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Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

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Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

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Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

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Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

10 Jahre CSD Darmstadt

Unter dem Motto “10 Jahre CSD Darmstadt” versammelten sich am Samstag (21.) zahlreiche Anhänger der LGBTIQ+-Community, um den Christopher Street Day oder auch Pride genannt, zu feiern.

Symbolbild: 10 Jahre CSD Darmstadt
Der Veranstalter vielbunt e.V. lud nicht nur Schwule, Lesben, Bisexuelle, Trans* und Inter* Menschen, sondern alle Darmstädter:innen, Freund:innen und Organisationen ein. Von 12:00Uhr bis 14:00Uhr stand die Demoparade durch die Darmstädter Innenstadt auf dem Programmplan. Vom Karolinenplatz am Hessischen Landesmuseum vorbei ging es quer über den Luisenplatz gefolgt von einem Marsch durch die Fußgängerzone der Innenstadt. Von der Kreuzung Rhein-/ Neckar-Straße verlief die Demoparade über den Ludwigsplatz über die Schulstraße zurück zum Karolinenplatz. Von 14:00Uhr bis nach 22:00Uhr können sich die 1000 zugelassenen Gäste auf dem CSD Festplatz Karolinenplatz auf ein Bühnenprogramm freuen. Wer aufs Festgelände möchte, braucht Glück und einen 3G-Nachweis, also "geimpft, genesen oder getestet". Schon in den vergangenen sieben Tagen (13.08. bis 20.08.) wurde im Rahmen der CSD Pride Week ein darmstadtweites Programm geboten.

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Ransomware - Social Engineering

Symbolbild: Ransomware - Social Engineering
Ein neuer Fall von Social Engineering macht es Unternehmen künftig noch schwerer, ihre IT-Infrastruktur vor Cyberattacken abzusichern. Wurden unwissende Mitarbeiter:innen bislang nur als Mittel zum Zweck gebraucht, so heißt es in einer E-Mail, die der IT-Sicherheitsfirma "Abnormal Security" vorliegt: "Wenn du die DemonWare-Ransomware auf Computern in deiner Firma installierst, bekommst du als Belohnung eine Million US-Dollar in Bitcoin". Angeblich möchte er mit der Betrugsmasche sein Start-Up finanzieren, das hinter dem sozialen Netzwerk Sociogram stehe. Um mehr über den Spammer herauszufinden, gab man sich als Mitarbeiter einer fiktiven Firma aus. Wirklich professionell soll sich der Cyberkriminelle nicht verhalten haben. Die IT-Sicherheitsforscher kennen seinen echten Namen und die angepeilte Lösegeldsumme in Höhe von 2,5 Millionen US-Dollar verringerte er schlagartig auf 250.000 US-Dollar auf zuletzt 120.000 US-Dollar, als man ihm erzählte, dass das Fake-Unternehmen jährlich "nur" 50 Millionen US-Dollar einnehmen würde. Im weiteren Chat-Verlauf soll der Erpresser geschrieben haben, dass er die Ransomware mittels Python selbst gestaltet habe. Doch, wie Abnormal Security auf ihrem Blog mitteilte, sei der DemonWare-Quellcode auf GitHub frei verfügbar. Das Projekt soll ursprünglich ins Leben gerufen worden sein, um aufzuzeigen, wie leicht Ransomware programmiert werden könne und wie sie funktioniere.

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Neue Woche, neue Herausforderungen - GDL kündigt neue Streiks an

Symbolbild: Neue Woche, neue Herausforderungen - GDL kündigt neue Streiks an
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) forderte ihre Mitglieder zu einem weiteren Streik in der laufenden Tarifrunde auf. Schon in der vergangenen Woche bestreikte die GDL den Nah- und Fernverkehr der Deutschen Bahn zwei Tage lang. Trotz Notfahrplan habe die Bahn viele Fahrten ersatzlos streichen müssen. Diesmal werde den Fahrgästen mehr Zeit gegeben, sich auf den bevorstehenden Streik vorzubereiten. Von Samstagnachmittag (21.) ab 17:00Uhr werde der Güterverkehr- und von Montag (23.) ab 02:00Uhr bis Mittwoch (25.) 02:00Uhr werde auch der Personenverkehr gestört. Claus Weselsky (GDL-Chef) betrachtet Streiks als letztes Mittel, weil das Bahn-Management die Lage aussitzen wolle. Die Gewerkschaft kämpfe für Lohnerhöhungen von 3,2%, den Schutz der Rente und eine Corona-Prämie in Höhe von 600€. Anders als die größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) werde man keine Nullrunde bei den Gehältern akzeptieren. Martin Seiler (Personalvorstand) wirft der GDL einen gewerkschaftspolitischen Kampf um Ausweitung und Einfluss auf dem Rücken der Zugreisenden vor. In zehn Bundesländern dauern die Sommerferien noch an. Gegenüber den Millionen Fahrgästen werde man sich "maximal kulant" verhalten. Nachdem die Verhandlungen durch die GDL im Juni abgebrochen wurden, stimmten die Mitglieder in einer Urabstimmung für die Streiks.

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Polizei holt sich das Cannabis von LIDL

Symbolbild: Polizei holt sich das Cannabis von LIDL
"Cannabis-Cookies", "Cannabis-Energy-Drinks", "Hash-Brownies": Insgesamt 21 Produkte dieser Art laut Werbung sollte es bei LIDL zu kaufen geben. Dafür traf der Lebensmitteldiscounter der Schwarz-Gruppe eine Vereinbarung mit einem Start-up. 1,5 Millionen CBD- und THC-freie Artikel von "The Green Dealers" sollten an entsprechende LIDL-Filialen geliefert werden. Die Produkte hätte keine berauschende oder gesundheitsfördernde Wirkung, sondern sollten nur mit ihrem Hanf-Geschmack und ihrer speziellen Aufmachung überzeugen. Übrigens, THC heißt ausgeschrieben Tetrahydrocannabinol und CBD ist die Abkürzung von Cannabidiol. Am Montag (16.) beschlagnahmten die Ermittler diverse Cannabis-Produkte in einer Filiale in Rosenheim. Zur weiteren Untersuchung auf womöglich verbotene Substanzen habe man das Beweismaterial ins kriminaltechnische Labor des LKAs nach München gebracht. Wegen Cannabis- oder Hanf-Produkten machte die bayerische Justiz schon häufiger Probleme. Teile der Ware von Münchner-"Hanf im Glück"-Läden wurden beschlagnahmt. Gegen einen harmlosen Hanf-Tee laufen Ermittlungen wegen bandenmäßigen Rauschgifthandels. LIDL reagierte, indem man die Cannabis-Produkte aus dem Sortiment nahm.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Vodafone und Telekom schalten 3G/ UMTS ab - Telefónica folgt

Vor 21 Jahren, im Jahr 2000 machten Mobilfunkanbieter 100 Milliarden Mark - umgerechnet ca. 50 Milliarden Euro - locker, um Frequenzen für das UMTS-Netz ersteigern zu können. Telekom und Vodafone schalten am 30. Juni das Universal Mobile Telecommunications System-Netz (kurz: UMTS) ab. Telefónica zögert den Schritt noch bis Jahresende hinaus.

Symbolbild: Vodafone und Telekom schalten 3G/ UMTS ab - Telefónica folgt
UMTS? Nie gehört! Was geht mich das an? Kommt darauf an, denn der breiten Masse ist UMTS als 3G bekannt. Der Standard 3G kann mit wenigen großen Downloads umgehen, aber durch die vielen Smartphones wurde das Gegenteil verlangt: viele Apps laden wenige Daten. 3G war nie flächendeckend verfügbar. Seit dem Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G) wird 3G nicht weiter ausgebaut. Solange das eigene Smartphone vier oder sogar 5G-fähig ist, müssen Mobilfunkkunden in der Regel nichts beachten. Unter Umständen wird eine neue SIM-Karte fällig. Wenn dem so ist, sollte der Netzbetreiber auf seine Kund:innen zugekommen sein. Zu alte Geräte schalten auf das langsame 2G-Netz um. Allerdings liege der Anteil von 3G am Gesamt-Traffic im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Die Mobilfunkanbieter senken durch die Abschaltung von UMTS ihre Kosten, denn 3G-Basisstationen gelten als besonders energiehungrig. Obendrein können die frei gewordenen Frequenzen für 4G genutzt werden, was auch Kund:innen freuen dürfte. Unsere Nachbarländer haben andere Herangehensweisen. In den Niederlanden variiert es je nach Anbieter während die Schweiz 2G abschalten und 3G noch behalten möchte.

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EU-Kommission ist ein ausgezeichneter Krake

Symbolbild: EU-Kommission ist ein ausgezeichneter Krake
Weltweit werden Jahr für Jahr die Big Brother Awards für Datensünder aus Wirtschaft und Politik verliehen. Die französische Tageszeitung Le Monde umschrieb den Negativpreis mit den Worten „Oscars für Datenkraken“. In Deutschland kühren unter anderem Digitalcourage e.V. sowie der Chaos Computer Club die Sieger. In der Kategorie „Gesundheit“ ist niemand so scharf auf die Daten seiner Kund:innen wie Doctolib aus Berlin. Das Unternehmen vermittelt Arzttermine, doch dabei missachte es die Vertraulichkeitspflicht. Obendrein zapfe man Daten aus Arztpraxen für kommerzielle Zwecke ab. Die EU-Kommission gewinnt in der Kategorie „Verkehr“. Seit diesem Jahr müssen alle Neuwagen das On-Board Fuel Consumption Meter Verfahren (kurz: OBFCM) unterstützen. Dabei werden einerseits große Mengen an technischen Daten aufgezeichnet und an die Fahrzeughersteller übermittelt. Die EU verweist auf eigene Rechtsvorschriften zur Emissionsreduzierung. Außerdem könne jeder Fahrzeughalter gemäß DSGVO dem Vorgehen widersprechen. Proctorio GmbH nennt sich das Unternehmen, das den Big Brother Award in der Kategorie „Bildung“ erhielt. Google belegt Platz eins in der Kategorie „Was mich wirklich wütend macht“.

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Landesarbeitsgericht Frankfurt urteilt gegen Lieferando

Symbolbild: Landesarbeitsgericht Frankfurt urteilt gegen Lieferando
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schätzt, dass im Raum Frankfurt/ Offenbach ca. 700 Menschen für Lieferando Essen bis an die Haustür von hungrigen Kunden liefern. Ihr Verdienst sei knapp über dem Mindestlohn. Nun fordern zwei Lieferando-Kuriere von ihrem Arbeitgeber, dass ihnen dienstliche Fahrräder und Smartphones gestellt werden. Denn laut Vertrag mit dem Essens-Lieferdienst müssen sie für ihr Equipment und entsprechend viel Datenvolumen selbst aufkommen. Dementsprechend reichten sie eine Klage beim Landesarbeitsgericht ein und bekamen Recht. Die Arbeitsrichter stellen klar, dass Betriebsmittel, wie ein Fahrrad oder Smartphone und laufende Kosten, wie das Datenvolumen vom Arbeitgeber zu tragen sind. Die aktuelle Vertragsgestaltung benachteilige die Fahrer unangemessen. Zwar würden zunehmend Dienstfahrräder angeboten und eine Wertungspauschale bei Nutzung von eigenem Equipment gezahlt, aber im selben Atemzug werde 100€-Pfand für Lieferando-Ausstattung verlangt, die die Fahrer nicht bekommen.
Allerdings habe das Urteil noch keine konkreten Auswirkungen, denn es ist nicht rechtskräftig. Aufgrund der potentiell fundamentalen Bedeutung der Klage wurde die Revision beim Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt zugelassen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Rüsselsheim, Bürstadt und Darmstadt
Rüsselsheim: Am späten Donnerstagabend (24.) gegen 23:00Uhr sind derweil noch Unbekannte in ein Bürogebäude „Am Brückweg“ eingestiegen. Dazu haben die Kriminellen ein Fenster aufgehebelt. Glück im Unglück: Auf ihrem Rundgang nach Wertgegenständen lassen sie nur ein Notebook mitgehen ehe die Täter das Weite suchen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Kriminalpolizei Rüsselsheim (Kommissariat 21/22 ) unter folgender Telefonnummer: 06142 - 69 60.

Bürstadt: Zwischen Donnerstagnachmittag (24.) und Freitagmorgen (25.) geriet ein in der Hagenstraße geparkter Transporter ins Visier von Kriminellen. Auf noch unbekannte Art und Weise öffnete man das Fahrzeug. Ziel der Aktion sei wohl der Inhalt des Transporters gewesen, denn die Straftäter entwendeten Elektro-Werkzeug im Wert von rund 1.200€. Die Kriminalpolizei in Heppenheim (Kommissariat 21/ 22) freut sich über Beobachtungen zur Aufklärung des Falls: 06252 - 70 60.

Darmstadt: Am Samstagmorgen (26.) gegen 3:15Uhr wird Feuer in einem Mehrfamilienhaus in der Taunusstraße gemeldet. Aus unbekannten Gründen sei der Brand zuerst auf dem Balkon einer Wohnungs ausgebrochen. Anschließend seien die Scheiben der Balkontür und weitere Fenster zu Bruch gegangen, sodass sich die Flammen auf den Küchenbereich ausdehnen konnten. Das 26- und 28-jährige Paar konnte sich selbstständig mitsamt ihrem Dackel ins Freie retten. Ebenso die weiteren rund 20 Hausbewohner, die nach entsprechenden Lüftungsmaßnahmen in ihre Wohnungen zurückkehren durften. Das Paar konnte bei Bekannten unterkommen, denn ihre Wohnung gelte als unbewohnbar. Der Sachschaden wird auf mindestens 100.000€ geschätzt. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts

Keine App wurde in den letzten Wochen so sehr diskutiert, wie die Corona-Warn-App für Deutschland. Und das, obwohl es eine solche App noch nicht einmal gab. Aber das änderte sich diesen Dienstag (16.).

Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts
Die Corona-Warn-App ist ein Angebot der Bundesregierung, dennoch taucht in den Stores von Apple sowie Google das Robert-Koch-Institut als Herausgeber auf. Die Systemvoraussetzungen für Android-basierte Geräte liegen bei Version 6. Auf iPhones muss mindestens iOS 13.5 installiert sein, das nur ab dem iPhone 6s oder iPhone SE angeboten wird. Sämtliche Texte sind in deutscher sowie englischer Sprache verfasst worden. Darüber hinaus gibt es sogar einen Dark-Mode für Displays mit der OLED-Technik.

Sinn der Corona-Warn-App ist, Infektionsketten schneller zu unterbrechen, indem festgestellt wird, ob es zum Kontakt mit einer infizierten Person kam und folglich ein Infektionsrisiko besteht. Das funktioniert folgendermaßen: Zur Nutzung der App müssen Bluetooth-Verbindungen zugelassen werden. Treffen zwei Menschen bzw. deren Smartphones mit installierter App aufeinander, tauschen diese Ziffernketten aus, die sich jede viertel Stunde ändern. Wird nun einer positiv auf das Corona-Virus getestet, bleibt es ihm überlassen, ob er dass der App mitteilen möchte. Dann werden seine Tages-IDs hochgeladen und die Apps der anderen errechnen somit die Wahrscheinlichkeit, ebenfalls mit dem Corona-Virus infiziert zu sein. Dadurch liegt es auf der Hand, dass mehr Nutzer*innen eine bessere Rückverfolgung bedeuten. Nichtsdestotrotz ist die Nutzung freiwillig. Laut einem Tweet der RKIs haben sich bis zum Freitag (19.) 9,6 Millionen Menschen die App auf ihren Smartphones installiert.

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Once: Katzenbilder statt Dick-Pics

Symbolbild: Once: Katzenbilder statt Dick-Picks
Der Franzose Jean Meyer gründete im Jahre 2015 das Unternehmen Once und die dazugehörige Dating-App. Mittlerweile ist der Dienst in mehreren Ländern verfügbar, darunter auch Deutschland und konkurriert mit Tinder. Im Gegensatz zu Tinder möchte Once den Fokus auf eine Person lenken, indem es täglich um 12:00Uhr nur zu einem Match kommt. Zusätzlich schuf das Unternehmen eine Funktion gegen sexuelle Belästigung. Ungefragte Nacktbilder werden von dem System "verschlüsselt" und stattdessen Katzenbilder angezeigt. Dem User bleibt die Wahl, was man sehen möchte: das Bild einer Katze oder anstößiges Bildmaterial. Eine künstliche Intelligenz sei für den Filter verantwortlich. Clémentine Lalande übernahm 2019 die Unternehmensführung. Sie berichtete, dass sie auf den verschiedensten Dating-Portalen schnell ungefragt Dick-Pics zu sehen bekam. Auch im deutschen Fernsehen machten Joko und Klaas auf die Thematik mit der 15-minütigen Sendung Männerwelten bei ProSieben aufmerksam.

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Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke

Symbolbild: Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke
Kassel, vor etwas über einem Jahr. Der Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wird auf seiner Terrasse erschossen. Nun wird seit Dienstag (16.) am Oberlandesgericht Frankfurt dem mutmaßlichen Haupttäter Stephan Ernst der Prozess gemacht. Des Weiteren wird der 44-jährige Markus H. der Beihilfe zum Mord beschuldigt. Er soll den Kauf der letztendlichen Tatwaffe abgewickelt haben und Ernst in seinem Entschluss zum Mord des nordhessischen Politikers bestärkt haben. Entweder durch die Teilnahme an rechtsextremen Demonstrationen oder gemeinsame Schießübungen. Daher ist sich Bundesanwaltschaft sicher, dass man aus rechtsextremer Gesinnung agierte. Stephan E.s Anwälte stellten viele Anträge, wie einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter, um womöglich die Anklageverlesung hinauszuzögern. Ebenso taten es auch die Verteidiger von Markus H, die forderten das Verfahren einzustellen, da ihr Mandant schon jetzt öffentlich "hingerichtet" werde. Die Witwe und zwei Söhne traten trotz emotionaler Belastung als Nebenkläger auf, um ein Signal gegen Hass und Hetze zu setzen.

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Corona-Ausbruch bei Tönnies

Symbolbild: Corona-Ausbruch bei Tönnies
In Deutschlands größtem Schweine- und Rinderschlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück in Nordrhein-Westfalen haben sich über 1000 Fleischarbeiter (Stand: 21.06.2020, 16:00Uhr) mit dem Corona-Virus infiziert. Sämtliche Mitarbeiter, darunter auch Verwaltung, das Management, die Konzernspitze und deren Familien stehen unter Quarantäne. Daher fordert Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zügige Schritte zum Schutz der Fleischarbeiter, wie verschärfte Kontrollen schon bevor das neue Gesetz zur Arbeitssicherheit in der Fleischindustrie greift. Dazu gehört ein Verbot von Werkverträgen. Diesbezüglich möchte Heil im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen, damit es womöglich in 2021 bereits gültig ist. Ein Sprecher der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten sieht das Vorhaben realistisch, aber entgegnet, dass kein Personal fehle, sondern diese bei Subunternehmern angestellt sind. Der Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) sorgt sich um das Vertrauen in Fleisch "made in Germany". Er möchte die allgemeinen Arbeitsbedingungen sowie die Unterkünfte verbessern. Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Bielefeld – bislang gegen Unbekannt – wegen Körperverletzung und des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Die Folgen der Thomas Cook-Pleite für Reisende

Unter der Insolvenz des britischen Touristik-Unternehmens Thomas Cook leidet auch die deutsche Tochter namens Thomas Cook Deutschland, denn Flüge wurden gestrichen, der Verkauf neuer Reisen gestoppt und Urlaube mit einem Reiseantritt bis zum 31.Oktober abgesagt. Schätzungsweise sind über eine halbe Million Urlauber unterwegs; darunter auch 140Tsd. aus Deutschland.

Symbolbild: Die Folgen der Thomas Cook-Pleite für Reisende Im Gegensatz zur britischen Regierung kündigte die Bundesregierung keine Rückholaktion ihrer Bürgerschaft an, denn für diesen Fall ist Pauschalreisen ein Reisesicherungsschein beigelegt. Geht ein Reiseveranstalter insolvent, dann ist die Versicherung für die Urlauber zuständig. Doch ein Sprecher der Versicherung meint, dass sie noch nicht zahlen werden, weil Thomas Cook Deutschland bislang keine Insolvenz anmeldete. Wie viel den Reisenden die Versicherungssumme in Höhe von 110Mio.€ bringen wird, ist bei der Anzahl betroffener Personen fraglich. Eine weitere Tochter - nämlich Condor - fliegt nach Plan, denn über den beantragten Überbrückungskredit beraten momentan Bund und das Land Hessen.

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Unfall im S-Bahn-Tunnel: 21-Jähriger fängt Feuer

Symbolbild: Unfall im S-Bahn-Tunnel: 21-Jähriger fängt Feuer
Am Sonntagmorgen kletterte ein 21-Jähriger an der Haltestelle Frankfurt Hauptbahnhof auf das Dach einer S-Bahn der Linie S9. Nach zwei Stromschlägen bei der Fahrt durch einen Tunnel fängt die Person Feuer, wodurch es auf 25% seiner Haut zu Verbrennungen dritten Grades kommt. Dabei muss er nicht einmal die Oberleitungen berührt haben, denn bei Hochspannung genügt es schon sich in unmittelbarer Nähe zu befinden. Hinzu kamen Knochenbrüche beim Sturz vom Dach auf den Bahnsteig der Haltestelle Taunusanlage. Das Opfer wurde in ein künstliches Koma versetzt, weshalb seine Beweggründe unklar sind, doch man vermute eine Mutprobe namens Train-Riding. Sein leichtsinniges Verhalten hatte zahlreiche Verspätungen im S-Bahn-Verkehr zur Folge.

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Supreme Court urteilt über Zwangspause

Symbolbild: Supreme Court urteilt über Zwangspause
Die vom Premierminister Boris Johnson verhängte Zwangspause ist rechtswidrig. Das entschieden die elf Richter des Obersten Gerichts; auch dem Supreme Court genannt, denn es hindere die Abgeordneten daran ihrer verfassungsmäßigen Funktion nachzukommen. Darüber hinaus gebe es keinen erkennbaren Grund für eine solche Zwangspause vor einem wichtigen Ereignis, wie es der Brexit ist. Parlamentspräsident John Bercow organisierte bereits für Mittwoch ein Treffen aller Abgeordneten. Jeremy Corbyn und Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei (SNP) Blackford rufen Johnson zum Rücktritt auf. Dieser erwidert als Premier mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte einzugehen.

Der Brexit bleibt nach wie vor ein Dauerbrenner! Daher haben wir für Dich alle relevanten Meilensteine in einer Übersicht zusammengefasst » Übersicht Brexit.

RWE schaltet Kraftwerksblöcke ab

Symbolbild: RWE schaltet Kraftwerksblöcke ab
RWE nahm am Freitag (27.) einen Block des Braunkohlekraftwerks von Grevenbroich-Neurath vom Netz. Es ist das letzte von vorerst fünf Kraftwerksblöcken, die seit 2015 im rheinischen Revier vom Netz gehen. Anfang Oktober folgt eine weitere Station in der Lausitz, wodurch die Zahl bundesweit auf acht steigt. Grund hierfür sind Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des Klimaschutzes, denn allein durch die vorgestrige (27.) Abschaltung werden jährlich schätzungsweise 2,3Mio.t weniger CO2 ausgestoßen, weil der Block zu den ältesten und dreckigsten seiner Art zählt. Dennoch verweilt die Anlage vier Jahre lang im Standby, der sogenannten Sicherheitsbereitschaft, um bei Engpässen im Stromnetz wieder betriebsbereit zu sein.

Verdi rief zu Warnstreiks im ÖPNV auf

Symbolbild: Verdi rief zu Warnstreiks im ÖPNV auf
Nachdem Verdi die Verhandlungen in der dritten Runde abbrach, reagierte man am Freitag mit zahlreichen Warnstreiks. Man fordert eine Erhöhung der Urlaubstage von 25 auf 30 sowie über drei Euro höheres Gehalt, das sich demnach auf 16,60€/Std. beläuft. Die Gewerkschaft ist zufrieden mit Verlauf, denn ein Großteil der aufgerufenen Arbeitnehmer - nämlich rund 1.500 Kollegen - der betroffenen Verkehrsbetriebe bestreikten ab Betriebsbeginn um 02:40Uhr ihre Arbeit. Am letzten Schultag vor den Herbstferien bekamen die Auswirkungen auch Schüler*innen neben Darmstadt auch bspw. in Kassel, Fulda, Gießen, Langen oder Frankfurt zu spüren. Die Arbeitgeberschaft reagiert mit Unverständnis.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

69. Heinerfest beginnt im Juli

Das Heinerfest in Darmstadts Stadtmitte rund um das Residenzschloss wird jährlich von mehreren hunderttausend Menschen besucht. Die 200 Schausteller, darunter neun Live-Bühnen stellen abwechslungsreiche Attraktionen. Fußballfans kommen trotz der Sommerpause auf ihre Kosten, denn die Lilien werden von bekannten Gesichtern vertreten und das neue Trikot wird vorgestellt.

Symbolbild: 69. Heinerfest in Darmstadt rund um das Residenzschloss
Das preiswerte Heinerfest-Ticket für 13€ ermöglicht unbegrenzte Fahrten für bis zu fünf Personen. Zahlt man einen gewissen Aufschlag, so darf im gesamten DADINA-Gebiet gefahren werden. Das Heinerfest beginnt nächsten Donnerstag (4. Juli) und endet nach fünf Tagen mit dem großen Feuerwerk vom Dach des darmstadtiums am Montagabend.

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convert2mp3.net: YouTube-Downloader schaltet sich ab

Symbolbild: convert2mp3.net: YouTube-Downloader schaltet sich ab
Der Dienst convert2mp3.net zum kostenlosen Download von Musik via YouTube zählte im letzten Jahr rund 700 Millionen Zugriffe. Damit hat es jetzt ein Ende, denn die Betreiber schalteten ihre Web-App weltweit ab. Zuvor legte der Bundesverband der Musikindustrie (BMVI) mit IFPI Klage vor dem Landgericht Hamburg wegen Urherberrechtsverletzung ein. Es kam zu einem Vergleich. Der Medienrechtsanwalt Christian Solmecke befürchtet keine Folgen für Nutzer, da es sich um Privatkopien handle. Zwar verbietet YouTube den Download in seinen AGB‘s, doch ohne Google-Account musste man diesen zu keinem Zeitpunkt zustimmen. Weiter sieht Solmecke keine Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, wodurch Downloads mit Hilfe eines installierten Programmes weiterhin möglich sind. Die Weitergabe bleibt nach wie vor illegal.

Zusätzliche Rechtsstreitigkeiten sind in der Kategorie » Rechtliches gelistet

Hitzwelle in Europa: Deutschland & Frankreich brechen Rekord

Symbolbild: Hitzwelle in Europa: Deutschland & Frankreich brechen Rekord
Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war es in Deutschland im Juni nirgends so heiß, wie am Mittwoch im brandenburgischen Coschen an der Grenze zu Polen. Das Thermometer stieg auf 38,6°C an, wie der deutsche Wetterdienst mitteilte. Nachher erreichte man selbigen Wert in Bad Muskau in Sachsen. Der ehemalige Hitzerekord mit 38,5°C stammte aus Baden-Württemberg vor über 70 Jahren. In Frankreich galt es 44,1°C aus August 2003 zu übertreffen. Bis zum späten Freitagnachmittag schaffte man das mehrmals, bis es bei 45,9°C endete. Aufgrund der extremen Wetterbedinungen achtet auf euch und euer Umfeld! Nehmt ausreichend Flüssigkeit auf, bietet Tieren ausreichende Optionen, aber vor allem: lasst keine Lebewesen "nur mal kurz" im Auto zurück!

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DFL präsentiert Spielpläne zur Saison 2019/2020

Symbolbild: DFL präsentiert Spielpläne zur Fußball-Saison 2019/2020
Die DFL präsentierte am Freitag in Frankfurt ihre Spielpläne für die kommenden Saison der ersten und zweiten Liga. Das Eröffnugsspiel bestreitet tradiotionell der deutsche Meister in einem Heimspiel. Kurzgesagt: FC Bayern München trifft im August auf Hertha BSC. In der zweiten Liga reist der Hannover 96 nach Stuttgart. Anpfiff ist am Freitag 26.Juli um 20:30Uhr. Die Lilien beginnen auswärts, doch ohne ihren Linksfuß Silas Zehnder. Für seine persönliche Entwickklung halte der Verein es sinnvoll, dass der 19 jährige eine weitere Saison für Viktoria Aschaffenburg spielen darf. Dort bestritt Zehnder 17 Pflichtspiele, der Vertrag läuft bis Mitte 2021.

Sea-Watch 3 in Lampedusa

Symbolbild: Sea-Watch 3 in Lampedusa
Die "Sea-Watch 3" ist ein Rettungschiff, welches Mitte Juni 40 Migranten barg. Mit diesen fuhr das Schiff zwei Wochen auf dem Meer umher. Nun legte die Sea-Watch 3 in Lampedusa an, obwohl der Italienische Innenminister es der Besatzung untersagt hatte. Die Festnahme der 31 jährigen Kapitänin Carola Rackete wurde noch am Abend offizielldokumentiert. Ihr droht nun bis zu zehn Jahre Haft, sollte es jedoch nicht zu einer Haftstrafen kommen, so Inneminister Salivini wird er darfür sorgen, dass Rackete des Landes verwiesen wird. Der Kapitänin wird vorgeworfen gegen ein Kriegsschiff Widerstand geleistet zu haben. Außerdem: Hilfe zur illegalen Einwanderung und Verstoß gegen das Seerecht. Das Schiff wurde beschlagnahmt, dabei ist eine Hälfte der Crew auf dem Schiff geblieben, das in Sichtweite der Insel bleibt. Die Anderen sind mit den Flüchtlingen von Bord gegangen. Einige Staaten haben sich bereit erklärt die Flüchtlinge aufzunehmen, darunter ist auch Deutschland.

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Beginn der Sommerferien in Hessen

Symbolbild: Beginn der Sommerferien in Hessen
Berlin und Brandenburg sind schon mittendrin, wobei Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein & das Saarland jetzt in die Sommerferien starten. Zu der schulfreien Zeit sind die Straßen übersät mit Bauarbeiten. Urlauber, zumindest, die mit dem Flugzeug ihr Fernweh stillen, müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals einstellen. Betroffen sind Fluggäste der Airlines Lufthansa, Euro- und Germanwings. Auch das Briefporto wird aufgrund von rückläufigen Sendungsmengen in den Sommerferien erhöht. Die Postkarte kostet fortan 60ct, der Standard- oder Kompaktbrief bis 50Gramm steigt um jeweils 10ct. Zustellungen ins Ausland werden deutlich steigen.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien

Symbolbild: Flughafen - Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien
Fluggäste von Lufthansa, Euro- oder Germanwings müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals in den Sommerferien einstellen. Die Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation (kurz: UFO) sieht das als letztes Mittel im festgefahrenen Tarifkonflikt. In einer Urabstimmung dürfen sich die Mitglieder festlegen.

Ob das Vorgehen von UFO rechtens ist, entscheiden unter Umständen Arbeitsgerichte. Äußerst skurril ist, dass es für Eurowings ein abgeschlossenes Tarifergebnis mit UFO gibt, doch das nichts nützt, da Lufthansa letzten Freitag (14.) alle Verhandlungen für beendet erklärte. Der Billigflieger hat mit seinen Konkurrenten Easyjet und Ryanair zu kämpfen. Tickets verursachen immer häufiger Verluste - auf Kosten der Flugbegleiter.

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PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig

Symbolbild: Mautstelle - PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig
In der Regel folgen die Richter dem Gutachten des Generalanwalts, der keine Bedenken äußerte. Entgegen aller Erwartung kippte der EuGH in Luxemburg mit seinem Urteil die PKW-Maut für Deutschland. Es klagte Österreich und die Niederlande schlossen sich dem an. Eine Abgabe zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist per se kein Vergehen, sondern vielmehr die geplante Umsetzung. Man verstoße gegen geltendes EU-Recht, da Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminiert werden und der freie Dienstleistungs- oder Warenverkehr gefährdet sei. Man würde zwar auch deutsche Fahrzeughalter*innen zur Kasse bitten, doch sinkt dafür die Kfz-Steuer.

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Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar

Symbolbild: Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar
Die französische Polizei entlässt nach kurzer Zeit auf dem Revier den ehemaligen UEFA-Präsident Platini. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“, denn Polizeigewahrsam ist bei Finanzermittlungen hierzulande nichts ungewöhnliches. Ex-FIFA Chef Blatter listet Vorwürfe. Zu einem Gespräch bat man ebenfalls die frühere Sportberaterin Sophie Dion sowie den vergangenen Élysée-Generalsekretär Claude Guéant unter Nicolas Sarkozy. Es besteht der Vorwurf der Bestechung bezogen auf die Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar. Schon 2015 sperrte die FIFA-Ethikkommission Platini für sämtliche Aktivitäten, doch die Strafe halbierte sich nach einer Zahlung von zwei Millionen Schweizer Franken. Das Geld stammt von Blatter und soll die Honorarzahlung für seine Arbeit um die Jahrtausendwende darstellen.

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Fridays for future: Internationaler Klimastreik in Aachen

Symbolbild: Fridays for future: internationaler Klimastreik in Aachen
Für die Schülerbewegung Fridays for future bildeten die Demonstrationen in Aachen der erste internationale Klimastreik in der Bundesrepublik Deutschland. Es reisten Menschen aus 17 Ländern an. Unter den 40.000 Demonstranten waren auch Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood, sowie engagierte Familien oder ältere Menschen. Selbst der Webvideokünstler Rezo sei vor Ort gewesen, wie Videos auf seinem Instagram-Account belegen. Die Forderungen sind konkret: schnelles Abschalten von Kohlekraftwerken und bedeutsame Schritte zur Eindämmung des Klimawandels. Am Abend blockierte man eine Bahnstrecke zur Kohleversorgung, wodurch folglich der Betrieb beendet wurde, wie ein RWE-Sprecher bestätigte. Heute rechnen die Verantwortlichen mit einigen Tausend am Tagebau Garzweiler. Die Polizei warnt aufgrund von akuter Lebensgefahr das Gelände zu betreten.

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Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020

Symbolbild: Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020
2020 soll es soweit sein. Mit seiner globalen Digitalwährung Libra hofft das soziale Netzwerk Facebook auf ein großes Wachstum in der E-Commerce Branche. Der Konzern hat selbst ohne die angekauften Apps Instagram und WhatsApp die benötigte Rückendeckung von täglich ein bis zwei Milliarden Nutzer. Der Vorteil besteht darin, dass auch ohne eigenes Bankkonto Finanzdienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Facebook betont dabei, dass man keinen Zugang auf die Finanzdaten der Nutzer habe, da die Verwaltung eine Allianz aus aktuell 28 Mitgliedern übernimmt. Bis zur Markteinführung sollen es über 100 sein. Im Gegensatz zu weiteren Kryptowährungen, wie Bitcoin sollen Kursschwankungen vorgebeugt werden. Die
Geldmenge ist nicht User-Generiert, sondern wird erworben. Schon jetzt legte die Konzern-Aktie um 2,5% zu.

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Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis

Symbolbild: Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis
In seiner Laufbahn erschuf der Mannheimer Dario Fontanella über 380 Eissorten, doch gerade seine erste Kreation wurde in Deutschland ein voller Erfolg. Im Jahre 1969, also vor 50 Jahren bestellte sich der damals 17 jährige während einem Skirennen im Norden Italiens das Gericht Mont Blanc; ein Dessert aus dünnen Fäden von Esskastanienpüree, die man auftürmt. Ähnliches versuchte er in den Farben der Nationalflagge Italiens in der Eisdiele seines Vaters. Dazu nutzte er seinem Vorbild getreu die Spätzlepresse, doch es kam nur Eissoße heraus. Durch starkes Abkühlen der Presse war das Problem Geschichte. Ein weiterer Impuls kam von seinem Vater, nämlich Vanilleeis zu nutzen, da es an Nudelteig erinnert. Als Soße diente Erdbeerpüree. Fontanellas Experimente begannen zur Osterzeit, wodurch er auf die Idee kam ein weißes Schokoladen-Osterei mit der Parmesanreibe zu raspeln.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann