen verlor, wie die CDU dazu gewonnen hat. Mit 34 von insgesamt 69 Sitzen im Landtag kann sich die CDU ihren Koalitionspartner aussuchen.

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Roboter kann Essen abschmecken

Symbolbild: Roboter kann Essen abschmecken
Forscher der Universität Cambridge und des Haushaltsgeräteherstellers Beko haben einen Roboter entwickelt, der den Salzgehalt eines Gerichts abschmecken kann. Das Problem, welches man lösen wollte, ist Folgendes: Noch gehen Küchen-Roboter strikt nach einem vorgegebenen Schema vor. Die Maschinen wissen, wann sie was und wie viel sie davon brauchen. Problem ist, dass Lebensmittel nicht starr sind. Pilze können unterschiedlich groß sein, Brokkoli enthält mal mehr oder weniger Wasser, usw. So entstand die Idee, einen Roboter zu schaffen, der die gewünschten Gerichte so zu bereiten kann, sodass der Gast maximal über das Essen erfreut ist. Dafür war es notwendig ein Maß für die Würzung der Speise zu definieren. Ebenso notwendig war, dass die Forscher das Beispielgericht - Rührei mit Tomaten - selbst kochen; und das nicht nur ein mal. Bevor der Roboter probieren durfte, landete das Essen im Mixer, um einem echten Kauvorgang zu ähneln. Am Roboter befinden sich nur Sensoren, die den Salzgehalt von Speisen messen können. Solche Leitfähigkeitsmesser sind in der Lebensmittelindustrie nicht ungewöhnlich. Für jede Probe erstellte der Roboter eine sogenannte "Geschmackskarte". Mit einer 95%-igen Genauigkeit hat die Maschine den Salzgehalt und die Menge der Tomaten bestimmen können. In Zukunft möchten die Forscher den Roboter ausbauen, sodass er auch süße und fettige Lebensmittel schmecken kann. Außerdem möchte man die Art und Weise wie wir Menschen schmecken mit künstlichen Enzymen nachbilden.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Mörfelden-Walldorf: Die Polizeistation Mörfelden-Walldorf bietet eine Fahrradcodierung auf dem Walldorfer-Wochenmarkt am 09. Juni zwischen 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr an. Das Ganze soll vor dem Rathaus - in der Flughafenstraße 37 - geschehen. Wer Interesse hat, soll sich ab Montag (16.) bei den Beamten telefonisch melden: 06105 - 400 60. Damit das Fahrrad codiert werden kann, dürfen ein Eigentumsnachweis sowie der Personalausweis nicht vergessen werden. Bei E-Bikes oder Pedelecs muss auch noch an den Batterie-Schlüssel gedacht werden. Die Beamten merken an, dass Carbonräder für eine Codierung ungeeignet sind.

Lampertheim: Ein Dobermann, der kurzerhand beschlossen hat ohne sein Herrchen Gassi zu gehen, sorgte am Donnerstagnachmittag (12.) für einen Polizeieinsatz. Gegen 15:40 Uhr wurden die Beamten in den Stadtpark gerufen. Ehe der freilaufende Hund eingefangen und angebunden wurde verletzte er drei Personen leicht. Eine 18-jährige Lampertheimerin hat er in die Hand gebissen während zwei andere Passanten Kratzspuren haben. Die Ermittlungen der Streife haben ergeben, dass der Dobermann aus einem Anwesen in der Nachbarschaft ausgebüxt sein muss. Gegen den Halter wurde Strafanzeige erstattet.

Lorsch: Am vergangenen Sonntagnachmittag (08.) gegen 12:30 Uhr kam es zu einer kurzzeitigen Sperrung der A67. Grund war eine Entenmutter, die mit ihren sieben Küken auf dem Standstreifen in Richtung Vierheim unterwegs war. Die Sperrung der Autobahn ermöglichte der Entenfamilie ein gefahrloses Überqueren, sodass sie ihren Ausflug am Muttertag in einem Wiesengelände fortsetzen konnten. Ente gut, alles gut.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

In dieser Episode wird der Beitrag "Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Roboter kann Essen abschmecken & tierische Blaulicht-Meldungen" vorgelesen!

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Fridays for Future lädt Musikerin wegen Dreadlocks aus

Die Musikerin Ronja Maltzahn sollte eigentlich bei einer Demonstration von Fridays for Future am vergangenen Freitag (25. März) auftreten. Doch dazu kam es nicht, weil sie zuvor von der Hannover Ortsgruppe der Klimagerechtigkeitsbewegung wieder ausgeladen wurde. Als Grund nannten die Aktivisten ihre Frisur; besser gesagt: Ihre Dreadlocks.

Symbolbild: Fridays for Future lädt Musikerin wegen Dreadlocks aus
Die Hannover Ortsgruppe argumentierte, dass die Dreadlocks in den Vereinigten Staaten ein Widerstandssymbol der Bürgerrechtsbewegung schwarzer Menschen gewesen seien. Folglich - so Fridays for Future Hannover - handle es sich um kulturelle Aneignung, wenn eine hellhäutige Person Dreadlocks trägt. Ronja Maltzahn selbst teilte die Absage auf ihren Social Media Kanälen. Sie hätte gerne mit ihrer Musik ein Zeichen für Frieden und gegen Diskriminierung gesetzt. Sie schrieb: "Schade, dass wir aufgrund von äußerlichen Merkmalen davon ausgeschlossen werden." Fridays for Future entgegnete, dass man auch innerhalb der Klimagerechtigkeitsbewegung einen sicheren Raum für Schwarze, indigene Menschen und People of Color schaffen wolle. Mittlerweile bitten die Aktivisten von Fridays for Future die Musikerin Ronja Maltzahn um Entschuldigung. In einer Nachricht an die Künstlerin habe man ihr angeboten, dass sie doch noch auftreten dürfte, wenn sie sich die Dreadlocks abschneidet.

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Schlechter Aprilscherz? Schule nach Drohung evakuiert

Symbolbild: Schlechter Aprilscherz? Schule nach Drohung evakuiert
Ob Folgendes wohl ein Aprilscherz der sehr schlechten Art war? In dem Fall rate ich davon ab, es nachzumachen! Die Heinrich-Schütz-Schule ist eine Gesamtschule in Kassel für Schüler:innen der Jahrgangsstufen fünf bis zehn. Laut der eigenen Website besuchen 1.000 Schüler:innen die Schule. Am Freitagnachmittag (01.) räumte die Polizei nach einem Drohanruf das Schulgebäude. Laut einem Polizeisprecher habe der Anrufer mit "einer unmittelbar bevorstehenden Gewalttat gedroht". Die Straßen um die weiterführende Schule wurden abgesperrt und die 39 anwesenden Personen, darunter 25 Schüler wurden in Sicherheit gebracht. Gegen 14:15 Uhr durchsuchten Spezialkräfte die Heinrich-Schütz-Schule, doch sie fanden nichts; weder verdächtige Objekte noch verdächtige Menschen. Die weiteren Ermittlungen führten zu einem 11-Jährigen aus Frielendorf aus dem Schwalm-Eder-Kreis. Recherchen an seiner Wohnanschrift ergaben, dass zu keiner Zeit eine konkrete Gefahr bestanden habe. Seine Motivation sei noch nicht eindeutig geklärt, weil er ebensowenig ein Schüler der Schule sei.

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17. Landtagswahl im Saarland

Symbolbild: 17. Landtagswahl im Saarland
Am vergangenen Sonntag (27.) zwischen acht und 18:00 Uhr waren alle wahlberechtigten Menschen im Saarland aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Von den insgesamt 746.308 Wahlberechtigten sollen 61,4% das Privileg wahrgenommen haben. Im Vergleich zu 2017 ist die Wahlbeteiligung um 8,3% zurückgegangen. Das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 17. saarländischen Landtag sieht folgendermaßen aus: Mit 43,5% sind die Sozialdemokraten die eindeutigen Gewinner. Sie haben mit derweil 29 von 51 Sitzen die absolute Mehrheit im Landtag. Danach - mit nur 28,5% - folgt die CDU. Die AfD hat mit 5,7% noch knapp den Einzug in den Landtag geschafft während die Grünen mit 4,99502% an der 5%-Hürde scheiterten. Selbes Schicksal gilt für die FDP (4,8%) und Die Linken (2,6%). Bemerkenswert ist, dass die SPD seit der Landtagswahl 2017 einen Zulauf von 13,9% verzeichnen konnte während die Christdemokraten 12,2% verloren haben. Doch die meisten Konsequenzen aus der Wahl wird wohl "Die Linke" ziehen. Im Gegensatz zur CDU haben sie nur 10,3% verloren, doch dadurch sind sie unter die 5%-Hürde gerutscht.

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©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

SIM-Swapping: 68 Millionen US-Dollar Schaden in 2021

Das sogenannte SIM-Swapping geschieht in mehreren Schritten. Zuerst sammeln die Cyberkriminellen Informationen über ihr Opfer. Dabei greifen sie unter anderem auf öffentliche Social Media Beiträge zurück. Als nächstes wendet man sich an den Mobilfunkanbieter des Opfers, um eine neue SIM-Karte oder die Rufnummernmitnahme zu beantragen. Hat der Angreifer nun zugriff auch die Telefonnummer, so kann er sich mittels "Passwort vergessen" Zugriff zu Online-Diensten verschaffen oder eine SMS-basierte Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) umgehen. Das FBI warne vor der Masche.

Symbolbild: SIM-Swapping: 68 Millionen US-Dollar Schaden in 2021
Im vergangenen Jahr seien 1611 Fälle bei einem Gesamtschaden in Höhe von 68 Millionen US-Dollar gemeldet worden. Von 2018 bis 2020 sollen es vergleichsweise nur 320 Fälle und 12 Millionen US-Dollar als Schadenssumme gewesen sein. Die Zahlen beziehen sich auf die USA. Zwar hatte die Masche auch in Deutschland Erfolg, aber mittlerweile sei das Thema durch verbesserte Sicherheitsmaßnahmen hierzulande nicht mehr der Rede wert. Telefónica könne seit zwei Jahren keine Aktivitäten in dieser Form feststellen. Ähnlich ginge es der Telekom, die zuletzt 2019 diesbezüglich mit den Behörden zusammen arbeitete. Damit der Betrug theoretisch funktioniert, bräuchte es Helfershelfer im Umfeld der Vertriebspartner. Vodafone gab bekannt, dass eine neue SIM-Karten nur an die bisher bekannte Anschrift des Kunden verschickt werden. Außerdem sei der SIM-Swap nur mit dem Kundenkennwort möglich. Die Rufnummermitnahme müsse mit dem alten und dem neuen Anbieter abgesprochen werden. Die Nachrichten-Website heise wartet noch auf die Stellungnahme vom LKA Niedersachsen und des BKAs.

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Telegram sperrt mehr als 60 Kanäle

Symbolbild: Telegram sperrt mehr als 60 Kanäle
Wurden Inhalte auf Facebook oder YouTube wegen Falschinformation oder Hetze gesperrt, so hat man sich auf Telegram wiedergefunden. Im Gegensatz zur Konkurrenz, wie WhatsApp oder Signal ist die Gruppengröße oder das Weiterleiten von Nachrichten nahezu unbeschränkt. Telegram hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Beziehungsweise hatte, denn laut einem Zeitungsbericht habe man dem Druck der Bundesregierung nachgegeben und über 60 Kanäle unzugänglich gemacht. Nachdem die Bundesregierung den Kontakt mit dem Plattformbetreiber aufzunehmen versuchte, soll es Anfang des Monats zu ersten Gesprächen gekommen sein. Das Bundeskriminalamt ließ Telegram Lösch-Anträge zukommen; bisher 64 Anträge sollen bearbeitet worden. Auch der Kanal vom rechtsradikalen Verschwörungserzähler Attila Klaus Peter Hildmann ist gesperrt. Die Süddeutsche Zeitung zitiert die Innenministerin Nancy Faeser (SPD): "Telegram darf nicht länger ein Brandbeschleuniger für Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und andere Hetzer sein.". Morddrohungen und generell Hass-Nachrichten müssten konsequent gelöscht und strafrechtlich verfolgt werden.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Viernheim, Rüsselsheim und Groß-Gerau
Symbolbild

Viernheim: Die Polizei fahndet nach einem gestohlenen weinroten Mini Clubman S, der bis zuletzt mit dem amtlichen Kennzeichen HP-MC 851 unterwegs war. Das Fahrzeug fährt mit einem Originalschlüssel. Der Schlüssel und Schmuck wurden beim Einbruch in ein Einfamilienhaus in der Straße "Am Schlangenpfad" zwischen Montag (07.) bis Mittwoch (09.) gestohlen. Der Gesamtschaden wird auf mindestens 20.000€ geschätzt. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Heppenheim entgegen: 06252 - 70 60.

Rüsselsheim: Am Donnerstagabend (10.) gegen 23:55 Uhr beförderte ein 56-jähriger Taxifahrer eine vierköpfige Gruppe - eine etwa 20-jährige Frau und drei ähnlich alte Männer - von Raunheim nach Königstädten. Als es an der Ecke Bensheimer Straße/ Auerbacher Straße zur Zahlung in Höhe von 25€ kommen sollte, sprühte einer der Männer dem Taxifahrer Pfefferspray ins Gesicht. Anschließend ergriffen sie in Richtung Grundschule die Flucht. Das Kommissariat der Polizei in Rüsselsheim ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und bittet um sachdienliche Hinweise: 06142 - 69 60.

Groß-Gerau: In der Nacht zum Freitag (11.) wurde der Supermarkt "Am Marktplatz" von Kriminellen heimgesucht. Nachdem sie sich über ein Fenster gewaltsamen Zutritt verschafften, brachen die Täter zwei Tresore auf, um ans Bargeld zu gelangen. Die genaue Geldmenge ist nicht bekannt. Außerdem sollen Kosmetikartikel gestohlen worden sein. Zeug:innen dürfen sich bei der Polizei Groß-Gerau melden: 06152 - 17 50.

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Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

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Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

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Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

"Wellenbrecher" ist Wort des Jahres 2021

Seit 1977 gibt es das Wort des Jahres; so auch in diesem Jahr. Am Freitagvormittag (03.) kürte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GdfS) in Wiesbaden "Wellenbrecher" zum Wort des Jahres.

Symbolbild: “Wellenbrecher” ist Wort des Jahres 2021
"Wellenbrecher" stehe einerseits stellvertretend für alle Maßnahmen, die getroffen wurden, um die vierte Corona-Welle zu brechen, aber auch für jene Menschen, die sich nach ihnen richten. Das Wort ist aus dem Schiffbau und Küstenschutz bekannt. Auf Platz zwei landete "SolidAHRität" wegen dem folgenschweren Unwetter im Ahrtal vom 14. auf den 15. Juli. Ebenfalls nominiert waren die Wörter Pflexit, Impfpflicht, Ampelparteien, Lockdown-Kinder, Booster, freitesten, Triell und die Bezeichnung "fünf nach zwölf". Mit "Wellenbrecher" wurde zum zweiten Mal in Folge ein Pandemie-bezogenes Wort ausgewählt. In 2020 war nämlich "Corona-Pandemie" das Wort des Jahres während man sich 2019 für "Respektrente" und 2018 für "Heißzeit" aussprach. Wort des Jahres können Ausdrücke werden, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben sprachlich besonders beeinflussten. Die Jury verwende Medienberichte als Beleg.

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EuGH-Urteil: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen

Symbolbild: EuGH-Urteil: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen
Nutzer:innen von kostenlosen E-Mail-Diensten wie T-Online oder GMX kennen sie: kleine Werbebanner im Posteingang, die echten E-Mails zum Verwechseln ähnlich sehen. Allerdings entschieden die Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, das solch sogenannte "Inbox-Werbung" nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt ist. Andernfalls werde gegen europäisches Recht verstoßen. Der Stormversorger "Städtische Werke an der Pegnitz" verklagte seinen Konkurrenten "eprimo". Eprimo habe gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, indem sie Anzeigen schalten, die sich als E-Mail tarnen. Dies sei irreführend und eine Belästigung für die Empfänger. Der Stromlieferant habe eine Agentur beauftragt um Werbebanner in den E-Mail-Postfächern des Dienstes T-Online zu schalten. Beim Klick auf den bezahlten Inhalt landete man auf einer Werbeseite, statt dem Empfangsdatum von echten E-Mail stand an dieser Stelle "Anzeige" und der Text war grau hinterlegt. Der Fall landete zuerst beim Bundesgerichtshof, der ihn an den EuGH weiterleitete. Dort wiesen die Richter:innen darauf hin, dass die DSGVO unsere Privatsphäre wahren und uns vor unerbetenen Werbemeldungen schützen soll. Die "Inbox-Werbung" sei "direkt und individuell", weshalb sie nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt bleibt. Sonst sei der bezahlte Inhalt mit Spam gleichzusetzen. Jetzt liegt der Spielball erneut beim Bundesgerichtshof, der entscheiden muss, ob T-Online seine Nutzer:innen ordentlich aufklärte und sich die Erlaubnis für Werbung dieser Art einholte.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Mehr Flexibilität bei Festnetz und Mobilfunkverträgen

Symbolbild: Mehr Flexibilität bei Festnetz und Mobilfunkverträgen
Seit Mittwoch (01. Dezember) ist die Novelle des Telekommunikationsgesetzes in Kraft getreten. Die Neuauflage bietet Kunden von Festnetz-, Internet- oder Mobilfunkverträgen mehr Flexibilität; unabhängig davon, wann der Vertrag geschlossen wurde. Die Vertragslaufzeit von 24 Monaten bei Neuverträgen ist weiterhin zulässig. Doch wer vergisst, rechtzeitig zu kündigen, ist fortan keine weiteren zwölf Monate an seinen Provider gebunden. Sobald sich der Vertrag automatisch verlängerte, darf mit einer Frist von nur noch einem Monat kündigen. Verträge, die am Telefon geschlossen wurden, müssen in Textform bestätigt werden, wenn den Kunden keine Vertragszusammenfassung vor Vertragsschluss erreichte. Andernfalls sei der Vertrag nichtig und die Provider haben keinerlei Ansprüche. Der Bundesverband Verbraucherzentrale begrüßt die Novelle und hofft auf mehr Wettbewerb und ein besseres Preis-/ Leistungsverhältnis. So soll Telefónica bekannt gegeben haben, dass man den Aufpreis für Verträge ohne Mindestvertragslaufzeit abschaffen werde. Der Verband für Telekommunikation- und Mehrwertdienste nennt es einen "guten Kompromiss", weil es Planungssicherheit biete und für Kund:innen das Beste aus zwei Welten vereine. So schön das alles auch sein mag: Im Gesetz steht noch keine Mindestbandbreite. Dieser Wert solle erst Mitte des nächsten Jahres definiert werden.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Bundestagswahl 2021 – vorläufiges Ergebnis

Wer nicht schon via Briefwahl abstimmte, war am vergangenen Sonntag (26.) von 08:00Uhr bis 18:00Uhr aufgerufen, seine Stimme für einen neuen Bundestag abzugeben. Am gleichen Tag standen die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an, das für noch mehr Durcheinander sorgte. Insgesamt 76,6% der Wahlberechtigten kamen diesem Privileg nach, wodurch die Wahlbeteiligung nur um 0,4% gegenüber der Bundestagswahl 2017 anstieg.

Symbolbild: Bundestagswahl 2021 – vorläufiges Ergebnis
Das beste Beispiel für "Wie wählen im Wahllokal nicht funktioniert" lieferte der Kanzlerkandidat Armin Laschet höchstpersönlich. Bei der Stimmabgabe in seinem Wahlkreis war für alle Welt sichtbar, bei welcher Partei er seine Kreuzchen setzte. Wäre seine Stimme für ungültig erklärt worden, so hätte er schlicht einen neuen Stimmzettel erhalten und korrekt falten müssen. Das vorläufige Ergebnis sieht folgendermaßen aus: Mit 25,7% der Zweitstimmen machte die SPD das Rennen. Die Union konnte 24,1% der Wähler:innen von sich überzeugen. Noch auf das Siegertreppchen mit 14,8% landeten Bündnis 90/ Grüne. Die Liberalen erhielten 11,5% der Stimmen und 10,3% entschieden sich für die AfD. Die Linken scheiterten an der 5%-Hürde. Den größten Zuwachs – nämlich 5,8% - gingen auf das Konto der Grünen während die Union ein Minus von 8,9% verkraften muss. In Sitzen im Bundestag heißt das: 206 Sitze für die Sozialdemokraten, 196 für die Union, 118 Sitze werden von Grünen-Abgeordneten besetzt, 92 Sitze gehen an die FDP, 83 an die AfD und 39 an Die Linke. Summa summarum wächst der Bundestag von eigentlich 598 Sitzen aufgrund von 137 Überhang- und Ausgleichsmandaten auf 735. In Darmstadt verlor Dr. Astrid Mannes (CDU) ihr Direktmandat an Andreas Larem (SPD).

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Squid Game – Netflix entschädigt Inhaber von Telefonnummern

Symbolbild: Squid Game – Netflix entschädigt Inhaber von Telefonnummern
Squid Game nennt sich eine südkoreanische Thriller-Serie, die vom Streaming-Portal Netflix in Auftrag gegeben wurde. Seit dem 17. September steht die erste Staffel allen zahlenden Kunden über 16 Jahren jederzeit abrufbereit. In Squid Game nehmen hunderte verschuldete Menschen an einem Wettkampf in Kinderspielen teil. Allerdings gibt es einen Haken: Der Sieger erhält 45,6 Milliarden Won – umgerechnet ca. 33 Millionen Euro – während alle anderen vom Spiel oder Mitspielern umgebracht werden. Zur Teilnahme genüge ein Anruf. So kam es, dass der Protagonist Ki-hoon in der ersten Folge eine Visitenkarte mit einer Telefonnummer überreicht bekommt. Die kryptisch aussehende Handynummer "8650 4006" ist in Südkorea einer realen Person zugeordnet. Der Inhaber der Rufnummer fühle sich belästigt und in seinem Leben beeinträchtigt. Die Anrufe von mindestens 4000 verschiedenen Anrufern sowie Textnachrichten sorgen dafür, dass der Handyakku schnell zu Neige geht. In der Regel seien Jugendliche am anderen Ende der Leitung, die entweder fluchen oder "Ich werde am Squid Game teilnehmen" sagen. Auch Südkoreaner mit einer ähnlichen Handynummer können sich vor Anrufen nicht mehr retten. Sowohl Netflix als auch das Produktionsstudio "Siren Pictures" haben das Problem auf dem Schirm. Man werde allen eine Vergleichszahlung in Höhe von einer Million Won – rund 723€ - anbieten.

Weitere Berichte aus der digitalen Welt sind in der Kategorie » Leben im Netz gelistet.

Sirenenprobe in Darmstadt am 06. Oktober

Symbolbild: Sirenenprobe in Darmstadt am 06. Oktober
Am Mittwoch (06.) ab 10:00 Uhr testet die Wissenschaftsstadt Darmstadt ihre Sirenen, um die Funktionstüchtigkeit ihrer Anlagen zu überprüfen. Ab 10:01 Uhr soll ein einminütiger auf- und abschwellender Heulton zu hören sein. Neben dem analogen werden auch die digitalen Warnsysteme, wie bspw. die Apps NINA oder hessenWarn getestet. Im Ernstfall gilt: Unverzüglich das nächste geschlossene Gebäude aufzusuchen, dort alle Fenster sowie Türen zu schließen sowie Augen und Ohren nach Weiteren Informationen offen zu halten. Im Ernstfall bieten sowohl die eben genannten Apps als auch der Rundfunk mit hr1, hr2, hr3, hr4 und Hit Radio FFH eine passende Anlaufstelle. Um 10:05Uhr kündigen die Sirenen im Stadtgebiet mit einem einminütigen Dauerton, der auch im Ernstfall das Ende der Gefahr signalisieren würde, das Ende an. Weitere generelle Informationen stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auf seiner Website bereit: www.bbk.bund.de.

Zusätzliche lokale Themen aus Darmstadt findest Du im Abschnitt » Darmstadt.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City

Shark City in Pfungstadt sollte einst Europas größtes Hai-Aquarium werden, doch die Umsetzung scheint immer unwahrscheinlicher.

Symbolbid: Pfungstadt verabschiedet sich von Hai-Aquarium Shark City
Am Mittwoch (30. Juni) stellte die Pfungstädter Fraktion der Grünen einen Antrag, den Verkauf entsprechender Grundstücke an die Betreibergesellschaft "Seven Seas Aquariums" einzustellen. Die Beweggründe sind vielfältig. Es beginnt bei der Inaktivität von Seven Seas Aquariums, indem man Fristen verstreichen lasse und gehen über Sorgen bezüglich Tierschutz und zu viel Verkehr. Obendrein seien Geldgeber von Seven Seas Aquariums abgesprungen. Zustimmung für den Antrag kam sowohl von der Fraktion der Unabhängigen Bürgern als auch der Freien Wählern. Die SPD kündigte ihre Unterstützung an. Das endgültige Aus für Shark City könne erst im Rahmen der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 12. Juli besiegelt werden. Wenn alle genannten Fraktionen ihr Wort halten, sind ihnen mindestens 27 von insgesamt 37 Stimmen sicher. Bereits im Mai hob die Hessische Landesgesellschaft (HLG) die Grundstücksreservierung für Shark City auf. In einer Fragerunde nannte Thomas Walter (Geschäftsführer) die Aufhebung der Grundstücksreservierung einen "legitimen Schritt". Spätestens ab dem Zeitpunkt gab es nahezu keine Hoffnung mehr, dass das Millionenprojekt realisiert werden würde.

Zusätzliche lokale Themen - auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales.

Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern

Symbolbild: Ermittlungen gegen Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern
Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern wird verdächtigt, einem mutmaßlichen V-Mann die Adresse eines Mannes mitgeteilt zu haben, der Ziel eines Mordanschlags werden sollte. Innenminister Renz bestätigte, dass die Bundesanwaltschaft in dieser Angelegenheit ermittelt. Zwar gelte die Unschuldsvermutung, dennoch sei der betroffene Mitarbeiter derweil beurlaubt. Die Ermittler haben alle geforderten Unterlagen erhalten. Der Spiegel berichtete Ende Juni, dass sowohl Dienst- als auch Privaträume des Verdächtigen durchsucht worden seien. In Zusammenarbeit fanden der "Spiegel" und MDR heraus, dass der mutmaßliche V-Mann der Staatsterrorist Walid D. sein müsse. Er und ein weiterer Tschetschene seien aus den Machtzentrum des autoritären tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow beauftragt worden, den Regimekritiker Mochmad Abdurachmanow zu ermorden. Einer von beiden - Tamirlan A. - stellt sich den deutschen Behörden. Er habe nur zum Schein mitgemacht. Sein Komplize - Walid D. - wurde Ende vergangenen Jahres festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Bei ihm sei eine Makarow-Pistole gefunden worden.

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Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"

Symbolbild: Tour de France: "Schäme mich für Dummheit"
Eigentlich wollte die 31-Jährige, die mittlerweile "Frau mit Pappschild" genannt wird, ihrer Großmutter aus Deutschland, die "Tour de France"-Fan ist und zugleich das Sportereignis im Fernsehen verfolgte, eine Freude bereiten. Auf dem Pappschild standen die Worte "Allez Omi Opi". Allerding hielt die Frau das Schild so, dass der deutsche Teilnehmer Tony Martin behindert wurde. Es kam zu einem Massensturz, wobei mindestens vier Profi-Radsportler so schwer verletzt wurden, dass sie aufgeben mussten. Einzelne Profisportler überlegen noch, ob sie Anzeige erstatten werden. Der Schweizer Verband, der Radprofis vertrete, habe bereits Klage eingereicht während die Organisation der Tour de France ihre Anzeige zurückzog, um die Lage zu beruhigen. Je nach schwere der Verletzungen drohen ihr zwischen ein bis zwei Jahre Haft; im besten Falle werde es auf eine Geldstrafe in Höhe von 1.500€ hinauslaufen. Fünf Tage später, kurz nachdem die Polizei sie identifizieren konnte, stellte sich die "Frau mit Pappschild" in der Bretagne der Polizei in Landerneau. Dort verbrachte sie eine Nacht. Sie schäme sich für ihre Dummheit. Die Gendarmerie von Finistère äußerte auf Facebook die Bitte, die "Frau mit Pappschild" nicht mehr zu beschimpfen, denn neben Hinweisen zu ihrer Person kam es ebenso zu wüsten Anfeindungen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mühltal und Reichelsheim
Mühltal: Glück im Unglück: Am Freitagmorgen (02.07) misslang der Plan, eine Postfiliale an der Dornwegshöhstraße zu überfallen. Der Unbekannte klopfte gegen die Eingangstür, die ihm die 36-jährige Angestellte öffnete. Anschließend soll der Täter versucht haben die Frau mittels Messer und drohenden Worten in die Geschäftsräume zu drängen. Allerdings schubste die Dame ihn, sodass er kurze Zeit später wieder vor verschlossener Tür stand. Er ergriff die Flucht. Der dunkelhäutige Täter soll ca. 1,70m groß sein, einen schwarzen Kapuzenpullover sowie eine dunkle Jeans getragen haben. Für sachdienliche Hinweise ist die Kriminalpolizei Darmstadt unter 06151 - 96 90 erreichbar.

Mühltal: Auch am Freitagmorgen (02.07) verstaute eine 77-jährige Rentnerin ihre Einkäufe auf dem Parkplatz eines Supermarktes an der Industriestraße. In einem unachtsamen Moment, entwendete ein Unbekannter ihren Geldbeutel aus einer abgelegten Tasche. Es liege keine Personenbeschreibung vor. Wer etwas gesehen hat, möge sich bei der Kripo Darmstadt melden: 06151 - 96 90.

Reichelsheim: Am Freitagabend (02. Juli) gegen 21:30Uhr in der Straße "Am Schloßberg" kam es zu einem Verkehrsunfall mit einer selbstgebauten Seifenkiste. In den Vorfall waren zwei 20-Jährige sowie eine 19 Jahre alte Frau involviert. Vor einer Grundschule in der Rechtskurve sollen die jungen Erwachsenen die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren haben. Das Gefährt habe ich im Zuge dessen Überschlagen, wobei die Insassen aus dem Fahrzeug geschleudert wurden. Zwei von ihnen wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden wird auf mindestens 500€ geschätzt.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Auflösung des SEK Frankfurt

Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.

Symbolbild: Auflösung des SEK Frankfurt
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.

Zusätzliche lokale Themen aus Frankfurt findest Du im Abschnitt » Frankfurt vor.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt

Symbolbild: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.

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BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden

Symbolbild: BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden
Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden

Symbolbild: Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Zwingenberg, Oberzent und Rüsselsheim
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.

Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.

Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Vonovia, Deutsche Wohnen und ihre Fusionspläne

Die führenden deutschen Wohnungskonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen planen, eins zu werden. Nach einer Fusion verfüge der Gesamtkonzern ungefähr 550.000 Wohnungen.

Symbolbild: Vonovia, Deutsche Wohnen und ihre Fusionspläne
Schon ohne Bekanntwerden der Fusionspläne wurde Kritik laut, weil Wohnungskonzerne vielerorts als Preistreiber trotz nachlassendem Service gelten. In Berlin läuft eine Petition für ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Der Bestand von Unternehmen ab mehr als 3000 Wohnungen solle verstaatlicht werden. Dieses Vorhaben ist an hohe verfassungsrechtliche Bedingungen geknüpft. Rolf Buch (Vonovia-Chef) versucht, Kritiker durch Zugeständnisse zu besänftigen. In Berlin solle die Miete in den nächsten drei Jahren um jeweils höchstens 1% steigen. Fortan dürfe die Preissteigerung die Inflationsrate nicht übertreffen. Zusätzlich werde man die Sanierungskosten zum Energiesparen nicht 100%ig auf Mieter:innen umlegen, bestehende Mietverträge werden eingehalten und dem Stadtstaat Berlin werden 20.000 Wohnungen für schätzungsweise zwei Milliarden Euro angeboten. Dennoch prüft das Kartellamt, ob die Fusion den Wettbewerb negativ beeinflussen könnte. Obendrein muss mindestens die Hälfte der Aktionäre von Deutsche Wohnen dem Zusammenschluss zustimmen. Allerdings äußerte sich der Vonovia-Chef und Branchenbeobachter diesbezüglich optimistisch. Nichtsdestotrotz bleibe Deutsche Wohnen börsenorientiert, weil nicht alle Aktionäre ihre Anteile verkaufen.

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Polizei wirbt um Nachwuchs auf der Internetseite der Jungen Freiheit

Symbolbild: Polizei wirbt um Nachwuchs auf der Internetseite der Jungen Freiheit
Der Solgan: "Mit Blaulicht in die Zukunft": Darunter mehrere junge Frauen in Männer in Uniform und Schutzanzug. Soweit eine zu erwartende Werbeanzeige der hessischen Polizei für ein duales Studium. Allerdings führte der Ort, wo Menschen geworben zu Diskussionen. Die Banner-Werbung wurde auch auf der Website der rechtsgerichteten Wochenzeitung namens Junge Freiheit ausgespielt. Die hessische SPD wurde erst durch den Aufschrei auf Twitter diesbezüglich aufmerksam. Die SPD kann sich nur über zwei Szenarien erklären, wie es dazu kam. Option 1: Es handle sich um eine gezielte Aktion zur Gewinnung national bis nationalistisch gesinnter Nachwuchskräfte. Option 2: Deutsche Eichrichtungen beweisen ihre digitale Inkompetenz. Die Polizei dementiert beides. Für die Werbeaktion wurde Google-Ads-Banner-Werbung geschaltet. Damit User die Werbung sehen, genügt es, in die Zielgruppe zu gehören und evtl. zuvor passende Suchanfragen getätigt zu haben. Es lässt sich eine Blacklist führen, sodass auf bestimmten Online-Angeboten die Polizei-Werbung nicht angezeigt wird. Das soll man auch auf dem Schirm gehabt haben. Bloß enthielt jene Blacklist "nicht alle Schreibweisen der Landingpage", sodass auf einzelnen Zielseiten noch geworben wurde. Die Fehlerquelle sei identifiziert worden und das Problem behoben.

Weitere technische Berichterstattungen sind im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Dieburg, Münster und Darmstadt
Dieburg: Zwischen Donnerstag (27.) und Freitag (28.) soll die Mensa einer Hochschule in der "Hohen Straße" mit Farbe beschmutzt worden sein. Blaue Schmierereien zeichnen die Außenfassade. In der frühen Vergangenheit sei es zu ähnlichen Aktionen gekommen; so blieb auch ein anderes Gebäude der Hochschule in der Max-Planck-Straße nicht unverschont. Die Polizei in Dieburg prüft, ob die Fälle womöglich in Verbindung zueinander stehen. Der insgesamt entstandene Sachschaden wird auf mehrere 100€ geschätzt. Sachdienliche Hinweise bitte per Telefon an: 06071 - 96 56 0.

Münster: In der Nacht zu Freitag (28.) zwischen 01:00Uhr bis 07:30Uhr wurde eine Gartenhütte im "Eichweg" zum Tatort. Zwei Fahrräder der Marken "Cube" und "Radon" sollen aus ihr entwendet worden sein. So wird der Sachschaden auf mehrere 100€ geschätzt. Verdächtige Beobachtungen können an die Polizei in Dieburg (Kommissariat 41) entrichtet werden: 06071 - 96 56 0.

Darmstadt: Am Freitagmorgen (28.) gegen 09:50Uhr meldeten Anwohner des Donnersbergrings zwei dunkel bekleidete Männer mit Maske. Die Herren sollen versucht haben, einen Zigarettenautomat mittels Brecheisen aufzubrechen, um dessen Inhalt zu plündern. Erster Erfolg: Es gelang ihnen nicht, sodass die Männer die Flucht in Richtung Heidelberger Straße ergriffen ehe sie in der Rheinstraße von der Polizei gestoppt wurden. Im Fahrzeugraum entdeckten die Beamten einen Müllsack, der mit Zigarettenpackungen gefüllt sein soll. Außerdem kam heraus, dass die beiden - ein 26 Jahre alter Darmstädter und ein 30-jähriger Gießener - wegen ähnlicher Vergehen polizeibekannt sind. Die Täter wurden festgenommen und es wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

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