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Klage gegen Pornhub

MindGeek - die Betreiberfirma von Pornhub - wird vorgeworfen, Profit mit Videos zu machen, die entweder nicht-einvernehmlichen Sex zeigen oder ohne Zustimmung aller hochgeladen wurden. Die Anwaltsfirma Brown Rudnick spricht von "regelrecht kriminelle(n) Strukturen".

Symbolbild: Klage gegen Pornhub
So sollen auf der Videoplattform Inhalte zu finden sein, die im Kern Vergewaltigung, sexuelle Ausbeutung von Kindern oder Rachepornografie sind. Auf ARD-Anfrage antwortete die Betreiberfirma, dass "keine illegalen Inhalte tolerier(t)" werden. In Deutschland helfe der Verband der Internetwirtschaft Eco dabei, Pornhub auf kritische Inhalte aufmerksam zu machen. Nach einer Recherche der New York Times aus Dezember 2020 seien jährlich etwa 8,6 Millionen Videos betroffen. Als eine erste Konsequenz kündigten die Bezahldienste Mastercard und Visa die Zusammenarbeit mit Pornhub. Im Mai forderten 700 Frauen von der kanadischen Regierung, Pornhub zu untersuchen. Im Rahmen der Vorstellung der Untersuchungsergebnisse war von schärferen Regeln für Pornoseitenbetreiber die Rede.

Ziel der Klage seien einerseits mögliche Schadensersatzansprüche, aber auch die Hoffnung, dass die Bilder nicht weiter ausgebeutet werden. Nach Aussagen von MindGeek werden Videos mit einem technischen Fingerabdruck versehen, sodass gelöschte Inhalte nicht erneut hochgeladen werden können. Das Online-Magazin Vice bewertet diesen Filter als nicht allzu effizient.

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Leiche in Schwimmbad gefunden

Symbolbild: Leiche in Schwimmbad gefunden
Eigentlich sollte am Freitag (18.) im Terrano Hallen- und Naturbad ins Gudensberg bei Kassel der Schwimmunterricht einer Schulklasse aus dem Ort stattfinden. Dazu kam es nicht.

Bei der gemeinsamen Begehung der Schwimmanlagen entdeckten der Bademeister und ein Lehrer gegen viertel nach neun einen leblosen Mann im Becken. Die Mittelstufenschüler:innen seien bereits vor Ort gewesen. Auch wenn der Bademeister sie noch rechtzeitig abfangen konnte, haben die Jugendlichen die Situation mitbekommen und stehen teilweise unter Schock, weshalb die Kinder psychologisch betreut werden. Nach ersten Erkenntnissen ist der Tote ein 20 Jahre alter Mann aus Gudensberg. Die Todesumstände reichen von einem tragischen Badeunfall bis hin zu einem Verbrechen, weshalb die Leiche obduziert werden müsse. Die Ermittlungen der Polizei Homberg vor Ort dauern noch an, weshalb das Schwimmbad bis voraussichtlich Dienstag geschlossen bleibt.

Zusätzliche lokale Themen - auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales vor.

Kritik an Basiskonto-Gebühren

Symbolbild: Kritik an Basiskonto-Gebühren
Vor fünf Jahren wurde eine EU-Richtlinie aus 2014 in geltendes Recht umgesetzt, dass allen Bürger:innen Deutschlands ein Basiskonto verspricht. Voraussetzung für solch ein Basiskonto ist ein legaler Aufenthalt in der europäischen Union. Banken dürfen nur ablehnen, wenn bspw. bereits ein Giro-Konto bei einer anderen deutschen Bank existiert. Ziel war es, eine kostengünstige Möglichkeit zu schaffen, um Bankgeschäfte mit einem Girokonto durchzuführen. Die Finanzaufsicht BaFin vermerkte bis Juni 2020 knapp 761.500 Basiskonten deutscher Bürger:innen. Allerdings steigen die Gebühren zunehmend. So fand Stiftung Warentest im vergangenen Dezember heraus, dass die Gebühren für das Basiskonto von Bank zu Bank zwischen zwölf bis 250€ schwanken. In einem Verfahren gegen die Deutsche Bank urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass ein Grundpreis von 8,99€/ Monat und 1,50€ für eine beleghafte Überweisung unverhältnismäßig sei. Seitdem muss die Deutsche Bank ihr Basiskonto günstiger bereitstellen. Der 68-jährige Michael Findeisen, der als Referatsleiter im Bundesfinanzministerium den Gesetzestext zum Basiskonto mitgestaltete, fordert von der Politik einen verbindlichen Gebührendeckel.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Griesheim, Groß-Zimmern und Rimbach
Griesheim: Am Dienstagabend (15.) gegen 20:00Uhr stellt der Fahrzeughalter eines grauen Seat Altea mit dem amtlichen Kennzeichen DA-VW-9575 nahe der Willy-Brandt-Allee ab. Einige Stunden später, am nächsten Morgen um 08:00Uhr wurde der Diebstahl des 5000€ teuren Autos bemerkt. Die Polizei Griesheim ist für Hinweise aller Art telefonisch unter 06155 - 8 38 50 erreichbar.

Groß-Zimmern: Am Donnerstag (17.) spät abends gegen 23:00Uhr wurde ein in der Bahnhofstraße geparktes Auto beschädigt. Ein Zeuge bemerkt zwei Männer mit mitteleuropäischem Aussehen, von denen einer gegen die Fahrertür getreten haben soll. Die Männer werden auf Mitte 20 geschätzt. Sie sollen zwischen 1,70m und 1,75m groß sein. Einer von ihnen sei etwas dicker während der andere eine normale Statur hatte. Beide sollen den warmen Temperaturen entsprechend gekleidet gewesen sein. Hinweise an die Polizei in Dieburg per Telefon an 06071 - 96 56 0.

Rimbach: In der Nacht auf Samstag (19.) gegen 02:00Uhr war ein 18-Jähriger mit seinem Pkw auf der B38 von Rimbach in Richtung Lörzenbach unterwegs. An einer Bahnanlage sei er vermutlich aufgrund zu hoher Geschwindigkeit rechts von der Fahrbahn abgekommen. Dabei kollidierte sein Fahrzeug sowohl mit der Leitplanke als auch der Bahnanlage. Der 18-jährige und seine vier Mitfahrer im Alter zwischen 16 bis 18 Jahren erlitten leichte Verletzungen. Man habe alle ins Krankenhaus gebracht. Der Gesamtsachschaden wird auf 20.000€ geschätzt.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz

Das Justizministerium präsentierte einen Gesetzesentwurf, der es vorsieht die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Ministerin Lambrecht (SPD) begründet den Vorstoß damit, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen seien, sondern eine besondere Berücksichtigung, wie sie die Kinderrechte vorsehen, verdienen.

Symbolbild: Verankerung der Kinderrechte im GrundgesetzUm das zu erreichen muss Artikel sechs des Grundgesetzes, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, ihren Kindern und dem Staat geregelt ist, um den Absatz 1a ergänzt werden. Dort könnte in etwa stehen: jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte. Außerdem sollen Kinder durch die Verankerung der Kinderrechte einen Anspruch auf ein rechtliches Gehör bei staatlichen Entscheidungen haben, die ihre Rechte betreffen. Kritik kommt vom Koalitionspartner der Union die in dem Entwurf eine Einmischung des Staates in die Erziehung sieht oder von den Grünen, denen die Pläne nicht weit genug gehen. Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag sowie Bundesrat erforderlich.

Weitere Debatten der Politik sind in der Rubrik » Politik hinterlegt.

BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens

Symbolbild: BGH: Rechtshilfe durch Online-Portale rechtens
In einem Grundsatzurteil äußerten sich die Richter des BGHs zum Vorteil von Legal-Tech-Onlineportalen. Demnach dürfen jene Websiten den Verbrauchern ihre Dienste anbieten, um deren rechtlichen Interessen durchzusetzen. In dem konkreten Fall ging es um den Service der Berliner Firma Lexfox, die sich auf Streitigkeiten rund um Schönheitsreparaturen, Mietminderung oder Kündigungen spezialisierten. Solche Portale haben in aller Regel keine Anwaltslizenz, sondern agieren als Inkassounternehmen. Für den Nutzer entstehen nur bei Erfolg Kosten. Die Betreiber von Legal-Tech-Diensten nutzen entsprechende Software, um Standardfälle zu bearbeiten. Es gibt Portale für Fluggastrechte, um Lebensversicherungen rückabzuwicklen oder Hartz-IV Ansprüche einzufordern.

Jeden Beitrag bezüglich Gerichtsurteilen sind für Dich im Archiv » Law gebündelt.

Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe

Symbolbild: Einbruch und Diebstahl in Museum Grünes Gewölbe
Sachsens Kurfürst August der Starke ließ das Grüne Gewölbe als Schatzkammer zwischen 1723 bis 1730 errichten. Nun gelang es mehreren unbekannten Tätern am Montagmorgen gegen 05:00Uhr in das mittlerweile als Museum genutzte Gebäude einzudringen. Dafür nutzte man ein normalerweise vergittertes Fenster im Erdgeschoss. Sie erbeuteten diamantbesetzte Schmuckstücke und Brillanten des 18. Jahrhunderts. Ihr Materialwert sei nicht allzu hoch, doch haben sie einen unschätzbaren Kunst- und historischen Wert. Die Polizei veröffentlichte einen Ausschnitt aus einem Überwachungsvideo, wo zwei Personen mit einer Taschenlampe zu erkennen sind während eine mit einer Axt auf die Vitrine einschlägt.

Zur selben Zeit war die Feuerwehr mit dem Löschen eines Verteilerkastens ganz in der Nähe beschäftigt, wodurch die Straßenbeleuchtung ausfiel. Als Fluchtfahrzeug vermutet man einen Audi A6, denn ein modellgleicher Wagen wurde in einer Tiefgarage im Dresdner Stadtteil Pieschen in Brand gesteckt. Die Polizei prüft einen Zusammenhang beider Vorfälle zum Diebstahl. Für Hinweise auf die Täter oder den verbleib des Diebesguts ist eine Belohnung auf bis zu einer halben Million angesetzt.

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Messerstecherei in London

Symbolbild: Messerstecherei auf der London Bridge
In London wurden zwei Menschen bei einem Angriff getötet, drei weitere - ein Mann und zwei Frauen - sind verletzt. Als Täter vermutet man den 28-jährigen Usman K., welcher ein verurteilter Terrorsist war. Unter der Bedinung sich eine elektronische Fußfessel zur Überwachung anlegen zu lassen, wurde er vor einem Jahr vorzeitig aus der Haft entlassen. Am Freitagnachmittag (29.) besuchte er das Event "Zusammen lernen" - eine Veranstaltung zur Resozialisierung von Ex-Häftlingen - ehe Usman K. mehrere Menschen auf der London Bridge mit dem Messer attackierte. Londons Bürgermeister Sadiq Khan lobt die Zivilcourage der Passanten, die den Verdächtigten überwätigten, bevor die Polizei ihn erschoss. Dann kam auch heraus, dass der Sprengsatz eine Attrappe war.

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Klatschkasse in den Niederlanden

Symbolbild: Klatschkasse in den Niederlanden
Im Niederländischen Vlijmen bei Tilburg probiert zurzeit eine Supermarktkette ein neues System aus. Denn es kann einem bekanntlich nie schnell genug gehen, daher gibt es dort jetzt eine neue Kassenart. Nicht etwa eine Kasse, die noch schneller voran geht, sondern eine Kasse wo absichtlich langsam gemacht wird und wo sich viel sehr viel Zeit genommen wird. Die Kletskassa ist das neue Konzept, das die Firma auch in weiteren Filialen einführen möchte. Einfach mal langsam machen und zusammen einpacken oder plaudern; wie auch immer. Das Ziel ist einsame Menschen sozialen Kontakt zu geben. Dafür wird die Kette sogar von einer Sozialorganisation unterstützt.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

NATO erklärt Weltraum zum Einsatzgebiet

Fast 2000 aktive Satelliten umkreisen unseren Planeten; ungefähr die Hälfte gehört den NATO-Ländern. Diese werden für die Kommunikation bei Einsätzen, der Navigation, als Frühwarnsysteme bei Raketenstarts oder für Lagebilder aus Konfliktregionen gebraucht. So auch die Argumentation der NATO, weshalb man den Weltraum als Einsatzgebiet erklären möchte. Einserseits dient es der Abschreckung potentieller Angriffe, andererseits wird die Verteidigung erst möglich.

Symbolbild: NATO erklärt Weltraum zum EinsatzgebietEinige Waffen sollen dennoch dem Weltraum fern bleiben. Im Frühjahr testete Indien erfolgreich eine Anti-Satelliten-Rakete, indem sie einen eigenen abschossen; auch China sowie Russland können das. Neben Luft, Boden und See wurde zuletzt 2016 der Cyberspace zum eigenständigen Operationsgebiet ernannt. Seitdem können Hacker-Angriffe den Bündnisfall auslösen.

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Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk

Symbolbild: Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk
Die Bundesregierung möchte über eine Milliarde Euro in den Mobilfunk investieren. Ziel ist es Funklöcher zu schließen, indem in ländlichen Gebieten 5000 neue Mobilfunkmasten installiert werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagt zur Mobilfunkstrategie folgendes: Ziel sei es eine Abdeckung von 99,5% der Haushalte und eine Flächenabdeckug von 97,5% zu erreichen. Bislang sind es lediglich gerundete 94%. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert vor Allem die langen Planungszeiträume von teilweise bis zu eineinhalb Jahren für den Funkmastbau. Die Mittel werden aus der Versteigerung der 5G-Lizenzen gezogen. Außerdem denkt die Regierungskoalition über eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft nach, die ihre Arbeit im dritten Quartal 2020 aufnehmen soll. Weiterhin bleibt es unklar, ob das chinesische Unternehmen Huawei sich am 5G-Ausbau beteiligen darf, denn es steht unter Verdacht das Geschäft zur Spoinage für China zu missbrauchen.

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Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen

Symbolbild: Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen
Schon Mitte September nahm die Türkei einen Vertrauensanwalt wegen des des Verdachts auf Spionage und Fluchthilfe für Regimegegner geleistet zu haben in Ankara fest. Im Auftrag der deutschen Botschaft sollte er Informationen für die Asylverfahren von türkischen Staatsbürgern in Deutschland ermitteln. Laut Spiegel Online zählten dazu auch Gespräche mit Staatsanwaltschaft oder der Polizei, um herauszufinden ob Verfahren gegen die Asylsuchenden laufen. Das Auswärtige Amt kann die Festnahme nicht nachvollziehen, denn der Anwalt recherchierte auf legalem Wege. Nun warnt der Staatsschutz die 50 Frauen und Männer, von denen manche Kurden sind oder der Gülen-Sekte angehören, denn die Bundesregierung befürchtet, dass die Regierung rund um Erdogan im Besitz ihrer sensiblen Daten ist.

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Hessenweite Streiks der Busfahrer

Symbolbild: Hessenweite Streiks der Busfahrer
Seit Dienstag und es ist noch kein Ende in Sicht kommen rund 4.400 Busfahrer und Busfahrerinnen privater Unternehmen in Hessen, die Mitglied bei Verdi sind, ihrer Arbeit nicht mehr nach, denn sie streiken. Zu allen Beeinträchtigungen im ÖPNV fand am Dienstag die Betriebsversammlung der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) statt, wodurch deren Fahrzeuge im Depot blieben. In Darmstadt kam es am Donnerstag seitens der Bahnfahrer zu einem 24-stündigen Solidarstreik. Es fuhren zwar weiterhin Bahnen, aber teilweise nur im 45-Minutentakt. Die Gewerkschaft fordert eine Lohnsteigerung von 13,50€ auf 16,60€ je Stunde. Auch soll es mehr bezahlte Pausen als auch Urlaub geben. Der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmen (LHO) kam ihren Arbeitnehmern entgegen, doch die lehnten den Kompromiss ab.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann