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Weihnachtsamnestie

Zum Weihnachtsfest entlässt die Justiz in einigen Bundesländern hunderte Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis. Wie eine dpa-Umfrage ergab, durften bereits oder dürfen noch mindestens 963 Strafinhaftierte die Strafanstalt verlassen. Das nennt sich "Weihnachtsamnestie".

Symbolbild: Weihnachtsamnestie
Mancherorts sank die Zahl im Vergleich zum Vorjahr. Das liegt unter anderem auch daran, dass generell weniger Menschen in den Gefängnissen einsitzen. Um für eventuelle Quarantänemaßnahmen Platz zu schaffen, wird Haftaufschub gewährt. Die sogenannte Weihnachtsamnestie soll Häftlingen, die auch sonst um die Jahreswende entlassen werden, einerseits ein schönes Fest bescheren und andererseits es jenen Menschen ermöglichen Hilfsangebote bzw. Beratungsstellen aufzusuchen, ehe man in die Weihnachtspause geht. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt bringt es auf den Punkt: Den Menschen die "Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft" erleichtern. In Sachsen feiert die Weihnachtsamnestie mit 58 vorzeitigen Haftentlassungen ihre Premiere. In Bayern verzichtet man darauf, weil man die Weihnachtsgnade als ungerecht erachtet. Von der Aktion können nur Menschen profitieren, die während ihrer Haftzeit weder negativ aufgefallen sind noch verurteilte Gewaltverbrecher oder Sexualstraftäter sind. Aber nicht alle möchten das Geschenk annehmen…

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Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Geblitzten

Symbolbild: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Geblitzten
Um einen möglichen Fehler im Rahmen einer Geschwindigkeitskontrolle feststellen zu können, dürfen geblitzte Fahrer:innen die Rohdaten der Messergebnisse unter bestimmten Voraussetzungen einfordern. Vor dem Hintergrund, dass sonst das Recht auf ein gerechtes Verfahren gemäß Artikel 2 sowie Artikel 20 des Grundgesetzes verletzt worden wäre, urteilten die Richter:innen des Bundesverfassungsgerichts im Sinne der Verfassungsbeschwerde. Der Kläger - ein Mann - bekam vor drei Jahren vom Amtsgericht Hersbruck sowohl eine Geldstrafe als auch ein einmonatiges Fahrverbot verhängt, weil er die Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 30km/h überschritten haben soll. Daraufhin verlangte er die Akte des Messgeräts, den Eichschein und die Rohmessdaten, aber das Oberlandesgericht Bamberg lehnte ab. Mit dem Urteil von Dienstag (15.) aus Karlsruhe dürfen jene Dokumente eingefordert werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Messung vorliegen. Die anlasslose Infragestellung der einwandfreien Arbeitsweise solch eines Geräts ist nicht möglich. Damit wies das BVerfG den Fall zurück an das Amtsgericht Hersbruck zurück.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Lampertheim, Groß-Umstadt und Seeheim-Jugenheim
Lampertheim: Der Diebstahl von acht Weihnachtsbäumen im Wert von ca. 300€ zwischen Mittwochabend (16.) 18:30 Uhr bis Donnerstagmorgen (17.) 09:30 Uhr an der Landesstraße 3310 im Bereich "In den Ruthen" beschäftigt die Ermittlungsgruppe Lampertheim. Die noch Unbekannten Diebe sollen über den Zaun des Christbaum-Centers geklettert sein, ehe sie über das Feld verschwanden. Wer Angaben zu dem Vorfall machen kann, sollte sich unter der Telefonnummer 06206 - 94 400 melden.

Groß-Umstadt: Nach aktuellen Erkenntnissen brachen am späten Donnerstagabend (17.) zwei Menschen in den Wertstoffhof in der Dieburger Straße ein. Der Sicherheitsdienst habe gegen 23:55 Uhr die bis dato Unbekannten bemerkt und umgehend die Polizei informiert. Ein Diensthund habe noch einen 32-jährigen in einem angrenzenden Waldstück aufspüren können. Ihm wird der sowohl Einbruch auf das besagte Gelände als auch Elektroschrott-Diebstahl vorgeworfen. Die Ermittlungen zum zweiten Tatverdächtigen dauern noch an.

Seeheim-Jugenheim: Die örtliche Polizei wurde am Freitagmittag (18.) gegen 12:45 Uhr über eine leblose Frau in einem Wohnhaus in der Friedrich-Ebert-Straße informiert. Die Dame sei bereits am Vortag gestürzt, doch ein Angehöriger habe erst später seine Nachbarn benachrichtigt, die umgehend den Rettungsdienst gerufen haben. Dieser konnte nur noch den Tod der Frau feststellen. Die Ermittlungen dauern an.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnen

Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.

Symbolbild: Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnenDie Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.

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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld

Symbolbild: StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld
Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.

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Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona

Symbolbild: Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona
Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.

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Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine

Symbolbild: Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine
Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.

Unser Themen-Archiv "Engagement" heißt ab sofort "Gesellschaft". Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde

Symbolbild: Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde
Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Möglicher Hackerangriff auf Uni-Gießen

Symbolbild: Möglicher Hackerangriff auf Uni-Gießen
Die Justus-Liebig-Universität in Gießen hat seit Sonntagmittag (08.) sämtliche Server nach einem "schwerwiegenden Sicherheitsvorfall" vorsorglich heruntergefahren. Folglich ist kein Zugang zum Internet in der Uni selbst und auch in den meisten Wohnheimen der Studierenden möglich, wie das Studentenwerk mitteilte. Betroffen sind auch das E-Mailsystem oder interne Netzwerke, wodurch die Verwaltung nicht arbeitsfähig ist, Bücher können weder ausgeliehen, noch zurückgegeben, noch online gelesen sowie Vorlesungen heruntergeladen werden. Lediglich die analoge Lehre und Forschungen laufen uneingeschränkt weiter. Die Universität kündigte eine Strafanzeige "wegen des Verdachts auf einen Cyber-Angriff" an. LKA und Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/ Main ermitteln bereits, doch neben einem Angriff sind bislang andere Ursachen denkbar. Ein Krisenstab mit externen IT-Experten versucht das Ausmaß des Schadens zu klären.

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Good News der Woche: Bienen in Kenia gegen zertrampelte Felder

Symbolbild: Bienen in Kenia gegen zertrampelte Felder
In Kenia platzieren immer mehr Landwirte Bienenstöcke um deren Felder, damit ihr Verdienst weitestgehend vor Elefanten geschützt ist. Die britische Forscherin Dr. Lucy King fand heraus, dass sich Elefanten vor dem Stich der Biene fürchten, weshalb 90% der Tiere selbst beim Summen die Flucht ergreifen und ihre Artgenossen warnen. Für den Agronom resultiert die Investition in zusätzlichem Einkommen, den sie durch den Honig erlangen. Dabei benötigen die Bienen selbst wenig Platz und bestäuben Pflanzen. Insgesamt profitieren sogar die Elefanten, denn die werden seltener vom Landwirt verjagt oder gar getötet, wenn dieser um seine Lebensgrundlage fürchtet. Mehr Informationen über das Projekt gibt es auf der Website elephantsandbees.com.

Weitere Artikel aus aller Welt sind im Archiv » Weltweit gebündelt.

Fahrplanwechsel bei BD, RMV & HEAG mobilo

Symbolbild: Fahrplanwechsel
Mit dem heutigen Betriebsbeginn verkehren die Fahrzeuge der Deutschen Bahn und im Einzugsgebiet des RMVs nach einem neuen Fahrplan. In Darmstadts Umgebung fährt die Linie FU von sechs bis neun und später zwischen 14 bis 18 Uhr als Direktverbindung im Halbstunden-Takt. Die Linie GU4 ersetzt den Burgenbus 23 sowie die Linie 40. Der Fahrplan des BE1 Busses wurde für den besseren Anschluss an den Zugverkehr am Bickenbacher Bahnhof optimiert. Ansonsten wird die Haltestelle Zentrum der Fahrzeuge der Route MD nun in beide Richtungen angefahren. Das Angebot der Linien MO1 als auch NH wird voraussichtlich gegen April nächsten Jahres ausgebaut. Im Regionalverkehr wird der durchgehende Stundentakt der RE60 auf positive Resonanz stoßen. Zum Schluss wurde das Fahrplanbuch samt Fahrplanhefte der 23. Landkreiskommunen erstmals durch sechs Bereichshefte ersetzt, die kostenlos in den RMV-Mobilitätszentralen oder dem Kundenzentrum der HEAG mobilo am Luisenplatz erhältlich sind.

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Radarwarner: Geldbuße & Punkt in Flensburg

Symbolbild: Radarwarner: Geldbuße & Punkt in Flensburg
Über das Jahr 2020 hinweg treten neue Regelungen der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Die Bundesregierung stimmte den Plänen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bereits zu, doch die Abstimmung im Bundesrat wurde aufgrund der vielen Änderungswünsche der Länder auf Mitte Februar vertagt. Unter den Regelungen ist auch ein Verbot von Smartphone-Apps, Navigationsgeräten oder Radarwarnern, die auf Geschwindigkeitskontrollen hinweisen. Selbst Google testet eine solche Funktion für den Dienst Google Maps. Es droht eine Geldbuße von 75€ und zusätzlich ein Punkt in Flensburg.

Alle politischen Debatten haben wir für Dich in einer Kategorie » Politik gesammelt.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Blitzermarathon: Satte 80km/h zu schnell unterwegs

Symbolbild: Blitzermarathon in Europa; Blitzer
Am Mittwoch zwischen 6:00Uhr - 22:00Uhr wurde der alljährlich europaweite Blitzermarathon durchgeführt. An 260 Messstellen kontrollierte man 310.000 Autofahrer, das ist ein Anstieg von 65.000 im Vergleich zum Vorjahr. Dabei werden 12.000 Fahrer demnächst Post von der Bußgeldstelle erhalten, die meisten ein Verwarngeld in Höhe von 35€, ein sechstel sammelte zusätzlich Punkte in Flennsburg & über 150 Fahrzeughalter müssen mit Fahrverboten rechnen. Der Negativrekord wurde auf der B7 in Vellmar (Kassel) aufgestellt: statt den erlaubten 100km/h fuhr man 179km/h. Auf der A480 und B253 war man jeweils 70 Sachen zu schnell unterwegs. Besonders schockierend ist eine Schulbus-Fahrerin aus der Wetterau, die in einer 30er-Zone das doppelte auf dem Tacho hatte.

Weitere europaweite Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » EU gelistet.

Erzhausen: Nach Flugzeugabsturz drei Leichen geborgen

Symbolbild: Flugzeugabsturz in Erzhausen - mindestens drei Tote
Am vergangenen Sonntag (31.März) gegen 15:30Uhr verunglückte ein Flugzeug des Typs Epic 1000 aus Cannes (Frankreich) auf einem Spargelplatz nahe des Flugplatzes Egelsbach. Dabei brannte es sofort aus. Unter den drei Todesopfern sei mutmaßlich eine der reichsten Frauen Russlands - nämlich Natalija Filjowa mit einem geschätzten Vermögen von 600 Millionen US-Dollar, wie auch ihr Vater gewesen. Deutsche Behörden sind noch zurückhaltend & gaben bislang nur bekannt, dass zwei der Toten russische Staatsangehörige sind. Es ist unklar, ob ein Flugschreiber Hinweise zum Ablauf des Geschehen liefern wird, da diese bei dem Modell nicht verpflichtend sind. Als ein Polizeiauto auf dem Weg zur Absturzstelle war geriet es in einen Pkw, dessen Innensassen ums Leben kamen; die drei Beamten wurden schwer verletzt.

Weitere lokale Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » Lokales gelistet.

Datenpanne bei Facebook: Erneut sensible Daten im Klartext einsehbar

Symbolbild: Datensicherheit; erneut Facebook-Passwörter im Klartext einsehbar
Nach den Recherchen einer IT-Sicherheitsfirma lagen Daten, wie Facebook-Benutzername, Kommentare & ‚Gefällt-mir‘ Angaben auf einem öffentlich einsehbaren Bereich von Amazons Clouddienst AWS. Betroffen sind Facebook-Anwender, die die App „At the Pool“ und weitere von „Cultura Colectiva“ nutzten. Die Rede ist von einer 164GB großen Datenbank bestehend aus 540 Millionen Datensätzen. Dennoch ist die wesentlich kleinere Datensammlung von „At the Pool“ gefährlicher, da 22.000 Passwörter im Klartext gelistet worden sind. Bei Personen, die überall das gleiche Passwort nutzen, haben Angreifer einfaches Spiel. Erst vor kurzem gab Facebook bekannt, dass man selbst Passwörter im Klartext von mehreren hundert Millionen Kunden abgespeichert habe. Obwohl es zu keiner Zeit zum Missbrauch durch die über 20.000 Mitarbeiter gekommen sei, benachrichtigte man betroffene Personen.

Weitere technische Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » IT gelistet.

Grimme: Die öffentlich-rechtlichen Räumen ab & Amazon zum erstem Mal dabei

Symbolbild: Grimme-Preisverleihung, Auszeichnung
Seit 1964 wird der Grimme-Preis verliehen. In diesem Jahr ging der wichtige Fernsehpreis in die 55. Runde. Ausgezeichnet wurden in Marl, einer Stadt in Nordrhein-Westfalen der NDR und WDR für ihre Sendereihe „Die Story im Ersten“, das Team von Docupy für ihren Dreiteiler „Ungleichland“ & „Lass dich überwachen! - Die PRISM IS A DANCERShow“ von ZDFneo. Den Award für besondere journalistische Leistung erhielt Isabel Schayani für ihre mitunter Tagesthemen-Kommentare. Zum ersten Mal wurde Amazon für ihre Beat-Produktion ausgezeichnet.

Weitere deutschlandweite Berichte sind in der gleichnamigen Kategorie » Deutschland gelistet.

Mehr Sicherheit für Radfahrer - E-Scooter grundsätzlich sinnvoll

Symbolbild: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr
Die Verkehrsminister der Länder fordern mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr. Um das zu erreichen plädiert man für einen Mindestabstand von eineinhalb Meter beim Überholen, Lkw’s ist nur noch ein Abbiegen in Schrittgeschwindigkeit gestattet & an wichtigen Radfahrstrecken soll ein generelles Tempo-30-Limit gelten. Der Nutzung von E-Scootern sieht man grundsätzlich positiv entgegen um bspw. die letzten Meter vom Bahnhof zu seiner Arbeitsstelle zu überwinden.

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Bundesliga: Nicht so spannendes Katz' & Maus Spiel

Symbolbild: Fußball Bundesliga Sport
Es ist ein wiederkehrendes Katz' & Maus - Spiel. Am Samstag Abend gegen 18:30Uhr startete das wohl spannendste Spiel des 28. Spieltags. Der FC Bayern München begrüßte Borussia Dortmund. Nach zehn Minuten wurde das 1:0 von Mats Hummels geschossen. Die erste Halbzeit endete mit einem Rückstand von vier Toren. Der Endstand nach 90 Minuten betrug 5:0. Somit verdrängten die Bayern-Spieler Dortmund von seiner Spitzenposition. Die Bronze-Medaille geht seit einigen Wochen unverändert an RB Leipzig. Der Relegationsplatz, wie auch die Abstiegsplätze werden nach wie vor vom VfB Stuttgart, dem 1. FC Nürnberg & Hannover 96 belegt.

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Wetter: Duell zwischen Sonne & Wolken

Symbolbild: Wetterbericht - Wettervorhersage - Wetter
Der Sonntag beginnt mit einem Mix aus Sonne und vereinzelten Wolken. Über den Tag hinweg kann es deutlich wolkiger werden, wodurch mancherorts Schauer möglich sind. Die Höchstwerte belaufen sich auf 16°C bis 20°C. Die kommende Woche beginnt mit dem Gegenteil, denn die Wolken haben den Vorsitz & nur wenig Sonne. Dennoch verändert sich die Temperatur nur minimal mit Werten von 13°C bis 17°C. Am Dienstag kommen zusätzlich Schauer oder örtlich auch Gewitter bei Temperaturen bis höchstens 16°C. Am Mittwoch ist es deutlich kürzer zwischen acht bis 14°C - ansonsten passt sich das Wetter den vorhergehenden Tagen an.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann