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Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.


Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer


Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer


Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin


Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?


Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung


Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei


Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER

Chips erhalten Negativpreis „Mogelpackung des Jahres“


Die Chipsletten von Lorenz wurden zu Beginn der Woche mit dem Negativpreis „Mogelpackung des Jahres 2018“ der Verbraucherzentrale Hamburg ausgezeichnet. Statt der bisherigen Menge von 170 Gramm, seien es nur noch 100 Gramm. Dennoch spiegelte sich die Änderung im Preis nicht wieder und die Müllmenge stieg aufgrund der hinzugefügten Plastikschachtel sogar an. Rund 40.000 Menschen nahmen an der Online-Umfrage teil - davon stimmten 59% für die Chips. Auf Platz zwei mit weniger als 20% landete Lidl’s Truthansalami in der light-Variante, die sich bezogen auf den Fettgehalt kaum von anderen unterscheidet.

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Erdmännchen statt Bauklotz - Held der Steine ändert Logo


Der Frankfurter Thomas Panke betreibt seit Mitte 2014 neben seinem Geschäft den YouTube-Kanal „Held der Steine“. In seinen Videos bewertet er Lego-Sets & begeistert damit 170.000 Abonnenten, die für 34,8 Millionen Aufrufe sorgten. Nun habe er eine Abmahnung des Konzerns erhalten. Lego sei der Ansicht, dass sein Logo - ein blauer Bauklotz mit der Aufschrift „Held der Steine“ - den Verbraucher verwirren könne, wodurch der eigenen Marke nachhaltig geschädigt werde. Derweil hat Thomas Panke sein Logo löschen lassen, durch ein Erdmännchem mit Umhang ersetzt und sein Sortiment auf Bauklötze jeglicher Hersteller ausgedehnt.

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Straßenbahnlinie 1 wird eingestellt - im Sinne der Pendler?!


Seit Beginn der Woche werden die meisten Fahrten - Früh- und Spätfahrten ausgeschlossen der Straßenbahnlinie 1 eingestellt. Erst in den Osterferien, also Mitte April sei mit dem bisherigen Regelbetrieb zu rechnen. Das Darmstädter Unternehmen HEAG mobilo argumentiert im Sinne der Pendler. Fahrgäste hätten nun vorab die Möglichkeit sich vorab über ihren neuen Fahrtweg zu informieren, z.B. Umstieg auf andere Linien statt an der Haltestelle überrascht zu werden. Der Mangel liege nicht zuletzt an zwei Unfällen mit einer Straßenbahn innerhalb von wenigen Monaten. Jetzt habe die Werkstatt einen erweiterten Handlungsspielraum, um sich auch auf größere Baustellen fixieren zu dürfen. Zusätzlich sucht der Konzern neue Elektriker, Mechatroniker & Industriemechaniker über ihr Infotainmentsystem oder Programm „Mitarbeiter werben Mitarbeiter“.

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Élysée-Vertrag - Grundstein der deutsch-französischen Beziehung


Der Élysée-Vertrag, benannt nach dem Élysée-Palast in Paris wurde 18 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg am 22. Januar 1963 von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer unterschrieben. Man entschied sich unter anderem eng zusammen zu arbeiten, z.B. Beratung bei politischen Themen wie Bildung oder Sicherheit sowie mindestens zwei Treffen pro Jahr zu veranstalten. Selbst für (noch) nicht stimmberechtigte Schüler birgt der Élysée-Vertrag einen Vorteil: Schulaustausche mit französischen Schulen.

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Versteigerung neuer 5G-Frequenzen kann beginnen


Erst 3G, gefolgt von 4G-LTE und nun 5G. Durch schnellere Übertragunsraten werde unter anderem dem autonomen Fahren der Weg geebnet. Bis zum Nachmittag des vergangenen Freitags lief die Anmeldephase zur Verlosung neuer 5G-Frequenzen. Dabei gab‘s eine Überraschung. Neben Telekom, Vodafone und Telefónica meldete sich auch United Internet - besser bekannt als 1&1. Im besten Falle sinken die Preise für‘s Surfen aufgrund des zusätzlichen Wettbewerbers. Schon im März verlost die Bundesnetzagentur in Mainz entsprechende Frequenzen.

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Kohleausstieg soll 2038 vollendet sein

Nachdem 2022 das letzte in Deutschland verbleibende Atomkraftwerk absgeschaltet werde, soll es ebenso den KohleKraftwerken bis 2038 ergehen. Diesen Vorschlag machte die Kohlekommission, um nicht die Pariser Klimaziele völlig zu verfehlen. Insgesamt koste der Ausstieg den Verbraucher über 40 Milliarden Euro. Davon fungiert ein Teil der Gelder als Entschädigung für Kraftwerksbetreiber (z.B. RWE). Stromkunden werde man vor enorm steigenden Preisen schützen & Braunkohleregionen unterstützen.

Gedenktag an die Opfer des Holocaust


Heute (27. Januar) vor 74 Jahren befreiten sowjetische Soldaten die im KZ Ausschwitz inhaftierten Menschen. Vielerorts hängen Deutschland- und Hessen-Flaggen lediglich auf halbmast (halb so hoch), um Trauer auszudrücken. In der Darmstädter Straße in Roßdorf steht auch noch heute eine Synagoge, doch wurde sie in ein Wohnhaus umgebaut. Aus diesem Anlass wurde ein Schildchen enthüllt, dass an den ehemaligen Straßennamen und an besagtes Gotteshaus erinnern soll.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann