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Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.


Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich


Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung


Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz


Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Zusätzliche Berichte zum Engagement (junger) Menschen sind in der Kategorie » Engagement gesammelt.

O'zapft is! Oktoberfest eröffnet


Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

New England Patriots gewinnen SuperBowl 2019


Der SuperBowl, also das Endspiel der Amarican-Football-Profiliga der „National Football League“ (NFL) fand letztes Wochenende in Atlanta im neu errichtetem Merces-Benz-Stadium statt. Es spielten die New England Patriots gegen die Los Angeles Rams. Erstere gewannen das Spiel mit 13:3 Punkten, zehn davon wurden innerhalb der letzten zehn Minuten erzielt. Dennoch ist das Spiel das torärmste in der Geschichte. Während der Halbzeitpause performten unter Maroon5.

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Fluggäste werden im Stich gelassen - Airline Germania stellt Betrieb ein


Das Flugunternehmen Germania befördert jährlich über 4Millionen Passagiere. Ihr Alleinstellungsmerkmal sei der kostenfreie Service an Bord, der kostenlose Snacks und Getränke beinhaltet sowie mindestens 20KG-Freigepäck. Doch damit ist jetzt Schluss, denn in der Nacht vom Montag auf Dienstag, den 05.Februar beantragte die deutsche Airline Germania Insolvenz. Als eine Konsequenz wurde der Flugbetrieb mit sofortiger Wirkung eingestellt. Fluggäste, die ihm Rahmen einer Pauschalreise unterwegs sind, können sich für einen neuen Flug an ihren Reiseleiter wenden. Im Gegensatz dazu schaut jedermann mit einer Direktbuchung bei Germania in die Röhre - so ist die aktuelle Gesetzeslage.

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Nach Jahren wurde der Loveparade-Prozess größtenteils eingestellt


Aufgrund einer vermuteten „geringen Schuld“ wurde das Verfahren um die Loveparade mit 21 Toten gegen sieben der insgesamt zehn Angeklagten eingestellt. Drei Angeklagte weigerten sich gegen eine Zahlung von jeweils ca. 10.000€ auch ihr Verfahren einzustellen; sie hoffen auf einen Freispruch, denn Mitte nächsten Jahres Verjähren die Taten.

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Surfen Darmstädter demnächst mit Highspeed im Internet?


5G ist der Nachfolger des bisherigen Standards 4G oder auch LTE genannt. Ein Vorteil ist die Datenübertragung in Echtzeit, das ist erforderlich für autonomes Fahren und blitzschnelle Downloads von bis zu 10Gbit/s. Letzten Dezember surften Menschen in Deutschland durchschnittlich mit 25Mbit/s. Neben Hamburg & Berlin bekommt auch Darmstadt bis zum Frühjahr 18 betriebsfähige 5G-Antennen an insgesamt 6 Standorten. Oberbürgermeister Partsch teilte mit, dass man im Juli eine teilautonome Straßenbahn vorstellen wolle. Die Testphase endet voraussichtlich 2020. Bis dahin wird der Nutzen der Anlagen geprüft, denn kompatible Smartphones werden erst im Rahmen der Mobilfunkmesse in Barcelona vorgestellt.

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Streit und Besorgnis um Nord Stream 2 - Pipeline


Obwohl Deutschland Gas aus Norwegen, den Niederlanden und Russland importiert, äußerten einige EU-Länder ihre Besorgnis, dass man sich von letzterem durch den Bau der 10Milliarden Euro teuren Nord Stream 2 Erdgaspipeline wesentlich abhängiger mache. Auch die USA warne, doch möchte gleichzeitig eigenes Flüssiggas verkaufen. Aktuell kommt Russland für 40% des Bedarfs auf. Problematisch ist, dass es auf dem Papier nur einen Eigentümer, nämlich Gazprom gibt. Alle weiteren Geldgeber werden lediglich als „Unterstützer“ gelistet.

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Mit Siegel & individuellem Code für mehr Verbraucherschutz


Verschreibungspflichtige Medikamente mit einem sehr geringen bis gar keinen Wirkstoff sind längst kein Phänomen der Internetapotheken. Aus diesem Grund gilt seit diesem Wochenende eine neue EU-Fälschungsschutz-Richtlinie. Von nun an produzierte Arzneimittel erhalten ein Erstöffnungsschutz, also ein Siegel als auch einen individuellen Barcode, der optisch den QR-Codes ähnelt. Beim Verkauf halten Apotheker*innen das Produkt unter einen Scanner, der verrät, ob der Code schon einmal genutz wurde. Ist das der Fall, handelt es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine Fälschung & die Polizei kann in Kenntnis gesetzt werden. Insgesamt koste das Projekt über 10 Milliarden Euro.

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Wetter - nach Spektakel langweilige Dauerschleife


Der heutige Sonntag ist der krönende Abschluss der vergangenen sieben Tagen mit Temperaturen zwischen 4° und 12°Celsius. Dennoch ist durchgehend mit Regen und Unwetterwarnungen zu rechnen. Der Montag kann mit Schauern beginnen, danach bleibt es wolkig. Nur selten ist die Sonne zu sehen. Das alles bei 2° bis maximal 8°Celsius. Bis inklusive Mittwoch erleben wir dieses Wetter in Dauerschleife.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann