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Flügel der AfD wird verstärkt in Visier genommen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt den "Flügel" von AfD-Mitgliedern offiziell unter Beobachtung. Ihr Chef Thomas Haldenwang sieht sich bestätigt, dass die Organisation "erwiesen extremistische" Bestrebungen verfolgt.

Statt einfacher Observation ist der Behörde nun auch das Anwerben von Informanten sowie die Datensammlung bzw. -speicherung gestattet. Dennoch gibt es Beschränkungen. Was Abgeordnete im Plenum oder Ausschüssen sagen, wird dort weiterhin bleiben. Schon im Januar letzten Jahres stufte der Verfassungsschutz den "Flügel" samt der Jungen Alternative als Verdachtsfall im Bezug auf Rechtsextremismus ein. Offiziell sei der "Flügel" kein Teil der AfD, doch laut Informationen der ARD gehören 1/3 der Parteimitglieder dem an. Ein Beispiel ist der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Bundesvorsitzende Alice Weidel kündigte per Twitter an, dass man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Beobachtung vorgehen werde. Für Charlotte Knobloch sind die Maßnahmen nicht zufriedenstellend. Sie möchte die komplette AfD beobachten lassen, weil sie als Ganzes bei Wahlen kandidiert.

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Weltkriegsbombe am Darmstädter Messplatz entschärft


Die 500KG schwere amerikanische Weltkriegsbombe wurde am vergangenen Dienstag (10.) im Zuge von Vorbereitungen für den geplanten Wohnungsbau auf dem Messplatz gefunden. Sie schlummerte in ein Meter Tiefe. Daher mussten die rund 9000 Anwohner*innen Freitagfrüh ab 08:00Uhr die Sicherheitszone verlassen. Durch das Corona-Virus empfahl man in der Zeit Familie oder Freunde zu besuchen. Zu den Ausweichquartieren Kasinohalle und Darmstadtium kamen statt bis zu 900 Menschen insgesamt 77. Auch die Schulen und Kindertagesstätten in einem Umkreis von 750 Metern blieben geschlossen. Die eigentliche Entschärfung verspätete sich um zwei Stunden, - von 11:00Uhr auf 13:00Uhr - weil sich noch Unbefugte im betroffenen Bereich aufhielten. Dann, gegen 14:30Uhr teilte die Feuerwehr auf Twitter mit, dass der Kampfmittelräumdienst den Zünder erfolgreich entfernte, die Straßensperrungen der Polizei seien aufgehoben worden und es dürften alle wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

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Erneuter Raketenangriff auf multinationalen Stützpunkt


Erst vor kurzem gab es einen Raketenangriff auf diverse Amerikanische und Irakische Ziele. Am Mittwoch (11.) wurden dabei drei Soldaten getötet. Um 8:50 Uhr wurden Raketen auf einen Stützpunkt geschossen. Bei dieser Station handelt es sich um einen sogenannten multinationalen Stützpunkt. Er wird von den USA als auch Deutschland genutzt. Der von den Irakischen Streitkräften genommene Stützpunkt wurde laut INA, der irakischen Nachrichtenagentur, mindestens von zehn Raketen getroffen. Bei der Unterrichtung des Bundestags war von 25 Katjuscha-Raketen die Rede. Die rund 50 Soldaten der Bundeswehr hätten unverzüglich Schutz gesucht. Zwei Soldaten der Irakischen Luftabwehr wurden verletzt sowie fünf Soldaten der internationalen Koalition. Die irakische Führung begründete den Angriff damit, dass sie sieben Raketenabschussrampen gefunden habe.

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Corona-Update: Schulen in ganz Deutschland geschlossen


Kommen wir zu dem Thema, das in den letzten Wochen die Zeitungen und Nachrichtensendungen dominiert: Das Coronavirus. Laut aktuellen Zahlen gibt es mittlerweile über 3.600 Infektionen in Deutschland. Gestern (14.) hat Mecklenburg-Vorpommern als letztes Bundesland in Deutschland entschieden, die Schulen bis zum Ende der Osterferien geschlossen zu halten. Laut Experten können diese fünf Wochen der Sozialkontaktminimierung bedeutend für die Bekämpfung des Virus sein.

Immer mehr Gebiete auf der Welt werden als Risikogebiete eingestuft. Die WHO hat das Covid-19 Virus nun als Pandemie eingestuft. Die deutsche Bundesregierung erklärte, dass sie bereit ist, mehrere Milliarden zur Bekämpfung des Virus und zur Sicherung von Arbeitsplätzen sowie Firmen und Haushalten bereit zu legen. Viele Länder, z.B. Tschechien schlossen ihre Grenzen und Heimkehrer müssen dort in eine 10-Tägige Quarantäne. US-Präsident Trump rief den nationalen Notstand aus. Damit könnten bis zu 50 Milliarden Doller aus Bundesmitteln zur Bekämpfung der Coronapandemie freigesetzt werden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Das Repräsentantenhaus sprach sich dafür aus, kostenlose Coronatests und Lohnvorzahlungen zu finanzieren.

Von der Leyen und ihr Konjukturpaket


EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Sie plant ein stark kritisiertes Konjunkturpaket. Sie meint, es sei wichtig viel Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Von der Leyen verdeutlichte, dass ein Großteil der Bevölkerung sich früher oder später mit dem Coronovirus infiziere. Es gehe nun darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitswesen in der Lage sein könne, mit den Schwerkranken umzugehen. Das Konjunkturpaket soll den 27 Mitgliedsstaaten helfen, ihren Unternehmern und Bürger*innen finanziell unter die Arme zu greifen.

Aber das Wichtigste: ruhig bleiben, keine Panik verbreiten, auf Hygiene achten und bei Verdacht auf das Virus nicht direkt zum Arzt fahren und im Wartezimmer alle anstecken, sondern den Arzt erst anrufen und auf die Anweisungen warten.

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Corona Virus: Update (Stand: 25. Januar)

Symbolbild

Über das Schlagzeilen schreibende Corona-Virus berichteten wir bereits, doch da das einige Zeit her ist und es wöchentlich neue Erkenntnisse gibt, hier ein Update.

Mittlerweile sind nicht nur in Wuhan und China Fälle des Corona-Virus aufgetreten. Dadurch ist eine Mensch-zu-Mensch Infektion nicht auszuschließen. Daher ordnete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Notsitzung an. Doch bei einer Pressekonferenz erklärte man, es sei noch nicht in einem Status um einen globalen Notfall auszurufen. Nachdem auch ein Corona-Virus-Fall in den USA bekannt wurde, gibt es jetzt auch die ersten Infekte in Europa. In Frankreich sind drei Menschen unter Quarantäne, wie das Gesundheitsministerium bestätigte. Der eine in Bordeaux, die anderen in Paris. Doch nicht nur dort kommt es zu Infekten, denn in China steigen die Zahlen: ein Drittel mehr Infektionen als am Vortag, heißt es im Staatsfernsehen. 1300 Infizierte und 41 Tote. In der chinesischen Region Hubei sei ein Krankenhausarzt an dem Virus gestorben. Ansonsten berichteten USA, Japan, Thailand, Vietnam, Singapur und Taiwan sowie Australien über Infektionen im eigenen Land.

China verbietet Einwegplastik


China möchte Einwegplastik verbieten. Bis Ende des Jahres 2020 soll in allen Großstädten Einwegplastik verboten sein. In den kleinen Dörfern und Orten wird die Regel ab 2022 in Kraft treten. Ab 2025 sollen sogar alle Kunststoff-Artikel verboten werden, was aus ökologischer Sicht aus China einen Vorreiter macht. Damit kommen sie ihrem Ziel deutlich näher, bis 2025 ein grobes Drittel Plastikmüll einzusparen. Zuerst werden Märkte, wo Frischwaren verkauft werden, verschont, im Gegensatz zur Gastronomie. Damit wirkt China den Müllbergen entgegen, die vorher in Flüssen und anderswo deponiert wurden.

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Bombenalarm in Harreshausen


Am Freitag (24.) evakuierte man Harreshausen rund 1100 Menschen aus ihren Häusern. Denn es wurde im Babenhäuser Stadtteil eine 250KG-Bombe gefunden, welche aus dem zweiten Weltkrieg stammt. "Hinterlassenschaft der Alliierten" nennt es der Babenhäuser Bürgermeister Joachim Knoke. Es wurde das gesamte Stadtteil evakuiert, weil der Sicherheitsradius von 700 Metern das gesamte Viertel umfasst. Darunter war ein Seniorenheim sowie ein Kindergarten. Damit auch niemand sich noch im Sicherheitsradius befindet, wurde ein Helikopter mit Wärmebildkamera losgeschickt, der nach womöglichen "Versteckern" Ausschau hielt. Es hieß sogar ab 11:00Uhr darf der gesamte Ort von NICHTS mehr betreten werden, da nichts sterben oder verletzt werden sollte. Auf der Internetseite blogs.babenhausen.de wurde das Geschehen beschrieben. Dort kam dann die Erlösende Nachricht um 15:53Uhr über "die erfolgreiche Entschärfung" schrieb der Bürgermeister. "Der Abtransport wird vorbereitet, die Einwohner Harreshausens werden sehr bald zurück in Ihre Häuser kehren können".

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Auto kracht in Metzgerei


Am Freitag (24.) ging es hoch und runter, denn auch ist auch ein Auto Unfall an diesem Tag gewesen. Früh morgens gegen 5:30Uhr kam es an der Kreuzung Mainstraße / Ecke Eberstädter Straße / Borngasse zu einer Kollision zwischen einem braunem Opel und einem grauen Hyundai. Dabei wurden beide Fahrzeuge in Richtung einer angrenzenden Metzgerei gelenkt. Der Opel kam noch vor der Wand des Gebäudes zu stehen, doch den Hyundai konnte nichts mehr aufhalten. So fuhr er direkt in die Metzgerei. Das Auto kam gerade noch vor der Theke zu stehen. Doch auch sonst hätten keine anderen Personen außer die Fahrerinnen und der Sohn der Fahrerin des Hyundais zu Schade kommen, da der Laden noch nicht offen war. Vor diesem Hintergrund kamen "nur" die Fahrzeuginsassen zu Verletzungen.

Wasserstoffoffensive durch Import


Wasserstoff ist überall: in den Sternen, Planeten usw. Dadurch ist es logisch, wenn man versucht, daraus einen Nutzen zu ziehen. Und da wir in der Klimakrise stecken, passt Wasserstoffenergie, wie die Faust aufs Auge. Das versucht man sich auch in Deutschland zu Nutze zu machen. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek sagte, sie seien bereits mit Australien und afrikanischen Staaten im Gespräch, da dort die Erzeugung durch die klimatischen Bedingungen günstiger und effektiver sei. Dann soll der Wasserstoff in Form von Ammoniak nach Europa kommen. Doch damit alle profitieren, soll Deutschland die Maschinen bauen und dann an einem afrikanischen Staat verkaufen, damit mit diesen Maschinen dann Wasserstoff produziert werden kann und nach Deutschland verkauft wird. Doch dazu sagt Karliczek, dass man ein stabiles politisches Verhältnis benötige.

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