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Quadratisch. Praktisch. Gut. - Schokolade vor Gericht

Quadratisch. Praktisch. Gut. Mit diesem Slogan wirbt Ritter Sport seit Jahrzehnten, die sich in den 1990er Jahren die quadratische Schokolade bzw. deren Verpackung als Marke schützen ließen.

Dann spricht man von einer 3D-Marke, die vorliegt, wenn allein die Form ausreicht, um zu signalisieren, um welches Produkt es sich handelt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München sind 4900 der 826.000 Einträge solche 3D-Marken. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG reichte ein Patent für eine Verpackung ohne Farbe oder Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht ein. Weitere Beispiele sind Lindt's Osterhasen, die bergige Toblerone-Tafel oder das Nutella-Glas. Doch seit nunmehr zehn Jahren versucht der Milka-Mutterkonzern Mondolez (früher: Kraft Foods) die Löschung der Marke durchzusetzen, weshalb am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden musste, ob eine quadrstische Schokolade schützenswert ist. Die Richter urteilten zugungsten von Ritter Sport. Statt der Verpackung, die mitnichten eine "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist, seien Geschmack und Zutaten bedeutsamer. Jetzt liegt der Ball beim Bundespatentgericht, das mögliche weitere Gründe gegen einen Markenschutz von quadratischer Schokolade nennen muss.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt

NATO erklärt Weltraum zum Einsatzgebiet

Fast 2000 aktive Satelliten umkreisen unseren Planeten; ungefähr die Hälfte gehört den NATO-Ländern. Diese werden für die Kommunikation bei Einsätzen, der Navigation, als Frühwarnsysteme bei Raketenstarts oder für Lagebilder aus Konfliktregionen gebraucht. So auch die Argumentation der NATO, weshalb man den Weltraum als Einsatzgebiet erklären möchte. Einserseits dient es der Abschreckung potentieller Angriffe, andererseits wird die Verteidigung erst möglich.

Einige Waffen sollen dennoch dem Weltraum fern bleiben. Im Frühjahr testete Indien erfolgreich eine Anti-Satelliten-Rakete, indem sie einen eigenen abschossen; auch China sowie Russland können das. Neben Luft, Boden und See wurde zuletzt 2016 der Cyberspace zum eigenständigen Operationsgebiet ernannt. Seitdem können Hacker-Angriffe den Bündnisfall auslösen.

Sämtliche Berichterstattung aus aller Welt haben wir für dich in der Kategorie » Weltweit gesammelt.

Eine Milliarde Euro für den Mobilfunk


Die Bundesregierung möchte über eine Milliarde Euro in den Mobilfunk investieren. Ziel ist es Funklöcher zu schließen, indem in ländlichen Gebieten 5000 neue Mobilfunkmasten installiert werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagt zur Mobilfunkstrategie folgendes: Ziel sei es eine Abdeckung von 99,5% der Haushalte und eine Flächenabdeckug von 97,5% zu erreichen. Bislang sind es lediglich gerundete 94%. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert vor Allem die langen Planungszeiträume von teilweise bis zu eineinhalb Jahren für den Funkmastbau. Die Mittel werden aus der Versteigerung der 5G-Lizenzen gezogen. Außerdem denkt die Regierungskoalition über eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft nach, die ihre Arbeit im dritten Quartal 2020 aufnehmen soll. Weiterhin bleibt es unklar, ob das chinesische Unternehmen Huawei sich am 5G-Ausbau beteiligen darf, denn es steht unter Verdacht das Geschäft zur Spoinage für China zu missbrauchen.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Deutscher Vertrauensanwalt in Ankara festgenommen


Schon Mitte September nahm die Türkei einen Vertrauensanwalt wegen des des Verdachts auf Spionage und Fluchthilfe für Regimegegner geleistet zu haben in Ankara fest. Im Auftrag der deutschen Botschaft sollte er Informationen für die Asylverfahren von türkischen Staatsbürgern in Deutschland ermitteln. Laut Spiegel Online zählten dazu auch Gespräche mit Staatsanwaltschaft oder der Polizei, um herauszufinden ob Verfahren gegen die Asylsuchenden laufen. Das Auswärtige Amt kann die Festnahme nicht nachvollziehen, denn der Anwalt recherchierte auf legalem Wege. Nun warnt der Staatsschutz die 50 Frauen und Männer, von denen manche Kurden sind oder der Gülen-Sekte angehören, denn die Bundesregierung befürchtet, dass die Regierung rund um Erdogan im Besitz ihrer sensiblen Daten ist.

Zusätzliche Debatten in der Politik sind im Archiv » Politik hinterlegt.

Hessenweite Streiks der Busfahrer


Seit Dienstag und es ist noch kein Ende in Sicht kommen rund 4.400 Busfahrer und Busfahrerinnen privater Unternehmen in Hessen, die Mitglied bei Verdi sind, ihrer Arbeit nicht mehr nach, denn sie streiken. Zu allen Beeinträchtigungen im ÖPNV fand am Dienstag die Betriebsversammlung der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) statt, wodurch deren Fahrzeuge im Depot blieben. In Darmstadt kam es am Donnerstag seitens der Bahnfahrer zu einem 24-stündigen Solidarstreik. Es fuhren zwar weiterhin Bahnen, aber teilweise nur im 45-Minutentakt. Die Gewerkschaft fordert eine Lohnsteigerung von 13,50€ auf 16,60€ je Stunde. Auch soll es mehr bezahlte Pausen als auch Urlaub geben. Der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmen (LHO) kam ihren Arbeitnehmern entgegen, doch die lehnten den Kompromiss ab.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Die Folgen der Thomas Cook-Pleite für Reisende

Unter der Insolvenz des britischen Touristik-Unternehmens Thomas Cook leidet auch die deutsche Tochter namens Thomas Cook Deutschland, denn Flüge wurden gestrichen, der Verkauf neuer Reisen gestoppt und Urlaube mit einem Reiseantritt bis zum 31.Oktober abgesagt. Schätzungsweise sind über eine halbe Million Urlauber unterwegs; darunter auch 140Tsd. aus Deutschland.

Im Gegensatz zur britischen Regierung kündigte die Bundesregierung keine Rückholaktion ihrer Bürgerschaft an, denn für diesen Fall ist Pauschalreisen ein Reisesicherungsschein beigelegt. Geht ein Reiseveranstalter insolvent, dann ist die Versicherung für die Urlauber zuständig. Doch ein Sprecher der Versicherung meint, dass sie noch nicht zahlen werden, weil Thomas Cook Deutschland bislang keine Insolvenz anmeldete. Wie viel den Reisenden die Versicherungssumme in Höhe von 110Mio.€ bringen wird, ist bei der Anzahl betroffener Personen fraglich. Eine weitere Tochter - nämlich Condor - fliegt nach Plan, denn über den beantragten Überbrückungskredit beraten momentan Bund und das Land Hessen.

Ähnliche Beiträge rund um das Thema Finanzen sind in der gleichnamigen Kategorie » Finanzen zusammengefasst.

Unfall im S-Bahn-Tunnel: 21-Jähriger fängt Feuer


Am Sonntagmorgen kletterte ein 21-Jähriger an der Haltestelle Frankfurt Hauptbahnhof auf das Dach einer S-Bahn der Linie S9. Nach zwei Stromschlägen bei der Fahrt durch einen Tunnel fängt die Person Feuer, wodurch es auf 25% seiner Haut zu Verbrennungen dritten Grades kommt. Dabei muss er nicht einmal die Oberleitungen berührt haben, denn bei Hochspannung genügt es schon sich in unmittelbarer Nähe zu befinden. Hinzu kamen Knochenbrüche beim Sturz vom Dach auf den Bahnsteig der Haltestelle Taunusanlage. Das Opfer wurde in ein künstliches Koma versetzt, weshalb seine Beweggründe unklar sind, doch man vermute eine Mutprobe namens Train-Riding. Sein leichtsinniges Verhalten hatte zahlreiche Verspätungen im S-Bahn-Verkehr zur Folge.

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Supreme Court urteilt über Zwangspause


Die vom Premierminister Boris Johnson verhängte Zwangspause ist rechtswidrig. Das entschieden die elf Richter des Obersten Gerichts; auch dem Supreme Court genannt, denn es hindere die Abgeordneten daran ihrer verfassungsmäßigen Funktion nachzukommen. Darüber hinaus gebe es keinen erkennbaren Grund für eine solche Zwangspause vor einem wichtigen Ereignis, wie es der Brexit ist. Parlamentspräsident John Bercow organisierte bereits für Mittwoch ein Treffen aller Abgeordneten. Jeremy Corbyn und Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei (SNP) Blackford rufen Johnson zum Rücktritt auf. Dieser erwidert als Premier mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte einzugehen.

Der Brexit bleibt nach wie vor ein Dauerbrenner! Daher haben wir für Dich alle relevanten Meilensteine in einer Übersicht zusammengefasst » Übersicht Brexit.

RWE schaltet Kraftwerksblöcke ab


RWE nahm am Freitag (27.) einen Block des Braunkohlekraftwerks von Grevenbroich-Neurath vom Netz. Es ist das letzte von vorerst fünf Kraftwerksblöcken, die seit 2015 im rheinischen Revier vom Netz gehen. Anfang Oktober folgt eine weitere Station in der Lausitz, wodurch die Zahl bundesweit auf acht steigt. Grund hierfür sind Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des Klimaschutzes, denn allein durch die vorgestrige (27.) Abschaltung werden jährlich schätzungsweise 2,3Mio.t weniger CO2 ausgestoßen, weil der Block zu den ältesten und dreckigsten seiner Art zählt. Dennoch verweilt die Anlage vier Jahre lang im Standby, der sogenannten Sicherheitsbereitschaft, um bei Engpässen im Stromnetz wieder betriebsbereit zu sein.

Verdi rief zu Warnstreiks im ÖPNV auf


Nachdem Verdi die Verhandlungen in der dritten Runde abbrach, reagierte man am Freitag mit zahlreichen Warnstreiks. Man fordert eine Erhöhung der Urlaubstage von 25 auf 30 sowie über drei Euro höheres Gehalt, das sich demnach auf 16,60€/Std. beläuft. Die Gewerkschaft ist zufrieden mit Verlauf, denn ein Großteil der aufgerufenen Arbeitnehmer - nämlich rund 1.500 Kollegen - der betroffenen Verkehrsbetriebe bestreikten ab Betriebsbeginn um 02:40Uhr ihre Arbeit. Am letzten Schultag vor den Herbstferien bekamen die Auswirkungen auch Schüler*innen neben Darmstadt auch bspw. in Kassel, Fulda, Gießen, Langen oder Frankfurt zu spüren. Die Arbeitgeberschaft reagiert mit Unverständnis.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Deutscher Wetterdienst warnt: Noch extremerer Dürresommer


Das trockene Wetter ist ein Indiz dafür, dass sich die Dürre im vergangenen Sommer wiederholen oder sogar übertreffen werden könne. Dadurch soll der Getreideertrag noch unter bisherige Schätzungen von 41Mio. Tonnen auf lediglich 36Mio. Tonnen sinken. Zusätzlich steigt die Waldbrandgefahr, die im Norden wie auch im Westen Deutschlands besonders hoch ist. Die Alternative wäre ein Ende der Monokultur, das heißt statt einem reinen Nadelwald auch Laubwälder mit unterschiedlichen Baumarten. Doch in der Regel führt fahrlässiges Handeln zum Brand: rauchen, offenes Feuer durch Grilllust oder auf Wiesen geparkte Fahrzeuge, dessen Katalysatoren eine enorme Hitze ausstrahlen. Der deutsche Feuerwehrverband plädiert für mehr Löschhubschrauber, denn zur Zeit lässt sich schwer sagen, welche Maschinen der Bundespolizei und der Bundeswehr theoretisch in der Lage sind.

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"Neue IRA" gesteht Mord der journalistin Lyra McKee


Die Journalistin Lyra McKee verstarb am Abend des Gründonnerstags, als sie im nordirischen Londonderry unterwegs war. Nun hat die Zeitung "The Irish News" ein Bekennerschreiben der Gruppe "Neue IRA" erhalten, in dem man betont, dass McKee tragischeweise getötet wurde als sie an der Seite der Polizei stand, weshalb man aufrichtig um Entschuldigung bitte. Infolgedessen nahm man drei Personen fest, zwei Männer sind wieder auf freiem Fuß im Gegenteil zu der 57-Jährigen. Die Gruppe ist für ein vereinigtes Irland, denn man lehnt das Karfreitagsabkommen von 1998 ab. Im März bekannte man sich zu Paketbomben in London und Glasgow.

Sri Lanka: Nach Anschlägen Zahl der Todesopfer korrigiert


Religiöse Extremisten töteten am Sonntag bei den Anschlägen in Kirchen und Luxushotels mehrere hundert Menschen. Die Terrormiliz IS reklamierte die Aktion für sich. Schon zuvor übermittelte der stellvertretende Generalinspektor eine konkrete Warnung & auch die USA gab einen Fehler im System zu. Zu Beginn der Berichterstattung bezüglich den Anschlägen in Sri Lanka stieg die Anzahl der Todesopfer stetig bis auf 359 an. Nun gaben Behörden vor Ort zu, dass die Angabe auf 253 korrigiert werden muss, da Leichen teilweise doppelt gezählt wurden. Der Grund hierfür ist der Zustand der Toten.

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BGH entscheidet: Unitymedia darf Router der Kunden nutzen


Um das mobile Datenvolumen der Kunden zu schonen, bietet der Kabelnetzbetreiber Unitymedia Hotspots an. Dafür nutzt man die Router des Kunden, indem ein zweites, teilöffentliche WLAN-Netz eingerichtet wird. Teilöffentlich bedeutet, dass mit nur einem Login alle Unitymedia-Hotspots genutzt werden dürfen. Die Verbraucherzentrale NRW hält das Vorgehen für eine unzumutbare Belästigung und einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Unitymedia benötigt hierfür die private Infrastruktur wie den DSL- oder Stromanschluss. Obwohl Konzernsprecher versicherten, dass es keine Einbußen bei der Bandbreite gebe, bleiben Verbraucherschützer skeptisch. Das Landgericht Köln gab den Vorwürfen recht im Gegensatz zum Oberlandesgericht Köln und letztendlich dem BGH. In Karlsruhe ist man der Meinung, dass ein Hotspot durchaus zur Belästigung werden könne, doch aufgrund des Widerspruchsrecht keine unzumutbare.

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Gespräche beendet - Fusion gescheitert


Wochenlang zitterten unzählige Mitarbeiter der Commerz- und Deutschen Bank, der Betriebsrat der Commerzbank bezeichnete den geplanten Abbau von rund 30.000 Angestellten als Desaster, wie auch Verdi. Am Donnerstag sind die Vorstände beider Parteien zu dem Entschluss gekommen, dass der Zusammenschluss keinen ausreichenden Mehrwert erzielt, weshalb die Gespräche mit sofortiger Wirkung eingestellt worden sind. Schon zuvor erfuhr das Well Street Journal, dass die Gespräche festgefahren seien. Die Niedrige Zinspolitik und teure juristische Altlasten auf Seiten der Deutschen Bank erschwerten die gewollte Fusion.

Bundesliga: Lilien weiterhin in der 2. Fußballliga


Wir starten mit einer erfreulichen Nachricht, denn die Lilien haben mit dem 2:1 Auswärtssieg gegen den 1.FC Köln den Klassenerhalt geschafft. Deshalb spielt man auch in der kommenden Saison in der zweiten Liga. Schon am Freitag verlor Augsburg mit 1:4 gegen Leverkusen. 0:0 trennten sich Eintracht Frankfurt und Hertha BSC, Fortuna Düsseldorf siegte mit 1:4 gegen Werder Bremen. Die weiteren Ergebnisse RB Leipzig und Freiburg 2:1, Hannover 96 und Mainz05 1:0, wie auch BVB gegen Schalke04 2:4. Die Partie am Samstag Abend VfB Stuttgart und Mönchen Gladbach entschied entschied der Gastgeber mit nur einem Tor für sich. Noch heute stehen Hoffenheim und Wolsburg, oder aber der 1.FC Nürnberg und FC Bayern auf dem Rasen.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann