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Quadratisch. Praktisch. Gut. - Schokolade vor Gericht

Quadratisch. Praktisch. Gut. Mit diesem Slogan wirbt Ritter Sport seit Jahrzehnten, die sich in den 1990er Jahren die quadratische Schokolade bzw. deren Verpackung als Marke schützen ließen.

Dann spricht man von einer 3D-Marke, die vorliegt, wenn allein die Form ausreicht, um zu signalisieren, um welches Produkt es sich handelt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München sind 4900 der 826.000 Einträge solche 3D-Marken. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG reichte ein Patent für eine Verpackung ohne Farbe oder Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht ein. Weitere Beispiele sind Lindt's Osterhasen, die bergige Toblerone-Tafel oder das Nutella-Glas. Doch seit nunmehr zehn Jahren versucht der Milka-Mutterkonzern Mondolez (früher: Kraft Foods) die Löschung der Marke durchzusetzen, weshalb am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden musste, ob eine quadrstische Schokolade schützenswert ist. Die Richter urteilten zugungsten von Ritter Sport. Statt der Verpackung, die mitnichten eine "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist, seien Geschmack und Zutaten bedeutsamer. Jetzt liegt der Ball beim Bundespatentgericht, das mögliche weitere Gründe gegen einen Markenschutz von quadratischer Schokolade nennen muss.

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Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt

Symbolbild

Das Atomkraftwerk Philippsburg in Baden-Würrtemberg ging schon Ende letzten Jahres vollständig vom Netz. Am Donnerstag (14.) in der Frühe um 06.05Uhr wurden die beiden rund 150 Meter hohen Kühltürme gesprengt. In einem Video des bisherigen Betreibers EnBW ist zu sehen, wie der Kühlturm des ersten Kraftwerkblocks in sich zusammenfällt, gefolgt vom Zweiten und einer Staubwolke. Laut eigenen Angaben verlief der Sprengabbruch sicher und erfolgreich. Der genaue Zeitpunkt der Sprengung wurde absichtlich geheim gehalten, um wegen der Corona-Pandemie verbotene Zuschauer-Ansammlungen zu vermeiden. Kurz vor der Sprengung projizierten Aktivisten der Uweltschutzorganisation Greenpeace die Forderung "Platz schaffen für die Energiewende" auf einen der beiden Kühltürme. Der Energiekonzern EnBW äußert sich dazu auf Twitter mit Humor: "Wir haben den Platz jetzt geschaffen". Auf dem Gelände soll ein Gleichstromumspannwerk als Knotenpunkt für den Energietransport in der Region entstehen.

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Galeria Karstadt Kaufhof: Kaufhäuser systemrelevant für Innenstädte


In einem Brief der Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof an die Mitarbeiter*innen heißt es, dass dem Konzern während der Komplettschließung über 500 Millionen Euro Umsatz entgangen sind. Das liege auch am ausgebliebenen Ostergeschäft. In der nächsten Zeit könne sich die Summe auf bis zu einer Milliarden Euro erhöhen. Laut Frank Kebekus und dem Generalbevollmächtigten Arndt Geiwitz stehen 80 der 170 Kaufhäuser vor dem Aus. So steht es in einem Sanierungskonzept, das sowohl dem Gesamtbetriebsrat als auch den Gläubigervertretern vorgelegt worden sei. 10% der Arbeitsstellen könnten wegfallen, aber in erster Linie soll bei Karstadt-Sport, den Reisebüros und in der Essener Zentrale gespart werden. Hinzu kommen Gespräche mit Warenhaus-Vermietern über Mietminderungen. All das seien bislang keine finalen Beschlüsse, weshalb auch Spekulationen unkommentiert bleiben. Stefanie Nutzenberger (Ver.di) befürchtet, dass die Konzernspitze die Corona-Pandemie zu ihrem Vorteil missbraucht. Norbert Portz (Deutscher Städte- und Gemeindeverband) warnt vor einer Verödung vieler Innenstädte. Er nennt die Kaufhäuser "systemrelevant" und appeliert an Geschäftsführung sowie Vermieter.

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Enkeltrick: Zwölfjährige gefasst


Der Enkeltrick. Die Betrüger kontaktieren - nicht selten aus dem Ausland - gezielt ältere Menschen, um diese um ihr Geld zu erleichtern. Die Masche ist so simpel, wie perfide. Zuerst wird auf das Opfer eingeredet, man sei mit ihm verwandt. Sobald das Opfer der Geschichte glaubt, erklären die Betrügerbanden, weshalb man unbedingt viel Geld brauche. Im letzten Schritt findet die Geldübergabe statt. Und dabei gelang es der Polizei Hünfeld (Landkreis Fulda) ein zwölfjähriges Mädchen zu fassen, die kurz zuvor mehrere tausend Euro einer älteren Dame entgegen nahm. Das Geschehen ereignete sich bereits letzten Freitag (08. Mai) nahe einer Kirche in der osthessischen Kleinstadt. Die Dame sei von einer vermeintlichen Verwandten kontaktiert worden, die aufgrund eines Verkehrsunfalls ganz dringend Geld benötige. Das Mädchen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, das mit Bahn und Taxi aus Nordrhein-Westfalen angereist war, befindet sich jetzt bei einem Verwandten. Der Zwölfjährigen drohen vorerst keine Konsequenzen, da sie unter vierzehn Jahren alt und somit laut Strafgesetzbuch strafunmündig ist. Die Polizei möchte noch nicht erklären, wie sie dem Betrug auf die Schliche kam, um die Ermittlungen nicht zu gefährden.

Anthropologin Adelkah zu sechs Jahren Haft verurteilt


Die französisch-iranische Anthropologin Fariba Adelkhah wurde zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zuvor hatte Abdelkah im Iran schiitischem Islam geforscht. Denn die Anthropologie beschäftigt sich mit dem Menschen nach der Evolutionstheorie des Charles Darwin. Doch der iranische Staat hatte sie für ihre Forschungen anfänglich unter dem Vorwurf der Spionage untersucht. Aber der Vorwurf, welcher im Iran unter Todesstrafe steht, ist fallen gelassen worden. Jetzt wurde die 61-Jährige zu fünf Jahren Haft mit dem Vorwurf der Verschwörung gegen die nationale Sicherheit verurteilt. Hinzu kommt noch ein Jahr Haft mit dem Vorwurf der Propaganda. Die französische Regierung bezeichnete das Urteil als politisch motiviert.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Eine Tragödie endet: Flughafen BER darf eröffnen

Mit neun Jahren Verspätung steht der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31. Oktober nichts mehr im Weg. Am Dienstag (28. April) gab die Baubehörde das Hauptterminal zur Nutzung frei.

Die Kosten haben sich seit dem ersten Spatenstich in 2006 von geplanten zwei Milliarden Euro auf 6,44 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Die Baustelle des BER war geprägt von Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen: zu kurze Rolltreppen, eine falsche Raumnummerierung, Licht, das nicht ausging. Aber das größte Sorgenkind war der Brandschutz. Nach jahrelangem Umbau und einem entflochtenen Kabelsalat stellte der TÜV vergangene Woche alle benötigten Prüfbescheinigungen aus. Jetzt brauchen die Flughafenbetreiber nur noch die Erlaubnis der Luftfahrtbehörde. Bei einem reibungslosen Ablauf soll der Innenstadtflughafen Tegel am 08. November schließen. Für Juni und Juli werden Menschen eingeladen, die künftigen Abläufe im BER zu testen: von der Ankunft, zum Check-In auf das Gate.

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StVO: Angeben kostet bis zu 100€ Bußgeld


Seit Dienstag (28. April) gelten neue verschärfte Spielregeln im Straßenverkehr. Wer keine Rettungsgasse bildet oder sie zum eigenen Vorteil missbraucht, muss neben 200€ bis 320€ Bußgeld, zwei Punkten in Flensburg nun auch mit einem einmonatigen Fahrverbot rechnen. Zur Erinnerung: Die Rettungsgasse wird stets zwischen der linken und allen anderen Fahrspuren gebildet. Wer in Ortschaften 21km/h oder außerorts mindestens 26km/h zu schnell ist, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80€, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot. Das Halten in zweiter Reihe sowie Parken auf Geh- oder Radwegen wird mit mindestens 55€ bestraft; bis zu 100€ und ein Punkt sind möglich. Zukünftig dürfen auch Radfahrer*innen auf dem Radweg den grünen Pfeil benutzen. Beim Überholen von "Radlern" ist auf einen 2 Meter Abstand zu achten. Systeme, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sind verboten. Wer dennoch mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss 75€ zur Strafe zahlen. Auch das sinnbefreite Umherfahren, um sein Fahrzeug zu präsentieren, kostet 100€.

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Erster Mai: Proteste zum Tag der Arbeit trotz Corona


Sowohl in Berlin als auch Hamburg versammelten sich trotz der Corona-Krise jeweils Hunderte zu Demonstrationen anlässlich zum Tag der Arbeit. Mit Einbruch der Dunkelheit kam es in Berlin-Kreuzfeld zu Rangeleien mit den Beamten. Flaschen und Steine seien geflogen, Einsatzkräfte wurden verletzt. Das Resultat sind 50 Festnahmen, 100 Personenfeststellungen und sechs Menschen, die dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. In Hamburg im Schanzenviertel gelang es der Polizei eine nicht-genehmigte Versammlung linker Demonstranten durch den Einsatz von Wasserwerfern aufzulösen. In der Nähe des Fischmarkts der Hansestadt bewarf man den Geldautomaten einer Bankfiliale mit Bodenplatten. Vier Tatverdächtige sind diesbezüglich festgenommen worden.

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Bis zu 10.000€ Soforthilfe für Vereine


Mit Beginn des aktuellen Monats startete das Land Hessen sein Programm "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit". Hessenweit können bis zu 41.000 gemeinnützige Vereine mit Soforthilfen bis zu 10.000€ rechnen. Mit diesen Geld soll die Nachwuchsarbeit unterstützt werden, die Kosten für Miete, den Betrieb oder Instandhaltungen bezahlt werden oder auch die Gebühren für in Auftrag gegebene, aber durch Corona abgesagte Projekte beglichen werden. Dabei ist zu beachten, dass die finanzielle Schieflage erst seit frühestens dem 11. März ihren Lauf nahm. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Corona-Virus-Pandemie überhaupt eine existenzbedrohliche finanzielle Notlage oder einen Liquiditätsengpass auslöste. Liquidität bedeutet, dass ein Wirtschaftssubjekt, z.B. Unternehmen, Einzelpersonen als auch Vereine, zu jedem Zeitpunkt ihren Zahlungsverpflichtungen aus Schulden nachkommen zu können.

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Kraftwerk vs. Rapper Pelham: Rechtsstreit geht in eine neue Runde


Seit 23 Jahren treffen sich der Frankfurter Rapper Pelham und die Elektropop-Gruppe Kraftwerk des häufigeren vor Gericht. Pelham nutzte damals für einen Song der Rapperin Sabrina Seltur ein 2-sekündiges Sample, also ein Musikschnipsel aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Das missfiel ihnen und reichten Klage ein, weil man sie nicht gefragt habe. Der Fall wanderte bis zum europäischen Gerichtshof (EuGH). Zum dritten Mal lag der Ball beim Bundesgerichtshof (BHG) in Karlsruhe. Am Donnerstag (30. April) kamen die dortigen Richter zum Entschluss, dass Pelhams Verhalten nicht astrein, aber weitestgehend von der Kunstfreiheit gedeckt war. Seit Dezember 2002 verschärft eine EU-Richtlinie das Sampling. Seitdem ist das Einbauen von Songschnipseln nur noch erlaubt, wenn er nicht mehr im neuen Song wiedererkennbar ist. Die Frage ist, ob noch Tonträger nach 2002 mit Selturs Titel hergestellt wurden. Diesbezüglich muss jetzt wieder das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg urteilen.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

CO2-Steuer

Eine Empfehlung für eine CO2-Steuer wurde der Bundesregierung am Freitag (12.) von der Wirtschaftsweise vorgestellt. 35€/ Tonne soll diese Steuer anfangs kosten. Mit der Zeit werde der Betrag auf 180€ steigen. Die Bewegung Fridays for Future fordert eine CO2-Steuer von genau diesen 180€/ Tonne. Das bedeute, dass 250g Butter für zwei Euro nun 3,07€ kosten und ein Liter Benzin auf 1,90 steigen würde.


Christian Lindner fordert die in Bund und Ländern regierenden zusammen einen Konsens zu finden. Gewarnt wird vom Mieterbund, dass es für Mieter noch teurer werden könnte. Aber vor allem Menschen, die auf dem Land leben und Pendler kann es sehr treffen. Für Menschen in nicht isolierten Gebäuden, die nicht viel Geld haben könnte das zum Problem werden. Bei einer Sache sind sich jedoch alle bereits einig: Die CO2-Steuer könnte die Gemeinschaft spalten wie zuletzt die "Flüchtlingskrise". Vergleichen könnte man das mit der Ökosteuer auf Flugtickets in Frankreich, wobei ein Betrag von 1,50€ bis 18€ pro Ticket erhoben wird.

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Thilo Sarrazin: Ausschluss aus SPD


Nach drei Anläufen hat die Schiedskommission der Partei den Antrag bewilligt, dass Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Dem ehemaligen Finanzsenator in Berlin werden islamkritische Thesen in einem Zeitungsinterview und seinem Buch vorgeworfen. Somit habe er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr einen Schaden hinzugefügt, wodurch laut der Satzung ein Ausschluss ermöglicht wird. Sarrazins Anwalt kündigte bereits Berufung gegen das Urteil an. Falls erforderlich werde man alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof oder dem Bundesverfassungsgericht aufsuchen. Solch ein Prozess dauert Jahre; solange bleibt er Mitglied der Partei. Auch die AfD empfiehlt gerichtlich vorzugehen, ansonsten wirbt man Sarrazin als Mitglied an.

Verfassungsschutz: IBD fortan ein Verdachtsfall


Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland als Verdachtsfall ein. Nun dürfen nachrichtendienstliche Mittel zur geheimen Informationsbeschaffung, wie Vetrauensleute in Anspruch genommen werden. Zu ihrer Gründung Ende 2012 trat die IBD nur online bei Facebook auf. Auch wird der Dienst für die interne Kommunikation und Gespräche mit Sympathisanten genutzt. Mittlerweile fühlen sich über 500 Menschen zugehörig und nahmen an Flashmobs oder Flugblatt-Aktionen teil. Man sieht sich als "europaweite, patriotische Jugendbewegung" mit den Werten Heimat, Freiheit und Tradition, deren Wunsch ein kulturell, homogener Staat ist. Aufgrund von teilweiser asyl- und islamkritischer Haltung, sieht der Verfassungschutz seine Entscheidung als begründet.

Frauen-WM: USA sind Rekordweltmeister


Die Fußballerinnen aus den USA gewannen nach 1991, 1999 und 2015 bei der diesjährigen WM in Frankreich ihren vierten Titel. Die Rekordweltmeister besiegten als Titelverteidigerinnen die Niederlande mit 2:0. Bis zur Halbzeit ging kein Schuss in Netz. Bei einen Foulelfmeter in der 61. Minute durch Kapitänin Megan Rapinoe stand die Torwärterin auf der falschen Seite. Zuvor analysierte man die strittige Szene in der Review-Area. Nervös durch das 1:0 glückte nur kurze Zeit später ein Torschuss von Rose Lavelle aus 16 Metern Entfernung. Rund 60.000 Menschen sahen sich das Spiel live vor Ort im Stade de Lyon an. Für das deutsche Team endete die WM nach einem verlorenen Viertelfinale gegen Schweden.

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Mordfall Susanna: Ali B. zu lebenslanger Haft verurteilt


Ein Jahr nach dem Mord an der damals 14 jährigen Susanna F. verurteilte das Landgericht Wiesbaden den beschuldigten Ali B. zu lebenslanger Haft. Es wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Somit behält sich das Gericht nach 15 Jahren das Recht einer anschließenden Sicherungsverwahrung vor. Zusätzlich wird ein Geldbetrag von jeweils 50.000€ an Mutter und Schwester fällig. Die Richter entsprechen der Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung verweist auf die "fehlende Sozialisierung" und hohen Alkoholkonsum. Dem entgegen zeigte Ali B. weder Reue noch Mitgefühl.

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Kampfjets stürzen ab - ein Pilotenfehler?


Bei einer Übung simulierte die Luftwaffe die Verfolgung feindlicher Jets mit Hilfe von drei Eurofightern. Beim Zusammenstoß zweier Maschinen verunglückten deren Piloten; einer davon tödlich, der andere rettete sich durch den Schleudersitz. So geschah es Ende Juni im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Unfallermittler der Bundeswehr gehen nicht von einem technischen Defekt aus, sondern vermuten Fehler eines Piloten. Übersah man den sich nähernden Eurofighter? Gab es Missverständnisse in der Kommunikation?- Die Daten von Boardcomputer und Flugschreiber sollen helfen. Aus diesem Grund wurde der Flugbetrieb für das entsprechende Modell wieder aufgenommen, wenn auch vorerst nur für Fluglehrer. Die Luftwaffe verteidigte ihr Vorgehen, denn man müsse den Ernstfall dort trainieren, wo er auch eintreten könnte. Außerdem sei es der erste Absturz nach 15 jähriger Einsatzzeit.

Negativzinsen für Reiche


Die Nassauische Sparkasse mit Sitz in Wiesbaden zählt zu den größten ihrer Art in Deutschland. Seit Beginn der Woche müssen Privatkunden mit einem Giro- oder Tagesgeldkonto mit einem Verwahrentgelt in Höhe von 0,4% rechnen. Bei der Untergrenze von 500Tsd. Euro sind das 2000€. Von den insgesamt mehreren hunderttausend Kontoinhabern seien nur wenige hundert betroffen. Diese werde man zu alternativen Geldanlagen beraten. Das Konzept möchte die Frankfurter Sparkasse übernehmen, denn Firmenkunden werden bereits für hohe Beträge zur Kasse gebeten. Die Banken sehen sich durch die Niedrigzinspolitik der EZB zu dem Schritt gezwungen. Seit fünf Jahren erhebt die EZB Kosten für das Verwahren von Geld. Dabei sind Milliardenbeträge zustande gekommen. Die Verbraucherzentrale Hessen bleibt skeptisch, denn Gerichte entschieden bereits, dass bestehende Verträge nicht verändert werden dürfen. Das letzte Wort habe unter Umständen der Bundesgerichtshof.

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Harald Sükar: Fast Food ist Kindesmisshandlung


Der ehemalige Manager von McDonalds Österreich hat nun sein eigenes Buch veröffentlicht und möchte damit auf die "Zuckerbomben" von Fast Food auffällig machen. In dem Buch "Fast Food Falle" schreibt er unter anderem, dass ein Menü mit Big Mac 0,4Cola und mittlerer Pommes mit Eis als Nachtisch 119 Gramm Zucker enthalten. Das Problem ist, dass von der Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) maximal 25 Gramm Zucker pro Tag als Kind in Ordnung sind. In einem Interview mit dem Spiegel sagte der 56 jährige "Fast Food ist Kindesmisshandlung", da die Kinder sich meist nicht wehren können und der Zucker wie Rauschmittel auf sie wirken, wodurch es sie besessen macht. Dies Schilderte er aus eigener Beobachtung.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann