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Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Penis-Brunnen von Jossgrund erregt bundesweite Aufmerksamkeit

Symbolbild: Penis-Brunnen von Jossgrund erregt bundesweite Aufmerksamkeit
Symbolbild

Brunnen sind heutzutage kaum noch die Rede wert, aber wie schaffte es dann ein Brunnen in Jossgrund (Main-Kinzig-Kreis) auf dem Franz-Korn-Platz in teils bundesweite Nachrichtenmagazine einzuziehen. Das liegt an seiner Bauweise; bestehend aus zwei Kugeln und einem Wasserverlauf in der Mitte, die mit etwas Fantasie wie das männliche Geschlechtsteil aussieht. Entworfen wurde der Brunnen vom Architekten-Büro von Ralf Werneke in Hanau, der die eigentliche Idee hinter dem Bauwerk folgendermaßen erklärt. Sandstein und Basalt werden als regionale Bauprodukte angesehen, weshalb die zwei Kuppeln aus jenen Materialen bestehen. Außerdem sei das Bergland wassereich, wodurch dazwischen ein Tal liegt, in dem Wasser fließt. Angeblich sei die leicht missverständliche Form niemandem aufgefallen; weder dem Bürgermeister noch der Verwaltungsvertretung. Um die Kuppeln werden noch Rundbänke montiert. Architekt Werneke zeigte sich nicht beleidigt. Seine nächsten Projekte sind Außenanlagen für Kitas. Der Pfarrer der angrenzenden katholischen Kirche nimmt es mit Humor, da der Penis-Brunnen schon jetzt Touristen angelockt haben soll. Laut ihm habe die Frauenbeauftragte scherzhaft das weibliche Gegenstück gefordert.

Zusätzliche lokale Themen - sicherlich auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Frankfurt vor.

Verhandlungen zwischen ByteDance (TikTok) & Microsoft

Symbolbild: Verhandlungen zwischen ByteDance (TikTok) & Microsoft
TikTok ist eine Video-App, die es auf 175 Märkten in 65 Sprachen gibt. Aktuell laufen die Verhandlungen zwischen ByteDance - dem Mutterkonzern von TikTok - sowie Microsoft bezüglich einer möglichen Übernahme des US-Geschäfts. Doch damit nicht genug, denn auch die TikTok-Ableger in Kanada, Australien sowie Neuseeland sollen an Microsoft übergeben werden. Mit einem Ende der Gespräche ist bis Mitte September zu rechnen, denn laut der Nachrichtenagentur Reuters hat Trump ByteDance maximal 45 Tage Zeit eingeräumt. Der Verlauf wird vom Aussschuss für Auslandsinvestitionen überwacht. Das Gremium hält sich sein Veto-Recht vor. Eigentlich hat Trump noch am Freitag (31.) ein Verbot der Video-App in den Staaten angekündigt, weil er befürchtet, dass die Daten von US-Bürger*innen bei Chinas Kommunistischer Partei landen. Laut Außenminister Mike Pompeo werde die US-Regierung auch sonst wegen Sicherheitsbedenken gegen Apps chinesischer Unternehmen vorgehen. Die Frage nach dem "Wie?" blieb bislang unbeantwortet.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Rüsselsheim-Königstädten: Die dortige Grundschule wurde über das letzte Juli-Wochenende (25.-27.07) von Kriminellen heimgesucht. Die bislang Unbekannten sollen über ein Fenster in das Gebäude eingestiegen sein. Sie beschädigten im Keller gelagerte Weihnachtsdekoration, verschmutzten die Flure mit Locherresten sowie Blumenerde und entwendeten vier Laptops. Abschließend ließen sie es sich mit den Getränken der Schule gut gehen. Die Polizei Rüsselsheim bittet unter der Telefonnummer 06142/6960 um sachdienliche Hinweise.

Heidelberg: Vergangenes Wochenende stoß die Polizei bei Kontrollen in der Innenstadt auf insgesamt neun alkoholisierte E-Scooter-Fahrer: Sechs in der Nacht auf Sonntag, die anderen drei in der Nacht zu Montag. Die gemessenen Werte reichen bis über 1,8 Promille.

Mannheim: In Mannheim kostete ein unbeleuchteter E-Scooter, der auf einem Radweg lag, einem Mann zwei seiner Schneidezähne. Ein zweiter Radfahrer zog sich von dem Vorfall Schlürfwunden zu; ein Dritter konnte rechtzeitig abbremsen. Wie die Polizei Mannheim Oststadt am Montag (03.) mitteilte, soll das alles schon einen Tag zuvor passiert sein. Die Polizei freut sich über den Anruf von Zeugen unter der 0621/1743310.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

Augsburger Friedenspreis

Symbolbild: Augsburger Friedenspreis
Friedenspreise loben Menschen, die sich besonders für den Frieden einsetzten. Einer unter ihnen ist der Augsburger Friedenspreis. Der Preis wurde 1985 ins leben gerufen, mit dem Hintergrund des Augsburger Hohen Friedenfestes. Seitdem wird er alle drei Jahre am 08. August an die Personen verliehen, die sich für ein tolerantes und friedfertiges Miteinander der Kulturen und Religionen einsetzten. Eine Ausnahme gab es ihm Jahr 2005, weil in diesem Jahr die "450-Jahr-Feier" des Augsburger Religionsfrieden stattfand. Dieses Jahr ging der Friedenspreis an den katholischen Kardinal Marx und an den evangelischen Landesbischof und EKD Ratsvorsitzenden Bedford Strohm. Für ihren Einsatz mit Blick auf Gemeinsamkeit haben die beiden 12.500€ bekommen.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Klimaaktivisten besetzen Kohlekraftwerke

Symbolbild: Klimaaktivisten besetzen zwei Kohlekraftwerke
Ein Kohlekraftwerk in Berlin mit dem Namen Moabit und ein Kraftwerk in Mannheim haben eines gemeinsam: Sie wurden beide von Klimaaktivisten besetzt. In Berlin wurde das Heizkraftwerk, das seit 2013 auch mit Biomasse befeuert wird, sind nach Polizeiangaben 20 Personen auf die Türme des Kraftwerkes gestiegen. Von dort aus haben die Aktivisten ein Transparent mit der Aufschrit: "Wer uns räumt ist für Kohle" platziert. In Mannheim waren Aktivisten auf das Dach der Förderanlage gestiegen, wodurch das Förderband des Kraftwerks zeitweise Abgestellt werden musste.

Explosionen in Beirut

Symbolbild: Explosionen in Beirut
In der libanesischen Haupstadt Beirut sind am 04. August zwei große Explosionen gewesen. Grund können Ammoniumnitrat-Lagerungen sein. Die Orient Queen - ein Kreuzfahrtschiff - ist einige Zeit nach der Explosion im Hafen gesunken. Bilder zeigen, wie das Schiff mit den Schornsteinen zerquetscht am Land liegt. Im Hafengebiet der Stadt sind nach aktuellen Schätzungen über 160 Menschen gestorben. Dazu verursachte die Explosion auch ungefähr 5000 Verletzte. Viele Staatsoberhäupte sprachen bereits kurz nach der Explosion ihr Beileid aus und baten ihre Hilfe an. Doch jetzt gibt es sehr viel Protest vor Ort. "Präsident Michael Aoun, Regierungschef Hassan Diab und die gesamte politische Führungspitze sind für die Katastrophe verantwortlich", heißt es von einem Demonstranten bei MTV. Es gibt im Land bereits länger den Vorwurf, dass die Elite korrupt sei und das Land ausbeute.

Alle weltweiten Ereignisse findest Du im Archiv » Weltweit vor.

©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Blitzermarathon: Satte 80km/h zu schnell unterwegs

Symbolbild: Blitzermarathon in Europa; Blitzer
Am Mittwoch zwischen 6:00Uhr - 22:00Uhr wurde der alljährlich europaweite Blitzermarathon durchgeführt. An 260 Messstellen kontrollierte man 310.000 Autofahrer, das ist ein Anstieg von 65.000 im Vergleich zum Vorjahr. Dabei werden 12.000 Fahrer demnächst Post von der Bußgeldstelle erhalten, die meisten ein Verwarngeld in Höhe von 35€, ein sechstel sammelte zusätzlich Punkte in Flennsburg & über 150 Fahrzeughalter müssen mit Fahrverboten rechnen. Der Negativrekord wurde auf der B7 in Vellmar (Kassel) aufgestellt: statt den erlaubten 100km/h fuhr man 179km/h. Auf der A480 und B253 war man jeweils 70 Sachen zu schnell unterwegs. Besonders schockierend ist eine Schulbus-Fahrerin aus der Wetterau, die in einer 30er-Zone das doppelte auf dem Tacho hatte.

Weitere europaweite Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » EU gelistet.

Erzhausen: Nach Flugzeugabsturz drei Leichen geborgen

Symbolbild: Flugzeugabsturz in Erzhausen - mindestens drei Tote
Am vergangenen Sonntag (31.März) gegen 15:30Uhr verunglückte ein Flugzeug des Typs Epic 1000 aus Cannes (Frankreich) auf einem Spargelplatz nahe des Flugplatzes Egelsbach. Dabei brannte es sofort aus. Unter den drei Todesopfern sei mutmaßlich eine der reichsten Frauen Russlands - nämlich Natalija Filjowa mit einem geschätzten Vermögen von 600 Millionen US-Dollar, wie auch ihr Vater gewesen. Deutsche Behörden sind noch zurückhaltend & gaben bislang nur bekannt, dass zwei der Toten russische Staatsangehörige sind. Es ist unklar, ob ein Flugschreiber Hinweise zum Ablauf des Geschehen liefern wird, da diese bei dem Modell nicht verpflichtend sind. Als ein Polizeiauto auf dem Weg zur Absturzstelle war geriet es in einen Pkw, dessen Innensassen ums Leben kamen; die drei Beamten wurden schwer verletzt.

Weitere lokale Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » Lokales gelistet.

Datenpanne bei Facebook: Erneut sensible Daten im Klartext einsehbar

Symbolbild: Datensicherheit; erneut Facebook-Passwörter im Klartext einsehbar
Nach den Recherchen einer IT-Sicherheitsfirma lagen Daten, wie Facebook-Benutzername, Kommentare & ‚Gefällt-mir‘ Angaben auf einem öffentlich einsehbaren Bereich von Amazons Clouddienst AWS. Betroffen sind Facebook-Anwender, die die App „At the Pool“ und weitere von „Cultura Colectiva“ nutzten. Die Rede ist von einer 164GB großen Datenbank bestehend aus 540 Millionen Datensätzen. Dennoch ist die wesentlich kleinere Datensammlung von „At the Pool“ gefährlicher, da 22.000 Passwörter im Klartext gelistet worden sind. Bei Personen, die überall das gleiche Passwort nutzen, haben Angreifer einfaches Spiel. Erst vor kurzem gab Facebook bekannt, dass man selbst Passwörter im Klartext von mehreren hundert Millionen Kunden abgespeichert habe. Obwohl es zu keiner Zeit zum Missbrauch durch die über 20.000 Mitarbeiter gekommen sei, benachrichtigte man betroffene Personen.

Weitere technische Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » IT gelistet.

Grimme: Die öffentlich-rechtlichen Räumen ab & Amazon zum erstem Mal dabei

Symbolbild: Grimme-Preisverleihung, Auszeichnung
Seit 1964 wird der Grimme-Preis verliehen. In diesem Jahr ging der wichtige Fernsehpreis in die 55. Runde. Ausgezeichnet wurden in Marl, einer Stadt in Nordrhein-Westfalen der NDR und WDR für ihre Sendereihe „Die Story im Ersten“, das Team von Docupy für ihren Dreiteiler „Ungleichland“ & „Lass dich überwachen! - Die PRISM IS A DANCERShow“ von ZDFneo. Den Award für besondere journalistische Leistung erhielt Isabel Schayani für ihre mitunter Tagesthemen-Kommentare. Zum ersten Mal wurde Amazon für ihre Beat-Produktion ausgezeichnet.

Weitere deutschlandweite Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » Deutschland gelistet.

Mehr Sicherheit für Radfahrer - E-Scooter grundsätzlich sinnvoll

Symbolbild: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr
Die Verkehrsminister der Länder fordern mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr. Um das zu erreichen plädiert man für einen Mindestabstand von eineinhalb Meter beim Überholen, Lkw’s ist nur noch ein Abbiegen in Schrittgeschwindigkeit gestattet & an wichtigen Radfahrstrecken soll ein generelles Tempo-30-Limit gelten. Der Nutzung von E-Scootern sieht man grundsätzlich positiv entgegen um bspw. die letzten Meter vom Bahnhof zu seiner Arbeitsstelle zu überwinden.

Weitere politische Themen sind in der gleichnamigen Kategorie » Politik gelistet.

Bundesliga: Nicht so spannendes Katz' & Maus Spiel

Symbolbild: Fußball Bundesliga Sport
Es ist ein wiederkehrendes Katz' & Maus - Spiel. Am Samstag Abend gegen 18:30Uhr startete das wohl spannendste Spiel des 28. Spieltags. Der FC Bayern München begrüßte Borussia Dortmund. Nach zehn Minuten wurde das 1:0 von Mats Hummels geschossen. Die erste Halbzeit endete mit einem Rückstand von vier Toren. Der Endstand nach 90 Minuten betrug 5:0. Somit verdrängten die Bayern-Spieler Dortmund von seiner Spitzenposition. Die Bronze-Medaille geht seit einigen Wochen unverändert an RB Leipzig. Der Relegationsplatz, wie auch die Abstiegsplätze werden nach wie vor vom VfB Stuttgart, dem 1. FC Nürnberg & Hannover 96 belegt.

Weitere Berichte zum Thema Sport sind in der gleichnamigen Kategorie » Sport gelistet.

Wetter: Duell zwischen Sonne & Wolken

Symbolbild: Wetterbericht - Wettervorhersage - Wetter
Der Sonntag beginnt mit einem Mix aus Sonne und vereinzelten Wolken. Über den Tag hinweg kann es deutlich wolkiger werden, wodurch mancherorts Schauer möglich sind. Die Höchstwerte belaufen sich auf 16°C bis 20°C. Die kommende Woche beginnt mit dem Gegenteil, denn die Wolken haben den Vorsitz & nur wenig Sonne. Dennoch verändert sich die Temperatur nur minimal mit Werten von 13°C bis 17°C. Am Dienstag kommen zusätzlich Schauer oder örtlich auch Gewitter bei Temperaturen bis höchstens 16°C. Am Mittwoch ist es deutlich kürzer zwischen acht bis 14°C - ansonsten passt sich das Wetter den vorhergehenden Tagen an.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann