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Schlagwort: Frank Walter Steinmeier

Loveparade-Prozess wird eingestellt

24. Juli 2010: Bei der Loveparade in Duisburg kommen die Besucherströme zum Stillstand. Dadurch entstand eine lebensbedrohliche Lage mit Wellenbewegungen, denn es kam zum Gedränge auf dem einzigen Zu- und Abgang des Veranstaltungsgeländes. Das traurige Resultat sind 21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte.

Symbolbild: Loveparade-Prozess wird eingestellt Nun stellte das Landgericht Duisburg den Prozess rund um das Loveparade-Unglück am Montag (04.) ein. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten stimmten der Einstellung zu; im Gegensatz zu vielen der 42 Nebenkläger, doch deren Einwilligung braucht es nicht. Das Richter-Team vermutet bei den verbleibenden drei Angeklagten eine geringe Schuld, auch wenn Richter Mario Plein überzeugt ist, dass Stauungen bei der Loveparade vorhersehbar gewesen seien. Der Vorwurf der fahrlässigen Tötung wäre am 27. Juli verjährt. Ein finales Urteil in unter 12 Wochen schien unwahrscheinlich. Schon letztes Jahr bot man die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage an, doch die Angeklagten pochten auf einen Freispruch. Mit 184 Sitzungstagen ohne abschließendes Urteil gehört das Loveparade-Drama zu den aufwendigsten Strafprozessen der Nachkriegszeit.

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Größter Sender der Philippinen muss schließen

Symbolbild: Größter Sender der Philippinen muss schließen
Die Sendelizenz des größten Fernsehsenders der Philippinen wurde nicht verlängert. In der Nacht zu Mittwoch (06.) beendet der regierungskritische Sender den Betrieb, nachdem die 25-jährige Lizenz schon am Montag ausgelaufen war. Notgedrungen muss ABS-CBN sein Programm via Kabel oder soziale Medien an die Hälfte der 117 Millionen Einwohnern verbreiten. So viele Menschen erreicht ABS-CBN auf den Philippinen. Der Konflikt mit Präsident Rodrigo Duterte hat seinen Ursprung in 2016. Damals weigerte sich die Sendeanstalt Dutertes Wahlkampfspots zu senden. Daraufhin festigte sich seine Einstellung, dass er die unliebsamen Journalistinnen aufhalten müsse. Er drohte, die Verlängerung der Sendelizenz zu verweigern und soll der Besitzerfamilie empfohlen haben, den Sender zu verkaufen. Generalstaatanwaltschaft Calida sieht die Schuld beim Parlament, dass die Erneuerung der Lizenz verschleppt habe. Gleichzeitig warnte er die staatliche Behörde für Telekommunikation eine vorläufige Lizenzerneuerung zu erteilen. Der frühere Vizepräsident Binay sieht es kritisch, denn bei einem ähnlichen Vorfall vor 48 Jahren spricht er vom Tod der Demokratie.

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Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst

Symbolbild: Explosiver Fang: Magnetfischen endet mit Kampfmittelräumdienst
Angeln kann für außenstehende ziemlich ermüdend wirken. Währenddessen ist das sogenannte Magnetfischen wesentlich unterhaltsamer. Der Angelhaken wird durch einen Magneten ersetzt. Anschließend sucht man das Gewässer nach verlorenen Gegenständen aus Metall ab. Selbiges tat auch ein 29-jähriger Mann gemeinsam mit seiner jüngeren Begleitung in Wiesbaden, der am Biebricher Ufer eine noch scharfe Handgranate aus dem Rhein zog. Behutsam legte er die Granate am frühen Freitagabend neben sich ab. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Bereich in einem Umkreis von 100 Metern absperrten. Im nächsten Schritt transportierte der Kampfmittelräumdienst die Handgranate des Typs MK II ab. Die amerikanische Armee nutzte diese Waffe im zweiten Weltkrieg.

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75 Jahre Kriegsende

Symbolbild: 75 Jahre Kriegsende
Vor 75 Jahren - am 08. Mai 1945 - endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation des Deutschen Reichs. In sechs Jahren verloren 60 Millionen Menschen ihr Leben. Das europäische Judentum wurde beinahe ausgelöscht. Selbst gegenwärtig wird um ein "angemessenes" Gedenken gestritten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin kam auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er nannte den 08. Mai einen "Tag der Befreiung". Aus seiner Sicht gebe es "kein Ende des Erinnerns [und] keine Erlösung von unserer Geschichte". Stattdessen müssen sich die Deutschen gegen den neuen Nationalismus, Hass und Hetze behaupten. All das seien die alten bösen Geister in neuem Gewand. Der Staatsakt in Berlin fiel der Corona-Pandemie zum Opfer.

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Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts

Symbolbild: Streit um Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts
Nachdem die Europäische Zentralbank das Anleihkaufprogramm, in dem Staatsanleihen gekauft werden, durch den EuGH genehmigt hatte, hat nun das Bundesverfassungsgericht das Programmals teils verfassungswidrig eingestuft. Dabei wurde das Urteil des EuGHs als nicht bindend erklärt. Doch die EU-Kommission das dem bereits widersprochen. Auch Puglierin, die Leiterin des "European Council on Foreign Relations" meinte, dass das Urteil aus Karlsruhe einen immensen Schaden anrichten werde. Giegold schrieb einen offenen Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In diesem Brief schrieb er, dass das Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht die Europäische Rechtsgemeinschaft bedrohte. In Zeiten ohnehin mangelnden Zusammenhalts wirke das deutsche Urteil wie eine Einladung das europäische Recht nicht zu akzeptieren, hieß es.

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Bahnunfall in Frankfurt

Symbolbild: Bahnunfall in Frankfurt
Bahnübergänge sollen uns schützen, sodass wir wissen wann ein Zug kommt. Doch funktioniert eine Schranke oder ein Warnsignal nicht, kann das gefährlich enden. So ist es in Frankfurt passiert. Eine 16-Jährige war auf dem Bahnübergang im Frankfurter Stadtteil Nied unterwegs. Ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer und eine 50-jährige Autofahrerin wurden schwer verletzt. An diesem Bahnsteig gebe es schon seit über 100 Jahren Kritik. Doch Planungen wurden in der Vergangenheit auf 2026 verschoben. Was klar sei, ist, dass der Bahnübergang zum Zeitpunkt nicht per Schranke verschlossen war. Ob die Signalsicherung des Zuges rot gezeigt hat, wird ebenfalls noch ermittelt. Von der Bahn heißt es: "Unabhängig vom Unfall, dessen Hergang und Ursache noch ermittelt werden müssen, sind sich die Stadt und die Deutsche Bahn einig, dass die gemeinsame Planung für die Bahnübergangsbeseitigung in die nächste Phase gehen soll."

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Instagram-Museum in Michelstadt (Odenwald) eröffnet

Nach den Vorbildern aus den USA, Dubai oder Köln versucht der Gewerbeverein Michelstadts den Tourismus anzukurbeln und gleichzeitig das lokale Gewerbe zu fördern. Seit heute für die nächsten drei Monate ist das Instagram-Popup-Museum Bee Yorself in der Erwin-Hasenzahl-Halle in Michelstadt (Odenwald) geöffnet.

Symbolbild: Instagram-Museum in Michelstadt (Odenwald) eröffnet Das Museum ist keines im gewohnten Sinne, sondern sollte als Ausstellung verstanden werden. Auf rund 1.100m2 lässt sich das eigene Instagram-Profil mit Hilfe der 24 Motiven aufpeppen. Statt ausschließlich knallig neonfarbigen Szenen, spiegelt ein Teil der Ausstellung den Odenwaldkreis wieder. Wenn Museumbesucher*innen die Hashtags #beeyourself oder #beeodw in ihren Beiträgen nutzen, werden noch mehr Menschen auf die Ausstellung aufmerksam. Die Stadt förderte das Instagram-Museum unter Vorbehalt mit 15.000€. Die Tickets sollten rechtzeitig online gebucht werden. Eine Eintrittskarte für zwei Stunden kostet 22€. Der Einlass ins Instagram-Museum, ist wie auch im Netz, erst ab 13 Jahren gestattet.

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Oslo & Helsinki: Null tote Fußgänger und Radfahrer

Symbolbild: Oslo & Helsinki: Null tote Fußgänger und Radfahrer
In Oslo verstarb im letzten Jahr ein Autofahrer, als er in einen Zaun fuhr. Nun meldet auch Helsinki, dass 2019 kein Fußgänger oder Radfahrer sein Leben im Straßenverkehr verlor. 1965 war die Stadt weit davon entfernt. 84 Menschen starben, ab den 1980er-Jahren viertelte sich Opferzahl bis es seit 2010 durchschnittlich noch sieben Personen traf. Von der Statistik ausgeschlossen sind Unfälle mit nur einem Beteiligten, wie bspw. bei einem Sturz. Außerdem gebe es - wie in vielen Ländern - eine große Dunkelziffer von leicht verletzten Menschen. Der städtische Verkehrsingenieur Jussi Yli-Seppäl nennt das durchgesetzte Tempolimit einen Schlüsselfaktor. Durch Straßen in Wohngebieten darf maximal mit 30km/h gefahren werden. Auf den Hauptstraßen gilt Tempo 50, doch in der Stadt sind es prinzipiell 40 Stundenkilometer. In Berlin kamen vergangenes Jahr 40 Menschen im Straßenverkehr ums leben. Dreiviertel davon sind entweder Fußgänger oder Radfahrer.

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Retouren spenden statt sinnlos verenden

Symbolbild: Retouren spenden statt sinnlos verenden
Mit der sogenannten Obhutspflicht der Bundesregierung möchte man verhindern, dass Retouren oder Ladenhüter aus Kostengründen vernichtet werden. Bei rund 4% aller zurückgesanten Waren ist das Realität. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will dieser Ressourcenverschwendung einen Riegel vorschieben. Zukünftig sind Händler länger für ihre Produkte verantwortlich und müssen transparenter umgehen. Sascha Roth vom NABU nennt die Pläne einen richtigen Ansatz, aber bisher ist es im Stadium eines Rahmengesetzes. Die konkrete Umsetzung sei noch ungewiss. An anderer Stelle kritisiert der NABU, dass statt Recycling insgesamt weniger weggeworfen werden solle. Außerdem werden Produzenten von To-Go-Bechern oder Zigaretten pauschal an den Straßenreinigungskosten beteiligt. Eine Studie der kommunalen Abfallentsorger ermittelt die Kosten. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht die Hersteller von Kaugummis ebenfalls in der Pflicht.

Alle Debatten in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Annegret Kramp-Karrenbauer wird zurücktreten

Symbolbild Rede: Annegret Kramp-Karrenbauer wird zurücktreten
CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird auf die Kanzlerkandidatur sowie den zukünftigen Parteivorsitz verzichten. Ihren Posten als Verteidigungsministerin will sie beibehalten. Die Machtfrage beim Parteitag im November entschied sie sich für sich. Die jetzige Entscheidung hängt womöglich mit dem Wahldebakel in Thüringen zusammen. Sie lehnt eine Zusammenarbeit mit AfD und den Linken ab. Dennoch gebe es ein ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit links und rechts. Wirtschaftspolitiker Linnemann als auch JU-Vorsitzende Kuban werfen AKK Führungsschwäche vor. So ist es für die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nur eine "logische Konsequenz". Dem entgegnet CDU-Europapolitiker Brok. Er halte den Rückzug für falsch und Mohring meint, dass Kramp-Karrenbauer nicht die alleinige Verantwortung trage. Als Nachfolger sind Laschet, Friedrich Merz oder Gesundheitsminister Jens Spahn denkbar. CSU-Chef Markus Söder lehnt ab.

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Sturmtief Sabine: Keine Ruhe vor dem Sturm

Symbolbild: Sturmtief Sabine: Keine Ruhe vor dem Sturm
Manche reden von einem Sturm, manche von einem Tief, und manche einfach nur Sabine. Denn so hieß das Sturmtief. Sabine ist in der Nacht von Sonntag (09.) auf Montag (10.) über fast ganz Deutschland gefegt. Doch mit dem Sturm war und ist es noch nicht vorbei. Denn nachdem das Tief über viele Länder hinwegzogen ist, kam jetzt noch eine Flut hinzu. So wurde auf der Nordseeinsel Wangeoog der gesamte Strand weggespült. Hinzu kommt, dass in Teilen Deutschlands jetzt ein Ausläufer von Viktoria eintreffen wird. Doch nicht überall war es so schlimm. Wie vermutlich bekannt, wurde unter anderem in Hessen die Schule am Montag gestrichen. Ebenso wurde empfohlen, dass Kinder am Vormittag das Haus nicht verlassen. Der Wald ist zwar schön, aber auch gefährlich wenn der Sturm wütet. Daher sollte man Wälder meiden.

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Sicherheitskonferenz

USA und Europa teilen eine Geschichte, doch was sie diesmal anscheinend nicht teilen sind dieselben Ansichten wie Europa. Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020 teilt die Gemüter, wie wenig Anderes. Denn auf der Konferenz bei der aktuelle wichtige Themen diskutiert werden, wurde bereits bei der Eröffnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt: "Die Vereinigten Staaten von Amerika erteilten unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage". Ebenso wurde vom Veranstalter ein Bericht veröffentlicht mit der Schwerpunktfrage: "Wird die Welt weniger westlich? Wird auch der Westen selbst weniger westlich?" Wie man aus diesen Quellen herauslesen kann fragen sich viele wie es weiter geht. Mike Pompeo brachte selbst die Gegenthese: Diese lautet der Westen gewinne. Kritik gab es auch: "Wir sollten Vertrauen haben in unsere Bündnisse" doch Pompeo sagte die USA könnten sehr wohl Verantwortung übernehmen.

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Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Nachdem Ursula Von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegte, wurde sie von der notwendigen Mehrheit im EU-Parlament zur EU-Kommissionschefin gewählt. Die Stimmen wurden mehrmals ausgezählt. Sie nimmt die knappe Entscheidung von neun Stimmen über dem Minimum gelassen. Im November tritt sie als erste Frau die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an. Dieser gratulierte ihr dreisprachig per Twitter.

Symbolbild: Ursula von der Leyen wird zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Obwohl die Wahl an sich geheim war, so positionierten sich die Gruppierungen schon im Voraus zu von der Leyen. Grüne, Linke, Rechtspopulisten und die SPD werde gegen sie stimmen. Dennoch gratulierte die SPD-Spitze zum Ergebnis. Es kam Kritik, dass Von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl im Mai antrat. Fünf Jahre lang wird sie das politische Leben von 500Mio. Menschen mitgestalten, denn die Kommission bringt Gesetzesvorschläge und unter ihr stehen mehr als 30Tsd. Mitarbeiter.

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112: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Symbolbild: Notruf 112: Kein Anschluss unter dieser Nummer
Durch den fehlerhaften Betrieb eines Knotenpunkts in Frankfurt kamen Telefongespräche am Dienstag (16.) kaum zustande. Es scheiterte der Verbindungsaufbau zwischen Telekom und den Unternehmen Telefonica oder Hansanet. Betroffen waren Anschlussinhaber in Südhessen, dem Rhein-Main-Gebiet, Rheinland-Pfalz, sowie weitere südliche Bundesländer im Vorwahlbereich 06. Auch in Nordhessen mit der Vorwahl 05 war einige Zeit Funkstille. Selbst die Notrufnummern 110 und 112 blieben vom Defekt nicht verschont. Man empfahl die Leitung in den Minuten nach dem Anruf freizuhalten. Das hessische Innenministerium schlägt das Gegenteil vor, nämlich mehrere Versuche zu unterhehmen. Nach vier Stunden, gegen 18.30Uhr informierten die Zentrale Leitstelle Wiesbaden mit der Leitfunkstelle Kassel, dass der Notruf wieder uneingeschränkt funktioniere.

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Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer

Symbolbild: Erdbeben in Athen: Keine Todesopfer
Um den Gefahren des gestrigen Erdbebens zu entweichen, gingen die Menschen auf die Straße. Bis auf zwei Leichtverletzte; darunter eine Touristin sind keine weiteren Person- oder größere Sachschäden bekannt. Das Zentrum des kurzzeitigen Erdbebens lag 25km nordwestlich der griechischen Hauptstadt Athen entfernt. Die Behörden vor Ort vermerken eine vorläufige Stärke von 5,1. Die US-Erdbebenwarte erhöht auf 5,3. 15km sind für ein Erdbeben nicht tief, weshalb es als gewaltsamer empfunden wurde. Es kam zu Nachbeben. Das Telefon- und Handynetz brach zusammen, mancher meldet Stromausfälle. In der Mittelmeerregion passieren immer wieder Erdbeben, auch regelmäßig in Griechenland. 1999 verloren über 140 Menschen dabei ihr Leben.

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Kramp-Karrenbauer: neue Verteidigungsministerin

Symbolbild: Kramp-Karrenbauer: Nachfolgerin der Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt auf Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde. Gleichzeitig entlässt der SPD Bundesratsvize als Vertretung für Frank- Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Günther Ursula von der Leyen aus dem Amt. Sie war die erste Frau als Verteidigungsministerin. Laut ihm brauche Deutschland eine starke Bundeswehr und umgekert die Bundeswehr einen starken Rückhalt in Politik und der Gesellschaft. Kommende Woche versammelt sich der Bundestag zu einer Sondersitzung, um Kramp-Karrenbauer zu vereidigen.

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Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?

Symbolbild: Bleibt Datenschutz bei FaceApp auf der Strecke?
Die FaceApp der russischen Firma WirelessLab hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel, doch erlebt jetzt wieder einen neuen Hype. Menschen altern in Sekunden rund 50 Jahre, es können sich allerlei Accessoires aufgesetzt oder die Haarfarbe verändert werden. Zwischenzeitlich erreicht die App Platz Eins der Charts in den jeweiligen App Stores. Die zahlreichen Berichterstattungen und daraus resultierender Aufmerksamkeit sind einer Debatte um den Datenschutz geschuldet. Programmierer und Autor Joshua Nozzi äußerte den Verdacht, dass die Anwendung Kopien der gesamten Bildergalerie auf die Server der Firma lade. In den Nutzungsbedinungen sichern sich die Entwickler weitreichende Rechte, unter anderem die uneingeschränkte kommerzielle Nutzung. Auch die USA warnt, weil Russland so ein Pool an Bildern für die Gesichtserkennung geboten wird. Tatsächlich werden die Bildern auf den Servern von Amazons Cloud-Dienst - kurz: AWS gesichert. Nozzi zog seine Aussage zurück.

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NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung

Symbolbild: NPD: Ausschluss von Parteifinanzierung
Der Bundestag, Bundesrat und das Bundesinnenministerium fordern einen Ausschluss der NPD aus der Parteifinanzierung. Einen entsprechenden Antrag brachte man nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Rund 300 Verweise für verfassungsfeindliche Aktivitäten sind in dem Dokument aufgeführt. Auch soll es Belege geben, dass die Partei die parlamentarische Demokratie verachte. Vor zwei Jahren scheiterten Bund und Länder bei dem Versuch die NPD gänzlich verbieten zu lassen. Zwar sei man verfassungsfeindlich, doch bis zum Moment des Urteils auch zu klein, um einen Schaden anrichten zu können. Die Höhe des Geldes zur Parteifinanzierung ist von den Wahlergebnissen abhängig. Bei der NPD sind die Einnahmen auf rund 880Tsd. Euro gesunken. Wird dem Antrag stattgegeben, so erhält man sechs Jahre lang kein Geld mehr.

Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei

Symbolbild: Luftabwehrsystem: Lieferung an die Türkei
Nun sind die ersten Teile des Luftabwehrystems S-400 sind in Ankara in der Türkei angekommen. Die Kosten belaufen sich auf über 2 Milliarden US Dollar, umgerechnet ca. 1,8 Milliarden Euro. Das ist das erste Mal, dass ein NATO-Partner mit Russland Handel betreibt. Die USA hat für solch einen Fall das Caasta-Gesetz geschaffen, welches Sanktionen als Konsequenz vorsieht. Ebenfalls möchte die USA die Türkei von dem F-35 Programm ausschließen, da sie Angst haben durch diese Luftabwehrsysteme das Programm belauscht wird und Informationen an Russland gelangen. Deutschland äußerte sich kritisch gegenüber dem Handel und hoffte bis letzlich, dass die Türkei den Deal gründich überdenkt. Die Sorgen der USA erheben sich hierbei darüber, dass das System Daten über Flugzeuge in der Luft sammelt. Und es könnte sein, dass die Daten mit Russland geteilt werden. Das wird für sehr unwahrscheinlich gehalten. Es werden noch weitere Flugzeuge mit Ladungen erwartet.

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