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Systematische Diskriminierung bei TikTok

Das rasant wachsende chinesische Soziale Netzwerk TikTok mit Bytedance als Mutterkonzern bezeichnet es als Mobbing-Prävention, doch es ist nichts anderes, als systematische Diskriminierung. Videos von "besonderen Menschen" werden von den Moderatoren absichtlich in ihrer Reichweite beschränkt.

Dazu zählen Homosexuelle, Behinderte, Autisten, Dicke oder Menschen mit Down-Syndrom. Der eigentliche Inhalt spielt dabei keine Rolle. Die von TikTok eingestellten Moderatoren haben lediglich im Durchschnitt 30 Sekunden Zeit, um Videos auf die eigenen Richtlinien zu überprüfen und zu bewerten. Unklar ist, wie lange TikToks-Mitarbeiter auf diese Weise arbeiteten. Das Unternehmen selbst spricht von einer aktiven Nutzung nur in einer "frühen Phase", aber netzpolitik.org möchte von einer anonymen Quelle erfahren haben, dass die Regelungen noch im September inkraft waren. Darüber hinaus wird TikTok Zensur vorgeworfen, denn auf der Plattform finden sich kaum Aufnahmen über die Proteste in HongKong.

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Respektrente: Wort des Jahres 2019


Seit 1977 kührt die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mit Sitz in Wiesbaden Wörter und Redewendungen, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben prägten. Außerdem zeigt es, dass die deutsche Sprache durch zusammengesetze Wörter beinah unendlich erweitert werden kann. Gewonnen hat der Begriff Respektrente, der ein Synonym für die geplante Grundrente für Frauen und Männer darstellt, die trotz langjähriger Berufsausübung nur wenig Rente erhalten. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) verwendete in der Debatte um die Grundrente auch die Bezeichnung Gerechtigkeitsrente. Auf Platz zwei landete Rollerchaos, da die seit Juni zugelassenen e-Roller durch eine rücksichtslose Nutzung, wie das unkontrollierte Abstellen zu Problemen führen. Bronze geht an Fridays for Future, womit eine (junge) Generation umschrieben wird, die für ihre Zukunft auf die Straßen geht. Zu Zeiten von absichtlicher Manipulation ist es wichtig Informationen gegenzugoogeln. Ein Verb, das auf dem siebten Platz liegt.

Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz


In Russland können demnächst Journalisten und Blogger - also Einzelpersonen - als ausländische Agenten eingestuft werden. Präsident Putin unterschrieb den dafür umstrittenen Artikel als Ergänzung zum Mediengesetz, den das russische Parlament im November beschloss. Er ist gültig für Medien, die zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetz wurden. Schon seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie zur Finanzierung Geld aus dem Ausland erhalten. Ansonsten drohen Strafzahlungen oder die Schließung. Ab 2017 wurde diese Praxis auf Medienunternehmen ausgeweitet. Man wertet es als Reaktion auf die Entscheidung des US-Justizministeriums den staatlichen russischen Fernsehsender RT als ausländische Agenten zu betiteln. Amnesty International warnt auf diesem Wege oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen.

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PISA-Studie - Deutschland steigt ab


Seit 2000 testet die PISA-Studie die Fähigkeiten von 15-jährigen Schülern in den Bereichen Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt zwar über dem OECD-Durchschnitt, aber im Vergleich zu 2015 ist das ein Rückgang in allen Bereichen. Wir belegen Platz 20 von 79 teilnehmenden Ländern im Bezug auf die Leseleistung; ähnlich ist es bei Mathematik. Bei den Naturwissenschaften rutscht Deutschland mit 503 Punkten sogar unter das Niveau von 2006. OECD-Generalsekretär Angel Gurría beschreibt das allgemeine Ergebnis als enttäuschend, da sich die meisten Schülerleistungen seit der ersten PISA-Erhebung nicht besserten. Und das Ganze, obwohl die Ausgaben in den letzten 10 Jahren je Schüler im Primar- und Sekundarbereich um über 15% gestiegen sind. Die Studienautoren vermuten als Grund für die Leistungsunterschiede die Aufteilung in verschiedene Schultypen. Mädchen sind statistisch besser im Lesen, Jungs in Mathematik, aber in den Naturwissenschaften ist es ausgeglichen. 67% der Schüler gaben an, mit ihrem Leben zufrieden zu seien. 92% sind manchmal oder immer glücklich, nur 4% seien immer traurig.

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Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service


O Tannenbaum, o Tannenbaum, wie grün sind deine Blätter? Doch leider überlebt kaum eine Tanne ihr erstes Weihnachtsfest, sondern landet nach nur kurzer Zeit auf der Straße. Ob sich dann ein künstlicher Weihnachtsbaum aus Plastik für die Umwelt rechnet, ist fraglich. Aus diesem Grund bieten manche Unternehmen folgende Lösung: ein Tannenbaum-Miet-Service. Der Kunde sucht sich seinen lebenden Wunschbaum aus, der samt Topf und Pflegeanleitung direkt vor die Tür geliefert wird. Im Neuen Jahr holt der Anbieter die Tanne wieder ab. Auf Wunsch kann man sich seinen Baum für das nächste Jahr reservieren lassen, wodurch eventuell der Mietpreis sinkt. Falls wir dein Interesse weckten, empfiehlt es sich bei regionalen Förstereien, Baumschulen oder weiteren Anbietern mit kurzen Transportwegen anzufragen. Die Überlebenschance bei billig Miet-Weihnachtsbäumen von Discountern oder Baumärkten ist gering, denn ein mietfähiger Baum ist nicht billig.

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Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.


Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich


Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung


Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz


Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

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O'zapft is! Oktoberfest eröffnet


Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen

Um mehrere hunderttausend Euro betrog der Spanier James Gilbert K. in Zusammenarbeit mit seinem Komplize den Online-Versandhandel Amazon. Wie auch mancher Vorgänger, haben sich die beiden das Retourensystem des Konzerns zunutze gemacht.


Um eine schnelle Rückabwicklung trotz der Paketmassen zu ermöglichen, werden Pakete gewogen, was bei korrektem Gewicht die Überweisung veranlasst. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werfen Mitarbeiter der Logistikzentren von Amazon einen Blick in die Pakete. Die Täter kauften Elektronik, wie iPhones, Notebooks oder Tablets. Statt der Hardware ging Erde zurück. Weil sie als Prime-Mitglied über ihre privaten Konten einkauften, entfielen Gebühren für das Porto. Die spanische Polizei wurde bereits informiert, doch nach Zahlung einer Kaution in Höhe von dreitausend Euro lies man beide gehen. Der Prozess folgt. Amazon reagiert mit verschärften Rückgaberichtlinien. Außerdem achte man auf Kunden mit verhältnismäßig vielen Retouren.

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Mikroplastik bis in die Arktis


Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen mit einem Durchmesser von unter 5mm. Über die Atmosphäre gelangt es in großen Mengen in entlegende Gebiete und Eissschollen. Dafür nahm ein Forscherteam Schneeproben von den Alpen bis in die Arktis. Zusätzlich analysierte man den Schnee von fünf Eisschollen zwischen Grönland und Spitzbergen, das Teil einer Inselgruppe von Norwegen ist. Die Forscher schlussfolgerten, dass die Distanz zu dicht besiedelten oder industrialisierten Ortschaften von Bedeutung ist. Als Beispiel verglich man den Schnee an einer Landstraße in Bayern mit dem der Arktis. Dort ließen sich rund 154Tsd Partikel nachweisen; in der zweiten Probe sind es knapp ein Zehntel. Als Ursache wird die besonders effiziente Arbeitsweise des Schnees vermutet, die das Mirkoplastik auswasche. Andererseits wurde der geschmolzene Schnee mit Infrarotlich bestrahlt, wodurch selbst kleinste Teilchen sichtbar wurden. Früher erledigte man den Vorgang händisch.

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Greta Thunberg sticht in See


Die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg startete ihre Reise nach Amerika um unter anderem im September am UN-Klimagipfel in New York teilnehmen zu können. Um den immensen Mengen an Treibhausgasen, die ein Flug verursache zu entgehen, suchte sie eine klimaschonende Alternative. Gemeinsam mit den Profiseglern Boris Herrmann & Pierre Casiraghi begann das zweiwöchige Abenteuer im Süden Englands in Plymouth. An Board der Hochseejacht Malizia II sind zusätzlich ihr Vater und ein Filmemacher, der eine Dokumentation über die Reise plant. Durch Solarpanelen und Unterwasserturbinen ist man weitgehend klimaneutral unterwegs. Fast ein Jahr ist es her, als sie sich das erste Mal von den Stockholmer Reichstag setzte, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu fordern.

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Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform


Sollten die Bundesländer im Bundesrat der Reform der StVO zustimmen, so wird es einerseits bei Verstößen erheblich teurer und das Lernen neuer Verkehrsschilder ist erforderlich. Statt den bisherigen 15€ kostet das Parken in zweiter Reihe auf Geh-, Radwegen oder Schutzstreifen demnächst bis zu 100€. Genauso viel kann das Abschalten von Notbremsassistenzsystemen bei einer Geschwindigkeit ab 30km/h kosten. Ein Punkt in Flensburg kommt obendrauf, wie auch bei der Behinderung einer Rettungsgasse. Neben einmonatigem Fahrverbot ist mit einer Geldbuße bis zu 320€ zu rechnen. Der Entwurf sieht vor, dass Fahrzeuge mit mindestens drei Innensassen die Busspur nutzen dürfen; Elektrokleinstfahrzeuge auf Antrag.

Ein weiteres Verkehrszeichen signalisiert ein Überholverbot von Fahrrädern und ähnlichen Fahrzeugen. Weil man Radfahrern häufig den Weg versperrte ist von einem generellen Halteverbot auf Schutzstreifen die Rede. Die schwammige Formulierung eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen passte man auf mindestens 1,5Meter innerorts bzw. zwei Meter außerorts an. Über den grünen Pfeil für Radfahrer berichteten wir bereits mehrfach. Ein Nebeneinanderfahren zweier Radfahrer wird in den Gesetzestexten erlaubt. Abschließend gibt es Überlegungen, Einbahnstraßen in beide Richtungen zu öffnen.

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Großer Zapfenstreich


Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte für Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Personen an der Spitze beim Verteidigunsministerium. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verabschiedete Ursula von der Leyen aus dem Amt. Angela Merkel war ebenfalls vor Ort und dankte ihr. Sie selbst sprach von ihrer bislang fordernster politischer Aufgabe. Bei der Zeremonie am Bendlerblock spielte man die Werke Ave Verum von Mozart, die Europahymne von Ludwig van Beethoven, als auch Wind of Change von den Scorpiens. Nach sechs Jahren legt von der Leyen ihr Amt nieder, um ein neues Kapitel als EU-Kommissionspräsidentin im November zu beginnen. Ihr gingen 16 männliche Verteidigungsminister zuvor.

Kümmert euch um euren Müll: Umverteilung auf Konzerne


Die Wegwerfmentalität der Bevölkerung erschwert die Arbeit der städtischen Müllentsorgung und anschließender Reinigung. Mehr Aufwand hat steigende Kosten zur Folge, die von allen getragen werden. Umweltministerin Schulze fordert eine Umverteilung auf die Hersteller kurzlebiger Produkte, wie FastFood-Verpackungen, Einwegbechern oder Zigarettenfiltern. Solche Maßnahmen sind nach dem Verursacherprinzip gerechtfertigt. Darüber hinaus setzt man EU-Richtlinien um. Eine einjährige Studie ermittelt die Kosten für Hersteller bestimmter Produkte.

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CO2-Steuer

Eine Empfehlung für eine CO2-Steuer wurde der Bundesregierung am Freitag (12.) von der Wirtschaftsweise vorgestellt. 35€/ Tonne soll diese Steuer anfangs kosten. Mit der Zeit werde der Betrag auf 180€ steigen. Die Bewegung Fridays for Future fordert eine CO2-Steuer von genau diesen 180€/ Tonne. Das bedeute, dass 250g Butter für zwei Euro nun 3,07€ kosten und ein Liter Benzin auf 1,90 steigen würde.


Christian Lindner fordert die in Bund und Ländern regierenden zusammen einen Konsens zu finden. Gewarnt wird vom Mieterbund, dass es für Mieter noch teurer werden könnte. Aber vor allem Menschen, die auf dem Land leben und Pendler kann es sehr treffen. Für Menschen in nicht isolierten Gebäuden, die nicht viel Geld haben könnte das zum Problem werden. Bei einer Sache sind sich jedoch alle bereits einig: Die CO2-Steuer könnte die Gemeinschaft spalten wie zuletzt die "Flüchtlingskrise". Vergleichen könnte man das mit der Ökosteuer auf Flugtickets in Frankreich, wobei ein Betrag von 1,50€ bis 18€ pro Ticket erhoben wird.

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Thilo Sarrazin: Ausschluss aus SPD


Nach drei Anläufen hat die Schiedskommission der Partei den Antrag bewilligt, dass Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Dem ehemaligen Finanzsenator in Berlin werden islamkritische Thesen in einem Zeitungsinterview und seinem Buch vorgeworfen. Somit habe er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr einen Schaden hinzugefügt, wodurch laut der Satzung ein Ausschluss ermöglicht wird. Sarrazins Anwalt kündigte bereits Berufung gegen das Urteil an. Falls erforderlich werde man alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof oder dem Bundesverfassungsgericht aufsuchen. Solch ein Prozess dauert Jahre; solange bleibt er Mitglied der Partei. Auch die AfD empfiehlt gerichtlich vorzugehen, ansonsten wirbt man Sarrazin als Mitglied an.

Verfassungsschutz: IBD fortan ein Verdachtsfall


Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland als Verdachtsfall ein. Nun dürfen nachrichtendienstliche Mittel zur geheimen Informationsbeschaffung, wie Vetrauensleute in Anspruch genommen werden. Zu ihrer Gründung Ende 2012 trat die IBD nur online bei Facebook auf. Auch wird der Dienst für die interne Kommunikation und Gespräche mit Sympathisanten genutzt. Mittlerweile fühlen sich über 500 Menschen zugehörig und nahmen an Flashmobs oder Flugblatt-Aktionen teil. Man sieht sich als "europaweite, patriotische Jugendbewegung" mit den Werten Heimat, Freiheit und Tradition, deren Wunsch ein kulturell, homogener Staat ist. Aufgrund von teilweiser asyl- und islamkritischer Haltung, sieht der Verfassungschutz seine Entscheidung als begründet.

Frauen-WM: USA sind Rekordweltmeister


Die Fußballerinnen aus den USA gewannen nach 1991, 1999 und 2015 bei der diesjährigen WM in Frankreich ihren vierten Titel. Die Rekordweltmeister besiegten als Titelverteidigerinnen die Niederlande mit 2:0. Bis zur Halbzeit ging kein Schuss in Netz. Bei einen Foulelfmeter in der 61. Minute durch Kapitänin Megan Rapinoe stand die Torwärterin auf der falschen Seite. Zuvor analysierte man die strittige Szene in der Review-Area. Nervös durch das 1:0 glückte nur kurze Zeit später ein Torschuss von Rose Lavelle aus 16 Metern Entfernung. Rund 60.000 Menschen sahen sich das Spiel live vor Ort im Stade de Lyon an. Für das deutsche Team endete die WM nach einem verlorenen Viertelfinale gegen Schweden.

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Mordfall Susanna: Ali B. zu lebenslanger Haft verurteilt


Ein Jahr nach dem Mord an der damals 14 jährigen Susanna F. verurteilte das Landgericht Wiesbaden den beschuldigten Ali B. zu lebenslanger Haft. Es wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Somit behält sich das Gericht nach 15 Jahren das Recht einer anschließenden Sicherungsverwahrung vor. Zusätzlich wird ein Geldbetrag von jeweils 50.000€ an Mutter und Schwester fällig. Die Richter entsprechen der Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung verweist auf die "fehlende Sozialisierung" und hohen Alkoholkonsum. Dem entgegen zeigte Ali B. weder Reue noch Mitgefühl.

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Kampfjets stürzen ab - ein Pilotenfehler?


Bei einer Übung simulierte die Luftwaffe die Verfolgung feindlicher Jets mit Hilfe von drei Eurofightern. Beim Zusammenstoß zweier Maschinen verunglückten deren Piloten; einer davon tödlich, der andere rettete sich durch den Schleudersitz. So geschah es Ende Juni im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Unfallermittler der Bundeswehr gehen nicht von einem technischen Defekt aus, sondern vermuten Fehler eines Piloten. Übersah man den sich nähernden Eurofighter? Gab es Missverständnisse in der Kommunikation?- Die Daten von Boardcomputer und Flugschreiber sollen helfen. Aus diesem Grund wurde der Flugbetrieb für das entsprechende Modell wieder aufgenommen, wenn auch vorerst nur für Fluglehrer. Die Luftwaffe verteidigte ihr Vorgehen, denn man müsse den Ernstfall dort trainieren, wo er auch eintreten könnte. Außerdem sei es der erste Absturz nach 15 jähriger Einsatzzeit.

Negativzinsen für Reiche


Die Nassauische Sparkasse mit Sitz in Wiesbaden zählt zu den größten ihrer Art in Deutschland. Seit Beginn der Woche müssen Privatkunden mit einem Giro- oder Tagesgeldkonto mit einem Verwahrentgelt in Höhe von 0,4% rechnen. Bei der Untergrenze von 500Tsd. Euro sind das 2000€. Von den insgesamt mehreren hunderttausend Kontoinhabern seien nur wenige hundert betroffen. Diese werde man zu alternativen Geldanlagen beraten. Das Konzept möchte die Frankfurter Sparkasse übernehmen, denn Firmenkunden werden bereits für hohe Beträge zur Kasse gebeten. Die Banken sehen sich durch die Niedrigzinspolitik der EZB zu dem Schritt gezwungen. Seit fünf Jahren erhebt die EZB Kosten für das Verwahren von Geld. Dabei sind Milliardenbeträge zustande gekommen. Die Verbraucherzentrale Hessen bleibt skeptisch, denn Gerichte entschieden bereits, dass bestehende Verträge nicht verändert werden dürfen. Das letzte Wort habe unter Umständen der Bundesgerichtshof.

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Harald Sükar: Fast Food ist Kindesmisshandlung


Der ehemalige Manager von McDonalds Österreich hat nun sein eigenes Buch veröffentlicht und möchte damit auf die "Zuckerbomben" von Fast Food auffällig machen. In dem Buch "Fast Food Falle" schreibt er unter anderem, dass ein Menü mit Big Mac 0,4Cola und mittlerer Pommes mit Eis als Nachtisch 119 Gramm Zucker enthalten. Das Problem ist, dass von der Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) maximal 25 Gramm Zucker pro Tag als Kind in Ordnung sind. In einem Interview mit dem Spiegel sagte der 56 jährige "Fast Food ist Kindesmisshandlung", da die Kinder sich meist nicht wehren können und der Zucker wie Rauschmittel auf sie wirken, wodurch es sie besessen macht. Dies Schilderte er aus eigener Beobachtung.

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Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien


Fluggäste von Lufthansa, Euro- oder Germanwings müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals in den Sommerferien einstellen. Die Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation (kurz: UFO) sieht das als letztes Mittel im festgefahrenen Tarifkonflikt. In einer Urabstimmung dürfen sich die Mitglieder festlegen.

Ob das Vorgehen von UFO rechtens ist, entscheiden unter Umständen Arbeitsgerichte. Äußerst skurril ist, dass es für Eurowings ein abgeschlossenes Tarifergebnis mit UFO gibt, doch das nichts nützt, da Lufthansa letzten Freitag (14.) alle Verhandlungen für beendet erklärte. Der Billigflieger hat mit seinen Konkurrenten Easyjet und Ryanair zu kämpfen. Tickets verursachen immer häufiger Verluste - auf Kosten der Flugbegleiter.

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PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig


In der Regel folgen die Richter dem Gutachten des Generalanwalts, der keine Bedenken äußerte. Entgegen aller Erwartung kippte der EuGH in Luxemburg mit seinem Urteil die PKW-Maut für Deutschland. Es klagte Österreich und die Niederlande schlossen sich dem an. Eine Abgabe zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist per se kein Vergehen, sondern vielmehr die geplante Umsetzung. Man verstoße gegen geltendes EU-Recht, da Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminiert werden und der freie Dienstleistungs- oder Warenverkehr gefährdet sei. Man würde zwar auch deutsche Fahrzeughalter*innen zur Kasse bitten, doch sinkt dafür die Kfz-Steuer.

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Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar


Die französische Polizei entlässt nach kurzer Zeit auf dem Revier den ehemaligen UEFA-Präsident Platini. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“, denn Polizeigewahrsam ist bei Finanzermittlungen hierzulande nichts ungewöhnliches. Ex-FIFA Chef Blatter listet Vorwürfe. Zu einem Gespräch bat man ebenfalls die frühere Sportberaterin Sophie Dion sowie den vergangenen Élysée-Generalsekretär Claude Guéant unter Nicolas Sarkozy. Es besteht der Vorwurf der Bestechung bezogen auf die Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar. Schon 2015 sperrte die FIFA-Ethikkommission Platini für sämtliche Aktivitäten, doch die Strafe halbierte sich nach einer Zahlung von zwei Millionen Schweizer Franken. Das Geld stammt von Blatter und soll die Honorarzahlung für seine Arbeit um die Jahrtausendwende darstellen.

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Fridays for future: Internationaler Klimastreik in Aachen


Für die Schülerbewegung Fridays for future bildeten die Demonstrationen in Aachen der erste internationale Klimastreik in der Bundesrepublik Deutschland. Es reisten Menschen aus 17 Ländern an. Unter den 40.000 Demonstranten waren auch Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood, sowie engagierte Familien oder ältere Menschen. Selbst der Webvideokünstler Rezo sei vor Ort gewesen, wie Videos auf seinem Instagram-Account belegen. Die Forderungen sind konkret: schnelles Abschalten von Kohlekraftwerken und bedeutsame Schritte zur Eindämmung des Klimawandels. Am Abend blockierte man eine Bahnstrecke zur Kohleversorgung, wodurch folglich der Betrieb beendet wurde, wie ein RWE-Sprecher bestätigte. Heute rechnen die Verantwortlichen mit einigen Tausend am Tagebau Garzweiler. Die Polizei warnt aufgrund von akuter Lebensgefahr das Gelände zu betreten.

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Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020


2020 soll es soweit sein. Mit seiner globalen Digitalwährung Libra hofft das soziale Netzwerk Facebook auf ein großes Wachstum in der E-Commerce Branche. Der Konzern hat selbst ohne die angekauften Apps Instagram und WhatsApp die benötigte Rückendeckung von täglich ein bis zwei Milliarden Nutzer. Der Vorteil besteht darin, dass auch ohne eigenes Bankkonto Finanzdienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Facebook betont dabei, dass man keinen Zugang auf die Finanzdaten der Nutzer habe, da die Verwaltung eine Allianz aus aktuell 28 Mitgliedern übernimmt. Bis zur Markteinführung sollen es über 100 sein. Im Gegensatz zu weiteren Kryptowährungen, wie Bitcoin sollen Kursschwankungen vorgebeugt werden. Die
Geldmenge ist nicht User-Generiert, sondern wird erworben. Schon jetzt legte die Konzern-Aktie um 2,5% zu.

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Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis


In seiner Laufbahn erschuf der Mannheimer Dario Fontanella über 380 Eissorten, doch gerade seine erste Kreation wurde in Deutschland ein voller Erfolg. Im Jahre 1969, also vor 50 Jahren bestellte sich der damals 17 jährige während einem Skirennen im Norden Italiens das Gericht Mont Blanc; ein Dessert aus dünnen Fäden von Esskastanienpüree, die man auftürmt. Ähnliches versuchte er in den Farben der Nationalflagge Italiens in der Eisdiele seines Vaters. Dazu nutzte er seinem Vorbild getreu die Spätzlepresse, doch es kam nur Eissoße heraus. Durch starkes Abkühlen der Presse war das Problem Geschichte. Ein weiterer Impuls kam von seinem Vater, nämlich Vanilleeis zu nutzen, da es an Nudelteig erinnert. Als Soße diente Erdbeerpüree. Fontanellas Experimente begannen zur Osterzeit, wodurch er auf die Idee kam ein weißes Schokoladen-Osterei mit der Parmesanreibe zu raspeln.

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Terminal 3: Grundsteinlegung am Frankfurter Flughafen


Er ist der größte Flughafen Deutschlands und nach London, Paris, sowie Amsterdam der viertgrößte in Europa. Jährlich landen oder starten bis zu 70Mio. Passagiere am Frankfurter Flughafen. Mit den neuen Terminal 3 soll sich die Zahl um 25 Mio. erhöhen. Die Grundsteinlegung ist erst wenige Tage alt, dennoch soll die Teileröffnung soll 2021 erfolgen. Flugsteig G wird Billigfliegern gewidmet, H bis J wird erst in Zukunft geöffnet. Bei Bedarf kann ein Flugsteig K erbaut werden. Gegner sorgen sich um weitere Probleme für die Region aufgrund von Abgasen und Lärm. Fraport Chef Stefan Schulte bezeichnet die Aktion als "wichtigen Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit für den Flughafen und damit auch für den Wirtschaftsstandort Hessen".

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Europawahl 2019: Wahl-O-Mat ab sofort verfügbar

Wahl-O-Mat Europawahl 2019 (© bpb)

Am 26. Mai finden die Wahlen für ein vielleicht neues europäische Parlament statt. Passend dazu sollten alle bereits ihre Wahlbenachrechtigung erhalten haben. Seit dem Vormittag des Freitags steht der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kostenlos - auch als App - zur Verfügung. Während den 38 Thesen wird Deine Meinung mit den Positionen der 41 Parteien verglichen, wodurch es zu einem nützlichen Hinweis kommt. Wie auch wir, bietet der Wahl-O-Mat KEINE Wahlempfehlung, doch sollte man im Hinterkopf behalten, was eine Partei für Dich oder vielmehr nicht für Dich in den letzten Monaten tat.

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Kaiserwechsel in Japan: Naruhito nach Akihito


In Japan hat der Kaiser keine politische Macht, aber stellt symbolisch die Einheit des Volkes dar. Um Mitternacht Ortszeit erhielt Japan einen neuen Kaiser, nämlich den 59-jährigen Naruhito, der Sohn des 85 Jahre alten Akihito. Das Volk feierte auf den Straßen trotz schlechtem Wetters, zündeten Feuerwerke oder trugen T-Shirts mit der Aufschrift "Reiwa". Viele Paare gaben sich um Punkt Mitternacht das Ja-Wort. Es ist das erste mal seit fast 200 Jahren, dass ein Kaiser zu Lebzeiten abdankt. Für diesen Anlass musste Japans Nachkriegsverfassung angepasst werden. Akihito erklärte bei der Zeremonie unter Ausschluss der Öffentlichkeit, dass er seine drei Jahrzehnte lange Herrschaft "ein großer Segen" war und diese mit "tiefem Respekt und Liebe für das Volk" ausführte. Abschließend wünscht er Frieden und Wohlstand für die Zukunft. Palastbeobachter hoffen auf globale Fragen, die thematisiert werden, weil er im Ausland studierte. Seine Frau Masako ist ausgebildete Diplomatin von Harvard.

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Erste Stadt Deutschland's: Konstanz ruft Klimanotstand aus


Konstanz, eine Stadt in Baden-Würrtemberg hat als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand ausgerufen. Weitere Städte sind: Vancouver, Oakland, London & Basel. Der Notstand ist keiner im eigentlichen Sinne, sondern bedeutet, dass das Klima einen besonderen Stellenwert bei politischen Entscheidungen erhält. Zu den Zielen gehört eine klimaneutrale Energieversorgung, Energiemanagment für städtische Gebäude und ein Mobilitätsmanagment.
Die Idee kam von Vertretern der Fridays for Future Bewegung in Konstanz. Daraufhin gab Oberbürgermeister Uli Burchardt den Auftrag an die Verwaltung weiter.

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BKA und FBI schließen zweitgrößten DarkNet-Schwarzmarkt


Die Plattform "Wallstreet Journal" zählt als zweitgrößte Plattform im DarkNet, also dem verborgenen Teil des WorldWideWebs. Angeboten wurden Drogen, falsche Ausweise, gehackte Kreditkarten, doch keine Waffen oder kinderpornografisches Material. Vor kurzer Zeit gelang deutschen Ermittlern im Zusammenarbeit mit dem FBI ein großer Schritt gegen Internetkriminalität. Drei Personen, unter denen ein 22-jähriger und zwei 31-jährige aus Hessen, Baden-Würrtemberg und NRW sind in Folge dessen in Haft.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Julian Assange: Wiki-Leaks-Gründer festgenommen


Am Donnerstag (11.) nahmen britische Polizisten einen Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wiki-Leaks, nämlich Julian Assange fest. Zuvor wurde Assange nach sieben Jahren das diplomatische Asyl entzogen, wodurch die Metropolitan Police die ecuadorianische Botschaft in London betreten werden durfte. Der Präsident Moreno begründete seine Handlung durch wiederkehrendes Fehlverhalten. Assange habe die Auflage missachtet, sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Zusätzlich solle er unerlaubt technisches Equipment installiert und sich an sensiblen Daten der Botschaft vergangen haben, sowie im täglichen Umgang „unhöflich und aggresiv“ gewesen sein.

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Fridays for Future: Forderungen werden konkret


Seit Monaten gehen europaweit Schüler & Schülerinnen jeden Freitag statt in die Schule auf die Straße um für mehr Umweltschutz zu protestieren. Auch in Darmstadt war die Innenstadt diesen Freitag übersäht mit Protestschildern. Aufgrund der sich anhäufenden Kritik stellten die Organisatoren erstmals konkrete Forderungen. Für Deutschland fordert man bis 2035 ein Nettonull, das heißt, die Treibhausemissionen beschränken sich auf die Menge, die durch Fotosynthese wieder aufgenommen werden kann. Für den Engergiebedarf sollen ausschließlich erneuerbare Energien aufkommen. Schon fünf Jahre früher, also 2030 möchte man den Kohleausstieg vollendet haben. Bis Ende 2019 wünscht man sich eine Abschaltung von 1/4 aller Kohlekraftwerke. Insgesamt versucht man das im Pariser Abkommen festgelegte Ziel von höchstens 1,5°C im Vergleich zu vor der Industrialisierung nicht zu verfehlen.

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Wissenschaftliche Sensation: Erstmals schwarzes Loch fotografiert


Durch die erste Fotografie eines schwarzen Loches wurde Einsteins Relativitätstheorie bekräftigt. Dafür schlossen Astronomen des Projekts Event Horizon Telescope (EHT) acht Radioteleskope verteilt auf vier Kontinente zu einem virtuellen Teleskop zusammen. Würde man die menschlichen Augen damit vergleichen, so wäre man theoretisch in der Lage eine Zeitung über den Atlantik hinweg zu lesen. Schwarze Löcher sind die Überreste alter in sich zusammen gefallener Sterne. Durch die enorme Anziehungskraft wird alles, selbst Licht von diesen verschluckt. Das nun abgelichtete schwarze Loch befindet sich in einer 55 Millionen Lichtjahre entfernter Galaxie.

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Brexit: Aufschub bis Ende Oktober gewährt


Der Brexit war ursprünglich für Ende März angesehen, zwischenzeitlich wurde er auf Mitte April verlegt, doch aktuell ist ein EU-Austritt bis zum 31. Oktober (2019) möglich. Möglich, weil es sich hierbei um ein flexibles Datum handle, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte. Gegner, wie Frankreich plädierten für einen kurzen Aufschub bis zum 30. Juni, so wie es Theresa May vorschlug. Zu groß erschien Macron das Risiko, dass Groß-Britannien durch ihr Versagen die Handlungsmacht der EU in Mitleidenschaft zieht, indem man die Wahl eines neuen Komissionschef negativ beeinflusse oder sich in den milliardenschweren Haushalt einmische.

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Weltpresse-Foto 2019: John Moore gewinnt Auszeichnung


Das Weltpresse-Foto 2019 wurde vom Getty-Fotografen John Moore nahe der texanisch-mexikanischen Grenze geschossen. Der Preis ist mit 10.000€ dotiert. Es zeigt die zwei Jahre junge Yanela, wie auch ihre Mutter Sandra Sanchez aus Honduras, die währenddessen von US-Grenzschützern durchsucht wird. Dabei weint das kleine Mädchen. Im Sommer letzten Jahres wurden Kinder von ihren Eltern durch die Grenzpolizei getrennt worden, doch diese Praxis hob man nach internationalen Protesten auf.

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250-Kilo Bombe im Main gesprengt


Taucher entdeckten am Dienstag (09.) im Rahmen einer Tauchübung an der Alten Brücke in Frankfurt eine 250-Kilogramm schwere US-amerikanische Weltkriegsbombe. Alle Interessierten erlebten einen lauten Knall inklusive einer ca. 30 Meter hohen Wasserfontäne, da mehr Sprengstoff vorhanden war, als anfangs vermutet. Noch einige hundert Meter vibrierte der Boden. Der Grund hierfür war ein verkrusteter Zünder, wodurch man sich für eine vollständige Sprengung entschied. Bis auf ein fünf Meter breiter und 1,5Meter tiefer Krater gibt es keine Überreste der Bombe. 70 Minuten später durften Bewohner wieder in ihre Häuser kehren und das öffentliche Leben normalisierte sich langsam wieder.

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Wetter


Die Temperaturen der kommende Woche stehen im Kontrast zu den jetzigen mit Höchstwerten zwischen 12°C und 17°C. Währenddessen bleibt der Himmel wolkenlos bis auf einige wenige im Süden Hessens. Auch am Dienstag zeigt sich die Sonne mit vereinzelten Wolkenfeldern im Südwesten. Das alles bei -2°C bis 18°C. Das Wetter am Mittwoch hat vor allem in der Südwesthälfte teilweisen Regen oder Schauer zur Folge. Dennoch bleibt es Warm bei Temperaturen zwischen 11°C und 18°C. Der Gründonnerstag bietet Sonne inklusive harmloser Wolken. Die Höchstwerte im Vergleich zu den letzten drei Tagen steigen auf bis zu 20°C.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Diagnose: Hautkrebs - Volker Bouffier


Der erst vor wenigen Wochen wiedergewählte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist an Hautkrebs erkrankt, der sich sofort einer ambulanten Strahlentherapie unterwarf. Doch die Art des Hautkrebs bleibt unter Verschluss. Das teilte der Sprecher am Montag nach ärztlicher Untersuchung eines „unklaren Nasenbefundes“ mit. Zuvor fehlte Bouffier beim Europa-Parteitag der CDU. Dadurch, dass die Koalition inklusive ihrem Ministerpräsident nur eine Stimme mehr inne hat, gibt es das sogenannte Pairing-Abkommen. Demnach wird durch krankheitsbedingte Abwesenheit eines Abgeordneten der Koalition auch ein Abgeordneter der Opposition nicht an Abstimmungen teilnehmen. Alle Fraktionen wünschen ihm eine schnelle Genesung.

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Verfassungsschutz darf AfD nicht Prüffall nennen


Mitte Januar gab der Verfassungsschutz bekannt, dass er die gesamte AfD als Prüffall beobachtet. Die Junge Alternative (kurz: JA) inklusive ihrer Teilorganisation „Der Flügel“ stufe man als als Verdachtsfälle ein, wodurch nachrichtendienstliche Methoden angewandt werden dürfen. Doch aus dem für die AfD erfolgreichen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Köln geht hervor, dass es keine rechtliche Grundlage nach dem Gesetz für die Bekanntmachung gebe. Die Klage sei die Folge einer abgelehnten Unterlassungserklärung, wodurch die Richter eine Wiederholungsgefahr sahen. Dennoch darf der Verfassungsschutz ungehindert Arbeiten. Es kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden.

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Dopingskandal bei Nordischer SKI-WM - sieben Festnahmen


Angefangen hat es mit einer Dokumentation der ARD über Dopingpraktiken. Dort berichtete der österreichische Langläufer Johannes Dürr. Nach Razzien im Austragungsort der Ski-WM Seefeld kam es zu sieben Festnahmen, darunter jeweils zwei österreichische und estnische und ein kasachische Sportler. In Thüringens Landeshauptstadt Erfurt fand man das illegale Dopinglabor inklusive Dopingpräparaten, Blutbeuteln, Bluttransfusionen und einer Zentrifuge. Das BKA geht von einem weltweit agierenden Netzwerk aus, das man nun zerschlagen habe.

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Trotz vieler Fehler und Versäumnisse wurden Angeklagte freigesprochen


Als eine damals Zwölfjährige 2015 den Kletterpark in Schotten (Vogelsberg) besuchte, erlag sie nach vierwöchigem Koma ihren Verletzungen als Folge eines Schädel-Hirn-Traumas, verursacht durch einen Freefall-Tower. Trotzdem kam es zu einem Freispruch vor dem Landgericht Gießen, die Verantwortung bleibe davon unberührt. Beim Aufbau traten allerlei Fehler & Nachlässigkeiten auf. Dazu zählt der Sprungturm dessen obere Plattform offensichtlich zu kurz war. In der nähe des Luftkissens befand sich Basaltgestein aus dem Inneren eines erloschenen Vulkans. Die Polizei, kurgesagt ein einziger Beamter war mit der Feststellung von Beweisen überfordert. Gesetzliche Regelungen für Freefall-Tower gibt es bislang nicht.

Hamburger Raser erstmals wegen Tötungsvorsatz verurteilt


Vor zwei Jahren klaute ein damals 24 jähriger Mann ohne Führerschein ein Taxi. Dabei missachtete er Ampeln und fuhr auf die Gegenfahrbahn bis er letztendlich die Kontrolle über den Wagen verlor, sodass er in ein anderes Großraumtaxi stoß. Ein Fahrgast starb, die anderen und der Fahrer erlitten schwerste Verletzungen. Das Landgericht Hamburg als auch der BGH sehen einen bedingten Tötungsvorsatz in der geschilderten Aktion, weshalb er wegen Mordes, sowie zweifachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Zwei Berliner Raser wurden freigesprochen, weil der Tötungsvorsatz nicht ausreichend belegt werden konnte.

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Schwedische Klimaaktivistin demonstriert erstmals in Deutschland


Unter den 10.000 oder laut der Polizei 3.800 Teilnehmern in Hamburgs Innenstadt demonstrierte auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg im Rahmen der Protestaktion „Fridays for Future“. Während den schwedischen Schulferien reiste sie erstmals nach Deutschland. Die Schulbehörde betrachtet den Einsatz der Jugendlichen äußerst kritisch: Wer zu Unterrichtszeiten fehlt, um zu demonstrieren, der wird als Schulschwänzer angesehen.

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Bundesliga: Endlich wird’s wieder spannender!


Durch einen knappen 1:2 Heimsieg des FC Augsburg gegen den Erstplatzierten Dortmund und haushohen Sieges (1:5) von Bayern München auswärts in Gladbach am 24. Spieltag der Fußball Bundesliga wird’s demnächst wieder spannend. Bayern trennen vom Thron lediglich zwei Tore, denn beide haben 54 Punkte. Auf Platz drei liegt RB Leipzig mit neun Punkten Abstand. Auf dem Relegationsplatz befindet sich der VfB Stuttgart. Wäre die Bundesliga heute zu Ende, so würden Hannover 96 und der 1.FC Nürnberg fortan in der zweiten Liga spielen.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann