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Großveranstaltung im Berliner Olympiastadion für eine bessere Welt

Ein Berliner Startup sowie verschiedene Initiativen und Aktivisten planen eine Großveranstaltung. Am 12. Juni 2020 sollen bis zu 90.000 Menschen im Berliner Olympiastadion Platz finden, um Petitionen zugunsten von sozialer Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, Umwelt-, Arten- oder Klimaschutz zu unterzeichnen. Dadurch möchten die Initiatoren ein Zeichen für unsere freiheitliche Demokratie setzen, indem sie uns erinner, wie viel Einfluss eine Gesellschaft haben kann.

Symbolbild: Großveranstaltung im Berliner Olympiastadion für eine bessere Welt Eine Petition braucht 50.000 Stimmen, um direkt dem Bundestag vorgelegt werden zu können. Das Programm während der Veranstaltung ist zweigeteilt. Zuerst präsentieren Aktivist*innen als auch Wissenschaftler*innen ihre Lösungsansätze auf der Bühne. Danach steht jeder teilnehmenden Person frei, welche angestrebten Veränderungen man mit seiner Unterschrift unterstützen möchte. Doch selbst nach dem Festival hat es sich nicht getan, denn dann gilt es Maßnahmen und Lösungsansätze mit allen Beteiligten zu entwickeln. Die Idee versucht sich durch Crowdfunding zu finanzieren. Mit Hilfe der 1.800.000€ wurde das Olympiastadion gebucht, doch damit alle 90.000-Menschen Platz haben, müssen es bis zum 06.Januar mindestens 2.700.000€ sein.

Sämtliche Artikel zum Engagement der Menschen findest Du im Abschnitt » Engagement vor.

Sicherheitslücke bei digitaler Patientenakte

Symbolbild: Sicherheitslücke bei digitaler Patientenakte
In einer Zusammenarbeit zwischen NDR, Spiegel und dem Chaos Computer Club (CCC) ist es ihnen gelungen Sicherheitsmängel im Gesundheitsdatennetzwerk - der sogenannten Telematikinfrastruktur - nachzuweisen. Ohne besondere IT-Kenntnisse konnten sie auf den Namen Dritter Personen elektronische Arzt-, Praxisausweise oder gar Gesundheitskarten an jede beliebige Anschrift liefern lassen. Daher empfiehlt der CCC Auftragsgeber sowie die Lieferadresse zu kontrollieren, denn die Sicherheit basiert letztendlich auf dem Kartenherausgabeprozess. Aus dem einfachen Grund, dass die Ausweise für Mediziner den Zugang zur Telematikinfrastruktur darstellen. Im Zuge der Recherchen stieß man auf eine offen zugängliche URL der Firma Medisign GmbH, die eine Sammlung ausgefüllter Arztausweisanträge beinhaltete. Kurzgesagt: Name, Geburtsdatum, Meldeadresse, Kontoverbindungen oder die Personalausweisnummer waren für alle zugänglich. Gematik (Gesellschaft für die Sicherheit der Telematik) bezeichnete die Schwachstellen als "nicht hinnehmbar". Zwar bestehe zu keiner Zeit Gefahr für die Patientendaten, da noch keine hinterlegt wurden, aber die Kartenausgabe wurde vorerst gestoppt. Die elektronische Patientenakte ist für 2021 geplant. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) meinte noch im Januar "das werden wir machen - Hacker hin oder her". Martin Tschirsich (CCC) plädiert für eine Stelle, die für die Gesamtsicherheit verantwortlich ist; wie etwa das Bundesgesundheitsministerium.

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Es ist kompliziert: Silvester & Pyrotechnik

Symbolbild: Es ist kompliziert: Silvester, Feuerwerk und Böller
Normalerweise ist der Vertrieb von Pyrotechnik der zweiten Klasse - dem sogenannten Kleinfeuerwerk - ausschließlich während den letzten drei letzten Tagen im Jahr gestattet. Doch fällt der 29. auf ein Wochenende inklusive Freitag, dann beginnt der Verkauf schon einen Tag früher. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov befragte im Rahmen einer repräsentativen Umfrage in den letzten Tagen für den Wahlbarometer des Redaktionsnetzwerkes Deutschland 2000 Menschen. Es kam heraus, dass sich 57% für ein Böllerverbot zu Silvester Umwelt- und/ oder Sicherheitsgründen aussprechen. Nur rund ein Drittel widerspricht dem und sieben Prozent bleiben unentschlossen. Die Entscheidung lässt sich nicht auf Parteivorlieben zurückführen. Mit Ausnahme der AfD: Dort sind 51% für ein Verbot. Laut einer weiteren YouGov-Umfrage im Auftrag der dpa bezeichnen 84% ein Feuerwerk als schön anzusehen, obwohl sich rund dreiviertel über die Folgen für die Umwelt bewusst sind. Mindestens sieben von zehn Befragten betiteln Feuerwerke und Co. als zu teuer und gefährlich. Für das nächste Jahr kündigte die Baumarktkette Hornbach an, sämtliches Feuerwerk aus dem Sortiment zu entfernen; einzelne Rewe- oder Edeka-Filialen verkaufen schon heute keine Böller mehr.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Systematische Diskriminierung bei TikTok

Das rasant wachsende chinesische Soziale Netzwerk TikTok mit Bytedance als Mutterkonzern bezeichnet es als Mobbing-Prävention, doch es ist nichts anderes, als systematische Diskriminierung. Videos von "besonderen Menschen" werden von den Moderatoren absichtlich in ihrer Reichweite beschränkt.

Symbolbild: Systematische Diskriminierung bei TikTok Dazu zählen Homosexuelle, Behinderte, Autisten, Dicke oder Menschen mit Down-Syndrom. Der eigentliche Inhalt spielt dabei keine Rolle. Die von TikTok eingestellten Moderatoren haben lediglich im Durchschnitt 30 Sekunden Zeit, um Videos auf die eigenen Richtlinien zu überprüfen und zu bewerten. Unklar ist, wie lange TikToks-Mitarbeiter auf diese Weise arbeiteten. Das Unternehmen selbst spricht von einer aktiven Nutzung nur in einer "frühen Phase", aber netzpolitik.org möchte von einer anonymen Quelle erfahren haben, dass die Regelungen noch im September inkraft waren. Darüber hinaus wird TikTok Zensur vorgeworfen, denn auf der Plattform finden sich kaum Aufnahmen über die Proteste in HongKong.

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Respektrente: Wort des Jahres 2019

Symbolbild Wörterbuch: Respektrente: Wort des Jahres 2019
Seit 1977 kührt die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mit Sitz in Wiesbaden Wörter und Redewendungen, die das politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Leben prägten. Außerdem zeigt es, dass die deutsche Sprache durch zusammengesetze Wörter beinah unendlich erweitert werden kann. Gewonnen hat der Begriff Respektrente, der ein Synonym für die geplante Grundrente für Frauen und Männer darstellt, die trotz langjähriger Berufsausübung nur wenig Rente erhalten. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) verwendete in der Debatte um die Grundrente auch die Bezeichnung Gerechtigkeitsrente. Auf Platz zwei landete Rollerchaos, da die seit Juni zugelassenen e-Roller durch eine rücksichtslose Nutzung, wie das unkontrollierte Abstellen zu Problemen führen. Bronze geht an Fridays for Future, womit eine (junge) Generation umschrieben wird, die für ihre Zukunft auf die Straßen geht. Zu Zeiten von absichtlicher Manipulation ist es wichtig Informationen gegenzugoogeln. Ein Verb, das auf dem siebten Platz liegt.

Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz

Symbolbild: Journalisten als Agenten eingestuft - Russland verschärft Mediengesetz
In Russland können demnächst Journalisten und Blogger - also Einzelpersonen - als ausländische Agenten eingestuft werden. Präsident Putin unterschrieb den dafür umstrittenen Artikel als Ergänzung zum Mediengesetz, den das russische Parlament im November beschloss. Er ist gültig für Medien, die zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetz wurden. Schon seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie zur Finanzierung Geld aus dem Ausland erhalten. Ansonsten drohen Strafzahlungen oder die Schließung. Ab 2017 wurde diese Praxis auf Medienunternehmen ausgeweitet. Man wertet es als Reaktion auf die Entscheidung des US-Justizministeriums den staatlichen russischen Fernsehsender RT als ausländische Agenten zu betiteln. Amnesty International warnt auf diesem Wege oppositionelle Stimmen zum Schweigen zu bringen.

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PISA-Studie - Deutschland steigt ab

Symbolbild: PISA-Studie - Deutschland steigt ab
Seit 2000 testet die PISA-Studie die Fähigkeiten von 15-jährigen Schülern in den Bereichen Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt zwar über dem OECD-Durchschnitt, aber im Vergleich zu 2015 ist das ein Rückgang in allen Bereichen. Wir belegen Platz 20 von 79 teilnehmenden Ländern im Bezug auf die Leseleistung; ähnlich ist es bei Mathematik. Bei den Naturwissenschaften rutscht Deutschland mit 503 Punkten sogar unter das Niveau von 2006. OECD-Generalsekretär Angel Gurría beschreibt das allgemeine Ergebnis als enttäuschend, da sich die meisten Schülerleistungen seit der ersten PISA-Erhebung nicht besserten. Und das Ganze, obwohl die Ausgaben in den letzten 10 Jahren je Schüler im Primar- und Sekundarbereich um über 15% gestiegen sind. Die Studienautoren vermuten als Grund für die Leistungsunterschiede die Aufteilung in verschiedene Schultypen. Mädchen sind statistisch besser im Lesen, Jungs in Mathematik, aber in den Naturwissenschaften ist es ausgeglichen. 67% der Schüler gaben an, mit ihrem Leben zufrieden zu seien. 92% sind manchmal oder immer glücklich, nur 4% seien immer traurig.

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Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service

Symbolbild: Good News der Woche: Tannenbaum-Miet-Service
O Tannenbaum, o Tannenbaum, wie grün sind deine Blätter? Doch leider überlebt kaum eine Tanne ihr erstes Weihnachtsfest, sondern landet nach nur kurzer Zeit auf der Straße. Ob sich dann ein künstlicher Weihnachtsbaum aus Plastik für die Umwelt rechnet, ist fraglich. Aus diesem Grund bieten manche Unternehmen folgende Lösung: ein Tannenbaum-Miet-Service. Der Kunde sucht sich seinen lebenden Wunschbaum aus, der samt Topf und Pflegeanleitung direkt vor die Tür geliefert wird. Im Neuen Jahr holt der Anbieter die Tanne wieder ab. Auf Wunsch kann man sich seinen Baum für das nächste Jahr reservieren lassen, wodurch eventuell der Mietpreis sinkt. Falls wir dein Interesse weckten, empfiehlt es sich bei regionalen Förstereien, Baumschulen oder weiteren Anbietern mit kurzen Transportwegen anzufragen. Die Überlebenschance bei billig Miet-Weihnachtsbäumen von Discountern oder Baumärkten ist gering, denn ein mietfähiger Baum ist nicht billig.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann

Grüne: Aufstieg einer Bürgerbewegung zur politischen Kraft

Es ist soweit, denn die Ergebnisse wurden bereits am Samstag-Nachmittag (16.) bekannt gegeben: Robert Habeck und Annalena Bearbock wurden erneut für zwei Jahre zur Parteiführung der Grünen gewählt. Das eindeutiges Ergebnis mit 97,1% für Bearbock und 90,4% für Habeck setzt Zeichen.

Symbolbild: Grüne: Aufstieg einer Bürgerbewegung zur politischen Kraft; Habeck & Bearbock zur Parteispitze gewählt Zeitgleich fand vor der Tür eine Demonstration von Umweltschützern statt, die die Umweltpolitik der Grünen zu lasch finden. Daher ist die Frage nach einer Kanzlerschaft noch ein "Tabu"-Thema, denn es ist noch nicht relevant. Trotzdem sprach Bearbock davon, dass sie die Gestaltungsmacht nicht der globalisierten Wirtschaft überlassen will, indem man eine ökologische Transformation mit der Abschaffung von Öl und Kohle, sowie Gas durchführe. Habeck redete davon, dass die Grünen keine Bürgerbewegung mehr seien, sondern ein politische Kraft.

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Viel Wirbel um Donald Trump

Symbolbild: Viel Wirbel um Donald Trump
Letzte Woche ist viel um und durch Präsident Donald Trump passiert, so wurde bspw. Roger Stone verurteilt. Stone wurde von der Jury als in "allen punkten schuldig" gesprochen. Der langjährige Vertraute und Wahlkampfhelfer Trumps hatte es den Versuch gewagt an E-Mails zu gelangen, die von Russichen Hackern den Demokraten gestohlen worden waren. Dafür trat Stone mit der Enthüllungswebsite Wikileaks in Kontakt, welche die Mails erhalten hatte. Bei einer Befragung zu diesem Thema hatte er vor einem Kongress gelogen. Jetzt wird das Strafmaß von einem Richter festgelegt, das sich bis zu einer Haftstrafe von 20 Jahren belaufen kann. Ebenfalls begnadigte Trump einen Militär-Chef, welcher wegen Mord an Zivilisten verurteilt wurde.

Ein zweiter Begnadigter wurde degradiert, weil er auf einem Foto mit einer Leiche posierte. Die Ex-Botschafterin Marie Yovanovitch wurde vom Präsident stark kritisiert. So schreibt er auf Twitter "Egal wo sie hinging, wurde es schlimm". Trump wird damit von Rechtsexperten eine Manipulation an Verhörten wie im Lehrbuch zugesagt.

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Frau eines IS-Anhängers: Abschiebung nach Deutschland

Symbolbild: Frau eines IS-Anhängers: Abschiebung nach Deutschland
Es wurde auf Antrag der Bundesanwaltschaft ein Haftbefehl gegen die Frau eines IS Kämpfers vollstreckt. Die Frau war in Deutschland geboren und hat die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie war 2014 nach Syrien gereist, um dort im Gebiet des IS zu leben. Spätestens 2015 heiratete die Frau einen IS Kämpfer und lebte dann in einem vom IS zur verfügung gestelltem Haus. Sie kümmerte sich um den Haushalt, damit ihr Mann uneingeschränkt dem IS zur verfügung stehen kann. Dafür soll 100 US-Dollar pro Monat erhalten haben. Sie besaß ein Gewehr, wurde dann 2019 von Kurdischen Sicherheitskräften in ein Flüchtlingslager gebracht. Auf dem Weg nach Deutschland in einem Linienflug sollen LKA-Beamte dabei gewesen sein.

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©2019 Hessentrend/ Gaston Liepach

Plastikverbot: Aber nicht konsequent

Umweltministerin Svenja Schulze möchte ab kommenden Jahr Plastiktüten verbieten, weil Zitat "Plastik zu oft arglos weggeworfen wird". Und nicht dort landet, wo es eigentlich hingehört. Tüten tragen zum Müll in den Meeren und allgemein eher weniger bei, denn nur ungefähr 1% des Mülls kommt von den Plastiktüten.

Symbolbild: Äpfel, die in Hemdchen-Beutel - also einer Plastiktüten - verpackt sind.
Das Problem ist vielmehr, dass alles verpackt wird. Der Verbrauch geht tatsächlich schon seit einigen Jahren zurück und zwar waren es 2018 knapp 2/3 weniger Plastiktüten als noch 2015. Umweltschützer sagen jedoch, man solle nicht nur von Plastik auf Papier wechseln, sondern von dem gesamten Einweg-System. Generell stehen sie hinter dem Verbot. Kritikern zufolge setze sie lediglich eine EU Vorschrift um. "Hemdchen-Beutel" - also in denen Obst und Gemüse eingepackt wird - sollen erlaubt bleiben.

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Generationenwechsel: Emmas Enkel Lädchen

Symbolbild: Generationenwechsel: Emmas Enkel Lädchen
Schluss mit Ladenschluss - so könnte man es ausdrücken. Emmas Enkel heißt der Laden am Rosenbergplatz in Stuttgart, in dem das Pilotprojekt läuft wobei die Kunden sich 24 Stunden sieben Tage die Woche selbstbedienen können und auch selbstständig an Automaten bezahlen. Das Ganze läuft über das Start-Up Smark und den Konzern real, welche neueste Robotertechnik nutzen, um Tätigkeiten, wie das Ausgeben der Produkte zu bewerkstelligen. Dabei kommen die Produkte in bestimmten Fällen direkt aus dem Kühlungsbereich. Das heißt Konkret: Auf 45m2 kommen zwei Terminals und tagsüber auch ein Café. An diesen Terminals kann man dann seine Bestellung abgeben und dort mit einem sehr hohen Tempo auch die Produkte bekommt. Man kann sich aber auch seinen Einkauf unterwegs zusammenstellen und zwar per App; dann bekommt man die Waren sofort bei den Terminals ausgegeben.

Diebstahl oder Engagement: Jetzt urteilt das Gericht

Symbolbild: Diebstahl oder Engagement: Jetzt urteilt das Gericht
Ein 50 jähriger stahl am 29.Dezember 2017 Einsatztechnik aus einem Zivilen-Polizeiauto im Wert von ungefähr 6000€. Nun wurde er vor dem Darmstädter Amtsgericht wegen besonders schweren Diebstahls, gewalttätigem Wiederstand gegen Amtsträger und Verstöße gegen das Waffengesetz angeklagt. Den Polizisten nach sei die Situation so abgelaufen, dass sie auf einem Firmenparkplatz in der Kasinostraße geparkt haben um in einem Fast-Food Restaurant auf Toilette zu gehen. Als sie zurück kamen, hätten sie ihn bei geöffnetem Kofferraum überrascht, wobei sich der Sicherheitsexperte mit einem Pfefferspray behalf. Danach gab es unter eingeschränktem Handlungsvermögen der Polizisten einen Kampf um die Dienstwaffe.

Eine Polizistin litt nach eigener Aussage sehr lange an Schlafstörungen, weil sie eine Woche vorher bei der Beerdigung einer Kollegin gewesen sei, welche bei einem Einsatz ums Leben kam. Vermutet wird, dass der Mann mit einem Störsender das Abschließen des Auto verhinderte. Der Sicherheitsexperte sagte hingegen, dass das Gerät komplett ungeeignet für solche Maßnahmen sei. Ebenso sagte er, dass am selben Ort ein Audi A6 geparkt habe, bei welchem die Kofferraum-Tür nicht schließen ließ und dementsprechend leicht offen war. Er sei daraufhin in das Fast-Food Restaurant gegangen, um die in Zivil gekleideten Personen zu informieren. Diese fand er nicht auf, wodurch er selbst versuchte den Kofferraum zu schließen. Er sagte ebenfalls, dass er als Autist nicht so schnell auf ungewohnte Situationen reagieren könne.

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©2019 Hessentrend/ Gaston

US-Strafzölle für China

Neue Strafzölle verhängt Präsident Donald Trump auf Waren aus China im Wert von 300 Milliarden US-Dollar. Die zusätzlichen zehn Prozent Einfuhrabgaben werden mit dem ersten September verhängt, die betroffenen Waren sind zur Zeit noch unbekannt. Bereits vor zwei Monaten bestimmte man einen 25%igen Strafzollsatz auf Waren in Höhe von 250Mrd. Dollar.

Symbolbild: US-Strafzölle für China Bei einem zweitätigen Gespräch in Shanghai kam Kritik vom Präsidenten, weil China den Ankauf von US-Landwirtschaftsprodukten in großer Menge nicht in die Tat umsetzte. Obwohl vereinbart, stoppte China den Vertrieb von Fentanyl, das in den Vereinigten Staaten als Droge missbraucht wird, nicht. Anfang September werden die Verhandlungen in Washington fortgesetzt.

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Frankfurt: Mutter und Kind vor Zug gestoßen - 8jähriger stirbt

Symbolbild: Frankfurt: Mutter und Kind vor Zug gestoßen - 8jähriger stirbt
Ein Geschehnis, dass die Gesellschaft in tiefe Trauer stürzte, ängstlich machte oder zu rechtspopulitischen Aussagen veranlasste, ereignete sich am Montagmorgen. Am Frankfurter Hauptbahnhof gegen 10Uhr wurde ein achtjähriger Junge und deren Mutter auf das Gleisbett vor den einfahrenden ICE aus Düsseldorf gestoßen. Eine Renterin widersetzte sich den Angriffen. Die Mutter rettete sich im letzten Augenblick in den Bereich zwischen Bahnsteig und Gleise, doch der Zug erfasste den Jungen, der vor Ort seinen Verletzungen erlag. Passanten überwältigten den mutmaßlichen Täter: ein 40jähriger aus Eritrea, der seit 2006 mit Frau und drei Kindern in der Schweiz lebt. Dort galt er als gut integriert, doch war den Behörden vor Ort augrund zweier Delikte bekannt. Eine Nachbarin soll er mit dem Messer bedroht und seine Familie eingesperrt haben.

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Earth-Overshoot-Day: So früh wie nie zuvor

Symbolbild: Earth-Overshoot-Day: So früh wie nie zuvor
Wissenschaftler und Umweltschützer riefen den Earth-Overshoot-Day (dt.: Erdüberlastungstag) ins Leben, um darzustellen, wann die Menschheit ihre jährlichen Ressourcen aufgebraucht hat. Mitte der 1970er war es Anfang Dezember soweit, doch um die Jahrtausendwende lag er schon im Oktober. In diesem Jahr ist der 29.Juli der Stichtag und damit so früh wie nie zuvor. Seit Donnerstag lebt die Bevölkerung auf Pump zukünftiger Generationen, das heißt, dass überlebenswichtige Grundlagen vernichtet werden. Lebt die Menschheit ihren aktuellen Lebensstil weiter, so bräuchte es 1,7 Erden. Passt man sich Deutschland an, so verdoppelt sich der Wert auf drei. Zu den Problemen gehört die Überfischung, welche rund ein Drittel aller weltweiten Fischbestände betrifft. Durch die Abholzung der Regenwälder schießt man sich sprichwörtlich ein Eigentor, weil sie ebenfalls rund 30% der menschgemachten Treibhausgase absorbieren könnten. Das Bundesumweltamt errechnete, dass jeder Deutsche im Durchschnitt pro Jahr 221kg Verpackungsmüll verursacht.

Japan: passgenaue Organe in Tieren züchten

Symbolbild: Labor - Japan: passgenaue Organe in Tieren züchten
Tierembryonen mit menschlichen Zellen musste man bislang in Japan nach spätestens 14 Tagen getötet haben. Nun erhielt der Wissenschaftler Hiromitsu Nakauchi eine Erlaubnis zur Austragung von Mensch-Tier-Mischwesen; auch Chimäre genannt. Dabei wird ein tierischer Embryo gezüchtet, dem die Eigenschaften zur Bildung eines bestimmten Organs fehlen. Im nächsten Schritt spritzt man menschliche Stammzellen, die zu jeder Art von Gewebe werden können. Das Resultat bildet das gewünschte Organ. 2017 glückten Nakauchi und seinem Team erste Versuche mit Ratten und Mäuse, wobei sich im Rattenembryo die Bauchspeiseldrüse einer Maus bildete. Dem Menschen kämen Schweine als Wirtstiere am nähesten. Nicht nur in Deutschland und den USA ist das Vorgehen rechtswidrig.

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Drogen in Deutschland: So viel wie nie zuvor

Symbolbild: Drogen in Deutschland: So viel wie nie zuvor
Durch weitaus über sieben Tonnen an Drogen, die Fahnder des Zolls sicherstellten, überbietet man schon jetzt den Rekord aus 2017. Die hohe Zahl ist zwei bedeutsamen Funden im Juli gewidmet. Auf einem Containerschiff aus Uruguay auf dem Weg nach Antwerpen in Belgien fand der Hamburger Zoll im Rahmen einer Kontrolle 4,5t Kokain mit einem Verkehrswert in Höhe von rund einer Milliarde Euro. Versteckt waren die 4000 Blöcke in über 200 Sporttaschen. Offiziell transportierte man Sojabohnen. Der Zoll vernichtete nach eigenen Angaben die Substanz. Weitere 1,5t spürte man versteckt in einer Tabaklieferung auf einem Schiff auf, welches aus Brasilien ebenfalls nach Antwerpen fuhr. Ein hochrangiger Drogenfahnder kritisiert, dass sich die Politik zu sehr auf Terrorismus und Cyberkriminalität fokussiere, wodurch die Drogenschwemme vernachlässigt werde.

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Mehr Möglichkeiten bei DNA-Fahndung

Symbolbild: Mehr Möglichkeiten bei DNA-Fahndung
Um Ermittlungen voranzubringen und unbekannte Täter schneller zu fassen, soll das Strafverfahren modernisiert werden, damit über DNA-Spuren Rückschlüsse auf das Alter, Haut-, Augen-, oder Haarfarbe gemacht werden dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf brachte das Justizministerium hervor. Bislang war nur die Feststellung des Geschlechts und der Abgleich mit der polizeilichen Datenbank abgedeckt. Zwar stelle die Vorgehensweise ein Eingriff ins Persönlichkeitsrecht dar, doch sei verhältnismäßig, da äußerliche Merkmale ohnehin durch Zeugenaussagen ermittelt werden. Um Personengruppen oder Minderheiten vor Diskriminierung zu bewahren, bleibt es weiterhin verboten Informationen über die Herkunft zu sammeln.

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©2019 Hessentrend/ Leon Ebersmann