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NATO erklärt Weltraum zum Einsatzgebiet

Fast 2000 aktive Satelliten umkreisen unseren Planeten; ungefähr die Hälfte gehört den NATO-Ländern. Diese werden für die Kommunikation bei Einsätzen, der Navigation, als Frühwarnsysteme bei Raketenstarts oder für Lagebilder aus Konfliktregionen gebraucht. So auch die Argumentation der NATO, weshalb man den Weltraum als Einsatzgebiet erklären möchte. Einserseits dient es der Abschreckung potentieller Angriffe, andererseits wird die Verteidigung erst möglich.

Einige Waffen sollen dennoch dem Weltraum fern bleiben. Im Frühjahr testete Indien erfolgreich eine Anti-Satelliten-Rakete, indem sie einen eigenen abschossen; auch China sowie Russland können das. Neben Luft, Boden und See wurde zuletzt 2016 der Cyberspace zum eigenständigen Operationsgebiet ernannt. Seitdem können Hacker-Angriffe den Bündnisfall auslösen.

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Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk


Die Bundesregierung möchte über eine Milliarde Euro in den Mobilfunk investieren. Ziel ist es Funklöcher zu schließen, indem in ländlichen Gebieten 5000 neue Mobilfunkmasten installiert werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagt zur Mobilfunkstrategie folgendes: Ziel sei es eine Abdeckung von 99,5% der Haushalte und eine Flächenabdeckug von 97,5% zu erreichen. Bislang sind es lediglich gerundete 94%. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert vor Allem die langen Planungszeiträume von teilweise bis zu eineinhalb Jahren für den Funkmastbau. Die Mittel werden aus der Versteigerung der 5G-Lizenzen gezogen. Außerdem denkt die Regierungskoalition über eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft nach, die ihre Arbeit im dritten Quartal 2020 aufnehmen soll. Weiterhin bleibt es unklar, ob das chinesische Unternehmen Huawei sich am 5G-Ausbau beteiligen darf, denn es steht unter Verdacht das Geschäft zur Spoinage für China zu missbrauchen.

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Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen


Schon Mitte September nahm die Türkei einen Vertrauensanwalt wegen des des Verdachts auf Spionage und Fluchthilfe für Regimegegner geleistet zu haben in Ankara fest. Im Auftrag der deutschen Botschaft sollte er Informationen für die Asylverfahren von türkischen Staatsbürgern in Deutschland ermitteln. Laut Spiegel Online zählten dazu auch Gespräche mit Staatsanwaltschaft oder der Polizei, um herauszufinden ob Verfahren gegen die Asylsuchenden laufen. Das Auswärtige Amt kann die Festnahme nicht nachvollziehen, denn der Anwalt recherchierte auf legalem Wege. Nun warnt der Staatsschutz die 50 Frauen und Männer, von denen manche Kurden sind oder der Gülen-Sekte angehören, denn die Bundesregierung befürchtet, dass die Regierung rund um Erdogan im Besitz ihrer sensiblen Daten ist.

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Hessenweite Streiks der Busfahrer


Seit Dienstag und es ist noch kein Ende in Sicht kommen rund 4.400 Busfahrer und Busfahrerinnen privater Unternehmen in Hessen, die Mitglied bei Verdi sind, ihrer Arbeit nicht mehr nach, denn sie streiken. Zu allen Beeinträchtigungen im ÖPNV fand am Dienstag die Betriebsversammlung der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) statt, wodurch deren Fahrzeuge im Depot blieben. In Darmstadt kam es am Donnerstag seitens der Bahnfahrer zu einem 24-stündigen Solidarstreik. Es fuhren zwar weiterhin Bahnen, aber teilweise nur im 45-Minutentakt. Die Gewerkschaft fordert eine Lohnsteigerung von 13,50€ auf 16,60€ je Stunde. Auch soll es mehr bezahlte Pausen als auch Urlaub geben. Der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmen (LHO) kam ihren Arbeitnehmern entgegen, doch die lehnten den Kompromiss ab.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Fracking-Stopp in Groß-Britannien

Die oppositionelle Labour Partei sagte, dass wenn sie gewählt werde, man ein Verbot für Fracking durchsetze. Doch nun ist ihnen die konservative Regierung zuvorgekommen. Denn seit Samstag (02.) gibt es von der Regierung ein Moratorium für Fracking, das mit bisher keiner zeitlichen Begrenzung zu betrachten ist. Solange es "keine neuen überzeugenden Beweise" für die Unbedenklichkeit von Fracking gebe, werde die britische Regierung keine neuen Fracking-Projekte bewilligen.

Da Moratorium für die meisten kein alltägliches Wort ist; hier nochmal eine kurze Erklärung: Ein Moratorium ist eine Art Pause oder ein Aufschub, der in diesem Fall gesetzlich angeordnet ist. Es kann aber auch vertraglich sein. Im aktuellen Fall gilt es mit sofortiger Wirkung und muss von allen eingehalten werden. Die Anordnung kam von der britischen Umweltministerin Andrea Leadsom. Sie hat nach eigener Aussage die Entscheidung auf Grund eines Berichts der Öl- und Gas-Aufsichtsbehörde (OGA) gefällt, welche seismische Aktivitäten nahe dem Frackinggebiet Blackpool, bei Lancashire gemessen hatte. Es sollen Erdbeben mit einer stärke von 2,9 auf der Richterskala gewesen sein. Leadsom fügte hinzu: "Nach der Prüfung des OGA-Berichts(...) ist klar, dass wir weitere inakzeptable Konsequenzen für die örtliche Bevölkerung nicht ausschließen können."


Bei der "hydraulic fracturing" Methode, welche kurz Fracking heißt, wird erst das Gestein gesprengt und folglich unter hohem Druck ein Gemisch aus Sand, Wasser und Chemikalien eingeleitet. Durch die Risse steigt das Gas nach oben. Doch die Kritik lautet, dass nur ungefähr die Hälfte der Flüssigkeit wieder hochgepumpt wird. Außerdem kann durch ein altes oder poröses Rohr Flüssigkeit entweichen und das Grundwasser verschmutzen, denn Stoffe wie das krebserregende Benzol sind darin enthalten. Schätzungsweise sollen 90 Billionen Kubikmeter Erdgas dort unten lagern; umgerechnet 24 Billionen Schwimmbäder. Damit könnte Großbritannien seinen Gasbedarf für mehr als tausend Jahre decken.

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Nach Jubiläum des Internets schafft Russland sein eigenes WWW


Heute wurde in einer Lesung für ein neues Gesetz gestimmt. Es sieht vor, dass das russische Kommunikationsministerium mit der Aufsichtsbehörde Roskomnadzor Richtlinien für ein neue digitale Infrastruktur erarbeitet. So ist es nun in Kraft treten. Putin sprach bereits im Mai bei der Unterzeichnung von "nationaler Sicherheit". Es soll noch mehr zensiert werden als jetzt, wie bspw. die Internetseite des Kremlgegners Michail Chodorkowski, welche in Russland nicht aufrufbar ist. Kritik hagelt es auch bei der schwammigen Formulierung, die es erlaubt Nachrichten zu blockieren, aber auch das gesamte Internet abzuschalten.


Menschenrechtler reden von einer möglichen Massenüberwachung. Denn es soll realisierbar sein das russische Netzwerk vom Rest der Welt abzukoppeln. So besagt dieses Gesetz ebenfalls, dass die Regierung die Daten zentral kontrollieren können muss. Russland wird darauf hingewiesen die Meinungsfreiheit zu achten, welche Russland bei der Europäischen Menschenrechtskonvention unterschrieb. Es soll nur eine Reserve-Struktur geschaffen werden, mit mehr Sicherheit, behauptete der Chef des Ausschusses für Informationspolitik in der russischen Staatsduma, Leonid Lewin. Das autonome Netz werde auch nur im Fall einer Bedrohung von außen genutzt. "Was sind das für Dinger? Wer hat sie gesehen? Was wird es kosten? Unbekannt!", das fragte der Oppositionspolitiker Sergej Iwanow. Ihm wurde geantwortet, dass man mit 20 Milliarden Rubel rechnet; ca. 280 Millionen Euro. Demnächst sollen erstmal Tests durchgeführt werden, ob die Idee umsetzbar ist. Da es vom Gesetz her Pflicht ist mitzumachen, bleibt den Providern keine andere Wahl.

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Merkel in Indien


Während dem zweitägigem Besuch von Angela Merkel in Indien ist einiges passiert. So versicherte die Kanzlerin eine Milliarde Euro Investitionen für Indien binnen fünf Jahren. Das Geld solle in nachhaltige Mobilität fließen; ein Beispiel sind E-Busse oder die von ihr besuchte Metro Station, welche vollkommen aus eigener Solarstrom-Produktion läuft. Von dort fahren auch elektrische Rikschas, um die letzte Meile zu überbrücken. Merkel sieht aber auch an anderen stellen große Investitions-Chancen, wie im Hochgeschwindigkeits-Zugverkehr.


Ebenso möchte die Kanzlerin es einfacher machen Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Das wird ermöglicht, indem das Visa-Verfahren vereinfacht wird, denn aktuell haben es deutsche Firmen schwer indische Arbeiter nach Deutschland zu holen. Nachdem 2012 die Verhandlungen zwischen der EU und Indien beidseitig nicht zu einem Ergebnis führten, stoppten die Verhandlungen. Nun möchte Merkel die Verhandlungen neu starten und betonte dabei, dass man sie ganz neu Anfangen sollte unter einer neuen EU-Führung. Außerdem sagte sie, sie habe viel mit dem indischen Ministerpräsident Modi über dieses Thema gesprochen. Bei einem Abendessen mit ihm am vorherigen Tag besprach sie noch das Problem mit Pakistan und Kaschmir. Ebenso unterhielt sie sich mit Frauen über Frauenrechte und Gleichberechtigung, die sie später auf einer Konferenz erneut ansprach. Als sie auf die Probleme in der Partei angesprochen wurde sagte sie "in einer Demokratie muss man auch Kritik aushalten können".

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©2019 Hessentrend/ Gaston Liepach

Wirbel um Katjes-Werbespot

Der Werbespot für die vegane Schokolade Chocjes von Katjes sorgt für Aufruhe. Er wird von mancher Seite für seine einseitige und überzogene Visualisierung von Massentierhaltung kritisiert. Die Werbung zeigt Kühe, die im Gleichschritt zur Melkanlage laufen. Der Deutsche Werberat prüft den Fall, nämlich die Behauptung, ob der Spot suggeriert, dass alle Molkereien ihre Tiere so halten und Milchkonsumenten die Tiere ausbeuten.

Schon jetzt forderte der Werberat Katjes auf sich zu den Vorwürfen zu äußern, aber bislang prüfe man intern den Fall. Pressesprecher des Bayerischen Bauernverbandes Drexler spricht von Diskriminierung und hält die bildliche Darstellung von Katjes für ungerechtfertigt. Bei Nichtlöschung des Videos kann der Werberat Katjes öffentlich rügen. Außerdem leitete er den Fall an die Wettbewerbszentrale weiter.

Frankfurter Buchmesse 2019


Veranstaltet wird die Buchmesse von der Frankfurter Buchmesse GmbH als Tochtergesellschaft des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Es ist das weltweit größte Event für das Themengebiet. Unterstützung bei der Orientierung bietet eine kostenlose App, die unter dem Namen "Book Fair" vertrieben wird. Ab Samstag bis Sonntag (20.) war jeder auf dem Messegelände in Frankfurt Willkommen; davor beschränkte sich der Zutritt auf Fachbesucher und Journalisten. Zu den 7.500 Ausstellern aus über 100 Ländern zählt auch der Ehrengast, der in diesem Jahr Norwegen ist. Neu hinzugekommen ist, dass Aussteller ihre Bücher nun auch verkaufen dürfen. Über das restliche Jahr organisiert der Veranstalter die Beteiligung deutscher Verlage an rund 20 internationalen Buchmessen.

Mehr zur Frankfurter Buchmesse gibt's in der dafür eigens erstellten Kategorie » Buchmesse sortiert.

Filehoster Share-Online.biz abgeschaltet


Der größte Filehoster aus dem deutschsprachigen Raum Share-Online wurde am Mittwoch (16.) gegen 14:00Uhr durch die Ermittlungsbehörden vom Netz genommen. Nach der Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden wird den Betreibern die Beihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützter Werke vorgeworfen. Dazu zählen Kinofilme, Serien, Erotikproduktionen oder Songs. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) argumentiert mit den Partnerprogrammen und Provisionszahlungen der 40, 48 und 54-jährigen Betreiber an diverse Portalseiten, als auch Foren. Auf mehreren hundert Servern liegen millionenfache Dateien, die eine Speicherkapazität im zweistelligen PetaByte-Bereich beanspruchen. Zum Vergleich: Ein PetaByte ist das Tausendfache von handelsüblichen Notebooks mit einem Terabyte. Share-Online zählte monatlich zwischen sechs bis zehn Millionen Besuchern, wodurch in den Jahren 2008 bis 2017 ein Umsatz von 50Mio.€ geschaffen wurde. Die Kanzlei WBS schreibt, dass es die Staatsanwaltschaft erwägt, die Ermittlungen auf Up- und Downloader auszuweiten, doch im Fokus stehen die "Top-Uploader".

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EU lehnt Beitrittsverhandlungen ab


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war der Grund für die Frage, ob die EU Beitrittsgespräche mit den Westbalkanstaaten Nordmazedonien, als auch Albanien aufnehmen kann. Die EU-Kommission war einverstanden, das Parlament erklärte sich bereit und auch die große Mehrheit der Mitgliedsstaaten billigte Verhandlungen. Doch all das nützte nichts, weil sich Paris querstellte, wodurch es die EU handlungsunfähig machte, denn im EU-Rat bedarf es für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen einen einstimmigen Beschluss. Macron möchte zuerst die EU selbst reformieren und den Beitrittsvorgang ändern. Auf seiner Seite stehen zumindest in Bezug auf Albanien Dänemark und die Niederlande, aber bei Nordmazedonien, das seinen Namen für die EU änderte, steht er alleine. Ein EU-Diplomat befürchtet, den Balkan gänzlich zu verlieren, denn China, Russland, Türkei oder die Golfstaaten bemühen sich, die Region an sich zu binden.

Alles über Europa & die Arbeit der EU wird im gleichnamigen Archiv » EU dokumentiert.

Urteil gegen katalanische Seperatistenführer


Der Oberste Gerichtshof in Madrid beschloss für die zwölf Angeklagten Haftstrafen zwischen neun bis zu 13 Jahren, das Verbot öffentliche Ämter zu belegen, ihr passives Wahlrecht auszusetzen oder Geldstrafen zu verhängen. Allesamt waren Mitglieder der früheren Regionalregierung Kataloniens und wurden verurteilt, weil man im Oktober letzten Jahres gegen ein Verbot des Verfassungsgerichtes - nämlich ein Referendum über die Abspaltung von Spanien abzuhalten - verstoßen haben soll. Puigdemont floh ins Exil nach Belgien, um der Justiz zu entgehen. Neun andere saßen bis zur Urteilsverkündung wegen Fluchtgefahr fast zwei Jahre im Gefängnis. Ursprünglich lautete der Vorwurf der Staatsanwaltschaft rebelión und Veruntreuung öffentlicher Gelder; nun heißt es im übertragenen Sinne "Aufruhr gegen die öffentliche Ordnung". Aus diesem Grund fordert Ministerpräsident Torra von den Demonstranten "zivilen Ungehorsam" zu vermeiden. Die Verteidigung akzeptiert das Urteil gegen ihre Mandanten nicht, sondern möchte es beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anfechten.

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Sein Name ist Blob - James Blob

Symbolbild: Aus rechtlichen Gründen zeigt das Bild nicht Blob, sondern eine Mikrobe

Sein Name ist Blob, aber niemand weiß was er ist. Denn Blob ist ein neu entdecktes Tier oder Pilz. Niemand weiß es, es wird sogar davon ausgegangen, dass er beides vereint also eine Art Tierpilz. Mysteriöser wird es noch in den Einzelheiten, denn es kann sich Sachen merken, obwohl es kein Gehirn besitzt. Genauso komisch ist, dass es Nahrung aufnehmen kann ohne dass es einen Magen oder Mund besitzt. Faszinierende Entdeckungen waren auch die Erkenntnis, dass sich Blob selbst "heilt", wenn er halbiert wird und mit 4 Centimeter pro Stunde immer den kürzesten Weg durch ein Labyrinth findet.

Zusätzliches über aktuelle (medizinische) Forschungen sind hier » Wissenschaft vorzufinden.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

G7 Gipfel im französischen Biarritz


Vom Samstag (24.August) bis zum Montag (26.) fand der G7 Gipfel statt. G7 ist die Abkürzung für Gruppe der sieben und umfasst die Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, UK & USA. Dieses Mal war es im französischen Biarritz. Und für alle bieten wir eine kleine Zusammenfassung. In der Sahel-Region in Afrika, welche mit wachsender Instabilität zu betrachten ist, soll mehr gegen Islamistischen Terrorismus unternommen werden. Das versuchen die G7 Staaten durch Förderung, sowie Ausbildung vor Ort erreichen.

Gegen die Brände im Amazonas wurden von den G7 Staaten 20 Millionen US-Dollar zugesichert. Doch weil sich der brasilianische Präsident Bolsonaro durch Macron verletzt fühle, lehnte Brasilien die Hilfe ab. Bolsonaro wirft Maron eine "kolonialistische Mentalität", eine "Instrumentalisierung" der Amazonas-Waldbrände vor, sowie einen "sensationsgierigen Ton". Er fordert daher eine Entschuldigung von französischen Präsidenten. Auf Facebook teilte Bolsonaro einen Post von einem anderen Nutzer, der ein Bild von der 66-jährigen Brigitte Macron und der 37-jährigen Gattin Bolsonaros nebeneinander darstellt. Dazu schrieb der Nutzer: "Versteht ihr jetzt, warum Macron Bolsonaro bedrängt?" Macron meinte, dass der Beitrag "überaus respektlos" sei, ebenfalls schrieb Macron, dass er hoffe, dass Bolsonaros Amtszeit bald zu Ende ginge. Bundeskanzlerin Merkel kündigte eine Milliarde Euro für den globalen Fond der Forschung gegen Malaria, Aids und Tuberkulose an. Europa ginge bis 550 Millionen Euro mit.

Die weiteren Themen: Handel, die Existenz um Honkong und Frauenrechte.

Erste schwimmende AKW in See gestochen


Das erste schwimmende Atomkraftwerk "Akademik Lomonossow" verließ am Freitag (23.) den Hafen von Murmansk. Während seiner 5000km langen Reise durch das Nordpolarmeer endet die Reise in einer Kleinstadt von Ostsibirien. Schon jetzt sind die Reaktoren mit Brennstäben bestückt worden. Deren Leistung beläuft sich auf 70 Megawatt, das entspricht dem Strombedarf einer Stadt von bis zu 100.000 Bewohnern. Im Großteil des Staates ist keine zentrale Energieversorgung vorhanden. Durch das schwimmende AKW erhofft man sich Industriegebiete ohne sonstigen Zugang zu versorgen. Der Klimaerwärmung geschuldet ist es fortan leichter bisher nicht erschließbare Bodenschätze in abgelegenen Regionen zu fördern. Der Betreiber Rosatom versichert, dass kein Wasser in das Innere eindringen könne. Die sichere Lagerung von benutzten Brennstäben sei gewährleistet. Alle zehn Jahre werden sie abgeholt, doch nach dem vierten Durchgang erreicht auch das Atomkraftwerk seine maximale Lebenserwartung.

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Brauereiverband fordert Pfanderhöhung


Ausgerechnet der Brauereiverband selbst fordert das Pfand auf Bierflaschen und -kästen heraufzusetzen, damit für Kosumenten der Anreiz einer Rückgabe besteht. Ob das den Prozess beschleunigt bleibt fragwürdig. Eine häufige Wiederbefüllung hat weniger Neuproduktionen und somit weniger verbrauchte Ressourcen jeglicher Art zur Folge. Beim aktuellen Pfand von 8ct/ Bierflasche & weiteren 1,50€ pro Kasten muss vermehrt nachbestellt werden. Das kann kleinen Privatbrauereien zum Verhängnis werden. Daher fordert der Verband mindestens 15ct Flaschenpfand und weitere 10ct für Bügelflaschen. Manch einer geht einen Schritt weiter, indem man den Wiederbeschaffungswert anstrebt.

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Zwangspause für das britische Parlament


Wovon Schüler & Schülerinnen nur träumen können, wurde zum Alptraum des Unterhauses im britischen Parlament. In der Zeit von Ende September bis Anfang Oktober - das macht drei Wochen - finden in der Regel keine Sitzungen der Abgeordneten statt, weil Parteien die Phase für ihre Jahreskonferenzen nutzen. Dieses Jahr war das Ende der Sommerpause für den 03.September vorgesehen, doch entgegen aller Erwartungen bis zur Kronrede von Queen Elizabeth am 14.Oktober. Keine drei Wochen später stehe ein ungeordneter Brexit bevor. Premier Boris Johson verneint, so gegen Abgeordneten vorzugehen, die einen EU-Austritt mit Abkommen erstreben. Sechs Oppositionsparteien sprechen von einer "historischen Verfassungskrise", sollte er doch versuchen das Unterhaus zu übergehen. Zitate, wie "Vollkommen offensichtlich", "ziemlich skandalös" oder "Coup gegen das Parlament" geben einen Eindruck. Der Kurs des britischen Pfunds erlitt einen Verlust von beinah einem Prozentpunkt.

Der Brexit bleibt nach wie vor ein Dauerbrenner! Daher haben wir für Dich alle relevanten Meilensteine in einer Übersicht zusammengefasst » Übersicht Brexit.

Regierungsbildung in Italien: Von Drohungen zu Demos


Weil die Zusammenarbeit mit der rechten Lega scheiterte versucht es die populistische Fünf-Sterne-Bewegung nun mit den Sozialdemokraten - fortan mit PD abgekürzt. Doch schon bei den Verhandlungen droht Sterne-Chef Luigi Di Maio. Sollten bestimmte Aspekte nicht im Regierungsprogramm hinterlegt werden, dann sehe man keinen Grund, die Koalition zustande kommen zu lassen. PD-Chef Nicola Zingaretti antwortet online bei Twitter. Entweder beende der Gesprächspartner seine inakzeptabelen Bedinungen, ansonsten gibt es keinen Fortschritt bei den Verhandlungen. Die Sozialdemokraten stehen mit dem Ende des harten Umgangs mit Migranten und einem eindeutigen Bekenntnis zu Europa für eine 180°-Wende bisheriger Politik. Die Sterne fordern eine Steuerreform, einen Mindestlohn und weniger Parlamentssitze. Obwohl die Sterne an den Sicherheitsdiskreten des Innenministers Matteo Salvini anknüpfen möchte, ruft dieser zu mehreren Demonstrationen gegen die neue Regierung auf.

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Google deckt iPhone-Hack auf


Für mindestens zwei Jahre bis Anfang Februar waren private Daten, wie Fotos, Standorte und Nachrichten auf den iPhones nicht sicher. Die Schwachstellen endeckten die Google Experten vom Project Zero. Nach einem Hinweis an Apple schloss der Konzern die Sicherheitslücke mit dem Update der Versionsnummer 12.4.1. Um sich mit der Schadsoftware zu infizieren genügte es, sein Opfer an eine präparierte Website mit tausenden Besuchern pro Woche zu leiten. Das Ziel waren Passwörter und Authentifizierungstoken, die eine Anmeldung ohne Zugangsdaten bei Online-Diensten ermöglichen. Nachrichten konnten trotz der sogenannten Ende-zu-Ende Verschlüsselung abgegriffen werden, weil die Daten im Klartext auf dem Endgerät abgespeichert sind. Man vermutet unerfahrene Programmierer, weil die gestohlenen Daten unverschlüsselt an die Täter gingen und man eine feste IP-Adresse nutzte.

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©2019 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.


Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer


Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer


Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin


Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?


Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung


Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei


Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

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