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Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.


Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer


Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer


Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin


Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?


Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung


Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei


Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER

Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teil


Über 30 Millionen Menschen in Deutschland sind Ehrenamtsträger; die Tätigkeiten sind nahezu unendlich. Es sei alles andere als selbstverständlich, weshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast denjenigen dankte. Dadurch, dass jemand Verantwortung übernehme, trage man zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Die Politik müsse sich um Grundlangen kümmern, denn ganz ohne funktioniert es nicht, so Merkel.

Was geht in der Politik ab - nicht nur bei Merkel? Das erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Politik.

Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote


Als das Ausflugsschiff Hableany (Nixe) sich auf die Rückkehr von einer Abendfahrt machte, stieß es auf der Donau in Budapest in Höhe des Parlamentsgebäude mit einem größeren Schiff zusammen. Es kenterte und sank binnen kurzer Zeit vier Meter in die Tiefe. An Board waren 33 Touristen aus Südkorea, sowie zwei Crew-Mitglieder von denen jeweils sieben gerettet, aber auch verstorben sind. 21 Personen gelten bislang als vermisst. Die Suche gestaltet sich als schwierige Angelegenheit, da der Wasserpegel durch Starkregen Anfang Mai kontinuierlich steigt. Bei Ausflugsbooten ist das Tragen von Rettungswesten nicht üblich.

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EU-Wahl: So haben Sie sich entschieden!


In der Zeit vom 23. bis 26.Mai waren alle wahlberechtigten Bürger*innen der EU aufgerufen ihr Kreuzchen zu setzen. In Deutschland hat die Wahl Einfluss auf die Bestimmung der 96 Abgeordneten, die ins europäische Parlament geschickt werden. Die Wahlbeteiligung stieg auf über 60% an, die zuletzt im Jahre 1994 verzeichnet wurde. EU-weit soll es die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens 20 Jahren sein, so ein Parlamentssprecher. Den größten Denkzettel verpasste man der SPD mit einem Verlust von 11 & die Union verlor fünf ihrer Sitze. B90/ Grüne gewannen aufgrund aktueller Ereignisse starken Zuspruch bei den Wählenden. Für die AfD entschieden sich rund 11%, ungefähr doppelt so viel wie für jeweils Die Linke oder FDP. PIRATEN, Tierschutzpartei, FAMILIE, ÖDP, Die Partei und Volt entsenden jeweils einen Abgeordneten. Die Ergebnisse der Juniorwahl sind noch eindeutiger: Sieger sind die Grünen mit rund 33%, gefolgt von SPD und Union mit durchnschnittlich 11%. FDP, Die Partei, AfD und die Linke wurden von höchstens 7,4% gewählt.

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Bundestrainer Löw muss sich vertreten lassen


Aufgrund von Nachwirkungen als Folge einer gequetschten Arterie bei einem Sportunfall wird sich Bundestrainer Joachim Löw auf Anraten seines Arztes stationär behandeln lassen. Bei den kommenden EM-Qualifikationsspielen gegen Weißrussland und Estland im Juni wird er dementsprechend nicht vor Ort sein. Stattdessen übernehmen der Assistenztrainer Marcus Sorg und Torwarttrainer Andreas Köpke. Löw spricht von einem engen telefonischen Kontakt rund um die Länderspiele.

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Frauen-WM startet in Frankreich


Nach 1991 wird es 2019 die achte Weltmeisterschaft der Frauen im Fußball sein. Ab nächsten Freitag (7.) kämpfen 24 Teams einen Monat lang um den Pokal. Mit drei Siegen, sicherten sich die USA die meisten Titel, dicht gefolgt von Deutschland. Jeweils einmal räumten Norwegen und Japan ab. Im Eröffnungsspiel ab 21:00Uhr trifft Frankreich auf Südkorea. Einen Tag später trifft Die Nationalelf auf China. Deren Trainerin nennt sich Martina Voss-Tecklenburg, Kapitänin ist Alexandra Popp und im Tor steht Almuth Schult.

Dieselfahrverbote in Darmstadt treten in Kraft


In der Nacht zum 01.Juni ab Mitternacht trat das erste Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis 5 in Kraft. Ebenfalls sind Benziner der ersten beiden Klassen nicht gestattet. Die Sperrzonen werden in der Hügelstraße und Heinrichstraße umgesetzt. Da es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Landesregierung, DUH und VCD kam, beinhaltet der Vergleich Ausnahmen. Taxis, Rettungsfahrzeuge, Straßenreinigung und Müllabfuhr dürfen die Streckenabschnitte weiterhin passieren. Handwerker erhalten auf Anfrage unter Umständen eine Ausnahmegenehmigung; Anwohner hingegen nur eine Übergangsregelung. Wird der Grenzwert von 40Mikrogramm/ Kubikmeter noch 2020 überschritten, so müssen auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse 6 daran glauben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

70 Jahre Grundgesetz in Deutschland


Einige Zeit nach Ende des zweiten Weltkrieges verhandelte man ab dem 10.August 1948 zwei Wochen lang im Schloss Herrenchiemsee über das Grundgesetz. An der Ausarbeitung waren von den 65 Personen lediglich vier Frauen. Am 23.Mai 1949, also vor 70 Jahren wurden die Gesetze durch die Unterschrift des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer in Bonn erlassen. Artikel 1 besagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Obwohl in Artikel 3 steht, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sieht Stefan Mielchen vom Verein, der in Hamburg den CSD veranstaltet keine vollständige Gleichstellung. Er plädiert dafür, dass sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität dem dritten Absatz hinzugefügt wird. Übrigens, Radio Darmstadt beruft sich bei seiner Arbeit auf Artikel 5 Absatz 1 bis 3.

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Stadtradeln: Wir suchen die fahrradaktivste Kommune


Die Kampagne Stadtradeln wurde durch das Klima-Bündnis mit rund 1700 Mitgliedern in 26 europäischen Staaten ins Leben gerufen. In einem Zeitraum von 21 Tagen werden die Kilometer aller Teams in einer Stadt addiert, um so die fahrradaktivste Kommune zu bestimmen. Mitmachen dürfen alle, die dort wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder zur Schule gehen. Für Darmstadt startet die Aktion am Dienstag, den 28.Mai und endet am 17.Juni; bereits 716 Personen sind dabei. Die gefahrenen Kilometer werden über die Webseite, aber am einfachsten per App für iOS und Android übermittelt. Darüber hinaus verbessert man mit der App die kommunale Radinfrastruktur. Durch die gesammelten GPS-Daten findet man heraus, welche Strecken beliebt sind oder im Kontrast dazu gemieden werden. Wo läufts flüssig; wo geht viel Zeit durch rote Ampeln flöten? All das kann von Verkehrplaner*innen berücksichtigt werden.

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Niki Lauda stirbt mit 70 Jahren


Niki Lauda, der im Februar 1949 als Sohn einer wohlhabenden Familie in Wien geboren wurde, verstarb im Alter von 70 Jahren am Dienstag, den 21.Mai im Kreise seiner Familie. Mit jungen 25 Jahren gewann er zum ersten Mal ein Grand Prix Rennen. Die schweren Verbrennungen sind einem Unfall auf dem Nürburgring im Sommer 1976 geschuldet; dennoch war Lauda sechs Wochen später fest entschlossen wieder Rennen zu fahren. Er gewann zwei weitere Weltmeisterschaften. Zum Ende der 70er Jahre gründete er eine Airline, die er nach zwei Jahrzehnten an Austrian Airlines verkaufte. Die neue Fluglinie Niki mündete in Air Berlin.

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Premierministerin Theresa May tritt zurück


Am Freitag (24.) in London gab die britische Premierministerin Theresa May den Rücktritt von ihrer Position als Parteichefin der Konversativen bekannt. Dieser erfolgt am 7. Juni. Als Grund nennt sie ihren Brexit-Deal von dem sie das Parlament auch nach dem dritten Durchgang nicht überzeugen konnte. Oppositionsführer Corbyn fordert Neuwahlen. Ihr Nachfolger mit den besten Chancen ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson.

Den aktuellen Stand des Brexit erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Brexit gelistet.

EU-Wahl: Am 26.Mai für Deutschland wählen gehen!


Alle fünf Jahre wird in den 28 EU-Mitgliedsstaaten ein neues Europaparlament gewählt. Den Anfang machten am Donnerstag bereits Groß-Britanien und die Niederlande. In Deutschland sind die Bürger am Sonntag zwischen 8:00Uhr und 18:00Uhr aufgerufen wählen zu gehen, denn als bevölkerungsreichste Land stellt man 96 Abgeordnete. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist nach mehrtätiger Offline-Phase nun wieder verfügbar. Das Verwaltungsgericht Köln stimmte der Auffassung der Partei Volt Deutschland zu, dass das Programm unbekanntere Parteien benachteilige, indem höchstens acht Stück mit der eigenen Meinung verglichen werden können. Bei zukünftigen Wahlen werde sich diese Praxis ändern. Es kann sich durchaus lohnen neuere Parteien zu wählen, denn in Deutschland gibt es keine Prozenthürde und für einen Sitz genügen rund 0,6% der Stimmen. Im letzten Jahr lag die Wahlbeteiligung für Deutschland bei 48,1%. In Griechenland beträgt das Mindestalter 17 Jahre und in Österreich und Malta bei 16 Jahren. Mit ersten Ergebnissen ist frühestens ab 23:00Uhr zu rechnen, dann haben alle ihr Kreuz gesetzt.

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Schlossgrabenfest in Darmstadt

Quelle: Björn Friedrich

Das 21. Schlossgrabenfest findet, wie seit 1999 jährlich Ende Mai statt. Von Christi-Himmelfahrt bis Sonntag, den 02.Juni verwandelt sich eine Fläche von 25.000qm rund ums Residenzschloss in ein Festivalgelände. In den letzten Jahren waren mehrere hunderttausend Menschen vor Ort. Die „täglichen Programmhighligts“ nennnen sich Michael Schulte, voXXclub, Mike Singer, Culcha Candela und Eli. Allesamt spielen in der Zeit von 19:00Uhr bis 21:00Uhr auf der großen Bühne. Für nähere Informationen siehe schlossgrabenfest.de. Zum ersten Mal ist bargeldloses Zahlen per EC- und Kreditkarte, aber auch via Smartphone oder Smartwatch möglich; zumindest an den Hauptgetränkeständen. Auch soll es ein freies WLAN-Netz für 5000 Gäste gleichzeitig geben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Terminal 3: Grundsteinlegung am Frankfurter Flughafen


Er ist der größte Flughafen Deutschlands und nach London, Paris, sowie Amsterdam der viertgrößte in Europa. Jährlich landen oder starten bis zu 70Mio. Passagiere am Frankfurter Flughafen. Mit den neuen Terminal 3 soll sich die Zahl um 25 Mio. erhöhen. Die Grundsteinlegung ist erst wenige Tage alt, dennoch soll die Teileröffnung soll 2021 erfolgen. Flugsteig G wird Billigfliegern gewidmet, H bis J wird erst in Zukunft geöffnet. Bei Bedarf kann ein Flugsteig K erbaut werden. Gegner sorgen sich um weitere Probleme für die Region aufgrund von Abgasen und Lärm. Fraport Chef Stefan Schulte bezeichnet die Aktion als "wichtigen Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit für den Flughafen und damit auch für den Wirtschaftsstandort Hessen".

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Europawahl 2019: Wahl-O-Mat ab sofort verfügbar

Wahl-O-Mat Europawahl 2019 (© bpb)

Am 26. Mai finden die Wahlen für ein vielleicht neues europäische Parlament statt. Passend dazu sollten alle bereits ihre Wahlbenachrechtigung erhalten haben. Seit dem Vormittag des Freitags steht der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) kostenlos - auch als App - zur Verfügung. Während den 38 Thesen wird Deine Meinung mit den Positionen der 41 Parteien verglichen, wodurch es zu einem nützlichen Hinweis kommt. Wie auch wir, bietet der Wahl-O-Mat KEINE Wahlempfehlung, doch sollte man im Hinterkopf behalten, was eine Partei für Dich oder vielmehr nicht für Dich in den letzten Monaten tat.

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Kaiserwechsel in Japan: Naruhito nach Akihito


In Japan hat der Kaiser keine politische Macht, aber stellt symbolisch die Einheit des Volkes dar. Um Mitternacht Ortszeit erhielt Japan einen neuen Kaiser, nämlich den 59-jährigen Naruhito, der Sohn des 85 Jahre alten Akihito. Das Volk feierte auf den Straßen trotz schlechtem Wetters, zündeten Feuerwerke oder trugen T-Shirts mit der Aufschrift "Reiwa". Viele Paare gaben sich um Punkt Mitternacht das Ja-Wort. Es ist das erste mal seit fast 200 Jahren, dass ein Kaiser zu Lebzeiten abdankt. Für diesen Anlass musste Japans Nachkriegsverfassung angepasst werden. Akihito erklärte bei der Zeremonie unter Ausschluss der Öffentlichkeit, dass er seine drei Jahrzehnte lange Herrschaft "ein großer Segen" war und diese mit "tiefem Respekt und Liebe für das Volk" ausführte. Abschließend wünscht er Frieden und Wohlstand für die Zukunft. Palastbeobachter hoffen auf globale Fragen, die thematisiert werden, weil er im Ausland studierte. Seine Frau Masako ist ausgebildete Diplomatin von Harvard.

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Erste Stadt Deutschland's: Konstanz ruft Klimanotstand aus


Konstanz, eine Stadt in Baden-Würrtemberg hat als erste Stadt Deutschlands den Klimanotstand ausgerufen. Weitere Städte sind: Vancouver, Oakland, London & Basel. Der Notstand ist keiner im eigentlichen Sinne, sondern bedeutet, dass das Klima einen besonderen Stellenwert bei politischen Entscheidungen erhält. Zu den Zielen gehört eine klimaneutrale Energieversorgung, Energiemanagment für städtische Gebäude und ein Mobilitätsmanagment.
Die Idee kam von Vertretern der Fridays for Future Bewegung in Konstanz. Daraufhin gab Oberbürgermeister Uli Burchardt den Auftrag an die Verwaltung weiter.

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BKA und FBI schließen zweitgrößten DarkNet-Schwarzmarkt


Die Plattform "Wallstreet Journal" zählt als zweitgrößte Plattform im DarkNet, also dem verborgenen Teil des WorldWideWebs. Angeboten wurden Drogen, falsche Ausweise, gehackte Kreditkarten, doch keine Waffen oder kinderpornografisches Material. Vor kurzer Zeit gelang deutschen Ermittlern im Zusammenarbeit mit dem FBI ein großer Schritt gegen Internetkriminalität. Drei Personen, unter denen ein 22-jähriger und zwei 31-jährige aus Hessen, Baden-Würrtemberg und NRW sind in Folge dessen in Haft.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann