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Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe

Im Februar wurde Roger Stone wegen Falschaussage, Behinderung der Ermittlungen sowie der Beeinflussung von Zeugen zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilt. Er wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Kläger empfohlen dem Bundesgericht in Washington sieben bis neun Jahre Haft.


Nun erlässt US-Präsident Trump seinem verurteilten Vertrauten Roger Stone, der in die Russlandaffäre verwickelt sein soll, die Gefängnisstrafe. Wie das Weiße Haus am Freitag erklärte, sei Roger Stone im Gefägnis einem ernstzunehmenden medizinischen Risiko ausgesetzt. In Trumps Augen sei er nicht Täter, sondern ein Opfer, das unter den unfairen Ermittlungen oder ungerechter Behandlung leidet. FBI-Sonderermittler Robert Mueller sollte mögliche illegale Beziehungen zwischen Trumps-Wahlkampfteam und Vertretern Russlands untersuchen. Doch er fand keine Belege für Geheimabsprachen vor der Präsidentschaftswahl 2016, aber er schließt eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz seitens Trump nicht aus.

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Zugunglück in Tschechien

"Deep Web" und "Darknet": klingen wie böse oder gar gemeine Orte. Aber der erste Eindruck trügt. Und gleich sind beide auch nicht. Aber auf die Frage was die beiden Wörter überhaupt bedeuten, haben wir eine Antwort. Fangen wir mit dem Deep Web an.

Das Deep-Web


Das Deep Web wird oft auch als "Hidden Web" bezeichnet. Was zu Deutsch "verstecktes Netz" bedeutet. Es beinhaltet alles, das man nicht mit einem einfachen Suchen mit einer Suchmaschine finden kann. Internetseiten, bei denen man einen besonderen Zugriff braucht, zählen dort auch noch dazu. Es gibt verschiedene Arten des Deep Webs, doch alle kurz anzusprechen würde unseren Zeitrahmen sprengen.

Eine Firewall gehört dazu


Um ein Beispiel zu nennen aus der Kategorie "Truly Invisible Web": eine Firewall gehört zum Deep Web. Eine Firewall ist schnell gesagt eine Art Mauer, die nur das durchlässt, was der Computer haben soll. Damit ist das Deep Web der Größte Teil des Internets. Da man nicht genau weiß wie groß das Deep Web ist, schätzt man trotzdem, dass das Deep Web zwischen 400 bis 550-mal größer ist als das gesamte Surface Web; der Teil, den man per Suchmaschine erreicht.

Es wird dunkel: Das Darknet


Das Darknet hingegen ist ein eigenes Netzwerk. Denn um in das auf Deutsch sogenannte Dunkle Netz zu kommen, benötigt man einen besonderen Internet Browser. Ein Eigenes Programm, dass Tor–Browser heißt. Manche nennen ihn auch Onion Browser. Das nicht zu Unrecht, denn das von der US-amerikanischen Marine entwickelte System nennt sich Onion-Router-Technik. Dieses System funktioniert folgendermaßen: der Computer schickt seine Daten an einen Server. Der Server sucht sich dann das raus was benötigt wird, um die angefragten Daten zu bekommen. Diese Daten schickt dieser Server dann an einen weiteren. Damit weiß schon der zweite Server nicht mehr wer denn da ursprünglich angefragt hat. Das Ganze passiert einige Male. Irgendwann landet die Anfrage beim Ziel und alles geht wieder zurück zum Computer. Doch im Darknet ist das was man so aus dem Internet kennt ganz anders. Denn es gibt ein anderes System.


Dieses System nennt sich Peer-to-Peer; man kann nur von einer Internetseite zur nächsten über Links. Also über direkte Weiterleitungen. Es gibt keine Suchmaschinen, lediglich Ansammlungen von Links. Eine ist zum Beispiel Hidden Wiki. Doch wer denkt im Darknet wird nur Böses getrieben der liegt falsch. Es gibt auch ganz normale Internetseiten wie Facebook im Darknet. Was das Darknet so besonders macht ist, dass alles mit absoluter Anonymität geschieht. So kann man nicht per Kreditkarte zahlen, sondern per Kryptowährung (bspw. Bitcoin).

Hinweis: Der Beitrag entstand im Rahmen der Sendung radio.exe bei Radio Darmstadt. Alle Inhalte - Podcast & Skripte - gibt es online bei radioexe.de. Schalte an jedem vierten Sonntag im Monat ab 17:00Uhr live zu via 103,4MHz, DAB+ (Juli-Dezember) oder im weltweiten Stream!

©2020 Hessentrend/ Gaston Liepach

Steinkohlekraftwerk Datteln 4 geht ans Netz

Obwohl feststeht, dass bis 2038 alle deutschen Kohlekraftwerke abgeschaltet werden sollen, scheint es umso absurder, dass am Samstag (30.) ein neues Steinkohlekraftwerk in den kommerziellen Betrieb ging. Datteln 4 verzeichnet neun Jahre Verspätung.

Das Projekt war geplagt von Planungsfehlern, technischen Pannen sowie unzähligen Gerichtsprozessen. Dennoch soll Datteln 4 deutschlandweit das leistungsstärkste, aber zugleich umweltfreundlichste Kohlekraftwerk sein und im Zuge dessen mehrere alte Anlagen ersetzen. Dennoch empfahl die Kohlekommission der Bundesregierung Datteln 4 nicht mehr ans Netz gehen zu lassen. Die Inbetriebnahme wird seit Mitternacht von lautstark friedlichen Demonstrationen begleitet. Die Umweltschützer, darunter sowohl Anhänger*innen von Fridays for Future, Greenpeace als auch "Ende Gelände" betiteln den Schritt als "Klimakrise made in Germany". Insgesamt zehn Versammlungen wurden der Polizei Recklinghausen gemeldet.

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44,2 Tbit/s: Forscher brechen Datendurchsatzrekord


Laut dem Fachblatt Nature Communications ist es einem Forscherteam aus drei australischen Universitäten gelungen, einen neuen Rekord in puncto Internetgeschwindigkeit aufzustellen. Die Datenübertragungsrate betrug 44,2 Tbit/s. Für den Versuch wurden gewöhnliche Glasfaserkabel über eine Strecke von 75km genutzt. Ein notwendiges Add-On war ein zusätzlicher Chip. Statt Lasersinalen verwendeten die Wissenschaftler sogenannte Mikrokämme (auch: Micro-Combs); besser bekannt als Siliton-Kristalle zur Informationsübermittlung. Bill Corcoran (Hauptautor der Studie) zeigt sich beruhigt, dass bereits verbaute Infrastruktur das Rückgrat zukünftiger Kommunikationsnetze sein könne. So schön das gelungene Experiment klingt, wird diese ultraschnelle Datenübertragung in erster Linie Rechenzentren statt Privatleute ansprechen. Laut den Daten von cable.co.uk waren wir Deutschen in 2019 mit 25 Mbit/s im Netz unterwegs. Eine Datei von 5GB bräuchte 28 Minuten zum herunterladen. Die 44,2 Tbit/s sind rund zwei Millionen Mal so schnell. Daran können auch die 91 Mbit/s für Deutschland im April laut speedtest.net nichts ändern.

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Urteil im Missbrauchsprozess Bergisch Gladbach


Das Landgericht Kleve verurteilte einen 27-Jährigen in Moers zu zehn Jahren Haft inklusive der Unterbringung in der geschlossenen Psychatrie. Damit gehen die Richter über die Forderungen der Staatsanwaltschaft von neun sowie der Verteidigung von sieben Jahren hinaus. Der Soldat gesteht, dass er teils schweren sexuellen Missbrauch in über 30 Fällen an vier Kleinkindern im Alter von einem bis fünf Jahren begangen hat. Die Opfer sollen sein eigener Stiefsohn, die leibliche Tochter, eine Nichte und die Tochter eines Chat-Partners gewesen sein. Hinzu kommt der Vorwurf kinderpornografische Inhalte von einem 7-jährigen Mädchen angefertigt zu haben und Bildaufnahmen seiner Taten mit Chat-Partnern getauscht zu haben. Die Ermittlungen in Bergisch Gladbach haben bundesweite Auswirkungen. Zwei weitere Tatverdächtige sind inhaftiert. Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es 21 Beschuldigte, wovon neun in Untersuchungshaft sitzen. In Mönchengladbach wird zwei Männern, vom Landgericht Köln einem Mann sowie vom Landgericht Kleve einem 61-Jährigen der Prozess gemacht.

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Todesfall George Floyd


Der Afroamerikaner George Floyd verstarb durch rassistische Polizeigewalt. Am Montag den 25.Mai gegen 20:00Uhr Ortszeit von Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota wurde der 46-Jährige unbewaffnet festgenommen. Die Gründe für den Polizeieinsatz sind widersprüchlich. Angeblich habe ein Mitarbeiter eines Lebensmittelgeschäfts die Polizisten informiert, da Floyd mit einem gefläschten 20-Dollar-Schein bezahlt habe. Die Polizei nimmt sich selbst in Schutz, indem behauptet wird, dass George Floyd unter Drogeneinfluss stand und physischen Widerstand leistete. Tatsächlich dokumentiert die Überwachungskamera eines Restaurants die widerstandslose Festnahme. Doch damit nicht genug. Insgesamt fast neun Minuten kniete der weiße Polizeibeamte Derek Chauvin auf seinem Hals. Ein weiteres Video zeigt, wie es zwei seiner drei Kollegen ihm gleichtun. Mit dem Satz "I cant't breathe!" (dt.: Ich kann nicht atmen!) fleht er die Polizisten an, ihn von der Qual zu befreien. Das taten sie erst, als der Rettungsdienst eintraf, aber wenig später verstirbt er. Laut der örtlichen Gerichtsmedizin sei die Polizeigewalt nicht ausschlaggebend für seinen Tod. Gerade deshalb fordert Floyds Familie eine zweite, unabhängige Autopsie.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Nun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen


Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst


Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende


Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts


Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt


Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Über die Inhalte des Podcasts: Du brauchst ein wenig Abwechslung zur andauernden Berichterstattung rund um das Corona-Virus? Dann ist das Technik-Magazin radio.exe genau richtig für Dich! In der neusten Episode fragen wir uns, ob das neue iPhone SE seinem Vorgänger oder den Flaggschiff-Modellen das Wasser reichen kann. Für Android-Nutzer*innen brachte OnePlus ebenfalls ein weiteres Smartphone auf den Markt. In der zweiten Hälfte beschäftigen wir uns mit DEM Internet. Wie entstand es? Wie funktioniert das? Was sind Deep- bzw. Darkweb? All das beantworten wir in der April-Folge von radio.exe.


Hinter radio.exe steckt ein Team aus Jugendlichen, die zum Spaß an der Technik jeden vierten Sonntag im Monat ab 17:00Uhr eine Sendung auf die Beine stellen. Um 23:00Uhr des selben Tages, wie auch am Montag ab 05:00Uhr & 10:00Uhr wird die Show wiederholt. Dabei wird über das NKL Radio Darmstadt via 103,4MHz, DAB+ (Juli-Dezember) oder im weltweiten Stream gesendet.

radio.exe · SO 26.April · 17-18Uhr anhören!

Wir bedanken uns beim User "TolerableDruid6" dafür, dass er sein Werk – die News-Transition – unter der CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication Lizenz zur Verfügung stellte. Gleiches tat auch "Leifgreen" mit seiner "Slow Drump Loop Transition"; danke dafür! Die Information zum ShowOpener werden schnellstmöglich ergänzt.

Wir freuen uns über dein Feedback via E-Mail, über Instagram, Twitter oder eine Bewertung bei Podcast.de, Apple oder Google Podcasts! Obendrein gibt's den Podcast auch noch zum zeitversetzten Hören sowohl bei Spotify als auch bei Deezer.

Hackathon mit 1500 Projekt-Ideen

Vorletztes Wochenende (28., 29. März) folgten über 28.000 Entwickler, Grafiker, Designer und mehr kreative Menschen dem Aufruf der Bundesregierung am #WirvsVirus-Hackathon teilzunehmen. Es soll der weltweit größte Hackathon dieser Art gewesen sein.

Ziel der Veranstaltung war es konkrete Lösungsvorschläge für die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus zu erarbeiten. Die Teilnehmer*innen des Hackathon beschäftigten sich mit Sachverhalten, wie sich Krankenhausbetten optimal nutzen lassen oder, ob sich der Einkauf in ein DriveIn umgestalten lässt. Die Teilnehmerin und Bloggerin Melanie Uhlen lobte den schnellen Ablauf von der Idee zur Umsetzung. Statt "monatelang" im Unternehmensalltag war es eine Sache von wenigen Stunden. Aus den insgesamt 1500 Hackathon-Projekten entscheidet eine Jury, welche davon von der Bundesregierung unterstützt werden.

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Deutschland: Ökostrom-Anteil steigt auf 52%


Wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) errechneten, nimmt der Ökostromanteil zu. Von Januar bis März konnte 52% des deutschen Strombedarfs mit erneuerbaren Energien, wie Wind-, Sonnen- oder Wasserkraft gedeckt werden. Im ersten Quartal 2019 lag der Wert bei unter 45%. Der schnelle Zuwachs sei dem Windrekord im Februar und den außergewöhnlich vielen Sonnenstunden im März geschuldet. Zusätzlich ging der Stromverbrauch durch die vergleichsweise schwache Konjunktur sowie den Rückgang der Industrieproduktion im März um ein Prozent zurück. Die gesamte Stromerzeugung in Deutschland beläuft sich auf 158 Milliarden Kilowattstunden. Diese Zahl beinhaltet auch den Strom für auslänsche Abnehmer, also Strom, der nicht in Deutschland verbraucht wird. Mit 77 Milliarden kWh aus erneuerbaren Energien liegt der Ökostromanteil bei 49%; etwa zehn mehr als noch 2018. Das allgemeine Ziel heißt: Bis 2030 65% mit Ökostrom zu decken.

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Niederlande: Vincent van Gogh Gemälde gestohlen


Wie die Polizei mitteilte, geschah die Tat in der Nacht auf Montag (30.) gegen 03:15Uhr. Der oder die Einbrecher verschafften sich über die gläserne Haupteingangstür Zutritt zum Singer Laren Museum bei Amsterdam. Es wurde zwar der Alarm ausgelöst, doch die Polizei fand niemanden mehr vor. Mit dem oder den Tätern verschwand auch das 1884 entstandene Gemälde "Frühlingsgarten. Der Pfarrgarten von Nuenen" von Vincent van Gogh spurlos. Es entstand im Garten seiner Eltern im südniederländischen Ort Nuenen, wo der Vater Pfarrer war. Laut dem Museum sei dieser Ort einer der Ruhe und Inspiration für van Gogh gewesen. Das Werk war eine Leihgabe vom Groninger Museum. Deren Direktor Andreas Blüm nennt die Tat einen "Diebstahl an uns allen". Über den Wert hat man sich noch nicht geäußert.

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Hessischer Finanzminister Dr. Thomas Schäfer beging offenbar Suizid


Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer ist tot. Das teilten die Wiesbadener Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Westhessen am Samstag-Abend (28.) mit. Die Leiche des 54-Jährigen wurde in Hochheim im Main-Taunus-Kreis an einer ICE-Strecke gefunden, weshalb ein Selbstmord wahrscheinlich ist. Schäfer wurde als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Volker Bouffier angesehen, wenn dieser nicht mehr bei der Landtagswahl 2023 antreten würde. In einer Video-Schalte erklärte Bouffier, dass die Sorgen rund um die Corona-Krise seinen Partei-Kollegen erdrückt hätten. Laut Ute Wellstein (im Auftrag der ARD) basiert Bouffiers Statement auf einem Abschiedsbrief. Den Posten des Finanzministers wird nun CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg übernehmen. Der 60-Jährige wurde am Freitag (03.) in einer Sondersitzung des Landtages zum Ressortchef vereidigt.

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Neuer Labour-Chef

Der neue Vorsitzende der britischen Labour-Partei - Keir Starmer - hat angekündigt, dass er angesichts des Coronavirus mit der Regierung zusammenarbeiten will. Er meinte, die Helfer und diejenigen, die an erster Front kämpfen, sollten eine bessere Bezahlung und bessere Lebenschancen bekommen. Der neue Chef, welcher mit 56% der Stimmen die Wahl zum Vorsitzenden gegen Longbaily und Nandy entscheiden konnte, hatte sich auch zu der politischen Situation der Partei geäußert. Keir Starmer meinte, der Antisemitismus in der Partei sei ein Schandfleck. Kritiker warfen seinem Vorgänger Corbyn vor, antisemitische Tendenzen zu dulden, wenn nicht gar zu fördern. Starmer sagte wörtlich, dass er dieses Gift von den Wurzeln her ausrotten wolle.

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Für mehr Blutspenden: FDP fordert Ende des Verbots für Homosexuelle


Einige Kliniken hatten mittlerweile vor einer Knappheit an Blutkonserven gewarnt. Daher rufen sie zum Blutspenden auf. Doch einige werden nicht zur Blutspende zugelassen. Männer, die innerhalb der letzten zwölf Monate vor der Blutspende Sexualkontakt mit anderen Männern hatten. Die FDP forderte jetzt eine Aufhebung dieses Verbots. Die Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg und Katrin Helling Plahr schrieben Jens Spahn und Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt einen Brief, in dem sie dieses Thema ansprachen. Auf Twitter schrieben die Freien Demokraten "Auch in der Corona-Zeit werden Homo-, Bi- und Transsexuelle noch von der Blutspende ausgeschlossen. Das hat keinerlei wissenschaftliche Grundlage, sondern basiert auf Vorurteilen. Deshalb fordern wir: #Blutspende unabhängig von der sexuellen Orientierung!" Bereits 2015 gab es durch das Verbot eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

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Corona-Update (Stand: 04.April): Ungewöhnliches Osterfest


Laut aktuellen Zahlen gibt es in Deutschland mehr als 86.000 registrierte Infektionen. Finanzminister Scholz plant eine Sonderregel bei der Steuerzahlung. Die Regierung arbeite an einem unbürokratischem Weg, sodass die Verluste diesen Jahres teilweise mit dem Gewinn von 2019 verrechnet werden könnten. Darüber hinaus verweigern einige Banken, in Not geratenen Firmen die Kreditausgabe. Dieses Vorgehen wird von vielen, darunter Wirtschaftsminister Peter Altmeier, kritisiert. In China gab es einen Totengedenktag für die rund 3.300 Toten des Virus. Der amerikanische Präsident Donald Trump rät zum Tragen von Schutzmasken sagt jedoch, dies sei freiwillig und er selbst wird keine tragen. Papst Franziskus hat dazu aufgerufen in der Corona Krise sich gegenseitig Trost zu spenden und Notleidenden zu helfen. Er denke an die vielen Familien, die momentan ein ungewöhnliches Leben führen und besonders denen, die Angehörige verloren haben. Das bevorstehende Osterfest müsse dieses Jahr auf besonders ungewöhnliche Weise begangen werden.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Flügel der AfD wird verstärkt in Visier genommen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt den "Flügel" von AfD-Mitgliedern offiziell unter Beobachtung. Ihr Chef Thomas Haldenwang sieht sich bestätigt, dass die Organisation "erwiesen extremistische" Bestrebungen verfolgt.

Statt einfacher Observation ist der Behörde nun auch das Anwerben von Informanten sowie die Datensammlung bzw. -speicherung gestattet. Dennoch gibt es Beschränkungen. Was Abgeordnete im Plenum oder Ausschüssen sagen, wird dort weiterhin bleiben. Schon im Januar letzten Jahres stufte der Verfassungsschutz den "Flügel" samt der Jungen Alternative als Verdachtsfall im Bezug auf Rechtsextremismus ein. Offiziell sei der "Flügel" kein Teil der AfD, doch laut Informationen der ARD gehören 1/3 der Parteimitglieder dem an. Ein Beispiel ist der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Bundesvorsitzende Alice Weidel kündigte per Twitter an, dass man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Beobachtung vorgehen werde. Für Charlotte Knobloch sind die Maßnahmen nicht zufriedenstellend. Sie möchte die komplette AfD beobachten lassen, weil sie als Ganzes bei Wahlen kandidiert.

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Weltkriegsbombe am Darmstädter Messplatz entschärft


Die 500KG schwere amerikanische Weltkriegsbombe wurde am vergangenen Dienstag (10.) im Zuge von Vorbereitungen für den geplanten Wohnungsbau auf dem Messplatz gefunden. Sie schlummerte in ein Meter Tiefe. Daher mussten die rund 9000 Anwohner*innen Freitagfrüh ab 08:00Uhr die Sicherheitszone verlassen. Durch das Corona-Virus empfahl man in der Zeit Familie oder Freunde zu besuchen. Zu den Ausweichquartieren Kasinohalle und Darmstadtium kamen statt bis zu 900 Menschen insgesamt 77. Auch die Schulen und Kindertagesstätten in einem Umkreis von 750 Metern blieben geschlossen. Die eigentliche Entschärfung verspätete sich um zwei Stunden, - von 11:00Uhr auf 13:00Uhr - weil sich noch Unbefugte im betroffenen Bereich aufhielten. Dann, gegen 14:30Uhr teilte die Feuerwehr auf Twitter mit, dass der Kampfmittelräumdienst den Zünder erfolgreich entfernte, die Straßensperrungen der Polizei seien aufgehoben worden und es dürften alle wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

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Erneuter Raketenangriff auf multinationalen Stützpunkt


Erst vor kurzem gab es einen Raketenangriff auf diverse Amerikanische und Irakische Ziele. Am Mittwoch (11.) wurden dabei drei Soldaten getötet. Um 8:50 Uhr wurden Raketen auf einen Stützpunkt geschossen. Bei dieser Station handelt es sich um einen sogenannten multinationalen Stützpunkt. Er wird von den USA als auch Deutschland genutzt. Der von den Irakischen Streitkräften genommene Stützpunkt wurde laut INA, der irakischen Nachrichtenagentur, mindestens von zehn Raketen getroffen. Bei der Unterrichtung des Bundestags war von 25 Katjuscha-Raketen die Rede. Die rund 50 Soldaten der Bundeswehr hätten unverzüglich Schutz gesucht. Zwei Soldaten der Irakischen Luftabwehr wurden verletzt sowie fünf Soldaten der internationalen Koalition. Die irakische Führung begründete den Angriff damit, dass sie sieben Raketenabschussrampen gefunden habe.

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Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen


Kommen wir zu dem Thema, das in den letzten Wochen die Zeitungen und Nachrichtensendungen dominiert: Das Coronavirus. Laut aktuellen Zahlen gibt es mittlerweile über 3.600 Infektionen in Deutschland. Gestern (14.) hat Mecklenburg-Vorpommern als letztes Bundesland in Deutschland entschieden, die Schulen bis zum Ende der Osterferien geschlossen zu halten. Laut Experten können diese fünf Wochen der Sozialkontaktminimierung bedeutend für die Bekämpfung des Virus sein.

Immer mehr Gebiete auf der Welt werden als Risikogebiete eingestuft. Die WHO hat das Covid-19 Virus nun als Pandemie eingestuft. Die deutsche Bundesregierung erklärte, dass sie bereit ist, mehrere Milliarden zur Bekämpfung des Virus und zur Sicherung von Arbeitsplätzen sowie Firmen und Haushalten bereit zu legen. Viele Länder, z.B. Tschechien schlossen ihre Grenzen und Heimkehrer müssen dort in eine 10-Tägige Quarantäne. US-Präsident Trump rief den nationalen Notstand aus. Damit könnten bis zu 50 Milliarden Doller aus Bundesmitteln zur Bekämpfung der Coronapandemie freigesetzt werden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Das Repräsentantenhaus sprach sich dafür aus, kostenlose Coronatests und Lohnvorzahlungen zu finanzieren.

Von der Leyen und ihr Konjukturpaket


EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Sie plant ein stark kritisiertes Konjunkturpaket. Sie meint, es sei wichtig viel Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Von der Leyen verdeutlichte, dass ein Großteil der Bevölkerung sich früher oder später mit dem Coronovirus infiziere. Es gehe nun darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitswesen in der Lage sein könne, mit den Schwerkranken umzugehen. Das Konjunkturpaket soll den 27 Mitgliedsstaaten helfen, ihren Unternehmern und Bürger*innen finanziell unter die Arme zu greifen.

Aber das Wichtigste: ruhig bleiben, keine Panik verbreiten, auf Hygiene achten und bei Verdacht auf das Virus nicht direkt zum Arzt fahren und im Wartezimmer alle anstecken, sondern den Arzt erst anrufen und auf die Anweisungen warten.

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Instagram-Museum in Michelstadt (Odenwald) eröffnet

Nach den Vorbildern aus den USA, Dubai oder Köln versucht der Gewerbeverein Michelstadts den Tourismus anzukurbeln und gleichzeitig das lokale Gewerbe zu fördern. Seit heute für die nächsten drei Monate ist das Instagram-Popup-Museum Bee Yorself in der Erwin-Hasenzahl-Halle in Michelstadt (Odenwald) geöffnet.

Das Museum ist keines im gewohnten Sinne, sondern sollte als Ausstellung verstanden werden. Auf rund 1.100m2 lässt sich das eigene Instagram-Profil mit Hilfe der 24 Motiven aufpeppen. Statt ausschließlich knallig neonfarbigen Szenen, spiegelt ein Teil der Ausstellung den Odenwaldkreis wieder. Wenn Museumbesucher*innen die Hashtags #beeyourself oder #beeodw in ihren Beiträgen nutzen, werden noch mehr Menschen auf die Ausstellung aufmerksam. Die Stadt förderte das Instagram-Museum unter Vorbehalt mit 15.000€. Die Tickets sollten rechtzeitig online gebucht werden. Eine Eintrittskarte für zwei Stunden kostet 22€. Der Einlass ins Instagram-Museum, ist wie auch im Netz, erst ab 13 Jahren gestattet.

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Oslo & Helsinki: Null tote Fußgänger und Radfahrer


In Oslo verstarb im letzten Jahr ein Autofahrer, als er in einen Zaun fuhr. Nun meldet auch Helsinki, dass 2019 kein Fußgänger oder Radfahrer sein Leben im Straßenverkehr verlor. 1965 war die Stadt weit davon entfernt. 84 Menschen starben, ab den 1980er-Jahren viertelte sich Opferzahl bis es seit 2010 durchschnittlich noch sieben Personen traf. Von der Statistik ausgeschlossen sind Unfälle mit nur einem Beteiligten, wie bspw. bei einem Sturz. Außerdem gebe es - wie in vielen Ländern - eine große Dunkelziffer von leicht verletzten Menschen. Der städtische Verkehrsingenieur Jussi Yli-Seppäl nennt das durchgesetzte Tempolimit einen Schlüsselfaktor. Durch Straßen in Wohngebieten darf maximal mit 30km/h gefahren werden. Auf den Hauptstraßen gilt Tempo 50, doch in der Stadt sind es prinzipiell 40 Stundenkilometer. In Berlin kamen vergangenes Jahr 40 Menschen im Straßenverkehr ums leben. Dreiviertel davon sind entweder Fußgänger oder Radfahrer.

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Retouren spenden statt sinnlos verenden


Mit der sogenannten Obhutspflicht der Bundesregierung möchte man verhindern, dass Retouren oder Ladenhüter aus Kostengründen vernichtet werden. Bei rund 4% aller zurückgesanten Waren ist das Realität. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will dieser Ressourcenverschwendung einen Riegel vorschieben. Zukünftig sind Händler länger für ihre Produkte verantwortlich und müssen transparenter umgehen. Sascha Roth vom NABU nennt die Pläne einen richtigen Ansatz, aber bisher ist es im Stadium eines Rahmengesetzes. Die konkrete Umsetzung sei noch ungewiss. An anderer Stelle kritisiert der NABU, dass statt Recycling insgesamt weniger weggeworfen werden solle. Außerdem werden Produzenten von To-Go-Bechern oder Zigaretten pauschal an den Straßenreinigungskosten beteiligt. Eine Studie der kommunalen Abfallentsorger ermittelt die Kosten. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht die Hersteller von Kaugummis ebenfalls in der Pflicht.

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Annegret Kramp-Karrenbauer wird zurücktreten


CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird auf die Kanzlerkandidatur sowie den zukünftigen Parteivorsitz verzichten. Ihren Posten als Verteidigungsministerin will sie beibehalten. Die Machtfrage beim Parteitag im November entschied sie sich für sich. Die jetzige Entscheidung hängt womöglich mit dem Wahldebakel in Thüringen zusammen. Sie lehnt eine Zusammenarbeit mit AfD und den Linken ab. Dennoch gebe es ein ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit links und rechts. Wirtschaftspolitiker Linnemann als auch JU-Vorsitzende Kuban werfen AKK Führungsschwäche vor. So ist es für die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nur eine "logische Konsequenz". Dem entgegnet CDU-Europapolitiker Brok. Er halte den Rückzug für falsch und Mohring meint, dass Kramp-Karrenbauer nicht die alleinige Verantwortung trage. Als Nachfolger sind Laschet, Friedrich Merz oder Gesundheitsminister Jens Spahn denkbar. CSU-Chef Markus Söder lehnt ab.

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Sturmtief Sabine: Keine Ruhe vor dem Sturm


Manche reden von einem Sturm, manche von einem Tief, und manche einfach nur Sabine. Denn so hieß das Sturmtief. Sabine ist in der Nacht von Sonntag (09.) auf Montag (10.) über fast ganz Deutschland gefegt. Doch mit dem Sturm war und ist es noch nicht vorbei. Denn nachdem das Tief über viele Länder hinwegzogen ist, kam jetzt noch eine Flut hinzu. So wurde auf der Nordseeinsel Wangeoog der gesamte Strand weggespült. Hinzu kommt, dass in Teilen Deutschlands jetzt ein Ausläufer von Viktoria eintreffen wird. Doch nicht überall war es so schlimm. Wie vermutlich bekannt, wurde unter anderem in Hessen die Schule am Montag gestrichen. Ebenso wurde empfohlen, dass Kinder am Vormittag das Haus nicht verlassen. Der Wald ist zwar schön, aber auch gefährlich wenn der Sturm wütet. Daher sollte man Wälder meiden.

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Sicherheitskonferenz

USA und Europa teilen eine Geschichte, doch was sie diesmal anscheinend nicht teilen sind dieselben Ansichten wie Europa. Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020 teilt die Gemüter, wie wenig Anderes. Denn auf der Konferenz bei der aktuelle wichtige Themen diskutiert werden, wurde bereits bei der Eröffnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt: "Die Vereinigten Staaten von Amerika erteilten unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage". Ebenso wurde vom Veranstalter ein Bericht veröffentlicht mit der Schwerpunktfrage: "Wird die Welt weniger westlich? Wird auch der Westen selbst weniger westlich?" Wie man aus diesen Quellen herauslesen kann fragen sich viele wie es weiter geht. Mike Pompeo brachte selbst die Gegenthese: Diese lautet der Westen gewinne. Kritik gab es auch: "Wir sollten Vertrauen haben in unsere Bündnisse" doch Pompeo sagte die USA könnten sehr wohl Verantwortung übernehmen.

©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Hannibal: Wenn Schafe tanken

Beim Thema Neujahr gibt es ein Ereignis, das ein gutes Ende fand. An Silvester tauchte ein unerwarteter Gast an einer Tankstelle in Rüsselsheim auf. Dieser Gast war niemand Geringeres als das im Tierheim auf Hannibal getaufte Schaf.

Richtig gelesen! Hannibal das Schaf brachte einer Tankstelle den Besuch des Jahres. Ein Video des HRs zeigt, wie ein Mann sein Auto verlässt, auf Hannibal zugeht und anschließend vor Schreck in den Laden rennt. Während Hannibal auch selbst ein bisschen umherläuft tritt ein zufällig dort tankender Schäfer ein und bringt es in den Lagerraum, wo es verweilt bis die Polizei kommt, um es in ein Tierheim zu bringen. Nach der medizinischen Untersuchung wird versucht herauszufinden, wem das aus Belgien stammende Schaf gehört.

Weniger Werbepost-Müll durch Opt-In-Verfahren


Bei Newsletter-Anmeldungen ist das Double-Opt-In Verfahren mittlerweile gang und gäbe. Dabei gibt die Person ihre E-Mail-Adresse an und erst, wenn man auf einen Link klickt, der an diese Adresse verschickt wurde, ist die Registrierung gültig. Ein ähnliches Verfahren gilt seit Januar 2018 für die Briefkastenwerbung in Amsterdam. Prospekte dürfen nur noch eingeworfen werden, wenn ein "Werbung, ja bitte"-Aufkleber vorzufinden ist. Die niederländische Bevölkerung sprach sich zu 84% dafür aus. Nun zieht die Stadt ein Résumé. Das Opt-In Verfahren hat jährlich 700 Müllabfuhrfahrten und 6000 Tonnen genutztes Papier weniger zur Folge. Ebenso in Deutschland denkt man über ein generelles Werbeverbot nach, auch wenn die Bundestagspetition mit nur 15.000 Unterschriften scheiterte. Wenn Du dennoch der Umwelt etwas Gutes tun möchtest, hilft ein Hinweis mit "Keine Werbung und kostenlose Zeitungen". Der Aufkleber "Bitte keine Werbung" hilft nur bedingt weiter, da Zeitungen mit Werbeteil trotzdem eingeworfen werden dürfen.

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Die schlechtesten Passwörter 2019


Eigentlich nichts neues: Ein sicheres Passwort ist nicht in Wörterbüchern aufzufinden, beinhaltet Groß- und Kleinschreibung, Umlaute, Zahlen sowie Sonderzeichen. Die Passwortlänge sollte mindestens zwischen acht bis zehn Zeichen liegen. Dennoch zeigt das Sicherheits-Unternehmen Splashdata ein erschreckendes Bild. Zum neunten Mal ermitteln sie für das abgelaufene Kalenderjahr die 25 schlechtesten Passwörter anhand von gestohlenen und im Netz aufgetauchten Daten. Die Daten stammen von Menschen aus Nordamerika und West-Europa. Ungeschlagen bleibt die Zahlenfolge "123456". Auf Platz 2 dieses Negativ-Rankings landet "123456789". Ein wenig Hoffnung macht es, dass das Passwort "password" von Platz 2 auf vier abstieg. Bronze geht an "qwerty". Das sind die ersten sechs Buchstaben auf einer amerikanischen Tastatur. Die Wahl des Passwortes ist wohl vom Zeitgeschehen abhängig, denn der Neuzugang "dragon" auf Platz 22 sei der finalen Game-of-Thrones Staffel geschuldet. Splashdata meint, dass rund 10% ein Passwort aus der Top-25-Liste nutzen - 3% sogar 123456.

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Parteienfinanzierung: Weniger Großspenden


Deutschlands Parteien finanzieren sich über vier Wege: Mitglieds- oder Mandatsbeiträge, Spenden sowie mithilfe der Zuschüsse für Wählerstimmen und Spendensummen. Nach den Angaben der Bundestag-Website sank die Gesamtsumme der Parteispenden von gerundeten 2,66 Millionen Euro auf 1,6Mio.€. Bei jeder Großspende von über 50.000€ muss der Bundestagspräsident darüber in Kenntnis gesetzt werden, damit er den Betrag und seinen Spender namentlich veröffentlicht. Die Christdemokraten müssen sich statt einer Million Euro aus 2018 mit nur noch 335.000€ begnügen. Aufgrund einer mehreren hunderttausend hohen Spende stehen der CSU 485.000€ zur Verfügung. Die SPD verzeichnet einen Einbruch von über 50% in der Kasse. Nur die FDP oder die Grünen konnten ihren Haushalt von 360 bzw. 235.000€ halten. Erfreulich ist, dass auch nicht im Bundestag vertretene Parteien Spenden erhielten. Daimler verzichtete auf seine Spende, die 2018 zu gleichen Teilen an CDU und SPD ging. Manch einer bezeichnet bisherige Prozesse als Augenwischerei, da man durch gestückelte Spenden der Veröffentlichung entgehen kann. Daher fordert Transparency International die Grenze auf 2000€ herabzusetzen. Die Linken plädieren für ein Verbot von Firmen- und Großspenden über 10.000€.

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Silvester: Die Kehrtwende der Medaille


Mit dem Beginn des neuen Jahres flogen nicht nur Raketen und Böller in die Luft, sondern auch fünf sogenannte Himmelslaternen. So lautet der aktuelle Stand der Polizei. Als die Rettungskräfte wenige Minuten nach Meldung eintrafen, brannte das Affenhaus im Krefelder Zoo schon lichterloh. Vor Ort fanden die Ermittler Überreste von Himmelslaternen. Man bat die Täter sich bei der Polizei zu melden. Diesem Aufruf folgten die Täterinnen. Eine 60-Jährige aus Krefeld stammende Mutter mit ihren zwei Volljährigen Töchtern. Bei einer Pressekonferenz wurde erklärt, dass die Frauen, die seit zehn Jahren illegalen Laternen im Internet bestellt hatten. Dass Himmelslaternen gesetzeswidrig sind, wussten sie nicht. Außerdem betonte die Familie mehrfach, dass es ihnen sehr leid tut, wodurch die Polizei um Rücksicht bittet.

Aber auch im Leipziger Stadtteil Connewitz war es sehr unruhig. Bereits einige Tage zuvor zündeten Unbekannte drei Polizeiautos auf dem Polizeigelände an. Gegen Mitternacht versammelten sich ungefähr eintausend Menschen versammelt, die zu Neujahr Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern abgewarfen. Hinzu kam ein Pappmodell eines Polizeiautos, welches auf Basis eines Einkaufwagens gebaut war und in Flammen stehend Richtung der Beamten geschoben wurde. Ebenso rissen die Täter den Gesetzeshütern ihre Helme vom Kopf oder gingen sie aggressiv an, wobei ein 38-Jähriger schwer verletzt wurde und Stationär mit einer Operation Behandelt wurde.

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Soleimani durch Anschlag getötet

Er zählte zu den wichtigsten Generäle im Iran. Manche sagen, dass er der wichtigste Taktiker war. Kassem Soleimani ist bei einem Raketen-Angriff neben dem Flughafen Bagdads im Irak getötet worden. Auf seinen Tod folgten drei Trauertage. Bei dem Anschlag wurden ebenfalls sechs andere Menschen irakischer Abstammung getötet, welche vor Ort waren, um den General zu begrüßen. Doch laut irakischen Angaben war es ein direkter Treffer. Auf die Wut der Bürger*innen im Iran haben die USA 3000 weitere Soldaten geschickt. Ebenfalls forderte man das amerikanische Volk auf das Land zu verlassen. Ein Zeichen setzt auch, dass die Botschaft nun von Elitesoldaten rund um die Uhr in höchster Alarmbereitschaft überwacht wird. Die Bundeswehr hörte auf vor Ort Soldaten auszubilden, nachdem es aus dem Außenministerium hieß, dass Sicherheitsmaßnahmen verschärft wurden. Einge fordern den Rückzug aus dem Iran. Viele fürchten einen Krieg, der laut Experten auch Ausbrechen könnte.

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©2019 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Grüne: Aufstieg einer Bürgerbewegung zur politischen Kraft

Es ist soweit, denn die Ergebnisse wurden bereits am Samstag-Nachmittag (16.) bekannt gegeben: Robert Habeck und Annalena Bearbock wurden erneut für zwei Jahre zur Parteiführung der Grünen gewählt. Das eindeutiges Ergebnis mit 97,1% für Bearbock und 90,4% für Habeck setzt Zeichen.

Zeitgleich fand vor der Tür eine Demonstration von Umweltschützern statt, die die Umweltpolitik der Grünen zu lasch finden. Daher ist die Frage nach einer Kanzlerschaft noch ein "Tabu"-Thema, denn es ist noch nicht relevant. Trotzdem sprach Bearbock davon, dass sie die Gestaltungsmacht nicht der globalisierten Wirtschaft überlassen will, indem man eine ökologische Transformation mit der Abschaffung von Öl und Kohle, sowie Gas durchführe. Habeck redete davon, dass die Grünen keine Bürgerbewegung mehr seien, sondern ein politische Kraft.

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Viel Wirbel um Donald Trump


Letzte Woche ist viel um und durch Präsident Donald Trump passiert, so wurde bspw. Roger Stone verurteilt. Stone wurde von der Jury als in "allen punkten schuldig" gesprochen. Der langjährige Vertraute und Wahlkampfhelfer Trumps hatte es den Versuch gewagt an E-Mails zu gelangen, die von Russichen Hackern den Demokraten gestohlen worden waren. Dafür trat Stone mit der Enthüllungswebsite Wikileaks in Kontakt, welche die Mails erhalten hatte. Bei einer Befragung zu diesem Thema hatte er vor einem Kongress gelogen. Jetzt wird das Strafmaß von einem Richter festgelegt, das sich bis zu einer Haftstrafe von 20 Jahren belaufen kann. Ebenfalls begnadigte Trump einen Militär-Chef, welcher wegen Mord an Zivilisten verurteilt wurde.

Ein zweiter Begnadigter wurde degradiert, weil er auf einem Foto mit einer Leiche posierte. Die Ex-Botschafterin Marie Yovanovitch wurde vom Präsident stark kritisiert. So schreibt er auf Twitter "Egal wo sie hinging, wurde es schlimm". Trump wird damit von Rechtsexperten eine Manipulation an Verhörten wie im Lehrbuch zugesagt.

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Frau eines IS-Anhängers: Abschiebung nach Deutschland


Es wurde auf Antrag der Bundesanwaltschaft ein Haftbefehl gegen die Frau eines IS Kämpfers vollstreckt. Die Frau war in Deutschland geboren und hat die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie war 2014 nach Syrien gereist, um dort im Gebiet des IS zu leben. Spätestens 2015 heiratete die Frau einen IS Kämpfer und lebte dann in einem vom IS zur verfügung gestelltem Haus. Sie kümmerte sich um den Haushalt, damit ihr Mann uneingeschränkt dem IS zur verfügung stehen kann. Dafür soll 100 US-Dollar pro Monat erhalten haben. Sie besaß ein Gewehr, wurde dann 2019 von Kurdischen Sicherheitskräften in ein Flüchtlingslager gebracht. Auf dem Weg nach Deutschland in einem Linienflug sollen LKA-Beamte dabei gewesen sein.

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©2019 Hessentrend/ Gaston Liepach