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Schlagwort: Europäische Union

Kreml-Kritiker Nawalny mit Nervenkampfstoff vergiftet

Laut der Bundesregierung gebe es einen "zweifelsfreien Nachweis" für die Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe.

Symbolbild: Kreml-Kritiker Nawalny mit Nervenkampfstoff vergiftet
Über Nowitschok (dt.: Neuling) ist wenig bekannt. Angeblich brauche es zwei Komponenten, die separiert für sich ungiftig sind und erst beim Mischen zu einer tödlichen Waffe werden. Mit Nowitschok soll neben Nawalny ebenso der britische Ex-Spion Skripal und dessen Tochter im südenglischen Salisburg vergiftet worden sein. Die Bundesregierung beruft sich bei ihrer Aussage bzgl. der Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny auf die toxikologischen Untersuchungen in einem Speziallabor der Bundeswehr, weshalb der russische Botschafter zu einem Gespräch eingeladen wurde. Jetzt plane man sich mit EU-Partnern und der NATO über eine "angemessene gemeinsame Reaktion" zu beraten. Auch soll der Kontakt mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) aufgenommen werden. Die Ärzte der Berliner Charité teilten mit, dass Nawalnys Vergiftungssymptome rückläufig seien. Sein Zustand sei stabil, wenngleich Nawalny sich auf der Intensivstation im künstlichen Koma befinde. Russland sehe keine Anzeichen einer Straftat.

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Blaulicht-Meldungen: Groß-Umstadt Spezial

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen: Groß-Umstadt Spezial
Groß-Umstadt: Am Montagabend (31.) gegen 22:00 Uhr erhielt eine Seniorin einen Anruf von der Polizei. Angeblich habe es eine Betrügerbande auf sie abgesehen, weshalb sie den Lockvogel spielen solle, indem sie mehrere 1000€ vor ihrer Haustür ablegt. Doch statt mit dem wahren "Freund & Helfer" telefonierte sie mit den Betrügern höchstpersönlich. Daher warnt Katrin Pipping (Polizeipräsidium Südhessen) vor der Betrugsmasche. Die Polizei werde niemals nach Geld bzw. Wertsachen fragen oder die Herausgabe dieser verlangen. Stattdessen sollte man sich nicht unter Druck setzen lassen, auflegen und die 110 wählen. Die Polizei freut sich über Anrufe der Anwohner des Sandheckenwegs; Telefonnummer: 06151-9690.

Groß-Umstadt: Zwischen Dienstagabend (01.) und Mittwoch versuchten die unbekannten Täter in die Turnhalle der Schule in der Dresdner Straße einzubrechen. Glücklicherweise blieb es bei nur einem Versuch, die Tür aufzuhebeln. Dennoch habe die Aktion einen Sachschaden von mindestens 150€ mit sich gezogen. Die Dezentrale Ermittlungsgruppe der Dieburger Polizei bittet um sachdienliche Hinweise: 06071-96560.

Heubach (in Groß-Umstadt): Zwischen Montagnachmittag und Dienstagmorgen stahlen die Unbekannten Werkzeug im Wert von mehreren Tausend Euro. Zuerst sollen sie auf das Firmengelände im Erlenweg eingebrochen sein. Aus den dort abgestellten Fahrzeugen klauten sie u.a. eine Bohrmaschine sowie eine Kreissäge. Die Polizei bittet um Hinweise: 06151-9690.

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Prozessbeginn gegen die Komplizen der Charlie-Hebdo Attentäter

Symbolbild: Prozessbeginn gegen die Komplizen der Charlie-Hebdo Attentäter
Januar 2015 stürmte ein islamistisches Brüderpaar die Redaktionsräume des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo. Bei dem Anschlag sollen zwölf Menschen ums Leben gekommen sein. Ein weiterer Islamist habe eine Polizistin sowie vier Kunden eines koscheren Supermarktes getötet. Jetzt, nach über fünf Jahren begann am Mittwoch (02.) der Prozess gegen 14 mutmaßliche Komplizen, denn die Attentäter wurden allesamt von der Polizei erschossen. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung haben sie lebenslange Haftstrafen zu befürchten. Drei von ihnen werden gegenwärtig mit einem internationalen Haftbefehl gesucht. Ein weiteres trauriges Datum ist der 13. November 2015. Bei den Attentaten auf das Fußballstadion Stade de France und der Konzerthalle Bataclan verloren 130 Menschen ihr Leben. Der Prozess soll bis zum 10. November andauern. Aufgrund seiner historischen Bedeutung laufen stets die Kameras. Mit der Überschrift "Tout ça - pour ça" wurden die viel kritisierten Mohammed-Karikaturen zum Prozessauftakt erneut veröffentlicht. Emmanuel Macron rechtfertigt den Schritt mit der Gewissensfreiheit.

Geht eine Kuh baden...

Symbolbild: Geht eine Kuh baden...
Man stelle sich vor: Man wacht um 6 Uhr morgens auf, blickt in seinen Pool und sieht eine schwimmende Kuh. Eine Kuh? Genau diese Story erlebte eine Frau, die in der Nähe von Fulda wohnt. Nachdem die Bewohnerin das erst sechs Monate alte Kalb entdeckte, verständigte sie umgehend die Polizei sowie Feuerwehr. Als der Rettungsdienst eintraf, fingen sie sofort an Wasser aus dem Pool zu pumpen, weil das Kalb dort nicht stehen konnte. Der Wiederkäuer war dort offensichtlich schon länger baden, da das Tier sehr überanstrengt aussah.

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Deutsch wird Zuhause weniger gesprochen

Symbolbild: Deutsch wird Zuhause weniger gesprochen
Die Funke Mediengruppe hat im Auftrag des Bundesfamilienministeriums in den vergangenen Jahren Berichte erstellt, zu dem Thema wie deutsch im Familienkreis gesprochen wird. So kam bei dem aktuellen Bericht hervor, dass jedes fünfte Kind im eigenen Heim kaum noch deutsch spricht. Das heißt konkret in Zahlen, dass von 3,2 Millionen Kindern ungefähr 675.000 Kinder Zuhause kaum noch deutsch sprechen. In Prozenten sind dies 21,4% der Kinder. In den Statistiken gab es in den vergangenen Jahren einen erkennbaren Trend: 2017 waren es noch 18,7% oder 598.000. Im Jahr 2018 ist die Anzahl der Kinder, die nicht vorrangig deutsch Zuhause reden auf 19,4% gestiegen. Katja Suding (Stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende) meint: "Sprache entscheidet welche Chancen ein Kind im Leben hat" So möchte sie auch eine bessere Sprachförderung in den Kindertagesstätten. Das Bundesfamilienministerium habe zu wenig getan, meint sie. Sie fordert mehr Geld für das "Sprach-Kita"-Programm. Aktuell können Kitas mit einem sprachlichen Förderschwerpunkt 25.000 Euro bekommen. Bisher ist ungefähr jede zehnte Kita eine Kita, die dem "Sprach-Kita" Programm entspricht.

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Schatzsuche: Mann findet millionenschwere Truhe

Einmal einen richtigen Schatz finden; wie schön das wäre! Und für einen Mann ist aus dem Traum Realität geworden.

Symbolbild: Schatzsuche: Mann findet millionenschwere Schatz-Truhe Vor zehn Jahren veröffentlichte der Millionär Forrest Fenn seine Biografie. Darin war ein rätselhaftes Gedicht enthalten, das zu einer Truhe mit einem Schatz im Wert von über einer Million US-Dollar führen sollte. Die 9kg-schwere Bronze-Truhe war mit Goldstaub besprüht und beinhaltete seltene Goldmünzen, Juwelen, präkolumbianische Tierfiguren, prähistorische Spiegel sowie antiken Schmuck mit Rubinen oder Smaragden. Der Kunsthändler Fenn rechtfertigte seine Idee damit, dass er möchte, dass man seinen Schatz sucht und dabei ein bisschen was erlebt. Bis 2013 gab er weitere Tipps, wie z.B., dass der Schatz auf der US-Seite der Rocky Mountains begraben liegt. Mehr als 250.000 sollen die Gebirgskette nach dem Schatz abgesucht haben, wobei vier Menschen starben. Wie Forrest Fenn auf seiner Website mitteilt, sei die Suche nach zehn Jahren beendet, denn der Schatz wurde gefunden, aber er wisse nicht von wem. Der Schatz befand sich "unter dem Sternenhimmel in der üppigen bewaldeten Vegetation der Rocky Mountains".

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Mordfall Olof Palme

Symbolbild: Mordfall Olof Palme
Schwedens Ministerpräsident Olof Palme wurde vor 34 Jahren ermordet. Am 28. Februar 1986 nachts gegen halb zwölf machte die Meldung die Runde, dass er am Abend in der Innenstadt erschossen wurde. Damals sei die Polizei überfordert gewesen, denn sie habe bei der Spuren- und Tätersuche in den entscheidenen Stunden nach dem Mord Fehler gemacht. Die Ermittlungen konnten nie abgeschlossen worden. Stattdessen befasste sich Staatsanwalt Krister Petersson in den vergangenen dreieinhalb Jahren mit den 100.000 Ermittlungsakten, um den Fall aufzuklären. Seine Erkenntnis: Stig Engstörm ist der Mörder. Von den Medien wird er Skandia-Mann genannt, da er bis kurz vor der Tat im "Skandia"-Gebäude arbeitete. Zunächst habe er sich als Zeuge gemeldet und sich fortfahrend in Widersprüche verwickelt. Staatsanwalt Petersson nennt ihn einen "Palme-Hasser" sowie "Waffenkenner". Obwohl es einen neuen Hauptverdächtigen gibt, stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein, weil auch Engström seit einigen Jahren tot ist. Stefan Löfven (amtierende Ministerpräsident) wünscht sich, dass jetzt die Wunde heilen kann. Es bleibt unklar, ob es Hintermänner gab.

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BVerfG: Kritik an AfD verletzt Chancengleichheit

Symbolbild: BVerfG: Kritik an AfD verletzt Chancengleichheit
Schon 2018 entschied das Bundesverfassungsgericht zugunsten der AfD, als die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka auf der Ministeriumsseite die Partei mit den Worten "Rote Karte für die AfD" kritisierte. Laut den Karlsruher Richter*innen ist auch ihr prinzipiell die politische Meinungsäußerung gestattet, aber nicht auf der Ministeriumsseite. Ähnlich urteilte man im Falle von Seehofer (CSU), der der Deutschen-Presse-Agentur ein Interview gab, in dem er die AfD scharf kritisierte. So beschrieb Seehofer das Verhalten der Partei als "staatzersetzend". Das Interview war zeitweise auf der Website des Bundesinnenministeriums zu lesen. Auch hier kommt das BVerfG zum Entschluss, dass alle Parteien gleichberechtigt werden müssen. Das sei nicht möglich, wenn sich Staatsorgane gegen eine Partei aussprechen. Andreas Voßkuhle (Präsident BVerfG) erklärt, dass die Öffentlichkeitsarbeit dort ende, wo Werbung für oder gegen einzelne Parteien oder Personen gemacht werde. Seehofer hätte staatliche Ressourcen, die ihm allein aufgrund seines Regierungsamtes zur Verfügung stehen, wie die offizielle Homepage, nicht nutzen dürfen.

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Kein Schadensersatz für mangelhafte Brustimplantate aus Frankreich

Symbolbild: Kein Schadensersatz für mangelhafte Brustimplantate aus Frankreich
2010 war aufgeflogen, dass der französische Hersteller Poly Implant Prothèse SA (kurz: PIP) jahrelang billigstes Industriesilikon statt dem teuren Medizinsilikon für Brustimplantate verwendete. Weltweit sollen sich 400.000 Frauen solche Implantate nach Krebserkrankungen oder zur Brustvergrößerung haben einsetzen lassen. 5000 davon stammen aus Deutschland. Nun wies der Europäische Gerichtshof die Schadensersatzansprüche einer Klägerin aus Deutschland ab, denn die Richter fanden im EU-Recht kein anwendbares Gesetz. Im Vertrag mit PIP steht, dass die Versicherung nur für Schäden aufkommen wird, die in Frankreich entstanden sind. Aus diesem Grund fragte das Oberlandesgericht Frankfurt beim EuGH nach, ob jene Klausel gegen das Diskriminierungsverbot auf Grundlage der Staatsangehörigkeit verstößt. Mitnichten, urteilen die Luxemburger Richter, da es eine Sache der Staaten sei, Haftpflichtversicherungen für Medizinprodukte vorauszusetzen.

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Twitter sperrt 170.000 Accounts

Symbolbild: Twitter sperrt 170.000 Accounts
Twitter, die Plattform mit 330 Millionen monatlich aktiven Nutzern, hat nach eigenen Angaben Nutzerkonten mit bestimmten Inhalten gesperrt. Spezifischer ausgedrückt, handelt es sich bei den Konten bei einem Großteil um chinesische Accounts, die Twitter nach hochaktiv Falschinformationen zur Situation in China in Verbindung mit Covid-19 verbreiten. Ebenso wurden Falschinformationen zur Sonderverwaltungszone Hong Kong und den Protesten vor Ort getextet. In der Minderheit der Konten waren welche, die russische oder türkische Interessen verfolgten. Unter den russischen Accounts befinden sich auch bekanntere Politiker. Twitter hat im Gegensatz zu Facebook nähere Daten zu den Konten veröffentlicht.

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Brexit: Nach dem Austritt ist vor den Vorhandlungen

Symbolbild: Brexit
Ein Referendum, eine Idee und mehrere Akteure. So kann man den Brexit recht knapp zusammenfassen. Denn nun liegt er hinter uns. Diese Nacht war es soweit. Groß Britannien hat die Europäische Union verlassen. 47 Jahre lang sind sie gelblieben. Doch die letzten knapp 3 ½ Jahre hatten sie damit verbracht ihren Austritt zu planen. Denn vor diesen 3 ½ Jahren fand das Brexit-Referendum statt. Damals ein Wahlversprechen von David Cameron, was niemand für möglich hielt. Seine Parteifreundin Theresa May versuchte sein Werk fortzuführen. Aber ungefähr ein Jahr später rief sie Neuwahlen aus. Damit verlor sie auch die Mehrheit sowie die Möglichkeit für einen weichen Brexit. Gestern Nacht (31. auf 01.) erleuchtete ein Countdown an der schwarzen Backsteinfassade der 10 Downing Street. Um Punkt 00:00Uhr zeigte der Countdown dann 0. Bereits am Vorabend war Geschichte geschrieben worden, da am Europäischen Parlament die britische Flagge von der Fahnenstange geholt wurde. Die Folgen waren von Experten schon Jahre im Voraus prophezeit. Es wird einen industriellen Einsturz geben. Doch jetzt ist erstmal eine Übergangsphase. In dieser Zeit muss alles geklärt werden. Denn danach tritt das was jetzt verhandelt wird in Kraft. Manche reden schon von rejoinen.

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Geld von vergessenen Konten für soziale Projekte spenden

Symbolbild: Geld von vergessenen Konten für soziale Projekte spenden
Konten bei der Bank werden als nachrichtenlos abgestempelt, wenn kein Kontakt zu den Eigentümern möglich ist. Entweder, weil die Menschen verstorben sind oder Familienangehörige nichts von dem Geld wissen. In Deutschland verweilen schätzungsweise bis zu neun Milliarden Euro, die nach einer Frist von 30 Jahren an die Bank überschrieben werden. Der Verein Social Entrepreneurship Deutschland (Send) möchte hingegen die Summe automatisch in soziale Projekte fließen lassen. Dabei orientiert man sich an dem Vorgehen aus Groß-Britannien. Bereits seit 2008 werden Gelder schon nach 15 Jahren einem Fond hinzugefügt. Über die Hälfte wird für die gemeinnützige Verwendung freigegeben und 40% risikolos investiert. Daher fordert Send, dass die Kfw Förderbank ein Melderegister schafft. Möglichen Erben wird die Suche vereinfacht oder nach 10 Jahren geht es an einen Fond über. In weiteren Ländern ist das Vorgehen gängige Praxis.

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Datenleck bei Autovermietung Buchbinder

Symbolbild: Datenleck bei Autovermietung Buchbinder
Über drei Millionen Kundendaten der Autovermietung Buchbinder waren öffentlich zugänglich. Unter den betroffenen Menschen sind auch Manager, Politiker, Polizisten sowie Verfassungsschützer vertreten. Noch Ende letzten Jahres bemerkte der IT-Sicherheitsforscher Matthias Nehls (Gründer der Deutschen Gesellschaft für Cybersicherheit) eine offene Netzwerkschnittstelle bei einem wichtigen Backupserver. Daraufhin informierte er mehrmals schriftlich das Regensburger Unternehmen, doch schenkte man ihm keinerlei Beachtung. In nächster Instanz schaltete Nehls die Datenschutzaufsicht Bayern, die IT-Zeitschrift CT als auch die Zeit ein. Sie fanden zehn Terabyte an Kundendaten, die teilweise bis ins Jahr 2003 reichten. Darunter waren Name, Adresse, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, Firmendaten, Vermietungsdetails, aber auch detaillierte Unfallberichte. Durch das fahrlässige Handeln und mehrfachen Verstoßes gegen die DSGVO muss Europcar als Mutterkonzern mit einer Strafe bis zu 60 Millionen Euro rechnen.

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Tod von Kobe Bryant

Symbolbild: Tod von Kobe Bryant durch Hubschrauberabsturz
Mit jungen 17 Jahren stieg der fast zwei Meter große Kobe Bryant in den Basketball-Sport ein. Bis 2016 ging er mit der Rückennummer 24 für sein Team LA Lakers im Staples Center auf die Spielfläche. Nun verstarb der frühere Basketballer durch ein Unglück. Ein Hubschrauber vom Typ Sikorsky stürzte am Sonntagmorgen (26. Januar) bei nebligem Wetter um kurz vor zehn Uhr Ortszeit in einem Vorort von Los Angeles ab. Unter den neun Toten ist auch seine 13-jährige Tochter, die Kobe Bryant zu einem Basketball begleiten wollte. Um zum Unglücksort zu gelangen, mussten sich die Helfer teilweise abseilen, doch auch sie konnten nur den Tod aller feststellen. Doc Rivers (Chef-Trainer vom Konkurrenten LA Clippers) nannte Kobe Bryant einen "großartigen Gegner, [...] was man im Sport will". Daher fordern Fans und Profis das Logo der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA ändern zu lassen. Die Silhouette im blau-roten Rahmen soll künftig Bryant zeigen.

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Ökosystem auf Krankenhausdach

Symbolbild: Ökosystem auf Krankenhausdach
Ein Krankenhaus sollte gegen so viel wie möglich gerüstet sein. Daher besitzen Krankenhäuser Notstromgeneratoren, Notfallpläne, usw. Ein Krankenhaus in Boston ist auf dem besten Weg sich in diesem Bereich zum Vorreiter zu entwickeln. Denn dieses hat auf dem Dach einen eigenen Garten, welcher 3000KG pro Jahr an Bio-Obst und -Gemüse produziert. Denn die nachhaltige Version des Motos "Essen ist Medizin" findet nicht normal statt, sondern in recycelten Kisten. Das Boston Medical Center kann damit nicht nur Patienten und Mitarbeiter, sondern auch Bedürftige versorgen. Einkommensschwache Familien können auch Kurse zum Thema Garten, Kochen und Ernährung nehmen. Doch ein weiterer großer Punkt ist, dass durch den Garten das Gebäude besser isoliert ist und damit niedrigere Kosten hat. Obendrauf kommt noch, dass es ein Kompostier-System gibt, was heißt, dass der Boden fruchtbarer Wird und auf lange Sicht auch bleiben wird.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER

Noch immer kein Ende für die Zeitumstellung

Jeder kennt die Zeitumstellung - viele mögen sie, dennoch gibt es auch mindest ganauso viele Gegner. Anfangs sollte die Zeitumstellung einen geringeren Stromverbrauch erzielen. Das ist altbekannt nicht wirklich passiert. Aber auch die geplante Abschaffung wird in die Zukunft verschoben, denn vergangenes Wochenende in der Nacht von Samstag (26.) auf Sonntag (27.) wurde die Uhr um eine Stunde von 03:00Uhr auf 02:00Uhr zurückgedreht.

Symbolbild: Noch immer kein Ende für die Zeitumstellung Dabei hieß es noch im September 2018 in einer Online-Umfrage, dass 84 Prozent der EU-Bürger*innen vielmehr ohne Zeitumstellung leben wollen. Jetzt heißt es 2021 ist Ende mit der Zeitumstellung. Das Problem beim aktuellen Plan ist, dass sich jedes Land seine Zeit selber aussuchen kann was zu, wie sich jeder vorstellen kann, zu einem Chaos führt.

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Maut: Eine teure Idee für den Steuerzahler

Symbolbild: Maut: Eine teure Idee für den Steuerzahler
Scheuers Maut zieht mittlerweile einige Probleme sowie Aufschreie auf sich, denn anfangs sollte die Maut für alle Bürger ab 2016 eingeführt werden. Doch nun ist immernoch keine Maut da und manche fragen sich, was denn da oben eigentlich passiert. Angeblich sollen bereits 2018 Verträge unterschrieben worden sein. Aber zu jenem Zeitpunkt gab es anoch keine Rechtssicherheit. Diese Verträge sind mutmaßlich sehr dubios, denn es geht nun so weit, dass der Betrieb selber möchte, dass Scheuer alles offenlegt. Dadurch ist nun von Untersuchungsausschüssen die Rede. Scheuer soll nun die Verträge gekündigt haben. Sollte die Firma CTS Schadensersatz für bereits getätigte Investitionen oder Leistungen fordern, könnte es zu einem Schiedsverfahren führen.

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Tote nach Unwetter in Japan

Symbolbild: Tote nach Unwetter in Japan
Nach einem Taifun gibt es in Japan Schwere folgen: Durch die massiven Regenfälle gab es einige Erdrutsche. Dadurch sind mindestens zehn Menschen gestorben und tausende mussten ihre Häuser verlassen. Diejenigen, die sich gezwungen sahen ihre Häuser zu räumen, müssen in andere Provinzen gebracht werden. Dafür wurden unzählige Notunterkünfte gebaut, welche für die Opfer bereitstehen. Noch immer wird eine Person vermisst. Es wird mit Hubschraubern nach den Vermissten gesucht.

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©2019 Hessentrend/ Gaston Liepach

Nagasaki-Gedenktag

Als am Freitag (09.) vor 74 Jahren US-Soldaten die Atombombe "Fat Man" über der japanischen Stadt Nagasaki abwarfen, waren 75.000 verletzte Menschen und ähnlich viele Tote die Folge. Bürgermeister Taue ruft die rechtskonservative Regierung des Landes auf dem US-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Am Vortag forderte Hiroshimas Bürgermeister das gleiche.

Symbolbild: Nagasaki-Gedenktag Japan fühlt sich durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm bedroht, doch steht mittlerweile unter dem atomaren Schutzschild der USA. Trotz der tragischen Geschichte als weltweit ersten von einer Atombombe verwüsteten Städten stehen Nagasaki und Hiroshima als Symbol für den Frieden.

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Fleisch-Steuer für Deutschland

Symbolbild: Fleisch-Steuer
Durch eine Extra-Abgabe auf Fleisch (kurzgesagt: Fleisch-Steuer) werden Verbraucher einen Teil der Kosten zum Umbau der Ställe für eine bessere Tierhaltung tragen. Die SPD reagiert positiv auf den Vorschlag, doch möchte stattdessen die Mehrwertsteuer auf 19% anhaben. Bislang zählt Fleisch, wie Brot, Butter & Milch zu den Grundnahrungsmitteln, wodurch ein ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent erhoben wird. Im Gegensatz dazu werden diverse Damenhygieneartikel als Luxusgüter behandelt. Die AfD warnt vor dem Verlust gewohnter Lebensqualität, indem auf den Sonntagsbraten oder die Grillwurst verzichtet werden muss. Die Grünen plädieren für verschärfte Haltungsregeln und eine Verteilung von Fördergeldern auf nachhaltige Betriebe. Einnahmen aus der MwSt. sind nicht zweckgebunden. Darüber hinaus könnten die Pläne der Bundesregierung in Konflikt mit der gemeinsamen Agrarpolitik der EU stehen.

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Verbindliche Sprachtests vor Einschulung

Symbolbild: Verbindliche Sprachtests vor Einschulung
Ein Gespräch zwischen Unionsfraktionsvize Linnemann mit der Rheinischen-Post sorgte für reichlich Diskussionen; von Grundschulverbot ist die Rede. Laut ihm ist ein Kind, das kaum deutsch spricht oder versteht nicht bereit für die Grundschule. Zu seinen Vorschlägen gehört eine Vorschulpflicht oder als letztes Mittel eine spätere Einschulung. Für CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak weisen nicht nur Kinder mit ausländischen Wurzeln Sprachprobleme auf. Ohne gute Sprachkenntnisse wird einem der Zugang zu guter Bildung verwährt. Wie er auf Twitter schrieb, lasse man die Grundschulen in dieser Hinsicht im Stich - zum Nachteil des Klassenverbands. Unterstützung kommt vom Deutschen Lehrerverband, der bemängelt, dass schon gegenwärtig rund ein Fünftel der Erstklässler dem Unterricht nicht folgen können. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst spricht von Ausgrenzung. Kultusministerin Eisenmann möchte Kinder motivieren und zum Lernen anregen.

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Mit härteren Strafen gegen Seenotrettung

Symbolbild: Härtere Strafen gegen Seenotrettung
Beim unerlaubten Eindringen in italienische Hoheitsgewässer ist künftig mit Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro zu rechnen. Zusätzlich darf das Schiff beschlagnahmt werden, denn der Senat billigte den Gesetzesvorschlag. Die Grundlage bildet eine Notverordnung, die mit dem 13. August ihre Gültigkeit verliert. Es waren Geldstrafen zwischen zehn bis 50.000 Euro vorgesehen. Um den Prozess zu beschleunigen, stellte die Regierung die Vertrauensfrage, wodurch man keine Änderungen an dem von der Abgeordnetenkammer abgenickten Entwurf vornahm.

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Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!

Symbolbild: Amazon Echo Dot; Datenschutzrevolution bei Sprachassistenten?!
Dass Aufnahmen der Sprachassistenten von Amazon, Google & Apple ausgewertet werden, sollte die wenigsten überraschen. Dass Menschen die Gespräche ebenso zu Ohren bekommen, war den meisten Nutzern bis vor kurzer Zeit weitestgehend unbekannt. Bei Amazon arbeitet man teilweise im Home-Office, doch betont das Unternehmen, dass niemals an öffentlichen oder nicht-autorisierten Orten gearbeitet werden dürfe. In der Alexa-App wurden die Datenschutzeinstellungen um einen Punkt ergänzt, der es seinem Anwender freistellt, ob man Daten ausgewertet haben möchte. Bei aktiviertem Software-Schalter muss mit einem eingeschränkten Funktionsumfang gerechnet werden. Anfang Juli stoppte Google weltweit die Auswertung von Menschen, Apple schloss sich dem ein Monat später an. Das Unternehmen versucht sich nachträglich mit Hilfe neuer Versionen ihres Betriebssystems die Erlaubnis einzuholen. Vetraut man den Angaben der Konzerne, so dienen zwischen 0,2 bis ein Prozent der Konversationen zur Verbesserung der Software.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien

Symbolbild: Flughafen - Gewerkschaft UFO droht mit Streiks in Sommerferien
Fluggäste von Lufthansa, Euro- oder Germanwings müssen sich auf Streiks des Kabinenpersonals in den Sommerferien einstellen. Die Gewerkschaft der Unabhängigen Flugbegleiter Organisation (kurz: UFO) sieht das als letztes Mittel im festgefahrenen Tarifkonflikt. In einer Urabstimmung dürfen sich die Mitglieder festlegen.

Ob das Vorgehen von UFO rechtens ist, entscheiden unter Umständen Arbeitsgerichte. Äußerst skurril ist, dass es für Eurowings ein abgeschlossenes Tarifergebnis mit UFO gibt, doch das nichts nützt, da Lufthansa letzten Freitag (14.) alle Verhandlungen für beendet erklärte. Der Billigflieger hat mit seinen Konkurrenten Easyjet und Ryanair zu kämpfen. Tickets verursachen immer häufiger Verluste - auf Kosten der Flugbegleiter.

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PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig

Symbolbild: Mautstelle - PKW-Maut in Deutschland ist rechtswidrig
In der Regel folgen die Richter dem Gutachten des Generalanwalts, der keine Bedenken äußerte. Entgegen aller Erwartung kippte der EuGH in Luxemburg mit seinem Urteil die PKW-Maut für Deutschland. Es klagte Österreich und die Niederlande schlossen sich dem an. Eine Abgabe zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist per se kein Vergehen, sondern vielmehr die geplante Umsetzung. Man verstoße gegen geltendes EU-Recht, da Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminiert werden und der freie Dienstleistungs- oder Warenverkehr gefährdet sei. Man würde zwar auch deutsche Fahrzeughalter*innen zur Kasse bitten, doch sinkt dafür die Kfz-Steuer.

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Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar

Symbolbild: Wirbel um Fußball-WM 2022 in Katar
Die französische Polizei entlässt nach kurzer Zeit auf dem Revier den ehemaligen UEFA-Präsident Platini. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“, denn Polizeigewahrsam ist bei Finanzermittlungen hierzulande nichts ungewöhnliches. Ex-FIFA Chef Blatter listet Vorwürfe. Zu einem Gespräch bat man ebenfalls die frühere Sportberaterin Sophie Dion sowie den vergangenen Élysée-Generalsekretär Claude Guéant unter Nicolas Sarkozy. Es besteht der Vorwurf der Bestechung bezogen auf die Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar. Schon 2015 sperrte die FIFA-Ethikkommission Platini für sämtliche Aktivitäten, doch die Strafe halbierte sich nach einer Zahlung von zwei Millionen Schweizer Franken. Das Geld stammt von Blatter und soll die Honorarzahlung für seine Arbeit um die Jahrtausendwende darstellen.

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Fridays for future: Internationaler Klimastreik in Aachen

Symbolbild: Fridays for future: internationaler Klimastreik in Aachen
Für die Schülerbewegung Fridays for future bildeten die Demonstrationen in Aachen der erste internationale Klimastreik in der Bundesrepublik Deutschland. Es reisten Menschen aus 17 Ländern an. Unter den 40.000 Demonstranten waren auch Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood, sowie engagierte Familien oder ältere Menschen. Selbst der Webvideokünstler Rezo sei vor Ort gewesen, wie Videos auf seinem Instagram-Account belegen. Die Forderungen sind konkret: schnelles Abschalten von Kohlekraftwerken und bedeutsame Schritte zur Eindämmung des Klimawandels. Am Abend blockierte man eine Bahnstrecke zur Kohleversorgung, wodurch folglich der Betrieb beendet wurde, wie ein RWE-Sprecher bestätigte. Heute rechnen die Verantwortlichen mit einigen Tausend am Tagebau Garzweiler. Die Polizei warnt aufgrund von akuter Lebensgefahr das Gelände zu betreten.

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Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020

Symbolbild: Facebook: Cyberwährung Libra ab 2020
2020 soll es soweit sein. Mit seiner globalen Digitalwährung Libra hofft das soziale Netzwerk Facebook auf ein großes Wachstum in der E-Commerce Branche. Der Konzern hat selbst ohne die angekauften Apps Instagram und WhatsApp die benötigte Rückendeckung von täglich ein bis zwei Milliarden Nutzer. Der Vorteil besteht darin, dass auch ohne eigenes Bankkonto Finanzdienstleistungen in Anspruch genommen werden können. Facebook betont dabei, dass man keinen Zugang auf die Finanzdaten der Nutzer habe, da die Verwaltung eine Allianz aus aktuell 28 Mitgliedern übernimmt. Bis zur Markteinführung sollen es über 100 sein. Im Gegensatz zu weiteren Kryptowährungen, wie Bitcoin sollen Kursschwankungen vorgebeugt werden. Die
Geldmenge ist nicht User-Generiert, sondern wird erworben. Schon jetzt legte die Konzern-Aktie um 2,5% zu.

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Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis

Symbolbild: Happy Birthday: 50 Jahre Spaghetti-Eis
In seiner Laufbahn erschuf der Mannheimer Dario Fontanella über 380 Eissorten, doch gerade seine erste Kreation wurde in Deutschland ein voller Erfolg. Im Jahre 1969, also vor 50 Jahren bestellte sich der damals 17 jährige während einem Skirennen im Norden Italiens das Gericht Mont Blanc; ein Dessert aus dünnen Fäden von Esskastanienpüree, die man auftürmt. Ähnliches versuchte er in den Farben der Nationalflagge Italiens in der Eisdiele seines Vaters. Dazu nutzte er seinem Vorbild getreu die Spätzlepresse, doch es kam nur Eissoße heraus. Durch starkes Abkühlen der Presse war das Problem Geschichte. Ein weiterer Impuls kam von seinem Vater, nämlich Vanilleeis zu nutzen, da es an Nudelteig erinnert. Als Soße diente Erdbeerpüree. Fontanellas Experimente begannen zur Osterzeit, wodurch er auf die Idee kam ein weißes Schokoladen-Osterei mit der Parmesanreibe zu raspeln.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teil

Symbolbild: Kanzlerin Merkel lobt Ehrenamt als wichtigen Teils des Zusammenhalts
Über 30 Millionen Menschen in Deutschland sind Ehrenamtsträger; die Tätigkeiten sind nahezu unendlich. Es sei alles andere als selbstverständlich, weshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast denjenigen dankte. Dadurch, dass jemand Verantwortung übernehme, trage man zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Die Politik müsse sich um Grundlangen kümmern, denn ganz ohne funktioniert es nicht, so Merkel.

Was geht in der Politik ab - nicht nur bei Merkel? Das erfährst Du in der gleichnamigen Kategorie » Politik.

Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote

Symbolbild: Parlamentsgebäude Budapest - Nach Zusammenstoß auf der Donau - mindestens sieben Tote
Als das Ausflugsschiff Hableany (Nixe) sich auf die Rückkehr von einer Abendfahrt machte, stieß es auf der Donau in Budapest in Höhe des Parlamentsgebäude mit einem größeren Schiff zusammen. Es kenterte und sank binnen kurzer Zeit vier Meter in die Tiefe. An Board waren 33 Touristen aus Südkorea, sowie zwei Crew-Mitglieder von denen jeweils sieben gerettet, aber auch verstorben sind. 21 Personen gelten bislang als vermisst. Die Suche gestaltet sich als schwierige Angelegenheit, da der Wasserpegel durch Starkregen Anfang Mai kontinuierlich steigt. Bei Ausflugsbooten ist das Tragen von Rettungswesten nicht üblich.

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EU-Wahl: So haben Sie sich entschieden!

Symbolbild: EU-Wahl; wie haben Bürger*innen gewählt
In der Zeit vom 23. bis 26.Mai waren alle wahlberechtigten Bürger*innen der EU aufgerufen ihr Kreuzchen zu setzen. In Deutschland hat die Wahl Einfluss auf die Bestimmung der 96 Abgeordneten, die ins europäische Parlament geschickt werden. Die Wahlbeteiligung stieg auf über 60% an, die zuletzt im Jahre 1994 verzeichnet wurde. EU-weit soll es die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens 20 Jahren sein, so ein Parlamentssprecher. Den größten Denkzettel verpasste man der SPD mit einem Verlust von 11 & die Union verlor fünf ihrer Sitze. B90/ Grüne gewannen aufgrund aktueller Ereignisse starken Zuspruch bei den Wählenden. Für die AfD entschieden sich rund 11%, ungefähr doppelt so viel wie für jeweils Die Linke oder FDP. PIRATEN, Tierschutzpartei, FAMILIE, ÖDP, Die Partei und Volt entsenden jeweils einen Abgeordneten. Die Ergebnisse der Juniorwahl sind noch eindeutiger: Sieger sind die Grünen mit rund 33%, gefolgt von SPD und Union mit durchnschnittlich 11%. FDP, Die Partei, AfD und die Linke wurden von höchstens 7,4% gewählt.

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Bundestrainer Löw muss sich vertreten lassen

Symbolbild: Bundestrainer Löw muss sich aufgrund von Verletzungen vertreten lassen
Aufgrund von Nachwirkungen als Folge einer gequetschten Arterie bei einem Sportunfall wird sich Bundestrainer Joachim Löw auf Anraten seines Arztes stationär behandeln lassen. Bei den kommenden EM-Qualifikationsspielen gegen Weißrussland und Estland im Juni wird er dementsprechend nicht vor Ort sein. Stattdessen übernehmen der Assistenztrainer Marcus Sorg und Torwarttrainer Andreas Köpke. Löw spricht von einem engen telefonischen Kontakt rund um die Länderspiele.

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Frauen-WM startet in Frankreich

Symbolbild: Frauen-WM startet in Frankreich
Nach 1991 wird es 2019 die achte Weltmeisterschaft der Frauen im Fußball sein. Ab nächsten Freitag (7.) kämpfen 24 Teams einen Monat lang um den Pokal. Mit drei Siegen, sicherten sich die USA die meisten Titel, dicht gefolgt von Deutschland. Jeweils einmal räumten Norwegen und Japan ab. Im Eröffnungsspiel ab 21:00Uhr trifft Frankreich auf Südkorea. Einen Tag später trifft Die Nationalelf auf China. Deren Trainerin nennt sich Martina Voss-Tecklenburg, Kapitänin ist Alexandra Popp und im Tor steht Almuth Schult.

Dieselfahrverbote in Darmstadt treten in Kraft

Symbolbild: Dieselfahrverbote treten in Darmstadt in Kraft
In der Nacht zum 01.Juni ab Mitternacht trat das erste Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis 5 in Kraft. Ebenfalls sind Benziner der ersten beiden Klassen nicht gestattet. Die Sperrzonen werden in der Hügelstraße und Heinrichstraße umgesetzt. Da es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Landesregierung, DUH und VCD kam, beinhaltet der Vergleich Ausnahmen. Taxis, Rettungsfahrzeuge, Straßenreinigung und Müllabfuhr dürfen die Streckenabschnitte weiterhin passieren. Handwerker erhalten auf Anfrage unter Umständen eine Ausnahmegenehmigung; Anwohner hingegen nur eine Übergangsregelung. Wird der Grenzwert von 40Mikrogramm/ Kubikmeter noch 2020 überschritten, so müssen auch Fahrzeuge der Schadstoffklasse 6 daran glauben.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

DiscoverEU geht in eine weitere Runde

Symbolbild: Die EU-Komission hat die Gelder für Interrailtickets bewilligt!
Das Projekt „Discover EU“ des Europäischen Parlaments geht aufgrund der hohen Nachfrage noch in diesem Sommer in eine weitere Runde. Die EU-Kommission bewilligte bereits die Gelder. Bis Mitte vergangenen Dezembers haben sich 80.000 EU-Bürger beworben, davon erhielten 14.500 ein Interrail-Ticket - über 2300 aus Deutschland. Die einzigen Hürden bilden lediglich das Mindestalter von 18 Jahren sowie fünf Fragen zur EU. Gewinner können 30 Tage Bus, Bahn & Fähren kostenfrei nutzen, um nicht zuletzt auch neue Kulturen zu erleben.

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Täter erbeuten sechsstellige Summe

Symbolbild: Alsbach-Hähnlein
In der Nacht zum Dienstag (ca. 2:00Uhr) sprengten in Alsbach-Hähnlein bisher noch unbekannte Personen einen Bargeldautomaten der Sparkasse. Die Sprengung per Fernzündung verliefe mit Erfolg, da die Technik zur Verhinderung der Fernzündung (noch) nicht im Gerät verbaut sei. Polizei und Sparkasse reden „von einem erheblichen Geldbetrag“(, doch man gehe von einem sechsstelligen Betrag aus). Zusätzlich verursache die Sprengwelle einen Schaden von geschätzten 100.000€ an der Filiale und der sich über ihr befindlichen Wohnung. Dessen Bewohner seien zur Tatzeit nicht anwesend gewesen. Die Bankgeschäfte müssen fortan in einer fahrbaren Filiale stattfinden.

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Worst Case: Es kommt zum harten Brexit

Symbolbild: Groß-Britanien möchte aus der EU austreten, doch Einigung über Brexit-Deal herrscht nicht!
Am späten Mittwochabend stellte sich die britische Regierung unter Premierministerin Theresa May erfolgreich - wenn auch nur knapp - einem Misstrauensvotum auf Wunsch des Oppositionsführer Corbyn. Zuvor stimmte das britische Parlament mit 202:432 Stimmen gegen den mit der EU-Kommision erstellten Brexit-Deal. Kommt es bis zum 29.März zu keiner Einigung zwischen Groß-Britanien und der EU, so führe es zum „harten“ Brexit. Vom einen auf den Tag könnten Grenzkontrolle durchgeführt und Zölle erhoben werden. Doch auch eine erneute Volksabstimmung über den Brexit ist nicht unwahrscheinlich.

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Handelte Homberger Täter im Alleingang?

Symbolbild: IT - Hacking
Am Freitagmorgen vor zwei Wochen machte der rbb bundesweit Schlagzeilen. Ein 20 Jähriger aus dem hessischen Homberg solle nach bisherigen Ermittlungen private Daten Politiker und weiterer Personen des öffentlichen Lebens, wie Materia, Casper oder LeFloid in einem Art Adventskalender auf Twitter veröffentlicht haben. Unter dem Synonym 0rbit/ Nullr0uter war er im Netz aktiv. Nun behauptet der rbb, dass die Beamten mittlerweile Zweifel haben, ob es sich tatsächlich um einen Einzeltäter handle. Nach Aufforderung der Ermittler ihnen zu demonstrieren, wie er sich die Sicherheitslücke zur Umgehung der sogenannten Zwei-Faktor-Authentisierung zu nutze machte, versagte der Tatverdächtige.

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Volker Bouffier wird Ministerpräsident

Der CDU-Politiker Volker Bouffier gewann zum dritten Mal in Folge die Wahl zum Ministerpräsident, wenn auch nur mit einer knappen Mehrheit von einer Stimme. Bereits im Vorfeld erwähnte er, dass für ihn eine vierte Amtszeit nicht in Frage käme. Der SPD-Politiker Georg-August Zinn bliebe somit die Person mit den meisten Amtszeiten in Folge der Geschichte des Landes Hessen. Von 1950 bis 1969, das entspricht 19 Jahren und fünf Wahlperioden war Zinn tätig.

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Symbolbild: 100 Jahre Frauenwahlrecht
Das Frauenwahlrecht feiert Geburstag! Heute vor 100 Jahren durften Frauen erstmals an der Wahl der Weimarer Nationalversammlung teilnehmen; aktiv, als auch passiv, also wählen oder gewählt werden. Rund 80% nutzen das Angebot, dennoch betrug der Frauenanteil lediglich 10%.

Unwort des Jahres: Anti-Abschiebeindustrie

Die Jury aus Darmstadt wählte aus allen bis zum 31.Dezember eingegangen Vorschlägen das Unwort des Jahres 2018. Es lautet „Anti-Abschiebeindustrie“ & wurde zuerst vom CSU-Politiker Alexander Dobrindt genutzt. Man wolle auf einen diskriminierenden (bzw. menschenverachtenen) oder der Demokratie gefährdenen Sprachgebrauch aufmerksam machen. Die Unwörter der letzten Jahre sind: „alternative Fakten“, „Volksverräter“, „Gutmensch“ sowie „Lügenpresse“.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann