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Quadratisch. Praktisch. Gut. - Schokolade vor Gericht

Quadratisch. Praktisch. Gut. Mit diesem Slogan wirbt Ritter Sport seit Jahrzehnten, die sich in den 1990er Jahren die quadratische Schokolade bzw. deren Verpackung als Marke schützen ließen.

Dann spricht man von einer 3D-Marke, die vorliegt, wenn allein die Form ausreicht, um zu signalisieren, um welches Produkt es sich handelt. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München sind 4900 der 826.000 Einträge solche 3D-Marken. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG reichte ein Patent für eine Verpackung ohne Farbe oder Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht ein. Weitere Beispiele sind Lindt's Osterhasen, die bergige Toblerone-Tafel oder das Nutella-Glas. Doch seit nunmehr zehn Jahren versucht der Milka-Mutterkonzern Mondolez (früher: Kraft Foods) die Löschung der Marke durchzusetzen, weshalb am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden musste, ob eine quadrstische Schokolade schützenswert ist. Die Richter urteilten zugungsten von Ritter Sport. Statt der Verpackung, die mitnichten eine "wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade" ist, seien Geschmack und Zutaten bedeutsamer. Jetzt liegt der Ball beim Bundespatentgericht, das mögliche weitere Gründe gegen einen Markenschutz von quadratischer Schokolade nennen muss.

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Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt

Schon wieder unterwegs? Mal ein belegtes Brötchen hier, ein Kaffee dort und da ein Snack für Zwischendurch. Seit Anfang des Monats gilt die Bonpflicht – im Fachjargon auch Belegausgabepflicht genannt. Nach jedem Verkauf ist der Händler verpflichtet eine Quittung auszugeben. Die Frust darüber zeigen sich an solchen Bildern: Vollgestopfte Briefkästen bei den Finanzämtern. Damit protestierte der Kunde einer Bäckerei gegen den zusätzlichen Müll als Folge der Bonpflicht.

Warum braucht Deutschland die Bonpflicht?


Eine Bonpflicht soll helfen Steuerbetrug vorzubeugen, denn der Gesetzgeber vermutet Täuschung im Umgang mit Bargeld. Daher nimmt das neue Gesetz besonders die Gastronomie als auch weitere Betriebe mit hohem Bargeldanteil ins Visier. Laut aktuellen Schätzungen entgehen dem Staat jährlich bis zu zehn Milliarden Euro durch eine manipulierte Abrechnung an der Kasse. Daher sieht die Belegausgabepflicht vor, dass elektronische Registrierkassen nicht mehr manipuliert werden können. Solche Kassen haben bspw. noch heutzutage für gewöhnlich einen Trainingsmodus, der unter Umständen auch im aktiven Tagesgeschäft Gebrauch findet. Dem Kunden fällt der entsprechende Hinweis bisher nur selten auf. Schon gar nicht, wenn er den Bon nie erhält. Auf dem Kassenabschlussbeleg, dem sogenannten Z-Bon, sind solche Einnahmen nur unter dem Punkt Stornierungen gelistet.

Die Bonpflicht soll Steuerbetrug verhindern. Dennoch gibt es Kritik an der Umsetzung. Umweltschützer bemängeln vor allem das Thermopapier als solches, das in Kassendruckern im Einsatz ist. "Kassendrucker sollen möglichst leise und schnell drucken. Aus diesem Grund wird auf Thermopapier zurückgegriffen", wie Michael Rothkegel vom BUND Hessen erklärt.

Das Problematische am Thermopapier: Bisphenol


Thermopapier ist mit Bisphenol- oder Phenol-Verbindungen beschichtet. Es findet also eigentlich kein Druck, sondern vielmehr eine chemische Reaktion statt, wie ein Experiment mit dem Feuerzeug zeigt. Problematisch ist, dass Bisphenol A in den Hormonhaushalt eingreifen und die Sexualfunktion stören kann. Daher sind Handel und Ausgabe seit dem 02. Januar EU-weit verboten, wodurch vermehrt Bisphenol S genutzt wird. Zurzeit ist es eine Alternative, doch nicht unbedingt harmloser, denn Bisphenol S wird eine endokrine Wirkung nachgesagt. Dessen Inhaltsstoffe können ins Blut übergehen.
Das Umweltbundesamt warnt vor gefährlichem Halbwissen in Bezug auf die richtige Entsorgung von Thermopapier und rät, auf Nummer sicher zu gehen. Auch wenn es bereits umweltfreundliche Alternativen gibt, empfiehlt man vorsorglich alle Kassenzettel im Restmüll zu entsorgen. Ansonsten finden die bedenklichen Inhaltsstoffe über Recyclingerzeugnisse wie Toilettenpapier ihren Weg zu uns und in die Umwelt.

Die Bonpflicht ist beschlossen. Nun sind kreative sowie für Mensch und Umwelt schonende Maßnahmen gesucht. Die hessische Bio-Supermarktkette Alnatura stellt als Vorreiter noch im ersten Quartal 2020 schrittweise alle Kassensysteme auf den umweltfreundlichen "Blue4est-Kassenbon" um. Ohne Farbentwickler dürfen die Kassenzettel im Altpapier landen. Durch einen verkürzten Beleg wird jährlich fast 1.350km-Papier gespart.

Papierlos trotz Bonpflicht: Geht das?


Verkürzte Kassenzettel dämmen zumindest den Verbrauch ein. Umweltfreundliche Druckverfahren ermöglichen ein Recycling. Aber ein Problem bleibt: Bei der Herstellung wird überwiegend Holz benutzt. Es geht aber gänzlich ohne Papier wie Bäckermeister Andreas Hermisch aus Paderborn zeigt. Das Gesetz nennt sich Belegausgabepflicht – nicht etwa Bonpflicht. Daher haben bei ihm die Kundinnen und Kunden drei Optionen. Nach wie vor ist es möglich auf Wunsch eine Quittung in ausgedruckter Form zu erhalten. In jedem Fall generiert das System einen QR-Code. Mit einer QR-Code-Scanner-App steht der Kassenbon online bereit. Viele moderne Smartphones bieten die Funktion direkt in der Kamera-App. Zuletzt ist es möglich nur den QR-Code zu drucken, um ihn nachträglich zu scannen.
Auch wenn ein digitaler Beleg zumindest vor Ort kein Müll entstehen lässt, so gibt es dennoch seine Kritiker. Denn die Server in Rechenzentren benötigen ununterbrochen Energie. Selbst wenn der Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt wird, ist der Produktionsaufwand bei Herstellung der Hardware nicht zu vernachlässigen. Außerdem müssen Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein.


Die Belegausgabepflicht: Ein Ansatz im Kampf gegen Steuerbetrug, der nicht ohne Kritik auskommt. Daher sind in erster Linie die Händler am Spielzug. Doch auch wir als Verbraucher sind gefordert, zu handeln! "Brauchen wir immer einen spontanen Kaffee-To-Go und Snack? Oder verzichten wir darauf? Können wir unseren Wocheneinkauf planen statt mehrmals in den Laden zu rennen?"

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©2020 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Dreck statt Technik: Amazon-Betrug aufgeflogen

Um mehrere hunderttausend Euro betrog der Spanier James Gilbert K. in Zusammenarbeit mit seinem Komplize den Online-Versandhandel Amazon. Wie auch mancher Vorgänger, haben sich die beiden das Retourensystem des Konzerns zunutze gemacht.


Um eine schnelle Rückabwicklung trotz der Paketmassen zu ermöglichen, werden Pakete gewogen, was bei korrektem Gewicht die Überweisung veranlasst. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werfen Mitarbeiter der Logistikzentren von Amazon einen Blick in die Pakete. Die Täter kauften Elektronik, wie iPhones, Notebooks oder Tablets. Statt der Hardware ging Erde zurück. Weil sie als Prime-Mitglied über ihre privaten Konten einkauften, entfielen Gebühren für das Porto. Die spanische Polizei wurde bereits informiert, doch nach Zahlung einer Kaution in Höhe von dreitausend Euro lies man beide gehen. Der Prozess folgt. Amazon reagiert mit verschärften Rückgaberichtlinien. Außerdem achte man auf Kunden mit verhältnismäßig vielen Retouren.

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Mikroplastik bis in die Arktis


Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen mit einem Durchmesser von unter 5mm. Über die Atmosphäre gelangt es in großen Mengen in entlegende Gebiete und Eissschollen. Dafür nahm ein Forscherteam Schneeproben von den Alpen bis in die Arktis. Zusätzlich analysierte man den Schnee von fünf Eisschollen zwischen Grönland und Spitzbergen, das Teil einer Inselgruppe von Norwegen ist. Die Forscher schlussfolgerten, dass die Distanz zu dicht besiedelten oder industrialisierten Ortschaften von Bedeutung ist. Als Beispiel verglich man den Schnee an einer Landstraße in Bayern mit dem der Arktis. Dort ließen sich rund 154Tsd Partikel nachweisen; in der zweiten Probe sind es knapp ein Zehntel. Als Ursache wird die besonders effiziente Arbeitsweise des Schnees vermutet, die das Mirkoplastik auswasche. Andererseits wurde der geschmolzene Schnee mit Infrarotlich bestrahlt, wodurch selbst kleinste Teilchen sichtbar wurden. Früher erledigte man den Vorgang händisch.

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Greta Thunberg sticht in See


Die 16 jährige Schwedin Greta Thunberg startete ihre Reise nach Amerika um unter anderem im September am UN-Klimagipfel in New York teilnehmen zu können. Um den immensen Mengen an Treibhausgasen, die ein Flug verursache zu entgehen, suchte sie eine klimaschonende Alternative. Gemeinsam mit den Profiseglern Boris Herrmann & Pierre Casiraghi begann das zweiwöchige Abenteuer im Süden Englands in Plymouth. An Board der Hochseejacht Malizia II sind zusätzlich ihr Vater und ein Filmemacher, der eine Dokumentation über die Reise plant. Durch Solarpanelen und Unterwasserturbinen ist man weitgehend klimaneutral unterwegs. Fast ein Jahr ist es her, als sie sich das erste Mal von den Stockholmer Reichstag setzte, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu fordern.

Weitere Artikel zum Engagement junger Menschen findest Du in der gleichnamigen Kategorie » Engagement gelistet.

Höhere Bußgelder & neue Straßenschilder - StVO-Reform


Sollten die Bundesländer im Bundesrat der Reform der StVO zustimmen, so wird es einerseits bei Verstößen erheblich teurer und das Lernen neuer Verkehrsschilder ist erforderlich. Statt den bisherigen 15€ kostet das Parken in zweiter Reihe auf Geh-, Radwegen oder Schutzstreifen demnächst bis zu 100€. Genauso viel kann das Abschalten von Notbremsassistenzsystemen bei einer Geschwindigkeit ab 30km/h kosten. Ein Punkt in Flensburg kommt obendrauf, wie auch bei der Behinderung einer Rettungsgasse. Neben einmonatigem Fahrverbot ist mit einer Geldbuße bis zu 320€ zu rechnen. Der Entwurf sieht vor, dass Fahrzeuge mit mindestens drei Innensassen die Busspur nutzen dürfen; Elektrokleinstfahrzeuge auf Antrag.

Ein weiteres Verkehrszeichen signalisiert ein Überholverbot von Fahrrädern und ähnlichen Fahrzeugen. Weil man Radfahrern häufig den Weg versperrte ist von einem generellen Halteverbot auf Schutzstreifen die Rede. Die schwammige Formulierung eines ausreichenden Seitenabstands beim Überholen passte man auf mindestens 1,5Meter innerorts bzw. zwei Meter außerorts an. Über den grünen Pfeil für Radfahrer berichteten wir bereits mehrfach. Ein Nebeneinanderfahren zweier Radfahrer wird in den Gesetzestexten erlaubt. Abschließend gibt es Überlegungen, Einbahnstraßen in beide Richtungen zu öffnen.

Alle deutschlandweite Berichterstattungen sind in der gleichnamigen Kategorie » Deutschland gelistet.

Großer Zapfenstreich


Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte für Bundeskanzler, Bundespräsidenten oder Personen an der Spitze beim Verteidigunsministerium. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verabschiedete Ursula von der Leyen aus dem Amt. Angela Merkel war ebenfalls vor Ort und dankte ihr. Sie selbst sprach von ihrer bislang fordernster politischer Aufgabe. Bei der Zeremonie am Bendlerblock spielte man die Werke Ave Verum von Mozart, die Europahymne von Ludwig van Beethoven, als auch Wind of Change von den Scorpiens. Nach sechs Jahren legt von der Leyen ihr Amt nieder, um ein neues Kapitel als EU-Kommissionspräsidentin im November zu beginnen. Ihr gingen 16 männliche Verteidigungsminister zuvor.

Kümmert euch um euren Müll: Umverteilung auf Konzerne


Die Wegwerfmentalität der Bevölkerung erschwert die Arbeit der städtischen Müllentsorgung und anschließender Reinigung. Mehr Aufwand hat steigende Kosten zur Folge, die von allen getragen werden. Umweltministerin Schulze fordert eine Umverteilung auf die Hersteller kurzlebiger Produkte, wie FastFood-Verpackungen, Einwegbechern oder Zigarettenfiltern. Solche Maßnahmen sind nach dem Verursacherprinzip gerechtfertigt. Darüber hinaus setzt man EU-Richtlinien um. Eine einjährige Studie ermittelt die Kosten für Hersteller bestimmter Produkte.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann