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Zeitumstellung: Und noch einmal wird's Zeit

Am Sonntag werden die Uhren von 02:00 Uhr auf 03:00 Uhr auf die Sommerzeit vorgestellt ehe am Sonntag (30. Oktober) die Uhren von 03:00 Uhr auf 02:00 Uhr zurückgedreht werden. Seit 1980 wird - übrigens, damals sowohl in der BRD als auch DDR - am letzten Sonntag im März und später am letzten Sonntag im Oktober an der Uhr gedreht. Ursprünglich wollte man mit der Zeitumstellung Energie sparen; besonders nach der Ölkrise 1973.

Symbolbild: Zeitumstellung: Und noch einmal wird's Zeit
Laut Bundesumwelt werde abends zwar elektrisches Licht gespart, doch weil in den kühlen Monaten morgens mehr geheizt werde, werde durch die Zeitumstellung unterm Strich sogar mehr Energie verbraucht. Seit 2002 wurde die Zeitumstellung zu einer verbindlichen EU-Richtlinie, die eigentlich schon abgeschafft haben wollte. Allerdings ist man sich in Brüssel noch uneinig, welche Zeit dauerhaft gelten soll. Für die Winterzeit spricht, dass sie die normale Mitteleuropäische Zeit ist. Laut einer Umfrage sei die Mehrheit der deutschen für eine dauerhafte Winterzeit. Befürworter der Sommerzeit argumentieren mit mehr Lebensqualität, weil es abends länger hell sei.

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Vulkanausbruch auf den Philippinen

Symbolbild: Vulkanausbruch auf den Philippinen
Symbolbild

Über 1.200 Menschen auf den Philippinen sollen Schutz in Notunterkünften gesucht haben. Sie sind vor dem Vulkan Taal, der auf der Insel Luzon liegt, geflohen. Weitere Häuser von bis zu 12.000 Einwohner:innen wurden bzw. werden geräumt. Das Vulkanologie-Institut rief die dritte von fünf Warnstufen auf. Und das aus gutem Grund, denn im Hauptkrater soll sich Wasser mit flüssigem Gestein gemischt haben, sodass es zu einer Dampfexplosion kam. Daraufhin folgten mehrere kleine Eruptionen - sprich: Vulkanausbrüche - die über dem Krater eine eineinhalb Kilometer hohe Wolke aus Dampf und Asche entstehen ließ. Das Institut warnt vor einer möglichen Freisetzung von gefährlichen Gasen. Der Vulkan Taal zählt zu den aktivsten des Inselstaats. Das letzte mal ist er im Januar 2020 ausgebrochen. Damals flohen mehr als 370.000 Menschen vor der Gefahr. In der Region komme es häufiger zu Erdbeben und/ oder Vulkanausbrüchen, weil tektonische Platten aufeinander stoßen. So ist Taal Teil des sogenannten "Pazifischen Feuerrings".

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Earth Hour: Licht aus für mehr Umweltschutz

Symbolbild: Earth Hour: Licht aus für mehr Umweltschutz

Was als symbolische Aktion vor vielen Jahren in Sydney begann wurde zu einen der größten Events für die Umwelt. Weltweit sind Städte, Unternehmen und Menschen dazu eingeladen um 20:30Uhr unserer Zeit für eine Stunde ihre Lichter auszuknipsen. Immer am letzten Samstag, also auch heute - am 26. März. Diesmal steht die Earth Hour zusätzlich im Zeichen des Friedens in der Ukraine. Auch Behörden machen mit, indem sie berühmte Sehenswürdigkeiten in dieser Zeit nicht beleuchten. In Darmstadt sind es der Fünffinger-Turm und das Schloss.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Mörfelden-Walldorf, Biebesheim und Hessen
Mörfelden-Walldorf: Die Polizei warnt vor einer Masche mit der Betrüger über Messenger, wie WhatsApp auf Beutezug gehen. Eine gutgläubige 61-Jährige aus Bischofsheim und ein 58-jähriger Mann aus Mörfelden-Walldorf haben jeweils 1.800€ verloren. Dabei gehen die Betrüger folgendermaßen vor: Die Kriminellen schreiben ihre Opfer über Messenger an. Die Täter geben sich als ihre Kinder aus, denen das Handy kaputt gegangen sei, weshalb sich die Nummer gewechselt habe. Die angeblichen Kinder behaupten, Geld überweisen zu müssen, doch ihr Online-Banking funktioniere noch nicht. Daher folgt die Bitte, dass die "Eltern" den Betrag überweisen. Genau das sollte man nicht machen. Die Polizei empfiehlt, das Kind unter der bekannten Nummer anzurufen.

Biebesheim: Zwischen Freitagnachmittag (18.) und Montagmorgen (21.) wurden fünf Lastkraftwagen in der Otto-Hahn-Straße und im Brunnenweg zum Tatort. Gewaltsam sollen bisher Unbekannte die Tankabdeckungen der Fahrzeuge geöffnet haben, um bis zu 1000 Liter Diesel abzupumpen. Wer verdächtige Beobachtungen gemacht hat, soll sich telefonisch beim Kommissariat 42 der Polizei Gernheim melden: 06258 - 93 43 0.

Hessen: Bis 22:00 Uhr dauerte der Blitzermarathon am Donnerstag (24.) an. 800 Polizisten sollen an 300 Stellen in Zusammenarbeit mit den Kommunen die Geschwindigkeit der Fahrer:innen in Hessen kontrolliert haben. Mit der Aktion möchte man einerseits für die Einhaltung der Geschwindigkeit plädieren und auf die Folgen von zu hoher Geschwindigkeit aufmerksam machen. Auf lange Sicht sollen Unfälle mit Schwerverletzten und/ oder Toten verringert werden. Insgesamt 320.000 Fahrzeuge sollen durch die zuvor bekannt gemachten Messstellen gefahren sein. Knapp 9.000 wurden wegen zu hoher Geschwindigkeit erfasst; darunter 139 Raser, die sich auf ein mindestens vierwöchiges Fahrverbot einstellen müssen.

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©2022 Hessentrend/ Leon Ebersmann

DDoS-Attacken auf Microsoft

Bei "Distributed Denial of Service"-Attacken (kurz: DDoS) oder zu deutsch "verteilte Verweigerung des Dienstes" bilden Cyberkriminelle aus kompromittierten Computern und Smart Home-Geräten ein Botnetz. Ziel von DDoS-Angriffen ist, dass ein Online-Dienst in die Knie geht, weil die Infrastruktur dahinter mit Anfragen überflutet wird.

Symbolbild: DDoS-Attacken auf Microsoft
Nun hat der US-Tech-Konzern Microsoft seinen DDoS-Jahresbericht für das vergangene Jahr vorgelegt. In der zweiten Jahreshälfte habe das Unternehmen rund 360.000 Attacken gegen die eigene Infrastruktur registriert und abgewehrt. Im Tagesdurchschnitt sind das 2000 Fälle/ Tag und somit ein plus von 40% gegenüber dem Zeitraum Januar bis Juni 2021. Im November stach ein Angriff hervor. Kriminelle sollen versucht haben die Cloud-Computing-Plattform Azure in Asien durch einen Datenfluss von 3,47 Terabit lahmzulegen. Eine viertel Stunde lang seien 340 Millionen Pakete/ Sekunde von 10.000 weltweiten Quellen auf die Azure-Server eingedroschen. Pech für die Angreifer, aber Glück für Microsoft und alle Kund:innen: Der Angriff konnte ebenso umgeleitet werden, sodass es zu keiner Störung kam. DDoS-Attacken seien weiterhin ein beliebtes Mittel, um Dienste unerreichbar zu machen und den Unternehmen dahinter zu schaden. Wem das notwendige kriminelle Know-How fehlt, der kann mittlerweile DDoS-Attacken mieten oder man droht Unternehmen solche Attacken an, um auf diesem Weg Geld zu ergaunern.

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Grauzone: Polizeieinsätze filmen

Symbolbild: Grauzone: Polizeieinsätze filmen
Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Daher empfehlen Veranstalter - insbesondere bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik - eine Kamera bereitzuhalten, um Konflikte filmen zu können. Auch die Aktion "Go film the police" - eine Kampagne aus Berlin für Opfer rassistischer Polizeigewalt - ermuntert Betroffene ebenfalls die Kamera bereit zu halten. In beiden Fällen soll der Einsatzverlauf dokumentiert werden, falls der Vorfall noch ein juristisches Nachspiel mit sich zieht. Leider ist die rechtliche Situation für Aufnahmen von Polizeieinsätzen alles andere als eindeutig. Müssen Polizeibeamten durch immer besser werdende Smartphones davon ausgehen, gefilmt zu werden? Nein, sagen Polizei und die Staatsanwaltschaft unter Berufung auf §201 Strafgesetzbuch (StGB), der die Tonaufnahme von vertraulichen Gesprächen verbietet. Allerdings betreffe das private, aber keine dienstlichen Gespräche. Selbst die Gerichte sind sich uneins. Durch die verschiedenen Urteile zeichne sich folgende Handlungsempfehlung: Ton- und Bildaufnahmen seien in Ordnung, solange keine abgeschirmte (=private) Gesprächssituation erzeugt werde. Nochmal heikler sei die Veröffentlichung, da diese ohne den Willen der abgebildeten Personen verboten ist. Einzige Ausnahme bilden wichtige zeitgeschichtliche Ereignisse. Doch selbst dann müssen Gesichter verpixelt werden. Die notwendige Rechtssicherheit werde entweder durch eine Gesetzesänderung oder Grundsatzurteil von einem Oberlandesgericht (OLG) oder dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geschaffen.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Viernheim, Einhausen, Darmstadt und Biblis
Viernheim: Am Montag (24.) gegen 07:30 Uhr war ein 12-jähriger Fahrradfahrer unterwegs zu seiner Schule. Auf Höhe der Theodor-Heuss-Allee 57 fuhr ein grau/ silberfarbener Pkw auf sein Hinterrad auf. Der Schüler stürzte, erlitt eine Gehirnerschütterung und eine Knieprellung. Statt Erste-Hilfe zu leisten, setzte der Fahrer in Richtung Wormser Straße seine Fahrt fort. Zeug:innen werden gebeten, sich bei der Polizeistation Lampertheim/ Viernheim telefonisch zu melden: 06206 - 9 440 0.

Darmstadt-Eberstadt: Ein älteres Ehepaar aus Darmstadt sollte 93.000€ bezahlen, da ihr Sohn in einen schweren Unfall verwickelt sein soll und das Geld dementsprechend dringend benötigt. Ein Paradebeispiel für den Enkeltrick. Glücklicherweise wurde der Bankmitarbeiter skeptisch und ehe es zur Zahlung kommen konnte, schaltete er die Polizei ein. Ihr Rat lautet: Lassen Sie sich nicht emotional unter Druck setzen. Hinterfragen Sie die Situation. Und: Rufen Sie Verwandte unter der Ihnen bekannten Nummer zurück.

Einhausen: In der Nacht auf Freitag (28.) entwendeten Unbekannte von einer Baustelle im Ortsteil Klein-Hausen Diebesgut im Wert von ca. 4.500€. Zeugen haben am Freitagmorgen gegen 07:00 Uhr entsprechende Spuren an der Baustelle in der Friedensstraße entdeckt. Wer Angaben zu den Tätern oder dem Verbleib des Diebesguts - ein Stampfer und zwei Rüttelplatten - machen kann, soll sich beim Kommissariat 41 in Bensheim melden: 06251 - 846 80.

Biblis: In der Nacht zum Samstag (28. auf 29.01.) haben Unbekannte mehrere tausend Tablets und mehrere hundert Smartphones aus einem Transporter entwendet. Anwohner meldeten die verdächtigen Aktivitäten zweier Personen gegen 02:00 Uhr. Die Ware aus dem Transporter, der in der Jahnstraße/ Ecke Wiesenstraße stand, wurde in ein weiteres Fahrzeug verladen. Zeug:innen werden gebeten, sich beim Kommissariat 21/ 22 der Kriminalpolizei telefonisch zu melden: 06252 - 70 60.

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"Wellenbrecher" ist Wort des Jahres 2021

Seit 1977 gibt es das Wort des Jahres; so auch in diesem Jahr. Am Freitagvormittag (03.) kürte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GdfS) in Wiesbaden "Wellenbrecher" zum Wort des Jahres.

Symbolbild: “Wellenbrecher” ist Wort des Jahres 2021
"Wellenbrecher" stehe einerseits stellvertretend für alle Maßnahmen, die getroffen wurden, um die vierte Corona-Welle zu brechen, aber auch für jene Menschen, die sich nach ihnen richten. Das Wort ist aus dem Schiffbau und Küstenschutz bekannt. Auf Platz zwei landete "SolidAHRität" wegen dem folgenschweren Unwetter im Ahrtal vom 14. auf den 15. Juli. Ebenfalls nominiert waren die Wörter Pflexit, Impfpflicht, Ampelparteien, Lockdown-Kinder, Booster, freitesten, Triell und die Bezeichnung "fünf nach zwölf". Mit "Wellenbrecher" wurde zum zweiten Mal in Folge ein Pandemie-bezogenes Wort ausgewählt. In 2020 war nämlich "Corona-Pandemie" das Wort des Jahres während man sich 2019 für "Respektrente" und 2018 für "Heißzeit" aussprach. Wort des Jahres können Ausdrücke werden, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben sprachlich besonders beeinflussten. Die Jury verwende Medienberichte als Beleg.

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EuGH-Urteil: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen

Symbolbild: EuGH-Urteil: Werbung darf sich nicht als E-Mail tarnen
Nutzer:innen von kostenlosen E-Mail-Diensten wie T-Online oder GMX kennen sie: kleine Werbebanner im Posteingang, die echten E-Mails zum Verwechseln ähnlich sehen. Allerdings entschieden die Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, das solch sogenannte "Inbox-Werbung" nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt ist. Andernfalls werde gegen europäisches Recht verstoßen. Der Stormversorger "Städtische Werke an der Pegnitz" verklagte seinen Konkurrenten "eprimo". Eprimo habe gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, indem sie Anzeigen schalten, die sich als E-Mail tarnen. Dies sei irreführend und eine Belästigung für die Empfänger. Der Stromlieferant habe eine Agentur beauftragt um Werbebanner in den E-Mail-Postfächern des Dienstes T-Online zu schalten. Beim Klick auf den bezahlten Inhalt landete man auf einer Werbeseite, statt dem Empfangsdatum von echten E-Mail stand an dieser Stelle "Anzeige" und der Text war grau hinterlegt. Der Fall landete zuerst beim Bundesgerichtshof, der ihn an den EuGH weiterleitete. Dort wiesen die Richter:innen darauf hin, dass die DSGVO unsere Privatsphäre wahren und uns vor unerbetenen Werbemeldungen schützen soll. Die "Inbox-Werbung" sei "direkt und individuell", weshalb sie nur nach ausdrücklicher Zustimmung erlaubt bleibt. Sonst sei der bezahlte Inhalt mit Spam gleichzusetzen. Jetzt liegt der Spielball erneut beim Bundesgerichtshof, der entscheiden muss, ob T-Online seine Nutzer:innen ordentlich aufklärte und sich die Erlaubnis für Werbung dieser Art einholte.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Mehr Flexibilität bei Festnetz und Mobilfunkverträgen

Symbolbild: Mehr Flexibilität bei Festnetz und Mobilfunkverträgen
Seit Mittwoch (01. Dezember) ist die Novelle des Telekommunikationsgesetzes in Kraft getreten. Die Neuauflage bietet Kunden von Festnetz-, Internet- oder Mobilfunkverträgen mehr Flexibilität; unabhängig davon, wann der Vertrag geschlossen wurde. Die Vertragslaufzeit von 24 Monaten bei Neuverträgen ist weiterhin zulässig. Doch wer vergisst, rechtzeitig zu kündigen, ist fortan keine weiteren zwölf Monate an seinen Provider gebunden. Sobald sich der Vertrag automatisch verlängerte, darf mit einer Frist von nur noch einem Monat kündigen. Verträge, die am Telefon geschlossen wurden, müssen in Textform bestätigt werden, wenn den Kunden keine Vertragszusammenfassung vor Vertragsschluss erreichte. Andernfalls sei der Vertrag nichtig und die Provider haben keinerlei Ansprüche. Der Bundesverband Verbraucherzentrale begrüßt die Novelle und hofft auf mehr Wettbewerb und ein besseres Preis-/ Leistungsverhältnis. So soll Telefónica bekannt gegeben haben, dass man den Aufpreis für Verträge ohne Mindestvertragslaufzeit abschaffen werde. Der Verband für Telekommunikation- und Mehrwertdienste nennt es einen "guten Kompromiss", weil es Planungssicherheit biete und für Kund:innen das Beste aus zwei Welten vereine. So schön das alles auch sein mag: Im Gesetz steht noch keine Mindestbandbreite. Dieser Wert solle erst Mitte des nächsten Jahres definiert werden.

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Instagram testet "Take a break"-Funktion

Instagram testet eine neue Funktion, die Anwender:innen erinnern soll, eine Pause einzulegen. Das gab der Instagram-Chef Adam Mosseri via Twitter mit angehängtem Video bekannt. Die Testphase der optionalen "Take a break"-Funktion sei bereits im Gange. Die Zeitspanne, bis solch eine Pausenerinnerung erscheint, könne individuell festgelegt werden.

Symbolbild: Instagram testet Take a break-Funktion
Das soziale Netzwerk möchte gesündere Social-Media-Gewohnheiten unterstützen und Jugendliche vor einem zu hohen Social-Media-Konsum schützen. Ob der Plan aufgeht, bleibt abzuwarten. Schließlich kann die Auszeit mit einem Klick auf "Ok" beendet werden, weshalb weiterhin Selbstdisziplin notwendig ist. Etwas weiter gehen die Funktionen "Bildschirmzeit" bei iOS sowie "Digital Wellbeing und Jugendschutzeinstellungen" auf Android-Telefonen. Überschreitet man dort das tägliche Limit, kann die Sperre nur mittels Master-Passwort aufgehoben werden. Ganz freiwillig sei der plötzliche Kurswechsel seitens Instagram auch nicht. Im September musste sich der Mutterkonzern Meta (ehemals: Facebook) negative Schlagzeilen gefallen lassen, weil die Ex-Facebook-Mitarbeiterin und Whistleblowerin Frances Hagen an die Öffentlichkeit ging. Negative interne Untersuchungsergebnisse hätten ergeben, dass Jugendlichen die Selbstkontrolle fehle. Meta wolle die Nutzung von Jugendlichen stärker überwachen. Für Eltern und die User selbst sollen weitere Kontrollfunktionen folgen. Wenn die Testphase erfolgreich verläuft, wird die "Take a break"-Funktion im Laufe des Dezembers ausgerollt.

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Neue Variante des falschen Polizisten

Symbolbild: Neue Variante des falschen Polizisten
Drei Haushalte in Biblis wurden am vergangenen Mittwoch (17.) von einer neuen Variante des falschen Polizisten heimgesucht. Glück für alle Beteiligte: Es entstand kein Vermögensschaden, aber die Polizei warnt vor der Masche.

Via Telefon meldeten sich die Betrüger. Angeblich seien sie Polizist:innen aus Frankfurt, die von der Festnahme einer Einbrecherbande berichten. Dabei sollen Zettel aufgetaucht sein, auf denen nicht wie üblich die Adresse, sondern die Bankverbindung der Angerufenen stehe. Zur Überprüfung des Online-Banking-Accounts sollen die Opfer das Programm "Team-Viewer" installieren. Team-Viewer oder AnyDesk sind sogenannte "Remote-Desktop-Programme", womit Betrüger:innen den Desktop zumindest einsehen und unter Umständen die Kontrolle über den Rechner übernehmen können.
Daher empfiehlt die Polizei: Seien Sie misstrauisch, sobald es ums Geld geht und legen Sie auf. Das ist nicht unhöflich, sondern bietet die Gelegenheit, um über die Situation in Ruhe nachzudenken. Wenden Sie sich bei Unbehagen an Familie, Freunde, Bekannte oder direkt an die örtliche Polizeidienststelle.

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Facebook heißt zukünftig Meta

Facebook änderte seinen Namen zu "Meta Platforms, Incorporated", auch wenn das Tagesgeschäft schlicht unter "Meta" läuft. Allerdings betrifft die Umbenennung nur den Mutterkonzern, denn Dienste, wie die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram oder WhatsApp behalten ihre bisherigen Namen.

Symbolbild: Facebook heißt zukünftig Meta
Anlass für den Namenswechsel sollen mehrere Gründe gewesen sein. Man wolle verdeutlichen, dass der Facebook-Mutterkonzern mittlerweile mehr sei als diese eine soziale Netzwerk. Darüber hinaus soll ein neues Kapitel eingeleitet werden. Noch in diesem Jahrzehnt möchte Mark Zuckerberg ein sogenanntes Metaverse etablieren. Die virtuelle Welt - soll so weit fortgeschritten sein, dass dort ein "Second-Life" stattfinden kann. In das Metaverse können User mittels Virtual-Reality-Equipment, wie bspw. dem Oculus-Quest-Headset eintauchen. 2014 übernahm jetzt Meta das Start-Up Oculus. Facebook präge mit seinen Diensten die bisherige digitale Kommunikation entscheidend, doch möchte man auch bei zukünftigen Formen der Kommunikation ganz vorne mitmischen. Insofern ist der neue Name "Meta" gar nicht so verkehrt, weil ein Synonym von meta "darüber" ist. Insofern schaffe das umbenannte Unternehmen Technologien, "die über dem liegen, was mit digitalen Netzwerken heute möglich ist". Übrigens, schon seit 2015 hat Google eine Dachgesellschaft namens "Alphabet".

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Kinder an Kitas und Schulen spielen Squid Game nach

Symbolbild: Kinder an Kitas und Schulen spielen Squid Game nach
Squid Game nennt sich eine südkoreanische Thriller-Serie, die seit Mitte September allen zahlenden Netflix-Kunden über 16 Jahren jederzeit abrufbereit steht. Dabei nehmen hunderte verschuldete Menschen an einem Wettkampf in Kinderspielen teil. Der Sieger erhält umgerechnet ca. 33 Millionen Euro während alle anderen umgebracht werden. Squid Game habe den erfolgreichsten Serienstart in der Geschichte des Streaming-Dienstes hingelegt.

Wir berichteten bereits aufgrund in der Serie gezeigten Telefonnummern, die echten Personen zugeordnet sind. Nun habe der Hype auch Deutschland - besser gesagt: Kitas und Schulen - erreicht. Dass Kinder Serien oder Computerspiele nachahmen sei nicht außergewöhnlich, aber Squid Game setze es auf eine neue Stufe. So gebe es Medienberichte bezüglich Auseinandersetzungen und Schlägen an Augsburger Schulen während die Serie nachgespielt wurde. Das bayerische Landeskriminalamt (LKA) spricht von "Visitenkarten", die als Einladung zum Squid Game verstanden werden dürfen an mindestens drei Grund- und Mittelschulen. Auch im Norden - in einer Kindertagesstätte in Pinneberg (Hamburg) - spielten Kinder sowie jüngere Schulkinder die Serie im Hortbereich nach. Der Ansprechpartner der Kita warnte die Eltern in einem Brief. Dort heißt es: "Ihr fügt euren Kindern seelischen Schaden zu, wenn ihr sie derartiges sehen lasst". Auch der BBC berichtet, dass britische Schule davor warnten, Kinder diese Serie sehen zu lassen.

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Bürgerhaushalt 2.0

Symbolbild: Bürgerhaushalt 2.0
Der 1. Strang des Bürgerhaushalts "Unser Vorschlag für die Politik" hat Darmstadts Bürger:innen die Chance gegeben, konkrete Vorschläge an die Stadtpolitik zu richten. Die erste Phase, nämlich das Einreichen und Kommentieren von Vorschlägen war vom 03. September bis 03. Oktober möglich und ist somit abgeschlossen. Dabei prüfte das Büro der Bürgerbeauftragten in Absprache mit den Fachämtern die Vorschläge. Alle Einsendungen, die per se umsetzbar sind und in die Zuständigkeit der Stadt fallen, kamen eine Runde weiter. Die zweite Phase - die öffentliche Abstimmung - läuft seit dem 25. Oktober und ist noch bis zum 08. November. Zur Abstimmung da-bei.darmstadt.de aufrufen, dann auf die Schaltfläche "Bürgerhaushalt 2.0, 2021" und zuletzt auf den Schriftzug "Unser Vorschlag für die Politik" klicken. Vor dem Hintergrund, dass die Abstimmung stadtteilbezogen ist, ergibt sich eine Liste mit den Top-Vorschlägen der Stadtteile. Diese Top-10 wird den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt. Nächstes Jahr wird das Endergebnis des Bürgerhaushalts 2.0 auf der Website der Stadt verkündet.

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Zeitumstellung

Symbolbild: Zeitumstellung
Und, zum Schluss noch ein kleiner Servicebeitrag.

Am Sonntag heißt es wieder: Uhren umstellen - und zwar um eine Stunde zurück! Nach sieben Monaten endet die Sommerzeit und die Winterzeit beginnt, sodass wir von der "koordinierten Weltzeit" - besser bekannt als UTC - nur noch um eine Stunde abweichen. Ursprünglich sollte die Zeitumstellung helfen Strom zu helfen, doch der Plan ging nie ganz auf. Am 27. März 2022 gilt dann wieder die Sommerzeit.

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Männliche Opfer häuslicher Gewalt: Ansturm auf Hilfetelefon

Ein rund um die Uhr besetztes Hilfetelefon oder Frauenhäuser, doch vergleichbare Infrastruktur für Männer sucht man(n) vergebens. Das "Hilfetelefon Gewalt an Männern" zeigt, dass der Bedarf real ist, weshalb die Sprechzeiten verlängert werden sollen.

Symbolbild: Männliche Opfer häuslicher Gewalt: Ansturm auf Hilfetelefon
Jeden Donnerstagnachmittag widmen sich die Telefonberater:innen den Anliegen der Anrufer. Pro Werktag wählen acht bis neun Männer die Nummer des Hilfetelefons. Dabei verstehe man sich als Lotse, um Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen oder neue Denkanstöße zu geben. Laut der Stuttgarter Sozialberaterin Hasl gehe die Gewalt zu 90% von Frauen aus. Der Körperlichen überwiege die psychische Gewalt, wie Bedrohungen, Beleidigung, Erpressung oder Stalking. Gewalt gegen Männer sei noch immer ein Tabu, so Hasl. Bisher gibt es das Hilfetelefon nur in den drei Bundesländern, die es finanzieren: Bayern, Nordrhein-Westfalen sowie - seit April - Baden-Württemberg. NRW fördert das Projekt bis Ende 2022 mit 115.00€ während das Sozialministerium prüft, ob Baden-Württemberg nach dem 31. März 2022 nochmals 50.000€ investieren wird.

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Stundenlanger Ausfall im Facebook-Imperium

Symbolbild: Stundenlanger Ausfall im Facebook-Imperium
Von Montagabend (04.) bis kurz nach Mitternacht waren weder das soziale Netzwerk Facebook noch seine weiteren Dienste, wie Instagram oder WhatsApp erreichbar. Schätzungen zufolge sollen rund 3,5 Milliarden Menschen mindestens einen Facebook-Dienst nutzen. Die Unternehmensaktie schloss mit einem Einbruch von knapp 5%. Zum Zeitpunkt des Ausfalls äußerte sich das Unternehmen kaum während Experten einen Konfigurationsfehler in Facebooks Netzwerk-Infrastruktur vermuteten. Die Fehlermeldungen, die man beim Aufruf der Dienste im Webbrowser zu sehen bekam, ließen darauf schließen, dass die DNS-Auflösung - die Zuordnung einer Domain zu einer IP-Adresse - nicht korrekt ablief. In einem am Dienstag veröffentlichten Blogeintrag wurde es konkreter. Der Ausfall sei einer fehlerhaften Änderung der Netzwerkkonfiguration geschuldet. Router, die eigentlich den Datenverkehr zwischen Facebooks verweigerten die Arbeit. Als Konsequenz wurde die Kommunikation zwischen den Rechenzentren unterbrochen und obwohl weder Facebook, Instagram noch WhatsApp tatsächlich offline waren, konnten wir stundenlang keinen dieser Dienste nutzen. Auch offline sorgte die Fehlkonfiguration für Probleme, denn digitale Türschlösser ließen Mitarbeiter nicht mehr eintreten. Der Ausfall interner Systeme sowie Software-Werkzeuge erschwerten Diagnose und die Problemlösung. Laut der "New York Times" musste das soziale Netzwerk ein Team nach Santa Clara um die betroffenen Systeme händisch zurückzusetzen. Twitter begrüßte die erhöhte Nutzung seiner Plattform mit den Worten "hello literally everyone" (dt.: hallo an buchstäblich alle). NSA-Whistleblower Edward Snowden nutzte die Gunst der Stunde - bzw. Stunden - um Werbung für den Messenger "Signal" zu machen.

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Trump blockiert Untersuchungsausschuss in USA

Symbolbild: Trump blockiert Untersuchungsausschuss in USA
US-Präsident Joe Biden hat der Übermittlung von Akten im Zusammenhang mit der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zugestimmt - sehr zum Missfallen seines Vorgängers Donald Trump. Dieser hatte eigenen Angaben vom Freitag zufolge an die Nationalarchive geschrieben, um die Übergabe von Dokumenten wie Sitzungsprotokollen, E-Mails und Mitteilungen aus den letzten Wochen seiner Amtszeit an den Kongress-Untersuchungsausschuss zu verhindern. Dabei hatte sich Trump auf das sogenannte Exekutivprivileg berufen. Dieses erlaubt es einem Präsidenten, bestimmte Dokumente geheim zu halten. Rechtsexperten sind sich allerdings nicht einig, ob das Privileg auch für einen ehemaligen Präsidenten gilt. Biden lehnte es ab, das Recht im Namen von Trump geltend zu machen. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt, um die formelle Zertifizierung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Den von einer ganzen Reihe von Gerichten bestätigten Wahlsieg des Demokraten Biden erkennt der Republikaner Trump bis heute nicht an.

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22-jähriger Gegner der Corona-Regeln raubt Daten von 1,4 Mio. Menschen

Symbolbild: 22-jähriger Gegner der Corona-Regeln raubt Daten von 1,4 Mio. Menschen
Ein 22-jähriger Student. Die Ermittler der Abteilung für Internetkriminalität der Pariser Kriminalpolizei fanden den Mann zu Hause in seinem Elternhaus in Ollioules bei Toulon. Der Student habe zugegeben, dass er im Sommer die Server der Pariser Krankenhäuser zuerst angegriffen habe um die Daten von 1,4 Millionen Menschen zu entwenden, die sich auf das Coronavirus testen ließen. Das digitale Diebesgut bot er auf einer neuseeländischen Website zum Download an. Identität, Sozialversicherungsnummer, weitere Kontaktdaten der Getesteten, Identität und Kontaktdaten des medizinischen Fachpersonals sowie das Testergebnis selbst enthielt der Datensatz. Laut eigenen Aussagen wollte der 22-jährige lediglich Fehler im Computersystem der AP-HP (Assistance publique-Hôpitaux de Paris) aufzeigen. Allerdings bestreitet der Tatverdächtige, gewusst zu haben, dass auch persönliche Daten dabei waren. Er habe nicht gehandelt, um sich in irgendeiner Form zu bereichern. Sein Motiv seien die Corona-Regeln mit dem sogenannten Gesundheitspass. Der Gesundheitspass, der einen Nachweis für "Genesen, Geimpft oder Getestet" darstellt, ist in Frankreich für den Restaurantbesuch oder Veranstaltungen für alle ab dem zwölften Lebensjahr verpflichtend.

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Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung

Bei den später genannten Cum-Ex-Geschäften wurden zum Dividendenstichtag einmal Steuern an das Finanzamt entrichtet, aber zwei- oder mehrmals vom Fiskus - der öffentlichen Hand - zurückerstattet. Cum steht für "mit Dividende" und Ex bedeutet "ohne Dividende". In die kriminellen Machenschaften sollen hunderte Menschen verwickelt sein, die Deutschland um viele Millionen Euro - wenn nicht Milliarden Euro - betrogen.

Symbolbild: Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung
Gemäß den Cum-Ex-Files soll Europa um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert worden sein. Daher wurde und wird im Bundesgebiet gegen ca. 1000 Cum-Ex-Verdächtige ermittelt. Zwei britische Aktienhändler - Martin S. und Nicholas D. - sowie die Hamburger Privatbank M.M. Warburg wurden schon im März 2020 vom Landgericht Bonn wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Einer der beiden sollte 14 Millionen Euro, die Bank M.M. Warburg sollte 176 Millionen Euro zurückzahlen. Die Beklagten legten Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. Sie argumentieren, dass man lediglich Lücken im Steuerrecht ausgenutzt hätte. Dem können die BGH-Richter nicht folgen, denn man wies die Berufung mit einem Grundsatzurteil zurück. Es gebe eine "klare Regelung [...], gegen die die Beteiligten nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Landgerichts verstoßen haben". Das Grundsatzurteil kann Auswirkungen auf noch laufende Prozesse in Deutschland haben, aber Sven Siegold (EU-Abgeordneter, B90/ Grüne) prophezeit keine allzu großen Veränderungen.

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Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker

Symbolbild: Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker
Ina Scharrenbach (Bauministerin in NRW, CDU) weihte am Montag (26.) in Beckum das deutschlandweit erste Haus ein, welches aus dem 3D-Drucker entstanden ist. Das zweigeschossige Einfamilienhaus biete eine Wohnfläche von 160m2. Der 3D-Drucker habe digital gesteuert zentimeterdick Spezialmörtel und Beton aufgetragen. Wie teuer das Projekt war, ist nicht eindeutig zu sagen. Allerdings ist bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit knapp 200.000€ gefördert haben soll. Vorrangiges Ziel sei, Erfahrungen zu sammeln, die richtungsweisend für die ganze Baubranche sein könnten, indem man diesen Herstellungsprozess etabliert. Häuser aus dem 3D-Drucker seien schneller gebaut, weil nicht mehr Stein um Stein gebaut werden muss. Laut dem Bauministerium schaffe der 3D-Drucker einen Quadratmeter binnen fünf Minuten. Außerdem seien besonders aufwendige Designs, wie Rundungen leichter umsetzbar. "Nur mehr Wohnraum sorgt für günstige Mieten", so Ina Scharrenbach. Auch in den USA, Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es weitere 3D-Drucker-Häuser.

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Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones

Symbolbild: Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones
Gegenwärtig sollen bis zu 4.000 Smartphones den Alltag hessischer Polizist:innen unterstützen. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl auf 10.500 Dienst-Smartphones steigen bis Ende 2022 alle 17.600 Polizist:innen Hessens mit einem eigenen Gerät ausgestattet werden. Dafür nehme die Landesregierung 75 Millionen Euro in die Hand. Digitalministerin Kristina Sinemus sagte bei der Vorführung der digitalen Tools am Donnerstag (29.), dass die Tools Stift, Zettel und Funkgerät ersetzen würden. Auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) war bei der Pressekonferenz anwesend. Er sprach von einem beschleunigten Informationsfluss zwischen Einsatzkräften und der -Leitung. Die schnellere Unfallaufnahme, Kontrollen sowie Beweissicherungen resultieren in einer Zeitersparnis, welche mehr Einsätze - ergo: mehr Polizeipräsenz - ermöglicht. Speziell entwickelte Polizei-Apps sollen eine sowohl schnellere als auch datenschutzkonforme Abfrage und Weitergabe von dienstlichen Informationen am Einsatzort ermöglichen. Eine Personenabfrage via App soll nur mittels biometrischer Daten möglich sein. Das hessische Innenministerium teilte mit, dass in den vergangenen Monaten eine neue Serverplattform hochgezogen wurde. Bevor die Smartphones den Alltag von Polizist:innen unterstützen werden, müssen die Geräte auf die Serverplattform angepasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass dieser Prozess bis zu zwei Jahre dauern könnte.

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Explosion im Chempark-Leverkusen

Symbolbild: Explosion im Chempark-Leverkusen
Am Dienstagmorgen (27.) kam es zu einer schweren Explosion im Chempark Leverkusen im Stadtteil Bürrig. Ein Tanklager mit chlorierten Lösungsmitteln im Entsorgungszentrum des Unternehmens Currenta soll Feuer gefangen haben. Nach aktuellem Stand wurden durch den Unfall 31 Menschen verletzt; ein Schwerverletzter soll im Krankenhaus verstorben sein. Vier weitere Personen haben die Einsatzkräfte am Unglücksort tot aufgefunden. Zwei Personen werden noch vermisst; die Suche geht weiter. Das Landesumweltamt (LANUV) rät zur Vorsicht, weil die durch die Explosion entstandene Rauchwolke Dioxinverbindungen enthalten kann, die in hoher Konzentration als krebserregend gelten. Allerdings dauern die Ermittlungen diesbezüglich an. Jeglicher Rußniederschlag solle unverzüglich der Bürgerhotline der Stadt Leverkusen telefonisch gemeldet werden: 0214 - 40 63 33 3. Darüber hinaus gibt es folgende Handlungsempfehlungen: Auf Obst bzw. Gemüse aus dem Garten solle verzichtet werden. Spielplätze, Spielgeräte, Gartenmöbel, Pools, etc., die vom Ruß befallen sind, dürften vorsorglich nicht benutzt werden. Von einer eigenmächtigen Reinigung der verschmutzten Geräte wird abgeraten. In Bezug auf nicht-aufschiebbare Gartenarbeit wird empfohlen, Handschuhe zu tragen. Wer von draußen eine Wohnung oder ein Haus betritt, möge die Schuhe ausziehen. Noch ist unklar, was ursächlich für die Explosion war. Die Vermutungen reichen von "Mischung von Stoffen" oder "Substanzen, die empfindlich auf Erschütterungen reagieren" bis hin zu "Arbeiten im Umfeld" des Unfallortes.

Ergänzung: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Leverkusen und des Landesumweltamtes (LANUV) am Freitag (29.) ab 14:30Uhr kam heraus, dass die Rückstände nur gering schadstoffbelastet seien. Rückstände von Dioxin und dioxinähnlichen Stoffen ließen sich nicht finden.

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Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Darmstadt
Darmstadt: Das 1. Polizeirevier in Darmstadt bietet am Montag (02.08.) eine kostenlose Fahrradcodierung auf dem Gelände des Reviers in der Bismarckstraße. Eine telefonische Voranmeldung wird empfohlen und ist montags bis freitags zwischen 08:00Uhr bis 14:00Uhr möglich: 06151 - 969 41 103. Für die Fahrradcodierung wird ein Identifikationsdokument sowie ein Eigentumsnachweis dringend benötigt. Bei E-Bikes oder Pedelecs kommt der Batterieschlüssel hinzu. Carbon-Räder seien für die Codierung leider ungeeignet.

Darmstadt: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.) wurde ein neugeborener - nicht älter als fünf Stunden - männlicher Säugling im Bereich "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" des Klinikums Darmstadt ausgesetzt. Eine aufmerksame Patientin habe die Schreie des Kleinkindes bemerkt. Gegen 02:00Uhr war der Säugling stark unterkühlt, aber sein Zustand stabilisierte sich in der Kinderklinik. Das Baby samt Schnuller mit gelbem Band befand sich unbekleidet in einem Frottee-Handtuch mit einer Nilpferdstickerei in einem weißen Flechtkorb. Über dem Kind lag eine weiße Kindersteppdecke. Für nähere Angaben zum Kind oder Verbleib der Mutter ist die Polizei telefonisch erreichbar: 06151 - 96 90.

Darmstadt: Am Donnerstag (29.) kam es auf dem Platz der deutschen Einheit zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einer Straßenbahn der Linie 3. Nach aktuellen Ermittlungen wollte die 23-jährige Darmstädterin die Gleise überqueren, wobei sie die ankommende Tram aus der Goebelstraße übersehen haben muss. Trotz Vollbremsung kam es zur Kollision, wobei die Radfahrerin stürzte. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

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©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe

Im Februar wurde Roger Stone wegen Falschaussage, Behinderung der Ermittlungen sowie der Beeinflussung von Zeugen zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilt. Er wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Kläger empfohlen dem Bundesgericht in Washington sieben bis neun Jahre Haft.

Symbolbild: Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe
Nun erlässt US-Präsident Trump seinem verurteilten Vertrauten Roger Stone, der in die Russlandaffäre verwickelt sein soll, die Gefängnisstrafe. Wie das Weiße Haus am Freitag erklärte, sei Roger Stone im Gefägnis einem ernstzunehmenden medizinischen Risiko ausgesetzt. In Trumps Augen sei er nicht Täter, sondern ein Opfer, das unter den unfairen Ermittlungen oder ungerechter Behandlung leidet. FBI-Sonderermittler Robert Mueller sollte mögliche illegale Beziehungen zwischen Trumps-Wahlkampfteam und Vertretern Russlands untersuchen. Doch er fand keine Belege für Geheimabsprachen vor der Präsidentschaftswahl 2016, aber er schließt eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz seitens Trump nicht aus.

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Zugunglück in Tschechien

Symbolbild: Zugunglück in Tschechien
Symbolbild

Am Dienstagnachmittag (07.) stießen zwei Personenzüge auf einer eingleisigen Strecke im Erzgebirge frontal zusammen. In den Zügen hielten sich insgesamt 33 Menschen auf, wovon laut dem Rettungsdienst mindestens 24 Personen verletzt sind, darunter neun Schwerverletzte. Für sowohl einen Tschechen als auch einen 49-Jährigen aus Deutschland endete das Unglück tödlich. Der Sachschaden liegt umgerechnet bei knapp 750.000 €. Eigentlich sollten die Züge zwischen 15:05Uhr bis 15:08Uhr im nächsten Bahnhof aufeinander treffen. Die tschechischen Behörden sollen von menschlichem Versagen ausgehen, denn sie verhafteten einen Lokführer, weil ihm vorgeworfen wird ein Haltesignal übersehen zu haben. Bislang sei er noch nicht vernehmungsfähig gewesen. Die Strecke weist keine automatisierte Streckenführung auf. Die Unglücksstelle sei nur schwer zugänglich gewesen. Laut einem Arzt vor Ort mussten sie die Verletzten rund 400m in den nächsten Bahnhof tragen. Die tschechische Bahn wolle Opfer beider Nationalitäten entschädigen. Am Mittwochmorgen war der Streckenabschnitt wieder freigegeben.

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TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong

Symbolbild: TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong
Wie ein TikTok-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, werde man die Video-App "angesichts der jüngsten Ereignisse" für Hongkong vom Markt nehmen. Währenddessen kündigten die US-Internetunternehmen Facebook, Google und Twitter an, vorerst Anfragen der Hongkonger Behörden auszulassen und keine Daten preisgeben. Beide Statements sind einem neuen Sicherheitsgesetz geschuldet, das als Reaktion auf die monatelangen Proteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings auf die ehemals britische Kronkolonie Hongkong gewertet sind. Damit verfügt die Hongkonger Polizei fortan über weitreichende Durchsuchungs- und Überwachungsvollmachten. Bei einer "akuten" Bedrohung der öffentlichen Sicherheit brauche es keinen Durchsuchungsbefehl mehr. Hongkongs Polizeichef ist befähigt Informationen aus dem Internet entfernen zu lassen und widerwillige Konzerne mit Geld- oder einer einjährigen Haftstrafe abzustrafen, wenn sie nicht kooperieren. Laut US-Außenminister Mike Pompeo arbeite Chinas Kommunistische Partei an der "Zerstörung des freien Hongkong". Gegenüber Fox News gab er bekannt, dass die Idee im Raum stehe chinesische Social-Media-Apps zu verbieten.

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Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt

Symbolbild: Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt
Der Ronshausener Stadtteil Machtlos mit 200 Einwohnern musste seit Donnerstag (02.) für eine Woche von einem Notstromaggregat mit Elektrizität versorgt werden. Eine Nebenwirkung: Aufgrund der deutlich höheren Frequenz des Generators gegenüber dem normalen Stromnetz tickten netzgebundene Uhren schneller. Der Grund für den ersten Stromausfall war ein sogenannter Erdschluss, also eine unterirdische Stromleitung, die einen Defekt aufweist und den Strom direkt in die Erde leitet. Unpraktisch, aber Glück im Unglück, denn Machtlos hängt an einer Ringsleitung, also wird aus zwei Richtungen mit Strom versorgt. Dadurch musste der Energieversorger EAM lediglich das Teilstück abschalten und den Strom umleiten. So war die Welt wieder in Ordnung; zumindest bis auch die andere Leitung den Betrieb versagte. Man verbrachte Stunden bis das Notstromaggregat betriebsbereit war. Für Anwohner war der permanent laufende Dieselmotor ein Ärgernis. Angeblich machte die Stromleitung schon mehrfach Probleme, weshalb EAM die Kabel erneuern wollte. Die sieben Tage standen ganz im Zeichen der Schadensbegrenzung, aber dabei wurde ein Telekom-Kabel beschädigt, wodurch in einem Ferienort vereinzelt Telefon- und Internetanschlüsse ausfielen.

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Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben

Symbolbild: Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben
Vergangene Nacht ging es im UN-Sicherheitsrat um nichts Geringeres als das Schicksal von fast drei Millionen Menschen. Der neue Resolutionsentwurf scheiterte trotz 13-Ja-Stimmen an zwei Vetos, die auf Russland und China zurückzuführen sind. In diesem Papier war festgelegt worden, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch weitere Organisationen für mindestens sechs Monate weiterhin Hilfsgüter über zwei Grenzübergänge in den Nordwesten Syriens schicken dürfen. Die Hilfen dauern seit 2014 an; damals noch mit vier Grenzübergängen, aber die Zahl wurde wegen Moskau - einem Verbündeten des syrischen Machthabers - Anfang des Jahres halbiert. Deswegen habe sich die Versorgungslage in einigen Regionen spürbar verschlechtert. Und dennoch möchte Russland einen weiteren Grenzübergang schließen lassen, weil Hilfslieferungen wieder aus Syrien selbst möglich seien. Kelly Craft (UN-Botschafterin der USA) warnt, dass durch die Schließung eine halbe Million Kinder sterben könnten. Um für Syriens Zivilbevölkerung weiterhin Hilfe leisten zu dürfen, soll schnellstmöglich über den Resolutionsentwurf von Deutschland und Belgien abgestimmt werden.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.

Symbolbild: Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Symbolbild: Notruf 112: Kein Anschluss unter dieser Nummer
Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer

Symbolbild: Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer
Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin

Symbolbild: Kramp-Karrenbauer: Nachfolgerin der Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?

Symbolbild: Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?
Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung

Symbolbild: NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung
Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei

Symbolbild: Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei
Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

©2019 Hessentrend/ YoungPOWER