Wirtschaftsminister Archive

Dannenröder Forst: Aktivistin stürzt über 4 Meter, rechte Aktivist:innen bedrängen Politiker im Bundestag, Neuerungen in Social Media, Impfung gegen das Corona-Virus & Blaulicht-Meldungen

Dannenröder Forst: Aktivistin stürzt von Baum

Am Samstag (21.) ist im Dannenröder Forst erneut eine Aktivistin von einem vier bis sechs Meter hohem Baum gefallen. Mehrere Polizisten seien auf ein Seil getreten, welches sich daraufhin löste. Folglich ist eine Aktivistin heruntergefallen.

Symbolbild

Die Aktivistin, die nicht ihren Namen nannte, meinte: "Da stand drauf: 'Achtung, wenn Sie hier drauftreten, fällt ein Mensch runter'." Anschuldigungen gegenüber der Polizei werden vom Polizeisprecher zurückgewiesen. Es seien noch keine Details bekannt und es müsse noch eine Untersuchung des Falles geben. Zwischenzeitlich wurde die Aktivistin von Rettungskräften und einem Notartzt vor Ort behandelt. Sie sollte in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Polizei wird dadurch erneut Vorgeworfen, bei den Räumungen Menschenleben zu gefärden. Denn auch nach der Staatsanwaltschaft Gießen habe ein Polizist das Seil durchtrennt. Gegen ihn wird jetzt wegen des Anfangsverdachts der fahrläsigen Körperverletzung ermittelt.

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Rechte Aktivist:innen gelangen in Bundestag und bedrängen Politiker

Symbolbild: Rechte Aktivisten gelangen in Bundestag und bedrängen Politiker
Mehrere Abgeordnete - unter Anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) - wurden am Mittwoch im Zuge einer Debatte über das Infektionsschutzgesetz von rechten Aktivisten bedrängt. Ein Sicherheitsbericht bringt nun die Namen der "Gastgeber" ans Tageslicht. Udo Hemmelgarn, der die Einladung bereits zugab, soll laut AfD-Fraktionssprecher Marcus Schmidt den rechten Störer Thorsten Schulte eingeladen haben. Darüber hinaus ist in jenem Bericht die Rede von den AfD-Abgeordneten Hansjörg Müller sowie Petr Bystron, der die Aktivistin Rebecca Sommer eingeladen haben soll. Insgesamt folgten vier Personen der Einladung, von denen einige in Büroräume eingedrungen sind oder Abgeordnete auf den Fluren beim Warten auf den Aufzug bedrängten. Die Gäste sind den Abgeordneten zuzuordnen, weil die Gäste mit Vorname, Nachname sowie Geburtsdatum angemeldet werden mussten. Die Unionsfraktion verlangt ein Nachspiel und fordert ein "Besucher-Verbot" bis zur nächsten Wahlperiode für die mutmaßlich involvierten AfD-Politiker. Mathias Middelberg (CDU) begründet den Entschluss folgendermaßen: "Wer Personen in den Bundestag einschleust, die nicht 'besuchen', sondern agitieren sollen, muss scharfe Konsequenzen spüren." Alice Weidel und Alexander Gauland bedauern das "inakzeptable Verhalten", aber eine böswillige Absicht habe es zu keiner Zeit gegeben.

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Neuerungen in Social Media

Symbolbild: Neuerungen in Social Media
Twitter: Texte, Bilder oder Videos, die nach einer gewissen Zeit verschwinden, kennt man nicht nur von Snapchat, sondern ebenso aus der WhatsApp-Status-Sektion als auch von Facebook und Instagram mit ihrer Story-Funktion. Es war also nur eine Frage der Zeit, bis Twitter dieses Feature implementiert. Mit "Fleets" möchte das soziale Netzwerk es seinen Nutzer:innen angenehmer machen über Themen aus aller Welt zu sprechen, indem ihnen eine neue Art des Gesprächeinstiegs geboten wird. Außerdem seien viele Diskussionen nach 24 Stunden ohnehin veraltet, weil das Geschehen entweder seinen Lauf nahm oder es neue Erkenntnisse gebe. Erste Testläufe bezüglich dieser Funktion liefen schon im Frühjahr in Brasilien, Italien, Indien oder Südkorea. Zukünftig sollen sich Fleets mit Stickern dekorieren lassen oder einen Livestream ermöglichen. Selbst wenn Fleets nach 24 Stunden vom Front End verschwinden, so hindert es niemanden einen Screenshot anzufertigen - gemäß dem Sprichwort: Das Internet vergisst nie!

Discord: Auch der Messaging-Dienst Discord, der vor seinem Durchbruch vor allem in der Gaming-Szene gerne genutzt wurde, rollte diese Woche eine neue Funktion aus. Auf dem offiziellen Twitter-Account von Discord hieß es: "Reply to this if you want replies on Discord". Und jetzt ist es soweit: Man kann auf Nachrichten antworten. Davor musste man einen Umweg nehmen, indem man eine Nachricht "zitierte".

Instagram: Seit Kurzem lässt sich über das soziale Netzwerk shoppen; zumindest indirekt, denn für den eigentlichen Kauf wird man auf die jeweilige Website des Shops bspw. seines Fußballvereins weitergeleitet. Das Symbol fürs "Instagram-Shopping" befindet sich in der Menüleiste links neben dem eigenen Profilbild. Wenn es bei dir noch nicht vorhanden sein sollte, dann bist du entweder in einem Business-Account eingeloggt oder du musst dich schlicht gedulden.

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Corona-Virus: Stand der Impfstoff-Entwicklung

Symbolbild: Corona-Virus: Stand der Impfstoff-Entwicklung
Bis vor wenigen Jahren hätte man von der Virusanalyse bis hin zur Zulassung eines Impfstoffs 15 bis 20 Jahre angesetzt. Neue Technologien und Vorerfahrung mit Impfstoffprojekten gegen verwandte Viren machen eine enorme Beschleunigung möglich. Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben bereits am Freitag (20.) in den USA die Notfallzulassung für ihren Impfstoffkandidaten beantragt. Die Wirksamkeit von 95% macht vielen Hoffnungen. Nach Video-Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie rechne schon für Dezember oder zumindest "sehr schnell nach der Jahreswende" mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa. Die EU-Kommission hatte mit Pfizer und Biontech bereits einen Lieferumfang von 200 Millionen Dosen sowie eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen vereinbart, sobald eine Genehmigung vorliegt. Die Volksrepublik China ist diesbezüglich offenbar schon deutlich weiter. Der Pharmakonzern Sinopharm hat nach eigenen Angaben bereits annähernd eine Million Menschen gegen das Coronavirus in China geimpft. Der Impfstoff wurde über ein so genanntes Notfallprogramm verteilt. Es habe dabei keine Berichte von schwerwiegenden Nebenwirkungen gegeben.

Auch die Suche nach einem Medikament geht weiter. Das Antidepressivum Prozac soll schwere Corona-Verläufe lindern. Der Wirkstoff Fluoxetin wird demnach schon seit 1988 unter dem Namen Prozac verschrieben. Eine Forschungsgruppe fand bei Versuchen heraus, dass der Wirkstoff sowohl das Eindringen des Coronavirus in die Wirtszelle als auch die Vermehrung der Erreger hemmen kann, ohne dabei Gewebe zu schädigen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Mörfelden-Walldorf: In der Nacht auf Samstag (21.) gegen 02:40 Uhr wurde die Rettungsleitstelle Groß-Gerau über einen Brand in einer geschlossenen Shisha-Bar in der Mörfelder Straße informiert. Die Freiwillige Feuerwehr Walldorf wurde dem Feuer schnell Herr und konnte die Flammen dementsprechend löschen. Im Anschluss, nach den Lüftungsarbeiten konnten selbst die Bewohner:innen der Wohnungen über der Shisha-Bar in ihre eigenen vier Wände zurückkehren. Dies galt ebenso für eine Dame, die eine leichte Rauchgasverletzung erlitt, aber nach der Erstversorgung sozusagen entlassen wurde. Der Sachschaden wird auf mehrere 10.000€ geschätzt. Erste Ermittlungsergebnisse zur Brandursache sind erst Mitte nächster Woche zu erwarten.

Mörfelden-Walldorf: Am Freitagabend (20.) gegen 18:25 Uhr wurde ein Kiosk mit Internetcafé in der Langener Straße von zwei Maskierten überfallen. Einer der beiden forderte vom 34-jährigen Angestellten Bargeld während er ihn mit einer Pistole bedrohte. Bloß, die beiden Kriminellen machten die Rechnung ohne einen 37-jährigen Kunden, der Zivilcourage zeigte. Er bedrohte die beiden Täter mit einem Hocker, die daraufhin die Flucht ergriffen. Die Maskierten wurden folgendermaßen beschrieben: Einer wird auf 1,50m geschätzt, soll schlank sein, schwarz-lockige Haare haben, schwarz gekleidet sein sowie eine Waffe bei sich geführt haben. Der andere, ebenfalls in schwarzer Kleidung, soll 1,80m groß sein. Die Kriminalpolizei freut sich über sachdienliche Hinweise: 06142 - 69 6 0.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

Die Corona-Warn-App des RKI, Katzen statt Dick-Pics bei Dating-Portal Once, Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke & Corona-Ausbruch bei Schweineschlachter Tönnies

Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts

Keine App wurde in den letzten Wochen so sehr diskutiert, wie die Corona-Warn-App für Deutschland. Und das, obwohl es eine solche App noch nicht einmal gab. Aber das änderte sich diesen Dienstag (16.).

Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts
Die Corona-Warn-App ist ein Angebot der Bundesregierung, dennoch taucht in den Stores von Apple sowie Google das Robert-Koch-Institut als Herausgeber auf. Die Systemvoraussetzungen für Android-basierte Geräte liegen bei Version 6. Auf iPhones muss mindestens iOS 13.5 installiert sein, das nur ab dem iPhone 6s oder iPhone SE angeboten wird. Sämtliche Texte sind in deutscher sowie englischer Sprache verfasst worden. Darüber hinaus gibt es sogar einen Dark-Mode für Displays mit der OLED-Technik.

Sinn der Corona-Warn-App ist, Infektionsketten schneller zu unterbrechen, indem festgestellt wird, ob es zum Kontakt mit einer infizierten Person kam und folglich ein Infektionsrisiko besteht. Das funktioniert folgendermaßen: Zur Nutzung der App müssen Bluetooth-Verbindungen zugelassen werden. Treffen zwei Menschen bzw. deren Smartphones mit installierter App aufeinander, tauschen diese Ziffernketten aus, die sich jede viertel Stunde ändern. Wird nun einer positiv auf das Corona-Virus getestet, bleibt es ihm überlassen, ob er dass der App mitteilen möchte. Dann werden seine Tages-IDs hochgeladen und die Apps der anderen errechnen somit die Wahrscheinlichkeit, ebenfalls mit dem Corona-Virus infiziert zu sein. Dadurch liegt es auf der Hand, dass mehr Nutzer*innen eine bessere Rückverfolgung bedeuten. Nichtsdestotrotz ist die Nutzung freiwillig. Laut einem Tweet der RKIs haben sich bis zum Freitag (19.) 9,6 Millionen Menschen die App auf ihren Smartphones installiert.

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Once: Katzenbilder statt Dick-Pics

Symbolbild: Once: Katzenbilder statt Dick-Picks
Der Franzose Jean Meyer gründete im Jahre 2015 das Unternehmen Once und die dazugehörige Dating-App. Mittlerweile ist der Dienst in mehreren Ländern verfügbar, darunter auch Deutschland und konkurriert mit Tinder. Im Gegensatz zu Tinder möchte Once den Fokus auf eine Person lenken, indem es täglich um 12:00Uhr nur zu einem Match kommt. Zusätzlich schuf das Unternehmen eine Funktion gegen sexuelle Belästigung. Ungefragte Nacktbilder werden von dem System "verschlüsselt" und stattdessen Katzenbilder angezeigt. Dem User bleibt die Wahl, was man sehen möchte: das Bild einer Katze oder anstößiges Bildmaterial. Eine künstliche Intelligenz sei für den Filter verantwortlich. Clémentine Lalande übernahm 2019 die Unternehmensführung. Sie berichtete, dass sie auf den verschiedensten Dating-Portalen schnell ungefragt Dick-Pics zu sehen bekam. Auch im deutschen Fernsehen machten Joko und Klaas auf die Thematik mit der 15-minütigen Sendung Männerwelten bei ProSieben aufmerksam.

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Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke

Symbolbild: Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke
Kassel, vor etwas über einem Jahr. Der Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wird auf seiner Terrasse erschossen. Nun wird seit Dienstag (16.) am Oberlandesgericht Frankfurt dem mutmaßlichen Haupttäter Stephan Ernst der Prozess gemacht. Des Weiteren wird der 44-jährige Markus H. der Beihilfe zum Mord beschuldigt. Er soll den Kauf der letztendlichen Tatwaffe abgewickelt haben und Ernst in seinem Entschluss zum Mord des nordhessischen Politikers bestärkt haben. Entweder durch die Teilnahme an rechtsextremen Demonstrationen oder gemeinsame Schießübungen. Daher ist sich Bundesanwaltschaft sicher, dass man aus rechtsextremer Gesinnung agierte. Stephan E.s Anwälte stellten viele Anträge, wie einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter, um womöglich die Anklageverlesung hinauszuzögern. Ebenso taten es auch die Verteidiger von Markus H, die forderten das Verfahren einzustellen, da ihr Mandant schon jetzt öffentlich "hingerichtet" werde. Die Witwe und zwei Söhne traten trotz emotionaler Belastung als Nebenkläger auf, um ein Signal gegen Hass und Hetze zu setzen.

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Corona-Ausbruch bei Tönnies

Symbolbild: Corona-Ausbruch bei Tönnies
In Deutschlands größtem Schweine- und Rinderschlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück in Nordrhein-Westfalen haben sich über 1000 Fleischarbeiter (Stand: 21.06.2020, 16:00Uhr) mit dem Corona-Virus infiziert. Sämtliche Mitarbeiter, darunter auch Verwaltung, das Management, die Konzernspitze und deren Familien stehen unter Quarantäne. Daher fordert Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zügige Schritte zum Schutz der Fleischarbeiter, wie verschärfte Kontrollen schon bevor das neue Gesetz zur Arbeitssicherheit in der Fleischindustrie greift. Dazu gehört ein Verbot von Werkverträgen. Diesbezüglich möchte Heil im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen, damit es womöglich in 2021 bereits gültig ist. Ein Sprecher der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten sieht das Vorhaben realistisch, aber entgegnet, dass kein Personal fehle, sondern diese bei Subunternehmern angestellt sind. Der Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) sorgt sich um das Vertrauen in Fleisch "made in Germany". Er möchte die allgemeinen Arbeitsbedingungen sowie die Unterkünfte verbessern. Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Bielefeld – bislang gegen Unbekannt – wegen Körperverletzung und des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

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Hackathon, Blut spenden, mehr Ökostrom, neuer Labour-Chef, Corona-Update & ein Kunst-Diebstahl

Hackathon mit 1500 Projekt-Ideen

Vorletztes Wochenende (28., 29. März) folgten über 28.000 Entwickler, Grafiker, Designer und mehr kreative Menschen dem Aufruf der Bundesregierung am #WirvsVirus-Hackathon teilzunehmen. Es soll der weltweit größte Hackathon dieser Art gewesen sein.

Symbolbild: Hackathon mit 1500 Projekt-Ideen Ziel der Veranstaltung war es konkrete Lösungsvorschläge für die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus zu erarbeiten. Die Teilnehmer*innen des Hackathon beschäftigten sich mit Sachverhalten, wie sich Krankenhausbetten optimal nutzen lassen oder, ob sich der Einkauf in ein DriveIn umgestalten lässt. Die Teilnehmerin und Bloggerin Melanie Uhlen lobte den schnellen Ablauf von der Idee zur Umsetzung. Statt "monatelang" im Unternehmensalltag war es eine Sache von wenigen Stunden. Aus den insgesamt 1500 Hackathon-Projekten entscheidet eine Jury, welche davon von der Bundesregierung unterstützt werden.

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Deutschland: Ökostrom-Anteil steigt auf 52%

Symbolbild: Deutschland: Ökostrom-Anteil steigt auf 52%
Wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) errechneten, nimmt der Ökostromanteil zu. Von Januar bis März konnte 52% des deutschen Strombedarfs mit erneuerbaren Energien, wie Wind-, Sonnen- oder Wasserkraft gedeckt werden. Im ersten Quartal 2019 lag der Wert bei unter 45%. Der schnelle Zuwachs sei dem Windrekord im Februar und den außergewöhnlich vielen Sonnenstunden im März geschuldet. Zusätzlich ging der Stromverbrauch durch die vergleichsweise schwache Konjunktur sowie den Rückgang der Industrieproduktion im März um ein Prozent zurück. Die gesamte Stromerzeugung in Deutschland beläuft sich auf 158 Milliarden Kilowattstunden. Diese Zahl beinhaltet auch den Strom für auslänsche Abnehmer, also Strom, der nicht in Deutschland verbraucht wird. Mit 77 Milliarden kWh aus erneuerbaren Energien liegt der Ökostromanteil bei 49%; etwa zehn mehr als noch 2018. Das allgemeine Ziel heißt: Bis 2030 65% mit Ökostrom zu decken.

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Niederlande: Vincent van Gogh Gemälde gestohlen

Symbolbild: Niederlande: Vincent van Gogh Gemälde gestohlen
Wie die Polizei mitteilte, geschah die Tat in der Nacht auf Montag (30.) gegen 03:15Uhr. Der oder die Einbrecher verschafften sich über die gläserne Haupteingangstür Zutritt zum Singer Laren Museum bei Amsterdam. Es wurde zwar der Alarm ausgelöst, doch die Polizei fand niemanden mehr vor. Mit dem oder den Tätern verschwand auch das 1884 entstandene Gemälde "Frühlingsgarten. Der Pfarrgarten von Nuenen" von Vincent van Gogh spurlos. Es entstand im Garten seiner Eltern im südniederländischen Ort Nuenen, wo der Vater Pfarrer war. Laut dem Museum sei dieser Ort einer der Ruhe und Inspiration für van Gogh gewesen. Das Werk war eine Leihgabe vom Groninger Museum. Deren Direktor Andreas Blüm nennt die Tat einen "Diebstahl an uns allen". Über den Wert hat man sich noch nicht geäußert.

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Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beging offenbar Suizid

Symbolbild: Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beging offenbar Suizid
Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer ist tot. Das teilten die Wiesbadener Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Westhessen am Samstag-Abend (28.) mit. Die Leiche des 54-Jährigen wurde in Hochheim im Main-Taunus-Kreis an einer ICE-Strecke gefunden, weshalb ein Selbstmord wahrscheinlich ist. Schäfer wurde als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Volker Bouffier angesehen, wenn dieser nicht mehr bei der Landtagswahl 2023 antreten würde. In einer Video-Schalte erklärte Bouffier, dass die Sorgen rund um die Corona-Krise seinen Partei-Kollegen erdrückt hätten. Laut Ute Wellstein (im Auftrag der ARD) basiert Bouffiers Statement auf einem Abschiedsbrief. Den Posten des Finanzministers wird nun CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg übernehmen. Der 60-Jährige wurde am Freitag (03.) in einer Sondersitzung des Landtages zum Ressortchef vereidigt.

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Neuer Labour-Chef

Der neue Vorsitzende der britischen Labour-Partei - Keir Starmer - hat angekündigt, dass er angesichts des Coronavirus mit der Regierung zusammenarbeiten will. Er meinte, die Helfer und diejenigen, die an erster Front kämpfen, sollten eine bessere Bezahlung und bessere Lebenschancen bekommen. Der neue Chef, welcher mit 56% der Stimmen die Wahl zum Vorsitzenden gegen Longbaily und Nandy entscheiden konnte, hatte sich auch zu der politischen Situation der Partei geäußert. Keir Starmer meinte, der Antisemitismus in der Partei sei ein Schandfleck. Kritiker warfen seinem Vorgänger Corbyn vor, antisemitische Tendenzen zu dulden, wenn nicht gar zu fördern. Starmer sagte wörtlich, dass er dieses Gift von den Wurzeln her ausrotten wolle.

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Für mehr Blutspenden: FDP fordert Ende des Verbots für Homosexuelle

Symbolbild: Für mehr Blutspenden: FDP fordert Ende des Verbots für Homosexuelle
Einige Kliniken hatten mittlerweile vor einer Knappheit an Blutkonserven gewarnt. Daher rufen sie zum Blutspenden auf. Doch einige werden nicht zur Blutspende zugelassen. Männer, die innerhalb der letzten zwölf Monate vor der Blutspende Sexualkontakt mit anderen Männern hatten. Die FDP forderte jetzt eine Aufhebung dieses Verbots. Die Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg und Katrin Helling Plahr schrieben Jens Spahn und Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt einen Brief, in dem sie dieses Thema ansprachen. Auf Twitter schrieben die Freien Demokraten "Auch in der Corona-Zeit werden Homo-, Bi- und Transsexuelle noch von der Blutspende ausgeschlossen. Das hat keinerlei wissenschaftliche Grundlage, sondern basiert auf Vorurteilen. Deshalb fordern wir: #Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung!" Bereits 2015 gab es durch das Verbot eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

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Corona-Update (Stand: 04.April): Ungewöhnliches Osterfest

Symbolbild: Corona-Update (Stand: 04.April): Ungewöhnliches Osterfest
Laut aktuellen Zahlen gibt es in Deutschland mehr als 86.000 registrierte Infektionen. Finanzminister Scholz plant eine Sonderregel bei der Steuerzahlung. Die Regierung arbeite an einem unbürokratischem Weg, sodass die Verluste diesen Jahres teilweise mit dem Gewinn von 2019 verrechnet werden könnten. Darüber hinaus verweigern einige Banken, in Not geratenen Firmen die Kreditausgabe. Dieses Vorgehen wird von vielen, darunter Wirtschaftsminister Peter Altmeier, kritisiert. In China gab es einen Totengedenktag für die rund 3.300 Toten des Virus. Der amerikanische Präsident Donald Trump rät zum Tragen von Schutzmasken sagt jedoch, dies sei freiwillig und er selbst wird keine tragen. Papst Franziskus hat dazu aufgerufen in der Corona Krise sich gegenseitig Trost zu spenden und Notleidenden zu helfen. Er denke an die vielen Familien, die momentan ein ungewöhnliches Leben führen und besonders denen, die Angehörige verloren haben. Das bevorstehende Osterfest müsse dieses Jahr auf besonders ungewöhnliche Weise begangen werden.

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Gaia-X Datencloud, Wechsel an EZB-Spitze, politische Werbung bei Twitter & Schiri bewusstlos nach Faustschlag

Europäische Datencloud: Gaia-X

Auf dem Digitalgipfel in Dortmund stellte die Bundesregierung ihre Pläne für ein Projekt vor, das man Gaia-X taufte. Vorgesehen war ursprünglich Wirtschaftsminister Peter Altmeier, doch er stolperte auf der Treppe und fiel von der Bühne - bis auf Prellungen und Platzwunden ist nichts schlimmeres passiert. Thomas Jarzombek (CDU) vertrat ihn. Hinter Gaia-X steckt die Idee einer europäischen Datencloud mit dem Ziel der Datenverfügbarkeit und -souveränität in Europa. Die amerikanischen Anbieter, wie Amazon Web Services (AWS) oder Microsoft sind bislang gut und erfolgreich, doch EU-Behörden haben keinen Einfluss.

Symbolbild: Europäische Datencloud: Gaia-X Bei Gaia-X werden die Dienste verschiedener Unternehmen zu einem homogenen und nutzerfreundlichen System zusammengeschlossen. Folglich entsteht ein virtuelles Rechenzentrum. Jarzombek betont, dass der Staat kein Cloud-Anbieter werden möchte, sondern sich vielmehr als Vermittler und helfende Hand bei der Umsetzung versteht. Auch Merkel meint, dass es kein Eingriff in die soziale Marktwirtschaft sei, denn jeder, der die Philiosophie der Bundesregierung teilt, ist willkommen. Die Gründung der europäischen Genossenschaft ist für Frühjahr 2020 angedacht, der Livebetrieb startet planmäßig Ende nächsten Jahres. Bekannt zur Finanzierung ist nur, dass Haushaltsmittel genutzt werden, jedoch nicht in welcher Höhe.

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Wechsel an der EZB-Spitze

Symbolbild: Wechsel an der EZB-Spitze
Mit dem heutigen Tage tritt Französin und Juristin Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der EZB an. Zuvor war sie als Chefin des Internationalen Währungsfonds aktiv. Trotz Führungswechsel wird die bisherige Geldpolitik, wie Anleihekäufe oder Negativzinsen allem Anschein nach für einen ungewissen Zeitraum bestehen bleiben. Hinzu kommt das anhaltende Brexit-Chaos sowie diverse Handelskonflikte. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger fordert Lagarde den Diskurs ein. So sagte sie: "Wenn sich alle ständig einig sind, kommt man nicht vorwärts". Darüber hinaus möchte sie auf Bürger*innen zugehen, wie das Zitat "Good leadership [...] is about listening to all voices. Not just expert voices, but all voices." verdeutlicht.

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Kreisliga-Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos

Symbolbild: Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos
Am vergangenen Sonntag (27.) reagierte ein Spieler der FSV Münster in der Partie gegen TV Semd auf eine Gelb-Rote-Karte mit einem Faustschlag auf den Unparteiischen. Der 22-jährige Schiedsrichter, der mit zwölf den ersten Schiri-Lehrgang besuchte, wurde bewusstlos, man flog ihn per Haubschrauber ins Krankenhaus - es kam zum Spielabbruch. Amateur-Schiedsrichter sind in der Regel ehrenamtlich aktiv und erhalten pro Sonntag lediglich eine symbolische Aufwandsentschädigung iHv. 22€. Ohne Asssistenten oder technische Hilfsmittel aus dem Profisport sind Fehleinschätzungen möglich, doch ist es bedenklich, dass Unstimmigkeiten immer häufiger in verbale oder körperliche Attacken übergehen. Der Hessische Fußball Verband (HFV) zieht Konsequenzen aus dem Vorfall und stellt nunmehr keine Schiedsrichter für Partien der FSV Münster bereit, wodurch ein Spielbetrieb unmöglich ist. Der Verein hat seine Mannschaft für die aktuelle Saison abgemeldet, den betreffenden Spieler ausgeschlossen und lebenslanges Hausverbot erteilt. Obendrein folgt eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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Twitter verbietet politische Werbung

Twitter-Chef Jack Dorsey möchte politische Werbung auf seiner Plattform verbieten. Stattdessen soll die Reichweite für politische Botschaften verdient, aber nicht gekauft sein. Auch wenn der Impuls der anstehenden Präsidentenwahl gewidmet ist, so gilt das Verbot weltweit. Die Konkurrenten Facebook und Google geraten nun in Erklärungsnot, es Twitter gleich zu tun, denn sie verdienten über 430Mio.$ am US-Kongresswahlkampf. Schon in der Vergangenheit untersagte der Kurznachrichtendienst den Staatsmedien RT oder Xinhua gesponsorte Inhalte aufgrund von Propaganda zu erstellen. Mehr Informationen folgen Mitte November; sieben Tage später am 22. tritt die Richtlinie in Kraft. Bis zu dem Zeitpunkt muss eine eindeutige Grenze definiert werden. Wenn Politiker nicht mehr werben dürfen, wie werden parteinahe Medien behandelt?