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Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung

Bei den später genannten Cum-Ex-Geschäften wurden zum Dividendenstichtag einmal Steuern an das Finanzamt entrichtet, aber zwei- oder mehrmals vom Fiskus - der öffentlichen Hand - zurückerstattet. Cum steht für "mit Dividende" und Ex bedeutet "ohne Dividende". In die kriminellen Machenschaften sollen hunderte Menschen verwickelt sein, die Deutschland um viele Millionen Euro - wenn nicht Milliarden Euro - betrogen.

Symbolbild: Cum-Ex-Geschäfte sind Steuerhinterziehung
Gemäß den Cum-Ex-Files soll Europa um mindestens 55 Milliarden Euro erleichtert worden sein. Daher wurde und wird im Bundesgebiet gegen ca. 1000 Cum-Ex-Verdächtige ermittelt. Zwei britische Aktienhändler - Martin S. und Nicholas D. - sowie die Hamburger Privatbank M.M. Warburg wurden schon im März 2020 vom Landgericht Bonn wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Einer der beiden sollte 14 Millionen Euro, die Bank M.M. Warburg sollte 176 Millionen Euro zurückzahlen. Die Beklagten legten Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein. Sie argumentieren, dass man lediglich Lücken im Steuerrecht ausgenutzt hätte. Dem können die BGH-Richter nicht folgen, denn man wies die Berufung mit einem Grundsatzurteil zurück. Es gebe eine "klare Regelung [...], gegen die die Beteiligten nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Landgerichts verstoßen haben". Das Grundsatzurteil kann Auswirkungen auf noch laufende Prozesse in Deutschland haben, aber Sven Siegold (EU-Abgeordneter, B90/ Grüne) prophezeit keine allzu großen Veränderungen.

Was entscheiden die Gerichte sonst noch? Du erfährst es mit einem Klick auf » Law!

Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker

Symbolbild: Deutschlands erstes Haus aus dem 3D-Drucker
Ina Scharrenbach (Bauministerin in NRW, CDU) weihte am Montag (26.) in Beckum das deutschlandweit erste Haus ein, welches aus dem 3D-Drucker entstanden ist. Das zweigeschossige Einfamilienhaus biete eine Wohnfläche von 160m2. Der 3D-Drucker habe digital gesteuert zentimeterdick Spezialmörtel und Beton aufgetragen. Wie teuer das Projekt war, ist nicht eindeutig zu sagen. Allerdings ist bekannt, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit knapp 200.000€ gefördert haben soll. Vorrangiges Ziel sei, Erfahrungen zu sammeln, die richtungsweisend für die ganze Baubranche sein könnten, indem man diesen Herstellungsprozess etabliert. Häuser aus dem 3D-Drucker seien schneller gebaut, weil nicht mehr Stein um Stein gebaut werden muss. Laut dem Bauministerium schaffe der 3D-Drucker einen Quadratmeter binnen fünf Minuten. Außerdem seien besonders aufwendige Designs, wie Rundungen leichter umsetzbar. "Nur mehr Wohnraum sorgt für günstige Mieten", so Ina Scharrenbach. Auch in den USA, Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es weitere 3D-Drucker-Häuser.

Sämtliche Berichterstattung aus Deutschland sammelten wir für Dich in der Kategorie » DE.

Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones

Symbolbild: Polizei Hessen bekommt Dienst-Smartphones
Gegenwärtig sollen bis zu 4.000 Smartphones den Alltag hessischer Polizist:innen unterstützen. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl auf 10.500 Dienst-Smartphones steigen bis Ende 2022 alle 17.600 Polizist:innen Hessens mit einem eigenen Gerät ausgestattet werden. Dafür nehme die Landesregierung 75 Millionen Euro in die Hand. Digitalministerin Kristina Sinemus sagte bei der Vorführung der digitalen Tools am Donnerstag (29.), dass die Tools Stift, Zettel und Funkgerät ersetzen würden. Auch Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) war bei der Pressekonferenz anwesend. Er sprach von einem beschleunigten Informationsfluss zwischen Einsatzkräften und der -Leitung. Die schnellere Unfallaufnahme, Kontrollen sowie Beweissicherungen resultieren in einer Zeitersparnis, welche mehr Einsätze - ergo: mehr Polizeipräsenz - ermöglicht. Speziell entwickelte Polizei-Apps sollen eine sowohl schnellere als auch datenschutzkonforme Abfrage und Weitergabe von dienstlichen Informationen am Einsatzort ermöglichen. Eine Personenabfrage via App soll nur mittels biometrischer Daten möglich sein. Das hessische Innenministerium teilte mit, dass in den vergangenen Monaten eine neue Serverplattform hochgezogen wurde. Bevor die Smartphones den Alltag von Polizist:innen unterstützen werden, müssen die Geräte auf die Serverplattform angepasst werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass dieser Prozess bis zu zwei Jahre dauern könnte.

Sämtliche Beiträge aus der digitalen Welt findest Du vollständig im Technik-Magazin » radio.exe gelistet.

Explosion im Chempark-Leverkusen

Symbolbild: Explosion im Chempark-Leverkusen
Am Dienstagmorgen (27.) kam es zu einer schweren Explosion im Chempark Leverkusen im Stadtteil Bürrig. Ein Tanklager mit chlorierten Lösungsmitteln im Entsorgungszentrum des Unternehmens Currenta soll Feuer gefangen haben. Nach aktuellem Stand wurden durch den Unfall 31 Menschen verletzt; ein Schwerverletzter soll im Krankenhaus verstorben sein. Vier weitere Personen haben die Einsatzkräfte am Unglücksort tot aufgefunden. Zwei Personen werden noch vermisst; die Suche geht weiter. Das Landesumweltamt (LANUV) rät zur Vorsicht, weil die durch die Explosion entstandene Rauchwolke Dioxinverbindungen enthalten kann, die in hoher Konzentration als krebserregend gelten. Allerdings dauern die Ermittlungen diesbezüglich an. Jeglicher Rußniederschlag solle unverzüglich der Bürgerhotline der Stadt Leverkusen telefonisch gemeldet werden: 0214 - 40 63 33 3. Darüber hinaus gibt es folgende Handlungsempfehlungen: Auf Obst bzw. Gemüse aus dem Garten solle verzichtet werden. Spielplätze, Spielgeräte, Gartenmöbel, Pools, etc., die vom Ruß befallen sind, dürften vorsorglich nicht benutzt werden. Von einer eigenmächtigen Reinigung der verschmutzten Geräte wird abgeraten. In Bezug auf nicht-aufschiebbare Gartenarbeit wird empfohlen, Handschuhe zu tragen. Wer von draußen eine Wohnung oder ein Haus betritt, möge die Schuhe ausziehen. Noch ist unklar, was ursächlich für die Explosion war. Die Vermutungen reichen von "Mischung von Stoffen" oder "Substanzen, die empfindlich auf Erschütterungen reagieren" bis hin zu "Arbeiten im Umfeld" des Unfallortes.

Ergänzung: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Stadt Leverkusen und des Landesumweltamtes (LANUV) am Freitag (29.) ab 14:30Uhr kam heraus, dass die Rückstände nur gering schadstoffbelastet seien. Rückstände von Dioxin und dioxinähnlichen Stoffen ließen sich nicht finden.

Gesellschaft: Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

Blaulicht-Meldungen

Symbolbild: Blaulicht-Meldungen aus Darmstadt
Darmstadt: Das 1. Polizeirevier in Darmstadt bietet am Montag (02.08.) eine kostenlose Fahrradcodierung auf dem Gelände des Reviers in der Bismarckstraße. Eine telefonische Voranmeldung wird empfohlen und ist montags bis freitags zwischen 08:00Uhr bis 14:00Uhr möglich: 06151 - 969 41 103. Für die Fahrradcodierung wird ein Identifikationsdokument sowie ein Eigentumsnachweis dringend benötigt. Bei E-Bikes oder Pedelecs kommt der Batterieschlüssel hinzu. Carbon-Räder seien für die Codierung leider ungeeignet.

Darmstadt: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (25.) wurde ein neugeborener - nicht älter als fünf Stunden - männlicher Säugling im Bereich "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" des Klinikums Darmstadt ausgesetzt. Eine aufmerksame Patientin habe die Schreie des Kleinkindes bemerkt. Gegen 02:00Uhr war der Säugling stark unterkühlt, aber sein Zustand stabilisierte sich in der Kinderklinik. Das Baby samt Schnuller mit gelbem Band befand sich unbekleidet in einem Frottee-Handtuch mit einer Nilpferdstickerei in einem weißen Flechtkorb. Über dem Kind lag eine weiße Kindersteppdecke. Für nähere Angaben zum Kind oder Verbleib der Mutter ist die Polizei telefonisch erreichbar: 06151 - 96 90.

Darmstadt: Am Donnerstag (29.) kam es auf dem Platz der deutschen Einheit zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Radfahrerin und einer Straßenbahn der Linie 3. Nach aktuellen Ermittlungen wollte die 23-jährige Darmstädterin die Gleise überqueren, wobei sie die ankommende Tram aus der Goebelstraße übersehen haben muss. Trotz Vollbremsung kam es zur Kollision, wobei die Radfahrerin stürzte. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Wo gibt's Blaulicht? Genau, auf den Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Daher gibt Dir die Kategorie » Blaulicht einen Einblick in deren Berufsalltag.

©2021 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Zyklon "Amphan" in Indien und Bangladesch

In Indien und Bangladesch wütete Zyklon "Amphan". Neben immensen Sachschäden verloren durch den Zyklon auch 80 Menschen ihr Leben, wovon laut Regierungschef Mamata Banerjee mindestens 72 Personen im nordindischen Bundesstaat Westbengalen lebten.

Symbolbild: Zyklon "Amphan" in Indien und BangladeschSchon bevor er auf Festland traf wurden drei Millionen Menschen in Notlager gebracht. Aufgrund der Windböen, die mit bis zu 185km/h über das Land fegten, zählt Zyklon Amphan zu den schlimmsten Stürmen der letzten 20 Jahren. In Kalkutta, einer Stadt mit 15 Millionen Einwohnern, brach die Stromversorgung durch umgekippte Strommasten zusammen. Fernsehbilder zeigen, wie die Wassermassen den Flughafen fluteten und die gesamte Stadt zeitweilig knietief unter Wasser stand. Laut den Behörden vor Ort sei in den Küstendörfern beinahe alles zerstört worden. Außerdem macht sich die Besorgnis breit, dass der Zyklon, als er über die indischen Mangrovenwälder zog, großen Schaden anrichtete. Diese gelten als Unesco-Weltkulturerbe. Jetzt braucht es Helfer, die die Bevölkerung mit Lebensmitteln, Trinkwasser, Hygieneartikeln und Werkzeug zum Wiederaufbau versorgen.

Alle weltweiten Ereignisse findest Du im Archiv » Weltweit vor.

Pakistan: 97 Tote durch Flugzeugabsturz

Symbolbild: Pakistan: 97 Tote durch Flugzeugabsturz
Symbolbild

Am Freitag (22.) ist ein Flugzeug der Pakistan International Airline (PIA) in einem Wohngebiet nahe der 14-Millionen-Einwohnerstadt Karatschi im Süden Pakistans abgestürzt. 97 Insassen sind dabei gestorben, zwei Menschen überlebten. Im Krankenhaus von Karatschi wurde der Notstand ausgerufen. Bürgermeister Akhtar berichtet, dass fünf oder sechs Häuser zerstört wurden. Die andauernde Rettungsaktion wird die durch die engen Gassen der Hafenstadt, die dichte schwarze Rauchwolke sowie durch verteilte Flugzeugteile erschwert. Die Absturzursache ist noch unklar, aber kurz vor der eigentlichen Landung meldete der Pilot dem Tower technische Probleme. Laut den Funksprüchen versagte eines der Triebwerke der Maschine. Bei der Frage, weshalb das Passagierflugzeug A320 abstürzte, das seit 2004 im Dienst und ab 2014 bei PIA fliegt, möchte der Flugzeugbauer Airbus helfen. Erst vor einer Woche wurde der nationale Flugbetrieb wieder aufgenommen, internationale Flüge erst im Juni.

Frankfurter Buchmesse - trotz Corona

Symbolbild: Frankfurter Buchmesse - trotz Corona
Bevor das Corona-Virus weltweit ausbrach, stand fest, dass die Frankfurter Buchmesse vom 14. bis 18. Oktober stattfinden werde. Trotz den gegebenen Umständen möchte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an den Plänen festhalten. Die Gesundheitsbehörden sind mit dem Hygienekonzept einverstanden. Um sowohl Besuchern als Ausstellern mehr Platz zu bieten, werden mehr Hallen geöffnet. Diese zusätzlichen Quadratmeter sind ein Geschenk der Messe Frankfurt an den Veranstalter. Die Stadt Frankfurt reservierte die Paulskirche und den Kaisersaal sowie den Limpurgsaal im Rathaus Römer um weiteren Platz für Empfänge oder Lesungen zu haben. Darüberhinaus solle das wirtschaftliche Risiko durch kurzfristige Stornierungen für den Veranstalter, dem Börsenverein des deutschen Buchhandels gesenkt werden. Dort wird erst Ende Mai entschieden, ob die Buchmesse stattfindet. RMV und die Messe arbeiten an einem Kombi-Ticket. Des Weiteren wird über eine Virtualisierung nachgedacht, sodass Events online ablaufen können. Letztes Jahr wurden die rund 7.500 Aussteller aus über 100 Ländern von mehr als 300Tsd. Menschen besucht.

Mehr zur Frankfurter Buchmesse gibt's in der dafür eigens erstellten Kategorie » Buchmesse sortiert.

Verkehr: 27-Jährige überrollt und Trinkspiel in Griesheim

Symbolbild: Verkehr: 27-Jährige überrollt und Trinkspiel in Griesheim
Wetzlar: In der Nacht auf Samstag überrollte ein 21-Jähriger eine 27-jährige Frau, die auf die Fahrbahn stürzte. Nach Angaben der Polizei versuchte der Autofahrer ihr auszuweichen, doch ohne Erfolg. Sie verstarb noch an der Unfallstelle. Der Alkohol- und Drogentest spricht für den Fahrer, denn dieser war negativ. Die Polizei hofft auf Zeugen.

Griesheim: Vier junge Leute versammelten sich zu einem gefährlichen Trinkspiel an einer Landstraße. Sie versuchten Autos anzuhalten. Sobald ein Autofahrer entnervt hupte, leisteten sie sich einen weiteren Drink. Zwischenzeitlich erfuhr auch die Polizei von den vier und schickte sie nach Hause. Dabei wird einer angefahren und leicht verletzt. Der Autofahrer versucht zu flüchten, aber wird schlussendlich doch gefasst. Es stellt sich heraus, dass auch er betrunken ist.

Zusätzliche lokale Themen - sicherlich auch aus Deiner Nähe - findest Du im Abschnitt » Frankfurt vor.

4-Tage-Woche in Neuseeland

Symbolbild: 4-Tage-Woche in Neuseeland
Aktuell wird in Neuseeland über eine 4-Tage-Woche debattiert. Das würde die vom Corona-Virus schwer getroffene Tourismus-Branche ankurbeln. Regierungschefin Jacinda Ardern ermunterte die Arbeitgeber im eigenen Land über die Einführung der 4-Tage-Woche nachzudenken. Außerdem solle man flexiblere Modelle in Betracht ziehen. Grund dafür sei, dass viele Neuseeländer angaben mehr im eigenen Land zu reisen, wenn dies die Arbeitszeiten zulassen würden. Augenscheinlich wird die 4-Tage Woche von vielen Menschen im Land gefordert, so Ardern auf Facebook. Die neuseeländische Firma Perpetual Guardian sorgte bereits 2018 für Aufsehen, als sie für ihre über 200 Mitarbeiter die 4-Tage-Woche einführte. Dadurch seien seine Mitarbeiter zufriedener und auch produktiver, so Firmengründer Andrew Barnes. Dieses Modell könnte nun nicht nur die neuseeländische Tourismus-Branche, sondern auch die gesamte Wirtschaft im Land ankurbeln und damit eine Lösung für die Krise sein. Außerdem wolle man laut der Regierungschefin Ardern die Wirtschaft mit Milliarden-Investitionen fördern und neue Arbeitsplätze schaffen.

Unser Themen-Archiv "Engagement" heißt "Gesellschaft". Hier findest Du alles über das zwischenmenschliche » Zusammenleben der Gesellschaft.

ADAC kritisiert temporäre Radwege

Symbolbild: ADAC kritisiert temporäre Radwege
Unter dem Namen der Pop-Up Radwege kommen zum aktuellen Zeitpunkt besonders viele temporäre Fahrradwege auf die Straßen. In vielen Städten kommen Fahrradwege zu Straßen hinzu. Anlass war der Aktionstag "Pop-Up-Radspuren" von Greenpeace und dem ADFC, auch in Verbindung mit den neuen Abstandsregeln für Fahrradfahrer. Viele begrüßen diese Maßnahmen. Doch der ADAC kritisiert die Handlungen. Vom Regionalchef des ADAC Baden-Württemberg Dieter Roßkopf heißt es, Radfahrer sollten sich nicht mit temporären Abzwacken einer Pkw-Spur zufriedengeben. Der Hintergrund ist, dass die temporären Radwege Teile einer Autospur in Anspruch nehmen. Ebenso bemängelt Roßkopf, dass es eher ein längerfristiges Verkehrskonzept geben soll.

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Nordrhein-Westfahlen will gegen Loverboys vorgehen

Symbolbild: Nordrhein-Westfahlen will gegen Loverboys vorgehen
In einem Interview mit der rheinischen Post hatte die Nordrhein-westfälische Gleichstellungsbeauftragte Ina Scharrenbach auf das Problem der Loverboys aufmerksam gemacht. Bei dieser Methode ist das Ziel junge Frauen zu Prostituierten zu machen. Oft passiert das heute über Soziale Netzwerke. Scharrenbach sagte: "Das Problem ist größer als gedacht. Wir brauchen dringend einen bundesweiten Ansatz". Die Digitalisierung mache vor Ländergrenzen keinen Halt. Scharrenbach will auf das Problem bei der nächsten Gleichstellungs-, Frauenminsiterkonferenz aufmerksam machen und dann auch eine Dunkelstudie auf den Weg bringen. Man wisse zu wenig über das Thema.

Alles rund um Geschehnisse in der Politik bündelten wir in der Kategorie » Politik.

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