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Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Systematische Diskriminierung bei TikTok

Das rasant wachsende chinesische Soziale Netzwerk TikTok mit Bytedance als Mutterkonzern bezeichnet es als Mobbing-Prävention, doch es ist nichts anderes, als systematische Diskriminierung. Videos von "besonderen Menschen" werden von den Moderatoren absichtlich in ihrer Reichweite beschränkt.

Symbolbild: Systematische Diskriminierung bei TikTokDazu zählen Homosexuelle, Behinderte, Autisten, Dicke oder Menschen mit Down-Syndrom. Der eigentliche Inhalt spielt dabei keine Rolle. Die von TikTok eingestellten Moderatoren haben lediglich im Durchschnitt 30 Sekunden Zeit, um Videos auf die eigenen Richtlinien zu überprüfen und zu bewerten. Unklar ist, wie lange TikToks-Mitarbeiter auf diese Weise arbeiteten. Das Unternehmen selbst spricht von einer aktiven Nutzung nur in einer "frühen Phase", aber netzpolitik.org möchte von einer anonymen Quelle erfahren haben, dass die Regelungen noch im September inkraft waren. Darüber hinaus wird TikTok Zensur vorgeworfen, denn auf der Plattform finden sich kaum Aufnahmen über die Proteste in HongKong.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Respektrente: Wort des Jahres 2019

Symbolbild Wörterbuch: Respektrente: Wort des Jahres 2019
Seit 1977 kührt die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mit Sitz in Wiesbaden Wörter und Redewendungen, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben prägten. Außerdem zeigt es, dass die deutsche Sprache durch zusammengesetze Wörter beinah unendlich erweitert werden kann. Gewonnen hat der Begriff Respektrente, der ein Synonym für die geplante Grundrente für Frauen und Männer darstellt, die trotz langjähriger Berufsausübung nur wenig Rente erhalten. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) verwendete in der Debatte um die Grundrente auch die Bezeichnung Gerechtigkeitsrente. Auf Platz zwei landete Rollerchaos, da die seit Juni zugelassenen e-Roller durch eine rücksichtslose Nutzung, wie das unkontrollierte Abstellen zu Problemen führen. Bronze geht an Fridays for Future, womit eine (junge) Generation umschrieben wird, die für ihre Zukunft auf die Straßen geht. Zu Zeiten von absichtlicher Manipulation ist es wichtig Informationen gegenzugoogeln. Ein Verb, das auf dem siebten Platz liegt.

Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz

Symbolbild: Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz
In Russland können demnächst Journalisten und Blogger - also Einzelpersonen - als ausländische Agenten eingestuft werden. Präsident Putin unterschrieb den dafür umstrittenen Artikel als Ergänzung zum Mediengesetz, den das russische Parlament im November beschloss. Er ist gültig für Medien, die zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetz wurden. Schon seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie zur Finanzierung Geld aus dem Ausland erhalten. Ansonsten drohen Strafzahlungen oder die Schließung. Ab 2017 wurde diese Praxis auf Medienunternehmen ausgeweitet. Man wertet es als Reaktion auf die Entscheidung des US-Justizministeriums den staatlichen russischen Fernsehsender RT als ausländische Agenten zu betiteln. Amnesty International warnt auf diesem Wege oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Weitere Artikel aus aller Welt sind im Archiv » Weltweit gebündelt.

PISA-Studie - Deutschland steigt ab

Symbolbild: PISA-Studie - Deutschland steigt ab
Seit 2000 testet die PISA-Studie die Fähigkeiten von 15-jährigen Schülern in den Bereichen Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt zwar über dem OECD-Durchschnitt, aber im Vergleich zu 2015 ist das ein Rückgang in allen Bereichen. Wir belegen Platz 20 von 79 teilnehmenden Ländern im Bezug auf die Leseleistung; ähnlich ist es bei Mathematik. Bei den Naturwissenschaften rutscht Deutschland mit 503 Punkten sogar unter das Niveau von 2006. OECD-Generalsekretär Angel Gurría beschreibt das allgemeine Ergebnis als enttäuschend, da sich die meisten Schülerleistungen seit der ersten PISA-Erhebung nicht besserten. Und das Ganze, obwohl die Ausgaben in den letzten 10 Jahren je Schüler im Primar- und Sekundarbereich um über 15% gestiegen sind. Die Studienautoren vermuten als Grund für die Leistungsunterschiede die Aufteilung in verschiedene Schultypen. Mädchen sind statistisch besser im Lesen, Jungs in Mathematik, aber in den Naturwissenschaften ist es ausgeglichen. 67% der Schüler gaben an, mit ihrem Leben zufrieden zu seien. 92% sind manchmal oder immer glücklich, nur 4% seien immer traurig.

Alle deutschlandweite Berichte haben wir für Dich in der Kategorie » DE gesammelt.

Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service

Symbolbild: Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service
O Tannenbaum, o Tannenbaum, wie grün sind deine Blätter? Doch leider überlebt kaum eine Tanne ihr erstes Weihnachtsfest, sondern landet nach nur kurzer Zeit auf der Straße. Ob sich dann ein künstlicher Weihnachtsbaum aus Plastik für die Umwelt rechnet, ist fraglich. Aus diesem Grund bieten manche Unternehmen folgende Lösung: ein Tannenbaum-Miet-Service. Der Kunde sucht sich seinen lebenden Wunschbaum aus, der samt Topf und Pflegeanleitung direkt vor die Tür geliefert wird. Im Neuen Jahr holt der Anbieter die Tanne wieder ab. Auf Wunsch kann man sich seinen Baum für das nächste Jahr reservieren lassen, wodurch eventuell der Mietpreis sinkt. Falls wir dein Interesse weckten, empfiehlt es sich bei regionalen Förstereien, Baumschulen oder weiteren Anbietern mit kurzen Transportwegen anzufragen. Die Überlebenschance bei billig Miet-Weihnachtsbäumen von Discountern oder Baumärkten ist gering, denn ein mietfähiger Baum ist nicht billig.

Sämtliche lokale Themen - auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales vor.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Blitzermarathon: Satte 80km/h zu schnell unterwegs

Symbolbild: Blitzermarathon in Europa; Blitzer
Am Mittwoch zwischen 6:00Uhr - 22:00Uhr wurde der alljährlich europaweite Blitzermarathon durchgeführt. An 260 Messstellen kontrollierte man 310.000 Autofahrer, das ist ein Anstieg von 65.000 im Vergleich zum Vorjahr. Dabei werden 12.000 Fahrer demnächst Post von der Bußgeldstelle erhalten, die meisten ein Verwarngeld in Höhe von 35€, ein sechstel sammelte zusätzlich Punkte in Flennsburg & über 150 Fahrzeughalter müssen mit Fahrverboten rechnen. Der Negativrekord wurde auf der B7 in Vellmar (Kassel) aufgestellt: statt den erlaubten 100km/h fuhr man 179km/h. Auf der A480 und B253 war man jeweils 70 Sachen zu schnell unterwegs. Besonders schockierend ist eine Schulbus-Fahrerin aus der Wetterau, die in einer 30er-Zone das doppelte auf dem Tacho hatte.

Weitere europaweite Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » EU gelistet.

Erzhausen: Nach Flugzeugabsturz drei Leichen geborgen

Symbolbild: Flugzeugabsturz in Erzhausen - mindestens drei Tote
Am vergangenen Sonntag (31.März) gegen 15:30Uhr verunglückte ein Flugzeug des Typs Epic 1000 aus Cannes (Frankreich) auf einem Spargelplatz nahe des Flugplatzes Egelsbach. Dabei brannte es sofort aus. Unter den drei Todesopfern sei mutmaßlich eine der reichsten Frauen Russlands - nämlich Natalija Filjowa mit einem geschätzten Vermögen von 600 Millionen US-Dollar, wie auch ihr Vater gewesen. Deutsche Behörden sind noch zurückhaltend & gaben bislang nur bekannt, dass zwei der Toten russische Staatsangehörige sind. Es ist unklar, ob ein Flugschreiber Hinweise zum Ablauf des Geschehen liefern wird, da diese bei dem Modell nicht verpflichtend sind. Als ein Polizeiauto auf dem Weg zur Absturzstelle war geriet es in einen Pkw, dessen Innensassen ums Leben kamen; die drei Beamten wurden schwer verletzt.

Weitere lokale Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » Lokales gelistet.

Datenpanne bei Facebook: Erneut sensible Daten im Klartext einsehbar

Symbolbild: Datensicherheit; erneut Facebook-Passwörter im Klartext einsehbar
Nach den Recherchen einer IT-Sicherheitsfirma lagen Daten, wie Facebook-Benutzername, Kommentare & ‚Gefällt-mir‘ Angaben auf einem öffentlich einsehbaren Bereich von Amazons Clouddienst AWS. Betroffen sind Facebook-Anwender, die die App „At the Pool“ und weitere von „Cultura Colectiva“ nutzten. Die Rede ist von einer 164GB großen Datenbank bestehend aus 540 Millionen Datensätzen. Dennoch ist die wesentlich kleinere Datensammlung von „At the Pool“ gefährlicher, da 22.000 Passwörter im Klartext gelistet worden sind. Bei Personen, die überall das gleiche Passwort nutzen, haben Angreifer einfaches Spiel. Erst vor kurzem gab Facebook bekannt, dass man selbst Passwörter im Klartext von mehreren hundert Millionen Kunden abgespeichert habe. Obwohl es zu keiner Zeit zum Missbrauch durch die über 20.000 Mitarbeiter gekommen sei, benachrichtigte man betroffene Personen.

Weitere technische Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » IT gelistet.

Grimme: Die öffentlich-rechtlichen Räumen ab & Amazon zum erstem Mal dabei

Symbolbild: Grimme-Preisverleihung, Auszeichnung
Seit 1964 wird der Grimme-Preis verliehen. In diesem Jahr ging der wichtige Fernsehpreis in die 55. Runde. Ausgezeichnet wurden in Marl, einer Stadt in Nordrhein-Westfalen der NDR und WDR für ihre Sendereihe „Die Story im Ersten“, das Team von Docupy für ihren Dreiteiler „Ungleichland“ & „Lass dich überwachen! - Die PRISM IS A DANCERShow“ von ZDFneo. Den Award für besondere journalistische Leistung erhielt Isabel Schayani für ihre mitunter Tagesthemen-Kommentare. Zum ersten Mal wurde Amazon für ihre Beat-Produktion ausgezeichnet.

Weitere deutschlandweite Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » Deutschland gelistet.

Mehr Sicherheit für Radfahrer - E-Scooter grundsätzlich sinnvoll

Symbolbild: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr
Die Verkehrsminister der Länder fordern mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr. Um das zu erreichen plädiert man für einen Mindestabstand von eineinhalb Meter beim Überholen, Lkw’s ist nur noch ein Abbiegen in Schrittgeschwindigkeit gestattet & an wichtigen Radfahrstrecken soll ein generelles Tempo-30-Limit gelten. Der Nutzung von E-Scootern sieht man grundsätzlich positiv entgegen um bspw. die letzten Meter vom Bahnhof zu seiner Arbeitsstelle zu überwinden.

Weitere politische Themen sind in der gleichnamigen Kategorie » Politik gelistet.

Bundesliga: Nicht so spannendes Katz' & Maus Spiel

Symbolbild: Fußball Bundesliga Sport
Es ist ein wiederkehrendes Katz' & Maus - Spiel. Am Samstag Abend gegen 18:30Uhr startete das wohl spannendste Spiel des 28. Spieltags. Der FC Bayern München begrüßte Borussia Dortmund. Nach zehn Minuten wurde das 1:0 von Mats Hummels geschossen. Die erste Halbzeit endete mit einem Rückstand von vier Toren. Der Endstand nach 90 Minuten betrug 5:0. Somit verdrängten die Bayern-Spieler Dortmund von seiner Spitzenposition. Die Bronze-Medaille geht seit einigen Wochen unverändert an RB Leipzig. Der Relegationsplatz, wie auch die Abstiegsplätze werden nach wie vor vom VfB Stuttgart, dem 1. FC Nürnberg & Hannover 96 belegt.

Weitere Berichte zum Thema Sport sind in der gleichnamigen Kategorie » Sport gelistet.

Wetter: Duell zwischen Sonne & Wolken

Symbolbild: Wetterbericht - Wettervorhersage - Wetter
Der Sonntag beginnt mit einem Mix aus Sonne und vereinzelten Wolken. Über den Tag hinweg kann es deutlich wolkiger werden, wodurch mancherorts Schauer möglich sind. Die Höchstwerte belaufen sich auf 16°C bis 20°C. Die kommende Woche beginnt mit dem Gegenteil, denn die Wolken haben den Vorsitz & nur wenig Sonne. Dennoch verändert sich die Temperatur nur minimal mit Werten von 13°C bis 17°C. Am Dienstag kommen zusätzlich Schauer oder örtlich auch Gewitter bei Temperaturen bis höchstens 16°C. Am Mittwoch ist es deutlich kürzer zwischen acht bis 14°C - ansonsten passt sich das Wetter den vorhergehenden Tagen an.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann