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Stuttgart-Randale, NRW beschließt Gifttiergesetz, Night of Light für die Veranstaltungsbranche, Seehofer verbietet Nordadler & Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro

Stuttgart-Randale

In der Nacht zum Sonntag (21.) randalierten zwischen 400 bis 500 Menschen in der badenwürrtembergischen Stadt Stuttgart. Zuvor soll ein 16-Jähriger gezielt gegen den Kopf eines Studenten getreten haben, der bereits am Boden lag.

Symbolbild: Stuttgart-Randale
Laut dem City-Manager Sven Hahn wurden 40 Läden in Stuttgarts zentraler Einkaufsstraße beschädigt, wobei neun zusätzlich geplündert wurden. Die Polizei schätzt den Gesamtsachschaden im sechs- bis siebenstelligen Bereich. 19 Beamte wurden verletzt. Die Bilanz: 25 mutmaßliche Randalierer wurden festgenommen, die sich wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Diebstahl in besonders schwerem Fall verantworten müssen. Gegen den 16-Jährigen wurde Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart ebenso gegen einen Polizeibeamten aufgrund einer rassistischen Sprachnachricht. Die Insolvenzquote der ohnehin angeschlagenen Geschäften könnte auf bis zu 20% ansteigen. Die Ursache für die Ausschreitungen in Stuttgart ist nicht abschließend geklärt. Ist es die enthemmte Partyszene, entladener Frust über die Corona-Auflagen oder fehlender Respekt vor Ordnungshütern? Weil eine taz-Journalistin die Arbeiten der Polizei kritisierte und alle Polizisten auf der Müllhalde entsorgen wolle, erwägte Bundesinnenminister Seehofer sie anzuzeigen.

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NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz

Symbolbild: NRW-Landtag verabschiedet Gifttiergesetz
Sommer 2019: Eine Monokelkobra aus Herne ging ungefragt auf Reisen. Die bräunliche, hochgiftige Schlange war tagelang nicht aufzufinden. Doch das ist kein Einzelfall. Daher verabschiedete der NRW-Landtag am Mittwoch (24.) ein Gifttiergesetz, das einerseits den Kauf von giftigen, exotischen Tieren verbietet und andererseits strenge Regeln für bereits gekaufte Tiere vorsieht. So muss das Tier den Behörden gemeldet werden sowie eine hohe Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden, denn bislang braucht es keine besondere Berechtigung zur Haltung solch gefährlicher Tiere. Dennoch vermuten die Behörden, dass Nordrhein-Westfalen das Zentrum der Haltung von exotischen Tieren in Deutschland sei. Der Gesetzentwurf stammt von der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU). Verstöße können bis zu 50.000€ kosten oder gar zwei Jahre Haft nach sich ziehen.

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Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light

Symbolbild: Veranstaltungsbranche in der Not: Night of Light
Bundesweit erstrahlten am Montag (22.) allerlei Gebäude in rotem Licht. Mit der sogenannten Night of Light machte die Veranstaltungsbranche auf ihre finanzielle Notlage, ausgelöst durch die Folgen der Corona-Pandemie aufmerksam. Seit dem 10. März haben Beleuchter, Tontechniker oder Bühnenbauer nahezu keine Aufträge mehr, da ihnen die Arbeit untersagt ist. Laut einer Studie des Verbandes für Medien und Veranstaltungstechnik (VPLT) komme die Veranstaltungsbranche in Deutschland auf einen jährlichen Umsatz in Höhe von 130 Milliarden Euro. Darüber hinaus sollen Veranstaltungen das Geschäft von Reiseveranstaltern, Gastronomen und Hoteliers positiv beeinflussen. Nach Aussage der Night of Light Organisatoren werde die Veranstaltungsbranche finanziell keine weiteren 100 Tage mehr überleben. Ähnlich sieht es Leinemann (VPLT-Vorstandsvorsitzende), der überzeugt ist, dass der gesamte Sektor spätestens zum Ende des Jahres insolvent sein werde. Dirk Wöhler (Berufsverband der DJs) merkt an, dass sich Einnahmen aufgrund der langen Planungsphase frühestens in einem halben Jahr bemerkbar machen.

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Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"

Symbolbild: Bundesinnenminister Seehofer verbietet "Nordadler"
Am Dienstag (23.) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die rechtsextremistische Vereinigung Nordadler verboten und aufgelöst. Nordadler ist auch bekannt als Völkische Revolution, Jugend, Gemeinschaft oder Renaissance. In den Morgenstunden durchsuchten Polizisten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg sowie Sachsen die Immobilien führender Vereinsmitglieder. Seehofer erklärt, dass die Vereinigung überwiegend im Internet und sozialen Medien, darunter sowohl Telegram, Instagram als auch Discord in offenen bzw. geschlossenen Chatgruppen agierte. Dennoch zeigt er sich entschlossen, dass "weder in der realen noch in der virtuellen Welt" Rechtsextremismus und Antisemitismus bei uns einen Platz haben. Laut dem BMI habe Nordadler an einem nationalsozialistischem Siedlungsprojekt im ländlichen Raum gearbeitet, damit Gleichgesinnte nach beieinander leben können. Deren Anführer befürwortete den Anschlag auf die Synagoge in Halle im vergangenen Herbst. Im Januar wurde Combat 18 verboten, im März folgte "Geeinte deutsche Völker und Stämme", wie wir schon damals berichteten.

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Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro

Symbolbild: Wirecard fehlen 1,9 Milliarden Euro
Bargeldlos zu zahlen wird immer beliebter. Genauso werden auch die Anbieter immer größer - einer von ihnen ist Wirecard. Doch die letzte Bilanz war lückenhaft. Es wird davon ausgegangen, dass 1,9 Milliarden Euro in der Bilanz fehlen. Dem Technischen und Vorstandsvorsitzenden Markus Braun wird vorgeworfen, Marktmanipulation betrieben zu haben. Dieser hat bereits vor den Vorwurf seinen Beruf an den Nagel gehängt. Nichtsdestotrotz musste Braun in Untersuchungshaft. Da kam er wieder auf Kaution frei. Der Kautionsbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro wurde bereits am Folgetag bezahlt. Der Aktienkurs des DAX-Unternehmens ist um 80 Prozent gesunken. Mit einem so dramatischen Absturz ist Wirecard der erste DAX-Konzern, der Insolvenz angemeldet hat. Das Deutsche Aktieninstitut kurz DAI warnt vor einer Überregulierung. Es gebe bereits einen guten Werkzeugkasten an Regulierungsinstrumenten. Christine Bortenlänger warnt davor, "jetzt die Bazooka der Regulierung zu zücken", denn Kein Rechtssystem der Welt könne Betrug und Manipulation ganz verhindern.

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Corona-Virus breitet sich aus, China verbietet Einwegplastik, Bombenentschärfung, Auto kracht in Metzgerei & Wasserstoff-Import

Corona Virus: Update (Stand: 25. Januar)

Über das Schlagzeilen schreibende Corona-Virus berichteten wir bereits, doch da das einige Zeit her ist und es wöchentlich neue Erkenntnisse gibt, hier ein Update.

Mittlerweile sind nicht nur in Wuhan und China Fälle des Corona-Virus aufgetreten. Dadurch ist eine Mensch-zu-Mensch Infektion nicht auszuschließen. Daher ordnete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Notsitzung an. Doch bei einer Pressekonferenz erklärte man, es sei noch nicht in einem Status um einen globalen Notfall auszurufen. Nachdem auch ein Corona-Virus-Fall in den USA bekannt wurde, gibt es jetzt auch die ersten Infekte in Europa. In Frankreich sind drei Menschen unter Quarantäne, wie das Gesundheitsministerium bestätigte. Der eine in Bordeaux, die anderen in Paris. Doch nicht nur dort kommt es zu Infekten, denn in China steigen die Zahlen: ein Drittel mehr Infektionen als am Vortag, heißt es im Staatsfernsehen. 1300 Infizierte und 41 Tote. In der chinesischen Region Hubei sei ein Krankenhausarzt an dem Virus gestorben. Ansonsten berichteten USA, Japan, Thailand, Vietnam, Singapur und Taiwan sowie Australien über Infektionen im eigenen Land.

China verbietet Einwegplastik

Symbolbild: China verbietet Einwegplastik
China möchte Einwegplastik verbieten. Bis Ende des Jahres 2020 soll in allen Großstädten Einwegplastik verboten sein. In den kleinen Dörfern und Orten wird die Regel ab 2022 in Kraft treten. Ab 2025 sollen sogar alle Kunststoff-Artikel verboten werden, was aus ökologischer Sicht aus China einen Vorreiter macht. Damit kommen sie ihrem Ziel deutlich näher, bis 2025 ein grobes Drittel Plastikmüll einzusparen. Zuerst werden Märkte, wo Frischwaren verkauft werden, verschont, im Gegensatz zur Gastronomie. Damit wirkt China den Müllbergen entgegen, die vorher in Flüssen und anderswo deponiert wurden.

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Bombenalarm in Harreshausen

Symbolbild: Bombenalarm in Harreshausen
Am Freitag (24.) evakuierte man Harreshausen rund 1100 Menschen aus ihren Häusern. Denn es wurde im Babenhäuser Stadtteil eine 250KG-Bombe gefunden, welche aus dem zweiten Weltkrieg stammt. "Hinterlassenschaft der Alliierten" nennt es der Babenhäuser Bürgermeister Joachim Knoke. Es wurde das gesamte Stadtteil evakuiert, weil der Sicherheitsradius von 700 Metern das gesamte Viertel umfasst. Darunter war ein Seniorenheim sowie ein Kindergarten. Damit auch niemand sich noch im Sicherheitsradius befindet, wurde ein Helikopter mit Wärmebildkamera losgeschickt, der nach womöglichen "Versteckern" Ausschau hielt. Es hieß sogar ab 11:00Uhr darf der gesamte Ort von NICHTS mehr betreten werden, da nichts sterben oder verletzt werden sollte. Auf der Internetseite blogs.babenhausen.de wurde das Geschehen beschrieben. Dort kam dann die Erlösende Nachricht um 15:53Uhr über "die erfolgreiche Entschärfung" schrieb der Bürgermeister. "Der Abtransport wird vorbereitet, die Einwohner Harreshausens werden sehr bald zurück in Ihre Häuser kehren können".

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Auto kracht in Metzgerei

Symbolbild: Auto kracht in Metzgerei
Am Freitag (24.) ging es hoch und runter, denn auch ist auch ein Auto Unfall an diesem Tag gewesen. Früh morgens gegen 5:30Uhr kam es an der Kreuzung Mainstraße / Ecke Eberstädter Straße / Borngasse zu einer Kollision zwischen einem braunem Opel und einem grauen Hyundai. Dabei wurden beide Fahrzeuge in Richtung einer angrenzenden Metzgerei gelenkt. Der Opel kam noch vor der Wand des Gebäudes zu stehen, doch den Hyundai konnte nichts mehr aufhalten. So fuhr er direkt in die Metzgerei. Das Auto kam gerade noch vor der Theke zu stehen. Doch auch sonst hätten keine anderen Personen außer die Fahrerinnen und der Sohn der Fahrerin des Hyundais zu Schade kommen, da der Laden noch nicht offen war. Vor diesem Hintergrund kamen "nur" die Fahrzeuginsassen zu Verletzungen.

Wasserstoffoffensive durch Import

Symbolbild: Wasserstoffoffensive durch Import
Wasserstoff ist überall: in den Sternen, Planeten usw. Dadurch ist es logisch, wenn man versucht, daraus einen Nutzen zu ziehen. Und da wir in der Klimakrise stecken, passt Wasserstoffenergie, wie die Faust aufs Auge. Das versucht man sich auch in Deutschland zu Nutze zu machen. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek sagte, sie seien bereits mit Australien und afrikanischen Staaten im Gespräch, da dort die Erzeugung durch die klimatischen Bedingungen günstiger und effektiver sei. Dann soll der Wasserstoff in Form von Ammoniak nach Europa kommen. Doch damit alle profitieren, soll Deutschland die Maschinen bauen und dann an einem afrikanischen Staat verkaufen, damit mit diesen Maschinen dann Wasserstoff produziert werden kann und nach Deutschland verkauft wird. Doch dazu sagt Karliczek, dass man ein stabiles politisches Verhältnis benötige.

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Bonpflicht: Fluch für alle, Segen für (k)einen?

Schon wieder unterwegs? Mal ein belegtes Brötchen hier, ein Kaffee dort und da ein Snack für Zwischendurch. Seit Anfang des Monats gilt die Bonpflicht – im Fachjargon auch Belegausgabepflicht genannt. Nach jedem Verkauf ist der Händler verpflichtet eine Quittung auszugeben. Die Frust darüber zeigen sich an solchen Bildern: Vollgestopfte Briefkästen bei den Finanzämtern. Damit protestierte der Kunde einer Bäckerei gegen den zusätzlichen Müll als Folge der Bonpflicht.

Warum braucht Deutschland die Bonpflicht?

Symbolbild: Warum braucht Deutschland die Bonpflicht?
Eine Bonpflicht soll helfen Steuerbetrug vorzubeugen, denn der Gesetzgeber vermutet Täuschung im Umgang mit Bargeld. Daher nimmt das neue Gesetz besonders die Gastronomie als auch weitere Betriebe mit hohem Bargeldanteil ins Visier. Laut aktuellen Schätzungen entgehen dem Staat jährlich bis zu zehn Milliarden Euro durch eine manipulierte Abrechnung an der Kasse. Daher sieht die Belegausgabepflicht vor, dass elektronische Registrierkassen nicht mehr manipuliert werden können. Solche Kassen haben bspw. noch heutzutage für gewöhnlich einen Trainingsmodus, der unter Umständen auch im aktiven Tagesgeschäft Gebrauch findet. Dem Kunden fällt der entsprechende Hinweis bisher nur selten auf. Schon gar nicht, wenn er den Bon nie erhält. Auf dem Kassenabschlussbeleg, dem sogenannten Z-Bon, sind solche Einnahmen nur unter dem Punkt Stornierungen gelistet.

Die Bonpflicht soll Steuerbetrug verhindern. Dennoch gibt es Kritik an der Umsetzung. Umweltschützer bemängeln vor allem das Thermopapier als solches, das in Kassendruckern im Einsatz ist. "Kassendrucker sollen möglichst leise und schnell drucken. Aus diesem Grund wird auf Thermopapier zurückgegriffen", wie Michael Rothkegel vom BUND Hessen erklärt.

Das Problematische am Thermopapier: Bisphenol

Symbolbild: Das Problematische am Thermopapier: Bisphenol
Thermopapier ist mit Bisphenol- oder Phenol-Verbindungen beschichtet. Es findet also eigentlich kein Druck, sondern vielmehr eine chemische Reaktion statt, wie ein Experiment mit dem Feuerzeug zeigt. Problematisch ist, dass Bisphenol A in den Hormonhaushalt eingreifen und die Sexualfunktion stören kann. Daher sind Handel und Ausgabe seit dem 02. Januar EU-weit verboten, wodurch vermehrt Bisphenol S genutzt wird. Zurzeit ist es eine Alternative, doch nicht unbedingt harmloser, denn Bisphenol S wird eine endokrine Wirkung nachgesagt. Dessen Inhaltsstoffe können ins Blut übergehen.
Das Umweltbundesamt warnt vor gefährlichem Halbwissen in Bezug auf die richtige Entsorgung von Thermopapier und rät, auf Nummer sicher zu gehen. Auch wenn es bereits umweltfreundliche Alternativen gibt, empfiehlt man vorsorglich alle Kassenzettel im Restmüll zu entsorgen. Ansonsten finden die bedenklichen Inhaltsstoffe über Recyclingerzeugnisse wie Toilettenpapier ihren Weg zu uns und in die Umwelt.

Die Bonpflicht ist beschlossen. Nun sind kreative sowie für Mensch und Umwelt schonende Maßnahmen gesucht. Die hessische Bio-Supermarktkette Alnatura stellt als Vorreiter noch im ersten Quartal 2020 schrittweise alle Kassensysteme auf den umweltfreundlichen "Blue4est-Kassenbon" um. Ohne Farbentwickler dürfen die Kassenzettel im Altpapier landen. Durch einen verkürzten Beleg wird jährlich fast 1.350km-Papier gespart.

Papierlos trotz Bonpflicht: Geht das?

Symbolbild: Papierlos trotz Bonpflicht: Geht das?
Verkürzte Kassenzettel dämmen zumindest den Verbrauch ein. Umweltfreundliche Druckverfahren ermöglichen ein Recycling. Aber ein Problem bleibt: Bei der Herstellung wird überwiegend Holz benutzt. Es geht aber gänzlich ohne Papier wie Bäckermeister Andreas Hermisch aus Paderborn zeigt. Das Gesetz nennt sich Belegausgabepflicht – nicht etwa Bonpflicht. Daher haben bei ihm die Kundinnen und Kunden drei Optionen. Nach wie vor ist es möglich auf Wunsch eine Quittung in ausgedruckter Form zu erhalten. In jedem Fall generiert das System einen QR-Code. Mit einer QR-Code-Scanner-App steht der Kassenbon online bereit. Viele moderne Smartphones bieten die Funktion direkt in der Kamera-App. Zuletzt ist es möglich nur den QR-Code zu drucken, um ihn nachträglich zu scannen.
Auch wenn ein digitaler Beleg zumindest vor Ort kein Müll entstehen lässt, so gibt es dennoch seine Kritiker. Denn die Server in Rechenzentren benötigen ununterbrochen Energie. Selbst wenn der Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt wird, ist der Produktionsaufwand bei Herstellung der Hardware nicht zu vernachlässigen. Außerdem müssen Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein.

Symbolbild: Einkaufswagen, Bonpflicht
Die Belegausgabepflicht: Ein Ansatz im Kampf gegen Steuerbetrug, der nicht ohne Kritik auskommt. Daher sind in erster Linie die Händler am Spielzug. Doch auch wir als Verbraucher sind gefordert, zu handeln! "Brauchen wir immer einen spontanen Kaffee-To-Go und Snack? Oder verzichten wir darauf? Können wir unseren Wocheneinkauf planen statt mehrmals in den Laden zu rennen?"

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