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Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.


Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer


Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer


Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin


Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?


Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung


Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei


Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER

Europäische Tag des Notrufs


Zu Beginn der Woche glühten die Leitungen vieler Feuerwehren in ganz Deutschland - nicht aufgrund überdurchschnittlich vieler Einsätze, sondern wegen einer Aktion zum europäischen Tag des Notrufs. Unter dem Hashtag #112live oder #Twittergewitter bot man Einblicke in den Alltag und allerlei Wissenswertes, z.B. was eine Druckluftkammer ist. Nicht zuletzt möchte man auch Interessenten werben, doch in erster Linie geht es um die Verbreitung der europaweit gültigen Notrufnummer 112. Alarmierend ist, dass nur rund 2/3 der Menschen in Deutschland die Kurzwahl kennen.

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In letzter Sekunde: In Wiesbaden vorerst keine Fahrverbote


In Darmstadt ist es bereits beschlossene Sache, in Frankfurt wehrt man sich mit aller Kraft dagegen & Wiesbaden schaffte in letzter Sekunde die Wende; die Rede ist von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge. Durch weitere Radwege, Park-and-Ride-Parkplätze & vieler Elektrobusse sei der Luftreinhalteplan der Landeshauptstadt so gut, wie kein zweiter in der Bundesrepublik. Aus diesem Grund zog die Deutsche Umwelt Hilfe (DUH) ihre Klage vorerst vor dem Verwaltungsgericht zurück. Im Sommer werde man die neuen Messwerte den erhofften gegenüberstellen.

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2021 verlässt der letzte Airbus A380 die Werkshallen


Vielleicht liegt es an der arabischen Airline Emirates, die durch eine verminderte Bestellmenge von 123 A380 der Produktion den Rest gab? Eins ist sicher: Die Produktion des Airbus A380, dem weltgrößten Passagierflugzeug mit über 850 Sitzplätzen wird 2021 eingestellt. An der Fertigung hängen 3.500 Angestellte, die das Unternehmen an anderen Stellen gebrauchen könnte, denn die Auftragslage sei weiterhin gut. Für Fluggesellschaften, wie Lufthansa sei der A380 nur auf den wenigsten Strecken lukrativ, da der Spritverbrauch immens ist & entsprechend viele Passagiere benötigt werden.

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Fridays for Future: Zum ersten Mal Demonstration auch in Darmstadt


Ihr Vorbild ist die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg, die seit geraumer Zeit jeden Freitag vor dem Parlamentsgebäude protestiert statt in die Schule zu gehen. Mit Slogans, wie „Not cool!“, Rettet Olaf!“ oder „Es gibt keinen Planet B“ zogen auch Schüler erst durch die Fußgängerzone Darmstadts, später überquerte man wichtige Kreuzungen. Folglich wurde der Verkehr für eine Weile lahmgelegt & es kam zu teils massiven Verspätungen beim ÖPNV. Mindestens zwei Zwischenfälle in Form von gezündeter Pyrotechnik betrübten den sonst positiven Eindruck. Insgesamt wird von 2000 bis 2900 Teilnehmern ausgegangen, die Polizei nimmt die goldene Mitte: 2500.

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Trump ruft Nationalen Notstand aus


Nachdem sich Demokraten, wie auch die Republikaner auf einen Haushalt für das kommende Jahr einigten, rief Präsident Donald Trump am Freitag den Nationalen Notstand aus. Er argumentiert mit einer Drogenkrise und erweiterter Kriminalität an der Grenze zu Mexiko um auf diesem Wege die fehlenden Milliarden Dollar zum Bau der Grenze zu erhalten. Der Haushalt sieht dafür rund 1,4 Milliarden Dollar vor. Die Oppositionschefs halten das Vorgehen für Missbrauch und einen gesetzeswidrigen Akt, wodurch man schnell vor Gericht ziehen wolle. Auch sein Vorgänger Obama rief den Nationalen Notstand aus, doch war seine Motivation die Bekämpfung der Schweinepest.

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Generelles Handyverbot für unter 14 Jährige


Ein Handyverbot per Gesetz für alle unter 14 Jährigen, das schlägt eine Beraterin der Bundesregierung Julia von Weiler vor. Als Grund nennt sie Konsum und Verbreitung pornografischer Bilder und Videos; auch von Gleichaltrigen. Weiter vergleicht Weiler Smartphones bzw. Das Internet mit Alkohol und Drogen „So, wie wir Kinder vor Alkohol oder anderen Drogen schützen, sollten wir sie auch vor einer zu frühen Smartphone-Nutzung schützen.“ Insgesamt stößt sie dabei auf viel Gegenwind bei einigen Politikern und deren Parteien.

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Bundesliga: Rekordverdächtiges Wochenende


Gleich zwei Rekorde wurden während dem 22. Spieltag der Fußball-Bundesliga gebrochen. Das schnellste Eigentor schoss der FC Bayern Spieler Leon Goretzka nach nur 13 Sekunden. Dennoch besiegte man Augsburg mit einem Endstand von 3:2 Toren, wodurch Bayern auf Platz zwei der Tabelle steigt. Abhängig vom Montagsspiel des Absteigers 1.FC Nürberg gegen den BVB könnte es nächstes Wochenende spannend werden. In der Nachspielzeit der Partie Hertha BSC und Werder Bremen gelang dem Gast die Wende zum 1:1. Geschossen wurde es vom nun ältesten Spieler Claudio Pizarro mit 40 Jahren.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann