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Flügel der AfD wird verstärkt in Visier genommen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt den "Flügel" von AfD-Mitgliedern offiziell unter Beobachtung. Ihr Chef Thomas Haldenwang sieht sich bestätigt, dass die Organisation "erwiesen extremistische" Bestrebungen verfolgt.

Statt einfacher Observation ist der Behörde nun auch das Anwerben von Informanten sowie die Datensammlung bzw. -speicherung gestattet. Dennoch gibt es Beschränkungen. Was Abgeordnete im Plenum oder Ausschüssen sagen, wird dort weiterhin bleiben. Schon im Januar letzten Jahres stufte der Verfassungsschutz den "Flügel" samt der Jungen Alternative als Verdachtsfall im Bezug auf Rechtsextremismus ein. Offiziell sei der "Flügel" kein Teil der AfD, doch laut Informationen der ARD gehören 1/3 der Parteimitglieder dem an. Ein Beispiel ist der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Bundesvorsitzende Alice Weidel kündigte per Twitter an, dass man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Beobachtung vorgehen werde. Für Charlotte Knobloch sind die Maßnahmen nicht zufriedenstellend. Sie möchte die komplette AfD beobachten lassen, weil sie als Ganzes bei Wahlen kandidiert.

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Weltkriegsbombe am Darmstädter Messplatz entschärft


Die 500KG schwere amerikanische Weltkriegsbombe wurde am vergangenen Dienstag (10.) im Zuge von Vorbereitungen für den geplanten Wohnungsbau auf dem Messplatz gefunden. Sie schlummerte in ein Meter Tiefe. Daher mussten die rund 9000 Anwohner*innen Freitagfrüh ab 08:00Uhr die Sicherheitszone verlassen. Durch das Corona-Virus empfahl man in der Zeit Familie oder Freunde zu besuchen. Zu den Ausweichquartieren Kasinohalle und Darmstadtium kamen statt bis zu 900 Menschen insgesamt 77. Auch die Schulen und Kindertagesstätten in einem Umkreis von 750 Metern blieben geschlossen. Die eigentliche Entschärfung verspätete sich um zwei Stunden, - von 11:00Uhr auf 13:00Uhr - weil sich noch Unbefugte im betroffenen Bereich aufhielten. Dann, gegen 14:30Uhr teilte die Feuerwehr auf Twitter mit, dass der Kampfmittelräumdienst den Zünder erfolgreich entfernte, die Straßensperrungen der Polizei seien aufgehoben worden und es dürften alle wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

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Erneuter Raketenangriff auf multinationalen Stützpunkt


Erst vor kurzem gab es einen Raketenangriff auf diverse Amerikanische und Irakische Ziele. Am Mittwoch (11.) wurden dabei drei Soldaten getötet. Um 8:50 Uhr wurden Raketen auf einen Stützpunkt geschossen. Bei dieser Station handelt es sich um einen sogenannten multinationalen Stützpunkt. Er wird von den USA als auch Deutschland genutzt. Der von den Irakischen Streitkräften genommene Stützpunkt wurde laut INA, der irakischen Nachrichtenagentur, mindestens von zehn Raketen getroffen. Bei der Unterrichtung des Bundestags war von 25 Katjuscha-Raketen die Rede. Die rund 50 Soldaten der Bundeswehr hätten unverzüglich Schutz gesucht. Zwei Soldaten der Irakischen Luftabwehr wurden verletzt sowie fünf Soldaten der internationalen Koalition. Die irakische Führung begründete den Angriff damit, dass sie sieben Raketenabschussrampen gefunden habe.

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Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen


Kommen wir zu dem Thema, das in den letzten Wochen die Zeitungen und Nachrichtensendungen dominiert: Das Coronavirus. Laut aktuellen Zahlen gibt es mittlerweile über 3.600 Infektionen in Deutschland. Gestern (14.) hat Mecklenburg-Vorpommern als letztes Bundesland in Deutschland entschieden, die Schulen bis zum Ende der Osterferien geschlossen zu halten. Laut Experten können diese fünf Wochen der Sozialkontaktminimierung bedeutend für die Bekämpfung des Virus sein.

Immer mehr Gebiete auf der Welt werden als Risikogebiete eingestuft. Die WHO hat das Covid-19 Virus nun als Pandemie eingestuft. Die deutsche Bundesregierung erklärte, dass sie bereit ist, mehrere Milliarden zur Bekämpfung des Virus und zur Sicherung von Arbeitsplätzen sowie Firmen und Haushalten bereit zu legen. Viele Länder, z.B. Tschechien schlossen ihre Grenzen und Heimkehrer müssen dort in eine 10-Tägige Quarantäne. US-Präsident Trump rief den nationalen Notstand aus. Damit könnten bis zu 50 Milliarden Doller aus Bundesmitteln zur Bekämpfung der Coronapandemie freigesetzt werden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Das Repräsentantenhaus sprach sich dafür aus, kostenlose Coronatests und Lohnvorzahlungen zu finanzieren.

Von der Leyen und ihr Konjukturpaket


EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Sie plant ein stark kritisiertes Konjunkturpaket. Sie meint, es sei wichtig viel Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Von der Leyen verdeutlichte, dass ein Großteil der Bevölkerung sich früher oder später mit dem Coronovirus infiziere. Es gehe nun darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitswesen in der Lage sein könne, mit den Schwerkranken umzugehen. Das Konjunkturpaket soll den 27 Mitgliedsstaaten helfen, ihren Unternehmern und Bürger*innen finanziell unter die Arme zu greifen.

Aber das Wichtigste: ruhig bleiben, keine Panik verbreiten, auf Hygiene achten und bei Verdacht auf das Virus nicht direkt zum Arzt fahren und im Wartezimmer alle anstecken, sondern den Arzt erst anrufen und auf die Anweisungen warten.

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Instagram-Museum in Michelstadt (Odenwald) eröffnet

Nach den Vorbildern aus den USA, Dubai oder Köln versucht der Gewerbeverein Michelstadts den Tourismus anzukurbeln und gleichzeitig das lokale Gewerbe zu fördern. Seit heute für die nächsten drei Monate ist das Instagram-Popup-Museum Bee Yorself in der Erwin-Hasenzahl-Halle in Michelstadt (Odenwald) geöffnet.

Das Museum ist keines im gewohnten Sinne, sondern sollte als Ausstellung verstanden werden. Auf rund 1.100m2 lässt sich das eigene Instagram-Profil mit Hilfe der 24 Motiven aufpeppen. Statt ausschließlich knallig neonfarbigen Szenen, spiegelt ein Teil der Ausstellung den Odenwaldkreis wieder. Wenn Museumbesucher*innen die Hashtags #beeyourself oder #beeodw in ihren Beiträgen nutzen, werden noch mehr Menschen auf die Ausstellung aufmerksam. Die Stadt förderte das Instagram-Museum unter Vorbehalt mit 15.000€. Die Tickets sollten rechtzeitig online gebucht werden. Eine Eintrittskarte für zwei Stunden kostet 22€. Der Einlass ins Instagram-Museum, ist wie auch im Netz, erst ab 13 Jahren gestattet.

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Oslo & Helsinki: Null tote Fußgänger und Radfahrer


In Oslo verstarb im letzten Jahr ein Autofahrer, als er in einen Zaun fuhr. Nun meldet auch Helsinki, dass 2019 kein Fußgänger oder Radfahrer sein Leben im Straßenverkehr verlor. 1965 war die Stadt weit davon entfernt. 84 Menschen starben, ab den 1980er-Jahren viertelte sich Opferzahl bis es seit 2010 durchschnittlich noch sieben Personen traf. Von der Statistik ausgeschlossen sind Unfälle mit nur einem Beteiligten, wie bspw. bei einem Sturz. Außerdem gebe es - wie in vielen Ländern - eine große Dunkelziffer von leicht verletzten Menschen. Der städtische Verkehrsingenieur Jussi Yli-Seppäl nennt das durchgesetzte Tempolimit einen Schlüsselfaktor. Durch Straßen in Wohngebieten darf maximal mit 30km/h gefahren werden. Auf den Hauptstraßen gilt Tempo 50, doch in der Stadt sind es prinzipiell 40 Stundenkilometer. In Berlin kamen vergangenes Jahr 40 Menschen im Straßenverkehr ums leben. Dreiviertel davon sind entweder Fußgänger oder Radfahrer.

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Retouren spenden statt sinnlos verenden


Mit der sogenannten Obhutspflicht der Bundesregierung möchte man verhindern, dass Retouren oder Ladenhüter aus Kostengründen vernichtet werden. Bei rund 4% aller zurückgesanten Waren ist das Realität. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will dieser Ressourcenverschwendung einen Riegel vorschieben. Zukünftig sind Händler länger für ihre Produkte verantwortlich und müssen transparenter umgehen. Sascha Roth vom NABU nennt die Pläne einen richtigen Ansatz, aber bisher ist es im Stadium eines Rahmengesetzes. Die konkrete Umsetzung sei noch ungewiss. An anderer Stelle kritisiert der NABU, dass statt Recycling insgesamt weniger weggeworfen werden solle. Außerdem werden Produzenten von To-Go-Bechern oder Zigaretten pauschal an den Straßenreinigungskosten beteiligt. Eine Studie der kommunalen Abfallentsorger ermittelt die Kosten. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht die Hersteller von Kaugummis ebenfalls in der Pflicht.

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Annegret Kramp-Karrenbauer wird zurücktreten


CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird auf die Kanzlerkandidatur sowie den zukünftigen Parteivorsitz verzichten. Ihren Posten als Verteidigungsministerin will sie beibehalten. Die Machtfrage beim Parteitag im November entschied sie sich für sich. Die jetzige Entscheidung hängt womöglich mit dem Wahldebakel in Thüringen zusammen. Sie lehnt eine Zusammenarbeit mit AfD und den Linken ab. Dennoch gebe es ein ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit links und rechts. Wirtschaftspolitiker Linnemann als auch JU-Vorsitzende Kuban werfen AKK Führungsschwäche vor. So ist es für die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nur eine "logische Konsequenz". Dem entgegnet CDU-Europapolitiker Brok. Er halte den Rückzug für falsch und Mohring meint, dass Kramp-Karrenbauer nicht die alleinige Verantwortung trage. Als Nachfolger sind Laschet, Friedrich Merz oder Gesundheitsminister Jens Spahn denkbar. CSU-Chef Markus Söder lehnt ab.

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Sturmtief Sabine: Keine Ruhe vor dem Sturm


Manche reden von einem Sturm, manche von einem Tief, und manche einfach nur Sabine. Denn so hieß das Sturmtief. Sabine ist in der Nacht von Sonntag (09.) auf Montag (10.) über fast ganz Deutschland gefegt. Doch mit dem Sturm war und ist es noch nicht vorbei. Denn nachdem das Tief über viele Länder hinwegzogen ist, kam jetzt noch eine Flut hinzu. So wurde auf der Nordseeinsel Wangeoog der gesamte Strand weggespült. Hinzu kommt, dass in Teilen Deutschlands jetzt ein Ausläufer von Viktoria eintreffen wird. Doch nicht überall war es so schlimm. Wie vermutlich bekannt, wurde unter anderem in Hessen die Schule am Montag gestrichen. Ebenso wurde empfohlen, dass Kinder am Vormittag das Haus nicht verlassen. Der Wald ist zwar schön, aber auch gefährlich wenn der Sturm wütet. Daher sollte man Wälder meiden.

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Sicherheitskonferenz

USA und Europa teilen eine Geschichte, doch was sie diesmal anscheinend nicht teilen sind dieselben Ansichten wie Europa. Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020 teilt die Gemüter, wie wenig Anderes. Denn auf der Konferenz bei der aktuelle wichtige Themen diskutiert werden, wurde bereits bei der Eröffnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt: "Die Vereinigten Staaten von Amerika erteilten unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage". Ebenso wurde vom Veranstalter ein Bericht veröffentlicht mit der Schwerpunktfrage: "Wird die Welt weniger westlich? Wird auch der Westen selbst weniger westlich?" Wie man aus diesen Quellen herauslesen kann fragen sich viele wie es weiter geht. Mike Pompeo brachte selbst die Gegenthese: Diese lautet der Westen gewinne. Kritik gab es auch: "Wir sollten Vertrauen haben in unsere Bündnisse" doch Pompeo sagte die USA könnten sehr wohl Verantwortung übernehmen.

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Berliner Künstler trickst Google Maps aus

Der Berliner Künstler Simon Weckert schaffte es den Kartendienst Google Maps hereinzulegen. Dazu legte er 99 Smartphones mit aktiver Google-Navigation in einen Bollerwagen und lief über die Straße.

Der Service deutete die vielen Geräte konzentriert auf einen Standort als Stau. Folglich leitete Google Maps andere Verkehrsteilnehmer um. Sein Video hat bei YouTube (Stand: Samstag, 08. Februar) über drei Millionen Aufrufe. Die Idee kam dem 30-Jährigen bei einer Demonstration am 01.Mai in Berlin, wo ihm auffiel, dass Google viel Stau verzeichnete, wie er der BILD gegenüber erklärt. Allerdings würden auch Fahrzeuge an roten Ampeln für einen Fehlalarm ausreichen. Übrigens, Google Maps feierte am 08. Februar seinen 15. Geburtstag.

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Frankreich schränkt die Bonpflicht ein


Während die Bonpflicht in Deutschland erst seit einem Monat gilt, geht Frankreich einen Schritt weiter und denkt bereits über eine Abschaffung nach. Das ansässige Parlament beschloss ein neues Gesetz, wodurch Kassenzettel bis zehn Euro nicht mehr gedruckt werden dürfen. Es sei denn, der Kunde verlangt dies ausdrücklick. Die Regelung tritt im September in Kraft, doch schon 2021 wird die Schwelle auf 20€ angehoben. Wieder ein Jahr darauf - in 2022 - liegt der Minimalbetrag für einen Bon bei über 30€. Zusätzlich verbietet das Gesetz gegen Verschwendung ab 2022 die Vernichtung von nicht-verkäuflichen Textilien und Hygieneartikeln. Stattdessen müssen sie gespendet oder recycelt werden. Hinzu kommt ein Reparierbarkeitslabel für bswp. Fernseher sowie Smartphones, da bisher 60% der Defekten Geräte auf der Müllhalde landen. Schnellrestaurants werden ab spätestens 2023 wiederverwendbare Verpackungen als auch Bestecke vorgeschrieben. Trotz allen Bemühungen führt Frankreich kein vergleichbares Flaschenpfand-System wie in Deutschland ein.

Wie sieht es mir der Bonpflicht in Deutschland aus? Das erfährst Du in unserem Beitrag "Bonpflicht: Fluch für alle, Segen für (k)einen?".

Freispruch: Trump gewinnt Impeachment-Verfahren


Präsident Donald Trump ist die dritte Person in der Geschichte der USA gegen die ein Impeachment-Verfahren gestartet wurde. Es begann im Januar. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande, wodurch das Amtsenthebungsverfahren scheiterte, weil der republikanisch dominierte Senate alle Anklagepunkte ablehnte. Trump beschrieb das Ergebnis auf Twitter als "Sieg des Landes über den Impeachment-Schwindel". Das US-Repräsentantenhaus warf ihm Machtmissbrauch sowie Behinderungen der Ermittlungen im Kongress vor. Trump solle den ukrainischen Präsidenten zu Ermittlungen gegen den Demokraten Biden gedrängt haben, damit er bei der bei der diesjährigen Präsidentenwahl besser dasteht. Demokratin Pelosi bezeichnete ihn als "Gefahr für Amerikas Demokratie". Mitt Romney stimmte als einziger Republikaner für eine Amtsenthebung des Präsidenten. Dafür kritisierte Donald Trump ihn, indem er Romney in einem Video als Geheimagent der Demokraten verdächtigte.

Alkohol statt Wasser aus dem Wasserhahn


In dem indischen Bundesstaat Kerela wird doppelt so viel Alkohol getrunken, wie im landesweiten Durchschnitt. Daher gelten strenge Regeln. Bars und Restaurants dürfen Wein oder Bier nur bis 23:00Uhr ausschenken. Spirituosen gibt es erst in Hotels ab drei Sternen. Vor Jahren kam der Regierung die Idee, Alkohol sogar komplett zu verbieten. Nun fließt der Alkohol aus den Wasserhähnen einen Hochhauses im Süden des Bundesstaates. Richtig gehört, nach einer richterlichen Anordnung schütteten Beamte 6.000Liter Alkohol weg. Das versickerte und gelangte so in einen nahe gelegenen Brunnen. Bis die Säuberung in voraussichtlich einem Monat vollendet ist, werden Betroffene mit Wasserflaschen beliefert.

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Wie sich die DB auf Sturmtief "Sabine" vorbereitet


Laut dem Deutschen Wetterdienst (DW) wird am Sonntag ein von Nordwesten aufkommender Sturm erwartet. Das Sturmtief Sabine soll in der Nacht zu Montag stärker werden. Die Deutsche Bahn versucht auf die Kritik der Kundschaft zu reagieren und bereitet sich entsprechend vor. Alle Fernverkehrtickets im Zeitraum Sonntag (09.) bis Dienstag (11.) sind bis mindestens nächsten Dienstag (18.) gültig oder auch schon seit Samstag (08.). Alternativ ist eine kostenfreie Stornierung möglich. Das gilt auch für Flexpreis- oder Sparpreistickets. Zusätzlich wird die DB Mitarbeiter an relevanten Stellen zur Beseitigung von Oberleitungsschäden versammeln. Einsatztrupps mit Kettensägen um Gleise von umgefallenen Bäumen zu befreien, stehen auf Abruf bereit. In den Apps DB Navigator oder DB Streckenagent lassen sich Verbindungen hinterlegen. Bei Verzögerungen werden die Reisenden per Push-Benachrichtigung informiert.

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FDP-Debakel in Thüringen


Im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Thüringen stellten drei Parteien einen Kandidaten zur Wahl. Für die Linke trat nun Ex-Amtsinhaber Bodo Ramelow, für die FDP ihr Fraktionschef Thomas Kemmerich und Christoph Kindervater für die AfD. Bodo Ramelow verlor mit einer Stimme Unterschied. Kemmerich setzte sich am Mittwoch (05.) mit 45 Stimmen durch. Möglich machten ihm das die Regelungen des dritten Wahlgangs, da lediglich die einfache Mehrheit benötigt wird. Soweit, so unspektakulär. Die Aufruhr um seine Wahl hat den Hintergrund, dass neben FDP und CDU sich die AfD geschlossen hinter ihm stellte. Kindervater erhielt also keine einzige Stimme. Die Linken-Landeschefin Susanne Henning-Wellsow warf Kemmerich nach Annahme des Wahlergebnisses einen mitgebrachten Blumenstrauß vor die Füße. Durch den Druck aus Politik und Öffentlichkeit gab er schon am Donnerstag-Mittag (06.) seinen Rücktritt bekannt. Neuwahlen sind demnach wahrscheinlicher geworden, aber die Hürden sind dennoch hoch. Mindestens ein Drittel der Landtagsabgeordneten müssen den Antrag zur Auflösung stellen und Zweidrittel dem wiederum zustimmen.

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Gute Nachricht der Woche: yestern.day - Bäckerei gegen Lebensmittelverschwendung für soziale Projekte

Bäcker Matthias Bergmann betreibt 45 Bäckereien in Thüringen. Nach Ladenschluss bleiben im Durchschnitt bis zu 250 Brote pro Verkaufstag übrig, die er schon seit über 15 Jahren an die Stadtmission sowie die Tafel spendet. Dennoch gibt es eine gewisse Restmenge, die in Biogasanlagen verheizt wurde. Um dem entgegenzuwirken gibt es seit Anfang des Monats den Backshop yestern.day in Erfurt am Ringelberg. Er öffnet täglich um 09:00Uhr, montags sogar schon um 07:00Uhr.

Inhaber Bergmann merkt an, dass seine Brote fünf, sechs oder in manchen Fällen bis zu sieben Tage genießbar sind. Obwohl sämtliche Backwaren handgemacht seien, halbiert sich der Preis für Produkte vom Vortag und der Gewinn wird an soziale Projekte gespendet. Außerdem werden nur Brot und Brötchen verwertet, die die Tafel nicht mitnimmt. Sein Ziel ist es in einem Jahr keine gut verwertbaren Lebensmittel mehr wegwerfen zu müssen. Dafür sind drei bis vier weitere yestern.day-Filialen in Planung.

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Verbot von Konversionstherapien


Nach Angaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) werden jährlich geschätzte 2000 Pseudotherapien - meist von Seelsorgern, Psychotherapeuten oder Laienpredigern - durchgeführt, die die Homosexualität oder Geschlechtsidentität zu ändern versucht. Doch sogenannte Konversionstherapien machen vielmehr krank als gesund, denn die Unterdrückung der sexuellen Ausrichtung führt zu Depressionen, Angsterkrankungen oder erhöhtem Suizidrisiko. Das ist nur einer der Gründe, weshalb der Gesundheitsminister seinen Gesetzentwurf vor dem Kabinettsbeschluss verschärfte. Demnach wurden die Ausnahmen für Minderjährige gestrichen, denn zwischen dem 16. bis 18. Lebensjahr finden die meisten Versuche von derartigen Pseudotherapien statt. Bei erwachsenen Menschen ist die Vermittlung und das Anbieten untersagt. Für das öffentliche Bewerben müssen Anbieter mit einem Bußgeld von bis zu 30.000€ rechnen. Spahn setzt dabei auf den Abschreckungseffekt. Außerdem plant er das Verbot im Strafrecht zu verankern, wodurch auch Ordnungsämter, Polizei oder die Staatsanwaltschaft aktiv werden können.

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Hessische Städte Frankfurt & Bad Homburg offline


Nach einem versuchten Cyber-Angriff nahm die Stadt Frankfurt am Mittwoch (18.) ihr IT-System vorsichtshalber vom Netz. Einen Tag später, am Donnerstagabend, verkündte Günter Murr (Sprecher des Frankfurter IT-Dezernats), dass alle Systeme wieder ordnungsgemäß laufen. Durch den Vorfall kam es zu einem stark eingeschränkten Bürgerservice, denn alle städtischen Ämter waren für die Öffentlichkeit geschlossen. Es konnten weder Ausweise noch neue Fahrzeugzulassungen beantragt werden. Zwischenzeitlich musste die Polizei in einer Kfz-Zulassungsstelle aufgrund von Ausschreitungen schlichten. Die Stadtbibliothek war zwar geöffnet, doch die Ausleihe war nicht möglich. Auch die Bürokommunikation der Feuerwehr litt darunter, aber laut einem Sprecher blieb der Rettungsdienst und Brandschutz zu jeder Zeit gewährleistet. Als Ursache konnte man die Schadsoftware Emotet ausfindig machen, die per E-Mail an einen städtischen Mitarbeiter im Bürgeramt Fechenheim versandt wurde; getarnt als offizielle Mail einer anderen Behörde. Die Stadt Frankfurt entdeckte und vermutet keinen Schaden. Auch Bad Homburg meldete einen mutmaßlichen Angriff auf deren Netzwerk. Die Arbeiten an der Fehlerbehebung dauern noch an. Die Uni-Gießen bestätigte einen Hackerangriff durch den Virus Ryuk. Bei der Bücher-Ausleihe behilft man sich dort mit Ausleihzetteln.

Das und vieles mehr über Frankfurt gibt es in nur dieser Kategorie » Frankfurt.

Behördliche SSD bei Ebay verkauft


Bei Ebay wurde eine SSD verkauft. Aber bitte noch nicht den Tab schließen, denn der Plot kommt noch. Auf besagtem Datenträger befanden sich noch Datensätze der Kfz-Zulassungsstelle und dem Jugendamt der Stadt Coburg. Der für den Austausch der SSD beauftragte IT-Dienstleister wusste anscheinend nicht, wie Speichermedien ordnungsgemäß gelöscht werden. Dennoch stellte er eine Löschbescheinigung aus. Daher informieren wir nun. Vor dem Verkauf sollte man sicherstellen, dass sämtliche Daten unwiderruflich entfernt sind. Dafür genügt weder der Papierkorb noch die Formatieren-Funktion des Rechner-Systems. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt Programme wie DBAN, die den Datenträger sieben Mal überschreiben. Dieses Verfahren ist aber nicht für Laufwerke mit Speicherchips geeignet wie es SSD sind. Dafür gibt es einen Secure-Erase-Befehl, der die hinterlegte Löschroutine ausführt, wozu auch defekte Speicherbereiche gehören. Wenn es über die Treiber des Festplattenherstellers nicht funktioniert rät das BSI zu der Software Parted Magic.

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Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.


Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich


Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung


Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz


Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

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O'zapft is! Oktoberfest eröffnet


Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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