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Kreml-Kritiker Nawalny mit Nervenkampfstoff vergiftet

Laut der Bundesregierung gebe es einen "zweifelsfreien Nachweis" für die Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe.


Über Nowitschok (dt.: Neuling) ist wenig bekannt. Angeblich brauche es zwei Komponenten, die separiert für sich ungiftig sind und erst beim Mischen zu einer tödlichen Waffe werden. Mit Nowitschok soll neben Nawalny ebenso der britische Ex-Spion Skripal und dessen Tochter im südenglischen Salisburg vergiftet worden sein. Die Bundesregierung beruft sich bei ihrer Aussage bzgl. der Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny auf die toxikologischen Untersuchungen in einem Speziallabor der Bundeswehr, weshalb der russische Botschafter zu einem Gespräch eingeladen wurde. Jetzt plane man sich mit EU-Partnern und der NATO über eine "angemessene gemeinsame Reaktion" zu beraten. Auch soll der Kontakt mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) aufgenommen werden. Die Ärzte der Berliner Charité teilten mit, dass Nawalnys Vergiftungssymptome rückläufig seien. Sein Zustand sei stabil, wenngleich Nawalny sich auf der Intensivstation im künstlichen Koma befinde. Russland sehe keine Anzeichen einer Straftat.

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Blaulicht-Meldungen: Groß-Umstadt Spezial


Groß-Umstadt: Am Montagabend (31.) gegen 22:00 Uhr erhielt eine Seniorin einen Anruf von der Polizei. Angeblich habe es eine Betrügerbande auf sie abgesehen, weshalb sie den Lockvogel spielen solle, indem sie mehrere 1000€ vor ihrer Haustür ablegt. Doch statt mit dem wahren "Freund & Helfer" telefonierte sie mit den Betrügern höchstpersönlich. Daher warnt Katrin Pipping (Polizeipräsidium Südhessen) vor der Betrugsmasche. Die Polizei werde niemals nach Geld bzw. Wertsachen fragen oder die Herausgabe dieser verlangen. Stattdessen sollte man sich nicht unter Druck setzen lassen, auflegen und die 110 wählen. Die Polizei freut sich über Anrufe der Anwohner des Sandheckenwegs; Telefonnummer: 06151-9690.

Groß-Umstadt: Zwischen Dienstagabend (01.) und Mittwoch versuchten die unbekannten Täter in die Turnhalle der Schule in der Dresdner Straße einzubrechen. Glücklicherweise blieb es bei nur einem Versuch, die Tür aufzuhebeln. Dennoch habe die Aktion einen Sachschaden von mindestens 150€ mit sich gezogen. Die Dezentrale Ermittlungsgruppe der Dieburger Polizei bittet um sachdienliche Hinweise: 06071-96560.

Heubach (in Groß-Umstadt): Zwischen Montagnachmittag und Dienstagmorgen stahlen die Unbekannten Werkzeug im Wert von mehreren Tausend Euro. Zuerst sollen sie auf das Firmengelände im Erlenweg eingebrochen sein. Aus den dort abgestellten Fahrzeugen klauten sie u.a. eine Bohrmaschine sowie eine Kreissäge. Die Polizei bittet um Hinweise: 06151-9690.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

Prozessbeginn gegen die Komplizen der Charlie-Hebdo Attentäter


Januar 2015 stürmte ein islamistisches Brüderpaar die Redaktionsräume des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo. Bei dem Anschlag sollen zwölf Menschen ums Leben gekommen sein. Ein weiterer Islamist habe eine Polizistin sowie vier Kunden eines koscheren Supermarktes getötet. Jetzt, nach über fünf Jahren begann am Mittwoch (02.) der Prozess gegen 14 mutmaßliche Komplizen, denn die Attentäter wurden allesamt von der Polizei erschossen. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung haben sie lebenslange Haftstrafen zu befürchten. Drei von ihnen werden gegenwärtig mit einem internationalen Haftbefehl gesucht. Ein weiteres trauriges Datum ist der 13. November 2015. Bei den Attentaten auf das Fußballstadion Stade de France und der Konzerthalle Bataclan verloren 130 Menschen ihr Leben. Der Prozess soll bis zum 10. November andauern. Aufgrund seiner historischen Bedeutung laufen stets die Kameras. Mit der Überschrift "Tout ça - pour ça" wurden die viel kritisierten Mohammed-Karikaturen zum Prozessauftakt erneut veröffentlicht. Emmanuel Macron rechtfertigt den Schritt mit der Gewissensfreiheit.

Geht eine Kuh baden...


Man stelle sich vor: Man wacht um 6 Uhr morgens auf, blickt in seinen Pool und sieht eine schwimmende Kuh. Eine Kuh? Genau diese Story erlebte eine Frau, die in der Nähe von Fulda wohnt. Nachdem die Bewohnerin das erst sechs Monate alte Kalb entdeckte, verständigte sie umgehend die Polizei sowie Feuerwehr. Als der Rettungsdienst eintraf, fingen sie sofort an Wasser aus dem Pool zu pumpen, weil das Kalb dort nicht stehen konnte. Der Wiederkäuer war dort offensichtlich schon länger baden, da das Tier sehr überanstrengt aussah.

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Deutsch wird Zuhause weniger gesprochen


Die Funke Mediengruppe hat im Auftrag des Bundesfamilienministeriums in den vergangenen Jahren Berichte erstellt, zu dem Thema wie deutsch im Familienkreis gesprochen wird. So kam bei dem aktuellen Bericht hervor, dass jedes fünfte Kind im eigenen Heim kaum noch deutsch spricht. Das heißt konkret in Zahlen, dass von 3,2 Millionen Kindern ungefähr 675.000 Kinder Zuhause kaum noch deutsch sprechen. In Prozenten sind dies 21,4% der Kinder. In den Statistiken gab es in den vergangenen Jahren einen erkennbaren Trend: 2017 waren es noch 18,7% oder 598.000. Im Jahr 2018 ist die Anzahl der Kinder, die nicht vorrangig deutsch Zuhause reden auf 19,4% gestiegen. Katja Suding (Stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende) meint: "Sprache entscheidet welche Chancen ein Kind im Leben hat" So möchte sie auch eine bessere Sprachförderung in den Kindertagesstätten. Das Bundesfamilienministerium habe zu wenig getan, meint sie. Sie fordert mehr Geld für das "Sprach-Kita"-Programm. Aktuell können Kitas mit einem sprachlichen Förderschwerpunkt 25.000 Euro bekommen. Bisher ist ungefähr jede zehnte Kita eine Kita, die dem "Sprach-Kita" Programm entspricht.

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Werden ein Bus und Taxi Eltern: Der HeinerLiner

Stuttgart-Randale

In der Nacht zum Sonntag (21.) randalierten zwischen 400 bis 500 Menschen in der badenwürrtembergischen Stadt Stuttgart. Zuvor soll ein 16-Jähriger gezielt gegen den Kopf eines Studenten getreten haben, der bereits am Boden lag.


Laut dem City-Manager Sven Hahn wurden 40 Läden in Stuttgarts zentraler Einkaufsstraße beschädigt, wobei neun zusätzlich geplündert wurden. Die Polizei schätzt den Gesamtsachschaden im sechs- bis siebenstelligen Bereich. 19 Beamte wurden verletzt. Die Bilanz: 25 mutmaßliche Randalierer wurden festgenommen, die sich wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Diebstahl in besonders schwerem Fall verantworten müssen. Gegen den 16-Jährigen wurde Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart ebenso gegen einen Polizeibeamten aufgrund einer rassistischen Sprachnachricht. Die Insolvenzquote der ohnehin angeschlagenen Geschäften könnte auf bis zu 20% ansteigen. Die Ursache für die Ausschreitungen in Stuttgart ist nicht abschließend geklärt. Ist es die enthemmte Partyszene, entladener Frust über die Corona-Auflagen oder fehlender Respekt vor Ordnungshütern? Weil eine taz-Journalistin die Arbeiten der Polizei kritisierte und alle Polizisten auf der Müllhalde entsorgen wolle, erwägte Bundesinnenminister Seehofer sie anzuzeigen.

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NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz


Sommer 2019: Eine Monokelkobra aus Herne ging ungefragt auf Reisen. Die bräunliche, hochgiftige Schlange war tagelang nicht aufzufinden. Doch das ist kein Einzelfall. Daher verabschiedete der NRW-Landtag am Mittwoch (24.) ein Gifttiergesetz, das einerseits den Kauf von giftigen, exotischen Tieren verbietet und andererseits strenge Regeln für bereits gekaufte Tiere vorsieht. So muss das Tier den Behörden gemeldet werden sowie eine hohe Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden, denn bislang braucht es keine besondere Berechtigung zur Haltung solch gefährlicher Tiere. Dennoch vermuten die Behörden, dass Nordrhein-Westfalen das Zentrum der Haltung von exotischen Tieren in Deutschland sei. Der Gesetzentwurf stammt von der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU). Verstöße können bis zu 50.000€ kosten oder gar zwei Jahre Haft nach sich ziehen.

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Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light


Bundesweit erstrahlten am Montag (22.) allerlei Gebäude in rotem Licht. Mit der sogenannten Night of Light machte die Veranstaltungsbranche auf ihre finanzielle Notlage, ausgelöst durch die Folgen der Corona-Pandemie aufmerksam. Seit dem 10. März haben Beleuchter, Tontechniker oder Bühnenbauer nahezu keine Aufträge mehr, da ihnen die Arbeit untersagt ist. Laut einer Studie des Verbandes für Medien und Veranstaltungstechnik (VPLT) komme die Veranstaltungsbranche in Deutschland auf einen jährlichen Umsatz in Höhe von 130 Milliarden Euro. Darüber hinaus sollen Veranstaltungen das Geschäft von Reiseveranstaltern, Gastronomen und Hoteliers positiv beeinflussen. Nach Aussage der Night of Light Organisatoren werde die Veranstaltungsbranche finanziell keine weiteren 100 Tage mehr überleben. Ähnlich sieht es Leinemann (VPLT-Vorstandsvorsitzende), der überzeugt ist, dass der gesamte Sektor spätestens zum Ende des Jahres insolvent sein werde. Dirk Wöhler (Berufsverband der DJs) merkt an, dass sich Einnahmen aufgrund der langen Planungsphase frühestens in einem halben Jahr bemerkbar machen.

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Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"


Am Dienstag (23.) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die rechtsextremistische Vereinigung Nordadler verboten und aufgelöst. Nordadler ist auch bekannt als Völkische Revolution, Jugend, Gemeinschaft oder Renaissance. In den Morgenstunden durchsuchten Polizisten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg sowie Sachsen die Immobilien führender Vereinsmitglieder. Seehofer erklärt, dass die Vereinigung überwiegend im Internet und sozialen Medien, darunter sowohl Telegram, Instagram als auch Discord in offenen bzw. geschlossenen Chatgruppen agierte. Dennoch zeigt er sich entschlossen, dass "weder in der realen noch in der virtuellen Welt" Rechtsextremismus und Antisemitismus bei uns einen Platz haben. Laut dem BMI habe Nordadler an einem nationalsozialistischem Siedlungsprojekt im ländlichen Raum gearbeitet, damit Gleichgesinnte nach beieinander leben können. Deren Anführer befürwortete den Anschlag auf die Synagoge in Halle im vergangenen Herbst. Im Januar wurde Combat 18 verboten, im März folgte "Geeinte deutsche Völker und Stämme", wie wir schon damals berichteten.

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Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro


Bargeldlos zu zahlen wird immer beliebter. Genauso werden auch die Anbieter immer größer - einer von ihnen ist Wirecard. Doch die letzte Bilanz war lückenhaft. Es wird davon ausgegangen, dass 1,9 Milliarden Euro in der Bilanz fehlen. Dem Technischen und Vorstandsvorsitzenden Markus Braun wird vorgeworfen, Marktmanipulation betrieben zu haben. Dieser hat bereits vor den Vorwurf seinen Beruf an den Nagel gehängt. Nichtsdestotrotz musste Braun in Untersuchungshaft. Da kam er wieder auf Kaution frei. Der Kautionsbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro wurde bereits am Folgetag bezahlt. Der Aktienkurs des DAX-Unternehmens ist um 80 Prozent gesunken. Mit einem so dramatischen Absturz ist Wirecard der erste DAX-Konzern, der Insolvenz angemeldet hat. Das Deutsche Aktieninstitut kurz DAI warnt vor einer Überregulierung. Es gebe bereits einen guten Werkzeugkasten an Regulierungsinstrumenten. Christine Bortenlänger warnt davor, "jetzt die Bazooka der Regulierung zu zücken", denn Kein Rechtssystem der Welt könne Betrug und Manipulation ganz verhindern.

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Steinkohlekraftwerk Datteln 4 geht ans Netz

Obwohl feststeht, dass bis 2038 alle deutschen Kohlekraftwerke abgeschaltet werden sollen, scheint es umso absurder, dass am Samstag (30.) ein neues Steinkohlekraftwerk in den kommerziellen Betrieb ging. Datteln 4 verzeichnet neun Jahre Verspätung.

Das Projekt war geplagt von Planungsfehlern, technischen Pannen sowie unzähligen Gerichtsprozessen. Dennoch soll Datteln 4 deutschlandweit das leistungsstärkste, aber zugleich umweltfreundlichste Kohlekraftwerk sein und im Zuge dessen mehrere alte Anlagen ersetzen. Dennoch empfahl die Kohlekommission der Bundesregierung Datteln 4 nicht mehr ans Netz gehen zu lassen. Die Inbetriebnahme wird seit Mitternacht von lautstark friedlichen Demonstrationen begleitet. Die Umweltschützer, darunter sowohl Anhänger*innen von Fridays for Future, Greenpeace als auch "Ende Gelände" betiteln den Schritt als "Klimakrise made in Germany". Insgesamt zehn Versammlungen wurden der Polizei Recklinghausen gemeldet.

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44,2 Tbit/s: Forscher brechen Datendurchsatzrekord


Laut dem Fachblatt Nature Communications ist es einem Forscherteam aus drei australischen Universitäten gelungen, einen neuen Rekord in puncto Internetgeschwindigkeit aufzustellen. Die Datenübertragungsrate betrug 44,2 Tbit/s. Für den Versuch wurden gewöhnliche Glasfaserkabel über eine Strecke von 75km genutzt. Ein notwendiges Add-On war ein zusätzlicher Chip. Statt Lasersinalen verwendeten die Wissenschaftler sogenannte Mikrokämme (auch: Micro-Combs); besser bekannt als Siliton-Kristalle zur Informationsübermittlung. Bill Corcoran (Hauptautor der Studie) zeigt sich beruhigt, dass bereits verbaute Infrastruktur das Rückgrat zukünftiger Kommunikationsnetze sein könne. So schön das gelungene Experiment klingt, wird diese ultraschnelle Datenübertragung in erster Linie Rechenzentren statt Privatleute ansprechen. Laut den Daten von cable.co.uk waren wir Deutschen in 2019 mit 25 Mbit/s im Netz unterwegs. Eine Datei von 5GB bräuchte 28 Minuten zum herunterladen. Die 44,2 Tbit/s sind rund zwei Millionen Mal so schnell. Daran können auch die 91 Mbit/s für Deutschland im April laut speedtest.net nichts ändern.

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Urteil im Missbrauchsprozess Bergisch Gladbach


Das Landgericht Kleve verurteilte einen 27-Jährigen in Moers zu zehn Jahren Haft inklusive der Unterbringung in der geschlossenen Psychatrie. Damit gehen die Richter über die Forderungen der Staatsanwaltschaft von neun sowie der Verteidigung von sieben Jahren hinaus. Der Soldat gesteht, dass er teils schweren sexuellen Missbrauch in über 30 Fällen an vier Kleinkindern im Alter von einem bis fünf Jahren begangen hat. Die Opfer sollen sein eigener Stiefsohn, die leibliche Tochter, eine Nichte und die Tochter eines Chat-Partners gewesen sein. Hinzu kommt der Vorwurf kinderpornografische Inhalte von einem 7-jährigen Mädchen angefertigt zu haben und Bildaufnahmen seiner Taten mit Chat-Partnern getauscht zu haben. Die Ermittlungen in Bergisch Gladbach haben bundesweite Auswirkungen. Zwei weitere Tatverdächtige sind inhaftiert. Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es 21 Beschuldigte, wovon neun in Untersuchungshaft sitzen. In Mönchengladbach wird zwei Männern, vom Landgericht Köln einem Mann sowie vom Landgericht Kleve einem 61-Jährigen der Prozess gemacht.

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Todesfall George Floyd


Der Afroamerikaner George Floyd verstarb durch rassistische Polizeigewalt. Am Montag den 25.Mai gegen 20:00Uhr Ortszeit von Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota wurde der 46-Jährige unbewaffnet festgenommen. Die Gründe für den Polizeieinsatz sind widersprüchlich. Angeblich habe ein Mitarbeiter eines Lebensmittelgeschäfts die Polizisten informiert, da Floyd mit einem gefläschten 20-Dollar-Schein bezahlt habe. Die Polizei nimmt sich selbst in Schutz, indem behauptet wird, dass George Floyd unter Drogeneinfluss stand und physischen Widerstand leistete. Tatsächlich dokumentiert die Überwachungskamera eines Restaurants die widerstandslose Festnahme. Doch damit nicht genug. Insgesamt fast neun Minuten kniete der weiße Polizeibeamte Derek Chauvin auf seinem Hals. Ein weiteres Video zeigt, wie es zwei seiner drei Kollegen ihm gleichtun. Mit dem Satz "I cant't breathe!" (dt.: Ich kann nicht atmen!) fleht er die Polizisten an, ihn von der Qual zu befreien. Das taten sie erst, als der Rettungsdienst eintraf, aber wenig später verstirbt er. Laut der örtlichen Gerichtsmedizin sei die Polizeigewalt nicht ausschlaggebend für seinen Tod. Gerade deshalb fordert Floyds Familie eine zweite, unabhängige Autopsie.

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Quadratisch. Praktisch. Gut. - Schokolade vor Gericht

Quadratisch. Praktisch. Gut. Mit diesem Slogan wirbt Ritter Sport seit Jahrzehnten, die sich in den 1990er Jahren die quadratische Schokolade bzw. deren Verpackung als Marke schützen ließen.

Dann spricht man von einer 3D-Marke, die vorliegt, wenn allein die Form ausreicht, um zu signalisieren, um welches Produkt es sich handelt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München sind 4900 der 826.000 Einträge solche 3D-Marken. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG reichte ein Patent für eine Verpackung ohne Farbe oder Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht ein. Weitere Beispiele sind Lindt's Osterhasen, die bergige Toblerone-Tafel oder das Nutella-Glas. Doch seit nunmehr zehn Jahren versucht der Milka-Mutterkonzern Mondolez (früher: Kraft Foods) die Löschung der Marke durchzusetzen, weshalb am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden musste, ob eine quadrstische Schokolade schützenswert ist. Die Richter urteilten zugungsten von Ritter Sport. Statt der Verpackung, die mitnichten eine "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist, seien Geschmack und Zutaten bedeutsamer. Jetzt liegt der Ball beim Bundespatentgericht, das mögliche weitere Gründe gegen einen Markenschutz von quadratischer Schokolade nennen muss.

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Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt

Grüne: Aufstieg einer Bürgerbewegung zur politischen Kraft

Es ist soweit, denn die Ergebnisse wurden bereits am Samstag-Nachmittag (16.) bekannt gegeben: Robert Habeck und Annalena Bearbock wurden erneut für zwei Jahre zur Parteiführung der Grünen gewählt. Das eindeutiges Ergebnis mit 97,1% für Bearbock und 90,4% für Habeck setzt Zeichen.

Zeitgleich fand vor der Tür eine Demonstration von Umweltschützern statt, die die Umweltpolitik der Grünen zu lasch finden. Daher ist die Frage nach einer Kanzlerschaft noch ein "Tabu"-Thema, denn es ist noch nicht relevant. Trotzdem sprach Bearbock davon, dass sie die Gestaltungsmacht nicht der globalisierten Wirtschaft überlassen will, indem man eine ökologische Transformation mit der Abschaffung von Öl und Kohle, sowie Gas durchführe. Habeck redete davon, dass die Grünen keine Bürgerbewegung mehr seien, sondern ein politische Kraft.

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Viel Wirbel um Donald Trump


Letzte Woche ist viel um und durch Präsident Donald Trump passiert, so wurde bspw. Roger Stone verurteilt. Stone wurde von der Jury als in "allen punkten schuldig" gesprochen. Der langjährige Vertraute und Wahlkampfhelfer Trumps hatte es den Versuch gewagt an E-Mails zu gelangen, die von Russichen Hackern den Demokraten gestohlen worden waren. Dafür trat Stone mit der Enthüllungswebsite Wikileaks in Kontakt, welche die Mails erhalten hatte. Bei einer Befragung zu diesem Thema hatte er vor einem Kongress gelogen. Jetzt wird das Strafmaß von einem Richter festgelegt, das sich bis zu einer Haftstrafe von 20 Jahren belaufen kann. Ebenfalls begnadigte Trump einen Militär-Chef, welcher wegen Mord an Zivilisten verurteilt wurde.

Ein zweiter Begnadigter wurde degradiert, weil er auf einem Foto mit einer Leiche posierte. Die Ex-Botschafterin Marie Yovanovitch wurde vom Präsident stark kritisiert. So schreibt er auf Twitter "Egal wo sie hinging, wurde es schlimm". Trump wird damit von Rechtsexperten eine Manipulation an Verhörten wie im Lehrbuch zugesagt.

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Frau eines IS-Anhängers: Abschiebung nach Deutschland


Es wurde auf Antrag der Bundesanwaltschaft ein Haftbefehl gegen die Frau eines IS Kämpfers vollstreckt. Die Frau war in Deutschland geboren und hat die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie war 2014 nach Syrien gereist, um dort im Gebiet des IS zu leben. Spätestens 2015 heiratete die Frau einen IS Kämpfer und lebte dann in einem vom IS zur verfügung gestelltem Haus. Sie kümmerte sich um den Haushalt, damit ihr Mann uneingeschränkt dem IS zur verfügung stehen kann. Dafür soll 100 US-Dollar pro Monat erhalten haben. Sie besaß ein Gewehr, wurde dann 2019 von Kurdischen Sicherheitskräften in ein Flüchtlingslager gebracht. Auf dem Weg nach Deutschland in einem Linienflug sollen LKA-Beamte dabei gewesen sein.

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Wilke Wurst: Skandal und offene Fragen

Der Tod von drei Menschen lässt sich auf den Verzehr mit Listerien belasteter Ware zurückführen. Ihr Produzent war die Großmetzgerei Wilke aus Twistetal als Teil des Landkreises Waldeck-Frankenberg. Schon seit einem Jahr weiß das Robert-Koch-Institut von vermehrten Erkrankungen durch den Listeria-Erreger vom Typ Sigma I Bescheid. Mite August des aktuellen Jahres soll auch das hessische Ministerium vom Listerien-Verdacht; und zwar bei Wilke erfahren haben. Doch einen zweifelslosen Beleg für die Verunreinigung der Fleischprodukte des Unternehmens habe es nicht gegeben, so Verbraucherschutzministerin Hinz.

Erst Tage später wird der Landkreis Waldeck-Frankenberg und das Regierungspräsidium Kassel in Kenntnis gesetzt. Grund hierfür sind Ausfälle im Ministerium. Anfang September folgt die Anweisung einer Desinfektion und Reinigung der Schneidegeräte. Die gehäuften Kontrollen durch das ortsansässige Veterinäramt führen zur Schließung des Betriebs. Im Zuge der zahlreichen Rückrufaktionen beantragt Wilke Wurstwaren ein Insolvenzverfahren. Der Landkreis erstattete Anzeige gegen den Geschäftsführer Klaus Rohloff wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung und Verstoßes gegen das Lebensmittel- und Futtergesetzbuch.

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Erster Stadion-Besuch für Frauen im Iran


Beim Länderspiel Iran gegen Kambodscha durften zum ersten Mal auch Frauen ihre Mannschaft live vor Ort im Azadi-Stadion - das übersetzt Freiheit bedeutet - anfeuern. Erzkonservative Geistliche meinten, dass man mit einem Verbot die Frauen vor dem Anblick leicht bekleideter Männer und einem vulgären Umfeld schütze. Die frühere Not machte Mädchen und Frauen erfinderisch, denn sie versuchten sich trotz der Anordnung getarnt mit Kappen, Bärten, verstellter Stimme oder abrasierten Haaren Zutritt zum Stadion zu verschaffen. Die Strafen waren empfindlich. So erhielt Sahar Khodayari eine sechsmonatige Gefängnisstrafe, doch dazu kam es nie, denn aus Protest übergoss sie sich vor dem Gericht mit Benzin und zündete sich an. Ende September teilte FIFA-Präsident Infrantino mit, dass Frauen zukünftig bei Länderspielen in einem eingezäunten Bereich zusehen dürften. Im akuellen Beispiel waren 4000 der 100Tsd Sitzplätze für Frauen vorgesehen.

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Bundesrat fordert Rauchverbot im Auto


Der Bundesrat brachte beim Bundestag einen Gesetzentwurf ein, der besagt, dass das Rauchen im Auto in Anwesenheit von Kindern oder Schwangeren unter Strafe steht. Bei Zuwiderhandlungen ist mit einer Geldbuße von 500€ bis 3.000€ zu rechnen. Der Bundesrat begründet seinen Vorschlag damit, dass die Schadstoffkonzentration in der Luft nirgendwo so hoch und folglich Passivrauchen so gesundheitsschädigend sei, wie im Auto. Hierfür verweist man auf eine Untersuchung des Deutschen Krebsforschungzentrums, wonach die Konzentration im Auto fünf Mal so hoch ist, wie in einer ähnlich verrauchten Bar. Wie auch schon bei den Dieselfahrverboten bleibt die Frage nach der Kontrollierbarkeit offen.

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Rückruf bei Discounter-Milch


Durch eine defekte Dichtung ist bei der Deutschen Milchkontor und dem Unternehmen Fude + Serrahn ein Rückruf gestartet worden, weil die fettarme Milch dadurch verunreinigt worden ist. So soll es laut dem Milchproduzenten Deutsche Milchkontor passiert sein. Es seien nach Kenntnisnahme Proben an externe Labore geschickt worden. Dort wurde festgestellt, dass sich ein Wasser-Erreger in die Milch eingepflanzt hatte, das bedeutete eine Verunreinigung nach dem Pasteurisieren. Zurückverfolgt wurde alles auf das Everwinkelwerk im Münsterland in Nordrhein-Westfalen. Es sind alle Produkte betroffen mit dem Kennzeichen "DE NW 508" und einem Mindesthaltbarkeitsdatum zwischen dem zehnten und 20. Oktober 2019.

Anschlag Halle an der Saale


Am Mittwoch den 9. Oktober wurden bei einem Anschlag in Halle an der Saale zwei Menschen getötet und mehrere verletzt. Eines der Opfer erschoss er als sie zufällig an dem Täter vorbeiging, während dieser versuchte auf den jüdischen Friedhof einer Synagoge zu gelangen. Zuvor versuchte er ebenfalls in die Synagoge selbst durch Schießen auf die Tür, sowie das Einsetzen von Sprengstoff zu gelangen. Daraufhin ging der Täter zu einem Dönerladen und erschoss dort einen Mann. Auf einem der Videos, die während des Anschlags gedreht worden sind, sieht man den Mann aus seinem Auto steigen, um sich schießen und letztendlich auch, wie er selbst von einem Polizisten getroffen wurde. Daraufhin flüchtet der Täter mit seinem Auto und stahl in dem 15km entfernten Wiedersdorf ein anderes Fahrzeug. Später war der Mann in einem Unfall verwickelt, wodurch man ihn fasste. Nachdem der Generalbundesanwalt den Fall übernahm und von "Terror" sprach, wollte er gegen den mutmaßlichen Täter Stephan B. einen Haftbefehl beantragen. Bei den Ermittlungen wird von einem rechtsextremen Motiv ausgegangen, da sich der Täter bei den Taten mit einem Smartphone auf dem Helm seiner Schutzausrüstung filmte und dieses Video auf Twitch live streamte und sich rasant auf vielen rechten Internetseiten wiederfand. In Landsberg nahe Halle seien auch Schüsse gefallen. Das bestätigte die Polizei ohne nähere Angaben.

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Landtagswahlen in Brandenburg & Sachsen

Ganz Deutschland blickte am vergangenen Sonntag (02.) auf Brandenburg & Sachsen, denn die Bürgerschaft war zur Landtagswahl aufgerufen. Bis zuletzt besteht die Regierung Brandenburgs aus einer Koalition aus SPD & Die Linke. Ihr Ministerpräsident nennt sich Dietmar Woidke (SPD). Weil die fünf Konkurrenten ein Bündnis mit der AfD als zweitstärkste Partei ablehnen, bleibt nur eine Koalition aus mindestens drei Parteien übrig, sofern man eine Minderheitenregierung vermeiden möchte. Fest implementiert sind z.B. SPD und CDU mit wahlweise der Linken oder den Grünen.


Die FDP ist ein Beispiel für das Scheitern an der 5%-Hürde. Gleiches Schicksal wiederfuhr ihr bei der Landtagswahl in Sachsen. Dort arbeiten CDU und SPD gemeinsam in einer Regierung. Ihr Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnte eine Regierung mit den Linken ab, doch von der Bundestagswahl 2017, ist bekannt, dass Parteien diesbezüglich ihre Meinung ändern. Dafür bleiben die Parteien deren Prinzipien treu, indem auch hier kein Bündnis mit AfD zustande kommen wird. Eine mögliche Lösung ist ein Bündnis aus CDU, Die Linke und SPD oder den Grünen. In Brandenburg gibt es die Besonderheit, dass das aktive Wahlrecht - also wählen gehen - ab dem 16. Lebensjahr möglich ist. Eine Wahlbeteiligung von über 60% bei einer Landtagswahl gilt in beiden Bundesländern als überdurchschnittlich.

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Haft & Sicherungsverwahrung - Urteil im Fall Lügde


Weil sie mindestens 30 Kinder im Alter zwischen vier und 13 Jahren in vielen hundert Fällen schwer sexuell missbrauchten, verurteilte das Landgericht Detmold die beiden angeklagten zu hohen Haftstrafen mit anschließender Sicherungsverwahrung. Der 56-jährige Andreas V. wurde zu 13 Jahren Haft wegen schweren sexuellen Missbrauchs in über 200 Fällen schuldig gesprochen. Tatort war ein Campingplatz in Lügde, den auch der 34-jährige Mario S. ab 1999 besuchte und solche Straftaten beging. Später kam auch seine Wohnung in Steinheim bei Höxter hinzu. Seine Haftstrafe beläuft sich auf zwölf Jahre. Die Polizei stellte Bewegtbildaufnahmen sicher, doch wurde auch sie kritisiert, weil Beweismaterial unwiderbringlich verschwand. Die Jugendämter sollen Hinweisen nicht nachgegangen sein.

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Gondel stürzt bei Wartungsarbeiten 50m tief


Bei Wartungsarbeiten an einem Sendeturm des hr auf dem Hohen Meißner stürzte eine Gondel 50m in die Tiefe. Die drei Insassen im Alter von 27 bis 50 wurden eingeklemmt und starben augenblicklich. Das Unglück ereignete sich am Dienstag (03.) gegen 09:15Uhr. Ermittler vermuten einen technischen Defekt seitens einer Seilwinde. Die Arbeiter zogen sich an diagonal zum Sendemast gespannten Seilen hoch. Der Defekt ist dafür verantwortlich, dass die Seile erschlafften und die Wartungsgondel durch das Gewicht der Arbeiter zu Boden schellte. Die beauftragte Firma aus Berlin begann der Sendeanlage aus 1955 eine weitere Antenne hinzuzufügen, damit der Empfang über DAB+ besser ist. Auch der MDR nutzt die Station für deren Radioprogramme.

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Kontakt zu Sonde "Vikram" verloren


Knapp 2km über der Mondoberfläche bricht die Kommunikation zur Sonde Vikram ab. Nun müsse man die Daten auswerten. Indiens Premierminister klopfte dem Chef der Weltraumorganisation ISRO symbolisch auf die Schultern. In der Hauptstadt Neu-Delhi war bei den Menschen, die das Ereignis bei einem PublicViewing im Planetarium verfolgten von Enttäuschung keine Spur. Dort betrachtet man den Versuch als Sprungbrett und außerdem müsse man aus Fehlern lernen, denn Rund die Hälfte aller Versuche einer Mondlandung schlagen fehl. Für Indien handelt es sich hierbei um ein Prestigeprojekt. Bis 2022 soll eine bemannte Raummission geglückt sein.

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IFA 2019 in Berlin


Noch bis nächsten Mittwoch sind die Türen der 59. Ausgabe der Internationalen Funkausstellung (kurz: IFA) von täglich 10:00Uhr bis 18:00Uhr geöffnet. Veranstaltet wird das Event von gfu Consumer & Home Electronics GmbH in Kooperation mit der Messe Berlin. Die Dauerbrenner 5G und Smart-Home dürfen natürlich nicht fehlen. Statt reiner Bequemlichkeit des Anwenders bringen intelligente Geräte auch einen praktischen Nutzen, indem z.B. Waschmaschinen anhand der Wäschemenge Wasserbedarf und Co. bestimmen. Flexible Fernseher lassen sich nach Gebrauch einrollen.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

CO2-Steuer

Eine Empfehlung für eine CO2-Steuer wurde der Bundesregierung am Freitag (12.) von der Wirtschaftsweise vorgestellt. 35€/ Tonne soll diese Steuer anfangs kosten. Mit der Zeit werde der Betrag auf 180€ steigen. Die Bewegung Fridays for Future fordert eine CO2-Steuer von genau diesen 180€/ Tonne. Das bedeute, dass 250g Butter für zwei Euro nun 3,07€ kosten und ein Liter Benzin auf 1,90 steigen würde.


Christian Lindner fordert die in Bund und Ländern regierenden zusammen einen Konsens zu finden. Gewarnt wird vom Mieterbund, dass es für Mieter noch teurer werden könnte. Aber vor allem Menschen, die auf dem Land leben und Pendler kann es sehr treffen. Für Menschen in nicht isolierten Gebäuden, die nicht viel Geld haben könnte das zum Problem werden. Bei einer Sache sind sich jedoch alle bereits einig: Die CO2-Steuer könnte die Gemeinschaft spalten wie zuletzt die "Flüchtlingskrise". Vergleichen könnte man das mit der Ökosteuer auf Flugtickets in Frankreich, wobei ein Betrag von 1,50€ bis 18€ pro Ticket erhoben wird.

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Thilo Sarrazin: Ausschluss aus SPD


Nach drei Anläufen hat die Schiedskommission der Partei den Antrag bewilligt, dass Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Dem ehemaligen Finanzsenator in Berlin werden islamkritische Thesen in einem Zeitungsinterview und seinem Buch vorgeworfen. Somit habe er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr einen Schaden hinzugefügt, wodurch laut der Satzung ein Ausschluss ermöglicht wird. Sarrazins Anwalt kündigte bereits Berufung gegen das Urteil an. Falls erforderlich werde man alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof oder dem Bundesverfassungsgericht aufsuchen. Solch ein Prozess dauert Jahre; solange bleibt er Mitglied der Partei. Auch die AfD empfiehlt gerichtlich vorzugehen, ansonsten wirbt man Sarrazin als Mitglied an.

Verfassungsschutz: IBD fortan ein Verdachtsfall


Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland als Verdachtsfall ein. Nun dürfen nachrichtendienstliche Mittel zur geheimen Informationsbeschaffung, wie Vetrauensleute in Anspruch genommen werden. Zu ihrer Gründung Ende 2012 trat die IBD nur online bei Facebook auf. Auch wird der Dienst für die interne Kommunikation und Gespräche mit Sympathisanten genutzt. Mittlerweile fühlen sich über 500 Menschen zugehörig und nahmen an Flashmobs oder Flugblatt-Aktionen teil. Man sieht sich als "europaweite, patriotische Jugendbewegung" mit den Werten Heimat, Freiheit und Tradition, deren Wunsch ein kulturell, homogener Staat ist. Aufgrund von teilweiser asyl- und islamkritischer Haltung, sieht der Verfassungschutz seine Entscheidung als begründet.

Frauen-WM: USA sind Rekordweltmeister


Die Fußballerinnen aus den USA gewannen nach 1991, 1999 und 2015 bei der diesjährigen WM in Frankreich ihren vierten Titel. Die Rekordweltmeister besiegten als Titelverteidigerinnen die Niederlande mit 2:0. Bis zur Halbzeit ging kein Schuss in Netz. Bei einen Foulelfmeter in der 61. Minute durch Kapitänin Megan Rapinoe stand die Torwärterin auf der falschen Seite. Zuvor analysierte man die strittige Szene in der Review-Area. Nervös durch das 1:0 glückte nur kurze Zeit später ein Torschuss von Rose Lavelle aus 16 Metern Entfernung. Rund 60.000 Menschen sahen sich das Spiel live vor Ort im Stade de Lyon an. Für das deutsche Team endete die WM nach einem verlorenen Viertelfinale gegen Schweden.

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Mordfall Susanna: Ali B. zu lebenslanger Haft verurteilt


Ein Jahr nach dem Mord an der damals 14 jährigen Susanna F. verurteilte das Landgericht Wiesbaden den beschuldigten Ali B. zu lebenslanger Haft. Es wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Somit behält sich das Gericht nach 15 Jahren das Recht einer anschließenden Sicherungsverwahrung vor. Zusätzlich wird ein Geldbetrag von jeweils 50.000€ an Mutter und Schwester fällig. Die Richter entsprechen der Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung verweist auf die "fehlende Sozialisierung" und hohen Alkoholkonsum. Dem entgegen zeigte Ali B. weder Reue noch Mitgefühl.

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Kampfjets stürzen ab - ein Pilotenfehler?


Bei einer Übung simulierte die Luftwaffe die Verfolgung feindlicher Jets mit Hilfe von drei Eurofightern. Beim Zusammenstoß zweier Maschinen verunglückten deren Piloten; einer davon tödlich, der andere rettete sich durch den Schleudersitz. So geschah es Ende Juni im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Unfallermittler der Bundeswehr gehen nicht von einem technischen Defekt aus, sondern vermuten Fehler eines Piloten. Übersah man den sich nähernden Eurofighter? Gab es Missverständnisse in der Kommunikation?- Die Daten von Boardcomputer und Flugschreiber sollen helfen. Aus diesem Grund wurde der Flugbetrieb für das entsprechende Modell wieder aufgenommen, wenn auch vorerst nur für Fluglehrer. Die Luftwaffe verteidigte ihr Vorgehen, denn man müsse den Ernstfall dort trainieren, wo er auch eintreten könnte. Außerdem sei es der erste Absturz nach 15 jähriger Einsatzzeit.

Negativzinsen für Reiche


Die Nassauische Sparkasse mit Sitz in Wiesbaden zählt zu den größten ihrer Art in Deutschland. Seit Beginn der Woche müssen Privatkunden mit einem Giro- oder Tagesgeldkonto mit einem Verwahrentgelt in Höhe von 0,4% rechnen. Bei der Untergrenze von 500Tsd. Euro sind das 2000€. Von den insgesamt mehreren hunderttausend Kontoinhabern seien nur wenige hundert betroffen. Diese werde man zu alternativen Geldanlagen beraten. Das Konzept möchte die Frankfurter Sparkasse übernehmen, denn Firmenkunden werden bereits für hohe Beträge zur Kasse gebeten. Die Banken sehen sich durch die Niedrigzinspolitik der EZB zu dem Schritt gezwungen. Seit fünf Jahren erhebt die EZB Kosten für das Verwahren von Geld. Dabei sind Milliardenbeträge zustande gekommen. Die Verbraucherzentrale Hessen bleibt skeptisch, denn Gerichte entschieden bereits, dass bestehende Verträge nicht verändert werden dürfen. Das letzte Wort habe unter Umständen der Bundesgerichtshof.

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Harald Sükar: Fast Food ist Kindesmisshandlung


Der ehemalige Manager von McDonalds Österreich hat nun sein eigenes Buch veröffentlicht und möchte damit auf die "Zuckerbomben" von Fast Food auffällig machen. In dem Buch "Fast Food Falle" schreibt er unter anderem, dass ein Menü mit Big Mac 0,4Cola und mittlerer Pommes mit Eis als Nachtisch 119 Gramm Zucker enthalten. Das Problem ist, dass von der Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) maximal 25 Gramm Zucker pro Tag als Kind in Ordnung sind. In einem Interview mit dem Spiegel sagte der 56 jährige "Fast Food ist Kindesmisshandlung", da die Kinder sich meist nicht wehren können und der Zucker wie Rauschmittel auf sie wirken, wodurch es sie besessen macht. Dies Schilderte er aus eigener Beobachtung.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Töten von männlichen Küken bleibt bestehen


Laut dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig stellt das massenhafte Töten von männlichen Küken aufgrund wirtschaftlicher Interessen der Unternehmen keinen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes dar, doch die Praxis darf vorerst bestehen bleiben.

In Deutschland werden im Jahr 45 Millionen männliche Küken kurz nach der Geburt getötet, weil sie ungeeignet für die Eierproduktion sind und deren Fleisch zu mager ist. Serienreife Alternativen zur Bestimmung des Geschlechts der Küken bevor sie geschlüpft sind, gibt es bislang nicht, doch wären vereinbar mit dem Tierschutzgesetz.

12€ Strafe für Plastiktüte in Tansania


Tansania steht auf Platz fünf der bevölkerungsreichsten Länder in Afrika. Nun muss man auf Plastiktüten verzichten, möchte man nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Herstellern droht eine Geldstrafe in Höhe von rund 400.000€ oder zwei Jahre Haft. Obwohl die Geldbuße für Endverbraucher mit 12€ verhältnismäßig gering ist, so sind zwei Wochen hinter schwedischen Gardinen empfindlich. Ausgenommen sind Tüten für medizinische Zwecke, der Landwirtschaft oder Bauindustrie. In Kenia und Ruanda gilt ähnliches, aber auch weltweit tut sich etwas. So sind 83 Länder gegen den kostenlosen Vertrieb und über 60 weitere - darunter Frankreich und China - haben den Import und Herstellung eingestellt.

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"Containern" bleibt verboten


Containern beschreibt das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Mülltonnen der Supermärkte, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten wurde oder Druckstellen vorhanden sind. Nach wie vor erfüllt das den Straftatbestand des Diebstahls oder Hausfriedensbruch. Der Hamburger Justizsenator Till Steffen stellte einen Antrag auf Legalisierung, doch scheiterte bei den Justizministern der Länder. Stattdessen schuf man eine Alternative, die es großen Anbietern einfacher macht Lebensmittel zu spenden. Brühl, Vorsitzender bei der Katholischen-Nachrichtenagentur (KNA) gibt einen weiteren Impuls: Jeder solle bei sich beginnen und sein Einkaufsverhalten überdenken.

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Darf das Smart-Home abgehört werden?


Der Aufschrei war groß, als die Meldung kursierte, dass Behörden zukünftig Smart-Home Geräte abhören dürfen. Es beruht auf einer Beschlussvorlage der Innenminister, die man im Rahmen der Innenministerkonferenz besprechen wollte. Schon jetzt dürfen Behörden Daten von IT-Systemen auslesen - auch Smartphones und Navis in Autos. Dafür bedarf es eines schwerwiegenden Verdachts, wie Mord oder Gründen einer terroristischen Organisation. Das Abhören gelingt über dreierlei Möglichkeiten: Gerät beschlagnahmen, Online-Durchsuchung bzw. schlicht: Hacking oder Überwachung, wobei der Datenverkehr zwischen Endgerät und Server mitgeschnitten wird. Am einfachsten ist die Zusammenarbeit mit den Tech-Unternehmen, die unter Umständen im Falle einer Absage wegen Strafvereitelung bestraft werden können.

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Explosionen auf Tankern in Golfregion


Im Golf von Oman gab es Explosionen auf zwei Öl-Tankern. Einer der Tanker, welcher von einer deutschen Firma gemanaged wird, namens "Kokuka Courageous" gehört einer Japanischen Firma. Die Besatzung dieses sprach von einem fliegendem Objekt kurz vor der Detonation. Es wurde ebenfalls ein Video vom U.S. Militär veröffentlicht, worauf ein Schnellboot sehen ist, das sich außen am Tanker zu schaffen macht. Es scheint als entfernen sie eine Haftbombe. Mike Pompeo sagte dazu, dass die Regierung von der Republik Iran dafür zu verschulden sei. Es handele sich um eine "nicht hinnehmbare Eskalation der Spannung durch den Iran" hieß es am Abend danach. Hassan Rouhani weist alle Vorwürfe zurück. Die USA reagiert hierauf mit Sanktionen. Bei den nun bereits gelöschten Bränden gab es keine Toten.

Radio-Charts in Deutschland


Erster von unten; also auf Platz 10 ist Wincent Weiss mit Kaum Erwarten. Platz 9 belegt Let Me Down Slowly von Alec Benjamin, daraufhin folgt All The Lies von Alok, Felix Jaehn feat. The Vamps. Platz 7 sichert sich Shawn Mendes mit If I Can‘t Have You. Es geht weiter mit Don‘t Lie To Me von Lena. Unforgettable von Nico Santos ist die fünf. Das Siegertreppchen nur knapp verfehlt haben Taylor Swift und Brendon Uri mit dem Song Me! Platz drei: I Don’t Care von Ed Sheeran in Zusammenarbeit mit Justin Bieber. Die Silbermedallie geht an Avicii und Aleo Blacc für SOS und an der Spitze ist So Am I von Ava Max.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann