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Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung

Bei den später genannten Cum-Ex-Geschäften wurden zum Dividendenstichtag einmal Steuern an das Finanzamt entrichtet, aber zwei- oder mehrmals vom Fiskus - der öffentlichen Hand - zurückerstattet. Cum steht für "mit Dividende" und Ex bedeutet "ohne Dividende". In die kriminellen Machenschaften sollen hunderte Menschen verwickelt sein, die Deutschland um viele Millionen Euro - wenn nicht Milliarden Euro - betrogen.

Symbolbild: Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung
Gemäß den Cum-Ex-Files soll Europa um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert worden sein. Daher wurde und wird im Bundesgebiet gegen ca. 1000 Cum-Ex-Verdächtige ermittelt. Zwei britische Aktienhändler - Martin S. und Nicholas D. - sowie die Hamburger Privatbank M.M. Warburg wurden schon im März 2020 vom Landgericht Bonn wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Einer der beiden sollte 14 Millionen Euro, die Bank M.M. Warburg sollte 176 Millionen Euro zurückzahlen. Die Beklagten legten Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. Sie argumentieren, dass man lediglich Lücken im Steuerrecht ausgenutzt hätte. Dem können die BGH-Richter nicht folgen, denn man wies die Berufung mit einem Grundsatzurteil zurück. Es gebe eine "klare Regelung [...], gegen die die Beteiligten nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Landgerichts verstoßen haben". Das Grundsatzurteil kann Auswirkungen auf noch laufende Prozesse in Deutschland haben, aber Sven Siegold (EU-Abgeordneter, B90/ Grüne) prophezeit keine allzu großen Veränderungen.

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Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker

Symbolbild: Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker
Ina Scharrenbach (Bauministerin in NRW, CDU) weihte am Montag (26.) in Beckum das deutschlandweit erste Haus ein, welches aus dem 3D-Drucker entstanden ist. Das zweigeschossige Einfamilienhaus biete eine Wohnfläche von 160m2. Der 3D-Drucker habe digital gesteuert zentimeterdick Spezialmörtel und Beton aufgetragen. Wie teuer das Projekt war, ist nicht eindeutig zu sagen. Allerdings ist bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit knapp 200.000€ gefördert haben soll. Vorrangiges Ziel sei, Erfahrungen zu sammeln, die richtungsweisend für die ganze Baubranche sein könnten, indem man diesen Herstellungsprozess etabliert. Häuser aus dem 3D-Drucker seien schneller gebaut, weil nicht mehr Stein um Stein gebaut werden muss. Laut dem Bauministerium schaffe der 3D-Drucker einen Quadratmeter binnen fünf Minuten. Außerdem seien besonders aufwendige Designs, wie Rundungen leichter umsetzbar. "Nur mehr Wohnraum sorgt für günstige Mieten", so Ina Scharrenbach. Auch in den USA, Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es weitere 3D-Drucker-Häuser.

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Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones

Symbolbild: Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones
Gegenwärtig sollen bis zu 4.000 Smartphones den Alltag hessischer Polizist:innen unterstützen. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl auf 10.500 Dienst-Smartphones steigen bis Ende 2022 alle 17.600 Polizist:innen Hessens mit einem eigenen Gerät ausgestattet werden. Dafür nehme die Landesregierung 75 Millionen Euro in die Hand. Digitalministerin Kristina Sinemus sagte bei der Vorführung der digitalen Tools am Donnerstag (29.), dass die Tools Stift, Zettel und Funkgerät ersetzen würden. Auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) war bei der Pressekonferenz anwesend. Er sprach von einem beschleunigten Informationsfluss zwischen Einsatzkräften und der -Leitung. Die schnellere Unfallaufnahme, Kontrollen sowie Beweissicherungen resultieren in einer Zeitersparnis, welche mehr Einsätze - ergo: mehr Polizeipräsenz - ermöglicht. Speziell entwickelte Polizei-Apps sollen eine sowohl schnellere als auch datenschutzkonforme Abfrage und Weitergabe von dienstlichen Informationen am Einsatzort ermöglichen. Eine Personenabfrage via App soll nur mittels biometrischer Daten möglich sein. Das hessische Innenministerium teilte mit, dass in den vergangenen Monaten eine neue Serverplattform hochgezogen wurde. Bevor die Smartphones den Alltag von Polizist:innen unterstützen werden, müssen die Geräte auf die Serverplattform angepasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass dieser Prozess bis zu zwei Jahre dauern könnte.

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Explosion im Chempark-Leverkusen

Symbolbild: Explosion im Chempark-Leverkusen
Am Dienstagmorgen (27.) kam es zu einer schweren Explosion im Chempark Leverkusen im Stadtteil Bürrig. Ein Tanklager mit chlorierten Lösungsmitteln im Entsorgungszentrum des Unternehmens Currenta soll Feuer gefangen haben. Nach aktuellem Stand wurden durch den Unfall 31 Menschen verletzt; ein Schwerverletzter soll im Krankenhaus verstorben sein. Vier weitere Personen haben die Einsatzkräfte am Unglücksort tot aufgefunden. Zwei Personen werden noch vermisst; die Suche geht weiter. Das Landesumweltamt (LANUV) rät zur Vorsicht, weil die durch die Explosion entstandene Rauchwolke Dioxinverbindungen enthalten kann, die in hoher Konzentration als krebserregend gelten. Allerdings dauern die Ermittlungen diesbezüglich an. Jeglicher Rußniederschlag solle unverzüglich der Bürgerhotline der Stadt Leverkusen telefonisch gemeldet werden: 0214 - 40 63 33 3. Darüber hinaus gibt es folgende Handlungsempfehlungen: Auf Obst bzw. Gemüse aus dem Garten solle verzichtet werden. Spielplätze, Spielgeräte, Gartenmöbel, Pools, etc., die vom Ruß befallen sind, dürften vorsorglich nicht benutzt werden. Von einer eigenmächtigen Reinigung der verschmutzten Geräte wird abgeraten. In Bezug auf nicht-aufschiebbare Gartenarbeit wird empfohlen, Handschuhe zu tragen. Wer von draußen eine Wohnung oder ein Haus betritt, möge die Schuhe ausziehen. Noch ist unklar, was ursächlich für die Explosion war. Die Vermutungen reichen von "Mischung von Stoffen" oder "Substanzen, die empfindlich auf Erschütterungen reagieren" bis hin zu "Arbeiten im Umfeld" des Unfallortes.

Ergänzung: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Leverkusen und des Landesumweltamtes (LANUV) am Freitag (29.) ab 14:30Uhr kam heraus, dass die Rückstände nur gering schadstoffbelastet seien. Rückstände von Dioxin und dioxinähnlichen Stoffen ließen sich nicht finden.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Darmstadt
Darmstadt: Das 1. Polizeirevier in Darmstadt bietet am Montag (02.08.) eine kostenlose Fahrradcodierung auf dem Gelände des Reviers in der Bismarckstraße. Eine telefonische Voranmeldung wird empfohlen und ist montags bis freitags zwischen 08:00Uhr bis 14:00Uhr möglich: 06151 - 969 41 103. Für die Fahrradcodierung wird ein Identifikationsdokument sowie ein Eigentumsnachweis dringend benötigt. Bei E-Bikes oder Pedelecs kommt der Batterieschlüssel hinzu. Carbon-Räder seien für die Codierung leider ungeeignet.

Darmstadt: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.) wurde ein neugeborener - nicht älter als fünf Stunden - männlicher Säugling im Bereich "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" des Klinikums Darmstadt ausgesetzt. Eine aufmerksame Patientin habe die Schreie des Kleinkindes bemerkt. Gegen 02:00Uhr war der Säugling stark unterkühlt, aber sein Zustand stabilisierte sich in der Kinderklinik. Das Baby samt Schnuller mit gelbem Band befand sich unbekleidet in einem Frottee-Handtuch mit einer Nilpferdstickerei in einem weißen Flechtkorb. Über dem Kind lag eine weiße Kindersteppdecke. Für nähere Angaben zum Kind oder Verbleib der Mutter ist die Polizei telefonisch erreichbar: 06151 - 96 90.

Darmstadt: Am Donnerstag (29.) kam es auf dem Platz der deutschen Einheit zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einer Straßenbahn der Linie 3. Nach aktuellen Ermittlungen wollte die 23-jährige Darmstädterin die Gleise überqueren, wobei sie die ankommende Tram aus der Goebelstraße übersehen haben muss. Trotz Vollbremsung kam es zur Kollision, wobei die Radfahrerin stürzte. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG meldet Datenklau durch Hacker

Die Haftpflichtkasse VVaG ist ein deutschlandweit tätiger Schaden- und Unfallversicherer mit 380 Mitarbeiter:innen. Die zwei Millionen Versicherungsverträge sollen für ein Beitragsvolumen von über 200 Millionen Euro verantwortlich sein.

Symbolbild: Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG meldet Datenklau durch Hacker
Die Haftpflichtkasse VVaG aus der Nähe von Darmstadt trennte am vergangenen Wochenende sämtliche IT-Systeme vom Netz, weil Hacker erfolgreich in das Netz des Versicherers eingedrungen sein sollen. Im Zuge dessen war der Versicherungskonzern weder über das Internet noch telefonisch erreichbar. Mittlerweile können Anrufe wieder entgegengenommen werden, doch es bleibt vorerst unklar, wann ein normaler Geschäftsbetrieb wieder möglich sein wird. Am späten Donnerstag teilte die Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG mit, dass "durch den Cyberangriff Daten abgeflossen sind". Die Art der Daten müsse noch von IT-Experten ermittelt werden. Ein Sprecher des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) verneinte auf Nachfrage von Bloomberg News weitere Hackerangriffe auf Versicherer. Die Allianz SE warnt vor Schäden durch die Umstellung auf Home Office. Schon im November verwies die Versicherungstochter AGCS auf Cyber-Schadenfälle, die indirekt der Pandemie geschuldet seien. Das Home Office biete Cyberkriminellen neue Möglichkeiten, sich Zugang zu Netzwerken und sensiblen Daten zu verschaffen.

Zusätzliche lokale Themen aus Darmstadt findest Du im Abschnitt » Darmstadt.

Fahnder durchsuchen 49 Wohnungen: Warnung vor Cybergrooming

Symbolbild: Fahnder durchsuchen 49 Wohnungen: Warnung vor Cybergrooming
In ganz Hessen durchsuchten über 200 Ermittler:innen 49 Wohnungen. Dabei seien über 1000 Datenträger sichergestellt, fünf Beschuldigte vernommen, aber niemand festgenommen worden. So die Mitteilung des Landeskriminalamts (LKA) in Wiesbaden am Freitag (16.). Das Vorgehen sei eine Aktion gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Seit Oktober 2020 seien 130 Fahnder im Einsatz gegen Missbrauch dieser Art. 51 Beschuldigten im Alter zwischen 16 bis 76 Jahren - darunter drei Frauen - wird zur Last gelegt, Kinder- bzw. Jugendornografie hergestellt, besessen und verbreitet oder selbst Kinder sexuell missbraucht zu haben. Nach aktuellem Ermittlungsstand gab es keinen Kontakt zwischen den Täter:innen. Die aufmerksame Mutter einer 13-jährigen Tochter erstattete Anzeige gegen einen 47-jährigen Kasseler. Der Mann soll dem Mädchen seit April via Instagram-Direktnachricht über seine sexuellen Fantasien geschrieben und erwähnt haben, dass er diese mit ihr ausleben möchte. Über seinen Account sollen noch weitere Kinder im Alter zwischen elf bis 16 Jahren kontaktiert worden sein. Jetzt liege es an den Ermittlern, herauszufinden, ob jene Nachrichten auch einen sexuellen Inhalt aufweisen.

Im Zuge dessen, wird eindringlich vor den Gefahren durch Cybergrooming gewarnt. Dabei trifft das sichere Kinderzimmer auf das raue World Wide Web. Um Gefahrensituationen vorzubeugen niemals private Daten wie die Handynummer oder Anschrift preisgeben.

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Mindestens 106 Tote durch Unwetter in Deutschland

Symbolbild: Mindestens 106 Tote durch Unwetter in Deutschland
Symbolbild

Bewohner flüchten auf Hausdächer und werden mittels Seilwinde an einem Polizei-Hubschrauber gerettet. Viele Menschen sind von der Außenwelt abgeschottet; auch weil das Mobilfunknetz nur sporadisch funktioniert. Talsperren können überlaufen oder drohen zu brechen. Das Verteidigungsministerium löste den militärischen Katastrophenalarm aus. All das passierte bzw. passiert in Deutschland. Verantwortlich dafür: Die schwerste Unwetterkatastrophe in Deutschland seit Jahrzehnten, ausgelöst durch ein Tiefdruckgebiet, das seit Tagen im Westen festhängt ist noch nicht überwunden. Die Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands habe derweil mindestens 106 Menschen das Leben gekostet. Die Mehrheit der Toten - nämlich 63 - seien in Rheinland-Pfalz gezählt, 43 Personen sollen in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen sein. Ein Anstieg der Opferzahl ist möglich, denn die Suche nach Verschütteten oder Vermissten dauere noch an.

Das Bundesinnenministerium spricht von 15.000 Einsatzkräften aus Feuerwehr, Polizei, Hilfsorganisationen und der Bundeswehr. Malu Dreyer (Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz) merkt an, dass sich die Rettung aufwendig gestalte, weil der Zugang zu den Hilfesuchenden nur schwer möglich sei. Neben der Ortschaft Schuld an der Ahr haben die Unwetter auch Erftstadt-Blessem (südwestlich von Köln) ziemlich getroffen. Die Erdrutsche am Freitag sorgten für die Bildung von Kratern im Erdreich. Trotz eindeutiger Warnung sei der Kölner Bezirksregierung aufgefallen, dass Personen in das Schadensgebiet zurückkehren oder es nie verlassen haben.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Bensheim, Rüsselsheim und Darmstadt-Roßdorf
Bensheim: Ein Fahrradgeschäft in der Darmstädter Straße zwischen Goethestraße und Brückweg geriet zwischen Donnerstagabend (15.) 19:00Uhr bis Freitagmorgen (16.) gegen 10:15Uhr ins Visier von Kriminellen. Mittels Werkzeug sollen die Unbekannten ein tür-großes Fenster am Brückweg aufgebrochen haben. Im Zuge dessen entwendete man zehn E-Mountainbikes im Wert von insgesamt 65.000€. Die Ermittlungen werden ergeben, ob die Drahtesel direkt in einen Transporter verladen oder zuerst ein wenig geschoben wurden. Für Hinweise aus der Bevölkerung ist die Kriminalpolizei (K 21/ 22) telefonisch erreichbar unter 06252 - 706 0.

Rüsselsheim: Am Freitag (16.) zwischen ca. 12:00Uhr bis 12:30Uhr fuhr ein 11-jähriger Rüsselsheimer mit seinem Kinderrad die Stahlstraße entlang. Aus Sicht der Adam-Opel-Straße habe er sich auf dem Gehweg auf der rechten Straßenseite aufgehalten. In Höhe der Hausnummer 7 soll ein silberfarbener Opel-Pkw auf das dort ansässige Firmengelände eingebogen sein, wobei es zur Kollision zwischen Auto- und Radfahrer kam. Der 11-Jährige erlitt leichte Verletzungen am rechten Knie und Ellenbogen. Der Sachschaden in Höhe von 75€ dürfte im Vergleich zum Entsetzen der Eltern, als der Junge zu Hause von dem Vorfall berichtete, verhältnismäßig gering sein. Der Opel-Pkw-Fahrer habe Fahrerflucht begangen. Allerdings hätten Passanten die Situation beobachtet, die sich bei der Polizei melden sollen.

Darmstadt-Roßdorf: Zur Nacht auf Samstag (17.) fuhr ein 55-Jähriger aus Groß-Zimmern mit Auto und Anhänger auf der B26 von Darmstadt nach Dieburg. Dabei geriet sein Anhänger ins Schlingern, der sich löste und auf der linken Spur kurz vor der Abfahrt nach Roßdorf zum Stillstand kam. Mehrere Verkehrsteilnehmer haben den unbeleuchteten Anhänger gemeldet. So kam es, dass die B26 zwischen Heinrichstraße und Abfahrtsstelle Roßdorf voll gesperrt blieb, bis der Pkw und der Anhänger abgeschleppt wurden. Gegen 01:30Uhr konnte die Sperrung aufgehoben werden. Momentan wird von einem Gesamtsachschaden in Höhe von 14.000€ ausgegangen.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Sterbehilfe-Verbot in Österreich gekippt

Die Österreichische Gesellschaft für ein humanes Lebensende, kurz ÖGHL, sprach von einem historischen Durchbruch: Österreichs Verfassungsrichter haben das Sterbehilfe-Verbot aufgehoben.

Symbolbild: Sterbehilfe-Verbot in Österreich gekippt
Das gesetzliche Verbot der Hilfeleistung zum Suizid verstoße gegen das Recht auf Selbstbestimmung, urteilte der Verfassungsgerichtshof in Wien. Es sei verfassungswidrig, jede Art der Hilfe zur Selbsttötung ausnahmslos zu verbieten. Das Recht auf freie Selbstbestimmung umfasse "sowohl das Recht auf die Gestaltung des Lebens als auch das Recht auf ein menschenwürdiges Sterben", erklärten die Richter.

Die österreichische Regierung hat nun bis zum 1. Januar 2022 Zeit, die Sterbehilfe gesetzlich zu regeln. Gegen das Sterbehilfe-Verbot hatten mehrere Betroffene geklagt; darunter zwei Schwerkranke. Derzeit kann Sterbehilfe in Österreich mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Tötung auf Verlangen wird auch weiterhin strafbar bleiben. Österreich ziehe damit im internationalen Vergleich nach, wenn auch mit einiger Verspätung. In Belgien, Luxemburg und den Niederlanden beispielsweise ist aktive Sterbehilfe durch den Arzt unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Traditionell katholische Staaten, zu denen neben Österreich auch Irland und Polen zählen, hielten aber bisher an dem Verbot fest.

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Öffentlich-Rechtliche Sender kündigen Verfassungsbeschwerde an

Symbolbild: Öffentlich-Rechtliche Sender kündigen Verfassungsbeschwerde an
Nach dem Rückzug von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, wissen ARD, ZDF und das Deutschlandradio bis dato noch nicht, welche Geldmenge man im nächsten Jahr (nicht) erwarten kann. Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36€ je Monat bleibt vorerst unwirksam. Dafür müssten alle 16 Landesparlamente dem Beschluss der Staatsvertragsnovelle zustimmen. Würde der Rundfunkbeitrag steigen, so wäre das die erste Erhöhung seit 2009 nachdem die Gebühren im Jahr 2015 sogar um 48 Cent gesunken sind. Der Vollständigkeit halber sollte man nicht unerwähnt lassen, dass die Einnahmen 2013 durch die Umstellung auf das Prinzip der Wohnungsabgabe deutlich in die Höhe gegangen sind. 2018 sind beim Beitragsservice insgesamt etwas über acht Milliarden Euro eingegangen, wovon 7,86 Milliarden Euro an ARD, ZDF und Deutschlandradio flossen. 115 Millionen Euro wurden an die Landesmedienanstalten gezahlt. Die ARD-Sender werden voraussichtlich gemeinschaftlich klagen. "Eine Verfassungsbeschwerde ist leider unausweichlich", sagte WDR-Intendant und ARD-Vorsitzende Tom Buhrow. ZDF-Intendant Thomas Bellut sieht "keine andere Möglichkeit, als das Bundesverfassungsgericht anzurufen" und das Deutschlandradio befürchtet seinen "staatsvertraglich vorgegebenen Programmauftrag" nicht mehr erfüllen zu können.

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Cyberangriff auf europäische Arzneimittelagentur

Symbolbild: Cyberangriff auf europäische Arzneimittelagentur
Bei einem Cyberangriff auf die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) erbeuteten Hacker Dokumente über den Coronaimpfstoff der Mainzer Firma Biontech. Ein erfolgreicher direkter Angriff auf die Computersysteme der beteiligten Pharmakonzerne konnte nicht festgestellt werden. Die EMA mit Sitz in Amsterdam hält sich mit Angaben bezüglich der Cyberattacke sehr zurück. So ist schlicht von "einigen Dokumenten" die Rede und bei der Frage nach möglichen Täter schweigt man gänzlich. Nichtsdestotrotz sei laut EMA-Chefin Emer Cooke die europäische Arzneimittelagentur weiterhin "voll funktionsfähig". Auch der Zulassungstermin für den Impfstoff werde sich nicht verschieben. Mikko Hyppönen (F-Secure) vermutet hinter dem Cyberangriff Hacker im Auftrag eines Staates. Seiner Auffassung nach werden Angreifer den "einfachsten Weg finden, um Zugang zu den Daten zu erhalten, hinter denen sie her sind". Im aktuellen Fall war das IT-System der EMA wohl eine leichter zu überwindende Hürde. Ein wirksamer Corona-Impfstoff kann die Rückkehr zu einem Leben ohne Lockdown bedeuten. In Russland wurde bereits Mitte August der Impfstoff "Sputnik V" zugelassen. In China wurde der per Notfallzulassung zugelassene Sinovac-Impfstoff bereits an hunderttausende Menschen verteilt.

Sämtliche Berichterstattung von uns über das Corona-Virus sammelten wir für Dich unter dem Schlagwort » Corona.

Blogger und Journalist im Iran hingerichtet

Symbolbild: Blogger und Journalist im Iran hingerichtet
Im Iran wurde erneut ein prominenter iranischer Journalist und Oppositioneller hingerichtet. Ruhollah Sam war der Sohn eines renommierten schiitischen Geistlichen. Dem Staatsfernsehen und der staatlichen Nachrichten Agentur IRNA nach, sei er am Samstag (12.) erhängt worden. Der Grund dafür war, dass der 47-Jährige während den Protesten gegen die Regierung im Winter 2017/ 2018 eine leitende Rolle gespielt habe. Er hatte ebenfalls mehrere Portale wie zum Beispiel "Amad News" betrieben. Auf dieser Website hatte er fünf Millionen Follower. Dort wurden auch die Termine für die Demonstrationen gegen die Regierung bekannt gegeben. Der Journalist habe zu der Zeit eigentlich als anerkannter Flüchtling in Frankreich gelebt. Es ist noch unklar, wie er aus Frankreich in den Iran kam. 2019 gab die Revolutionsgarde bekannt, dass sie den Journalisten festgenommen haben. Mehreren Medienberichten nach wurde er in den Irak gelockt. Dort wurde er festgenommen und in den Iran gebracht. Im Juni wurde er dann wegen "Korruption auf Erden" verurteilt. Dieser Begriff wird benutzt, wenn es um Spionage geht oder um mutmaßliche Versuche, die Regierung zu stürzen.

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Annäherungen gegenüber Israel

Symbolbild: Annäherungen gegenüber Israel
Vor Kurzem näherten sich die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Sudan Israel an. Jetzt ist ein weiteres Land hinzugekommen. Am Donnerstag gab Donald Trump über Twitter bekannt, dass sich Marokko ebenfalls Israel angenähert hat. Eingefädelt wurde diese Annäherung durch den Schwiegersohn Trumps, als auch dem Zuständigen für den Nahost-Frieden Jared Kushner. Im Mai 2019 flog Kushner nach Marokko. Dort sprach er dann auch mit dem marokkanischem König Mohammed VI. Unter anderem war das Verhältnis zwischen Marokko und Israel Thema des Gesprächs. Am vergangenen Donnerstag verkündete der israelische Premier Benjamin Netanyahu, dass er sich über diese "historische Einigung" wie er sie nennt, freut. Es ist immer wieder die Rede von der sogenannten "Natanyahu-Doktrin". Offiziell ging der Konflikt schon einige Zeit um Phosphatvorkommen. "Nach zwei Putschversuchen des marokkanischen Militärs gegen das eigene Königshaus in den frühen Siebzigerjahren war die Eroberung der Westsahara auch eine symbolische Rückkehr der Monarchie ins Machtzentrum des Landes", sagt der Nahostforscher Johannes Becke.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Weiterstadt: Am Mittwochmittag (09.) gegen 13:15 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall mit anschließender Fahrerflucht. In den Vorfall war ein 13-jähriger Radfahrer verwickelt, der auf dem Radweg von Erzhausen in Richtung Weiterstadt unterwegs war; so auch der unbekannte Fahrzeugführer eines roten Autos. Am Ende einer Brücke bog der Autofahrer rechts in die Wixhäuser Straße ab, während der Junge weiterhin geradeaus fahren wollte, wodurch es zum Zusammenstoß gekommen sein soll. Er stürzt und verletzt sich leicht. Ob ein Schaden am Fahrzeug entstand, ist derweil Ermittlungsgegenstand. Das 3. Polizeirevier in Darmstadt setzt auch auf Zeugenanrufe: 06151 - 969 38 10.

Roßdorf: Am Donnerstagabend (10.) endete die Autofahrt für eine 39-Jährige auf der Polizeidienststelle. Es soll damit angefangen haben, dass die Frau auf einen Kontrollort zufuhr, wobei die Ordnungshüter durch einen Sprung noch ausweichen konnten. Anschließend habe sie die Anhaltesignale der Polizei auf der B38 in Höhe des Alten Darmstädter Wegs ignoriert. Die Verfolgungsjagd endete nahe der Kreuzung Erbacher Straße mit einer vorläufigen Festnahme, um der Dame auf der Polizeistation Blut entnehmen zu können. Des Weiteren wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet.

Lorsch: Am Freitagabend (11.) gegen 20:00 Uhr kommt ein Porsche-Fahrer am Kaiser-Wilhelm-Platz rechts von der Straße ab und fuhr letztendlich gegen eine Hauswand. Sowohl der 32-Jährige als auch sein gleichaltriger Beifahrer wurden leicht verletzt und zur Blutentnahme aufs Revier bestellt. Das Fahrzeug ist polizeilich sichergestellt worden. Der Sachschaden beläuft sich auf mehrere 10.000€.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Wifi Darmstadt

Wifi Darmstadt ist das kostenlose WLAN-Netz, welches von der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Darmstadt Marketing, ENTEGA, HEAG mobilo und der Digitalstadt Darmstadt bereitgestellt wird.

Symbolbild: Wifi Darmstadt
In der Innenstadt, am Hauptbahnhof sowie in 160 Bussen und Bahnen kann mit einem Smartphone, Tablet oder Notebook unter Android, MacOS, Windows sowie Linux im Netz gesurft werden nachdem der/ die Nutzer:in die Nutzungsbedingungen akzeptiert hat. Laut Thomas Schmidt (Geschäftsführer der ENTEGA Medianet GmbH) gebe es monatlich bis zu 500.000 Anmeldungen von 60.000 Nutzer:innen. Wifi Darmstadt gibt es seit 2016 und besteht aus einem Gebilde aus 280 AccessPoints. Durch die Integration in den ÖPNV sei ein unterbrechungsfreies Surfen vom Bummeln in der Stadt bis an die Endhaltestelle vieler Linien möglich: so Michael Dirmeier (HEAG mobilo Geschäftsführer). Das Ziel sei ein kostenfreies Netz in ganz Darmstadt, wie die Digitalstadt Darmstadt mitteilte. Deshalb werde der WLAN-Empfang auf der Mathildenhöhe ausgebaut. Ein weiteres Projekt nennt sich freifunk. Dabei kann jede Person mitwirken, die sich ein entsprechendes Gerät kauft und die freifunk-Software installiert.

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Der Rhein wird sauberer

Symbolbild: Der Rhein wird sauberer
Wir säubern den Rhein von der Quelle bis zur Mündung. […] Ziel ist es, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Müll nicht achtlos weggeworfen oder besser noch von vornherein vermieden wird!" So steht es auf der Webseite rhinecleanup.org. Hinter dieser Seite steckt, wer hätte es auch anders gedacht, eine jährliche Aktion, den Rhein ein Stück sauberer zu machen. Bereits das 3. Jahr in Folge riefen die Veranstalter der Aktion Freiwillige auf, den Rhein zu entmüllen. Das Besondere: Dieses Jahr waren sowohl die Mosel, als auch die Ruhr inbegriffen. Laut eigenen Angaben waren von der Rheinquelle, dem schweizerischem Tomasee, bis hin zur Mündung im niederländischem Rotterdam, sowie bei den eben genannten anderen Flüssen rund 35.000 Menschen unterwegs. Insgesamt wurden knapp 320 Tonnen aus den Gewässern gefischt; darunter wohl auch einige Masken. Oder um es in den Worten des Initiators Joachim Umbach zu sagen: "Diese Menschen haben es begriffen: Das ist zwar nicht ihr Müll, aber es ist unser Planet".

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Messer-Attacke in Paris

Symbolbild: Messer-Attacke in Paris
Im Januar 2015 stürmte ein islamistisches Brüderpaar die Redaktionsräume des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo. Bei dem Anschlag sollen zwölf Menschen ums Leben gekommen sein. Ein weiterer Islamist habe eine Polizistin sowie vier Kunden eines koscheren Supermarktes getötet. Nachdem vor rund drei Wochen der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter begann, kam es am vergangenen Freitag (25. September) zu einem weiteren Attentat. Auch dieses mal sei es laut dem französischem Innenminister Gérald Darmanin ein islamistischer Anschlag gewesen. Bei den Opfern handelt sich um zwei Mitarbeiter der Presseagentur "Première Ligne", die in der Nähe des ehemaligen Gebäudes der Charlie Hebdo-Redaktion eine Raucherpause einlegten. Acht Verdächtige Täter und Komplizen wurden festgenommen, wobei einer von ihnen bereits wieder freigelassen wurde.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Reinheim: Eine vermisstes 16 Jahre altes Mädchen wurde in Frankfurt am Main wiedergefunden. Sie galt von Dienstagvormittag (22.) bis Dienstagabend gegen 20:50 Uhr als vermisst. Der Hinweis, dass sie sich womöglich in der Mainmetropole aufhalte, stammte aus der Bevölkerung.

Langen: Am Mittwochabend (23.) gegen 23:00 Uhr verstirbt eine 16-Jährige bei einem Unfall auf der A661 zwischen Offenbach und Darmstadt. Laut der Autobahnpolizei Langenselbold sei das Auto mit seinen fünf jungen Insassen von der Straße abgekommen und habe sich überschlagen. Den Vorfall bezahlte das Mädchen aus Lauterbach (Vogelsbergkreis) mit ihren Leben, denn sämtliche Reanimationsversuche waren vergebens. Die anderen - der 20-Jährige Fahrer sowie ein 28-Jähriger und zwei 14-Jährige Mitfahrerinnen - zogen sich schwere Kopfverletzungen zu. Die Autobahn war bis 03:00 Uhr am nächsten Morgen voll gesperrt.

Rüsselsheim: Dort erlitt am Donnerstagabend (24.) eine 76-Jährige Radfahrerin schwere Kopfverletzungen durch einen Verkehrsunfall. Nach dem aktuellen Ermittlungsstand ist ein 70-jähriger Treburer Autofahrer in den Vorfall verwickelt. Die Seniorin kollidierte an der Kreuzung Darmstädter Straße/ Kurt-Schumacher-Ring im Kreuzungsbereich mit dem Fahrzeug. Die Frau wurde zunächst in der GPR-Klinik behandelt, ehe sie mit einem Rettungshubschrauber in die Uniklinik Mainz gebracht wurde. Die Polizei freut sich über Zeugen.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Penis-Brunnen von Jossgrund erregt bundesweite Aufmerksamkeit

Symbolbild: Penis-Brunnen von Jossgrund erregt bundesweite Aufmerksamkeit
Symbolbild

Brunnen sind heutzutage kaum noch die Rede wert, aber wie schaffte es dann ein Brunnen in Jossgrund (Main-Kinzig-Kreis) auf dem Franz-Korn-Platz in teils bundesweite Nachrichtenmagazine einzuziehen. Das liegt an seiner Bauweise; bestehend aus zwei Kugeln und einem Wasserverlauf in der Mitte, die mit etwas Fantasie wie das männliche Geschlechtsteil aussieht. Entworfen wurde der Brunnen vom Architekten-Büro von Ralf Werneke in Hanau, der die eigentliche Idee hinter dem Bauwerk folgendermaßen erklärt. Sandstein und Basalt werden als regionale Bauprodukte angesehen, weshalb die zwei Kuppeln aus jenen Materialen bestehen. Außerdem sei das Bergland wassereich, wodurch dazwischen ein Tal liegt, in dem Wasser fließt. Angeblich sei die leicht missverständliche Form niemandem aufgefallen; weder dem Bürgermeister noch der Verwaltungsvertretung. Um die Kuppeln werden noch Rundbänke montiert. Architekt Werneke zeigte sich nicht beleidigt. Seine nächsten Projekte sind Außenanlagen für Kitas. Der Pfarrer der angrenzenden katholischen Kirche nimmt es mit Humor, da der Penis-Brunnen schon jetzt Touristen angelockt haben soll. Laut ihm habe die Frauenbeauftragte scherzhaft das weibliche Gegenstück gefordert.

Zusätzliche lokale Themen - sicherlich auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Frankfurt vor.

Verhandlungen zwischen ByteDance (TikTok) & Microsoft

Symbolbild: Verhandlungen zwischen ByteDance (TikTok) & Microsoft
TikTok ist eine Video-App, die es auf 175 Märkten in 65 Sprachen gibt. Aktuell laufen die Verhandlungen zwischen ByteDance - dem Mutterkonzern von TikTok - sowie Microsoft bezüglich einer möglichen Übernahme des US-Geschäfts. Doch damit nicht genug, denn auch die TikTok-Ableger in Kanada, Australien sowie Neuseeland sollen an Microsoft übergeben werden. Mit einem Ende der Gespräche ist bis Mitte September zu rechnen, denn laut der Nachrichtenagentur Reuters hat Trump ByteDance maximal 45 Tage Zeit eingeräumt. Der Verlauf wird vom Aussschuss für Auslandsinvestitionen überwacht. Das Gremium hält sich sein Veto-Recht vor. Eigentlich hat Trump noch am Freitag (31.) ein Verbot der Video-App in den Staaten angekündigt, weil er befürchtet, dass die Daten von US-Bürger*innen bei Chinas Kommunistischer Partei landen. Laut Außenminister Mike Pompeo werde die US-Regierung auch sonst wegen Sicherheitsbedenken gegen Apps chinesischer Unternehmen vorgehen. Die Frage nach dem "Wie?" blieb bislang unbeantwortet.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen
Rüsselsheim-Königstädten: Die dortige Grundschule wurde über das letzte Juli-Wochenende (25.-27.07) von Kriminellen heimgesucht. Die bislang Unbekannten sollen über ein Fenster in das Gebäude eingestiegen sein. Sie beschädigten im Keller gelagerte Weihnachtsdekoration, verschmutzten die Flure mit Locherresten sowie Blumenerde und entwendeten vier Laptops. Abschließend ließen sie es sich mit den Getränken der Schule gut gehen. Die Polizei Rüsselsheim bittet unter der Telefonnummer 06142/6960 um sachdienliche Hinweise.

Heidelberg: Vergangenes Wochenende stoß die Polizei bei Kontrollen in der Innenstadt auf insgesamt neun alkoholisierte E-Scooter-Fahrer: Sechs in der Nacht auf Sonntag, die anderen drei in der Nacht zu Montag. Die gemessenen Werte reichen bis über 1,8 Promille.

Mannheim: In Mannheim kostete ein unbeleuchteter E-Scooter, der auf einem Radweg lag, einem Mann zwei seiner Schneidezähne. Ein zweiter Radfahrer zog sich von dem Vorfall Schlürfwunden zu; ein Dritter konnte rechtzeitig abbremsen. Wie die Polizei Mannheim Oststadt am Montag (03.) mitteilte, soll das alles schon einen Tag zuvor passiert sein. Die Polizei freut sich über den Anruf von Zeugen unter der 0621/1743310.

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Augsburger Friedenspreis

Symbolbild: Augsburger Friedenspreis
Friedenspreise loben Menschen, die sich besonders für den Frieden einsetzten. Einer unter ihnen ist der Augsburger Friedenspreis. Der Preis wurde 1985 ins leben gerufen, mit dem Hintergrund des Augsburger Hohen Friedenfestes. Seitdem wird er alle drei Jahre am 08. August an die Personen verliehen, die sich für ein tolerantes und friedfertiges Miteinander der Kulturen und Religionen einsetzten. Eine Ausnahme gab es ihm Jahr 2005, weil in diesem Jahr die "450-Jahr-Feier" des Augsburger Religionsfrieden stattfand. Dieses Jahr ging der Friedenspreis an den katholischen Kardinal Marx und an den evangelischen Landesbischof und EKD Ratsvorsitzenden Bedford Strohm. Für ihren Einsatz mit Blick auf Gemeinsamkeit haben die beiden 12.500€ bekommen.

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Klimaaktivisten besetzen Kohlekraftwerke

Symbolbild: Klimaaktivisten besetzen zwei Kohlekraftwerke
Ein Kohlekraftwerk in Berlin mit dem Namen Moabit und ein Kraftwerk in Mannheim haben eines gemeinsam: Sie wurden beide von Klimaaktivisten besetzt. In Berlin wurde das Heizkraftwerk, das seit 2013 auch mit Biomasse befeuert wird, sind nach Polizeiangaben 20 Personen auf die Türme des Kraftwerkes gestiegen. Von dort aus haben die Aktivisten ein Transparent mit der Aufschrit: "Wer uns räumt ist für Kohle" platziert. In Mannheim waren Aktivisten auf das Dach der Förderanlage gestiegen, wodurch das Förderband des Kraftwerks zeitweise Abgestellt werden musste.

Explosionen in Beirut

Symbolbild: Explosionen in Beirut
In der libanesischen Haupstadt Beirut sind am 04. August zwei große Explosionen gewesen. Grund können Ammoniumnitrat-Lagerungen sein. Die Orient Queen - ein Kreuzfahrtschiff - ist einige Zeit nach der Explosion im Hafen gesunken. Bilder zeigen, wie das Schiff mit den Schornsteinen zerquetscht am Land liegt. Im Hafengebiet der Stadt sind nach aktuellen Schätzungen über 160 Menschen gestorben. Dazu verursachte die Explosion auch ungefähr 5000 Verletzte. Viele Staatsoberhäupte sprachen bereits kurz nach der Explosion ihr Beileid aus und baten ihre Hilfe an. Doch jetzt gibt es sehr viel Protest vor Ort. "Präsident Michael Aoun, Regierungschef Hassan Diab und die gesamte politische Führungspitze sind für die Katastrophe verantwortlich", heißt es von einem Demonstranten bei MTV. Es gibt im Land bereits länger den Vorwurf, dass die Elite korrupt sei und das Land ausbeute.

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Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnen

Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.

Symbolbild: Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnenDie Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.

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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld

Symbolbild: StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld
Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.

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Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona

Symbolbild: Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona
Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.

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Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine

Symbolbild: Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine
Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.

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Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde

Symbolbild: Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde
Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.

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Instagram-Museum in Michelstadt (Odenwald) eröffnet

Nach den Vorbildern aus den USA, Dubai oder Köln versucht der Gewerbeverein Michelstadts den Tourismus anzukurbeln und gleichzeitig das lokale Gewerbe zu fördern. Seit heute für die nächsten drei Monate ist das Instagram-Popup-Museum Bee Yorself in der Erwin-Hasenzahl-Halle in Michelstadt (Odenwald) geöffnet.

Symbolbild: Instagram-Museum in Michelstadt (Odenwald) eröffnetDas Museum ist keines im gewohnten Sinne, sondern sollte als Ausstellung verstanden werden. Auf rund 1.100m2 lässt sich das eigene Instagram-Profil mit Hilfe der 24 Motiven aufpeppen. Statt ausschließlich knallig neonfarbigen Szenen, spiegelt ein Teil der Ausstellung den Odenwaldkreis wieder. Wenn Museumbesucher*innen die Hashtags #beeyourself oder #beeodw in ihren Beiträgen nutzen, werden noch mehr Menschen auf die Ausstellung aufmerksam. Die Stadt förderte das Instagram-Museum unter Vorbehalt mit 15.000€. Die Tickets sollten rechtzeitig online gebucht werden. Eine Eintrittskarte für zwei Stunden kostet 22€. Der Einlass ins Instagram-Museum, ist wie auch im Netz, erst ab 13 Jahren gestattet.

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Oslo & Helsinki: Null tote Fußgänger und Radfahrer

Symbolbild: Oslo & Helsinki: Null tote Fußgänger und Radfahrer
In Oslo verstarb im letzten Jahr ein Autofahrer, als er in einen Zaun fuhr. Nun meldet auch Helsinki, dass 2019 kein Fußgänger oder Radfahrer sein Leben im Straßenverkehr verlor. 1965 war die Stadt weit davon entfernt. 84 Menschen starben, ab den 1980er-Jahren viertelte sich Opferzahl bis es seit 2010 durchschnittlich noch sieben Personen traf. Von der Statistik ausgeschlossen sind Unfälle mit nur einem Beteiligten, wie bspw. bei einem Sturz. Außerdem gebe es - wie in vielen Ländern - eine große Dunkelziffer von leicht verletzten Menschen. Der städtische Verkehrsingenieur Jussi Yli-Seppäl nennt das durchgesetzte Tempolimit einen Schlüsselfaktor. Durch Straßen in Wohngebieten darf maximal mit 30km/h gefahren werden. Auf den Hauptstraßen gilt Tempo 50, doch in der Stadt sind es prinzipiell 40 Stundenkilometer. In Berlin kamen vergangenes Jahr 40 Menschen im Straßenverkehr ums leben. Dreiviertel davon sind entweder Fußgänger oder Radfahrer.

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Retouren spenden statt sinnlos verenden

Symbolbild: Retouren spenden statt sinnlos verenden
Mit der sogenannten Obhutspflicht der Bundesregierung möchte man verhindern, dass Retouren oder Ladenhüter aus Kostengründen vernichtet werden. Bei rund 4% aller zurückgesanten Waren ist das Realität. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will dieser Ressourcenverschwendung einen Riegel vorschieben. Zukünftig sind Händler länger für ihre Produkte verantwortlich und müssen transparenter umgehen. Sascha Roth vom NABU nennt die Pläne einen richtigen Ansatz, aber bisher ist es im Stadium eines Rahmengesetzes. Die konkrete Umsetzung sei noch ungewiss. An anderer Stelle kritisiert der NABU, dass statt Recycling insgesamt weniger weggeworfen werden solle. Außerdem werden Produzenten von To-Go-Bechern oder Zigaretten pauschal an den Straßenreinigungskosten beteiligt. Eine Studie der kommunalen Abfallentsorger ermittelt die Kosten. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht die Hersteller von Kaugummis ebenfalls in der Pflicht.

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Annegret Kramp-Karrenbauer wird zurücktreten

Symbolbild Rede: Annegret Kramp-Karrenbauer wird zurücktreten
CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird auf die Kanzlerkandidatur sowie den zukünftigen Parteivorsitz verzichten. Ihren Posten als Verteidigungsministerin will sie beibehalten. Die Machtfrage beim Parteitag im November entschied sie sich für sich. Die jetzige Entscheidung hängt womöglich mit dem Wahldebakel in Thüringen zusammen. Sie lehnt eine Zusammenarbeit mit AfD und den Linken ab. Dennoch gebe es ein ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit links und rechts. Wirtschaftspolitiker Linnemann als auch JU-Vorsitzende Kuban werfen AKK Führungsschwäche vor. So ist es für die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nur eine "logische Konsequenz". Dem entgegnet CDU-Europapolitiker Brok. Er halte den Rückzug für falsch und Mohring meint, dass Kramp-Karrenbauer nicht die alleinige Verantwortung trage. Als Nachfolger sind Laschet, Friedrich Merz oder Gesundheitsminister Jens Spahn denkbar. CSU-Chef Markus Söder lehnt ab.

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Sturmtief Sabine: Keine Ruhe vor dem Sturm

Symbolbild: Sturmtief Sabine: Keine Ruhe vor dem Sturm
Manche reden von einem Sturm, manche von einem Tief, und manche einfach nur Sabine. Denn so hieß das Sturmtief. Sabine ist in der Nacht von Sonntag (09.) auf Montag (10.) über fast ganz Deutschland gefegt. Doch mit dem Sturm war und ist es noch nicht vorbei. Denn nachdem das Tief über viele Länder hinwegzogen ist, kam jetzt noch eine Flut hinzu. So wurde auf der Nordseeinsel Wangeoog der gesamte Strand weggespült. Hinzu kommt, dass in Teilen Deutschlands jetzt ein Ausläufer von Viktoria eintreffen wird. Doch nicht überall war es so schlimm. Wie vermutlich bekannt, wurde unter anderem in Hessen die Schule am Montag gestrichen. Ebenso wurde empfohlen, dass Kinder am Vormittag das Haus nicht verlassen. Der Wald ist zwar schön, aber auch gefährlich wenn der Sturm wütet. Daher sollte man Wälder meiden.

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Sicherheitskonferenz

USA und Europa teilen eine Geschichte, doch was sie diesmal anscheinend nicht teilen sind dieselben Ansichten wie Europa. Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020 teilt die Gemüter, wie wenig Anderes. Denn auf der Konferenz bei der aktuelle wichtige Themen diskutiert werden, wurde bereits bei der Eröffnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt: "Die Vereinigten Staaten von Amerika erteilten unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage". Ebenso wurde vom Veranstalter ein Bericht veröffentlicht mit der Schwerpunktfrage: "Wird die Welt weniger westlich? Wird auch der Westen selbst weniger westlich?" Wie man aus diesen Quellen herauslesen kann fragen sich viele wie es weiter geht. Mike Pompeo brachte selbst die Gegenthese: Diese lautet der Westen gewinne. Kritik gab es auch: "Wir sollten Vertrauen haben in unsere Bündnisse" doch Pompeo sagte die USA könnten sehr wohl Verantwortung übernehmen.

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Blitzermarathon: Satte 80km/h zu schnell unterwegs

Symbolbild: Blitzermarathon in Europa; Blitzer
Am Mittwoch zwischen 6:00Uhr - 22:00Uhr wurde der alljährlich europaweite Blitzermarathon durchgeführt. An 260 Messstellen kontrollierte man 310.000 Autofahrer, das ist ein Anstieg von 65.000 im Vergleich zum Vorjahr. Dabei werden 12.000 Fahrer demnächst Post von der Bußgeldstelle erhalten, die meisten ein Verwarngeld in Höhe von 35€, ein sechstel sammelte zusätzlich Punkte in Flennsburg & über 150 Fahrzeughalter müssen mit Fahrverboten rechnen. Der Negativrekord wurde auf der B7 in Vellmar (Kassel) aufgestellt: statt den erlaubten 100km/h fuhr man 179km/h. Auf der A480 und B253 war man jeweils 70 Sachen zu schnell unterwegs. Besonders schockierend ist eine Schulbus-Fahrerin aus der Wetterau, die in einer 30er-Zone das doppelte auf dem Tacho hatte.

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Erzhausen: Nach Flugzeugabsturz drei Leichen geborgen

Symbolbild: Flugzeugabsturz in Erzhausen - mindestens drei Tote
Am vergangenen Sonntag (31.März) gegen 15:30Uhr verunglückte ein Flugzeug des Typs Epic 1000 aus Cannes (Frankreich) auf einem Spargelplatz nahe des Flugplatzes Egelsbach. Dabei brannte es sofort aus. Unter den drei Todesopfern sei mutmaßlich eine der reichsten Frauen Russlands - nämlich Natalija Filjowa mit einem geschätzten Vermögen von 600 Millionen US-Dollar, wie auch ihr Vater gewesen. Deutsche Behörden sind noch zurückhaltend & gaben bislang nur bekannt, dass zwei der Toten russische Staatsangehörige sind. Es ist unklar, ob ein Flugschreiber Hinweise zum Ablauf des Geschehen liefern wird, da diese bei dem Modell nicht verpflichtend sind. Als ein Polizeiauto auf dem Weg zur Absturzstelle war geriet es in einen Pkw, dessen Innensassen ums Leben kamen; die drei Beamten wurden schwer verletzt.

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Datenpanne bei Facebook: Erneut sensible Daten im Klartext einsehbar

Symbolbild: Datensicherheit; erneut Facebook-Passwörter im Klartext einsehbar
Nach den Recherchen einer IT-Sicherheitsfirma lagen Daten, wie Facebook-Benutzername, Kommentare & ‚Gefällt-mir‘ Angaben auf einem öffentlich einsehbaren Bereich von Amazons Clouddienst AWS. Betroffen sind Facebook-Anwender, die die App „At the Pool“ und weitere von „Cultura Colectiva“ nutzten. Die Rede ist von einer 164GB großen Datenbank bestehend aus 540 Millionen Datensätzen. Dennoch ist die wesentlich kleinere Datensammlung von „At the Pool“ gefährlicher, da 22.000 Passwörter im Klartext gelistet worden sind. Bei Personen, die überall das gleiche Passwort nutzen, haben Angreifer einfaches Spiel. Erst vor kurzem gab Facebook bekannt, dass man selbst Passwörter im Klartext von mehreren hundert Millionen Kunden abgespeichert habe. Obwohl es zu keiner Zeit zum Missbrauch durch die über 20.000 Mitarbeiter gekommen sei, benachrichtigte man betroffene Personen.

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Grimme: Die öffentlich-rechtlichen Räumen ab & Amazon zum erstem Mal dabei

Symbolbild: Grimme-Preisverleihung, Auszeichnung
Seit 1964 wird der Grimme-Preis verliehen. In diesem Jahr ging der wichtige Fernsehpreis in die 55. Runde. Ausgezeichnet wurden in Marl, einer Stadt in Nordrhein-Westfalen der NDR und WDR für ihre Sendereihe „Die Story im Ersten“, das Team von Docupy für ihren Dreiteiler „Ungleichland“ & „Lass dich überwachen! - Die PRISM IS A DANCERShow“ von ZDFneo. Den Award für besondere journalistische Leistung erhielt Isabel Schayani für ihre mitunter Tagesthemen-Kommentare. Zum ersten Mal wurde Amazon für ihre Beat-Produktion ausgezeichnet.

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Mehr Sicherheit für Radfahrer - E-Scooter grundsätzlich sinnvoll

Symbolbild: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr
Die Verkehrsminister der Länder fordern mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr. Um das zu erreichen plädiert man für einen Mindestabstand von eineinhalb Meter beim Überholen, Lkw’s ist nur noch ein Abbiegen in Schrittgeschwindigkeit gestattet & an wichtigen Radfahrstrecken soll ein generelles Tempo-30-Limit gelten. Der Nutzung von E-Scootern sieht man grundsätzlich positiv entgegen um bspw. die letzten Meter vom Bahnhof zu seiner Arbeitsstelle zu überwinden.

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Bundesliga: Nicht so spannendes Katz' & Maus Spiel

Symbolbild: Fußball Bundesliga Sport
Es ist ein wiederkehrendes Katz' & Maus - Spiel. Am Samstag Abend gegen 18:30Uhr startete das wohl spannendste Spiel des 28. Spieltags. Der FC Bayern München begrüßte Borussia Dortmund. Nach zehn Minuten wurde das 1:0 von Mats Hummels geschossen. Die erste Halbzeit endete mit einem Rückstand von vier Toren. Der Endstand nach 90 Minuten betrug 5:0. Somit verdrängten die Bayern-Spieler Dortmund von seiner Spitzenposition. Die Bronze-Medaille geht seit einigen Wochen unverändert an RB Leipzig. Der Relegationsplatz, wie auch die Abstiegsplätze werden nach wie vor vom VfB Stuttgart, dem 1. FC Nürnberg & Hannover 96 belegt.

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Wetter: Duell zwischen Sonne & Wolken

Symbolbild: Wetterbericht - Wettervorhersage - Wetter
Der Sonntag beginnt mit einem Mix aus Sonne und vereinzelten Wolken. Über den Tag hinweg kann es deutlich wolkiger werden, wodurch mancherorts Schauer möglich sind. Die Höchstwerte belaufen sich auf 16°C bis 20°C. Die kommende Woche beginnt mit dem Gegenteil, denn die Wolken haben den Vorsitz & nur wenig Sonne. Dennoch verändert sich die Temperatur nur minimal mit Werten von 13°C bis 17°C. Am Dienstag kommen zusätzlich Schauer oder örtlich auch Gewitter bei Temperaturen bis höchstens 16°C. Am Mittwoch ist es deutlich kürzer zwischen acht bis 14°C - ansonsten passt sich das Wetter den vorhergehenden Tagen an.

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Nach Flugzeugabsturz in Äthiopien: 5 Deutsche unter den Todesopfern

Symbolbild: Flugzeug der Ethopian Airlines stürzt kurz nach Start ab
Nur wenige Minuten und 50km nach dem Start der Boening des Typs 737 Max 8 der Ethopian Airlines verunglückte das Flugzeug samt 149 Passagieren und 8 Crew-Mitgliedern auf dem Weg nach Nairobi. Zuvor bat der Pilot aufgrund von Problemen nach Addis Abeba, dem Startpunkt zurückzukehren. Die Flugsicherung erteilte eine Freigabe. An Board waren 35 Nationalitäten vertreten, auch Europäier, wie Deutsche, Österreicher, Italiener, Franzosen, Briten, Slowaken, Schweden, Spanier, Polen, Norweger & Serben. Die Unfallursache ist noch weitestgehend ungeklärt, denn Ethiopian Airlines gilt als zuverlässige Airline, ebenso der Pilot mit einer ausgezeichneten Flugbilanz und dem Flugzeug selbst mit über 1200 Flugstunden. Es könnte an der Software liegen, denn laut einem vorläufigen Untersuchungsbericht eines weiteren Unglücks mit demselbem Typ hatten die Piloten wiederkehrend versucht gegen den automatisch eingeleiteten Sinkflug anzukämpfen. Der Absturz Ende letzten Oktobers hatte 189 Todesopfer zur Folge.

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Wiesbaden: Hessisches Extremismus- & Terrorismus-Abwehrzentrum eröffnet

Symbolbild: Eröffnung des HETAZ
Innenmenister Peter Beuth (CDU) eröffnete am Montag das hessische Extremiusmus- & Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ). Ein Vorteil ist der schnellere Informationsaustausch, denn bisher berieten sich LKA mit der Staatsanwaltschaft getrennt von Polizei und Verfassungsschutz. Mindestens 12 Treffen pro Jahr wird es geben, damit wichtige Details nicht erst über Ecken erfahren werden. Schon seit vielen Jahren gibt es eine weitere Einrichtung in Berlin, dem GTAZ mit Schwerpunkt des islamistischen Extremismus, wie auch dem GETZ.

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Der Grüne Pfeil für Radfahrer kommt nach Darmstadt

Symbolbild: Der grüne Pfeil für Radfahrer kommt nach Darmstadt
Den grünen Pfeil für Rechtsabbieger gab es schon in der DDR, doch ähnliche Schilder für Radfahrer kommen bis spätestens März nach Darmstadt, als einzige Stadt in Hessen und acht weitere Städte. Radfahrer dürfen auf freiwilliger Basis nach einem kurzen Stop bei roter Ampel nach rechts abbiegen. Während der Pilotphase überwachen ab Mai Kameras das Geschehen, um mögliche Unfälle zu dokumentieren. Endet das Projekt mit Erfolg, so könne der grüne Pfeil schon 2020 bundesweit eingeführt werden, doch davor muss die StVO geändert werden. Seit Dienstag hängen nun die Radfahrer-freundlichen Schilder jeweils in der Holzhofallee Ecke Groß-Gerauer Weg und Heinheimer Straße Ecke Röhnring sowie an der Kreuzung Grafenstraße Ecke Bleichstraße.

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Nach Brand der „Grande America“: Kilometerlange Ölteppiche treiben umher

Symbolbild: Frachtschiff "Grande America" verliert Schweröl
Nach dem Untergang des italienischen Containerschiffs „Grande America“ als Folge eines Brands treiben seit Dienstag zwei kilometerlange Ölteppiche im Atlantischen Ozean in der Nähe von beliebten Touristenstränden umher. Ein Ölteppich besitzt eine Fläche von 13km in der Länge und ist 7km breit. Der zweite, etwas weniger dichte, ist ebenso 7km breit, dafür rund 4km kürzer. Ursprünglich war der Frachter auf dem Weg vom Hamburger Hafen nach Casablanca in Marokko, bis er 300km vor französischem Festland sank. Der Umweltminister blickt optimistisch in die Zukunft; er sorgt sich nicht um eine drohende Ölpest, wie beim Untergang des Tankers „Erika“ in 1999.

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Prokrastination: Wenigstens darüber ist sich das britische Parlament einig

Symbolbild: Kalender, keine Einigung im Brexit-Deal
Prokrastination beschreibt das wiederkehrende Aufschieben von anstehenden Aufgaben. Das beste Beispiel hierfür ist das britische Parlament, auch wenn sie in dieser Woche fleißig schienen. An drei aufeinanderfolgenden Tagen fanden Abstimmungen statt. Zu Beginn der Woche scheiterte Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Deal im Unterhaus. Danach entschieden sich die Abgeordneten gegen einen harten Brexit, also ein Austritt zum Ende des Monats ohne Abkommen. Am Donnerstag stimmte die große Mehrheit, nämlich 412:202 für eine Aufschiebung des Stichtags auf den 30.Juni. Damit das funktioniert, müssen alle EU-Staats- & Regierungschefs ebenfalls einverstanden sein.

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Nach Attentat auf zwei Moscheen: Mindestens 49 Tote

Symbolbild: Trauer nach Attentat in Christchurch
Am Freitag sind bei einem Attentat auf zwei Moscheen in der Stadt Christchurch in Neuseeland mindestens 49 Menschen, darunter auch viele Kinder gestorben; entweder, weil sie in oder vor der Moschee waren. Währenddessen streamte der Täter seine Tat mithilfe einer Actioncam live im Internet. In Betracht kommt ein 28-jähriger Australier, der auf eine Freilassung auf Kaution und die Verbogenheit seiner Identität verzichtete. Drei weitere Personen kamen ebenfalls in Gewahrsam, von denen eine wieder freigelassen wurde.

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