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BGH-Urteil: Aktive Zustimmung bei Änderungen von Banken-AGB notwendig

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verklagte die Postbank. Die Verbraucherschützer erachten die Klauseln, mit denen das Geldinstitut in der Theorie ihre AGB nach Belieben ändern kann, für unwirksam. Die Klauseln ermöglichen einen ganz neuen Vertrag.


Oftmals würden Kund:innen AGB-Anpassungen nur durch Abbuchungen für ein eigentlich kostenloses Konto oder weitere Dienstleistungen bemerken. Bis zuletzt wurde getreu dem Prinzip "Wenn kein Widerspruch, dann Zustimmung der neuen AGB" gearbeitet. Der Verbraucherschützer David Bode kann das nicht nachvollziehen, denn der Kunde "kann bei Vertragsabschluss nicht vorhersehen, wohin die Reise geht". Das zweifelten sowohl das Landesgericht als auch das Oberlandesgericht Köln nicht an. Allerdings sei das Prozedere europarechtlich gesetzeskonform. Das nenne sich "stillschweigende Zustimmung". Aufgrund der Brisanz durften der Bundesverband der Verbraucherzentralen beim Bundesgerichtshof - dem obersten Zivilgericht - in Revision gehen. Die Karlsruher Richter urteilten zugunsten der Anklage. Das Vorgehen der Kreditinstitute widerspreche dem Grundgedanken des Gesetzes, weil die Verbraucher unangemessen benachteiligt werden. Für den Ottonormalverbraucher resultiert das Urteil in mehr Post, die alle Bankkunden künftig erhalten werden. Es bleibt fraglich, wie nachhaltig das Urteil sein wird. Wie viele Menschen werden neuen Bank-AGB tatsächlich widersprechen?

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Apple vs. EU: Apple Music vs. Spotify


Vor zwei Jahren reichte der schwedische Musikstreaming-Anbieter Spotify eine Beschwerde über Apple bei der EU ein. Nun hat die EU-Kommission eine Entscheidung getroffen. Das Problem sei, dass Apple mit seinem Streaming-Angebot Apple Music den Wettbewerb störe. Margrethe Vestager sagte, Apple sei "Torwächter" und Konkurrent zugleich. So hieß es ebenfalls von ihr: "Durch strikte Regeln im App Store zum Nachteil konkurrierender Musik-Streamingdienste nimmt Apple den Nutzern die Wahl, billigere Dienste zu nutzen." Apple wurde des Weiteren auch beschuldigt, Rivalen die Möglichkeit zu nehmen über günstigere Anbieter zu informieren. Mit dieser Mittelung ist die Vorstufe zu einer Kartellstrafe erbracht worden. Diese Kartellstrafe kann bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sein. Im Falle von Apple wären es bis zu 22,83 Milliarden Euro. Apple hat auf die Entscheidung bereits geantwortet. "Die Argumentation der Kommission zugunsten von Spotify ist das Gegenteil von fairem Wettbewerb." Spotify wolle "alle Vorteile des App Stores nutzen und meint, dafür nichts zahlen zu müssen", hieß es.

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Tag der Arbeit "in times of Corona"


Am Tag der Arbeit waren nicht nur Demos an der Tagesliste; ebenso viele Reden. So sprach sowohl die Grünen-Vorsitzende Baerbock und Vizekanzler Scholz in Potsdam, wo beide auch als Direktkandidaten antreten. Baerbock sagte, es reiche nicht nur den Pflegekräften "zuzuklatschen" oder als Politiker danke zu sagen. Sie sagte ebenfalls, es gehe nicht einfach wieder weiter wie vorher, wenn alle geimpft seien. Scholz äußerte sich über die Kurzarbeit und die damit verbundenen Entlassungen als auch ungleiche Löhne. Laschet sprach über prekäre Arbeitsverhältnisse. Diese leisten ihm nach teils am meisten. Tarifbindung sei demnach eine Art diese Leistungen anzuerkennen. DGB-Vositzender Hoffmann, betonte, Solidarität habe das Schlimmste während der Pandemie verhindert. Ebenfalls plädierte er für besseren Gesundheitsschutz und verbindliche Regeln für das Homeoffice aus. GEW-Vorsitzende Marlis Teppe sagte, die Pandemie sei wie ein Brandbeschleuniger für bereits vorhandene Probleme.

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Mindestens 20 Tote bei Autobombenanschlag in Afghanistan


In Afghanistan - besser gesagt in der Provinzhauptstadt Pul-e-Alam explodierte eine Autobombe vor einem Studentenwohnheim. Dabei sind mindestens 20 Menschen Menschen umgekommen und mindestens 90 Zivilisten wurden verletzt. Nach behördlichen Angaben seien darunter elf in besonders kritischem Zustand und viele Schüler. Die Wucht der Bombe ließ Dächer umstehender Häuser einstürzen. Ein naheliegendes Krankenhaus soll in Mitleidenschaft gezogen worden sein. Bis dato liegt sowohl kein Bekennerschreiben vor und das konkrete Ziel des Anschlags ist unklar. Dennoch verdächtigt der afghanische Präsident Aschraf Ghani die radikal-islamistische Taliban. Seit September laufen Friedensgespräche zwischen der Regierung Afghanistans und der Taliban, die ins Stocken geraten sind. Nichtsdestotrotz lautet der Appell, sämtliche "Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht unter allen Umständen einzuhalten". In diesem Kontext kurz gesagt: Vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten sind ein absolutes Tabu.

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Blaulicht-Meldungen


Biebesheim: Im Zeitraum zwischen Donnerstag (29.04.) 07:00Uhr bis Freitagnachmittag (30.04.) 17:00Uhr soll ein in der Sudetenstraße geparkter Pkw beschädigt worden sein. Nach aktuellem Ermittlungsstand geschah folgendes: Der Unfallverursacher streifte mit seinem Pkw den Pkw ehe der Täter den Tatbestand der Fahrerflucht erfüllte. Die Polizeistation Gernsheim setzt auch auf Zeugenanrufe: 06258 - 93 430.

Darmstadt: Eine 49-jährige Darmstädterin passierte am Freitag (30.04.) gegen 14:57Uhr mit ihrem Fahrrad die Bleichstraße. Auf Höhe der Bleichstraße 10 fährt die Frau in entgegengesetzter Fahrtrichtung auf die Fahrbahn statt auf dem Gehweg zu verweilen. Es kam zur Kollision mit einem 51-jährigen Lkw-Fahrer. Die Fahrradfahrerin wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht; der entstandene Sachschaden ist verhältnismäßig gering. Zeug:innen werden gebeten sich beim 1. Polizeirevier in Darmstadt unter 06151 - 969 36 10 zu melden.

Darmstadt: Am Freitagabend (30.04.) gegen 21:45Uhr ging beim ersten Polizeirevier ein Anruf bezüglich eines verdächtigen Koffers auf dem Luisenplatz ein. Tatsächlich fand die Funkstreife das besagte Gepäckstück am Brunnen vor dem Luisencenter, weswegen weitere Streifen und Bombenentschärfer aus Wiesbaden hinzugezogen wurden. Das ÖPNV-Verkehrskreuz war rund zwei Stunden gesperrt, weshalb Bus- und Bahnen umgeleitet werden mussten. Letztendlich entpuppte sich der Koffer als harmlos.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Flügel der AfD wird verstärkt in Visier genommen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt den "Flügel" von AfD-Mitgliedern offiziell unter Beobachtung. Ihr Chef Thomas Haldenwang sieht sich bestätigt, dass die Organisation "erwiesen extremistische" Bestrebungen verfolgt.

Statt einfacher Observation ist der Behörde nun auch das Anwerben von Informanten sowie die Datensammlung bzw. -speicherung gestattet. Dennoch gibt es Beschränkungen. Was Abgeordnete im Plenum oder Ausschüssen sagen, wird dort weiterhin bleiben. Schon im Januar letzten Jahres stufte der Verfassungsschutz den "Flügel" samt der Jungen Alternative als Verdachtsfall im Bezug auf Rechtsextremismus ein. Offiziell sei der "Flügel" kein Teil der AfD, doch laut Informationen der ARD gehören 1/3 der Parteimitglieder dem an. Ein Beispiel ist der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Bundesvorsitzende Alice Weidel kündigte per Twitter an, dass man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Beobachtung vorgehen werde. Für Charlotte Knobloch sind die Maßnahmen nicht zufriedenstellend. Sie möchte die komplette AfD beobachten lassen, weil sie als Ganzes bei Wahlen kandidiert.

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Weltkriegsbombe am Darmstädter Messplatz entschärft


Die 500KG schwere amerikanische Weltkriegsbombe wurde am vergangenen Dienstag (10.) im Zuge von Vorbereitungen für den geplanten Wohnungsbau auf dem Messplatz gefunden. Sie schlummerte in ein Meter Tiefe. Daher mussten die rund 9000 Anwohner*innen Freitagfrüh ab 08:00Uhr die Sicherheitszone verlassen. Durch das Corona-Virus empfahl man in der Zeit Familie oder Freunde zu besuchen. Zu den Ausweichquartieren Kasinohalle und Darmstadtium kamen statt bis zu 900 Menschen insgesamt 77. Auch die Schulen und Kindertagesstätten in einem Umkreis von 750 Metern blieben geschlossen. Die eigentliche Entschärfung verspätete sich um zwei Stunden, - von 11:00Uhr auf 13:00Uhr - weil sich noch Unbefugte im betroffenen Bereich aufhielten. Dann, gegen 14:30Uhr teilte die Feuerwehr auf Twitter mit, dass der Kampfmittelräumdienst den Zünder erfolgreich entfernte, die Straßensperrungen der Polizei seien aufgehoben worden und es dürften alle wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

Zusätzliche lokale Themen aus Darmstadt findest Du im Abschnitt » Darmstadt vor.

Erneuter Raketenangriff auf multinationalen Stützpunkt


Erst vor kurzem gab es einen Raketenangriff auf diverse Amerikanische und Irakische Ziele. Am Mittwoch (11.) wurden dabei drei Soldaten getötet. Um 8:50 Uhr wurden Raketen auf einen Stützpunkt geschossen. Bei dieser Station handelt es sich um einen sogenannten multinationalen Stützpunkt. Er wird von den USA als auch Deutschland genutzt. Der von den Irakischen Streitkräften genommene Stützpunkt wurde laut INA, der irakischen Nachrichtenagentur, mindestens von zehn Raketen getroffen. Bei der Unterrichtung des Bundestags war von 25 Katjuscha-Raketen die Rede. Die rund 50 Soldaten der Bundeswehr hätten unverzüglich Schutz gesucht. Zwei Soldaten der Irakischen Luftabwehr wurden verletzt sowie fünf Soldaten der internationalen Koalition. Die irakische Führung begründete den Angriff damit, dass sie sieben Raketenabschussrampen gefunden habe.

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Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen


Kommen wir zu dem Thema, das in den letzten Wochen die Zeitungen und Nachrichtensendungen dominiert: Das Coronavirus. Laut aktuellen Zahlen gibt es mittlerweile über 3.600 Infektionen in Deutschland. Gestern (14.) hat Mecklenburg-Vorpommern als letztes Bundesland in Deutschland entschieden, die Schulen bis zum Ende der Osterferien geschlossen zu halten. Laut Experten können diese fünf Wochen der Sozialkontaktminimierung bedeutend für die Bekämpfung des Virus sein.

Immer mehr Gebiete auf der Welt werden als Risikogebiete eingestuft. Die WHO hat das Covid-19 Virus nun als Pandemie eingestuft. Die deutsche Bundesregierung erklärte, dass sie bereit ist, mehrere Milliarden zur Bekämpfung des Virus und zur Sicherung von Arbeitsplätzen sowie Firmen und Haushalten bereit zu legen. Viele Länder, z.B. Tschechien schlossen ihre Grenzen und Heimkehrer müssen dort in eine 10-Tägige Quarantäne. US-Präsident Trump rief den nationalen Notstand aus. Damit könnten bis zu 50 Milliarden Doller aus Bundesmitteln zur Bekämpfung der Coronapandemie freigesetzt werden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Das Repräsentantenhaus sprach sich dafür aus, kostenlose Coronatests und Lohnvorzahlungen zu finanzieren.

Von der Leyen und ihr Konjukturpaket


EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Sie plant ein stark kritisiertes Konjunkturpaket. Sie meint, es sei wichtig viel Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Von der Leyen verdeutlichte, dass ein Großteil der Bevölkerung sich früher oder später mit dem Coronovirus infiziere. Es gehe nun darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitswesen in der Lage sein könne, mit den Schwerkranken umzugehen. Das Konjunkturpaket soll den 27 Mitgliedsstaaten helfen, ihren Unternehmern und Bürger*innen finanziell unter die Arme zu greifen.

Aber das Wichtigste: ruhig bleiben, keine Panik verbreiten, auf Hygiene achten und bei Verdacht auf das Virus nicht direkt zum Arzt fahren und im Wartezimmer alle anstecken, sondern den Arzt erst anrufen und auf die Anweisungen warten.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

Corona Virus: Update (Stand: 25. Januar)

Julian Assange: Wiki-Leaks-Gründer festgenommen


Am Donnerstag (11.) nahmen britische Polizisten einen Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wiki-Leaks, nämlich Julian Assange fest. Zuvor wurde Assange nach sieben Jahren das diplomatische Asyl entzogen, wodurch die Metropolitan Police die ecuadorianische Botschaft in London betreten werden durfte. Der Präsident Moreno begründete seine Handlung durch wiederkehrendes Fehlverhalten. Assange habe die Auflage missachtet, sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Zusätzlich solle er unerlaubt technisches Equipment installiert und sich an sensiblen Daten der Botschaft vergangen haben, sowie im täglichen Umgang „unhöflich und aggresiv“ gewesen sein.

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Fridays for Future: Forderungen werden konkret


Seit Monaten gehen europaweit Schüler & Schülerinnen jeden Freitag statt in die Schule auf die Straße um für mehr Umweltschutz zu protestieren. Auch in Darmstadt war die Innenstadt diesen Freitag übersäht mit Protestschildern. Aufgrund der sich anhäufenden Kritik stellten die Organisatoren erstmals konkrete Forderungen. Für Deutschland fordert man bis 2035 ein Nettonull, das heißt, die Treibhausemissionen beschränken sich auf die Menge, die durch Fotosynthese wieder aufgenommen werden kann. Für den Engergiebedarf sollen ausschließlich erneuerbare Energien aufkommen. Schon fünf Jahre früher, also 2030 möchte man den Kohleausstieg vollendet haben. Bis Ende 2019 wünscht man sich eine Abschaltung von 1/4 aller Kohlekraftwerke. Insgesamt versucht man das im Pariser Abkommen festgelegte Ziel von höchstens 1,5°C im Vergleich zu vor der Industrialisierung nicht zu verfehlen.

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Wissenschaftliche Sensation: Erstmals schwarzes Loch fotografiert


Durch die erste Fotografie eines schwarzen Loches wurde Einsteins Relativitätstheorie bekräftigt. Dafür schlossen Astronomen des Projekts Event Horizon Telescope (EHT) acht Radioteleskope verteilt auf vier Kontinente zu einem virtuellen Teleskop zusammen. Würde man die menschlichen Augen damit vergleichen, so wäre man theoretisch in der Lage eine Zeitung über den Atlantik hinweg zu lesen. Schwarze Löcher sind die Überreste alter in sich zusammen gefallener Sterne. Durch die enorme Anziehungskraft wird alles, selbst Licht von diesen verschluckt. Das nun abgelichtete schwarze Loch befindet sich in einer 55 Millionen Lichtjahre entfernter Galaxie.

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Brexit: Aufschub bis Ende Oktober gewährt


Der Brexit war ursprünglich für Ende März angesehen, zwischenzeitlich wurde er auf Mitte April verlegt, doch aktuell ist ein EU-Austritt bis zum 31. Oktober (2019) möglich. Möglich, weil es sich hierbei um ein flexibles Datum handle, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte. Gegner, wie Frankreich plädierten für einen kurzen Aufschub bis zum 30. Juni, so wie es Theresa May vorschlug. Zu groß erschien Macron das Risiko, dass Groß-Britannien durch ihr Versagen die Handlungsmacht der EU in Mitleidenschaft zieht, indem man die Wahl eines neuen Komissionschef negativ beeinflusse oder sich in den milliardenschweren Haushalt einmische.

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Weltpresse-Foto 2019: John Moore gewinnt Auszeichnung


Das Weltpresse-Foto 2019 wurde vom Getty-Fotografen John Moore nahe der texanisch-mexikanischen Grenze geschossen. Der Preis ist mit 10.000€ dotiert. Es zeigt die zwei Jahre junge Yanela, wie auch ihre Mutter Sandra Sanchez aus Honduras, die währenddessen von US-Grenzschützern durchsucht wird. Dabei weint das kleine Mädchen. Im Sommer letzten Jahres wurden Kinder von ihren Eltern durch die Grenzpolizei getrennt worden, doch diese Praxis hob man nach internationalen Protesten auf.

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250-Kilo Bombe im Main gesprengt


Taucher entdeckten am Dienstag (09.) im Rahmen einer Tauchübung an der Alten Brücke in Frankfurt eine 250-Kilogramm schwere US-amerikanische Weltkriegsbombe. Alle Interessierten erlebten einen lauten Knall inklusive einer ca. 30 Meter hohen Wasserfontäne, da mehr Sprengstoff vorhanden war, als anfangs vermutet. Noch einige hundert Meter vibrierte der Boden. Der Grund hierfür war ein verkrusteter Zünder, wodurch man sich für eine vollständige Sprengung entschied. Bis auf ein fünf Meter breiter und 1,5Meter tiefer Krater gibt es keine Überreste der Bombe. 70 Minuten später durften Bewohner wieder in ihre Häuser kehren und das öffentliche Leben normalisierte sich langsam wieder.

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Wetter


Die Temperaturen der kommende Woche stehen im Kontrast zu den jetzigen mit Höchstwerten zwischen 12°C und 17°C. Währenddessen bleibt der Himmel wolkenlos bis auf einige wenige im Süden Hessens. Auch am Dienstag zeigt sich die Sonne mit vereinzelten Wolkenfeldern im Südwesten. Das alles bei -2°C bis 18°C. Das Wetter am Mittwoch hat vor allem in der Südwesthälfte teilweisen Regen oder Schauer zur Folge. Dennoch bleibt es Warm bei Temperaturen zwischen 11°C und 18°C. Der Gründonnerstag bietet Sonne inklusive harmloser Wolken. Die Höchstwerte im Vergleich zu den letzten drei Tagen steigen auf bis zu 20°C.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann