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Steinkohlekraftwerk Datteln 4 geht ans Netz

Obwohl feststeht, dass bis 2038 alle deutschen Kohlekraftwerke abgeschaltet werden sollen, scheint es umso absurder, dass am Samstag (30.) ein neues Steinkohlekraftwerk in den kommerziellen Betrieb ging. Datteln 4 verzeichnet neun Jahre Verspätung.

Das Projekt war geplagt von Planungsfehlern, technischen Pannen sowie unzähligen Gerichtsprozessen. Dennoch soll Datteln 4 deutschlandweit das leistungsstärkste, aber zugleich umweltfreundlichste Kohlekraftwerk sein und im Zuge dessen mehrere alte Anlagen ersetzen. Dennoch empfahl die Kohlekommission der Bundesregierung Datteln 4 nicht mehr ans Netz gehen zu lassen. Die Inbetriebnahme wird seit Mitternacht von lautstark friedlichen Demonstrationen begleitet. Die Umweltschützer, darunter sowohl Anhänger*innen von Fridays for Future, Greenpeace als auch "Ende Gelände" betiteln den Schritt als "Klimakrise made in Germany". Insgesamt zehn Versammlungen wurden der Polizei Recklinghausen gemeldet.

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44,2 Tbit/s: Forscher brechen Datendurchsatzrekord


Laut dem Fachblatt Nature Communications ist es einem Forscherteam aus drei australischen Universitäten gelungen, einen neuen Rekord in puncto Internetgeschwindigkeit aufzustellen. Die Datenübertragungsrate betrug 44,2 Tbit/s. Für den Versuch wurden gewöhnliche Glasfaserkabel über eine Strecke von 75km genutzt. Ein notwendiges Add-On war ein zusätzlicher Chip. Statt Lasersinalen verwendeten die Wissenschaftler sogenannte Mikrokämme (auch: Micro-Combs); besser bekannt als Siliton-Kristalle zur Informationsübermittlung. Bill Corcoran (Hauptautor der Studie) zeigt sich beruhigt, dass bereits verbaute Infrastruktur das Rückgrat zukünftiger Kommunikationsnetze sein könne. So schön das gelungene Experiment klingt, wird diese ultraschnelle Datenübertragung in erster Linie Rechenzentren statt Privatleute ansprechen. Laut den Daten von cable.co.uk waren wir Deutschen in 2019 mit 25 Mbit/s im Netz unterwegs. Eine Datei von 5GB bräuchte 28 Minuten zum herunterladen. Die 44,2 Tbit/s sind rund zwei Millionen Mal so schnell. Daran können auch die 91 Mbit/s für Deutschland im April laut speedtest.net nichts ändern.

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Urteil im Missbrauchsprozess Bergisch Gladbach


Das Landgericht Kleve verurteilte einen 27-Jährigen in Moers zu zehn Jahren Haft inklusive der Unterbringung in der geschlossenen Psychatrie. Damit gehen die Richter über die Forderungen der Staatsanwaltschaft von neun sowie der Verteidigung von sieben Jahren hinaus. Der Soldat gesteht, dass er teils schweren sexuellen Missbrauch in über 30 Fällen an vier Kleinkindern im Alter von einem bis fünf Jahren begangen hat. Die Opfer sollen sein eigener Stiefsohn, die leibliche Tochter, eine Nichte und die Tochter eines Chat-Partners gewesen sein. Hinzu kommt der Vorwurf kinderpornografische Inhalte von einem 7-jährigen Mädchen angefertigt zu haben und Bildaufnahmen seiner Taten mit Chat-Partnern getauscht zu haben. Die Ermittlungen in Bergisch Gladbach haben bundesweite Auswirkungen. Zwei weitere Tatverdächtige sind inhaftiert. Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es 21 Beschuldigte, wovon neun in Untersuchungshaft sitzen. In Mönchengladbach wird zwei Männern, vom Landgericht Köln einem Mann sowie vom Landgericht Kleve einem 61-Jährigen der Prozess gemacht.

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Todesfall George Floyd


Der Afroamerikaner George Floyd verstarb durch rassistische Polizeigewalt. Am Montag den 25.Mai gegen 20:00Uhr Ortszeit von Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota wurde der 46-Jährige unbewaffnet festgenommen. Die Gründe für den Polizeieinsatz sind widersprüchlich. Angeblich habe ein Mitarbeiter eines Lebensmittelgeschäfts die Polizisten informiert, da Floyd mit einem gefläschten 20-Dollar-Schein bezahlt habe. Die Polizei nimmt sich selbst in Schutz, indem behauptet wird, dass George Floyd unter Drogeneinfluss stand und physischen Widerstand leistete. Tatsächlich dokumentiert die Überwachungskamera eines Restaurants die widerstandslose Festnahme. Doch damit nicht genug. Insgesamt fast neun Minuten kniete der weiße Polizeibeamte Derek Chauvin auf seinem Hals. Ein weiteres Video zeigt, wie es zwei seiner drei Kollegen ihm gleichtun. Mit dem Satz "I cant't breathe!" (dt.: Ich kann nicht atmen!) fleht er die Polizisten an, ihn von der Qual zu befreien. Das taten sie erst, als der Rettungsdienst eintraf, aber wenig später verstirbt er. Laut der örtlichen Gerichtsmedizin sei die Polizeigewalt nicht ausschlaggebend für seinen Tod. Gerade deshalb fordert Floyds Familie eine zweite, unabhängige Autopsie.

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Quadratisch. Praktisch. Gut. - Schokolade vor Gericht

Quadratisch. Praktisch. Gut. Mit diesem Slogan wirbt Ritter Sport seit Jahrzehnten, die sich in den 1990er Jahren die quadratische Schokolade bzw. deren Verpackung als Marke schützen ließen.

Dann spricht man von einer 3D-Marke, die vorliegt, wenn allein die Form ausreicht, um zu signalisieren, um welches Produkt es sich handelt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München sind 4900 der 826.000 Einträge solche 3D-Marken. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG reichte ein Patent für eine Verpackung ohne Farbe oder Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht ein. Weitere Beispiele sind Lindt's Osterhasen, die bergige Toblerone-Tafel oder das Nutella-Glas. Doch seit nunmehr zehn Jahren versucht der Milka-Mutterkonzern Mondolez (früher: Kraft Foods) die Löschung der Marke durchzusetzen, weshalb am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden musste, ob eine quadrstische Schokolade schützenswert ist. Die Richter urteilten zugungsten von Ritter Sport. Statt der Verpackung, die mitnichten eine "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist, seien Geschmack und Zutaten bedeutsamer. Jetzt liegt der Ball beim Bundespatentgericht, das mögliche weitere Gründe gegen einen Markenschutz von quadratischer Schokolade nennen muss.

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Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt

Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe

Nach den Richtern des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe verstößt das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz. Ihr Präsident Andreas Voßkuhle erklärt, dass das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben auch die Freiheit beinhalte, sich das Leben zu nehmen und dabei Angebote Dritter in Anspruch zu nehmen.

Zuvor musste man auf Grundlage vom Strafrechtsparagraf 217 aus 2015 mit bis zu einer dreijährigen Haftstrafe oder Geldstrafe rechnen. Nur Angehörige oder "Nahestehende" gingen straffrei aus. Der Gesetzgeber befürchtete, dass sich Bürger*innen womöglich unter Druck gesetzt fühlen, ihrem Leben ein Ende zu setzen. Gegen ein Sterbehilfe-Verbot klagten nun Kranke, Ärzte als auch Sterbehelfer. Dennoch bleibt die aktive Sterbehilfe - also z.B. durch eine Spritze - verboten. Bei der assistierten Variante der Sterbehilfe wird das Mittel lediglich bereit gestellt, der Patient muss es selbstständig einnehmen. Die Sozialdemokraten fordern von Gesundheitsminister Spahn (CDU) seinen Widerstand aufzugeben. Dafür warnt die Diakonie davor, dass sich alte oder kranke Menschen als Last abgestempelt fühlen und folglich die Sterbehilfe in Betracht ziehen.

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Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020


Der 22-jährige Ben Dolic wird Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Rotterdam (Niederlande) mit dem Werk "Violent Thing" vertreten. Das entschieden die Jurys im mehrstufigen Auswahlverfahren unabhängig voneinander. Eine Jury - bestehend aus 100 ESC-Fans - soll den internationalen Musikgeschmack abbilden, während die andere mit 20 internationalen Musikprofis besetzt ist. Dolic meint, dass ein Traum für ihn in Erfüllung gehe und er alles für Deutschland geben werde. Er kam im Mai 1997 in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana zur Welt. Mit 18 Jahren zog die Familie in die Schweiz, wodurch er mit der deutschen Sprache in Kontakt kam. Zu seinen Erfolgen zählt der zweite Platz bei The Voice of Germany vorletzten Jahres (2018). Thomas Schreiber (ARD Unterhaltungskoordinator) ist überzeugt, dass Ben Dolic schnell die deutschen sowie europäischen Fans für sich gewinnen werde. Der Song stammt vom österreichisch-bulgarischen Produzenten Boris Milanov. Seine Titel waren in den letzten vier Jahren immer unter den Top Sieben.

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Auto fährt in Rosenmontagsumzug


Volkmarsen ist eine Kleinstadt im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit gerundeten 6800 Einwohnern. Wie in ganz Deutschland gab es auch dort einen Rosenmontagsumzug zu sehen, doch mit einem schwerwiegenden Zwischenfall. Ein Augenzeuge berichtete, dass gegen 14:30Uhr ein silberfarbene Mercedes-Kombi 30 Meter weit in eine Menschenmenge fuhr. Bis das Fahrzeug zum Stehen kam, soll sein Fahrer sogar beschleunigt haben. Dabei wurden mindestens 76 Personen verletzt, darunter ebenfalls 20 Kinder. Das jüngste ist zwei Jahre alt. Im Zuge dessen wurde der 29-jährige Maurice P. festgenommen. Die Ermittlungen werden ergeben, ob es ein medizinischer Notfall, technisches Versagen oder gar Absicht war. In den letzten Tagen kam heraus, dass der Verdächtige nicht alkoholisiert war. Daher erließ das Amtsgericht Kassel Haftbefehl wegen Mordversuchs. Als Konsequenz wurden sämtliche Rosenmontagsumzüge in ganz Hessen abgebrochen.

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Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%


Bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag (23.) waren die 1,3 Millionen Wahlberechtigte eingeladen, über die Vergabe der 121 Parlamentssitze zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,2%. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlamts ist die SPD unter ihrem Bürgermeister Peter Tschentscher die stärkste Kraft mit 39,2%. Die Grünen konnten rund ein Viertel der Wählerschaft von sich überzeugen. Die CDU verzeichnet 11,2%, die Linken liegen knapp unter 10%, während die AfD kaum über der 5%-Hürde liegt. Die FDP schaffte den Einzug ins Parlament trotz ersten Hochrechnungen nicht. Das sei einer Panne bei der Auszählung im Wahllokal im Bezirk Langehorn geschuldet. Dort wurden Stimmen der Grünen fälschlicherweise der FDP angerechnet. Einzig und allein die FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein sicherte sich durch ihr Direktmandat im Wahlkreis Blankenese einen Sitz.

SPD sowie Bündnis90/ Grüne zeigten schon im Wahlkampf ihre Bereitschaft für eine weitere Auflage der rot-grünen Koalition. Zur absoluten Mehrheit ist für die SPD ebenfalls die Zusammenarbeit mit CDU oder Linke möglich.

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Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski


In der Welt gibt es viele Filmpreise. Einer von ihnen ist der französische Filmpreis César. Dieser wird seit 1975 verliehen. Damals von dem Journalisten Georges Cravenne ins Leben gerufen. Die Statue wurde von dem Bildhauer César Baldaccini entworfen. Heute gibt es 21 Kategorien, zum Vergleich, bei der Erstauflage waren es 13. In diesem Jahr fand die Preisverleihung am 22. Februar 2020 statt. Das ist erst einmal nichts Besonderes. Worüber es im Moment viel Trubel gibt, ist, dass dem Regisseur Roman Polanski, vorgeworfen wird 1975 ein Model vergewaltigt zu haben. In den USA hatte er sich bereits einem Prozess stellen müssen, in dem er gestand, Sex mit einer Minderjährigen gehabt zu haben. Bei den großflächige Demonstrationen forderten Frauenrechtler, dass sein Film abgesetzt wird.

Der Vorstand der César Akademie, also diejenigen, die entscheiden wer einen Preis erhält, ist überraschend zurückgetreten. Trotz der schwierigen Umstände bekam Polanski den Preis zum besten Regisseur.

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Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse


Der Klimawandel schreitet voran, doch genauso tut es unsere Technik. Während in Darmstadt der erste Elektrobus unterwegs ist, geht es auch in Frankfurt, Wiesbaden als auch Mainz voran. Denn in diesen Städten wurden Wasserstoff-Tankstellen für Busse gebaut. Die wurden planmäßig fertiggestellt. Doch was an den Eröffnungsfeiern fehlte, waren die Busse. Richtig gelesen! Die Busse waren bei der Eröffnung nicht da. Das war kein Versehen der Städte, denn alle bestellten vom selben Hersteller. In Mainz hatte man sich notbedürftig mit einem geliehenen Wasserstoffbus geholfen. Doch natürlich waren alle Verantwortlichen enttäuscht, da sie es lieber mit den eigentlichen Bussen gemacht, hätten. Die Verantwortlichen teilten mit, dass es einen Vertrag gab, der durch diese unpünktliche Ablieferung gebrochen wurde.

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Türkei und Syrien: Aktuelles Lagebild

Die Situation in Syrien ist vermutlich allen bekannt, doch spitzte sie sich vor kurzem schlagartig zu. Denn syrische Kämpfer hatten per Luftangriff einigen Schaden hinter der türkischen Front angerichtet. Denn es wurden laut Angaben 33 türkische Soldaten getötet. Mehrere Ziele, darunter auch Waffendepots und Flugzeughangars seien "unter schweren Beschuss genommen und zerstört" worden, verkündete Erdogan am Samstag (29.) in Istanbul. Mehr als 300 Militärfahrzeuge seien zerstört worden, unter ihnen mehr als 90 Panzer. Auf diesem Schlag Antwortete der Türkische Präsident Recip tayip Erdogan, dass die Türkei nicht mehr dem Vetrag mit der EU folgen wird und Flüchtlinge nicht mehr stoppen werde. Laut dem Präsidenten sind bereits seit Freitag 18.000 Flüchtlinge zur Türkisch-Europäischen Grenze gegangen. Schätzungen nach zufolge kann die Zahl noch auf bis zu 30.000 steigen.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Grüne: Aufstieg einer Bürgerbewegung zur politischen Kraft

Es ist soweit, denn die Ergebnisse wurden bereits am Samstag-Nachmittag (16.) bekannt gegeben: Robert Habeck und Annalena Bearbock wurden erneut für zwei Jahre zur Parteiführung der Grünen gewählt. Das eindeutiges Ergebnis mit 97,1% für Bearbock und 90,4% für Habeck setzt Zeichen.

Zeitgleich fand vor der Tür eine Demonstration von Umweltschützern statt, die die Umweltpolitik der Grünen zu lasch finden. Daher ist die Frage nach einer Kanzlerschaft noch ein "Tabu"-Thema, denn es ist noch nicht relevant. Trotzdem sprach Bearbock davon, dass sie die Gestaltungsmacht nicht der globalisierten Wirtschaft überlassen will, indem man eine ökologische Transformation mit der Abschaffung von Öl und Kohle, sowie Gas durchführe. Habeck redete davon, dass die Grünen keine Bürgerbewegung mehr seien, sondern ein politische Kraft.

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Viel Wirbel um Donald Trump


Letzte Woche ist viel um und durch Präsident Donald Trump passiert, so wurde bspw. Roger Stone verurteilt. Stone wurde von der Jury als in "allen punkten schuldig" gesprochen. Der langjährige Vertraute und Wahlkampfhelfer Trumps hatte es den Versuch gewagt an E-Mails zu gelangen, die von Russichen Hackern den Demokraten gestohlen worden waren. Dafür trat Stone mit der Enthüllungswebsite Wikileaks in Kontakt, welche die Mails erhalten hatte. Bei einer Befragung zu diesem Thema hatte er vor einem Kongress gelogen. Jetzt wird das Strafmaß von einem Richter festgelegt, das sich bis zu einer Haftstrafe von 20 Jahren belaufen kann. Ebenfalls begnadigte Trump einen Militär-Chef, welcher wegen Mord an Zivilisten verurteilt wurde.

Ein zweiter Begnadigter wurde degradiert, weil er auf einem Foto mit einer Leiche posierte. Die Ex-Botschafterin Marie Yovanovitch wurde vom Präsident stark kritisiert. So schreibt er auf Twitter "Egal wo sie hinging, wurde es schlimm". Trump wird damit von Rechtsexperten eine Manipulation an Verhörten wie im Lehrbuch zugesagt.

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Frau eines IS-Anhängers: Abschiebung nach Deutschland


Es wurde auf Antrag der Bundesanwaltschaft ein Haftbefehl gegen die Frau eines IS Kämpfers vollstreckt. Die Frau war in Deutschland geboren und hat die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie war 2014 nach Syrien gereist, um dort im Gebiet des IS zu leben. Spätestens 2015 heiratete die Frau einen IS Kämpfer und lebte dann in einem vom IS zur verfügung gestelltem Haus. Sie kümmerte sich um den Haushalt, damit ihr Mann uneingeschränkt dem IS zur verfügung stehen kann. Dafür soll 100 US-Dollar pro Monat erhalten haben. Sie besaß ein Gewehr, wurde dann 2019 von Kurdischen Sicherheitskräften in ein Flüchtlingslager gebracht. Auf dem Weg nach Deutschland in einem Linienflug sollen LKA-Beamte dabei gewesen sein.

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©2019 Hessentrend/ Gaston Liepach

Wirbel um Katjes-Werbespot

Der Werbespot für die vegane Schokolade Chocjes von Katjes sorgt für Aufruhe. Er wird von mancher Seite für seine einseitige und überzogene Visualisierung von Massentierhaltung kritisiert. Die Werbung zeigt Kühe, die im Gleichschritt zur Melkanlage laufen. Der Deutsche Werberat prüft den Fall, nämlich die Behauptung, ob der Spot suggeriert, dass alle Molkereien ihre Tiere so halten und Milchkonsumenten die Tiere ausbeuten.

Schon jetzt forderte der Werberat Katjes auf sich zu den Vorwürfen zu äußern, aber bislang prüfe man intern den Fall. Pressesprecher des Bayerischen Bauernverbandes Drexler spricht von Diskriminierung und hält die bildliche Darstellung von Katjes für ungerechtfertigt. Bei Nichtlöschung des Videos kann der Werberat Katjes öffentlich rügen. Außerdem leitete er den Fall an die Wettbewerbszentrale weiter.

Frankfurter Buchmesse 2019


Veranstaltet wird die Buchmesse von der Frankfurter Buchmesse GmbH als Tochtergesellschaft des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Es ist das weltweit größte Event für das Themengebiet. Unterstützung bei der Orientierung bietet eine kostenlose App, die unter dem Namen "Book Fair" vertrieben wird. Ab Samstag bis Sonntag (20.) war jeder auf dem Messegelände in Frankfurt Willkommen; davor beschränkte sich der Zutritt auf Fachbesucher und Journalisten. Zu den 7.500 Ausstellern aus über 100 Ländern zählt auch der Ehrengast, der in diesem Jahr Norwegen ist. Neu hinzugekommen ist, dass Aussteller ihre Bücher nun auch verkaufen dürfen. Über das restliche Jahr organisiert der Veranstalter die Beteiligung deutscher Verlage an rund 20 internationalen Buchmessen.

Mehr zur Frankfurter Buchmesse gibt's in der dafür eigens erstellten Kategorie » Buchmesse sortiert.

Filehoster Share-Online.biz abgeschaltet


Der größte Filehoster aus dem deutschsprachigen Raum Share-Online wurde am Mittwoch (16.) gegen 14:00Uhr durch die Ermittlungsbehörden vom Netz genommen. Nach der Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden wird den Betreibern die Beihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützter Werke vorgeworfen. Dazu zählen Kinofilme, Serien, Erotikproduktionen oder Songs. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) argumentiert mit den Partnerprogrammen und Provisionszahlungen der 40, 48 und 54-jährigen Betreiber an diverse Portalseiten, als auch Foren. Auf mehreren hundert Servern liegen millionenfache Dateien, die eine Speicherkapazität im zweistelligen PetaByte-Bereich beanspruchen. Zum Vergleich: Ein PetaByte ist das Tausendfache von handelsüblichen Notebooks mit einem Terabyte. Share-Online zählte monatlich zwischen sechs bis zehn Millionen Besuchern, wodurch in den Jahren 2008 bis 2017 ein Umsatz von 50Mio.€ geschaffen wurde. Die Kanzlei WBS schreibt, dass es die Staatsanwaltschaft erwägt, die Ermittlungen auf Up- und Downloader auszuweiten, doch im Fokus stehen die "Top-Uploader".

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EU lehnt Beitrittsverhandlungen ab


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war der Grund für die Frage, ob die EU Beitrittsgespräche mit den Westbalkanstaaten Nordmazedonien, als auch Albanien aufnehmen kann. Die EU-Kommission war einverstanden, das Parlament erklärte sich bereit und auch die große Mehrheit der Mitgliedsstaaten billigte Verhandlungen. Doch all das nützte nichts, weil sich Paris querstellte, wodurch es die EU handlungsunfähig machte, denn im EU-Rat bedarf es für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen einen einstimmigen Beschluss. Macron möchte zuerst die EU selbst reformieren und den Beitrittsvorgang ändern. Auf seiner Seite stehen zumindest in Bezug auf Albanien Dänemark und die Niederlande, aber bei Nordmazedonien, das seinen Namen für die EU änderte, steht er alleine. Ein EU-Diplomat befürchtet, den Balkan gänzlich zu verlieren, denn China, Russland, Türkei oder die Golfstaaten bemühen sich, die Region an sich zu binden.

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Urteil gegen katalanische Seperatistenführer


Der Oberste Gerichtshof in Madrid beschloss für die zwölf Angeklagten Haftstrafen zwischen neun bis zu 13 Jahren, das Verbot öffentliche Ämter zu belegen, ihr passives Wahlrecht auszusetzen oder Geldstrafen zu verhängen. Allesamt waren Mitglieder der früheren Regionalregierung Kataloniens und wurden verurteilt, weil man im Oktober letzten Jahres gegen ein Verbot des Verfassungsgerichtes - nämlich ein Referendum über die Abspaltung von Spanien abzuhalten - verstoßen haben soll. Puigdemont floh ins Exil nach Belgien, um der Justiz zu entgehen. Neun andere saßen bis zur Urteilsverkündung wegen Fluchtgefahr fast zwei Jahre im Gefängnis. Ursprünglich lautete der Vorwurf der Staatsanwaltschaft rebelión und Veruntreuung öffentlicher Gelder; nun heißt es im übertragenen Sinne "Aufruhr gegen die öffentliche Ordnung". Aus diesem Grund fordert Ministerpräsident Torra von den Demonstranten "zivilen Ungehorsam" zu vermeiden. Die Verteidigung akzeptiert das Urteil gegen ihre Mandanten nicht, sondern möchte es beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anfechten.

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Sein Name ist Blob - James Blob

Fatales Signal: Schwarzfahren entkriminalisieren

Die Bundesländer Thüringen und Berlin versuchen zu erreichen, dass das Schwarzfahren entkriminalisiert wird, indem es demnächst als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Bislang erfüllt Schwarzfahren den Straftatbestand des Erschleichen von Dienstleistungen und hat eine einjährige Haftstrafe oder Geldstrafe zur Folge, denn man läst sich sein Ticket von den anderen Fahrgästen bezahlen.


Der rot-rot-grüne Berliner Senat schließt sich der Bundesratsinitiative von Thürigen an, die den entsprechenden Antrag am Freitag stellten. Man erhofft sich eine personelle als auch finanzielle Entlastung der Justiz. Justizminister Guido Wolf (CDU) bezeichnet den Vorstoß der Entkriminalisierung von Schwarzfahren als "fatales Signal", sofern die erste Idee zur Entlastung der Justiz das Abschaffen von Straftatbeständen sei.

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Unsichere Server - Millionen Patientendaten frei zugänglich


Beispielsweise gestochen scharfe CT- oder MRT-Aufnahmen, die das Innerste von Menschen abbilden, waren über das Internet frei zugänglich. Ohne Authentifizierung, wie Sebastian Schinzel (IT-Experte der Fachhochschule Münster) kritisiert, wodurch jeder mit wenig technischem Know-How die Server aufspüren und Daten laden konnte, denn von hacken darf in keinster Weise die Rede sein. Bundesdatenschützer Kelber kann weder bestätigen noch dementieren, ob weitere unbekannte Server betroffen sind. Dem entgegen twittert Stefan Brink überzeugt, dass bei Daten von Patienten jede Debatte über Datenschutz ende. Laut dem BR geht es bundesweit um 13.000 Datensätze, die man mehreren tausend Patienten zuordnete - weltweit geht es um Millionen in den USA, Brasilien, Indien, Südafrika und der Türkei. Deutsche Server sind vom Netz getrennt worden.

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Trisomie-Bluttest wird Kassenleistung


Bald bekommen schwangere Frauen den Bluttest auf Trisomie 21 - besser bekannt als Down-Syndrom - und weiteren Chromosomen-Anomalien von ihrer Krankenkasse bezahlt. Darauf einigte sich der Gemeinsame Bundesausschuss, der mit Vertretern der Kassen, Ärzte und Kliniken besetzt ist. Die Kostenübernahme ist nach ärztlicher Beratung auf Risikoschwangerschaften, z.B. wenn die werdende Mutter über 35 Jahre alt ist, frühere Geburten problematisch verliefen oder es Erbkrankheiten in der Familie gibt, begrenzt. Das Ziel ist die Risiken einer Fruchtwasseruntersuchung zu mindern. Bei diesem Prozess sticht man eine Nadel in den Bauch, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt steigt. Trisomien sind nicht behandelbar, weshalb nach Kenntnisnahme in der Regel die Abtreibung folgt. Aus diesem Grund fürchten Kritiker, dass diese demnächst in die Höhe schießen und es zu einer vorgeburtlichen Selektion kommt. Bei Trisomie 18 versterben die nicht-überlebensfähigen Embryonen meist während der Schwangerschaft oder kurz vor ihrer Geburt.

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Fridays for future: Protestieren für Klimaschutz


Mit Sprechchören forderten die Demonstranten in vielen Städten rund um den Globus die Wende in der Klimapolitik. Autofahrer und weitere Verkehrsteilnehmer im ÖPNV mussten Geduld zeigen, denn es kam nicht nur in der Bundeshauptstadt zu Straßensperren. Während den Demonstrationszügen wurde bekannt, dass die Regierung unter Merkel weniger von einer CO2-Steuer überzeugt ist, als vom Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten. Die Meinung dazu ist durchmischt, doch ist sich die Mehrheit einig, dass der Start der Zertifikate ab 2021 zu spät sei. Drei Demonstranten stellten den Klimawandel auf ihre eigene Art und Weise vor: Vor dem Brandenburger Tor stand man auf schmelzenden Eisblöcken während um den Hals eine Schlinge lag, die am Galgen hängte. Die Schlinge zieht sich sprichwörtlich jede Sekunde weiter zu. Die Beteiligung war weitaus höher als gedacht, denn in Hamburg erwartete man 30Tsd Teilnehmer*innen, aber die Polizei verzeichnete 70Tsd Menschen, der Veranstalter spricht von 100Tsd. Stadtverwaltungen oder Unternehmen erlaubten nicht nur die Teilnahme an einer Demo, sondern motivierten ihre Mitarbeiter, wie z.B. der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

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O'zapft is! Oktoberfest eröffnet


Wie auch im letzten Jahr eröffnete der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) mit zwei Schlägen auf das erste Fass Bier die 186. Ausgabe vom Oktoberfest. Das erste Maß Bier ist traditionell für den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestimmt, um auf eine friedliche Zeit anzustoßen. Erste Festzelte waren schon vor der eigentlichen Eröffnung wegen Überfüllung geschlossen. Bis zum 06.Oktober rechnen die Veranstalter mit bis zu sechs Millionen Gästen aus aller Welt. Selbst der auch in diesem Jahr auf 10,80€ bis 11,80€ gestiegene Preis für eine Maß Bier kann sie nicht abschrecken. Zur Sicherheit gilt auch weiterhin ein generelles Taschen- und Rucksackverbot. Eine Faustregel besagt, sofern über drei Milchpackungen hineinpassen, sollte es zu Hause bleiben. Hinzu kommt ein Drohnenverbot und Kinderwagen sind samstags, als auch am Tag der Deutschen Einheit ab 18:00Uhr nicht gestattet.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Landtagswahlen in Brandenburg & Sachsen

Ganz Deutschland blickte am vergangenen Sonntag (02.) auf Brandenburg & Sachsen, denn die Bürgerschaft war zur Landtagswahl aufgerufen. Bis zuletzt besteht die Regierung Brandenburgs aus einer Koalition aus SPD & Die Linke. Ihr Ministerpräsident nennt sich Dietmar Woidke (SPD). Weil die fünf Konkurrenten ein Bündnis mit der AfD als zweitstärkste Partei ablehnen, bleibt nur eine Koalition aus mindestens drei Parteien übrig, sofern man eine Minderheitenregierung vermeiden möchte. Fest implementiert sind z.B. SPD und CDU mit wahlweise der Linken oder den Grünen.


Die FDP ist ein Beispiel für das Scheitern an der 5%-Hürde. Gleiches Schicksal wiederfuhr ihr bei der Landtagswahl in Sachsen. Dort arbeiten CDU und SPD gemeinsam in einer Regierung. Ihr Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnte eine Regierung mit den Linken ab, doch von der Bundestagswahl 2017, ist bekannt, dass Parteien diesbezüglich ihre Meinung ändern. Dafür bleiben die Parteien deren Prinzipien treu, indem auch hier kein Bündnis mit AfD zustande kommen wird. Eine mögliche Lösung ist ein Bündnis aus CDU, Die Linke und SPD oder den Grünen. In Brandenburg gibt es die Besonderheit, dass das aktive Wahlrecht - also wählen gehen - ab dem 16. Lebensjahr möglich ist. Eine Wahlbeteiligung von über 60% bei einer Landtagswahl gilt in beiden Bundesländern als überdurchschnittlich.

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Haft & Sicherungsverwahrung - Urteil im Fall Lügde


Weil sie mindestens 30 Kinder im Alter zwischen vier und 13 Jahren in vielen hundert Fällen schwer sexuell missbrauchten, verurteilte das Landgericht Detmold die beiden angeklagten zu hohen Haftstrafen mit anschließender Sicherungsverwahrung. Der 56-jährige Andreas V. wurde zu 13 Jahren Haft wegen schweren sexuellen Missbrauchs in über 200 Fällen schuldig gesprochen. Tatort war ein Campingplatz in Lügde, den auch der 34-jährige Mario S. ab 1999 besuchte und solche Straftaten beging. Später kam auch seine Wohnung in Steinheim bei Höxter hinzu. Seine Haftstrafe beläuft sich auf zwölf Jahre. Die Polizei stellte Bewegtbildaufnahmen sicher, doch wurde auch sie kritisiert, weil Beweismaterial unwiderbringlich verschwand. Die Jugendämter sollen Hinweisen nicht nachgegangen sein.

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Gondel stürzt bei Wartungsarbeiten 50m tief


Bei Wartungsarbeiten an einem Sendeturm des hr auf dem Hohen Meißner stürzte eine Gondel 50m in die Tiefe. Die drei Insassen im Alter von 27 bis 50 wurden eingeklemmt und starben augenblicklich. Das Unglück ereignete sich am Dienstag (03.) gegen 09:15Uhr. Ermittler vermuten einen technischen Defekt seitens einer Seilwinde. Die Arbeiter zogen sich an diagonal zum Sendemast gespannten Seilen hoch. Der Defekt ist dafür verantwortlich, dass die Seile erschlafften und die Wartungsgondel durch das Gewicht der Arbeiter zu Boden schellte. Die beauftragte Firma aus Berlin begann der Sendeanlage aus 1955 eine weitere Antenne hinzuzufügen, damit der Empfang über DAB+ besser ist. Auch der MDR nutzt die Station für deren Radioprogramme.

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Kontakt zu Sonde "Vikram" verloren


Knapp 2km über der Mondoberfläche bricht die Kommunikation zur Sonde Vikram ab. Nun müsse man die Daten auswerten. Indiens Premierminister klopfte dem Chef der Weltraumorganisation ISRO symbolisch auf die Schultern. In der Hauptstadt Neu-Delhi war bei den Menschen, die das Ereignis bei einem PublicViewing im Planetarium verfolgten von Enttäuschung keine Spur. Dort betrachtet man den Versuch als Sprungbrett und außerdem müsse man aus Fehlern lernen, denn Rund die Hälfte aller Versuche einer Mondlandung schlagen fehl. Für Indien handelt es sich hierbei um ein Prestigeprojekt. Bis 2022 soll eine bemannte Raummission geglückt sein.

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IFA 2019 in Berlin


Noch bis nächsten Mittwoch sind die Türen der 59. Ausgabe der Internationalen Funkausstellung (kurz: IFA) von täglich 10:00Uhr bis 18:00Uhr geöffnet. Veranstaltet wird das Event von gfu Consumer & Home Electronics GmbH in Kooperation mit der Messe Berlin. Die Dauerbrenner 5G und Smart-Home dürfen natürlich nicht fehlen. Statt reiner Bequemlichkeit des Anwenders bringen intelligente Geräte auch einen praktischen Nutzen, indem z.B. Waschmaschinen anhand der Wäschemenge Wasserbedarf und Co. bestimmen. Flexible Fernseher lassen sich nach Gebrauch einrollen.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Töten von männlichen Küken bleibt bestehen


Laut dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig stellt das massenhafte Töten von männlichen Küken aufgrund wirtschaftlicher Interessen der Unternehmen keinen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes dar, doch die Praxis darf vorerst bestehen bleiben.

In Deutschland werden im Jahr 45 Millionen männliche Küken kurz nach der Geburt getötet, weil sie ungeeignet für die Eierproduktion sind und deren Fleisch zu mager ist. Serienreife Alternativen zur Bestimmung des Geschlechts der Küken bevor sie geschlüpft sind, gibt es bislang nicht, doch wären vereinbar mit dem Tierschutzgesetz.

12€ Strafe für Plastiktüte in Tansania


Tansania steht auf Platz fünf der bevölkerungsreichsten Länder in Afrika. Nun muss man auf Plastiktüten verzichten, möchte man nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Herstellern droht eine Geldstrafe in Höhe von rund 400.000€ oder zwei Jahre Haft. Obwohl die Geldbuße für Endverbraucher mit 12€ verhältnismäßig gering ist, so sind zwei Wochen hinter schwedischen Gardinen empfindlich. Ausgenommen sind Tüten für medizinische Zwecke, der Landwirtschaft oder Bauindustrie. In Kenia und Ruanda gilt ähnliches, aber auch weltweit tut sich etwas. So sind 83 Länder gegen den kostenlosen Vertrieb und über 60 weitere - darunter Frankreich und China - haben den Import und Herstellung eingestellt.

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"Containern" bleibt verboten


Containern beschreibt das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Mülltonnen der Supermärkte, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten wurde oder Druckstellen vorhanden sind. Nach wie vor erfüllt das den Straftatbestand des Diebstahls oder Hausfriedensbruch. Der Hamburger Justizsenator Till Steffen stellte einen Antrag auf Legalisierung, doch scheiterte bei den Justizministern der Länder. Stattdessen schuf man eine Alternative, die es großen Anbietern einfacher macht Lebensmittel zu spenden. Brühl, Vorsitzender bei der Katholischen-Nachrichtenagentur (KNA) gibt einen weiteren Impuls: Jeder solle bei sich beginnen und sein Einkaufsverhalten überdenken.

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Darf das Smart-Home abgehört werden?


Der Aufschrei war groß, als die Meldung kursierte, dass Behörden zukünftig Smart-Home Geräte abhören dürfen. Es beruht auf einer Beschlussvorlage der Innenminister, die man im Rahmen der Innenministerkonferenz besprechen wollte. Schon jetzt dürfen Behörden Daten von IT-Systemen auslesen - auch Smartphones und Navis in Autos. Dafür bedarf es eines schwerwiegenden Verdachts, wie Mord oder Gründen einer terroristischen Organisation. Das Abhören gelingt über dreierlei Möglichkeiten: Gerät beschlagnahmen, Online-Durchsuchung bzw. schlicht: Hacking oder Überwachung, wobei der Datenverkehr zwischen Endgerät und Server mitgeschnitten wird. Am einfachsten ist die Zusammenarbeit mit den Tech-Unternehmen, die unter Umständen im Falle einer Absage wegen Strafvereitelung bestraft werden können.

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Explosionen auf Tankern in Golfregion


Im Golf von Oman gab es Explosionen auf zwei Öl-Tankern. Einer der Tanker, welcher von einer deutschen Firma gemanaged wird, namens "Kokuka Courageous" gehört einer Japanischen Firma. Die Besatzung dieses sprach von einem fliegendem Objekt kurz vor der Detonation. Es wurde ebenfalls ein Video vom U.S. Militär veröffentlicht, worauf ein Schnellboot sehen ist, das sich außen am Tanker zu schaffen macht. Es scheint als entfernen sie eine Haftbombe. Mike Pompeo sagte dazu, dass die Regierung von der Republik Iran dafür zu verschulden sei. Es handele sich um eine "nicht hinnehmbare Eskalation der Spannung durch den Iran" hieß es am Abend danach. Hassan Rouhani weist alle Vorwürfe zurück. Die USA reagiert hierauf mit Sanktionen. Bei den nun bereits gelöschten Bränden gab es keine Toten.

Radio-Charts in Deutschland


Erster von unten; also auf Platz 10 ist Wincent Weiss mit Kaum Erwarten. Platz 9 belegt Let Me Down Slowly von Alec Benjamin, daraufhin folgt All The Lies von Alok, Felix Jaehn feat. The Vamps. Platz 7 sichert sich Shawn Mendes mit If I Can‘t Have You. Es geht weiter mit Don‘t Lie To Me von Lena. Unforgettable von Nico Santos ist die fünf. Das Siegertreppchen nur knapp verfehlt haben Taylor Swift und Brendon Uri mit dem Song Me! Platz drei: I Don’t Care von Ed Sheeran in Zusammenarbeit mit Justin Bieber. Die Silbermedallie geht an Avicii und Aleo Blacc für SOS und an der Spitze ist So Am I von Ava Max.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann