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Diagnose: Hautkrebs - Volker Bouffier


Der erst vor wenigen Wochen wiedergewählte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist an Hautkrebs erkrankt, der sich sofort einer ambulanten Strahlentherapie unterwarf. Doch die Art des Hautkrebs bleibt unter Verschluss. Das teilte der Sprecher am Montag nach ärztlicher Untersuchung eines „unklaren Nasenbefundes“ mit. Zuvor fehlte Bouffier beim Europa-Parteitag der CDU. Dadurch, dass die Koalition inklusive ihrem Ministerpräsident nur eine Stimme mehr inne hat, gibt es das sogenannte Pairing-Abkommen. Demnach wird durch krankheitsbedingte Abwesenheit eines Abgeordneten der Koalition auch ein Abgeordneter der Opposition nicht an Abstimmungen teilnehmen. Alle Fraktionen wünschen ihm eine schnelle Genesung.

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Verfassungsschutz darf AfD nicht Prüffall nennen


Mitte Januar gab der Verfassungsschutz bekannt, dass er die gesamte AfD als Prüffall beobachtet. Die Junge Alternative (kurz: JA) inklusive ihrer Teilorganisation „Der Flügel“ stufe man als als Verdachtsfälle ein, wodurch nachrichtendienstliche Methoden angewandt werden dürfen. Doch aus dem für die AfD erfolgreichen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Köln geht hervor, dass es keine rechtliche Grundlage nach dem Gesetz für die Bekanntmachung gebe. Die Klage sei die Folge einer abgelehnten Unterlassungserklärung, wodurch die Richter eine Wiederholungsgefahr sahen. Dennoch darf der Verfassungsschutz ungehindert Arbeiten. Es kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden.

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Dopingskandal bei Nordischer SKI-WM - sieben Festnahmen


Angefangen hat es mit einer Dokumentation der ARD über Dopingpraktiken. Dort berichtete der österreichische Langläufer Johannes Dürr. Nach Razzien im Austragungsort der Ski-WM Seefeld kam es zu sieben Festnahmen, darunter jeweils zwei österreichische und estnische und ein kasachische Sportler. In Thüringens Landeshauptstadt Erfurt fand man das illegale Dopinglabor inklusive Dopingpräparaten, Blutbeuteln, Bluttransfusionen und einer Zentrifuge. Das BKA geht von einem weltweit agierenden Netzwerk aus, das man nun zerschlagen habe.

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Trotz vieler Fehler und Versäumnisse wurden Angeklagte freigesprochen


Als eine damals Zwölfjährige 2015 den Kletterpark in Schotten (Vogelsberg) besuchte, erlag sie nach vierwöchigem Koma ihren Verletzungen als Folge eines Schädel-Hirn-Traumas, verursacht durch einen Freefall-Tower. Trotzdem kam es zu einem Freispruch vor dem Landgericht Gießen, die Verantwortung bleibe davon unberührt. Beim Aufbau traten allerlei Fehler & Nachlässigkeiten auf. Dazu zählt der Sprungturm dessen obere Plattform offensichtlich zu kurz war. In der nähe des Luftkissens befand sich Basaltgestein aus dem Inneren eines erloschenen Vulkans. Die Polizei, kurgesagt ein einziger Beamter war mit der Feststellung von Beweisen überfordert. Gesetzliche Regelungen für Freefall-Tower gibt es bislang nicht.

Hamburger Raser erstmals wegen Tötungsvorsatz verurteilt


Vor zwei Jahren klaute ein damals 24 jähriger Mann ohne Führerschein ein Taxi. Dabei missachtete er Ampeln und fuhr auf die Gegenfahrbahn bis er letztendlich die Kontrolle über den Wagen verlor, sodass er in ein anderes Großraumtaxi stoß. Ein Fahrgast starb, die anderen und der Fahrer erlitten schwerste Verletzungen. Das Landgericht Hamburg als auch der BGH sehen einen bedingten Tötungsvorsatz in der geschilderten Aktion, weshalb er wegen Mordes, sowie zweifachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Zwei Berliner Raser wurden freigesprochen, weil der Tötungsvorsatz nicht ausreichend belegt werden konnte.

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Schwedische Klimaaktivistin demonstriert erstmals in Deutschland


Unter den 10.000 oder laut der Polizei 3.800 Teilnehmern in Hamburgs Innenstadt demonstrierte auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg im Rahmen der Protestaktion „Fridays for Future“. Während den schwedischen Schulferien reiste sie erstmals nach Deutschland. Die Schulbehörde betrachtet den Einsatz der Jugendlichen äußerst kritisch: Wer zu Unterrichtszeiten fehlt, um zu demonstrieren, der wird als Schulschwänzer angesehen.

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Bundesliga: Endlich wird’s wieder spannender!


Durch einen knappen 1:2 Heimsieg des FC Augsburg gegen den Erstplatzierten Dortmund und haushohen Sieges (1:5) von Bayern München auswärts in Gladbach am 24. Spieltag der Fußball Bundesliga wird’s demnächst wieder spannend. Bayern trennen vom Thron lediglich zwei Tore, denn beide haben 54 Punkte. Auf Platz drei liegt RB Leipzig mit neun Punkten Abstand. Auf dem Relegationsplatz befindet sich der VfB Stuttgart. Wäre die Bundesliga heute zu Ende, so würden Hannover 96 und der 1.FC Nürnberg fortan in der zweiten Liga spielen.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Zwei Sprenungen für drei Gebäude: Kohlekraftwerk Knepper ist Geschichte


Das Ende 2014 stillgelegte Steinkohlekraftwerk in Castrop-Rauxel NRW wurde am vergangenen Sonntag mit Hilfe von über 200KG Sprengstoff dem Erdboden gleichgemacht. Anwohner mussten bereits in der Frühe ihre Häuser aus Sicherheitsgründen verlassen. Das 69 Meter hohe Kesselhaus wurde um 11:15Uhr zuerst gesprengt. Der Höhepunkt folgte eine 3/4 Stund später. Dann wurden der fast doppelt so hohe Kühlturm und 210 Meter hohe Schorstein zunichte gemacht. Zum Vergleich: Der Kölner Dom ist über 50 Meter kürzer. Die Zukunft, soll laut dem dem Gütersloher Eigentümer, dem Unternehmen Hagedorn ein Gewerbepark bringen.

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Bundesjustizministerin erhält über 4,7 Millionen Unterschriften


4.768.720 Menschen, davon rund 1,3 Millionen aus Deutschland - so viele sind gegen Artikel 13 der von der EU geplanten Urheberrechtsreform. Tritt das Gesetz in Kraft, so sind Plattformen, wie YouTube direkt für jede Urheberrechtsverletzung ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung verantwortlich. Bei mehreren hundert Stunden Videomaterial pro Minute lässt sich das nur durch Uploadfilter bewerkstelligen. Problematisch ist, dass die Programme nicht legale von illegalen Inhalten unterscheiden & zu einer Zensurmachine werden könnten. Aus diesem Anlass ruft SaveTheInternet zu Demonstrationen auf. Und jetzt SaveTheDate: Am 23.März, also heute in einem Monat neben Köln und München auch in Frankfurt am Paulsplatz beginnend ab 14:00Uhr.

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Lich: Ein ganzer Wald muss gefällt werden


Nahe bei Lich, einem Stadtteil des Landkreises Gießen wurde diese Woche mit der zwangsläufigen Rodung von über 30.000 Ahornbäumen verteilt auf einer Fläche von 20 Hektar begonnen. Denn alle Bäume sind mit der Rußrindenkrankheit, einem Pilz aus ursprünglich Nordamerika befallen. Der Name kommt aus dem Endstadium des Befalls: Wenn die Sporen die Rinde durchbrechen, sieht der Baum rußig aus. Bei Menschen können die Sporen Atemnot, Allergien oder Lungenschädigungen mit sich führen. Förster halten den kritischen Zustand für eine indirekte Folge des Klimawandels, da die Hitze letzten Sommer sie anfälliger mache.

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Digitalpakt & Werbung für Abtreibung: Bundestag stimmt ab


Aktuell hat es der Bundesrat in der Hand. Sollte man auch dort für die Grundgesetzänderung stimmen, so unterstützt der Bund die nächsten fünf Jahre die Länder mit jährlich einer Milliarde Euro - pro Schüler seien es 500€. Da Bildung Ländersache ist, war die Abstimmung notwendig. Im Rahmen des Digitalpakts solle es in jeder Schule schnelles Internet und entsprechendes Equipment wie Smartboards oder Tablets geben. Ein Streitpunkt, die Bedinung, dass die Länder die gleiche Menge beisteuern müssen, wurde entfernt. Lediglich den Verwendungszweck der Gelder darf die Regierung erfragen. Den §219a „Werbung für Schwangerschaftsabbrüche“ des Straftgesetzbuches wird es in seiner jetzigen Fassung nicht mehr geben. Ärzte dürfen demnächst auf ihrer Webseite angeben, dass sie Abtreibungen anbieten, doch für weitere Informationen muss auf staatlich kontrollierte Quellen verwiesen werden.

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BGH entscheidet: VW 's Software ist ein Sachmangel


Trotz eines Vergleichs zwischen Kläger, einem Besitzer eines VW Tiguan der ersten Generation und seinem Händler VW beschäftigte sich der BGH in Karlsruhe mit einer vorläufigen Rechtsauffassung. Demnach ist die Software zur illegalen Abschalteinrichtung als Sachmangel zu werten, denn sofern Kunden nicht auf die neuste Version aktualisieren, droht der Entzug der Betriebserlaubnis. VW und frühere Instanzen meinten, dass ein Ersatz unverhältnismäßig sei, da der entsprechende VW Tiguan nicht mehr hergestellt wird. Alternativ könne man den Kaufpreis erstatten.

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Stromausfall in Berlin: Schulen & Kitas bleiben geschlossen


Am Dienstagnachmittag wurde durch Bauarbeiten in Berlin Köpenick eine wichtige Stromleitung, sowie deren Ersatzleitung zerstört. Als Konsequenz hatten über 31.000 private Haushalte und rund 2000 Betriebe bis in den späten Mittwochabend keine Stromversorgung. Doch auch der Verkehr inklusive ÖPNV litten darunter: Ampeln blieben außer Betrieb und die BVG konnte nur eingeschränkt arbeiten. Lediglich Schüler hätten einen Grund zur Freude, denn die Schule fiel ebenfalls aus.

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Wetter: Höchstwerte liegen zwischen 13 & 15°C


Den strahlenden Sonnenschein am Sonntag kann nichts bremsen, schon gar nicht die wenigen dünnen Schleierwolken. Auf den Bergen maximal 8°C, doch anderswo starten die Temperaturen dabei erst richtig durch. Für die kommende Woche bis Mittwoch gilt Copy & Paste. Die Temperatur schwankt zwischen höchstens 10°C bis 18°C.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann