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Landtagswahlen in Brandenburg & Sachsen

Ganz Deutschland blickte am vergangenen Sonntag (02.) auf Brandenburg & Sachsen, denn die Bürgerschaft war zur Landtagswahl aufgerufen. Bis zuletzt besteht die Regierung Brandenburgs aus einer Koalition aus SPD & Die Linke. Ihr Ministerpräsident nennt sich Dietmar Woidke (SPD). Weil die fünf Konkurrenten ein Bündnis mit der AfD als zweitstärkste Partei ablehnen, bleibt nur eine Koalition aus mindestens drei Parteien übrig, sofern man eine Minderheitenregierung vermeiden möchte. Fest implementiert sind z.B. SPD und CDU mit wahlweise der Linken oder den Grünen.


Die FDP ist ein Beispiel für das Scheitern an der 5%-Hürde. Gleiches Schicksal wiederfuhr ihr bei der Landtagswahl in Sachsen. Dort arbeiten CDU und SPD gemeinsam in einer Regierung. Ihr Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnte eine Regierung mit den Linken ab, doch von der Bundestagswahl 2017, ist bekannt, dass Parteien diesbezüglich ihre Meinung ändern. Dafür bleiben die Parteien deren Prinzipien treu, indem auch hier kein Bündnis mit AfD zustande kommen wird. Eine mögliche Lösung ist ein Bündnis aus CDU, Die Linke und SPD oder den Grünen. In Brandenburg gibt es die Besonderheit, dass das aktive Wahlrecht - also wählen gehen - ab dem 16. Lebensjahr möglich ist. Eine Wahlbeteiligung von über 60% bei einer Landtagswahl gilt in beiden Bundesländern als überdurchschnittlich.

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Haft & Sicherungsverwahrung - Urteil im Fall Lügde


Weil sie mindestens 30 Kinder im Alter zwischen vier und 13 Jahren in vielen hundert Fällen schwer sexuell missbrauchten, verurteilte das Landgericht Detmold die beiden angeklagten zu hohen Haftstrafen mit anschließender Sicherungsverwahrung. Der 56-jährige Andreas V. wurde zu 13 Jahren Haft wegen schweren sexuellen Missbrauchs in über 200 Fällen schuldig gesprochen. Tatort war ein Campingplatz in Lügde, den auch der 34-jährige Mario S. ab 1999 besuchte und solche Straftaten beging. Später kam auch seine Wohnung in Steinheim bei Höxter hinzu. Seine Haftstrafe beläuft sich auf zwölf Jahre. Die Polizei stellte Bewegtbildaufnahmen sicher, doch wurde auch sie kritisiert, weil Beweismaterial unwiderbringlich verschwand. Die Jugendämter sollen Hinweisen nicht nachgegangen sein.

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Gondel stürzt bei Wartungsarbeiten 50m tief


Bei Wartungsarbeiten an einem Sendeturm des hr auf dem Hohen Meißner stürzte eine Gondel 50m in die Tiefe. Die drei Insassen im Alter von 27 bis 50 wurden eingeklemmt und starben augenblicklich. Das Unglück ereignete sich am Dienstag (03.) gegen 09:15Uhr. Ermittler vermuten einen technischen Defekt seitens einer Seilwinde. Die Arbeiter zogen sich an diagonal zum Sendemast gespannten Seilen hoch. Der Defekt ist dafür verantwortlich, dass die Seile erschlafften und die Wartungsgondel durch das Gewicht der Arbeiter zu Boden schellte. Die beauftragte Firma aus Berlin begann der Sendeanlage aus 1955 eine weitere Antenne hinzuzufügen, damit der Empfang über DAB+ besser ist. Auch der MDR nutzt die Station für deren Radioprogramme.

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Kontakt zu Sonde "Vikram" verloren


Knapp 2km über der Mondoberfläche bricht die Kommunikation zur Sonde Vikram ab. Nun müsse man die Daten auswerten. Indiens Premierminister klopfte dem Chef der Weltraumorganisation ISRO symbolisch auf die Schultern. In der Hauptstadt Neu-Delhi war bei den Menschen, die das Ereignis bei einem PublicViewing im Planetarium verfolgten von Enttäuschung keine Spur. Dort betrachtet man den Versuch als Sprungbrett und außerdem müsse man aus Fehlern lernen, denn Rund die Hälfte aller Versuche einer Mondlandung schlagen fehl. Für Indien handelt es sich hierbei um ein Prestigeprojekt. Bis 2022 soll eine bemannte Raummission geglückt sein.

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IFA 2019 in Berlin


Noch bis nächsten Mittwoch sind die Türen der 59. Ausgabe der Internationalen Funkausstellung (kurz: IFA) von täglich 10:00Uhr bis 18:00Uhr geöffnet. Veranstaltet wird das Event von gfu Consumer & Home Electronics GmbH in Kooperation mit der Messe Berlin. Die Dauerbrenner 5G und Smart-Home dürfen natürlich nicht fehlen. Statt reiner Bequemlichkeit des Anwenders bringen intelligente Geräte auch einen praktischen Nutzen, indem z.B. Waschmaschinen anhand der Wäschemenge Wasserbedarf und Co. bestimmen. Flexible Fernseher lassen sich nach Gebrauch einrollen.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

US-Strafzölle für China

Neue Strafzölle verhängt Präsident Donald Trump auf Waren aus China im Wert von 300 Milliarden US-Dollar. Die zusätzlichen zehn Prozent Einfuhrabgaben werden mit dem ersten September verhängt, die betroffenen Waren sind zur Zeit noch unbekannt. Bereits vor zwei Monaten bestimmte man einen 25%igen Strafzollsatz auf Waren in Höhe von 250Mrd. Dollar.

Bei einem zweitätigen Gespräch in Shanghai kam Kritik vom Präsidenten, weil China den Ankauf von US-Landwirtschaftsprodukten in großer Menge nicht in die Tat umsetzte. Obwohl vereinbart, stoppte China den Vertrieb von Fentanyl, das in den Vereinigten Staaten als Droge missbraucht wird, nicht. Anfang September werden die Verhandlungen in Washington fortgesetzt.

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Frankfurt: Mutter und Kind vor Zug gestoßen - 8jähriger stirbt


Ein Geschehnis, dass die Gesellschaft in tiefe Trauer stürzte, ängstlich machte oder zu rechtspopulitischen Aussagen veranlasste, ereignete sich am Montagmorgen. Am Frankfurter Hauptbahnhof gegen 10Uhr wurde ein achtjähriger Junge und deren Mutter auf das Gleisbett vor den einfahrenden ICE aus Düsseldorf gestoßen. Eine Renterin widersetzte sich den Angriffen. Die Mutter rettete sich im letzten Augenblick in den Bereich zwischen Bahnsteig und Gleise, doch der Zug erfasste den Jungen, der vor Ort seinen Verletzungen erlag. Passanten überwältigten den mutmaßlichen Täter: ein 40jähriger aus Eritrea, der seit 2006 mit Frau und drei Kindern in der Schweiz lebt. Dort galt er als gut integriert, doch war den Behörden vor Ort augrund zweier Delikte bekannt. Eine Nachbarin soll er mit dem Messer bedroht und seine Familie eingesperrt haben.

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Earth-Overshoot-Day: So früh wie nie zuvor


Wissenschaftler und Umweltschützer riefen den Earth-Overshoot-Day (dt.: Erdüberlastungstag) ins Leben, um darzustellen, wann die Menschheit ihre jährlichen Ressourcen aufgebraucht hat. Mitte der 1970er war es Anfang Dezember soweit, doch um die Jahrtausendwende lag er schon im Oktober. In diesem Jahr ist der 29.Juli der Stichtag und damit so früh wie nie zuvor. Seit Donnerstag lebt die Bevölkerung auf Pump zukünftiger Generationen, das heißt, dass überlebenswichtige Grundlagen vernichtet werden. Lebt die Menschheit ihren aktuellen Lebensstil weiter, so bräuchte es 1,7 Erden. Passt man sich Deutschland an, so verdoppelt sich der Wert auf drei. Zu den Problemen gehört die Überfischung, welche rund ein Drittel aller weltweiten Fischbestände betrifft. Durch die Abholzung der Regenwälder schießt man sich sprichwörtlich ein Eigentor, weil sie ebenfalls rund 30% der menschgemachten Treibhausgase absorbieren könnten. Das Bundesumweltamt errechnete, dass jeder Deutsche im Durchschnitt pro Jahr 221kg Verpackungsmüll verursacht.

Japan: passgenaue Organe in Tieren züchten


Tierembryonen mit menschlichen Zellen musste man bislang in Japan nach spätestens 14 Tagen getötet haben. Nun erhielt der Wissenschaftler Hiromitsu Nakauchi eine Erlaubnis zur Austragung von Mensch-Tier-Mischwesen; auch Chimäre genannt. Dabei wird ein tierischer Embryo gezüchtet, dem die Eigenschaften zur Bildung eines bestimmten Organs fehlen. Im nächsten Schritt spritzt man menschliche Stammzellen, die zu jeder Art von Gewebe werden können. Das Resultat bildet das gewünschte Organ. 2017 glückten Nakauchi und seinem Team erste Versuche mit Ratten und Mäuse, wobei sich im Rattenembryo die Bauchspeiseldrüse einer Maus bildete. Dem Menschen kämen Schweine als Wirtstiere am nähesten. Nicht nur in Deutschland und den USA ist das Vorgehen rechtswidrig.

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Drogen in Deutschland: So viel wie nie zuvor


Durch weitaus über sieben Tonnen an Drogen, die Fahnder des Zolls sicherstellten, überbietet man schon jetzt den Rekord aus 2017. Die hohe Zahl ist zwei bedeutsamen Funden im Juli gewidmet. Auf einem Containerschiff aus Uruguay auf dem Weg nach Antwerpen in Belgien fand der Hamburger Zoll im Rahmen einer Kontrolle 4,5t Kokain mit einem Verkehrswert in Höhe von rund einer Milliarde Euro. Versteckt waren die 4000 Blöcke in über 200 Sporttaschen. Offiziell transportierte man Sojabohnen. Der Zoll vernichtete nach eigenen Angaben die Substanz. Weitere 1,5t spürte man versteckt in einer Tabaklieferung auf einem Schiff auf, welches aus Brasilien ebenfalls nach Antwerpen fuhr. Ein hochrangiger Drogenfahnder kritisiert, dass sich die Politik zu sehr auf Terrorismus und Cyberkriminalität fokussiere, wodurch die Drogenschwemme vernachlässigt werde.

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Mehr Möglichkeiten bei DNA-Fahndung


Um Ermittlungen voranzubringen und unbekannte Täter schneller zu fassen, soll das Strafverfahren modernisiert werden, damit über DNA-Spuren Rückschlüsse auf das Alter, Haut-, Augen-, oder Haarfarbe gemacht werden dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf brachte das Justizministerium hervor. Bislang war nur die Feststellung des Geschlechts und der Abgleich mit der polizeilichen Datenbank abgedeckt. Zwar stelle die Vorgehensweise ein Eingriff ins Persönlichkeitsrecht dar, doch sei verhältnismäßig, da äußerliche Merkmale ohnehin durch Zeugenaussagen ermittelt werden. Um Personengruppen oder Minderheiten vor Diskriminierung zu bewahren, bleibt es weiterhin verboten Informationen über die Herkunft zu sammeln.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Töten von männlichen Küken bleibt bestehen


Laut dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig stellt das massenhafte Töten von männlichen Küken aufgrund wirtschaftlicher Interessen der Unternehmen keinen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes dar, doch die Praxis darf vorerst bestehen bleiben.

In Deutschland werden im Jahr 45 Millionen männliche Küken kurz nach der Geburt getötet, weil sie ungeeignet für die Eierproduktion sind und deren Fleisch zu mager ist. Serienreife Alternativen zur Bestimmung des Geschlechts der Küken bevor sie geschlüpft sind, gibt es bislang nicht, doch wären vereinbar mit dem Tierschutzgesetz.

12€ Strafe für Plastiktüte in Tansania


Tansania steht auf Platz fünf der bevölkerungsreichsten Länder in Afrika. Nun muss man auf Plastiktüten verzichten, möchte man nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Herstellern droht eine Geldstrafe in Höhe von rund 400.000€ oder zwei Jahre Haft. Obwohl die Geldbuße für Endverbraucher mit 12€ verhältnismäßig gering ist, so sind zwei Wochen hinter schwedischen Gardinen empfindlich. Ausgenommen sind Tüten für medizinische Zwecke, der Landwirtschaft oder Bauindustrie. In Kenia und Ruanda gilt ähnliches, aber auch weltweit tut sich etwas. So sind 83 Länder gegen den kostenlosen Vertrieb und über 60 weitere - darunter Frankreich und China - haben den Import und Herstellung eingestellt.

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"Containern" bleibt verboten


Containern beschreibt das Mitnehmen weggeworfener Lebensmittel aus Mülltonnen der Supermärkte, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten wurde oder Druckstellen vorhanden sind. Nach wie vor erfüllt das den Straftatbestand des Diebstahls oder Hausfriedensbruch. Der Hamburger Justizsenator Till Steffen stellte einen Antrag auf Legalisierung, doch scheiterte bei den Justizministern der Länder. Stattdessen schuf man eine Alternative, die es großen Anbietern einfacher macht Lebensmittel zu spenden. Brühl, Vorsitzender bei der Katholischen-Nachrichtenagentur (KNA) gibt einen weiteren Impuls: Jeder solle bei sich beginnen und sein Einkaufsverhalten überdenken.

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Darf das Smart-Home abgehört werden?


Der Aufschrei war groß, als die Meldung kursierte, dass Behörden zukünftig Smart-Home Geräte abhören dürfen. Es beruht auf einer Beschlussvorlage der Innenminister, die man im Rahmen der Innenministerkonferenz besprechen wollte. Schon jetzt dürfen Behörden Daten von IT-Systemen auslesen - auch Smartphones und Navis in Autos. Dafür bedarf es eines schwerwiegenden Verdachts, wie Mord oder Gründen einer terroristischen Organisation. Das Abhören gelingt über dreierlei Möglichkeiten: Gerät beschlagnahmen, Online-Durchsuchung bzw. schlicht: Hacking oder Überwachung, wobei der Datenverkehr zwischen Endgerät und Server mitgeschnitten wird. Am einfachsten ist die Zusammenarbeit mit den Tech-Unternehmen, die unter Umständen im Falle einer Absage wegen Strafvereitelung bestraft werden können.

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Explosionen auf Tankern in Golfregion


Im Golf von Oman gab es Explosionen auf zwei Öl-Tankern. Einer der Tanker, welcher von einer deutschen Firma gemanaged wird, namens "Kokuka Courageous" gehört einer Japanischen Firma. Die Besatzung dieses sprach von einem fliegendem Objekt kurz vor der Detonation. Es wurde ebenfalls ein Video vom U.S. Militär veröffentlicht, worauf ein Schnellboot sehen ist, das sich außen am Tanker zu schaffen macht. Es scheint als entfernen sie eine Haftbombe. Mike Pompeo sagte dazu, dass die Regierung von der Republik Iran dafür zu verschulden sei. Es handele sich um eine "nicht hinnehmbare Eskalation der Spannung durch den Iran" hieß es am Abend danach. Hassan Rouhani weist alle Vorwürfe zurück. Die USA reagiert hierauf mit Sanktionen. Bei den nun bereits gelöschten Bränden gab es keine Toten.

Radio-Charts in Deutschland


Erster von unten; also auf Platz 10 ist Wincent Weiss mit Kaum Erwarten. Platz 9 belegt Let Me Down Slowly von Alec Benjamin, daraufhin folgt All The Lies von Alok, Felix Jaehn feat. The Vamps. Platz 7 sichert sich Shawn Mendes mit If I Can‘t Have You. Es geht weiter mit Don‘t Lie To Me von Lena. Unforgettable von Nico Santos ist die fünf. Das Siegertreppchen nur knapp verfehlt haben Taylor Swift und Brendon Uri mit dem Song Me! Platz drei: I Don’t Care von Ed Sheeran in Zusammenarbeit mit Justin Bieber. Die Silbermedallie geht an Avicii und Aleo Blacc für SOS und an der Spitze ist So Am I von Ava Max.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann