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Boris Johnson wird neuer Premierminister

In einer Urwahl um den Tory-Parteivorsitz setzte sich Boris Johnson mit einer absoluten Mehrheit von über 66% der insgesamt 160Tsd Parteimitglieder gegen seinen Konkurrenten Jeremy Hunt durch. Oppositionsführer Corbyn fordert Neuwahlen, weil unter 100Tsd. für ihn stimmten. Der Brexit-Hardliner Boris Johnson tritt automatisch die Nachfolge als Regierungschef an.


Am Mittwoch ernannte ihn Queen Elizabeth II zum Premierminister. Theresa May scheiterte mit ihrem gemeinsam mit der EU erarbeiteten Austrittsabkommen. Johnson zieht einen NoDeal-Brexit Ende Oktober in Betracht, sofern Brüssel - wie aktuell - keine Änderungen am Vertrag ermöglicht. Dennoch versuche er die Freundschaft mit Europa und den Wunsch der demokratischen Selbstbestimmung zu vereinen.

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Welt-Tabak-Bericht: 8Mio. Tote durchs Rauchen


Jedes Jahr sterben acht Millionen Menschen an den Folgen von Tabakkonsum; viele davon rauchten nicht selbst, sondern zählen zu den Passivrauchern. Zwar sei der Anteil an Rauchern gesunken, doch gleichzeitig steigt die Bevölkerung, wodurch es sich bei 1,1Mrd Menschen einpendelt. Das schreibt die Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) in ihrem kürzlich publizierten Welt-Tabak-Bericht und fodert mehr Hilfe bei der Entwöhnung. Für Deutschland wünsche man sich die vollständige übernahme von Nikotinersatztherapien durch alle Krankenkassen. Hersteller sollen nur noch eine neutrale Einheitsverpackung mit Warnhinweis nutzen dürfen. Um junge Menschen vom Rauchen abzuhalten, soll die zuletzt 2005 geänderte Tabaksteuer erhöht werden. In Deutschland steht Tabak nach Alkohol auf Platz zwei der beliebtesten Suchtmittel. Das Statistische Bundesamt verzeichnet 74Mrd. verkaufte Einheiten. 120Tsd Personen starben; darunter auch einige Passivraucher.

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Milliardenstrafe für Facebook


Durch mehrere Skandale, die dem Datenschutz gewidmet sind, hat das weltweit größte soziale Netzwerk Facebook vorgesorgt und drei Milliarden Dollar zurückgelegt. Der Vergleich mit der US-Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission (kurz: FTC) sieht fünf Milliarden Dollar inklusive einiger Auflagen vor. Zukünftig soll es eine Abteilung für Datenschutz im Facebook- Verwaltungsrat geben. Die Institution kann Mark Zuckerberg höchstpersönlich bei Verstößen gegen Datenschutzbestimmungen zur Verantwortung ziehen. Das Unternehmen zählt durch Facebook, dem Messenger, sowie den zugekauten Apps WhatsApp und Instagram 2,7Mrd. aktive Nutzer im Monat - täglich seien es 2,1 Milliarden.

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Hackerangriff auf DAX-Konzerne


Zu den Zielen des Hackerkollektivs zählten mindestens acht Firmen aus Deutschland, darunter sechs DAX-Konzerne, wie BASF, Siemens oder Henkel. Man habe die Angreifer aus seinen Netzwerken entfernt und fand keine Hinweise, die auf eine Entwendung sensibler Daten hinweisen. Bei dem Versuch handelt es sich anscheinend um eine chinesiche Gruppe, da Indizien, wie die genutzte Hardware auf eine staatlich unterstützte Gruppe aus China deutet. Zu den rund ein Dutzend betroffener Firmen aus dem Ausland zählt das US-amerikanische Unternehmen Valve, die die Spieleplattform Steam zur Verfügung stellen, wie Spuren im Schadcode belegen sollen. Laut Recherchen von BR und NDR verfolgten die Hacker politische Ziele. Der Regierungssprecher von Hong Kong bestätigte den Angriff auf IT-Systeme der Regierung.

Extremwetter: Hitzerekord gebrochen


Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war es in Deutschland nirgends so heiß, wie am Mittwoch in Geilenkirchen in Nordrhein-Westfalen. Das Thermometer stieg auf 40,5°C. Nach nur einem Tag wird der Rekord vom niedersächsischen Lingen gebrochen. Der deutsche Wetterdienst verzeichnete eine Temperatur in Höhe von 42,6°C gegen 17:00Uhr. Im selben Bundesland wird das Atomkraftwerk Grohnde vom Netz genommen, sobald die Wassertemperatur der Weser bei 26°C liegt. Die DB kam ihren Kunden entgegen, indem Fahrten im Fernverkehr mit IC oder ICE für Donnerstag und Freitag kostenlos verschoben oder vollkommen storniert werden durften. In Österreich und der Schweiz strich man mehrere Kilometer des Schienennetzes mit weißer Farbe an, um Verformungen vorzubeugen. Die Farbe verhindert eine fortfahrende Erwärmung. Die Stiftung Patientenschutz empfiehlt stets aufmerksam zu sein und bspw. älteren Menschen Getränke anzubieten. Experten raten bei sportlichen Aktivitäten mindestens zwischen 2,5l bis 3l/ Tag zu trinken. Um Kreislaufprobleme vorzubeugen, ist ein kurzes Abduschen vor dem Sprung ins kühle Nass von Vorteil.

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Hardware-Nachrüstung für Dieselfahrzeuge


Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilte dem Bamberger Technologie-Anbieter Dr. Pley eine erste allgemeine Betriebserlaubnis zur Dieselnachrüstung. Vorerst dürfen sich nur Besitzer*innen von Volvo-Modellen der XC-, S- und V-Serie freuen. In den nächsten Tagen wird eine KBA-Erlaubnis für Autos von Daimler erwartet. BMW folgt Mitte August. Die Umrüstung vom Motor ist Teil verschiedener Maßnahmen der Regierung zur Besserung der Luftqualität. Um Fahrverbote vorzubeugen dürfen höchstens 270mg Stickoxid pro Kilometer ausgestoßen werden. Auch wenn sie neuer Hardware zustimmten, preferieren deutsche Hersteller Software-Updates.

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Hessentag in Bad Hersfeld

Der Hessentag ist Deutschlands älteste Landfest und wurde in den 60er Jahren ins Leben gerufen, um Neubürger und Einheimische nach dem zweiten Weltkrieg zu verbinden. Nun findet der 59. Hessentag bereits ein weiteres Mal in Bad Hersfeld statt. Ministerpräsident Bouffier und der Bürgermeister eröffneten das zehntätige Fest am Freitagnachmittag.


Dabei werden bis zu 700.000 Besucher erwartet, von denen bereits 15.000 dem Auftritt der Band Black Eyed Peas am gleichen Abend lauschen durften. Die Kelly Family zählt mit ihrem Besuch am nächsten Freitag (14.) zu den Highlights. Smartphone-User können sich am bequemsten per Hessentag App über Veranstaltungen und kurzfristige Änderungen informieren. Insgesamt verursacht das Fest Kosten in Höhe von über 10 Millionen Euro, wobei das Land Hessen nur einen Teil übernimmt.

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Weniger Briefe mehr Kosten: Deutsche Post erhöht Briefporto


Rund 57 Millionen Briefe am Tag stellt die Deutsche Post mit Sitz in Bonn zu. Nun hat das Unternehmen angekündigt passend zum Start der Sommerferien in Hessen und weiteren Bundesländern das Briefporto zu erhöhen. Konzern Chef Frank Appel begründet das mit rückläufigen Sendungsmengen trotz steigender Betriebskosten. Die Postkarte wird um 15ct teurer. Der Standard- oder Kompaktbrief bis 50 Gramm erfährt einen Zuschlag auf 80ct bzw. 95ct. Die Preise für Zustellungen ins Ausland werden deutlich wachsen. Die Bundesnetzagentur muss noch zustimmen, doch ihr Segen gilt vielmehr als Formsache, denn man gab bereits einen Richtwert von höchstens rund 11%. Auch überprüft sie, ob der Konzern die versprochenen 5000 neuen Mitarbeiter tatsächlich einstellte.

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Italiens Schuldenberg lässt nicht nach


Italien droht ein Defizitsverfahren mit Strafen in Milliardenhöhe von Seiten der EU aus. Die Staatsverschuldung des Landes liegt bei über 130% des Bruttoinlandprodukts (BIP); zum Vergleich Griechenland erreicht 176%. Gestattet sind nur maximal 60%, damit der Euro seine Stablilität nicht verliert. Trotz einem neuen Haushaltsplan versagte Rom die öffentlichen Schulden zu senken, da dieser im Alltag schlicht keine Beachtung erhielt. Nun fordert die EU-Kommission ein schnelles, drastisches Handeln. Der italienische Innenminister Matteo Salvini nehme weitere Schulden in Kauf, um das Wirtschaftswachstum zu steigern. Zusätzlich möchte er die Schuldenregeln lockern lassen. Brüssel wertet die Ankündigung Unternehmen mit staatlichen Gutscheinen zu bezahlen als Versuch der Einführung einer Parallelwährung.

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D-Day: Gedenken an ehemalige Kriegsveteranen


Bevor sie von ihrer Position als Parteichefin der Konservativen am Freitag (7.) zurücktrat, versammelten sich die britische Premierministerin Theresa May und der französiche Präsident Emmanuel Macron in der Normandie zur Gedenkfeier des D-Days. Beide dankten den Veteranen für deren Mut. Am 06.Juni 1944, also vor 75 Jahren landeten die Alliierten - ein Bündnis aus USA, Groß-Britanien, Frankreich und der Sowjetunion - um gegen Deutschland und seine Verbündeten zu kämpfen. May erinnerte an die Entschlossenheit und das Engagement beteiligter Personen. Macron ist der Ansicht, dass Frankreich als freies Land ihnen zuzuschreiben ist. Da Donald Trump ebenfalls in Frankreich war, sagte Macron wörtlich: Es lebe die Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen.

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HEAG mobilo: Widget als Alternative zu DFI


Die dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen (kurz: DFI) sind an zahlreichen Haltestellen Standard geworden. Doch die Nachteile bestehen darin, dass nicht von einem flächendeckenden Gebrauch gesprochen werden kann und Ausfälle keine Seltenheit sind. Fahrgäste mit einer Apple Watch können dem entgehen, indem sie sich die gleichnamige App des Unternehmens HEAG mobilo laden. Doch auch die Smartphone-Version, die nach eigenen Angaben über 40.000 Mal installiert worden ist, wurde aktualisiert. Per Widget, das bei iOS durch ein kurzes, festes Drücken aktiviert wird, erhält man dieselbe Funktion. Dafür muss die App auf den Standort zugreifen dürfen. Die Zukunft bringt eine Online-Ticket Funktion, welche bisher nur in der RMV-App angeboten wird.

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Julia Klöckner mit Nestlé-Video in Kritik


Ein Tweet auf dem Account des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sorgt für viel Kritik und Spott. Es zeigt die Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner im Dialog mit Nestlé Deutschland-Chef Marc-Aurel Boersch. Dahinter verbirgt sich eine freiwillige Vereinbarung mit Lebensmittelherstellern, deren Produkte bis 2025 neue Rezepturen erhalten, um Übergewicht vorzubeugen. Im konkreten Fall erwähnt Nestlé, dass man Salz, Zucker und Fett um 10% verringert habe. Personen des öffentlichen Lebens, wie Rezo machen sich darüber lustig. Hätte er den Tweet veröffentlicht, so müsse er ihn wahrscheinlich als Werbung kennzeichnen. Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg ermahnte die Ministerin und ihr Kabinett.

Andrea Nahles tritt als SPD-Fraktionschefin zurück


Nach dem Parteivorsitz ist Andrea Nahles auch von ihrer Position als SPD-Fraktionschefin unter Applaus und Tränen anderer zurückgetreten. Heftige Kritiker, wie Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel oder Florian Post aus Bayern äußerten sich zu Nahles Entscheidung nicht. Ihre Tätigkeiten werden kommissarisch von Rolf Mützenich übernommen. Aktuell war der beschlossene Migrationspakt inklusive seinem geordneten Rückkehr-Gesetz wichtiger, danach wird sich um personelle Angelegenheiten in der Fraktion und der Partei gekümmert.

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70 Jahre Grundgesetz in Deutschland


Einige Zeit nach Ende des zweiten Weltkrieges verhandelte man ab dem 10.August 1948 zwei Wochen lang im Schloss Herrenchiemsee über das Grundgesetz. An der Ausarbeitung waren von den 65 Personen lediglich vier Frauen. Am 23.Mai 1949, also vor 70 Jahren wurden die Gesetze durch die Unterschrift des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer in Bonn erlassen. Artikel 1 besagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Obwohl in Artikel 3 steht, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sieht Stefan Mielchen vom Verein, der in Hamburg den CSD veranstaltet keine vollständige Gleichstellung. Er plädiert dafür, dass sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität dem dritten Absatz hinzugefügt wird. Übrigens, Radio Darmstadt beruft sich bei seiner Arbeit auf Artikel 5 Absatz 1 bis 3.

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Stadtradeln: Wir suchen die fahrradaktivste Kommune


Die Kampagne Stadtradeln wurde durch das Klima-Bündnis mit rund 1700 Mitgliedern in 26 europäischen Staaten ins Leben gerufen. In einem Zeitraum von 21 Tagen werden die Kilometer aller Teams in einer Stadt addiert, um so die fahrradaktivste Kommune zu bestimmen. Mitmachen dürfen alle, die dort wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder zur Schule gehen. Für Darmstadt startet die Aktion am Dienstag, den 28.Mai und endet am 17.Juni; bereits 716 Personen sind dabei. Die gefahrenen Kilometer werden über die Webseite, aber am einfachsten per App für iOS und Android übermittelt. Darüber hinaus verbessert man mit der App die kommunale Radinfrastruktur. Durch die gesammelten GPS-Daten findet man heraus, welche Strecken beliebt sind oder im Kontrast dazu gemieden werden. Wo läufts flüssig; wo geht viel Zeit durch rote Ampeln flöten? All das kann von Verkehrplaner*innen berücksichtigt werden.

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Niki Lauda stirbt mit 70 Jahren


Niki Lauda, der im Februar 1949 als Sohn einer wohlhabenden Familie in Wien geboren wurde, verstarb im Alter von 70 Jahren am Dienstag, den 21.Mai im Kreise seiner Familie. Mit jungen 25 Jahren gewann er zum ersten Mal ein Grand Prix Rennen. Die schweren Verbrennungen sind einem Unfall auf dem Nürburgring im Sommer 1976 geschuldet; dennoch war Lauda sechs Wochen später fest entschlossen wieder Rennen zu fahren. Er gewann zwei weitere Weltmeisterschaften. Zum Ende der 70er Jahre gründete er eine Airline, die er nach zwei Jahrzehnten an Austrian Airlines verkaufte. Die neue Fluglinie Niki mündete in Air Berlin.

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Premierministerin Theresa May tritt zurück


Am Freitag (24.) in London gab die britische Premierministerin Theresa May den Rücktritt von ihrer Position als Parteichefin der Konversativen bekannt. Dieser erfolgt am 7. Juni. Als Grund nennt sie ihren Brexit-Deal von dem sie das Parlament auch nach dem dritten Durchgang nicht überzeugen konnte. Oppositionsführer Corbyn fordert Neuwahlen. Ihr Nachfolger mit den besten Chancen ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson.

Den aktuellen Stand des Brexit erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Brexit gelistet.

EU-Wahl: Am 26.Mai für Deutschland wählen gehen!


Alle fünf Jahre wird in den 28 EU-Mitgliedsstaaten ein neues Europaparlament gewählt. Den Anfang machten am Donnerstag bereits Groß-Britanien und die Niederlande. In Deutschland sind die Bürger am Sonntag zwischen 8:00Uhr und 18:00Uhr aufgerufen wählen zu gehen, denn als bevölkerungsreichste Land stellt man 96 Abgeordnete. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist nach mehrtätiger Offline-Phase nun wieder verfügbar. Das Verwaltungsgericht Köln stimmte der Auffassung der Partei Volt Deutschland zu, dass das Programm unbekanntere Parteien benachteilige, indem höchstens acht Stück mit der eigenen Meinung verglichen werden können. Bei zukünftigen Wahlen werde sich diese Praxis ändern. Es kann sich durchaus lohnen neuere Parteien zu wählen, denn in Deutschland gibt es keine Prozenthürde und für einen Sitz genügen rund 0,6% der Stimmen. Im letzten Jahr lag die Wahlbeteiligung für Deutschland bei 48,1%. In Griechenland beträgt das Mindestalter 17 Jahre und in Österreich und Malta bei 16 Jahren. Mit ersten Ergebnissen ist frühestens ab 23:00Uhr zu rechnen, dann haben alle ihr Kreuz gesetzt.

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Schlossgrabenfest in Darmstadt

Quelle: Björn Friedrich

Das 21. Schlossgrabenfest findet, wie seit 1999 jährlich Ende Mai statt. Von Christi-Himmelfahrt bis Sonntag, den 02.Juni verwandelt sich eine Fläche von 25.000qm rund ums Residenzschloss in ein Festivalgelände. In den letzten Jahren waren mehrere hunderttausend Menschen vor Ort. Die „täglichen Programmhighligts“ nennnen sich Michael Schulte, voXXclub, Mike Singer, Culcha Candela und Eli. Allesamt spielen in der Zeit von 19:00Uhr bis 21:00Uhr auf der großen Bühne. Für nähere Informationen siehe schlossgrabenfest.de. Zum ersten Mal ist bargeldloses Zahlen per EC- und Kreditkarte, aber auch via Smartphone oder Smartwatch möglich; zumindest an den Hauptgetränkeständen. Auch soll es ein freies WLAN-Netz für 5000 Gäste gleichzeitig geben.

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Julian Assange: Wiki-Leaks-Gründer festgenommen


Am Donnerstag (11.) nahmen britische Polizisten einen Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wiki-Leaks, nämlich Julian Assange fest. Zuvor wurde Assange nach sieben Jahren das diplomatische Asyl entzogen, wodurch die Metropolitan Police die ecuadorianische Botschaft in London betreten werden durfte. Der Präsident Moreno begründete seine Handlung durch wiederkehrendes Fehlverhalten. Assange habe die Auflage missachtet, sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Zusätzlich solle er unerlaubt technisches Equipment installiert und sich an sensiblen Daten der Botschaft vergangen haben, sowie im täglichen Umgang „unhöflich und aggresiv“ gewesen sein.

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Fridays for Future: Forderungen werden konkret


Seit Monaten gehen europaweit Schüler & Schülerinnen jeden Freitag statt in die Schule auf die Straße um für mehr Umweltschutz zu protestieren. Auch in Darmstadt war die Innenstadt diesen Freitag übersäht mit Protestschildern. Aufgrund der sich anhäufenden Kritik stellten die Organisatoren erstmals konkrete Forderungen. Für Deutschland fordert man bis 2035 ein Nettonull, das heißt, die Treibhausemissionen beschränken sich auf die Menge, die durch Fotosynthese wieder aufgenommen werden kann. Für den Engergiebedarf sollen ausschließlich erneuerbare Energien aufkommen. Schon fünf Jahre früher, also 2030 möchte man den Kohleausstieg vollendet haben. Bis Ende 2019 wünscht man sich eine Abschaltung von 1/4 aller Kohlekraftwerke. Insgesamt versucht man das im Pariser Abkommen festgelegte Ziel von höchstens 1,5°C im Vergleich zu vor der Industrialisierung nicht zu verfehlen.

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Wissenschaftliche Sensation: Erstmals schwarzes Loch fotografiert


Durch die erste Fotografie eines schwarzen Loches wurde Einsteins Relativitätstheorie bekräftigt. Dafür schlossen Astronomen des Projekts Event Horizon Telescope (EHT) acht Radioteleskope verteilt auf vier Kontinente zu einem virtuellen Teleskop zusammen. Würde man die menschlichen Augen damit vergleichen, so wäre man theoretisch in der Lage eine Zeitung über den Atlantik hinweg zu lesen. Schwarze Löcher sind die Überreste alter in sich zusammen gefallener Sterne. Durch die enorme Anziehungskraft wird alles, selbst Licht von diesen verschluckt. Das nun abgelichtete schwarze Loch befindet sich in einer 55 Millionen Lichtjahre entfernter Galaxie.

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Brexit: Aufschub bis Ende Oktober gewährt


Der Brexit war ursprünglich für Ende März angesehen, zwischenzeitlich wurde er auf Mitte April verlegt, doch aktuell ist ein EU-Austritt bis zum 31. Oktober (2019) möglich. Möglich, weil es sich hierbei um ein flexibles Datum handle, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte. Gegner, wie Frankreich plädierten für einen kurzen Aufschub bis zum 30. Juni, so wie es Theresa May vorschlug. Zu groß erschien Macron das Risiko, dass Groß-Britannien durch ihr Versagen die Handlungsmacht der EU in Mitleidenschaft zieht, indem man die Wahl eines neuen Komissionschef negativ beeinflusse oder sich in den milliardenschweren Haushalt einmische.

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Weltpresse-Foto 2019: John Moore gewinnt Auszeichnung


Das Weltpresse-Foto 2019 wurde vom Getty-Fotografen John Moore nahe der texanisch-mexikanischen Grenze geschossen. Der Preis ist mit 10.000€ dotiert. Es zeigt die zwei Jahre junge Yanela, wie auch ihre Mutter Sandra Sanchez aus Honduras, die währenddessen von US-Grenzschützern durchsucht wird. Dabei weint das kleine Mädchen. Im Sommer letzten Jahres wurden Kinder von ihren Eltern durch die Grenzpolizei getrennt worden, doch diese Praxis hob man nach internationalen Protesten auf.

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250-Kilo Bombe im Main gesprengt


Taucher entdeckten am Dienstag (09.) im Rahmen einer Tauchübung an der Alten Brücke in Frankfurt eine 250-Kilogramm schwere US-amerikanische Weltkriegsbombe. Alle Interessierten erlebten einen lauten Knall inklusive einer ca. 30 Meter hohen Wasserfontäne, da mehr Sprengstoff vorhanden war, als anfangs vermutet. Noch einige hundert Meter vibrierte der Boden. Der Grund hierfür war ein verkrusteter Zünder, wodurch man sich für eine vollständige Sprengung entschied. Bis auf ein fünf Meter breiter und 1,5Meter tiefer Krater gibt es keine Überreste der Bombe. 70 Minuten später durften Bewohner wieder in ihre Häuser kehren und das öffentliche Leben normalisierte sich langsam wieder.

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Wetter


Die Temperaturen der kommende Woche stehen im Kontrast zu den jetzigen mit Höchstwerten zwischen 12°C und 17°C. Währenddessen bleibt der Himmel wolkenlos bis auf einige wenige im Süden Hessens. Auch am Dienstag zeigt sich die Sonne mit vereinzelten Wolkenfeldern im Südwesten. Das alles bei -2°C bis 18°C. Das Wetter am Mittwoch hat vor allem in der Südwesthälfte teilweisen Regen oder Schauer zur Folge. Dennoch bleibt es Warm bei Temperaturen zwischen 11°C und 18°C. Der Gründonnerstag bietet Sonne inklusive harmloser Wolken. Die Höchstwerte im Vergleich zu den letzten drei Tagen steigen auf bis zu 20°C.

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Nach Flugzeugabsturz in Äthiopien: 5 Deutsche unter den Todesopfern


Nur wenige Minuten und 50km nach dem Start der Boening des Typs 737 Max 8 der Ethopian Airlines verunglückte das Flugzeug samt 149 Passagieren und 8 Crew-Mitgliedern auf dem Weg nach Nairobi. Zuvor bat der Pilot aufgrund von Problemen nach Addis Abeba, dem Startpunkt zurückzukehren. Die Flugsicherung erteilte eine Freigabe. An Board waren 35 Nationalitäten vertreten, auch Europäier, wie Deutsche, Österreicher, Italiener, Franzosen, Briten, Slowaken, Schweden, Spanier, Polen, Norweger & Serben. Die Unfallursache ist noch weitestgehend ungeklärt, denn Ethiopian Airlines gilt als zuverlässige Airline, ebenso der Pilot mit einer ausgezeichneten Flugbilanz und dem Flugzeug selbst mit über 1200 Flugstunden. Es könnte an der Software liegen, denn laut einem vorläufigen Untersuchungsbericht eines weiteren Unglücks mit demselbem Typ hatten die Piloten wiederkehrend versucht gegen den automatisch eingeleiteten Sinkflug anzukämpfen. Der Absturz Ende letzten Oktobers hatte 189 Todesopfer zur Folge.

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Wiesbaden: Hessisches Extremismus- & Terrorismus-Abwehrzentrum eröffnet


Innenmenister Peter Beuth (CDU) eröffnete am Montag das hessische Extremiusmus- & Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ). Ein Vorteil ist der schnellere Informationsaustausch, denn bisher berieten sich LKA mit der Staatsanwaltschaft getrennt von Polizei und Verfassungsschutz. Mindestens 12 Treffen pro Jahr wird es geben, damit wichtige Details nicht erst über Ecken erfahren werden. Schon seit vielen Jahren gibt es eine weitere Einrichtung in Berlin, dem GTAZ mit Schwerpunkt des islamistischen Extremismus, wie auch dem GETZ.

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Der Grüne Pfeil für Radfahrer kommt nach Darmstadt


Den grünen Pfeil für Rechtsabbieger gab es schon in der DDR, doch ähnliche Schilder für Radfahrer kommen bis spätestens März nach Darmstadt, als einzige Stadt in Hessen und acht weitere Städte. Radfahrer dürfen auf freiwilliger Basis nach einem kurzen Stop bei roter Ampel nach rechts abbiegen. Während der Pilotphase überwachen ab Mai Kameras das Geschehen, um mögliche Unfälle zu dokumentieren. Endet das Projekt mit Erfolg, so könne der grüne Pfeil schon 2020 bundesweit eingeführt werden, doch davor muss die StVO geändert werden. Seit Dienstag hängen nun die Radfahrer-freundlichen Schilder jeweils in der Holzhofallee Ecke Groß-Gerauer Weg und Heinheimer Straße Ecke Röhnring sowie an der Kreuzung Grafenstraße Ecke Bleichstraße.

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Nach Brand der „Grande America“: Kilometerlange Ölteppiche treiben umher


Nach dem Untergang des italienischen Containerschiffs „Grande America“ als Folge eines Brands treiben seit Dienstag zwei kilometerlange Ölteppiche im Atlantischen Ozean in der Nähe von beliebten Touristenstränden umher. Ein Ölteppich besitzt eine Fläche von 13km in der Länge und ist 7km breit. Der zweite, etwas weniger dichte, ist ebenso 7km breit, dafür rund 4km kürzer. Ursprünglich war der Frachter auf dem Weg vom Hamburger Hafen nach Casablanca in Marokko, bis er 300km vor französischem Festland sank. Der Umweltminister blickt optimistisch in die Zukunft; er sorgt sich nicht um eine drohende Ölpest, wie beim Untergang des Tankers „Erika“ in 1999.

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Prokrastination: Wenigstens darüber ist sich das britische Parlament einig


Prokrastination beschreibt das wiederkehrende Aufschieben von anstehenden Aufgaben. Das beste Beispiel hierfür ist das britische Parlament, auch wenn sie in dieser Woche fleißig schienen. An drei aufeinanderfolgenden Tagen fanden Abstimmungen statt. Zu Beginn der Woche scheiterte Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Deal im Unterhaus. Danach entschieden sich die Abgeordneten gegen einen harten Brexit, also ein Austritt zum Ende des Monats ohne Abkommen. Am Donnerstag stimmte die große Mehrheit, nämlich 412:202 für eine Aufschiebung des Stichtags auf den 30.Juni. Damit das funktioniert, müssen alle EU-Staats- & Regierungschefs ebenfalls einverstanden sein.

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Nach Attentat auf zwei Moscheen: Mindestens 49 Tote


Am Freitag sind bei einem Attentat auf zwei Moscheen in der Stadt Christchurch in Neuseeland mindestens 49 Menschen, darunter auch viele Kinder gestorben; entweder, weil sie in oder vor der Moschee waren. Währenddessen streamte der Täter seine Tat mithilfe einer Actioncam live im Internet. In Betracht kommt ein 28-jähriger Australier, der auf eine Freilassung auf Kaution und die Verbogenheit seiner Identität verzichtete. Drei weitere Personen kamen ebenfalls in Gewahrsam, von denen eine wieder freigelassen wurde.

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DiscoverEU geht in eine weitere Runde


Das Projekt „Discover EU“ des Europäischen Parlaments geht aufgrund der hohen Nachfrage noch in diesem Sommer in eine weitere Runde. Die EU-Kommission bewilligte bereits die Gelder. Bis Mitte vergangenen Dezembers haben sich 80.000 EU-Bürger beworben, davon erhielten 14.500 ein Interrail-Ticket - über 2300 aus Deutschland. Die einzigen Hürden bilden lediglich das Mindestalter von 18 Jahren sowie fünf Fragen zur EU. Gewinner können 30 Tage Bus, Bahn & Fähren kostenfrei nutzen, um nicht zuletzt auch neue Kulturen zu erleben.

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Täter erbeuten sechsstellige Summe


In der Nacht zum Dienstag (ca. 2:00Uhr) sprengten in Alsbach-Hähnlein bisher noch unbekannte Personen einen Bargeldautomaten der Sparkasse. Die Sprengung per Fernzündung verliefe mit Erfolg, da die Technik zur Verhinderung der Fernzündung (noch) nicht im Gerät verbaut sei. Polizei und Sparkasse reden „von einem erheblichen Geldbetrag“(, doch man gehe von einem sechsstelligen Betrag aus). Zusätzlich verursache die Sprengwelle einen Schaden von geschätzten 100.000€ an der Filiale und der sich über ihr befindlichen Wohnung. Dessen Bewohner seien zur Tatzeit nicht anwesend gewesen. Die Bankgeschäfte müssen fortan in einer fahrbaren Filiale stattfinden.

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Worst Case: Es kommt zum harten Brexit


Am späten Mittwochabend stellte sich die britische Regierung unter Premierministerin Theresa May erfolgreich - wenn auch nur knapp - einem Misstrauensvotum auf Wunsch des Oppositionsführer Corbyn. Zuvor stimmte das britische Parlament mit 202:432 Stimmen gegen den mit der EU-Kommision erstellten Brexit-Deal. Kommt es bis zum 29.März zu keiner Einigung zwischen Groß-Britanien und der EU, so führe es zum „harten“ Brexit. Vom einen auf den Tag könnten Grenzkontrolle durchgeführt und Zölle erhoben werden. Doch auch eine erneute Volksabstimmung über den Brexit ist nicht unwahrscheinlich.

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Handelte Homberger Täter im Alleingang?


Am Freitagmorgen vor zwei Wochen machte der rbb bundesweit Schlagzeilen. Ein 20 Jähriger aus dem hessischen Homberg solle nach bisherigen Ermittlungen private Daten Politiker und weiterer Personen des öffentlichen Lebens, wie Materia, Casper oder LeFloid in einem Art Adventskalender auf Twitter veröffentlicht haben. Unter dem Synonym 0rbit/ Nullr0uter war er im Netz aktiv. Nun behauptet der rbb, dass die Beamten mittlerweile Zweifel haben, ob es sich tatsächlich um einen Einzeltäter handle. Nach Aufforderung der Ermittler ihnen zu demonstrieren, wie er sich die Sicherheitslücke zur Umgehung der sogenannten Zwei-Faktor-Authentisierung zu nutze machte, versagte der Tatverdächtige.

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Volker Bouffier wird Ministerpräsident

Der CDU-Politiker Volker Bouffier gewann zum dritten Mal in Folge die Wahl zum Ministerpräsident, wenn auch nur mit einer knappen Mehrheit von einer Stimme. Bereits im Vorfeld erwähnte er, dass für ihn eine vierte Amtszeit nicht in Frage käme. Der SPD-Politiker Georg-August Zinn bliebe somit die Person mit den meisten Amtszeiten in Folge der Geschichte des Landes Hessen. Von 1950 bis 1969, das entspricht 19 Jahren und fünf Wahlperioden war Zinn tätig.

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100 Jahre Frauenwahlrecht


Das Frauenwahlrecht feiert Geburstag! Heute vor 100 Jahren durften Frauen erstmals an der Wahl der Weimarer Nationalversammlung teilnehmen; aktiv, als auch passiv, also wählen oder gewählt werden. Rund 80% nutzen das Angebot, dennoch betrug der Frauenanteil lediglich 10%.

Unwort des Jahres: Anti-Abschiebeindustrie

Die Jury aus Darmstadt wählte aus allen bis zum 31.Dezember eingegangen Vorschlägen das Unwort des Jahres 2018. Es lautet „Anti-Abschiebeindustrie“ & wurde zuerst vom CSU-Politiker Alexander Dobrindt genutzt. Man wolle auf einen diskriminierenden (bzw. menschenverachtenen) oder der Demokratie gefährdenen Sprachgebrauch aufmerksam machen. Die Unwörter der letzten Jahre sind: „alternative Fakten“, „Volksverräter“, „Gutmensch“ sowie „Lügenpresse“.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann