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Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe

Im Februar wurde Roger Stone wegen Falschaussage, Behinderung der Ermittlungen sowie der Beeinflussung von Zeugen zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilt. Er wies die Vorwürfe entschieden zurück. Die Kläger empfohlen dem Bundesgericht in Washington sieben bis neun Jahre Haft.

Symbolbild: Donald Trump erlässt Roger Stone Gefängnisstrafe
Nun erlässt US-Präsident Trump seinem verurteilten Vertrauten Roger Stone, der in die Russlandaffäre verwickelt sein soll, die Gefängnisstrafe. Wie das Weiße Haus am Freitag erklärte, sei Roger Stone im Gefägnis einem ernstzunehmenden medizinischen Risiko ausgesetzt. In Trumps Augen sei er nicht Täter, sondern ein Opfer, das unter den unfairen Ermittlungen oder ungerechter Behandlung leidet. FBI-Sonderermittler Robert Mueller sollte mögliche illegale Beziehungen zwischen Trumps-Wahlkampfteam und Vertretern Russlands untersuchen. Doch er fand keine Belege für Geheimabsprachen vor der Präsidentschaftswahl 2016, aber er schließt eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz seitens Trump nicht aus.

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Zugunglück in Tschechien

Symbolbild: Zugunglück in Tschechien
Symbolbild

Am Dienstagnachmittag (07.) stießen zwei Personenzüge auf einer eingleisigen Strecke im Erzgebirge frontal zusammen. In den Zügen hielten sich insgesamt 33 Menschen auf, wovon laut dem Rettungsdienst mindestens 24 Personen verletzt sind, darunter neun Schwerverletzte. Für sowohl einen Tschechen als auch einen 49-Jährigen aus Deutschland endete das Unglück tödlich. Der Sachschaden liegt umgerechnet bei knapp 750.000 €. Eigentlich sollten die Züge zwischen 15:05Uhr bis 15:08Uhr im nächsten Bahnhof aufeinander treffen. Die tschechischen Behörden sollen von menschlichem Versagen ausgehen, denn sie verhafteten einen Lokführer, weil ihm vorgeworfen wird ein Haltesignal übersehen zu haben. Bislang sei er noch nicht vernehmungsfähig gewesen. Die Strecke weist keine automatisierte Streckenführung auf. Die Unglücksstelle sei nur schwer zugänglich gewesen. Laut einem Arzt vor Ort mussten sie die Verletzten rund 400m in den nächsten Bahnhof tragen. Die tschechische Bahn wolle Opfer beider Nationalitäten entschädigen. Am Mittwochmorgen war der Streckenabschnitt wieder freigegeben.

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TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong

Symbolbild: TikTok macht einen Rückzieher - aus Hongkong
Wie ein TikTok-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, werde man die Video-App "angesichts der jüngsten Ereignisse" für Hongkong vom Markt nehmen. Währenddessen kündigten die US-Internetunternehmen Facebook, Google und Twitter an, vorerst Anfragen der Hongkonger Behörden auszulassen und keine Daten preisgeben. Beide Statements sind einem neuen Sicherheitsgesetz geschuldet, das als Reaktion auf die monatelangen Proteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings auf die ehemals britische Kronkolonie Hongkong gewertet sind. Damit verfügt die Hongkonger Polizei fortan über weitreichende Durchsuchungs- und Überwachungsvollmachten. Bei einer "akuten" Bedrohung der öffentlichen Sicherheit brauche es keinen Durchsuchungsbefehl mehr. Hongkongs Polizeichef ist befähigt Informationen aus dem Internet entfernen zu lassen und widerwillige Konzerne mit Geld- oder einer einjährigen Haftstrafe abzustrafen, wenn sie nicht kooperieren. Laut US-Außenminister Mike Pompeo arbeite Chinas Kommunistische Partei an der "Zerstörung des freien Hongkong". Gegenüber Fox News gab er bekannt, dass die Idee im Raum stehe chinesische Social-Media-Apps zu verbieten.

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Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt

Symbolbild: Stadtteil Machtlos ist machtlos einem Notstromaggregat ausgesetzt
Der Ronshausener Stadtteil Machtlos mit 200 Einwohnern musste seit Donnerstag (02.) für eine Woche von einem Notstromaggregat mit Elektrizität versorgt werden. Eine Nebenwirkung: Aufgrund der deutlich höheren Frequenz des Generators gegenüber dem normalen Stromnetz tickten netzgebundene Uhren schneller. Der Grund für den ersten Stromausfall war ein sogenannter Erdschluss, also eine unterirdische Stromleitung, die einen Defekt aufweist und den Strom direkt in die Erde leitet. Unpraktisch, aber Glück im Unglück, denn Machtlos hängt an einer Ringsleitung, also wird aus zwei Richtungen mit Strom versorgt. Dadurch musste der Energieversorger EAM lediglich das Teilstück abschalten und den Strom umleiten. So war die Welt wieder in Ordnung; zumindest bis auch die andere Leitung den Betrieb versagte. Man verbrachte Stunden bis das Notstromaggregat betriebsbereit war. Für Anwohner war der permanent laufende Dieselmotor ein Ärgernis. Angeblich machte die Stromleitung schon mehrfach Probleme, weshalb EAM die Kabel erneuern wollte. Die sieben Tage standen ganz im Zeichen der Schadensbegrenzung, aber dabei wurde ein Telekom-Kabel beschädigt, wodurch in einem Ferienort vereinzelt Telefon- und Internetanschlüsse ausfielen.

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Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben

Symbolbild: Syrien-Hilfe blockiert - Halbe Million Kinder könnten sterben
Vergangene Nacht ging es im UN-Sicherheitsrat um nichts Geringeres als das Schicksal von fast drei Millionen Menschen. Der neue Resolutionsentwurf scheiterte trotz 13-Ja-Stimmen an zwei Vetos, die auf Russland und China zurückzuführen sind. In diesem Papier war festgelegt worden, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch weitere Organisationen für mindestens sechs Monate weiterhin Hilfsgüter über zwei Grenzübergänge in den Nordwesten Syriens schicken dürfen. Die Hilfen dauern seit 2014 an; damals noch mit vier Grenzübergängen, aber die Zahl wurde wegen Moskau - einem Verbündeten des syrischen Machthabers - Anfang des Jahres halbiert. Deswegen habe sich die Versorgungslage in einigen Regionen spürbar verschlechtert. Und dennoch möchte Russland einen weiteren Grenzübergang schließen lassen, weil Hilfslieferungen wieder aus Syrien selbst möglich seien. Kelly Craft (UN-Botschafterin der USA) warnt, dass durch die Schließung eine halbe Million Kinder sterben könnten. Um für Syriens Zivilbevölkerung weiterhin Hilfe leisten zu dürfen, soll schnellstmöglich über den Resolutionsentwurf von Deutschland und Belgien abgestimmt werden.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Flügel der AfD wird verstärkt in Visier genommen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt den "Flügel" von AfD-Mitgliedern offiziell unter Beobachtung. Ihr Chef Thomas Haldenwang sieht sich bestätigt, dass die Organisation "erwiesen extremistische" Bestrebungen verfolgt.

Symbolbild: Flügel der AfD wird verstärkt in Visier genommenStatt einfacher Observation ist der Behörde nun auch das Anwerben von Informanten sowie die Datensammlung bzw. -speicherung gestattet. Dennoch gibt es Beschränkungen. Was Abgeordnete im Plenum oder Ausschüssen sagen, wird dort weiterhin bleiben. Schon im Januar letzten Jahres stufte der Verfassungsschutz den "Flügel" samt der Jungen Alternative als Verdachtsfall im Bezug auf Rechtsextremismus ein. Offiziell sei der "Flügel" kein Teil der AfD, doch laut Informationen der ARD gehören 1/3 der Parteimitglieder dem an. Ein Beispiel ist der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Bundesvorsitzende Alice Weidel kündigte per Twitter an, dass man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Beobachtung vorgehen werde. Für Charlotte Knobloch sind die Maßnahmen nicht zufriedenstellend. Sie möchte die komplette AfD beobachten lassen, weil sie als Ganzes bei Wahlen kandidiert.

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Weltkriegsbombe am Darmstädter Messplatz entschärft

Symbolbild: Weltkriegsbombe am Darmstädter Messplatz entschärft
Die 500KG schwere amerikanische Weltkriegsbombe wurde am vergangenen Dienstag (10.) im Zuge von Vorbereitungen für den geplanten Wohnungsbau auf dem Messplatz gefunden. Sie schlummerte in ein Meter Tiefe. Daher mussten die rund 9000 Anwohner*innen Freitagfrüh ab 08:00Uhr die Sicherheitszone verlassen. Durch das Corona-Virus empfahl man in der Zeit Familie oder Freunde zu besuchen. Zu den Ausweichquartieren Kasinohalle und Darmstadtium kamen statt bis zu 900 Menschen insgesamt 77. Auch die Schulen und Kindertagesstätten in einem Umkreis von 750 Metern blieben geschlossen. Die eigentliche Entschärfung verspätete sich um zwei Stunden, - von 11:00Uhr auf 13:00Uhr - weil sich noch Unbefugte im betroffenen Bereich aufhielten. Dann, gegen 14:30Uhr teilte die Feuerwehr auf Twitter mit, dass der Kampfmittelräumdienst den Zünder erfolgreich entfernte, die Straßensperrungen der Polizei seien aufgehoben worden und es dürften alle wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

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Erneuter Raketenangriff auf multinationalen Stützpunkt

Symbolbild: Erneuter Raketenangriff auf multinationalen Stützpunkt
Erst vor kurzem gab es einen Raketenangriff auf diverse Amerikanische und Irakische Ziele. Am Mittwoch (11.) wurden dabei drei Soldaten getötet. Um 8:50 Uhr wurden Raketen auf einen Stützpunkt geschossen. Bei dieser Station handelt es sich um einen sogenannten multinationalen Stützpunkt. Er wird von den USA als auch Deutschland genutzt. Der von den Irakischen Streitkräften genommene Stützpunkt wurde laut INA, der irakischen Nachrichtenagentur, mindestens von zehn Raketen getroffen. Bei der Unterrichtung des Bundestags war von 25 Katjuscha-Raketen die Rede. Die rund 50 Soldaten der Bundeswehr hätten unverzüglich Schutz gesucht. Zwei Soldaten der Irakischen Luftabwehr wurden verletzt sowie fünf Soldaten der internationalen Koalition. Die irakische Führung begründete den Angriff damit, dass sie sieben Raketenabschussrampen gefunden habe.

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Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen

Symbolbild: Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen
Kommen wir zu dem Thema, das in den letzten Wochen die Zeitungen und Nachrichtensendungen dominiert: Das Coronavirus. Laut aktuellen Zahlen gibt es mittlerweile über 3.600 Infektionen in Deutschland. Gestern (14.) hat Mecklenburg-Vorpommern als letztes Bundesland in Deutschland entschieden, die Schulen bis zum Ende der Osterferien geschlossen zu halten. Laut Experten können diese fünf Wochen der Sozialkontaktminimierung bedeutend für die Bekämpfung des Virus sein.

Immer mehr Gebiete auf der Welt werden als Risikogebiete eingestuft. Die WHO hat das Covid-19 Virus nun als Pandemie eingestuft. Die deutsche Bundesregierung erklärte, dass sie bereit ist, mehrere Milliarden zur Bekämpfung des Virus und zur Sicherung von Arbeitsplätzen sowie Firmen und Haushalten bereit zu legen. Viele Länder, z.B. Tschechien schlossen ihre Grenzen und Heimkehrer müssen dort in eine 10-Tägige Quarantäne. US-Präsident Trump rief den nationalen Notstand aus. Damit könnten bis zu 50 Milliarden Doller aus Bundesmitteln zur Bekämpfung der Coronapandemie freigesetzt werden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Das Repräsentantenhaus sprach sich dafür aus, kostenlose Coronatests und Lohnvorzahlungen zu finanzieren.

Von der Leyen und ihr Konjukturpaket

Symbolbild: Symbolbild: Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Sie plant ein stark kritisiertes Konjunkturpaket. Sie meint, es sei wichtig viel Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Von der Leyen verdeutlichte, dass ein Großteil der Bevölkerung sich früher oder später mit dem Coronovirus infiziere. Es gehe nun darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitswesen in der Lage sein könne, mit den Schwerkranken umzugehen. Das Konjunkturpaket soll den 27 Mitgliedsstaaten helfen, ihren Unternehmern und Bürger*innen finanziell unter die Arme zu greifen.

Aber das Wichtigste: ruhig bleiben, keine Panik verbreiten, auf Hygiene achten und bei Verdacht auf das Virus nicht direkt zum Arzt fahren und im Wartezimmer alle anstecken, sondern den Arzt erst anrufen und auf die Anweisungen warten.

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