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Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnen

Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.

Die Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.

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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld


Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für dich in der Kategorie » DE.

Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona


Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.

Mehr Artikel von uns über das Corona-Virus sammelten wir für Dich unter dem Schlagwort » Corona.

Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine


Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.

Unser Themen-Archiv "Engagement" heißt ab sofort "Gesellschaft". Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde


Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Erfahre es mit einem Klick auf » Law!

©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Europäische Datencloud: Gaia-X

Auf dem Digitalgipfel in Dortmund stellte die Bundesregierung ihre Pläne für ein Projekt vor, das man Gaia-X taufte. Vorgesehen war ursprünglich Wirtschaftsminister Peter Altmeier, doch er stolperte auf der Treppe und fiel von der Bühne - bis auf Prellungen und Platzwunden ist nichts schlimmeres passiert. Thomas Jarzombek (CDU) vertrat ihn. Hinter Gaia-X steckt die Idee einer europäischen Datencloud mit dem Ziel der Datenverfügbarkeit und -souveränität in Europa. Die amerikanischen Anbieter, wie Amazon Web Services (AWS) oder Microsoft sind bislang gut und erfolgreich, doch EU-Behörden haben keinen Einfluss.

Bei Gaia-X werden die Dienste verschiedener Unternehmen zu einem homogenen und nutzerfreundlichen System zusammengeschlossen. Folglich entsteht ein virtuelles Rechenzentrum. Jarzombek betont, dass der Staat kein Cloud-Anbieter werden möchte, sondern sich vielmehr als Vermittler und helfende Hand bei der Umsetzung versteht. Auch Merkel meint, dass es kein Eingriff in die soziale Marktwirtschaft sei, denn jeder, der die Philiosophie der Bundesregierung teilt, ist willkommen. Die Gründung der europäischen Genossenschaft ist für Frühjahr 2020 angedacht, der Livebetrieb startet planmäßig Ende nächsten Jahres. Bekannt zur Finanzierung ist nur, dass Haushaltsmittel genutzt werden, jedoch nicht in welcher Höhe.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Wechsel an der EZB-Spitze


Mit dem heutigen Tage tritt Französin und Juristin Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der EZB an. Zuvor war sie als Chefin des Internationalen Währungsfonds aktiv. Trotz Führungswechsel wird die bisherige Geldpolitik, wie Anleihekäufe oder Negativzinsen allem Anschein nach für einen ungewissen Zeitraum bestehen bleiben. Hinzu kommt das anhaltende Brexit-Chaos sowie diverse Handelskonflikte. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger fordert Lagarde den Diskurs ein. So sagte sie: "Wenn sich alle ständig einig sind, kommt man nicht vorwärts". Darüber hinaus möchte sie auf Bürger*innen zugehen, wie das Zitat "Good leadership [...] is about listening to all voices. Not just expert voices, but all voices." verdeutlicht.

Alle europaweite Artikel sind im gleichnamigen Archiv » Europa gebündelt.

Kreisliga-Fußballer schlägt Schiedsrichter bewusstlos


Am vergangenen Sonntag (27.) reagierte ein Spieler der FSV Münster in der Partie gegen TV Semd auf eine Gelb-Rote-Karte mit einem Faustschlag auf den Unparteiischen. Der 22-jährige Schiedsrichter, der mit zwölf den ersten Schiri-Lehrgang besuchte, wurde bewusstlos, man flog ihn per Haubschrauber ins Krankenhaus - es kam zum Spielabbruch. Amateur-Schiedsrichter sind in der Regel ehrenamtlich aktiv und erhalten pro Sonntag lediglich eine symbolische Aufwandsentschädigung iHv. 22€. Ohne Asssistenten oder technische Hilfsmittel aus dem Profisport sind Fehleinschätzungen möglich, doch ist es bedenklich, dass Unstimmigkeiten immer häufiger in verbale oder körperliche Attacken übergehen. Der Hessische Fußball Verband (HFV) zieht Konsequenzen aus dem Vorfall und stellt nunmehr keine Schiedsrichter für Partien der FSV Münster bereit, wodurch ein Spielbetrieb unmöglich ist. Der Verein hat seine Mannschaft für die aktuelle Saison abgemeldet, den betreffenden Spieler ausgeschlossen und lebenslanges Hausverbot erteilt. Obendrein folgt eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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Twitter verbietet politische Werbung


Twitter-Chef Jack Dorsey möchte politische Werbung auf seiner Plattform verbieten. Stattdessen soll die Reichweite für politische Botschaften verdient, aber nicht gekauft sein. Auch wenn der Impuls der anstehenden Präsidentenwahl gewidmet ist, so gilt das Verbot weltweit. Die Konkurrenten Facebook und Google geraten nun in Erklärungsnot, es Twitter gleich zu tun, denn sie verdienten über 430Mio.$ am US-Kongresswahlkampf. Schon in der Vergangenheit untersagte der Kurznachrichtendienst den Staatsmedien RT oder Xinhua gesponsorte Inhalte aufgrund von Propaganda zu erstellen. Mehr Informationen folgen Mitte November; sieben Tage später am 22. tritt die Richtlinie in Kraft. Bis zu dem Zeitpunkt muss eine eindeutige Grenze definiert werden. Wenn Politiker nicht mehr werben dürfen, wie werden parteinahe Medien behandelt?

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

New England Patriots gewinnen SuperBowl 2019


Der SuperBowl, also das Endspiel der Amarican-Football-Profiliga der „National Football League“ (NFL) fand letztes Wochenende in Atlanta im neu errichtetem Merces-Benz-Stadium statt. Es spielten die New England Patriots gegen die Los Angeles Rams. Erstere gewannen das Spiel mit 13:3 Punkten, zehn davon wurden innerhalb der letzten zehn Minuten erzielt. Dennoch ist das Spiel das torärmste in der Geschichte. Während der Halbzeitpause performten unter Maroon5.

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Fluggäste werden im Stich gelassen - Airline Germania stellt Betrieb ein


Das Flugunternehmen Germania befördert jährlich über 4Millionen Passagiere. Ihr Alleinstellungsmerkmal sei der kostenfreie Service an Bord, der kostenlose Snacks und Getränke beinhaltet sowie mindestens 20KG-Freigepäck. Doch damit ist jetzt Schluss, denn in der Nacht vom Montag auf Dienstag, den 05.Februar beantragte die deutsche Airline Germania Insolvenz. Als eine Konsequenz wurde der Flugbetrieb mit sofortiger Wirkung eingestellt. Fluggäste, die ihm Rahmen einer Pauschalreise unterwegs sind, können sich für einen neuen Flug an ihren Reiseleiter wenden. Im Gegensatz dazu schaut jedermann mit einer Direktbuchung bei Germania in die Röhre - so ist die aktuelle Gesetzeslage.

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Nach Jahren wurde der Loveparade-Prozess größtenteils eingestellt


Aufgrund einer vermuteten „geringen Schuld“ wurde das Verfahren um die Loveparade mit 21 Toten gegen sieben der insgesamt zehn Angeklagten eingestellt. Drei Angeklagte weigerten sich gegen eine Zahlung von jeweils ca. 10.000€ auch ihr Verfahren einzustellen; sie hoffen auf einen Freispruch, denn Mitte nächsten Jahres Verjähren die Taten.

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Surfen Darmstädter demnächst mit Highspeed im Internet?


5G ist der Nachfolger des bisherigen Standards 4G oder auch LTE genannt. Ein Vorteil ist die Datenübertragung in Echtzeit, das ist erforderlich für autonomes Fahren und blitzschnelle Downloads von bis zu 10Gbit/s. Letzten Dezember surften Menschen in Deutschland durchschnittlich mit 25Mbit/s. Neben Hamburg & Berlin bekommt auch Darmstadt bis zum Frühjahr 18 betriebsfähige 5G-Antennen an insgesamt 6 Standorten. Oberbürgermeister Partsch teilte mit, dass man im Juli eine teilautonome Straßenbahn vorstellen wolle. Die Testphase endet voraussichtlich 2020. Bis dahin wird der Nutzen der Anlagen geprüft, denn kompatible Smartphones werden erst im Rahmen der Mobilfunkmesse in Barcelona vorgestellt.

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Streit und Besorgnis um Nord Stream 2 - Pipeline


Obwohl Deutschland Gas aus Norwegen, den Niederlanden und Russland importiert, äußerten einige EU-Länder ihre Besorgnis, dass man sich von letzterem durch den Bau der 10Milliarden Euro teuren Nord Stream 2 Erdgaspipeline wesentlich abhängiger mache. Auch die USA warne, doch möchte gleichzeitig eigenes Flüssiggas verkaufen. Aktuell kommt Russland für 40% des Bedarfs auf. Problematisch ist, dass es auf dem Papier nur einen Eigentümer, nämlich Gazprom gibt. Alle weiteren Geldgeber werden lediglich als „Unterstützer“ gelistet.

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Mit Siegel & individuellem Code für mehr Verbraucherschutz


Verschreibungspflichtige Medikamente mit einem sehr geringen bis gar keinen Wirkstoff sind längst kein Phänomen der Internetapotheken. Aus diesem Grund gilt seit diesem Wochenende eine neue EU-Fälschungsschutz-Richtlinie. Von nun an produzierte Arzneimittel erhalten ein Erstöffnungsschutz, also ein Siegel als auch einen individuellen Barcode, der optisch den QR-Codes ähnelt. Beim Verkauf halten Apotheker*innen das Produkt unter einen Scanner, der verrät, ob der Code schon einmal genutz wurde. Ist das der Fall, handelt es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine Fälschung & die Polizei kann in Kenntnis gesetzt werden. Insgesamt koste das Projekt über 10 Milliarden Euro.

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Wetter - nach Spektakel langweilige Dauerschleife


Der heutige Sonntag ist der krönende Abschluss der vergangenen sieben Tagen mit Temperaturen zwischen 4° und 12°Celsius. Dennoch ist durchgehend mit Regen und Unwetterwarnungen zu rechnen. Der Montag kann mit Schauern beginnen, danach bleibt es wolkig. Nur selten ist die Sonne zu sehen. Das alles bei 2° bis maximal 8°Celsius. Bis inklusive Mittwoch erleben wir dieses Wetter in Dauerschleife.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann