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Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe

Nach den Richtern des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe verstößt das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe gegen das Grundgesetz. Ihr Präsident Andreas Voßkuhle erklärt, dass das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben auch die Freiheit beinhalte, sich das Leben zu nehmen und dabei Angebote Dritter in Anspruch zu nehmen.

Zuvor musste man auf Grundlage vom Strafrechtsparagraf 217 aus 2015 mit bis zu einer dreijährigen Haftstrafe oder Geldstrafe rechnen. Nur Angehörige oder "Nahestehende" gingen straffrei aus. Der Gesetzgeber befürchtete, dass sich Bürger*innen womöglich unter Druck gesetzt fühlen, ihrem Leben ein Ende zu setzen. Gegen ein Sterbehilfe-Verbot klagten nun Kranke, Ärzte als auch Sterbehelfer. Dennoch bleibt die aktive Sterbehilfe - also z.B. durch eine Spritze - verboten. Bei der assistierten Variante der Sterbehilfe wird das Mittel lediglich bereit gestellt, der Patient muss es selbstständig einnehmen. Die Sozialdemokraten fordern von Gesundheitsminister Spahn (CDU) seinen Widerstand aufzugeben. Dafür warnt die Diakonie davor, dass sich alte oder kranke Menschen als Last abgestempelt fühlen und folglich die Sterbehilfe in Betracht ziehen.

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Ben Dolic singt für Deutschland beim ESC 2020


Der 22-jährige Ben Dolic wird Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Rotterdam (Niederlande) mit dem Werk "Violent Thing" vertreten. Das entschieden die Jurys im mehrstufigen Auswahlverfahren unabhängig voneinander. Eine Jury - bestehend aus 100 ESC-Fans - soll den internationalen Musikgeschmack abbilden, während die andere mit 20 internationalen Musikprofis besetzt ist. Dolic meint, dass ein Traum für ihn in Erfüllung gehe und er alles für Deutschland geben werde. Er kam im Mai 1997 in Sloweniens Hauptstadt Ljubljana zur Welt. Mit 18 Jahren zog die Familie in die Schweiz, wodurch er mit der deutschen Sprache in Kontakt kam. Zu seinen Erfolgen zählt der zweite Platz bei The Voice of Germany vorletzten Jahres (2018). Thomas Schreiber (ARD Unterhaltungskoordinator) ist überzeugt, dass Ben Dolic schnell die deutschen sowie europäischen Fans für sich gewinnen werde. Der Song stammt vom österreichisch-bulgarischen Produzenten Boris Milanov. Seine Titel waren in den letzten vier Jahren immer unter den Top Sieben.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für dich in der Kategorie » DE.

Auto fährt in Rosenmontagsumzug


Volkmarsen ist eine Kleinstadt im Landkreis Waldeck-Frankenberg mit gerundeten 6800 Einwohnern. Wie in ganz Deutschland gab es auch dort einen Rosenmontagsumzug zu sehen, doch mit einem schwerwiegenden Zwischenfall. Ein Augenzeuge berichtete, dass gegen 14:30Uhr ein silberfarbene Mercedes-Kombi 30 Meter weit in eine Menschenmenge fuhr. Bis das Fahrzeug zum Stehen kam, soll sein Fahrer sogar beschleunigt haben. Dabei wurden mindestens 76 Personen verletzt, darunter ebenfalls 20 Kinder. Das jüngste ist zwei Jahre alt. Im Zuge dessen wurde der 29-jährige Maurice P. festgenommen. Die Ermittlungen werden ergeben, ob es ein medizinischer Notfall, technisches Versagen oder gar Absicht war. In den letzten Tagen kam heraus, dass der Verdächtige nicht alkoholisiert war. Daher erließ das Amtsgericht Kassel Haftbefehl wegen Mordversuchs. Als Konsequenz wurden sämtliche Rosenmontagsumzüge in ganz Hessen abgebrochen.

Zusätzliche lokale Themen - auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Lokales vor.

Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD mit 39%


Bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag (23.) waren die 1,3 Millionen Wahlberechtigte eingeladen, über die Vergabe der 121 Parlamentssitze zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,2%. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlamts ist die SPD unter ihrem Bürgermeister Peter Tschentscher die stärkste Kraft mit 39,2%. Die Grünen konnten rund ein Viertel der Wählerschaft von sich überzeugen. Die CDU verzeichnet 11,2%, die Linken liegen knapp unter 10%, während die AfD kaum über der 5%-Hürde liegt. Die FDP schaffte den Einzug ins Parlament trotz ersten Hochrechnungen nicht. Das sei einer Panne bei der Auszählung im Wahllokal im Bezirk Langehorn geschuldet. Dort wurden Stimmen der Grünen fälschlicherweise der FDP angerechnet. Einzig und allein die FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein sicherte sich durch ihr Direktmandat im Wahlkreis Blankenese einen Sitz.

SPD sowie Bündnis90/ Grüne zeigten schon im Wahlkampf ihre Bereitschaft für eine weitere Auflage der rot-grünen Koalition. Zur absoluten Mehrheit ist für die SPD ebenfalls die Zusammenarbeit mit CDU oder Linke möglich.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

Französischer Filmpreis: Trubel um Regisseur Roman Polanski


In der Welt gibt es viele Filmpreise. Einer von ihnen ist der französische Filmpreis César. Dieser wird seit 1975 verliehen. Damals von dem Journalisten Georges Cravenne ins Leben gerufen. Die Statue wurde von dem Bildhauer César Baldaccini entworfen. Heute gibt es 21 Kategorien, zum Vergleich, bei der Erstauflage waren es 13. In diesem Jahr fand die Preisverleihung am 22. Februar 2020 statt. Das ist erst einmal nichts Besonderes. Worüber es im Moment viel Trubel gibt, ist, dass dem Regisseur Roman Polanski, vorgeworfen wird 1975 ein Model vergewaltigt zu haben. In den USA hatte er sich bereits einem Prozess stellen müssen, in dem er gestand, Sex mit einer Minderjährigen gehabt zu haben. Bei den großflächige Demonstrationen forderten Frauenrechtler, dass sein Film abgesetzt wird.

Der Vorstand der César Akademie, also diejenigen, die entscheiden wer einen Preis erhält, ist überraschend zurückgetreten. Trotz der schwierigen Umstände bekam Polanski den Preis zum besten Regisseur.

Alle Inhalte mit EU-weiter Relevanz sammeln wir für Dich im gleichnamigen Archiv » EU.

Wasserstoff-Tankstellen ohne Busse


Der Klimawandel schreitet voran, doch genauso tut es unsere Technik. Während in Darmstadt der erste Elektrobus unterwegs ist, geht es auch in Frankfurt, Wiesbaden als auch Mainz voran. Denn in diesen Städten wurden Wasserstoff-Tankstellen für Busse gebaut. Die wurden planmäßig fertiggestellt. Doch was an den Eröffnungsfeiern fehlte, waren die Busse. Richtig gelesen! Die Busse waren bei der Eröffnung nicht da. Das war kein Versehen der Städte, denn alle bestellten vom selben Hersteller. In Mainz hatte man sich notbedürftig mit einem geliehenen Wasserstoffbus geholfen. Doch natürlich waren alle Verantwortlichen enttäuscht, da sie es lieber mit den eigentlichen Bussen gemacht, hätten. Die Verantwortlichen teilten mit, dass es einen Vertrag gab, der durch diese unpünktliche Ablieferung gebrochen wurde.

Zusätzliche lokale Themen - aus der Rhein-Main-Region - findest Du im Abschnitt » Rhein-Main vor.

Türkei und Syrien: Aktuelles Lagebild

Die Situation in Syrien ist vermutlich allen bekannt, doch spitzte sie sich vor kurzem schlagartig zu. Denn syrische Kämpfer hatten per Luftangriff einigen Schaden hinter der türkischen Front angerichtet. Denn es wurden laut Angaben 33 türkische Soldaten getötet. Mehrere Ziele, darunter auch Waffendepots und Flugzeughangars seien "unter schweren Beschuss genommen und zerstört" worden, verkündete Erdogan am Samstag (29.) in Istanbul. Mehr als 300 Militärfahrzeuge seien zerstört worden, unter ihnen mehr als 90 Panzer. Auf diesem Schlag Antwortete der Türkische Präsident Recip tayip Erdogan, dass die Türkei nicht mehr dem Vetrag mit der EU folgen wird und Flüchtlinge nicht mehr stoppen werde. Laut dem Präsidenten sind bereits seit Freitag 18.000 Flüchtlinge zur Türkisch-Europäischen Grenze gegangen. Schätzungen nach zufolge kann die Zahl noch auf bis zu 30.000 steigen.

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©2020 Hessentrend/ YoungPOWER-Team

US-Strafzölle für China

Neue Strafzölle verhängt Präsident Donald Trump auf Waren aus China im Wert von 300 Milliarden US-Dollar. Die zusätzlichen zehn Prozent Einfuhrabgaben werden mit dem ersten September verhängt, die betroffenen Waren sind zur Zeit noch unbekannt. Bereits vor zwei Monaten bestimmte man einen 25%igen Strafzollsatz auf Waren in Höhe von 250Mrd. Dollar.

Bei einem zweitätigen Gespräch in Shanghai kam Kritik vom Präsidenten, weil China den Ankauf von US-Landwirtschaftsprodukten in großer Menge nicht in die Tat umsetzte. Obwohl vereinbart, stoppte China den Vertrieb von Fentanyl, das in den Vereinigten Staaten als Droge missbraucht wird, nicht. Anfang September werden die Verhandlungen in Washington fortgesetzt.

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Frankfurt: Mutter und Kind vor Zug gestoßen - 8jähriger stirbt


Ein Geschehnis, dass die Gesellschaft in tiefe Trauer stürzte, ängstlich machte oder zu rechtspopulitischen Aussagen veranlasste, ereignete sich am Montagmorgen. Am Frankfurter Hauptbahnhof gegen 10Uhr wurde ein achtjähriger Junge und deren Mutter auf das Gleisbett vor den einfahrenden ICE aus Düsseldorf gestoßen. Eine Renterin widersetzte sich den Angriffen. Die Mutter rettete sich im letzten Augenblick in den Bereich zwischen Bahnsteig und Gleise, doch der Zug erfasste den Jungen, der vor Ort seinen Verletzungen erlag. Passanten überwältigten den mutmaßlichen Täter: ein 40jähriger aus Eritrea, der seit 2006 mit Frau und drei Kindern in der Schweiz lebt. Dort galt er als gut integriert, doch war den Behörden vor Ort augrund zweier Delikte bekannt. Eine Nachbarin soll er mit dem Messer bedroht und seine Familie eingesperrt haben.

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Earth-Overshoot-Day: So früh wie nie zuvor


Wissenschaftler und Umweltschützer riefen den Earth-Overshoot-Day (dt.: Erdüberlastungstag) ins Leben, um darzustellen, wann die Menschheit ihre jährlichen Ressourcen aufgebraucht hat. Mitte der 1970er war es Anfang Dezember soweit, doch um die Jahrtausendwende lag er schon im Oktober. In diesem Jahr ist der 29.Juli der Stichtag und damit so früh wie nie zuvor. Seit Donnerstag lebt die Bevölkerung auf Pump zukünftiger Generationen, das heißt, dass überlebenswichtige Grundlagen vernichtet werden. Lebt die Menschheit ihren aktuellen Lebensstil weiter, so bräuchte es 1,7 Erden. Passt man sich Deutschland an, so verdoppelt sich der Wert auf drei. Zu den Problemen gehört die Überfischung, welche rund ein Drittel aller weltweiten Fischbestände betrifft. Durch die Abholzung der Regenwälder schießt man sich sprichwörtlich ein Eigentor, weil sie ebenfalls rund 30% der menschgemachten Treibhausgase absorbieren könnten. Das Bundesumweltamt errechnete, dass jeder Deutsche im Durchschnitt pro Jahr 221kg Verpackungsmüll verursacht.

Japan: passgenaue Organe in Tieren züchten


Tierembryonen mit menschlichen Zellen musste man bislang in Japan nach spätestens 14 Tagen getötet haben. Nun erhielt der Wissenschaftler Hiromitsu Nakauchi eine Erlaubnis zur Austragung von Mensch-Tier-Mischwesen; auch Chimäre genannt. Dabei wird ein tierischer Embryo gezüchtet, dem die Eigenschaften zur Bildung eines bestimmten Organs fehlen. Im nächsten Schritt spritzt man menschliche Stammzellen, die zu jeder Art von Gewebe werden können. Das Resultat bildet das gewünschte Organ. 2017 glückten Nakauchi und seinem Team erste Versuche mit Ratten und Mäuse, wobei sich im Rattenembryo die Bauchspeiseldrüse einer Maus bildete. Dem Menschen kämen Schweine als Wirtstiere am nähesten. Nicht nur in Deutschland und den USA ist das Vorgehen rechtswidrig.

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Drogen in Deutschland: So viel wie nie zuvor


Durch weitaus über sieben Tonnen an Drogen, die Fahnder des Zolls sicherstellten, überbietet man schon jetzt den Rekord aus 2017. Die hohe Zahl ist zwei bedeutsamen Funden im Juli gewidmet. Auf einem Containerschiff aus Uruguay auf dem Weg nach Antwerpen in Belgien fand der Hamburger Zoll im Rahmen einer Kontrolle 4,5t Kokain mit einem Verkehrswert in Höhe von rund einer Milliarde Euro. Versteckt waren die 4000 Blöcke in über 200 Sporttaschen. Offiziell transportierte man Sojabohnen. Der Zoll vernichtete nach eigenen Angaben die Substanz. Weitere 1,5t spürte man versteckt in einer Tabaklieferung auf einem Schiff auf, welches aus Brasilien ebenfalls nach Antwerpen fuhr. Ein hochrangiger Drogenfahnder kritisiert, dass sich die Politik zu sehr auf Terrorismus und Cyberkriminalität fokussiere, wodurch die Drogenschwemme vernachlässigt werde.

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Mehr Möglichkeiten bei DNA-Fahndung


Um Ermittlungen voranzubringen und unbekannte Täter schneller zu fassen, soll das Strafverfahren modernisiert werden, damit über DNA-Spuren Rückschlüsse auf das Alter, Haut-, Augen-, oder Haarfarbe gemacht werden dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf brachte das Justizministerium hervor. Bislang war nur die Feststellung des Geschlechts und der Abgleich mit der polizeilichen Datenbank abgedeckt. Zwar stelle die Vorgehensweise ein Eingriff ins Persönlichkeitsrecht dar, doch sei verhältnismäßig, da äußerliche Merkmale ohnehin durch Zeugenaussagen ermittelt werden. Um Personengruppen oder Minderheiten vor Diskriminierung zu bewahren, bleibt es weiterhin verboten Informationen über die Herkunft zu sammeln.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Boris Johnson wird neuer Premierminister

In einer Urwahl um den Tory-Parteivorsitz setzte sich Boris Johnson mit einer absoluten Mehrheit von über 66% der insgesamt 160Tsd Parteimitglieder gegen seinen Konkurrenten Jeremy Hunt durch. Oppositionsführer Corbyn fordert Neuwahlen, weil unter 100Tsd. für ihn stimmten. Der Brexit-Hardliner Boris Johnson tritt automatisch die Nachfolge als Regierungschef an.


Am Mittwoch ernannte ihn Queen Elizabeth II zum Premierminister. Theresa May scheiterte mit ihrem gemeinsam mit der EU erarbeiteten Austrittsabkommen. Johnson zieht einen NoDeal-Brexit Ende Oktober in Betracht, sofern Brüssel - wie aktuell - keine Änderungen am Vertrag ermöglicht. Dennoch versuche er die Freundschaft mit Europa und den Wunsch der demokratischen Selbstbestimmung zu vereinen.

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Welt-Tabak-Bericht: 8Mio. Tote durchs Rauchen


Jedes Jahr sterben acht Millionen Menschen an den Folgen von Tabakkonsum; viele davon rauchten nicht selbst, sondern zählen zu den Passivrauchern. Zwar sei der Anteil an Rauchern gesunken, doch gleichzeitig steigt die Bevölkerung, wodurch es sich bei 1,1Mrd Menschen einpendelt. Das schreibt die Weltgesundheitsorganisation (kurz: WHO) in ihrem kürzlich publizierten Welt-Tabak-Bericht und fodert mehr Hilfe bei der Entwöhnung. Für Deutschland wünsche man sich die vollständige übernahme von Nikotinersatztherapien durch alle Krankenkassen. Hersteller sollen nur noch eine neutrale Einheitsverpackung mit Warnhinweis nutzen dürfen. Um junge Menschen vom Rauchen abzuhalten, soll die zuletzt 2005 geänderte Tabaksteuer erhöht werden. In Deutschland steht Tabak nach Alkohol auf Platz zwei der beliebtesten Suchtmittel. Das Statistische Bundesamt verzeichnet 74Mrd. verkaufte Einheiten. 120Tsd Personen starben; darunter auch einige Passivraucher.

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Milliardenstrafe für Facebook


Durch mehrere Skandale, die dem Datenschutz gewidmet sind, hat das weltweit größte soziale Netzwerk Facebook vorgesorgt und drei Milliarden Dollar zurückgelegt. Der Vergleich mit der US-Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission (kurz: FTC) sieht fünf Milliarden Dollar inklusive einiger Auflagen vor. Zukünftig soll es eine Abteilung für Datenschutz im Facebook- Verwaltungsrat geben. Die Institution kann Mark Zuckerberg höchstpersönlich bei Verstößen gegen Datenschutzbestimmungen zur Verantwortung ziehen. Das Unternehmen zählt durch Facebook, dem Messenger, sowie den zugekauten Apps WhatsApp und Instagram 2,7Mrd. aktive Nutzer im Monat - täglich seien es 2,1 Milliarden.

Weitere technische Berichterstattungen sind im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Hackerangriff auf DAX-Konzerne


Zu den Zielen des Hackerkollektivs zählten mindestens acht Firmen aus Deutschland, darunter sechs DAX-Konzerne, wie BASF, Siemens oder Henkel. Man habe die Angreifer aus seinen Netzwerken entfernt und fand keine Hinweise, die auf eine Entwendung sensibler Daten hinweisen. Bei dem Versuch handelt es sich anscheinend um eine chinesiche Gruppe, da Indizien, wie die genutzte Hardware auf eine staatlich unterstützte Gruppe aus China deutet. Zu den rund ein Dutzend betroffener Firmen aus dem Ausland zählt das US-amerikanische Unternehmen Valve, die die Spieleplattform Steam zur Verfügung stellen, wie Spuren im Schadcode belegen sollen. Laut Recherchen von BR und NDR verfolgten die Hacker politische Ziele. Der Regierungssprecher von Hong Kong bestätigte den Angriff auf IT-Systeme der Regierung.

Extremwetter: Hitzerekord gebrochen


Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war es in Deutschland nirgends so heiß, wie am Mittwoch in Geilenkirchen in Nordrhein-Westfalen. Das Thermometer stieg auf 40,5°C. Nach nur einem Tag wird der Rekord vom niedersächsischen Lingen gebrochen. Der deutsche Wetterdienst verzeichnete eine Temperatur in Höhe von 42,6°C gegen 17:00Uhr. Im selben Bundesland wird das Atomkraftwerk Grohnde vom Netz genommen, sobald die Wassertemperatur der Weser bei 26°C liegt. Die DB kam ihren Kunden entgegen, indem Fahrten im Fernverkehr mit IC oder ICE für Donnerstag und Freitag kostenlos verschoben oder vollkommen storniert werden durften. In Österreich und der Schweiz strich man mehrere Kilometer des Schienennetzes mit weißer Farbe an, um Verformungen vorzubeugen. Die Farbe verhindert eine fortfahrende Erwärmung. Die Stiftung Patientenschutz empfiehlt stets aufmerksam zu sein und bspw. älteren Menschen Getränke anzubieten. Experten raten bei sportlichen Aktivitäten mindestens zwischen 2,5l bis 3l/ Tag zu trinken. Um Kreislaufprobleme vorzubeugen, ist ein kurzes Abduschen vor dem Sprung ins kühle Nass von Vorteil.

Zusätzliche Themen aus der DACH-Region sind in der Kategorie » EU gelistet.

Hardware-Nachrüstung für Dieselfahrzeuge


Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilte dem Bamberger Technologie-Anbieter Dr. Pley eine erste allgemeine Betriebserlaubnis zur Dieselnachrüstung. Vorerst dürfen sich nur Besitzer*innen von Volvo-Modellen der XC-, S- und V-Serie freuen. In den nächsten Tagen wird eine KBA-Erlaubnis für Autos von Daimler erwartet. BMW folgt Mitte August. Die Umrüstung vom Motor ist Teil verschiedener Maßnahmen der Regierung zur Besserung der Luftqualität. Um Fahrverbote vorzubeugen dürfen höchstens 270mg Stickoxid pro Kilometer ausgestoßen werden. Auch wenn sie neuer Hardware zustimmten, preferieren deutsche Hersteller Software-Updates.

Weitere deutschlandweite Beiträge sind in der Kategorie » DE gelistet.

©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann