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Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Nun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen


Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst


Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende


Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts


Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt


Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Berliner Künstler trickst Google Maps aus

Der Berliner Künstler Simon Weckert schaffte es den Kartendienst Google Maps hereinzulegen. Dazu legte er 99 Smartphones mit aktiver Google-Navigation in einen Bollerwagen und lief über die Straße.

Der Service deutete die vielen Geräte konzentriert auf einen Standort als Stau. Folglich leitete Google Maps andere Verkehrsteilnehmer um. Sein Video hat bei YouTube (Stand: Samstag, 08. Februar) über drei Millionen Aufrufe. Die Idee kam dem 30-Jährigen bei einer Demonstration am 01.Mai in Berlin, wo ihm auffiel, dass Google viel Stau verzeichnete, wie er der BILD gegenüber erklärt. Allerdings würden auch Fahrzeuge an roten Ampeln für einen Fehlalarm ausreichen. Übrigens, Google Maps feierte am 08. Februar seinen 15. Geburtstag.

Weitere Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Frankreich schränkt die Bonpflicht ein


Während die Bonpflicht in Deutschland erst seit einem Monat gilt, geht Frankreich einen Schritt weiter und denkt bereits über eine Abschaffung nach. Das ansässige Parlament beschloss ein neues Gesetz, wodurch Kassenzettel bis zehn Euro nicht mehr gedruckt werden dürfen. Es sei denn, der Kunde verlangt dies ausdrücklick. Die Regelung tritt im September in Kraft, doch schon 2021 wird die Schwelle auf 20€ angehoben. Wieder ein Jahr darauf - in 2022 - liegt der Minimalbetrag für einen Bon bei über 30€. Zusätzlich verbietet das Gesetz gegen Verschwendung ab 2022 die Vernichtung von nicht-verkäuflichen Textilien und Hygieneartikeln. Stattdessen müssen sie gespendet oder recycelt werden. Hinzu kommt ein Reparierbarkeitslabel für bswp. Fernseher sowie Smartphones, da bisher 60% der Defekten Geräte auf der Müllhalde landen. Schnellrestaurants werden ab spätestens 2023 wiederverwendbare Verpackungen als auch Bestecke vorgeschrieben. Trotz allen Bemühungen führt Frankreich kein vergleichbares Flaschenpfand-System wie in Deutschland ein.

Wie sieht es mir der Bonpflicht in Deutschland aus? Das erfährst Du in unserem Beitrag "Bonpflicht: Fluch für alle, Segen für (k)einen?".

Freispruch: Trump gewinnt Impeachment-Verfahren


Präsident Donald Trump ist die dritte Person in der Geschichte der USA gegen die ein Impeachment-Verfahren gestartet wurde. Es begann im Januar. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande, wodurch das Amtsenthebungsverfahren scheiterte, weil der republikanisch dominierte Senate alle Anklagepunkte ablehnte. Trump beschrieb das Ergebnis auf Twitter als "Sieg des Landes über den Impeachment-Schwindel". Das US-Repräsentantenhaus warf ihm Machtmissbrauch sowie Behinderungen der Ermittlungen im Kongress vor. Trump solle den ukrainischen Präsidenten zu Ermittlungen gegen den Demokraten Biden gedrängt haben, damit er bei der bei der diesjährigen Präsidentenwahl besser dasteht. Demokratin Pelosi bezeichnete ihn als "Gefahr für Amerikas Demokratie". Mitt Romney stimmte als einziger Republikaner für eine Amtsenthebung des Präsidenten. Dafür kritisierte Donald Trump ihn, indem er Romney in einem Video als Geheimagent der Demokraten verdächtigte.

Alkohol statt Wasser aus dem Wasserhahn


In dem indischen Bundesstaat Kerela wird doppelt so viel Alkohol getrunken, wie im landesweiten Durchschnitt. Daher gelten strenge Regeln. Bars und Restaurants dürfen Wein oder Bier nur bis 23:00Uhr ausschenken. Spirituosen gibt es erst in Hotels ab drei Sternen. Vor Jahren kam der Regierung die Idee, Alkohol sogar komplett zu verbieten. Nun fließt der Alkohol aus den Wasserhähnen einen Hochhauses im Süden des Bundesstaates. Richtig gehört, nach einer richterlichen Anordnung schütteten Beamte 6.000Liter Alkohol weg. Das versickerte und gelangte so in einen nahe gelegenen Brunnen. Bis die Säuberung in voraussichtlich einem Monat vollendet ist, werden Betroffene mit Wasserflaschen beliefert.

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Wie sich die DB auf Sturmtief "Sabine" vorbereitet


Laut dem Deutschen Wetterdienst (DW) wird am Sonntag ein von Nordwesten aufkommender Sturm erwartet. Das Sturmtief Sabine soll in der Nacht zu Montag stärker werden. Die Deutsche Bahn versucht auf die Kritik der Kundschaft zu reagieren und bereitet sich entsprechend vor. Alle Fernverkehrtickets im Zeitraum Sonntag (09.) bis Dienstag (11.) sind bis mindestens nächsten Dienstag (18.) gültig oder auch schon seit Samstag (08.). Alternativ ist eine kostenfreie Stornierung möglich. Das gilt auch für Flexpreis- oder Sparpreistickets. Zusätzlich wird die DB Mitarbeiter an relevanten Stellen zur Beseitigung von Oberleitungsschäden versammeln. Einsatztrupps mit Kettensägen um Gleise von umgefallenen Bäumen zu befreien, stehen auf Abruf bereit. In den Apps DB Navigator oder DB Streckenagent lassen sich Verbindungen hinterlegen. Bei Verzögerungen werden die Reisenden per Push-Benachrichtigung informiert.

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FDP-Debakel in Thüringen


Im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Thüringen stellten drei Parteien einen Kandidaten zur Wahl. Für die Linke trat nun Ex-Amtsinhaber Bodo Ramelow, für die FDP ihr Fraktionschef Thomas Kemmerich und Christoph Kindervater für die AfD. Bodo Ramelow verlor mit einer Stimme Unterschied. Kemmerich setzte sich am Mittwoch (05.) mit 45 Stimmen durch. Möglich machten ihm das die Regelungen des dritten Wahlgangs, da lediglich die einfache Mehrheit benötigt wird. Soweit, so unspektakulär. Die Aufruhr um seine Wahl hat den Hintergrund, dass neben FDP und CDU sich die AfD geschlossen hinter ihm stellte. Kindervater erhielt also keine einzige Stimme. Die Linken-Landeschefin Susanne Henning-Wellsow warf Kemmerich nach Annahme des Wahlergebnisses einen mitgebrachten Blumenstrauß vor die Füße. Durch den Druck aus Politik und Öffentlichkeit gab er schon am Donnerstag-Mittag (06.) seinen Rücktritt bekannt. Neuwahlen sind demnach wahrscheinlicher geworden, aber die Hürden sind dennoch hoch. Mindestens ein Drittel der Landtagsabgeordneten müssen den Antrag zur Auflösung stellen und Zweidrittel dem wiederum zustimmen.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Diagnose: Hautkrebs - Volker Bouffier


Der erst vor wenigen Wochen wiedergewählte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist an Hautkrebs erkrankt, der sich sofort einer ambulanten Strahlentherapie unterwarf. Doch die Art des Hautkrebs bleibt unter Verschluss. Das teilte der Sprecher am Montag nach ärztlicher Untersuchung eines „unklaren Nasenbefundes“ mit. Zuvor fehlte Bouffier beim Europa-Parteitag der CDU. Dadurch, dass die Koalition inklusive ihrem Ministerpräsident nur eine Stimme mehr inne hat, gibt es das sogenannte Pairing-Abkommen. Demnach wird durch krankheitsbedingte Abwesenheit eines Abgeordneten der Koalition auch ein Abgeordneter der Opposition nicht an Abstimmungen teilnehmen. Alle Fraktionen wünschen ihm eine schnelle Genesung.

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Verfassungsschutz darf AfD nicht Prüffall nennen


Mitte Januar gab der Verfassungsschutz bekannt, dass er die gesamte AfD als Prüffall beobachtet. Die Junge Alternative (kurz: JA) inklusive ihrer Teilorganisation „Der Flügel“ stufe man als als Verdachtsfälle ein, wodurch nachrichtendienstliche Methoden angewandt werden dürfen. Doch aus dem für die AfD erfolgreichen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Köln geht hervor, dass es keine rechtliche Grundlage nach dem Gesetz für die Bekanntmachung gebe. Die Klage sei die Folge einer abgelehnten Unterlassungserklärung, wodurch die Richter eine Wiederholungsgefahr sahen. Dennoch darf der Verfassungsschutz ungehindert Arbeiten. Es kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden.

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Dopingskandal bei Nordischer SKI-WM - sieben Festnahmen


Angefangen hat es mit einer Dokumentation der ARD über Dopingpraktiken. Dort berichtete der österreichische Langläufer Johannes Dürr. Nach Razzien im Austragungsort der Ski-WM Seefeld kam es zu sieben Festnahmen, darunter jeweils zwei österreichische und estnische und ein kasachische Sportler. In Thüringens Landeshauptstadt Erfurt fand man das illegale Dopinglabor inklusive Dopingpräparaten, Blutbeuteln, Bluttransfusionen und einer Zentrifuge. Das BKA geht von einem weltweit agierenden Netzwerk aus, das man nun zerschlagen habe.

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Trotz vieler Fehler und Versäumnisse wurden Angeklagte freigesprochen


Als eine damals Zwölfjährige 2015 den Kletterpark in Schotten (Vogelsberg) besuchte, erlag sie nach vierwöchigem Koma ihren Verletzungen als Folge eines Schädel-Hirn-Traumas, verursacht durch einen Freefall-Tower. Trotzdem kam es zu einem Freispruch vor dem Landgericht Gießen, die Verantwortung bleibe davon unberührt. Beim Aufbau traten allerlei Fehler & Nachlässigkeiten auf. Dazu zählt der Sprungturm dessen obere Plattform offensichtlich zu kurz war. In der nähe des Luftkissens befand sich Basaltgestein aus dem Inneren eines erloschenen Vulkans. Die Polizei, kurgesagt ein einziger Beamter war mit der Feststellung von Beweisen überfordert. Gesetzliche Regelungen für Freefall-Tower gibt es bislang nicht.

Hamburger Raser erstmals wegen Tötungsvorsatz verurteilt


Vor zwei Jahren klaute ein damals 24 jähriger Mann ohne Führerschein ein Taxi. Dabei missachtete er Ampeln und fuhr auf die Gegenfahrbahn bis er letztendlich die Kontrolle über den Wagen verlor, sodass er in ein anderes Großraumtaxi stoß. Ein Fahrgast starb, die anderen und der Fahrer erlitten schwerste Verletzungen. Das Landgericht Hamburg als auch der BGH sehen einen bedingten Tötungsvorsatz in der geschilderten Aktion, weshalb er wegen Mordes, sowie zweifachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Zwei Berliner Raser wurden freigesprochen, weil der Tötungsvorsatz nicht ausreichend belegt werden konnte.

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Schwedische Klimaaktivistin demonstriert erstmals in Deutschland


Unter den 10.000 oder laut der Polizei 3.800 Teilnehmern in Hamburgs Innenstadt demonstrierte auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg im Rahmen der Protestaktion „Fridays for Future“. Während den schwedischen Schulferien reiste sie erstmals nach Deutschland. Die Schulbehörde betrachtet den Einsatz der Jugendlichen äußerst kritisch: Wer zu Unterrichtszeiten fehlt, um zu demonstrieren, der wird als Schulschwänzer angesehen.

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Bundesliga: Endlich wird’s wieder spannender!


Durch einen knappen 1:2 Heimsieg des FC Augsburg gegen den Erstplatzierten Dortmund und haushohen Sieges (1:5) von Bayern München auswärts in Gladbach am 24. Spieltag der Fußball Bundesliga wird’s demnächst wieder spannend. Bayern trennen vom Thron lediglich zwei Tore, denn beide haben 54 Punkte. Auf Platz drei liegt RB Leipzig mit neun Punkten Abstand. Auf dem Relegationsplatz befindet sich der VfB Stuttgart. Wäre die Bundesliga heute zu Ende, so würden Hannover 96 und der 1.FC Nürnberg fortan in der zweiten Liga spielen.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

New England Patriots gewinnen SuperBowl 2019


Der SuperBowl, also das Endspiel der Amarican-Football-Profiliga der „National Football League“ (NFL) fand letztes Wochenende in Atlanta im neu errichtetem Merces-Benz-Stadium statt. Es spielten die New England Patriots gegen die Los Angeles Rams. Erstere gewannen das Spiel mit 13:3 Punkten, zehn davon wurden innerhalb der letzten zehn Minuten erzielt. Dennoch ist das Spiel das torärmste in der Geschichte. Während der Halbzeitpause performten unter Maroon5.

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Fluggäste werden im Stich gelassen - Airline Germania stellt Betrieb ein


Das Flugunternehmen Germania befördert jährlich über 4Millionen Passagiere. Ihr Alleinstellungsmerkmal sei der kostenfreie Service an Bord, der kostenlose Snacks und Getränke beinhaltet sowie mindestens 20KG-Freigepäck. Doch damit ist jetzt Schluss, denn in der Nacht vom Montag auf Dienstag, den 05.Februar beantragte die deutsche Airline Germania Insolvenz. Als eine Konsequenz wurde der Flugbetrieb mit sofortiger Wirkung eingestellt. Fluggäste, die ihm Rahmen einer Pauschalreise unterwegs sind, können sich für einen neuen Flug an ihren Reiseleiter wenden. Im Gegensatz dazu schaut jedermann mit einer Direktbuchung bei Germania in die Röhre - so ist die aktuelle Gesetzeslage.

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Nach Jahren wurde der Loveparade-Prozess größtenteils eingestellt


Aufgrund einer vermuteten „geringen Schuld“ wurde das Verfahren um die Loveparade mit 21 Toten gegen sieben der insgesamt zehn Angeklagten eingestellt. Drei Angeklagte weigerten sich gegen eine Zahlung von jeweils ca. 10.000€ auch ihr Verfahren einzustellen; sie hoffen auf einen Freispruch, denn Mitte nächsten Jahres Verjähren die Taten.

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Surfen Darmstädter demnächst mit Highspeed im Internet?


5G ist der Nachfolger des bisherigen Standards 4G oder auch LTE genannt. Ein Vorteil ist die Datenübertragung in Echtzeit, das ist erforderlich für autonomes Fahren und blitzschnelle Downloads von bis zu 10Gbit/s. Letzten Dezember surften Menschen in Deutschland durchschnittlich mit 25Mbit/s. Neben Hamburg & Berlin bekommt auch Darmstadt bis zum Frühjahr 18 betriebsfähige 5G-Antennen an insgesamt 6 Standorten. Oberbürgermeister Partsch teilte mit, dass man im Juli eine teilautonome Straßenbahn vorstellen wolle. Die Testphase endet voraussichtlich 2020. Bis dahin wird der Nutzen der Anlagen geprüft, denn kompatible Smartphones werden erst im Rahmen der Mobilfunkmesse in Barcelona vorgestellt.

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Streit und Besorgnis um Nord Stream 2 - Pipeline


Obwohl Deutschland Gas aus Norwegen, den Niederlanden und Russland importiert, äußerten einige EU-Länder ihre Besorgnis, dass man sich von letzterem durch den Bau der 10Milliarden Euro teuren Nord Stream 2 Erdgaspipeline wesentlich abhängiger mache. Auch die USA warne, doch möchte gleichzeitig eigenes Flüssiggas verkaufen. Aktuell kommt Russland für 40% des Bedarfs auf. Problematisch ist, dass es auf dem Papier nur einen Eigentümer, nämlich Gazprom gibt. Alle weiteren Geldgeber werden lediglich als „Unterstützer“ gelistet.

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Mit Siegel & individuellem Code für mehr Verbraucherschutz


Verschreibungspflichtige Medikamente mit einem sehr geringen bis gar keinen Wirkstoff sind längst kein Phänomen der Internetapotheken. Aus diesem Grund gilt seit diesem Wochenende eine neue EU-Fälschungsschutz-Richtlinie. Von nun an produzierte Arzneimittel erhalten ein Erstöffnungsschutz, also ein Siegel als auch einen individuellen Barcode, der optisch den QR-Codes ähnelt. Beim Verkauf halten Apotheker*innen das Produkt unter einen Scanner, der verrät, ob der Code schon einmal genutz wurde. Ist das der Fall, handelt es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um eine Fälschung & die Polizei kann in Kenntnis gesetzt werden. Insgesamt koste das Projekt über 10 Milliarden Euro.

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Wetter - nach Spektakel langweilige Dauerschleife


Der heutige Sonntag ist der krönende Abschluss der vergangenen sieben Tagen mit Temperaturen zwischen 4° und 12°Celsius. Dennoch ist durchgehend mit Regen und Unwetterwarnungen zu rechnen. Der Montag kann mit Schauern beginnen, danach bleibt es wolkig. Nur selten ist die Sonne zu sehen. Das alles bei 2° bis maximal 8°Celsius. Bis inklusive Mittwoch erleben wir dieses Wetter in Dauerschleife.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann