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Vodafone und Telekom schalten 3G/ UMTS ab - Telefónica folgt

Vor 21 Jahren, im Jahr 2000 machten Mobilfunkanbieter 100 Milliarden Mark - umgerechnet ca. 50 Milliarden Euro - locker, um Frequenzen für das UMTS-Netz ersteigern zu können. Telekom und Vodafone schalten am 30. Juni das Universal Mobile Telecommunications System-Netz (kurz: UMTS) ab. Telefónica zögert den Schritt noch bis Jahresende hinaus.

Symbolbild: Vodafone und Telekom schalten 3G/ UMTS ab - Telefónica folgt
UMTS? Nie gehört! Was geht mich das an? Kommt darauf an, denn der breiten Masse ist UMTS als 3G bekannt. Der Standard 3G kann mit wenigen großen Downloads umgehen, aber durch die vielen Smartphones wurde das Gegenteil verlangt: viele Apps laden wenige Daten. 3G war nie flächendeckend verfügbar. Seit dem Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G) wird 3G nicht weiter ausgebaut. Solange das eigene Smartphone vier oder sogar 5G-fähig ist, müssen Mobilfunkkunden in der Regel nichts beachten. Unter Umständen wird eine neue SIM-Karte fällig. Wenn dem so ist, sollte der Netzbetreiber auf seine Kund:innen zugekommen sein. Zu alte Geräte schalten auf das langsame 2G-Netz um. Allerdings liege der Anteil von 3G am Gesamt-Traffic im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Die Mobilfunkanbieter senken durch die Abschaltung von UMTS ihre Kosten, denn 3G-Basisstationen gelten als besonders energiehungrig. Obendrein können die frei gewordenen Frequenzen für 4G genutzt werden, was auch Kund:innen freuen dürfte. Unsere Nachbarländer haben andere Herangehensweisen. In den Niederlanden variiert es je nach Anbieter während die Schweiz 2G abschalten und 3G noch behalten möchte.

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EU-Kommission ist ein ausgezeichneter Krake

Symbolbild: EU-Kommission ist ein ausgezeichneter Krake
Weltweit werden Jahr für Jahr die Big Brother Awards für Datensünder aus Wirtschaft und Politik verliehen. Die französische Tageszeitung Le Monde umschrieb den Negativpreis mit den Worten „Oscars für Datenkraken“. In Deutschland kühren unter anderem Digitalcourage e.V. sowie der Chaos Computer Club die Sieger. In der Kategorie „Gesundheit“ ist niemand so scharf auf die Daten seiner Kund:innen wie Doctolib aus Berlin. Das Unternehmen vermittelt Arzttermine, doch dabei missachte es die Vertraulichkeitspflicht. Obendrein zapfe man Daten aus Arztpraxen für kommerzielle Zwecke ab. Die EU-Kommission gewinnt in der Kategorie „Verkehr“. Seit diesem Jahr müssen alle Neuwagen das On-Board Fuel Consumption Meter Verfahren (kurz: OBFCM) unterstützen. Dabei werden einerseits große Mengen an technischen Daten aufgezeichnet und an die Fahrzeughersteller übermittelt. Die EU verweist auf eigene Rechtsvorschriften zur Emissionsreduzierung. Außerdem könne jeder Fahrzeughalter gemäß DSGVO dem Vorgehen widersprechen. Proctorio GmbH nennt sich das Unternehmen, das den Big Brother Award in der Kategorie „Bildung“ erhielt. Google belegt Platz eins in der Kategorie „Was mich wirklich wütend macht“.

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Landesarbeitsgericht Frankfurt urteilt gegen Lieferando

Symbolbild: Landesarbeitsgericht Frankfurt urteilt gegen Lieferando
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schätzt, dass im Raum Frankfurt/ Offenbach ca. 700 Menschen für Lieferando Essen bis an die Haustür von hungrigen Kunden liefern. Ihr Verdienst sei knapp über dem Mindestlohn. Nun fordern zwei Lieferando-Kuriere von ihrem Arbeitgeber, dass ihnen dienstliche Fahrräder und Smartphones gestellt werden. Denn laut Vertrag mit dem Essens-Lieferdienst müssen sie für ihr Equipment und entsprechend viel Datenvolumen selbst aufkommen. Dementsprechend reichten sie eine Klage beim Landesarbeitsgericht ein und bekamen Recht. Die Arbeitsrichter stellen klar, dass Betriebsmittel, wie ein Fahrrad oder Smartphone und laufende Kosten, wie das Datenvolumen vom Arbeitgeber zu tragen sind. Die aktuelle Vertragsgestaltung benachteilige die Fahrer unangemessen. Zwar würden zunehmend Dienstfahrräder angeboten und eine Wertungspauschale bei Nutzung von eigenem Equipment gezahlt, aber im selben Atemzug werde 100€-Pfand für Lieferando-Ausstattung verlangt, die die Fahrer nicht bekommen.
Allerdings habe das Urteil noch keine konkreten Auswirkungen, denn es ist nicht rechtskräftig. Aufgrund der potentiell fundamentalen Bedeutung der Klage wurde die Revision beim Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt zugelassen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Rüsselsheim, Bürstadt und Darmstadt
Rüsselsheim: Am späten Donnerstagabend (24.) gegen 23:00Uhr sind derweil noch Unbekannte in ein Bürogebäude „Am Brückweg“ eingestiegen. Dazu haben die Kriminellen ein Fenster aufgehebelt. Glück im Unglück: Auf ihrem Rundgang nach Wertgegenständen lassen sie nur ein Notebook mitgehen ehe die Täter das Weite suchen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Kriminalpolizei Rüsselsheim (Kommissariat 21/22 ) unter folgender Telefonnummer: 06142 - 69 60.

Bürstadt: Zwischen Donnerstagnachmittag (24.) und Freitagmorgen (25.) geriet ein in der Hagenstraße geparkter Transporter ins Visier von Kriminellen. Auf noch unbekannte Art und Weise öffnete man das Fahrzeug. Ziel der Aktion sei wohl der Inhalt des Transporters gewesen, denn die Straftäter entwendeten Elektro-Werkzeug im Wert von rund 1.200€. Die Kriminalpolizei in Heppenheim (Kommissariat 21/ 22) freut sich über Beobachtungen zur Aufklärung des Falls: 06252 - 70 60.

Darmstadt: Am Samstagmorgen (26.) gegen 3:15Uhr wird Feuer in einem Mehrfamilienhaus in der Taunusstraße gemeldet. Aus unbekannten Gründen sei der Brand zuerst auf dem Balkon einer Wohnungs ausgebrochen. Anschließend seien die Scheiben der Balkontür und weitere Fenster zu Bruch gegangen, sodass sich die Flammen auf den Küchenbereich ausdehnen konnten. Das 26- und 28-jährige Paar konnte sich selbstständig mitsamt ihrem Dackel ins Freie retten. Ebenso die weiteren rund 20 Hausbewohner, die nach entsprechenden Lüftungsmaßnahmen in ihre Wohnungen zurückkehren durften. Das Paar konnte bei Bekannten unterkommen, denn ihre Wohnung gelte als unbewohnbar. Der Sachschaden wird auf mindestens 100.000€ geschätzt. Die Kriminalpolizei ermittelt.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Auflösung des SEK Frankfurt

Das Spezialeinsatzkommando (kurz: SEK) ist die Eliteeinheit der Polizei. Sie wird verständigt, wenn es um Leben und Tod geht. Hessenweit gibt es zwei SEK-Truppen, eine in Frankfurt und die andere in Kassel.

Symbolbild: Auflösung des SEK Frankfurt
Aus taktischen Gründen gebe das Innenministerium die konkrete Personenzahl nicht bekannt. Umso dramatischer, dass 20 SEK-Beamten vorgeworfen wird, untereinander rechtsextreme Inhalte geteilt zu haben. Unter den 19 aktiven und einem ehemaligen SEK-Beamten sollen drei mit Führungsverantwortung stecken. Einer sei als Ausbilder an der hessischen Polizeihochschule tätig. Am Mittwoch (10.) wurden die Wohnungen sowie die Polizeidienststellen von sechs Verdächtigen durchsucht. Daraufhin gab Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bekannt: "Es kann dort nichts mehr bleiben, wie es war". Mit diesen Worten habe er die Auflösung des SEK der Polizei in Frankfurt bekannt gegeben. Der Innenminister selbst möchte nicht zurücktreten, sondern zur Lösung des Dilemmas beitragen. Anfang Mai gab es einen ersten Erfolg im Kampf gegen den rechtsextremen NSU 2.0. Ein erwerbsloser Berliner wurde diesbezüglich festgenommen. Angeblich habe er mittels Trickbetrug, indem er sich als Beamter ausgab, persönliche Daten seiner Opfer erfragen können. Doch Kritiker bezweifeln, dass die Polizei in Bezug auf NSU 2.0 gänzlich unschuldig ist.

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wurde gewählt

Symbolbild: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
2021 gilt als sogenanntes Superwahljahr. Am 26. September finden Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und womöglich auch in Thüringen statt. Obendrein wird am selben Tag der neue Bundestag gewählt. Nicht nur deswegen wurde die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag (06.) mit Spannung verfolgt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,3%, womit der Vergleichswert aus 2016 mit 61,6% leicht unterschritten wurde. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht folgendermaßen aus: Die CDU geht mit 37,1% als Sieger aus der Wahl hervor. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe die CDU 35.000 frühere Nicht-Wähler sowie 15.000 ehemalige SPD-, 13.000 Linken und 11.000 AfD-Wähler gewonnen. Mit 20,8% der Wählerstimmen wird die AfD die zweitstärkste Kraft im Landtag sein. In der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre ist die AfD nur knapp zwei Prozent hinter den Christdemokraten. Dafür ist die Partei in puncto Direktmandate der eindeutige Verlierer. Verzeichnete die AfD in 2016 15 von insgesamt 43 möglichen Direktmandate für sich, so ist Lothar Waehler diesmal der einzige. Durch ein Minus von 5,3% konnte die Linke nur noch 11,0% der Wähler von sich überzeugen. Einstellige Prozent-Ergebnisse gehen an die SPD, FDP und Bündnis 90/ Grüne. Dennoch gibt es für die FDP einen Grund zur Freude, weil sie seit zehn Jahren wieder in den Landtag einziehen dürfen. Jetzt liegt der politische Spielball beim gegenwärtigen und höchstwahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der eine Koalition bilden muss.

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BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden

Symbolbild: BGH: Nachbarn dürfen überhängende Äste abschneiden
Überhängende Äste vom Baum des Nachbarn dürfen eigenmächtig abgeschnitten werden; selbst wenn der Baum durch den Schnitt zugrunde gehen könnte. So urteilten die Zivilrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag. Dem Gerichtsurteil ging ein jahrelanger Nachbarschaftsstreit voraus. Die breite Krone einer 40-jährigen Schwarzkiefer in Berlin rage seit mindestens zwei Jahrzehnten in den Garten des Nachbarn. Ihn störten abfallende Zapfen und Nadeln, weshalb er die Baumbesitzer zum Rückschnitt aufforderte. Diese kamen der Bitte nicht nach, woraufhin der Beklagte vor vier Jahren selbst Hand anlegte. Die Eigentümer sorgten sich um den sicheren Stand der Schwarzkiefer, klagten und bekamen vom Amtsgericht Pankow/ Weißensee sowie vom Berliner Landgericht Recht. Erst der Bundesgerichtshof hebt die Urteile der vorhergehenden Instanzen auf. Im Allgemeinen ist die Selbsthilfe legal, wenn die Grundstücksnutzung durch bspw. Laub, Nadeln, Zapfen oder Schatten beeinträchtigt werde. Eigentümer seien zur ordentlichen Bewirtschaftung des eigenen Grundstücks angehalten, sonst dürfe Selbsthilfe angewandt werden. Allerdings gebe es eine Einschränkung: Ein Eingriff sei verboten, wenn ein Baum bspw. durch die Baumschutzsatzung geschützt ist. Ob das auf die konkrete Schwarzkiefer zutrifft, muss das Berliner Landgericht entscheiden. Dort werden die beiden Streithähne ein zweites Mal aufeinander treffen.

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Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden

Symbolbild: Neue Halbleiterfabrik von Bosch in Dresden
Durch die hohe Nachfrage in der Auto-, Konsum- und Computerindustrie ist der Chipmangel noch nicht bewältigt. Der weltweit drittgrößte Chiphersteller aus Singapur namens Flex prophezeit, dass der Mangel noch mindestens ein Jahr andauern werde. So spielt es dem Technologiekonzern und Autozulieferer Bosch zu, dass man diese Woche eine neue Halbleiterfabrik in Dresden in Betrieb nehmen konnte. So sei für regionalen Chip-Nachschub gesorgt. Die Grundsteinlegung erfolgte bereits vor drei Jahren. Das Vorhaben wurde mit 140 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert, während Bosch selbst rund eine Milliarde Euro investierte. Die Fabrik soll 700 Menschen einen neuen Arbeitsplatz bieten und der vollständige Produktionsstart ist für Ende 2021 geplant, sodass ab Sommer 2022 die ersten Chips verkauft werden können. Obendrein soll erstmals eine künstliche Intelligenz durchgehend im Einsatz sein. Die Chips tragen die Bezeichnung "300-Millimeter-Wafern" und werden sowohl für das Internet der Dinge - auch IOT genannt - als auch für die Automobilindustrie gefertigt. Volkmar Denner (Vorstandschef) spricht durch die geänderte Wertschöpfungskette von anderen "Optimierungsmöglichkeiten zwischen Hardware und Software".

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Zwingenberg, Oberzent und Rüsselsheim
Zwingenberg: Am Freitag (11.) gegen 11:30Uhr wurden auf der B3 nahe der Walter-Möller-Straße Kanalarbeiten durchgeführt. Die Arbeitsstätte sei ordnungsgemäß abgesichert worden. Dennoch schaffte es ein 61 Jahre alter betrunkener Mann über die 1,40m Hohe Absperrung zu fallen, sodass er ca. 2,5 Meter in die Tiefe stürzt. Zu seinem Glück fängt ihn der 55-jährige Handwerker im Schacht auf. Er wird leicht verletzt. Die Feuerwehr Zwingenberg holt den betrunkenen Herr mittels einer Seilwinde aus dem Schacht, der vorsorglich ins Krankenhaus gebracht wird. Noch ist unklar, ob der Alkoholkonsum Schuld am Unfall war.

Oberzent: Am Freitagmittag (11.) um 12:30Uhr ist der Fahrer eines Mercedes-Benz LKWs aus Oberzent auf der B45 in Richtung Gammelsbach unterwegs. Auf der Höhe des Bikerparks kommt ihm ein Motorradfahrer auf seiner Fahrspur entgegen. Um Schlimmeres zu vermeiden, weicht der LKW-Fahrer nach rechts aus. Dabei streifte er die Schutzplanke, sodass es zu einem geschätzten Sachschaden von 14.000€ kam. Der Motorradfahrer setzte seine Fahrt fort.

Rüsselsheim/ Königstädten: In der Nacht auf Samstag (12.) um kurz nach halb eins wurde die Polizeileitstelle über einen brennenden Dachstuhl informiert. Der hinzugezogenen Feuerwehr gelang es, die Flammen im Dachgeschoss des zweistöckigen Reiheneckhauses zu löschen, ehe sie auf das angrenzende Haus übergriffen. Glück im Unglück: Niemand wurde verletzt, weil die Immobilie nach einem Eigentümerwechsel renoviert werde. Der Sachschaden liegt zwischen 100.000€ bis 200.000€. Die Polizei ermittelt die Brandursache.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

BGH-Urteil: Aktive Zustimmung bei Änderungen von Banken-AGB notwendig

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verklagte die Postbank. Die Verbraucherschützer erachten die Klauseln, mit denen das Geldinstitut in der Theorie ihre AGB nach Belieben ändern kann, für unwirksam. Die Klauseln ermöglichen einen ganz neuen Vertrag.

Symbolbild: BGH-Urteil: Aktive Zustimmung bei Änderungen von Banken-AGB notwendig
Oftmals würden Kund:innen AGB-Anpassungen nur durch Abbuchungen für ein eigentlich kostenloses Konto oder weitere Dienstleistungen bemerken. Bis zuletzt wurde getreu dem Prinzip "Wenn kein Widerspruch, dann Zustimmung der neuen AGB" gearbeitet. Der Verbraucherschützer David Bode kann das nicht nachvollziehen, denn der Kunde "kann bei Vertragsabschluss nicht vorhersehen, wohin die Reise geht". Das zweifelten sowohl das Landesgericht als auch das Oberlandesgericht Köln nicht an. Allerdings sei das Prozedere europarechtlich gesetzeskonform. Das nenne sich "stillschweigende Zustimmung". Aufgrund der Brisanz durften der Bundesverband der Verbraucherzentralen beim Bundesgerichtshof - dem obersten Zivilgericht - in Revision gehen. Die Karlsruher Richter urteilten zugunsten der Anklage. Das Vorgehen der Kreditinstitute widerspreche dem Grundgedanken des Gesetzes, weil die Verbraucher unangemessen benachteiligt werden. Für den Ottonormalverbraucher resultiert das Urteil in mehr Post, die alle Bankkunden künftig erhalten werden. Es bleibt fraglich, wie nachhaltig das Urteil sein wird. Wie viele Menschen werden neuen Bank-AGB tatsächlich widersprechen?

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Apple vs. EU: Apple Music vs. Spotify

Symbolbild: Apple vs. EU: Apple Music vs. Spotify
Vor zwei Jahren reichte der schwedische Musikstreaming-Anbieter Spotify eine Beschwerde über Apple bei der EU ein. Nun hat die EU-Kommission eine Entscheidung getroffen. Das Problem sei, dass Apple mit seinem Streaming-Angebot Apple Music den Wettbewerb störe. Margrethe Vestager sagte, Apple sei "Torwächter" und Konkurrent zugleich. So hieß es ebenfalls von ihr: "Durch strikte Regeln im App Store zum Nachteil konkurrierender Musik-Streamingdienste nimmt Apple den Nutzern die Wahl, billigere Dienste zu nutzen." Apple wurde des Weiteren auch beschuldigt, Rivalen die Möglichkeit zu nehmen über günstigere Anbieter zu informieren. Mit dieser Mittelung ist die Vorstufe zu einer Kartellstrafe erbracht worden. Diese Kartellstrafe kann bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sein. Im Falle von Apple wären es bis zu 22,83 Milliarden Euro. Apple hat auf die Entscheidung bereits geantwortet. "Die Argumentation der Kommission zugunsten von Spotify ist das Gegenteil von fairem Wettbewerb." Spotify wolle "alle Vorteile des App Stores nutzen und meint, dafür nichts zahlen zu müssen", hieß es.

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Tag der Arbeit "in times of Corona"

Symbolbild: Tag der Arbeit in times of Corona
Am Tag der Arbeit waren nicht nur Demos an der Tagesliste; ebenso viele Reden. So sprach sowohl die Grünen-Vorsitzende Baerbock und Vizekanzler Scholz in Potsdam, wo beide auch als Direktkandidaten antreten. Baerbock sagte, es reiche nicht nur den Pflegekräften "zuzuklatschen" oder als Politiker danke zu sagen. Sie sagte ebenfalls, es gehe nicht einfach wieder weiter wie vorher, wenn alle geimpft seien. Scholz äußerte sich über die Kurzarbeit und die damit verbundenen Entlassungen als auch ungleiche Löhne. Laschet sprach über prekäre Arbeitsverhältnisse. Diese leisten ihm nach teils am meisten. Tarifbindung sei demnach eine Art diese Leistungen anzuerkennen. DGB-Vositzender Hoffmann, betonte, Solidarität habe das Schlimmste während der Pandemie verhindert. Ebenfalls plädierte er für besseren Gesundheitsschutz und verbindliche Regeln für das Homeoffice aus. GEW-Vorsitzende Marlis Teppe sagte, die Pandemie sei wie ein Brandbeschleuniger für bereits vorhandene Probleme.

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Mindestens 20 Tote bei Autobombenanschlag in Afghanistan

Symbolbild: Viele Tote bei Autobombenanschlag in Afghanistan
In Afghanistan - besser gesagt in der Provinzhauptstadt Pul-e-Alam explodierte eine Autobombe vor einem Studentenwohnheim. Dabei sind mindestens 20 Menschen Menschen umgekommen und mindestens 90 Zivilisten wurden verletzt. Nach behördlichen Angaben seien darunter elf in besonders kritischem Zustand und viele Schüler. Die Wucht der Bombe ließ Dächer umstehender Häuser einstürzen. Ein naheliegendes Krankenhaus soll in Mitleidenschaft gezogen worden sein. Bis dato liegt sowohl kein Bekennerschreiben vor und das konkrete Ziel des Anschlags ist unklar. Dennoch verdächtigt der afghanische Präsident Aschraf Ghani die radikal-islamistische Taliban. Seit September laufen Friedensgespräche zwischen der Regierung Afghanistans und der Taliban, die ins Stocken geraten sind. Nichtsdestotrotz lautet der Appell, sämtliche "Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht unter allen Umständen einzuhalten". In diesem Kontext kurz gesagt: Vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten sind ein absolutes Tabu.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Biebesheim und Darmstadt
Biebesheim: Im Zeitraum zwischen Donnerstag (29.04.) 07:00Uhr bis Freitagnachmittag (30.04.) 17:00Uhr soll ein in der Sudetenstraße geparkter Pkw beschädigt worden sein. Nach aktuellem Ermittlungsstand geschah folgendes: Der Unfallverursacher streifte mit seinem Pkw den Pkw ehe der Täter den Tatbestand der Fahrerflucht erfüllte. Die Polizeistation Gernsheim setzt auch auf Zeugenanrufe: 06258 - 93 430.

Darmstadt: Eine 49-jährige Darmstädterin passierte am Freitag (30.04.) gegen 14:57Uhr mit ihrem Fahrrad die Bleichstraße. Auf Höhe der Bleichstraße 10 fährt die Frau in entgegengesetzter Fahrtrichtung auf die Fahrbahn statt auf dem Gehweg zu verweilen. Es kam zur Kollision mit einem 51-jährigen Lkw-Fahrer. Die Fahrradfahrerin wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht; der entstandene Sachschaden ist verhältnismäßig gering. Zeug:innen werden gebeten sich beim 1. Polizeirevier in Darmstadt unter 06151 - 969 36 10 zu melden.

Darmstadt: Am Freitagabend (30.04.) gegen 21:45Uhr ging beim ersten Polizeirevier ein Anruf bezüglich eines verdächtigen Koffers auf dem Luisenplatz ein. Tatsächlich fand die Funkstreife das besagte Gepäckstück am Brunnen vor dem Luisencenter, weswegen weitere Streifen und Bombenentschärfer aus Wiesbaden hinzugezogen wurden. Das ÖPNV-Verkehrskreuz war rund zwei Stunden gesperrt, weshalb Bus- und Bahnen umgeleitet werden mussten. Letztendlich entpuppte sich der Koffer als harmlos.

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©2021 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Weihnachtsamnestie

Zum Weihnachtsfest entlässt die Justiz in einigen Bundesländern hunderte Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis. Wie eine dpa-Umfrage ergab, durften bereits oder dürfen noch mindestens 963 Strafinhaftierte die Strafanstalt verlassen. Das nennt sich "Weihnachtsamnestie".

Symbolbild: Weihnachtsamnestie
Mancherorts sank die Zahl im Vergleich zum Vorjahr. Das liegt unter anderem auch daran, dass generell weniger Menschen in den Gefängnissen einsitzen. Um für eventuelle Quarantänemaßnahmen Platz zu schaffen, wird Haftaufschub gewährt. Die sogenannte Weihnachtsamnestie soll Häftlingen, die auch sonst um die Jahreswende entlassen werden, einerseits ein schönes Fest bescheren und andererseits es jenen Menschen ermöglichen Hilfsangebote bzw. Beratungsstellen aufzusuchen, ehe man in die Weihnachtspause geht. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt bringt es auf den Punkt: Den Menschen die "Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft" erleichtern. In Sachsen feiert die Weihnachtsamnestie mit 58 vorzeitigen Haftentlassungen ihre Premiere. In Bayern verzichtet man darauf, weil man die Weihnachtsgnade als ungerecht erachtet. Von der Aktion können nur Menschen profitieren, die während ihrer Haftzeit weder negativ aufgefallen sind noch verurteilte Gewaltverbrecher oder Sexualstraftäter sind. Aber nicht alle möchten das Geschenk annehmen…

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Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Geblitzten

Symbolbild: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Geblitzten
Um einen möglichen Fehler im Rahmen einer Geschwindigkeitskontrolle feststellen zu können, dürfen geblitzte Fahrer:innen die Rohdaten der Messergebnisse unter bestimmten Voraussetzungen einfordern. Vor dem Hintergrund, dass sonst das Recht auf ein gerechtes Verfahren gemäß Artikel 2 sowie Artikel 20 des Grundgesetzes verletzt worden wäre, urteilten die Richter:innen des Bundesverfassungsgerichts im Sinne der Verfassungsbeschwerde. Der Kläger - ein Mann - bekam vor drei Jahren vom Amtsgericht Hersbruck sowohl eine Geldstrafe als auch ein einmonatiges Fahrverbot verhängt, weil er die Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 30km/h überschritten haben soll. Daraufhin verlangte er die Akte des Messgeräts, den Eichschein und die Rohmessdaten, aber das Oberlandesgericht Bamberg lehnte ab. Mit dem Urteil von Dienstag (15.) aus Karlsruhe dürfen jene Dokumente eingefordert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Messung vorliegen. Die anlasslose Infragestellung der einwandfreien Arbeitsweise solch eines Geräts ist nicht möglich. Damit wies das BVerfG den Fall zurück an das Amtsgericht Hersbruck zurück.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Lampertheim, Groß-Umstadt und Seeheim-Jugenheim
Lampertheim: Der Diebstahl von acht Weihnachtsbäumen im Wert von ca. 300€ zwischen Mittwochabend (16.) 18:30 Uhr bis Donnerstagmorgen (17.) 09:30 Uhr an der Landesstraße 3310 im Bereich "In den Ruthen" beschäftigt die Ermittlungsgruppe Lampertheim. Die noch Unbekannten Diebe sollen über den Zaun des Christbaum-Centers geklettert sein, ehe sie über das Feld verschwanden. Wer Angaben zu dem Vorfall machen kann, sollte sich unter der Telefonnummer 06206 - 94 400 melden.

Groß-Umstadt: Nach aktuellen Erkenntnissen brachen am späten Donnerstagabend (17.) zwei Menschen in den Wertstoffhof in der Dieburger Straße ein. Der Sicherheitsdienst habe gegen 23:55 Uhr die bis dato Unbekannten bemerkt und umgehend die Polizei informiert. Ein Diensthund habe noch einen 32-jährigen in einem angrenzenden Waldstück aufspüren können. Ihm wird der sowohl Einbruch auf das besagte Gelände als auch Elektroschrott-Diebstahl vorgeworfen. Die Ermittlungen zum zweiten Tatverdächtigen dauern noch an.

Seeheim-Jugenheim: Die örtliche Polizei wurde am Freitagmittag (18.) gegen 12:45 Uhr über eine leblose Frau in einem Wohnhaus in der Friedrich-Ebert-Straße informiert. Die Dame sei bereits am Vortag gestürzt, doch ein Angehöriger habe erst später seine Nachbarn benachrichtigt, die umgehend den Rettungsdienst gerufen haben. Dieser konnte nur noch den Tod der Frau feststellen. Die Ermittlungen dauern an.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Erst "Ugah, Ugah", dann die Kündigung

Während der Betriebsratssitzung kam ein Mann auf die Idee, seinen dunkelhäutigen Kollegen mit "Ugah, Ugah" anzusprechen. Er selbst habe sich "Stricher" nennen lassen müssen, aber "Ugah, Ugah" soll keine direkte Reaktion darauf gewesen sein.

Symbolbild: Erst "Ugah, Ugah", dann die Kündigung
Die Personalleitung reagiert auf sein Fehlverhalten, indem er die Kündigung erhält; zumal der Arbeitnehmer bereits in der Vergangenheit wegen einer ähnlichen Aktion abgemahnt wurde. Der Mann klagte sich durch allerlei Arbeitsgerichte, bis er - weil seine Klage stets abgelehnt wurde - letztendlich Verfassungsbeschwerde einleitete. Die Richter:innen des Bundesverfassungsgerichts erachten die Kündigung aufgrund einer grob menschenverachtenden Äußerung als rechtens. Karlsruhe ist der Auffassung, dass die Arbeitsgerichte die Unantastbarkeit der Menschenwürde korrekt mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung abgewogen haben. In der Urteilsbegründung werden die Affenlaute als "fundamental herabwürdigend" beschrieben. Demnach wird die Menschenwürde angetastet, wenn eine Person als Affe adressiert wird.

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DAX wächst auf 40 Unternehmen

Symbolbild: DAX wächst auf 40 Unternehmen
Im September kommenden Jahres soll der Deutsche Aktienindex (DAX) um zehn Mitglieder; auf dann 40 Unternehmen wachsen. Damit wolle man wichtige Branchen der deutschen Wirtschaft stärker abdecken. Vor ihrer Entscheidung befragte der Börsenbetreiber - die Deutsche Börse - die Finanzindustrie, Unternehmen, Verbände sowie weitere Interessengruppen. Dabei sind insgesamt 600 Rückmeldungen eingegangen, die ausgewertet wurden. Laut Stefan Flägel (Börsentochter Qontigo) profitieren die Marktteilnehmer vom "einfachen und an internationale Standards ausgerichtete Regelwerk sowie neuen qualitativen Kriterien". Somit reagiert der Börsenbetreiber auf den Bilanzskandal bei Wirecard. Zur Aufnahme müssen Unternehmen einen positiven Ebitda-Wert - die Bilanz vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen - in den letzten zwei Finanzberichten nachweisen können. Allerdings werden keine Betriebe verbannt, die an umstrittenen Waffen beteiligt sind. Andernfalls würde der Flugzeugbauer Airbus aufgrund einer Tochterfirma aus dem DAX fliegen. Der Nebenwertindex MDax wird von aktuell 60 Mitgliedern um zehn auf nur noch 50 Mitglieder schrumpfen; einzig der Kleinwertindex - der SDax - bleibt in seiner Größe unverändert.

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180 Milliarden Euro neue Schulden für 2021

Symbolbild: 180 Milliarden Euro neue Schulden für 2021
Die Verhandlungen dauerten mehr als 17 Stunden. Nun steht fest: 2021 will die Große Koalition (GroKo) fast 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Das ergaben die abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses am frühen Freitagmorgen in Berlin. Es soll deutlich mehr Geld als geplant in Gesundheit, Verkehr und Infrastruktur investiert werden. Für den Bundeshaushalt 2021 plant die Regierung Ausgaben von insgesamt rund 498,6 Milliarden Euro - kaum weniger als im laufenden Jahr, als wegen der Pandemie spontan milliardenschwere Hilfsprogramme finanziert wurden. Unter dem Strich wurden die Ausgaben im Vergleich dazu nun um mehr als 85 Milliarden Euro erhöht. Mehrere Anpassungen hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits selbst vorgenommen.

Er musste Kosten für Impfstoffe gegen das Coronavirus und weitere Milliardenhilfen für die vom erneuten Teil-Lockdown betroffene Wirtschaft einplanen. 39,5 Milliarden Euro stehen für Überbrückungshilfen zur Verfügung; auch Corona-Hilfen etwa für Profisportvereine wurden verlängert. Für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen sind rund 2,7 Milliarden Euro eingeplant. Große Summen fließen auch in Entlastungen für viele Haushalte. Im kommenden Jahr müssen die meisten Bürger:innen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen - das ist die größte Steuersenkung der vergangenen Jahre. Außerdem sollen Familien pro Kind und Monat 15€ mehr Kindergeld bekommen.

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Corona-Skisaison

Symbolbild: Corona-Skisaison
Am Donnerstag hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, alle Skigebiete in Europa zu schließen. "Wir werden uns in Europa um eine Abstimmung bemühen", sagte sie im Bundestag. Allerdings gab auch sie zu bedenken, dass dies wohl nicht "so einfach gelingen" werde. Zuletzt hatte der Vorschlag des italienischen Ministerpräsident Giuseppe Conte für Streit unter den Alpenländern gesorgt. Er sprach sich dafür aus, den 10. Januar europaweit als Saisonstart festlegen.

Auch der Vorstand des Verbandes Deutscher Seilbahnen, kurz VDS, spricht sich für geregelten Betrieb aus. Ein Wintersportverbot wäre für die betroffenen Regionen katastrophal und zudem unverständlich, so hieß es am Donnerstag. Bewegung an der frischen Luft sei gesund und das Infektionsgeschehen in Ischgl sei nicht vom Skibetrieb ausgegangen. Für drei Gemeinden im Schwarzwald geht es angeblich um Einnahmen in Millionenhöhe. Insofern sei das eine wirklich wichtige, wirtschaftliche Säule. Die Betriebe hätten im Sommer gezeigt, dass ihre Maßnahmen funktionierten.

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Iranischer Atomwissenschaftler tot

Am Freitag (27.) wurde ein iranischer Kernphysiker namens Mohsen Fachrisadeh ermordet. Dem Verteidigungsminister nach wurde auf das Auto, in dem der Physiker saß, geschossen. Anschließend sei in 15-20 Metern Entfernung ein Nissan mit Sprengstoff explodiert. Bei den Schüssen auf sein Auto wurde Fachrisadeh demnach angeschossen. Später starb der Physiker im Krankenhaus an diesen Verletzungen. Der iranische Präsident beschuldigte Israel und die USA. Die USA wurden mit globaler Arroganz und Israel als der Söldner beschrieben. Seit der Anschuldigung gab es von der New York Times einen Bericht, in dem ein US-Beamter und zwei Geheimdienstmitarbeiter Israel als Täter bestätigen. Seit diesem Vorfall hat die israelische Regierung in sämtlichen Botschaften den Schutz erhöht. Doch auch nach dem Tod des Wissenschaftlers möchte der Iran das Atomprogramm, welches durch ihn ins Leben gebracht wurde, fortführen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Groß-Gerau: Am Sonntagabend (22.) wurde in Groß-Gerau "Am Marktplatz" ein Fahrrad gestohlen. Später, gegen 21:00Uhr wurde eine Streife der örtlichen Polizei zu einem Einsatz wegen des Verdachts auf Hausfriedensbruch in der Jahnstraße gerufen. Die Polizisten trafen dabei auf drei 18 bis 20-Jährige und stellten kurzerhand zwei Fahrräder sicher. Die rechtmäßigen Besitzerinnen oder Besitzer dürfen sich beim Polizeikommissariat 35 melden: 06142 - 69 6 0.

Münster: Dort wird nach der schwarzen, 3-jährigen und ca. 25kg schweren Ziege namens Lenchen gesucht. Zwischen Mittwochnachmittag (25.) 17:00 Uhr bis Freitagmorgen (27.) 10:00Uhr haben sich allem Anschein nach Unbekannte Zutritt zu dem Gartengrundstück in der Münastraße verschafft. Die Beschädigungen am Zaun deuten auf menschliches Zutun hin. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Diebstahl eingeleitet. Zeug:innen sind aufgerufen sich bei der Polizei Dieburg zu melden: 06071 - 96 56 0.

Ginsheim-Gustavsburg: Am Freitag (27.) kurze Zeit vor 20:00 Uhr soll ein rot/ silberfarbener Audi auf der Darmstädter Landstraße/ Ecke Röntgenstraße in den Gegenverkehr geraten sein. Dabei stieß er unter anderem auf ein weißes SUV-artiges Fahrzeug ehe man weitere Verkehrssünden begann. Nun hofft die Polizei Bischofsheim auf die Aussagen von Zeugen; darunter auch der Fahrer des SUV-ähnlichen Automobils. Wer etwas zur Aufklärung beitragen kann, darf sich unter der Telefonnummer 06144 - 9666 0 melden.

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Gullydeckel-Prozess: 1 Jahr und neun Monate Haft

Das Amtsgericht Bad Berleburg verurteilte einen Lokführer der Hessischen Landesbahn wegen Vortäuschens einer Straftat und vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr zu einer Haftstrafe ohne Bewährung von einem Jahr und neun Monaten. Das Urteil ist gegenwärtig noch nicht rechtskräftig. Die Richter sehen es als erwiesen, dass der 50-Jährige den Anschlag auf seinen Zug mit zwei Gullydeckeln inszenierte. Dafür soll er im April 2019 zwei Gullydeckel mit jeweils einem Seil an einem Brückengeländer nahe der Grenze zwischen Nordrhein-Westfalen und Hessen befestigt haben.

Symbolbild: Gullydeckel-Prozess: 1 Jahr und neun Monate Haft
Am Morgen fuhr er mit seiner Regionalbahn dagegen. Die Gullydeckel hinterließen ein großes Loch in der Frontscheibe. Der Lokführer blieb unverletzt und glücklicherweise waren keine Fahrgäste im Zug. Zunächst lobten ihn die Ermittler für sein "instinktiv richtiges Handeln. Dass er mit nur 50km/h unterwegs war, wurde kaum infrage gestellt. Schlussendlich fanden Ermittler seine DNA an den Gullydeckeln und Seilen. Außerdem sollen laut einem Gutachter auch die Faserspuren zu ihm gehören. Bei einer Wohnungsdurchsuchung fand man Schneidewerkzeug, Handschuhe sowie ähnliche Knoten wie am Tatort am Gullydeckel. Sein Motiv bleibt unklar. Die Verteidigung forderte einen Freispruch.

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45.000€ Rechnung für Amoklauf-Fake

Symbolbild: 45.000€ Rechnung für Amoklauf-Fake
Im Juni kündigte ein 13 Jahre alter Schüler einen Amoklauf in einer Schule in Mümmelmannsberg (Hamburg) an. Folglich kam es zu einem umfangreichen Polizeieinsatz. Das Schulgebäude wurde geräumt, angrenzende Straßen wurden weiträumig abgesperrt und sogar ein Hubschrauber sei im Einsatz gewesen. Als die Ermittler dem 13-Jährigen auf die Schliche kam, war schnell ersichtlich, dass es keine Bedrohungslage gab, sondern es sich um einen schlechten Scherz handelte. Der Einsatz wurde daraufhin abgebrochen. Am Dienstag (29. September) gab die Polizei Hamburg via Twitter bekannt, dass sie "gesetzlich verpflichtet [sind], die Kosten des Einsatzes zu erheben, und [...] dem Verursacher des Einsatzes eine Gebührenrechnung über 45.000 Euro übermittelt [haben]." Strafrechtliche Konsequenzen hat der Jugendliche nicht zu befürchten, weil er mit seinen 13-Jahren noch nicht strafmündig ist.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Ein US-Präsident, ein Virus und eine Geschichte

Symbolbild: Ein US-Präsident, ein Virus und eine Geschichte
Donald Trump hat nach eigenen Angaben das Corona-Virus, genau das Virus was er vor knapp 3 Monaten für junge Menschen als "Schnupfen" einstufte. Mittlerweile hält er sich in einem Militärkrankenhaus in der Nähe von Washington auf, laut dem Weißen-Haus als reine Vorsichtsmaßnahme. Dabei wird der übergewichtige 74-Jährige, der zu Risikogruppe gehört, seinen Job aus dem Medical Center in Maryland weiterführen und nicht an den Vizepräsident Mike Pence übergeben. Er nehme mittlerweile Antikörper, Zink, Vitamin D, das Magenmittel Famotidin, das Schlafhormon Melatonin und Aspirin ein. Mehrere Menschen aus seinem Umfeld wurden auch infiziert, die First-Lady Melania Trump blieb im Weißen Haus; trotz eines positiven Tests.

Mehr Artikel von uns über das Corona-Virus sammelten wir für Dich unter dem Schlagwort » Corona.

Melonen in der Wüste durch "Nanoton"

Symbolbild: Melonen in der Wüste durch "Nanoton"
Am Rand des Nils wachsen Pflanzen. Toll, oder? Das berichten wir natürlich nicht ohne Grund, denn sie können nur aus einem bestimmten Grund dort Wachsen: Ton!

Diese Erkenntnis benutzen ein norwegisches Projekt bzw. Startup. Zehn Jahre lang forschten sie an der richtigen Lehm-Konzentration, um den Wüstenboden fruchtbar zu machen. "Magere Böden haben Mühe, Feuchtigkeit zu speichern oder Pflanzen gedeihen zu lassen. Das Vorhandensein von Lehm im richtigen Verhältnis kann das dramatisch ändern", so Ole Sivertsen (Geschäftsführer Desert Control) gegenüber dem BBC. Das Gemisch nennt sich "Nanoton" und hat sich bereits in Dubai im März dieses Jahrs bewährt, denn nach 40 Tagen konnten die angepflanzten Melonen geerntet werden.

Zusätzliches über aktuelle Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

Schwere Unwetter in Südfrankreich

Symbolbild: Schwere Unwetter in Südfrankreich
Ein Starkregen, der bis in die vergangene Nacht dauerte, verursachte in der französischen Riviera-Metropole Nizza Überschwemmungen. Als Reaktion wurde sowohl der Flugverkehr eingestellt als auch alle Bahnhöfe der Region geschlossen. Nachdem sich laut dem Bürgermeister Christian Estrosi die Wetterlage allmählich beruhigt, ist es Zeit für eine erste Bilanz. Neben den zahlreichen Sachschäden werden neun Menschen vermisst. Unter ihnen sollen auch zwei Feuerwehrleute sein, deren Einsatzfahrzeug am späten Freitagabend (02.) von den Wassermassen mitgerissen wurde. 50 Kilometer nördlich von Nizza suchten zwei Bewohner Schutz auf dem Dach ihres Hauses. Doch das Haus stürzte ein, woraufhin die beiden in den Fluten verschwinden. Bis zu 13.500 Haushalte waren teilweise von der Stromversorgung abgekapselt. Manche Dörfer wurden gänzlich von der Außenwelt abgeschnitten, so z.B. das Dorf Saint-Martin-Vésubie, wo die Brücke einstürzte.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Hockenheim: Ein Einbruch in einen Wohnwagen auf der Autobahnraststätte Hockenheim zieht für ein holländisches Ehepaar einen Gesamtschaden von mehreren tausend Euro mit sich. In der Nacht auf Dienstag (29. September) entwendeten die Unbekannten eine Handtasche, ein Tablet, ein Laptop, eine Kamera, Bargeld und persönliche Papiere. Die Autobahnpolizei Walldorf freut sich über sachdienliche Hinweise; Telefonnummer 06227-35 82 60.

Bickenbach: Die Polizei verhaftete einen 29-jährigen Wohnsitzlosen, der am Dienstagabend (29. September) in ein Firmengelände in der Philipp-Reis-Straße eingebrochen sein soll. Beim Einschlagen einer Glasscheibe löste er die Alarmanlage aus. Eine Streife rückte aus und erwischte den mutmaßlichen Täter bei seinem Fluchtversuch ins Freie. Was er entwenden wollte, werden die Ermittlungen klären müssen. Der polizeibekannte und mittlerweile Festgenommene Mann hat mit einem Strafverfahren wegen besonders schweren Diebstahls zu rechnen.

Hemsbach: Am Mittwochabend (30. September) kurz vor Mitternacht bemerkten die Beamten einen Opel, der mit erhöhter Geschwindigkeit unterwegs war. Sie verfolgten den 43 Jahre alten Autofahrer bis zur A5 in Richtung Heidelberg. Dabei soll der Mann die Polizisten mit ausgestrecktem Mittelfinger beleidigt haben. Ein Alkoholtest gab einen Wert von 0,4 Promille an und auch ein Drogentest konnte Spuren von Amphetamin, Kokain sowie Cannabis nachweisen. Ein Fahrverbot für ihn ist wahrscheinlich.

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Beginn der Innenmontage des Kernfusionreaktors ITER

In Cadarache in Südfrankreich; rund 60 Kilometer nordöstlich von Marseille befindet sich die Baustelle des ITER-Projekts. Hinter der Abkürzung steckt das Vorhaben die Funktionsweise der Sonne zu imitieren, indem aus der Verschmelzung von Wasserstoffatomen Energie gewonnen wird.

Symbolbild: Beginn der Innenmontage des Kernfusionreaktors ITER
Im Jahre 2006 wurde die Idee vertraglich gefestigt, bis es 2010 zum Baubeginn kam. An ITER arbeiten 35 Länder, darunter die EU, USA, Russland, China, Indien, Japan und Südkorea. Die Kosten werden auf über 20 Milliarden Euro geschätzt. Dennoch zeigt sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stolz, dass in seinem Land an der "Zukunft der Menschheit" gearbeitet wird. Für das Projekt spricht eine womöglich klimafreundliche und beinah unendliche Energiequelle. Kritiker bemängeln, dass die Technik nicht mehr zeitgemäß sei, weil erneuerbare Energien auf dem Vormarsch sein. Obwohl am Dienstag (28.) der Start der Montage des Tokomak-Reaktors eingeläutet wurde, meint ITER-Chef Bernard Bigot, dass der "härteste Teil der Arbeit" noch bevor liege. Bereits in fünf Jahren soll der Reaktor betriebsbereit sein, sodass Physiker mit ihren Experimenten anfangen können. Bei Erfolg soll 2035 der Deuterium-Tritium-Betrieb beginnen.

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Ultraleichtflugzeug stürzt auf Mehrfamilienhaus in Wesel

Symbolbild: Ultraleichtflugzeug stürzt auf Mehrfamilienhaus in Wesel
Am Samstag (25. Juli) stürzte ein Ultraleichtflugzeug in ein Mehrfamilienhaus in Wesel in Nordrhein-Westfalen. Die Staatsanwaltschaft vermutet einen technischen Defekt als Unglücksursache, weil dieser Flugzeug-Typ mit einem Notfall-Fallschirm ausgestattet ist, der die Maschine bei Problemen zu Boden gleiten sollte. Die beiden Insassen des Flugzeugs - ein 55-Jähriger mit jahrzehntelanger Flugerfahrung sowie sein Vater - kamen ums Leben. Bei dem dritten Todesopfer handelt es sich "höchstwahrscheinlich" um die 39-jährige Bewohnerin der Dachgeschosswohnung, die durch den Absturz völlig zerstört und in Brand geraten war. Bis zum Ende der Woche sollten alle Identitäten zweifelsfrei geklärt sein. Ihr Kind kam mit leichten Verletzungen davon. Die Stadt Wesel hisste zwei Flaggen auf Halbmast, eine auf dem Rathausdach. Im Eingangsbereich des Rathauses liegt ein Kondolenzbuch zur Beileidsbekundung aus.

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EU verhängt Sanktionen gegen WannaCry-Hacker

Symbolbild: EU verhängt Sanktionen gegen WannaCry-Hacker
Zum ersten Mal kam das in 2019 beschlossene Cybersanktionsregime zur Anwendung. Infolge dessen verhängte die EU Sanktionen gegen sechs Cyberkriminelle sowie drei Organisationen aus Russland und China. Unter den sechs Einzelpersonen seien mutmaßlich vier russische Agenten und zwei Mitglieder der chinesischen Hackergruppe APT10, die für ihre Aktion namens Cloud Hopper bekannt ist. Die Sanktionen umfassen sowohl Einreiseverbote als auch das Einfrieren ihrer Vermögen. Die Europäische Union argumentierte mit den Schadprogrammen WannaCry aus 2017 oder NotPetya. Beides sind Beispiele für Ransomware, also böswillige Programme, die Festplatte verschlüsseln und im zweiten Schritt ein Lösegeld fordern. Von der breit gestreuten Attacke waren britische Krankenhäuser und Bahnhofsanzeigen in Deutschland betroffen. Zusätzlich erließ die Generalbundesanwaltschaft am 05. Mai Haftbefehl gegen Dimitri Bandin. Der mutmaßliche Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU soll für den Hackerangriff auf den Bundestag im Frühsommer 2015 verantwortlich sein. Dabei wurde auch der Rechner von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) infiziert.

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BGH: Kein generelles Recht auf vergessen werden im Internet

Symbolbild: BGH: Kein generelles Recht auf vergessen werden im Internet
Das Internet vergisst nie. Ein Satz, der uns zu einem achtsamen Verhalten im Internet animieren soll. Im Mai 2018 kam mit der DSGVO das Recht auf Datenlöschung, doch wieder wies der BGH EU-Recht in Schranken. Es klagte der frühere Geschäftsführer eines regionalen Wohlfahrtverbandes für Mittelhessen. Als er 2011 für ein Defizit von rund einer Million Euro mitverantwortlich sein soll, meldete er sich länger krank - die regionalen Tageszeitungen berichteten. Verständlicherweise sollen jene Artikel nicht mehr auftauchen, wenn man nach seinem Namen sucht, doch die Bundesrichter in Karlsruhe dementierten. Er hat kein Anspruch auf Löschung der Links, weil die Berichterstattung aufgrund der Größe und Bedeutung des Verbandes im erheblichen Interesse für die Öffentlichkeit stehe. Des Weiteren sei das Ereignis noch vergleichsweise neu. Daher müssen die Interessen des Mannes für das der Internetnutzer und Medienhäuser zurückstecken. Wie verhält sich der Sachverhalt, wenn Artikel nicht zweifelsfrei nachweisbar sind? So wird ein Paar aus der Finanzdienstleistungsbranche von einer US-Internetseite schlecht gemacht. Muss in einem solchen Fall die Suchmaschine eigene Nachforschungen anstellen, wodurch eine "Überblockierung" riskiert wird? Das hat jetzt der EuGH zu entscheiden.

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Verpflichtende Corona-Tests für Urlauber

Symbolbild: Verpflichtende Corona-Tests für Urlauber
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) brachte den Vorstoß, dass sich womöglich schon ab nächster Woche alle Urlaubsrückkehrer aus Corona-Risikogebieten einem verpflichtenden Corona-Test an Flughäfen oder Bahnhöfen unterziehen müssen. Er befürchtet, dass sich sonst viele Urlauber schlicht den Gesundheitsämtern entziehen würden, wenn sie aus dem Urlaub zurückkehren. Doch gerade die Frage nach dem Geld sorgt für hitzige Diskussionen. Aktuell soll der Test laut Spahn bezahlt werden.

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Hagia Sophia: Vom Museum zur Moschee

Die Geschichte des Bauwerks Hagia Sophia im heutigen Instanbul reicht bis ins sechste Jahrhundert. Nach der Eroberung Konstantinopels im Jahre 1453 wurde die Kirche in eine Moschee umgewandelt. Erst 1934 machte der Republikgründer Atatürk aus ihr ein Museum.

Symbolbild: Hagia Sophia: Vom Museum zur Moschee
Doch am 10. Juli unterschrieb Präsident Erdogan ein Dekret, weshalb in dem historischen Bauwerk Hagia Sophia nach 86 Jahren wieder ein Freitagsgebet gesprochen wurde. Kritik kommt von den EU-Außenministern, der griechischen Staatspräsidentin sowie dem Papst. Erdogan erklärte, dass er jegliche Kritik als Angriff auf die Souveränität des Landes werten wird. Zusätzlich gefärdet er den Status als Unesco-Weltkulturerbe. Die Hagia Sophia war 2019 mit 3,7 Millionen Besuchern die größte Touristenattraktion der Türkei. Laut eigenen Aussagen wird der Eintritt für Touristen und Christen weiterhin kostenlos sein, aber während den Gottesdiensten werden christliche Fresken oder Mosaike verhängt.

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Freiburg: Prozess wegen "serieller Vergewaltigung"

Symbolbild: Freiburg: Prozess wegen "serieller Vergewaltigung"
Oktober 2018: Die damals 18-Jährige schluckt mit ihrer Freundin zum ersten Mal eine Überdosis Ecstasy. Später wird die junge Frau nahe einer Freiburger Diskothek auf dem Boden in einem Gebüsch über zweieinhalb Stunden von mehreren Männern vergewaltigt. Das Opfer leidet seitdem unter posttraumatischen Belastungsstörungen. Deswegen klagte die Staatsanwaltschaft Freiburg im Juni 2019 elf Männer im Alter zwischen 18 bis 30 Jahren an. Zehn von ihnen sollen Flüchtlinge gewesen sein, die teilweise bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Der Deutsche sei schon als Jugendlicher straffällig geworden. Die Verteidingung argumentierte, dass der Sex einvernehmlich war - mit Unbekannten, reihenweise, über Stunden, auf dem Boden in einem Gebüsch. Nach fast zwei Jahren nach der Tat fällt das Landgericht Freiburg in seinem teuersten Prozess ein Urteil: Acht von ihnen wurden für schuldig gesprochen. Einer erhielt eine Jugendstrafe von 14 Monaten wegen sexuellen Übergriffs. Zwei müssen sich wegen unterlassener Hilfeleistung verantworten. Der Haupttäter Majid H. wird für fünf Jahre und sechs Monate ins Gefängnis gehen. Die übrige Spannweite reicht von drei Jahren Jugendstrafe bis vier Jahre Haft. Laut der Richterin war es keine Gruppenvergewaltigung, sondern eine serielle Vergewaltigung.

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Ausschreitungen am Frankfurter Opernplatz

Symbolbild: Ausschreitungen am Frankfurter Opernplatz
In der Nacht zu Sonntag (19.) wurde die Polizei wegen einer Massenschlägerei zwischen 25 bis 30 Menschen gegen 02:30Uhr auf den Frankfurter Opernplatz zitiert. Schnell wurden die Beamten selbst Opfer der Attacken und wurden mit Flaschen beworfen. 500 bis 800 Menschen sollen die Taten mit Applaus begrüßt haben. Fünf Einsatzkräfte wurden verletzt bis der Opernplatz mit gerufener Verstärkung vollständig geräumt war. Für 39 Personen im Alter zwischen 17 bis 23 Jahre endete die Nacht im Gefängnis, bis am Sonntagnachmittag alle wieder auf freien Fuß waren; unter ihnen eine Frau. Dennoch wird gegen sie wegen Landfriedensbruchs sowie gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Aus dem Vorfall zieht die Stadt Konsequenzen und erteilt für Freitag und Samstag ein Betretungsverbot ab Mitternacht. Eine Stunde später muss der Platz vollständig geräumt sein. Auch in Kassel sei die Polizei am Samstag (11.) ursprünglich wegen einer Schlägerei gerufen worden, bis sie selbst körperlich und verbal angegangen worden sei. Über die Ausschreitungen in Stuttgart im Juni berichteten wir bereits.

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Dein Jahr für Deutschland

Symbolbild: Dein Jahr für Deutschland
Dein Jahr für Deutschland nennt sich ein Angebot der Bundeswehr. Die potentiellen Bewerber*innen haben die Wahl zwischen Freiwilligem Wehrdienst oder Freiwilligem Wehrdienst im Heimatschutz. Letzteres beinhaltet eine soldatische Grundausbildung über sieben Monate. Anschließend muss man sechs Jahre lang für den sogenannten Reservistendienst bereit stehen. Beim Reservistendienst nimmt man an Übungen und Einsätzen bei z.B. Naturkatastrophen teil bis insgesamt weitere fünf Monate geleistet wurden. Danach soll die Bewerbung als Zeitsoldat oder für eine andere Laufbahn möglich sein. Beim Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz sind keine Auslandseinsätze vorgesehen. Beim Freiwilligen Wehrdienst signalisiert man bei einer Dienstzeit über zwölf bis maximal 23 Monate lediglich seine Bereitschaft. Das monatliche Einstiegsgehalt liegt bei 1.400€ netto; pro Reservistentag werden es mindestens 87€ netto sein. Gerade deswegen wird sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei Trägern sozialer Einrichtungen nicht unbedingt beliebter gemacht haben. Als FSJler*in liegt die Entlohnung bei maximal 330€ Taschengeld.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Tianwen-1: Chinas erste Mars-Mission

Symbolbild: Tianwen-1: Chinas erste Mars-Mission
Symbolbild

Am Donnerstag (23.) gegen 06:45Uhr deutscher Zeit startete die Sonde "Tianwen-1" vom Weltraumzentrum auf der chinesischen Insel Hainan ihre Reise zum Mars. Im Februar 2021 soll das Raumschiff einen Nachbarplaneten in 55 Millionen Kilometer Entfernung erreichen, bis sich im Sommer sich das Landemodul von der Trägerrakete des Typs "Langer Marsch 5" lösen soll, um den Rover leicht abzusetzen. Bisher gingen jene Landemodule häufig verloren oder schlugen hart auf. Bao Weimin nennt die Erde "unsere Wiege", die wir irgendwann verlassen müssen. Deshalb soll der Rover nach unterirdischem Wasser suchen und Gesteinsarten erforschen. Schon am Montag starteten die Vereinten Arabischen Emirate ihre Mars-Rakete aus Japan, während die USA ihren Mars-Rover kommende Woche ins weite Weltall schießen werden. Möglichst vor den US-Amerikanern, aber spätestens 100 Jahre nach der Machtergreifung der Kommunisten in China soll ein*e Chines*in den roten Planeten betreten. Das wäre schon 2049.

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Blaulicht

Symbolbild: Blaulicht
Darmstadt: Am Freitag (24.) gegen 18:52Uhr verständigt ein aufmerksamer Anwohner der Viktoriastraße, dass ihm drei Jugendliche aufgefallen sind, die auf einem Schulgelände mit Pistolen spielen. Wie sich herausstellte waren die Pistolen Softairwaffen, die kleine Plastikkugeln verschießen. Dennoch ermahnten die Beamten die zwei Jugendlichen sowie das Kind zur Vorsicht und übergaben sie den Eltern.

Lampertheim; auf dem Lidl-Parkplatz: Dort beschädigte am Freitag (24.) gegen 12:00Uhr ein bisher unbekannter Fahrzeugführer einen schwarzen BMW an der Heckklappe. Der Schaden wird auf rund 500€ geschätzt. Die Polizei Lampertheim-Viernheim nimmt Hinweise unter der Telefonnummer 06206-9440-0 entgegen.

Ginsheim-Gustavsburg: Aus ungeklärten Gründen stürzte am Freitag (24.) um 11:45Uhr ein 25-jähriger Radfahrer auf der Eisenbahnbrücke und zieht sich schwere Kopfverletzungen zu, weshalb er erst vom Notarzt und später im Krankenhaus versorgt wird. Wenig später um 13:15Uhr stürzt eine 69-jährige Radfahrerin auf der Landdammstraße. Auch ihr Vorfall hat vergleichweise leichtere Kopfverletzungen zur Folge. Vorsichtshalber kommt auch sie ins Krankenhaus. Die Polizeistation Bischofsheim bittet unter der Telefonnummer 06144/96660 um Hinweise.

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Cloudflare: Fehlerhafte Routerkonfiguration legt Netz lahm

In den meisten Haushalten leistet ein Router tagtäglich - mehr oder weniger - seine Arbeit. Auch der Dienstleister Cloudflare, der vor allem für seine Content-Delivery-Networks (CDN) oder DNS-Resolver bekannt ist, nutzt Router; mit dem Unterschied, dass deren Geräte deutlich mehr Schaden anrichten können.

Symbolbild: Cloudflare: Fehlerhafte Routerkonfiguration legt Netz lahm
So sorgte eine selbstverschuldete Aktion seitens Cloudflare in der Nacht zu Samstag (18.) zu zahlreichen Ausfällen bei Internetdiensten, wie Discord, Facebook, den Amazon Web Services und den Online-Spielen League of Legends sowie Fortnite. Der Datentraffic über die Infrastruktur des Unternehmens soll um 50% eingebrochen sein. Laut Cloudflare dauerte die Störung über 27 Minuten. Eigentlich sollte der fehlerhaft konfigurierte Router in Atlanta eine Vorsorge gegen Datenstau auf einer bestimmten Strecke in den USA sein. Stattdessen riss der Router den gesammten Datenverkehr an sich, woran er zusammenbrach. Cloudflare betont, dass kein Angriff oder Einbruch Grund für die Störung war.

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Twitter: Bitcoin-Betrug über verifizierte Accounts

Symbolbild: Twitter: Bitcoin-Betrug über verifizierte Accounts
Überweise mir innerhalb der nächsten 30 Minuten Geld in der Kryptowährung Bitcoin und ich sende dir die doppelte Menge zurück. Solche Spam-Tweets wurden ab Mittwochabend vermehrt über verifizierte Accounts abgesetzt. Es begann mit kuriosen Nachrichten von Unternehmen aus der Kryptowährungsbranche. Später ging die Attacke über auf Tesla-Chef Elon Musk, Microsoft-Gründer Bill Gates, Amazon-Gründer Jeff Bezos, Ex-US-Präsident Barack Obama oder Apples Unternehmensaccount mit teils Millionen Followern. Twitter reagierte, indem sie zuerst nur die betroffenen Konten sperrten. Später durfte kein verifizierter Nutzer mehr Nachrichten absetzen. Eigentlich soll eine Verifikation seitens Twitter Fake-Accounts eindämmen, doch jetzt wurden sie zur Zielscheibe. Es wird vermutet, dass die Angreifer über einen Mitarbeiter Zugriff auf interne Administratoren-Software erhielten. Damit sollen sich sowohl mühelos Passwörter ändern und Sicherheitsmechanismen wie die Zwei-Faktor-Authentifizierung abschalten lassen. Twitter bestätigt die Hypothese, dass ein Mitarbeiter durch Social Engineering, z.B. Brisantes aus seiner Vergangenheit unter Druck gesetzt wurde. Bis Donnerstagnachmittag gingen umgerechnet 100.000 US-Dollar auf den Konten der Angreifer ein.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Lieferkettengesetz

Symbolbild: Lieferkettengesetz
Unternehmen wird oftmals vorgeworfen, im Handel und der Produktion ihrer Waren grundlegende Menschenrechte zu missachten und dem Planeten nachhaltig zu schaden. Kinderarbeit, Ausbeutung, Diskriminierung, fehlende Arbeitsrechte, illegale Abholzung oder Wasser- und Luftverschmutzung sind nur die Spitze des Eisbergs. Deshalb soll ein sogenanntes Lieferkettengesetz Abhilfe schaffen, dass Entwicklungsminister Gerd Müller sowie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bis zur nächsten Wahl in geltendes Recht umsetzen wollen. Hintergrund ist eine Befragung der Bundesregierung von 2250 deutschen Unternehmen. Nur 455 hätten reagiert, wovon weniger als 50% ihrer Sorgfaltspflicht nachkämen. Daher soll das Sorgfaltspflichtengesetz deutsche Unternehmen ab über 500 Mitarbeiter für die Einhaltung von Mindeststandards verantwortlich machen. Sie seien aus der Haftung, sobald man alles mögliche unternommen habe. 60 Unternehmen, darunter Tchibo, Rewe, Nestlé sowie Alfred Ritter sin dafür. Andere Unternehmen kritisieren den Gesetzentwurf mit Verweis auf die Regeln der Vereinten Nationen und dem Krisenbetrieb seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Die Ausdehnung auf EU-Ebene befürworten Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) und das SPD-Wirtschaftsforum.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

BGH-Urteil: Vermieter kann zum Renovieren verpflichtet werden

Symbolbild: BGH-Urteil: Vermieter kann zum Renovieren verpflichtet werden
Wenn ein Mietobjekt unrenoviert übergeben wurde, müssen beide Parteien - Mieter und Vermieter - die Kosten für Schönheitsreparaturen tragen. Diese Annahme folgt aus dem Grundsatz, dass eigentlich der Vermieter für ein regelmäßiges Streichen verantwortlich ist. Doch in der Praxis wird die Pflicht durch eine vertragliche Sonderregelung auf den Mieter abgewälzt. In 2015 entschied deswegen der BGH in Karlsruhe, dass die Regelung nicht auf unrenovierte Wohnungen zutrifft. Vor kurzem änderten die Bundesrichter ihre Einstellung diesbezüglich, sodass sich beide Seiten zu gleichen Teilen an der Instandhaltung beteiligen müssen. Man ist überzeugt, dass die Mieter schon bei der Besichtigung oder Einzug wissen werden, worauf sie sich einlassen. Wer demnach auf Kosten seines Vermieters modernisieren lassen würde, bekäme mehr als anfangs vorgefunden. Für Mieter kann das Urteil ein teurer Spaß werden, da grundsätzlich der Vermieter den Handwerker bestimmen darf; es sei denn, er gerät in Verzug.

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17. Juli: Welt-Emoji-Tag

Symbolbild: 17. Juli: Welt-Emoji-Tag
Ein Bild sagt bekanntlich mehr als tausend Worte. Vielleicht gerade deswegen haben Emojis ihren jetzigen Stellenwert erlangt. Du weißt nicht wie du es ausdrücken sollst? -Sag' es mit einem Emoji! Und gestern wurden diese kleinen bunten Bildchen ein weiteres Mal am Welt-Emoji-Tag gefeiert. Im Zuge dessen kündigte Google mit dem Pümpel 117 neue Emoticons für Android 11 im Herbst an. Darunter sind ein Smiley mit Freudentränchen, ein Zauberstab sowie eine Babuschka. Ebenso passte das Internetunternehmen einige Emojis an den Darkmode an. Mit den neusten Softwareversionen stehen uns 3300 Emoticons zur Auswahl bereit. Das zuständige Gremium ist das Unicode Konsortium. Es organisiert die stetige Neuaufnahme, aber für die Ausgestaltung sind die Hersteller verantwortlich. So ist Apple der Grund, weshalb der Welt-Emoji-Tag am 17. Juli stattfindet, weil das Kalender-Emoticon unter iOS den Tag anzeigt. Bei WhatsApp ist es der 24. Februar, da an dem Datum in 2009 WhatsApp gegründet wurde. Auf Platz Eins der beliebtesten Emojis weltweit ist der "Weinen vor Lachen Smiley", gefolgt von dem roten Herz und dem Smiley mit Herzaugen. Die diesjährigen Trends seien Diversität und Genderneutralität.

Es brannte in der Kathedrale von Nantes

Symbolbild: Es brannte in der Kathedrale von Nantes
Am Samstagmorgen (18.) begann es in der Kathedrale von Nantes zu brennen. Die 60 Einsatzkräfte, die den Brand unter Kontrolle bekamen, wurden um 07:44Uhr alarmiert. Mittlerweile ermittelt auch die Staatanwaltschaft wegen des Verdachts auf Brandstiftung. Laut dem Staatsanwalt von Nantes Pierre Sennes seien die Flammen an drei Stellen ausgebrochen. Zum einen Nahe der großen Orgel sowie links und rechts im Kirchenschiff, wie de Fernsehsender BFMTV berichtete. Laut dem Feuerwehrchef Laurent Ferlay sei die Plattform der Orgel sehr instabil und droht einzustürzen. Der Brand erinnert an den Vorfall aus April 2019 als die Pariser Kathedrale Notre-Dame, deren Brandursache gegenwärtig noch nicht 100%ig geklärt ist, lichterloh brannte.

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Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts

Keine App wurde in den letzten Wochen so sehr diskutiert, wie die Corona-Warn-App für Deutschland. Und das, obwohl es eine solche App noch nicht einmal gab. Aber das änderte sich diesen Dienstag (16.).

Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts
Die Corona-Warn-App ist ein Angebot der Bundesregierung, dennoch taucht in den Stores von Apple sowie Google das Robert-Koch-Institut als Herausgeber auf. Die Systemvoraussetzungen für Android-basierte Geräte liegen bei Version 6. Auf iPhones muss mindestens iOS 13.5 installiert sein, das nur ab dem iPhone 6s oder iPhone SE angeboten wird. Sämtliche Texte sind in deutscher sowie englischer Sprache verfasst worden. Darüber hinaus gibt es sogar einen Dark-Mode für Displays mit der OLED-Technik.

Sinn der Corona-Warn-App ist, Infektionsketten schneller zu unterbrechen, indem festgestellt wird, ob es zum Kontakt mit einer infizierten Person kam und folglich ein Infektionsrisiko besteht. Das funktioniert folgendermaßen: Zur Nutzung der App müssen Bluetooth-Verbindungen zugelassen werden. Treffen zwei Menschen bzw. deren Smartphones mit installierter App aufeinander, tauschen diese Ziffernketten aus, die sich jede viertel Stunde ändern. Wird nun einer positiv auf das Corona-Virus getestet, bleibt es ihm überlassen, ob er dass der App mitteilen möchte. Dann werden seine Tages-IDs hochgeladen und die Apps der anderen errechnen somit die Wahrscheinlichkeit, ebenfalls mit dem Corona-Virus infiziert zu sein. Dadurch liegt es auf der Hand, dass mehr Nutzer*innen eine bessere Rückverfolgung bedeuten. Nichtsdestotrotz ist die Nutzung freiwillig. Laut einem Tweet der RKIs haben sich bis zum Freitag (19.) 9,6 Millionen Menschen die App auf ihren Smartphones installiert.

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Once: Katzenbilder statt Dick-Pics

Symbolbild: Once: Katzenbilder statt Dick-Picks
Der Franzose Jean Meyer gründete im Jahre 2015 das Unternehmen Once und die dazugehörige Dating-App. Mittlerweile ist der Dienst in mehreren Ländern verfügbar, darunter auch Deutschland und konkurriert mit Tinder. Im Gegensatz zu Tinder möchte Once den Fokus auf eine Person lenken, indem es täglich um 12:00Uhr nur zu einem Match kommt. Zusätzlich schuf das Unternehmen eine Funktion gegen sexuelle Belästigung. Ungefragte Nacktbilder werden von dem System "verschlüsselt" und stattdessen Katzenbilder angezeigt. Dem User bleibt die Wahl, was man sehen möchte: das Bild einer Katze oder anstößiges Bildmaterial. Eine künstliche Intelligenz sei für den Filter verantwortlich. Clémentine Lalande übernahm 2019 die Unternehmensführung. Sie berichtete, dass sie auf den verschiedensten Dating-Portalen schnell ungefragt Dick-Pics zu sehen bekam. Auch im deutschen Fernsehen machten Joko und Klaas auf die Thematik mit der 15-minütigen Sendung Männerwelten bei ProSieben aufmerksam.

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Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke

Symbolbild: Prozessauftakt im Mordfall Walter Lübcke
Kassel, vor etwas über einem Jahr. Der Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wird auf seiner Terrasse erschossen. Nun wird seit Dienstag (16.) am Oberlandesgericht Frankfurt dem mutmaßlichen Haupttäter Stephan Ernst der Prozess gemacht. Des Weiteren wird der 44-jährige Markus H. der Beihilfe zum Mord beschuldigt. Er soll den Kauf der letztendlichen Tatwaffe abgewickelt haben und Ernst in seinem Entschluss zum Mord des nordhessischen Politikers bestärkt haben. Entweder durch die Teilnahme an rechtsextremen Demonstrationen oder gemeinsame Schießübungen. Daher ist sich Bundesanwaltschaft sicher, dass man aus rechtsextremer Gesinnung agierte. Stephan E.s Anwälte stellten viele Anträge, wie einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter, um womöglich die Anklageverlesung hinauszuzögern. Ebenso taten es auch die Verteidiger von Markus H, die forderten das Verfahren einzustellen, da ihr Mandant schon jetzt öffentlich "hingerichtet" werde. Die Witwe und zwei Söhne traten trotz emotionaler Belastung als Nebenkläger auf, um ein Signal gegen Hass und Hetze zu setzen.

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Corona-Ausbruch bei Tönnies

Symbolbild: Corona-Ausbruch bei Tönnies
In Deutschlands größtem Schweine- und Rinderschlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück in Nordrhein-Westfalen haben sich über 1000 Fleischarbeiter (Stand: 21.06.2020, 16:00Uhr) mit dem Corona-Virus infiziert. Sämtliche Mitarbeiter, darunter auch Verwaltung, das Management, die Konzernspitze und deren Familien stehen unter Quarantäne. Daher fordert Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zügige Schritte zum Schutz der Fleischarbeiter, wie verschärfte Kontrollen schon bevor das neue Gesetz zur Arbeitssicherheit in der Fleischindustrie greift. Dazu gehört ein Verbot von Werkverträgen. Diesbezüglich möchte Heil im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen, damit es womöglich in 2021 bereits gültig ist. Ein Sprecher der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten sieht das Vorhaben realistisch, aber entgegnet, dass kein Personal fehle, sondern diese bei Subunternehmern angestellt sind. Der Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) sorgt sich um das Vertrauen in Fleisch "made in Germany". Er möchte die allgemeinen Arbeitsbedingungen sowie die Unterkünfte verbessern. Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Bielefeld – bislang gegen Unbekannt – wegen Körperverletzung und des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

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