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Lobbyregister geht an den Start

Ein Lobbyregister soll für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Es soll Klarheit herrschen, wer von den tausenden Lobbyisten wie auf welche Gesetzesvorhaben Einfluss nimmt.

Symbolbild: Lobbyregister geht an den Start
Mit Jahresbeginn ist solch ein Lobbyregister nach unzähligen Debatten an den Start gegangen. Bis zum ersten März müssen sich alle professionellen Interessenvertreter eingetragen haben lassen. Sie müssen Auskunft über ihre Auftraggeber, den Interessenbereich, ihre Tätigkeit erteilen sowie alle Treffen in Ministerien ab mit Unterabteilungsleitern melden. Es werden zwischen sechs- bis achttausend Einträge erwartet. Zudem werden Lobbyisten verpflichtet, sich an einen Verhaltenskodex zu halten. So dürfen sich bspw. keine Informationen durch finanzielle Anreize beschafft werden. Vereinbarungen mit einer Vergütung, die vom Erfolg der Interessenvertretung abhängig gemacht wird, ist ebenso verboten. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe in Höhe bis zu 50.000€ rechnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist stolz auf das Erreichte, aber möchte Nachschärfungen nicht ausschließen. Die Organisation „Transparency International“ fordert einen „legislativen Fußabdruck“, sodass alle neuen Gesetze mit einem Hinweis versehen werden, wer wie Einfluss auf die Gesetzgebung genommen hat. Außerdem kritisiert man, dass für Kirchen, Gewerkschaften und Kommunalverbände eine Ausnahmeregelung getroffen wurde.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze

Symbolbild: Städtetag plädiert für E-Roller-Obergrenze
Seit Juni 2019 - also seit zweieinhalb Jahren - sind E-Roller bzw. E-Scooter in Deutschland zugelassen. Diese fahrbaren Untersätze dürfen höchstens 20km/h schnell sein und das Fahren ist nur auf Radwegen oder auf der Straße erlaubt. In vielen Großstädten können solche Roller auch ausgeliehen werden. Die bekanntesten Anbieter hierfür nennen sich Lime, TIER und Bird. Nun plädiert der Deutsche Städtetag für eine Obergrenze für Elektrotretroller. Wegen der großen Dichte seien die E-Scooter nicht nur ein Ärgernis, sondern ebenso eine Gefahr, weshalb die Kommunen einschreiten dürfen sollten. „Das Rollermikado in öffentlichen Räumen muss aufhören.“ Mit diesen Worten beschreibt Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer) die Situation. Er appelliert an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), denn für das Vorhaben müsse die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert werden. Dabei könnten neue Verkehrsschilder hinzukommen, die signalisieren, dass E-Roller in diesem Bereich verboten, aber Fahrräder hingegen erlaubt sind.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Floskel des Jahres 2021: Eigenverantwortung

Symbolbild: Floskel des Jahres 2021
Seit 2014 bestimmt das Netzprojekt “Floskelwolke” die “Floskel des Jahres”. Die beiden Betreiber - Udo Stiehl und Sebastian Pertsch - wünschen sich einen achtsamen Umgang mit der Sprache. Dieser Negativpreis solle mitnichten anprangern, sondern sensibilisieren. Für das vergangene Jahr wurden 72 Begriffe bzw. Formulierungen eingereicht. Das Negativ-Rennen machte “Eigenverantwortung”. Laut der Zwei-Mann-Jury werde der Begriff als Schlagwort von politisch Verantwortlichen missbraucht, die der Pandemie inkonsequent entgegenwirken während Corona-Leugner damit ihren Egoismus rechtfertigen. Des Weiteren sei die Bezeichnung fehlgedeutet als Synonym für soziale Verantwortung. Tatsächlich beschreibt Eigenverantwortung die Bereitschaft und Pflicht für das eigene Handeln oder Unterlassen Verantwortung zu übernehmen. Die Silbermedaille ging an “klimaneutral” und “links-gelb” schaffte es noch knapp auf's Siegertreppchen. Platz vier und fünf machten “unvorhersehbar” sowie “Instrumentenkasten”. In 2020 ging der Negativ-Titel an “Einzelfälle”, weil damit der Rechtsextremismus verharmlost werde.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Wetter

Symbolbild: Die Wetter-Aussichten für die nächsten Tage
Der Sonntag ist vor allem eins: Grau! Viele Wolken, die auch nicht im Tagesverlauf verschwinden werden. Dafür bleibt es voraussichtlich trocken bei wenig-winterlichen neun bis 13 Grad. Die neue Woche startet mit einem Wechselspiel aus Sonne und Wolken. Vereinzelt kommt es zu Regenfällen. Die Temperatur schwankt zwischen acht bis zwölf Grad. Am Dienstag muss die Sonne zum Dienst, denn sie wird nahezu gar nicht zu sehen sein. Stattdessen ist der Tag geprägt von dichten Wolken und Regenfällen. Das gibt es bei milden, aber windigen zwei bis neun Grad.

©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Systematische Diskriminierung bei TikTok

Das rasant wachsende chinesische Soziale Netzwerk TikTok mit Bytedance als Mutterkonzern bezeichnet es als Mobbing-Prävention, doch es ist nichts anderes, als systematische Diskriminierung. Videos von "besonderen Menschen" werden von den Moderatoren absichtlich in ihrer Reichweite beschränkt.

Symbolbild: Systematische Diskriminierung bei TikTokDazu zählen Homosexuelle, Behinderte, Autisten, Dicke oder Menschen mit Down-Syndrom. Der eigentliche Inhalt spielt dabei keine Rolle. Die von TikTok eingestellten Moderatoren haben lediglich im Durchschnitt 30 Sekunden Zeit, um Videos auf die eigenen Richtlinien zu überprüfen und zu bewerten. Unklar ist, wie lange TikToks-Mitarbeiter auf diese Weise arbeiteten. Das Unternehmen selbst spricht von einer aktiven Nutzung nur in einer "frühen Phase", aber netzpolitik.org möchte von einer anonymen Quelle erfahren haben, dass die Regelungen noch im September inkraft waren. Darüber hinaus wird TikTok Zensur vorgeworfen, denn auf der Plattform finden sich kaum Aufnahmen über die Proteste in HongKong.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Respektrente: Wort des Jahres 2019

Symbolbild Wörterbuch: Respektrente: Wort des Jahres 2019
Seit 1977 kührt die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mit Sitz in Wiesbaden Wörter und Redewendungen, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben prägten. Außerdem zeigt es, dass die deutsche Sprache durch zusammengesetze Wörter beinah unendlich erweitert werden kann. Gewonnen hat der Begriff Respektrente, der ein Synonym für die geplante Grundrente für Frauen und Männer darstellt, die trotz langjähriger Berufsausübung nur wenig Rente erhalten. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) verwendete in der Debatte um die Grundrente auch die Bezeichnung Gerechtigkeitsrente. Auf Platz zwei landete Rollerchaos, da die seit Juni zugelassenen e-Roller durch eine rücksichtslose Nutzung, wie das unkontrollierte Abstellen zu Problemen führen. Bronze geht an Fridays for Future, womit eine (junge) Generation umschrieben wird, die für ihre Zukunft auf die Straßen geht. Zu Zeiten von absichtlicher Manipulation ist es wichtig Informationen gegenzugoogeln. Ein Verb, das auf dem siebten Platz liegt.

Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz

Symbolbild: Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz
In Russland können demnächst Journalisten und Blogger - also Einzelpersonen - als ausländische Agenten eingestuft werden. Präsident Putin unterschrieb den dafür umstrittenen Artikel als Ergänzung zum Mediengesetz, den das russische Parlament im November beschloss. Er ist gültig für Medien, die zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetz wurden. Schon seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie zur Finanzierung Geld aus dem Ausland erhalten. Ansonsten drohen Strafzahlungen oder die Schließung. Ab 2017 wurde diese Praxis auf Medienunternehmen ausgeweitet. Man wertet es als Reaktion auf die Entscheidung des US-Justizministeriums den staatlichen russischen Fernsehsender RT als ausländische Agenten zu betiteln. Amnesty International warnt auf diesem Wege oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen.

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PISA-Studie - Deutschland steigt ab

Symbolbild: PISA-Studie - Deutschland steigt ab
Seit 2000 testet die PISA-Studie die Fähigkeiten von 15-jährigen Schülern in den Bereichen Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt zwar über dem OECD-Durchschnitt, aber im Vergleich zu 2015 ist das ein Rückgang in allen Bereichen. Wir belegen Platz 20 von 79 teilnehmenden Ländern im Bezug auf die Leseleistung; ähnlich ist es bei Mathematik. Bei den Naturwissenschaften rutscht Deutschland mit 503 Punkten sogar unter das Niveau von 2006. OECD-Generalsekretär Angel Gurría beschreibt das allgemeine Ergebnis als enttäuschend, da sich die meisten Schülerleistungen seit der ersten PISA-Erhebung nicht besserten. Und das Ganze, obwohl die Ausgaben in den letzten 10 Jahren je Schüler im Primar- und Sekundarbereich um über 15% gestiegen sind. Die Studienautoren vermuten als Grund für die Leistungsunterschiede die Aufteilung in verschiedene Schultypen. Mädchen sind statistisch besser im Lesen, Jungs in Mathematik, aber in den Naturwissenschaften ist es ausgeglichen. 67% der Schüler gaben an, mit ihrem Leben zufrieden zu seien. 92% sind manchmal oder immer glücklich, nur 4% seien immer traurig.

Alle deutschlandweite Berichte haben wir für Dich in der Kategorie » DE gesammelt.

Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service

Symbolbild: Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service
O Tannenbaum, o Tannenbaum, wie grün sind deine Blätter? Doch leider überlebt kaum eine Tanne ihr erstes Weihnachtsfest, sondern landet nach nur kurzer Zeit auf der Straße. Ob sich dann ein künstlicher Weihnachtsbaum aus Plastik für die Umwelt rechnet, ist fraglich. Aus diesem Grund bieten manche Unternehmen folgende Lösung: ein Tannenbaum-Miet-Service. Der Kunde sucht sich seinen lebenden Wunschbaum aus, der samt Topf und Pflegeanleitung direkt vor die Tür geliefert wird. Im Neuen Jahr holt der Anbieter die Tanne wieder ab. Auf Wunsch kann man sich seinen Baum für das nächste Jahr reservieren lassen, wodurch eventuell der Mietpreis sinkt. Falls wir dein Interesse weckten, empfiehlt es sich bei regionalen Förstereien, Baumschulen oder weiteren Anbietern mit kurzen Transportwegen anzufragen. Die Überlebenschance bei billig Miet-Weihnachtsbäumen von Discountern oder Baumärkten ist gering, denn ein mietfähiger Baum ist nicht billig.

Sämtliche lokale Themen - auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales vor.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

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Grumpy Cat, die Netz-Bekanntheit ist tot

Grumpy Cat, die normalerweise Tardar Sauce gerufen wird, ist die wohl bekannteste Katze im Internet. Ihre Karriere begann im Jahre 2012 durch ein Bild auf Reddit, sowie ein wenig später veröffentlichtes Video bei YouTube. Nur kurze Zeit später wurde Grumpy Cat eine eigene Marke. Ein genetischer Defekt verursachte das grundsätzlich mürrische Aussehen. Dennoch half sie unzähligen Menschen auch in schweren Zeiten zu lächeln. Am Freitag teilte man mit, dass Grumpy Cat unter Komplikationen nach einer Infektion litt, die zu stark wurden, weshalb sie schon am Dienstag in den Armen ihrer Mami Tabatha friedlich verstarb.

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Mobilfunk übertrift in Deutschland erstmals Festnetz

Symbolbild: Mobilfunk übertrift in Deutschland erstmals Festnetz
Die Bundesnetzagentur verzeichnete im vergangenen Jahr ca. 119 Milliarden Gesprächsminuten, die über das Mobilfunknetz stattfanden. Das Festnetz lag zu diesem Zeitpunkt rund 10% darunter. Die SMS gerät durch Kurznachrichtendienste, wie WhatsApp immer weiter in die Bedeutungslosigkeit. Im Durchschnitt werden nur noch fünf Nachrichten pro SIM-Karte im Monat versandt. 2012 sah die Welt noch ganz anders aus: damals zählte die SMS 80 Milliarden genutzte Einheiten. Daran wird auch nichts mehr die ab Mittwoch (15.) gültige Regelung des EU-Parlaments ändern. SMS oder Anrufe ins EU-Ausland dürfen nunmehr höchstens sechs bzw. 19ct/ Minute exklusive Mehrwertsteuer kosten.

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Zwillinge Heiko & Roman Lochmann beenden "DieLochis"

Symbolbild: YouTube - Zwillinge Heiko & Roman Lochmann beenden "DieLochis"
Rund 2,7 Millionen Mal wurde der YouTube-Kanal „DieLochis“ abonniert und generierte im Zuge dessen über 980 Millionen Videoaufrufe. Dahinter stecken die mitlerweile 20 jährigen Zwillinge Heiko und Roman Lochmann, die zum Zeitpunkt der Gründung im August 2011 lediglich 12 Jahre alt waren. Im Video vom letzten Samstag (11.), das den Titel „Das Ende von Die Lochis“ trägt, kündigte man das letzte Album „Kapitel X“ und die Tour im September an. Danach wolle man das Kapitel DieLochis beenden, damit die Geschehnisse letzten Jahre verarbeitet werden können. Sie meinen sinnbildlich einen Sprint auf einer Strecke hingelegt zu haben, die als Marathon bezeichnet werden sollte.

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Bundesrat stimmt über Elektro-Scooter ab

Symbolbild: Bundesrat stimmt über Elektro-Scooter ab
Am Freitag (17.) stimmte der Bundesrat einer Verordnung des Verkehrsministerium über Elektro-Tretroller zu - mit manchen Korrekturen. Demnach sind die Fahrzeuge mit höchstens bis zu 20km/h nur auf Straßen oder Fahrradwegen zulässig. In speziellen Fällen auch auf dem Bürgersteig. Das Mindestalter der Fahrenden beträgt 14 Jahre. Ein Führerschein und Helmpflicht sind nicht vorgesehen, dafür besteht Versicherungspflicht.

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Löst das Seniorenticket die 65-plus-Jahreskarte ab?

Symbolbild: Löst das Seniorenticket die 65-plus-Jahreskarte ab?
Geht es nach dem Land Hessen in Zusammenarbeit mir RMV, NVV und VRN, so sollen Senioren ab 65 Jahren ab Neujahr 2020 für umgerechnet einen Euro am Tag hessenweit Bus & Bahn nutzen dürfen. Das Angebot gleicht dem Schülerticket und richtet sich an 1,2Millionen Menschen. Dennoch gibt es Unterschiede, so darf werktags erst ab 09:00Uhr, doch am Wochenende ganztags gefahren werden. Eine Mitnahmeregelung ist in der Standard-Variante ausgeschlossen. Die über 600€ teure Variante hat kein Limit, die 1. Klasse ist inbegriffen und ab 19:00Uhr bzw. ganztags am Wochenende dürfen ein Erwachsener und beliebig viele Kinder unter 15 Jahren mitfahren. Die bisherige 65-plus-Jahreskarte beginnt ab rund 380€.

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ESC: Trauerspiel für Deutschland & Sieg für die Niederlande

Symbolbild: Der ESC findet in Tel Aviv, einer Stadt in Israel statt
Zum 64. Mal findet der Eurovision Song Contest (ESC) und nun im Internationalen Kongresszentrum von Tel Aviv, einer Stadt in Isreal statt. Das diesjährige Motto lautet „Dare To Dream!“, also „Wage zu träumen!“. Das erste Halbfinale spielte sich zu Beginn der Woche ab, das nächste Folge bereits zwei Tage später. Das Finale zeigt der öffentlich-rechtliche Sender ARD mit Kommentaren von Peter Urban ab 21:00Uhr live. Für Deutschland tritt das kurzlich gegründete Duo S!sters mit ihrem Song Sister an. Dahinter stecken Carlotta & Laurita Trumann. Sie werden in die Fußstapfen von Michael Schulte treten. Doch im Gegensatz zu ihm führte man nicht die erste Tabellenhälfte, sondern landete auf dem Drittletzten Platz. Wesentlich besser lief es für den 25-jährigen Duncan Laurence, der Niederlande zum Sieg verhalf.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann