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Anschlagsversuch auf ICE-Strecke in Hessen

Die 484 Meter lange und bis zu 50 Meter hohe Theißtal-Brücke wurde 2001 für die Hochgeschwindigkeitsverbindung Köln - Frankfurt errichtet. Unbekannte lösten dort am Freitag (20.) auf rund 80 Metern die Schienenschrauben. Daher ermittelt das Landeskriminalamt Hessen wegen des Verdachts eines Anschlages. Ein aufmerksamer ICE-Lokführer bemerkte die unruhige Fahrweise und meldete den Vorfall umgehend.

Bahn-Mitarbeiter stellten fest, dass sich die Schienen bereits lösten und bis zu 5cm mehr auseinander standen. Ab 8:13Uhr war die Strecke gesperrt, alle betroffenen Züge wurden umgeleitet. Ohne den aufmerksamen ICE-Lokführer hätte es zur Entgleisung oder gar zum Sturz von der Brücke der Züge kommen können. Die Bahn nimmt den Vorfall ernst, weil die Länge der manipulierten Strecke auf eine gut organisierte Tat mit mehreren Tätern schließen lässt. Doch bislang werde die Bahn von niemandem diesbezüglich erpresst. Dennoch nahm die Polizei diesbezüglich einen 51-Jährigen nahe Köln fest, der erst vor kurzem eine Haftstrafe wegen Erpressung abgesessen habe.

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Bundesinnenminister verbietet Reichsbürger-Bewegung


Reichsbürger lehnen die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Souveränität ab. In Sicherheitskreisen rechnet man 19.000 Personen der Szene zu. Am Donnerstag (19.) durchsuchten 400 Beamte in zehn Bundesländern die Wohnungen von 21 führenden Mitgliedern der Reichsbürgerbewegung "Geeinte deutsche Völker und Stämme". Man fand Schusswaffen, Baseballschläger, Propagandamaterial als auch geringe Mengen Betäubungsmittel. Auf Grundlage der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen verbot Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Vereinigung. Ihr sollen bis zu 120 Mitglieder angehören. Kopf der Vereinugung sei Heike W. aus Berlin, die eine Website sowie einen YouTube-Kanal betreibe. Geeinte deutsche Völker und Stämme sei rassistisch, antisemitisch und bedrohe Amtsträger massiv. So gingen 2017 drei Mitglieder zu einer Berliner Bezirksbürgermeisterin. Sie forderten von ihr das Rathaus zu räumen und ihnen die Schlüssel zu übergeben.

Pläne für Flugabwehr-System auf Windows 2000 Rechner


Mitarbeiter der Sicherheitsfirma G Data erwarben für 90€ via eBay einen ausrangierten Laptop der Bundeswehr. Der Windows 2000 Rechner vom Modell Rocky II+ RT686 des deutschen Herstellers Roda startete ohne Kennwortabfrage, wodurch schnell ersichtlich wurde, dass der Datenträger nicht ordnungsgemäß gelöscht wurde. Für Tim Berghoff (G Data) sind keinerlei Löschversuche erkennbar. Daher blieb es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Mitarbeiter mit "guest" als Benutzername sowie Passwort in der Verwaltungsoberfläche Modis einloggen konnten. Begrüßt wurde man von der technischen Dienstvorschrift - im Volksmund Dokumentation - des Flugabwehrsystems Ozelot. Diese Fahrzeuge sollen noch gegenwärtig im Einsatz sein. Problematisch ist, dass die Bedienungsanleitung ebenfalls aufzeigt, wie man das Panzerfahrzeug zerstört. Entweder mit vorhandenen Sprengmitteln sprengen oder die Kraftstoffleitungen im Triebwerksraum zerstören und dann anzünden. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums zeigte sich gelassen, denn die Informationen seien nicht sicherheitskritisch, sondern dienen den Bundeswehr-Soldat*innen, die das Flugabwehr-System zurücklassen müssen.

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Renten steigen ab Juni sehr stark


Irgendwann beschäftigt man sich zwangsweise mit dem Thema: Rente. Denn von den 83 Millionen deutschen beziehen rund 21 Millionen aktuell Rente. Doch man verzeichnet eine ansteigende Altersarmut. Dagegen gibt es jetzt eine positive Nachricht für Rentner*innen. Denn durch den ansteigenden Durchschnittslohn kommt es ab dem ersten Juni zu einer Erhöhung des Rentengeldes im Westen um 3,45% und im Osten um 42%. Das heißt konkret bei einer Rente, die auf West-Beiträgen beruht, steigt bei 1000€ um 34,50€ und bei Ost-Beiträgen um 42€. Das Rentenniveau beträgt insgesamt 48,21 Prozent des durchschnittlichen Einkommens. Gundula Roßbach (Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung) meint, "Das ist in diesen schwierigen Zeiten wirklich eine gute Nachricht".

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Nordkorea testet offenbar wieder Raketen


Kim Jong-un ist bekannt, vermutlich auch wegen seinen Taten. Südkorea hat angegeben, dass Nordkorea wieder Raketentests durchgeführt hat. Nordkoreanischen Staatsmedien zufolge habe Kim Jong-un eine Artillerie-Schießübung angeleitet. Genaueren Angaben zu den Raketen gab es auch. Die Raketen sollen im Westen Nordkoreas gestartet und dann vor der Ostküste ins Wasser gestürzt sein. Bis auf eine Höhe von 50 Kilometern sollen gar zwei Raketen gestiegen sein. Die kurz aufeinander startenden Raketen sollen Kurzstreckenraketen mit einer Reichweite von 410 Kilometern gewesen sein. Sie sollen stark genug sein um einen nuklearen Sprengkopf zu tragen. Doch nicht nur Südkorea hat Nordkorea nach dreimonatiger Pause in den Augen, sondern auch die USA untersuchen diesen Vorfall.

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AfD "Flügel" Auflösetreffen aufgelöst


Das letzte Mal als wir über die AfD berichteten, hieß es, der AfD Flügel wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Durch die Ergebnisse des Verfassungsschutzes hat die Bundesführung der AfD beschlossen, dass der Flügel sich bei einem Treffen eine Erklärung erstellen soll. Doch dieses Treffen hat nicht stattgefunden. Der Grund ist Zitat "die Corona Pandemie". Doch was sofort klargestellt wurde ist, dass ein Telefonat keine Alternative ist. Es wird befürchtet dass der Verfassungsschutz mithöre. Doch die Bundesführung fordert immernoch eine Auflösung des Flügels bis zum 30. April 2020. Gerade fürchtet laut der ARD auch die gesamte AfD, dass sie als Verdachtsfall eingestuft wird.

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Metro AG verkauft real

"Einmal hin, alles drin"; dieser Slogan bringe laut Einschätzungen von Experten das Problem der Handelskette real auf den Punkt. In keinen der bedienten Bereichen, konnte man sich behaupten. Nun einigte sich Metro mit dem Finanzinvestor SCP über den 100%-igen Verkauf.

Das Aufsichtsgremium vom russischen Sistema PJSFC würde bis zur 263Mio.-€ zur Verfügung stellen, während Metro von 0,3Mrd.-€ spricht. Damit verringerte der Handelskonzern Metro sein Erstgebot um 200Mio.-€. Bis es tatsächlich zur Übernahme der 276 Standorten mit 34.000 Mitarbeiter*innen, 80 Immobilien sowie dem Marktplatz real.de kommt, müssen die Kartellbehörden dem zustimmen. Ein Großteil der Märkte gehe an die bisherige Konkurrenz, 50 weitere werden werden für 24 Monate als real weiterbetrieben, doch 30 Standorte schließen. Wettbewerbshüter zeigen sich besorgt, weil sich der Wettbewerb auf Edeka, Rewe, Aldi als auch Lidl beschränke. Schon 2018 gab Metro bekannt, dass sich der Konzern auf den Großhandel mit Gastronomen oder kleinen Händlern fokussieren möchte.

NRW AfD verteilt rassistisches Malbuch - Staatsschutz ermittelt


Bei einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion in Krefeld am vergangenen Wochenende verteilte die Partei ihr rassistisches Malbuch. Unter den Bildern "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen" befindet sich beispielsweise das Banner "Wir baden das aus". Gezeigt werden vollverschleierte Menschen mit dem Messer in einer Hand. Der Staatsschutz nahm die Ermittlungen bereits wegen des Verdachts auf Volksverhetzung auf, die ansässige Staatsanwaltschaft prüft den Fall. Von Reue ist bei den Parteimitgliedern nicht zu sprechen. Ihr Fraktionschef Markus Wagner nennt das Malbuch einen "Treffer". Obwohl er seine Bereitschaft signalisierte, die Auflage zu erhöhen, ruderte Wagner von der Aussage am Mittwoch (19.) in Düsseldorf zurück. "Das Buch hätte so nicht erscheinen dürfen." Zwischenzeitlich drehte die Partei sogar den Spieß um und bezeichnete die Kritik als "Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit". Abschließend prüft der nordrhein-westfälische Landtag, ob die Fraktion nicht womöglich Gelder zu Unrecht dafür verwendete.

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Gefährliches Halbwissen - #nowater Challenge


Nichts mehr zu trinken hört sich nur solange positiv an, bis man erfährt, dass damit Wasser gemeint ist. Das ist das Ziel der sogenannten #nowater-Challenge bei Instagram: Gurke und Melone statt Wasser. Nicht nur Ärztin Dr. Nadine Linden warnt ausdrücklich, weil der Körper auch ohne aktives Zutun Flüssigkeit verliert. Allein rund 800 Milliliter pro Tag gehen für die Atmung, Schleimhäute oder das Schwitzen drauf. Die Niere scheidet zwischen ein bis anderthalb Liter aus. Insgesamt haben Menschen einen durchschnittlichen Bedarf von bis zu 2,5 Litern. Trotz des hohen Flüssigkeitanteils bringt eine Gurke lediglich 30ml beim Entsaften. Daher empfiehlt Ärztin Dr. Linden täglich zwischen anderthalb bis zwei Liter dem Körper zuzuführen. Ansonsten kann es mit einer lebensbedrohlichen Dehydrierung enden. Aber warum das Ganze? Nun, Anhänger*innen der #nowater-Challenge glauben, dass ihnen Leitungswasser schade. Tatsächlich sind Schadstoffe im Leitungswasser durch alte Rohre oder Verschmutzung möglich, doch ist es das Gleiche für zur Bewässerung oder zum Abwaschen. Außerdem ist der Fruchtzucker nicht zu vernachlässigen. Für Menschen, die Angst vor Mikroplastik haben, bieten sich Glaswasserflaschen an.

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Gericht entscheidet: Tesla darf Bäume fällen


Arbeitsplätze sind ja immer ein Argument. So auch bei der sogenannten Gigafactory des Elektroautohersteller Tesla. Zwischenzeitlich waren die Arbeiten für die Fabrik in der 8000 Menschen arbeiten sollen zum stehen gekommen. Denn damit das Werk gebaut werden kann muss ein großer Waldbereich gerodet werden. Viele Menschen aus dem Nachbarort Grünheide Protestieren daher sehr viel. Doch selbst der Bürgermeister Grünheide meint, es ist erntereifer minderwertiger Kiefernwald. Denn Vorgesehen war der Ort schon lange als Industriestandort. Es ging bis dahin, dass vor Gericht Eilanträge eingelegt wurden. Das Gericht hat jetzt entschieden, Tesla darf weiter machen. Einige Politiker begrüßen diese Entscheidung. Aber auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (kurz: BDI) zeigte sich erfreut und meinte: "Das Gericht sende ein wichtiges Signal für den Investitionsstandort Deutschland insgesamt." Doch was Tesla angekündigt hatte, war, dass sie die Bäume, die sie in Grünheide fällen an einem anderen Ort wieder Pflanzen werden.

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EU setzt Cayman Islands auf schwarze Liste


Die EU-Finanzminister setzten neuerdings die Seychellen, Panama und Palau auf die schwarze Liste. Durch den Brexit war es dem Länderverbund erstmals gestattet, das britische Überseegebiet - die Cayman Islands - hinzu. Der Vorwurf lautet mithilfe der dortigen Gesetzgebung Offshore-Strukturen zur Steuerhinterziehung zu fördern. Der CSU-Europapolitiker Markus Ferber nennt die Entscheidung eine Warnung an Groß-Britannien. Aufgrund der Panama-Papers verschärfte die EU Ende 2017 ihre Regeln. Die Liste dient als Pranger für Staaten, die es versäumten Standards im Kampfe gegen Steuerflucht einzuhalten. Der politische Druck soll wirksamer sein, als tatsächliche Sanktionen, die nur im beschränkten Umfang möglich sind.

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Einheitliche EU-Mindestlöhne


Es ist ja kein Geheimnis, dass es in einigen Staaten ein sehr geringer Mindestlohn gibt. Das heißt Konkret: 1,87€ in Bulgarien und hoch bis 12,38€ in Luxemburg. Doch das will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ändern. Besonders bei den anstehenden EU-Ratspräsidenten-Wahlen. Doch was der Minister von Beginn an meint ist, dass die Umsetzung wieder am Land liegen würde. Die skandinavischen Länder beharren darauf, dass ihre Tarifparteien die Bestimmung der Mindestlöhne weiterhin durchführen. Ursula Von der Leyen hingegen redet nicht von einem einheitlichen Mindestlohn, sondern eher von einem rechtlichen Rahmen für den Mindestlohn in EU Ländern. Manche Parlamentarier meinen, man sollte 60% der mittleren Löhne nehmen. In Deutschland würde das einen Mindestlohn von 12€ entsprechen. Heil plant daher ein informelles Treffen der EU Arbeits- und Sozialminister in Wolfsburg.

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